Der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil drängt die Bundes-SPÖ, das Ergebnis der Mitgliederbefragung inklusive „Vertrauensfrage“ zu Parteichefin Pamela Rendi-Wagner bekanntzugeben. „Die Mitglieder sollten jetzt auch das Recht haben, das Ergebnis der Befragung zu erfahren – zeitnah“, sagte er der „Tiroler Tageszeitung“ („TT“, Mittwoch-Ausgabe).
Die SPÖ hatte die Anfang März gestartete Mitgliederbefragung zwar wie geplant bis 2. April durchgeführt, wegen der Coronavirus-Krise aber Auszählung und Präsentation des Ergebnisses verschoben, ebenso den für 25. April geplanten Zukunftskongress. Zwar wurden – zuletzt vorwiegend elektronisch – die ausgefüllten Fragebögen eingesammelt, sie kamen aber unausgezählt unter Verschluss.
„Mitglieder haben das Recht“
Ausgezählt werden sollen sie laut damaliger Auskunft der SPÖ, sobald man festlegen kann, wann der Vorstand zusammentreten kann. Denn diesem fast 100-köpfigen Parteigremium soll das Ergebnis als Erstes vorgelegt werden.
Der nach einer Stimmband-OP wieder ins Amt zurückgekehrte Doskozil ist jedoch ungeduldig: „Wenn man sich schon zu einem solchen Schritt entschließt, muss das auch mit der nötigen Breite umgesetzt werden. Die Mitglieder sollten jetzt auch das Recht haben, das Ergebnis der Befragung zu erfahren – zeitnah. Ich gehe daher davon aus, dass möglichst bald Präsidium und Vorstand einberufen werden, um die Ergebnisse bekanntzugeben“, sagte er zur „TT“.