Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) ist am Wochenende ausgerückt, um in der Diskussion über die Pläne für das Bundesheer Stellung zu beziehen. In mehreren Interviews machte sie klar, dass es entgegen vorheriger Aussagen sehr wohl zu Kasernenschließungen kommen könne. Lediglich ganze Garnisonen, bestehend aus mehreren Kasernen, sollen nicht aufgelöst werden, sagte sie heute im Ö1-Morgenjournal.
„Garnisonen werden keinesfalls geschlossen“, betonte Tanner. Zu Kasernenschließungen könne es aber trotzdem kommen – etwa in Kärnten, wo zwei alte Kasernen wegfallen und eine neue gebaut werden soll. Für den städtischen Bereich, zum Beispiel in Wien, plane Tanner ein „Verdichtungsprogramm“, sagte sie. „Ich habe allerdings vor, viel Geld für die Renovierung von Kasernen in die Hand zu nehmen“, sagte sie zum „Kurier“.
„Ich bin es gewohnt durchzumarschieren“
Dass die Landesverteidigung keine Kernkompetenz des Heeres mehr sein solle, bezeichnete Tanner im Gespräch mit der Tageszeitung „Die Presse“ als „absurd“. Das Regierungsprogramm werde sie „auf Punkt und Beistrich umsetzen“, kündigte die Ministerin an. Dass sie den angekündigten Reformprozess teilweise wieder zurückgenommen habe, bestritt die ÖVP-Politikerin und meinte: „Ich rudere niemals zurück. Ich bin es gewohnt, durchzumarschieren.“
Von der Aufbietung der Miliz während der Coronavirus-Krise werde man „viel lernen“, sagte Tanner weiters – etwa dass regelmäßige Übungen notwendig seien. Diese Übungen – „für die Freiwilligen, da alle zwei Jahre“ – sollen ebenso Teil eines Milizpakets sein wie Investitionen in die Ausstattung, so Tanner.
Zur Finanzierung meinte Tanner im „Kurier“, dass es mit einem Regelbudget nicht möglich sein werde, „den Investitionsrückstau der vergangenen Jahrzehnte abbauen zu können“. Daher habe sie mit dem Finanzministerium Sonderinvestpakete vereinbart, mit einem Schwerpunkt auf Kasernen und Miliz. „Bei der Miliz sind wir am Ausarbeiten der Pakete, für heuer und das nächstes Jahr insgesamt 110 Millionen Euro zu bekommen. Die Zusage dafür habe ich bereits“, sagte die Ministerin.