Ausland

Ein Aufruf des US-Präsidenten Donald Trump an eine rechtsradikale Gruppierung namens „Proud Boys“ hat beim ersten TV-Duell zwischen Trump und seinem demokratischen Konkurrenten Joe Biden für Wirbel gesorgt. Trump sagte: „Proud Boys – haltet euch zurück und haltet euch bereit.“ Der Präsident reagierte damit auf die Frage des Moderators, ob er bereit sei, sich von rassistischen Gruppen zu distanzieren.

Am Tag nach der Debatte auf die Äußerungen angesprochen, ruderte Trump zurück: „Ich weiß nicht, wer die Proud Boys sind.“ Er fügte hinzu: „Sie müssen sich zurückziehen und die Polizei ihre Arbeit machen lassen.“ Die geäußerten Worte („stand back and stand by“) sind auf Englisch sehr ähnlich zu dem Ausdruck, den Trump bei der Debatte verwendete („stand down“).

Die Aussage hatte für Wirbel nach einem heftig kritisierten TV-Duell gesorgt. Die Debatte war extrem chaotisch verlaufen: Der Präsident unterbrach Biden ständig und versuchte, ihn zu übertönen. Der frühere Vizepräsident reagierte mit scharfen Gegenattacken und rief dem Amtsinhaber einmal zu, er solle „den Mund halten“. Moderator Chris Wallace vom konservativen Nachrichtensender Fox News gelang es nicht, dem Präsidenten Einhalt zu gebieten.

Biden sieht „nationale Peinlichkeit“

Biden ist nach dem ersten TV-Duell mit Amtsinhaber Donald Trump hart mit seinem Kontrahenten ins Gericht gegangen. Das Auftreten des Republikaners, der ihn bei der Fernsehdebatte ständig unterbrochen hatte, sei eine „nationale Peinlichkeit“, sagte Biden heute bei einem Besuch in Alliance im Bundesstaat Ohio.

Trump erklärte sich seinerseits zum Sieger: „Wir haben die Debatte gestern Abend nach jedem Maßstab mühelos gewonnen“, sagte der Republikaner im Garten des Weißen Hauses. Mit Blick auf Biden – der am 3. November für die Demokraten in die Wahl zieht – sagte Trump: „Ich denke, dass er sehr schwach war. Er sah schwach aus, er jammerte.“

Trump sagte, er wolle auch die nächsten zwei TV-Debatten gegen Biden bestreiten. Sollte sein Herausforderer nicht teilnehmen wollen, sei das dessen Entscheidung. Trump sagte, er habe „ungefähr sechs“ Umfragen gesehen, die ihn als Sieger bei der Debatte gesehen hätten. Es war unklar, auf welche Erhebungen er sich bezog.

Regeländerung angekündigt

Die für die Organisation der Präsidentschaftsdebatten zuständige Kommission kündigte Regeländerungen für das nächste Aufeinandertreffen der Kontrahenten an. „Die Debatte von gestern Abend hat deutlich gemacht, dass zu dem Format der verbleibenden Debatten zusätzliche Struktur eingeführt werden sollte, um eine geordnetere Diskussion über die Themen sicherzustellen“, erklärte die Kommission.

Geplant seien „zusätzliche Instrumente, um die Ordnung aufrechtzuerhalten“, hieß es weiter. Die Regeländerungen würden „sorgfältig“ geprüft und in Kürze bekanntgegeben. Trumps Team kritisierte dies: Man ändere „die Regeln mitten im Spiel“

Bei dem ersten Biodiversitätsgipfel der Vereinten Nationen am Rande der 75. UNO-Generalversammlung in New York hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen appelliert, mehr für den Schutz der Biodiversität zu tun. Es gehe dabei nicht nur darum, die Natur zu schützen, sondern auch „uns selbst“, sagte Van der Bellen heute in einer Videobotschaft.

„Starker Verbündeter“

Die Artenvielfalt sei ein „starker Verbündeter in unserem gemeinsamen Kampf gegen die größte globale Gefahr, die Klimakrise“, betonte das Staatsoberhaupt laut Redetext. Die zwei Thematiken seien eng verknüpft, denn ohne eine „intakte und gesunde Umwelt“ lasse sich die Klimakrise nicht bekämpfen.

Die Welt sei aktuell an einem wichtigen Scheidepunkt angelangt, so Van der Bellen. Die Coronavirus-Pandemie habe bestehende Ungleichheiten aufgezeigt, gleichzeitig hätten viele Menschen gerade während des Lockdowns gespürt, wie wichtig die Natur für das Wohlbefinden sei. Darüber hinaus gebe es „überwältigende wissenschaftliche Beweise“ für den Zustand der Natur und Artenvielfalt bzw. deren Verlust.

„Reale Möglichkeit“ der Veränderung

Erstmals in der Geschichte bestehe deshalb die „reale Möglichkeit“, tatsächlich etwas zu verändern und einen wichtigen Schritt in Richtung Transformation der Wirtschaft, Politik und Gesellschaft zu setzen, ermutigte Van der Bellen. „Lassen Sie uns wirklichen Wandel anstreben“, appellierte der Bundespräsident. „Lassen Sie uns nach der Pandemie nicht ‚Business as usual‘ zurückbringen“.

Wegen der weltweit grassierenden Coronavirus-Pandemie findet das alljährliche Treffen der Staats- und Regierungschef bei den Vereinten Nationen (UNO) heuer großteils online statt. Der erste Gipfel zur biologischen Vielfalt steht unter dem Motto „Dringende Maßnahmen für Biodiversität und nachhaltige Entwicklung“.

„Versprechen für die Natur“

Im Vorfeld des Biodiversitätsgipfels gaben mehr als 60 Staats- und Regierungschefs, darunter Van der Bellen, gemeinsam ein „Versprechen für die Natur“ („Leaders’ Pledge for Nature“) ab. „Indem wir dieses Versprechen für die Natur unterstützen, verpflichten wir uns nicht einfach nur zu Worten, sondern zu bedeutsamen Taten und gegenseitiger Rechenschaft, um die Krise des Planeten anzugehen“, hieß es in dem am Montagabend (Ortszeit) in New York präsentierten Dokument. Unter anderem solle unregulierte Fischerei und Wilderei gestoppt werden und bis 2050 kein Plastikmüll mehr in die Meere gelangen.

Ein Bericht des US-Repräsentantenhauses fordert von den Geheimdiensten einen stärken Fokus auf China statt Terrorbekämpfung. „Die Geheimdienste haben sich nicht schnell genug auf die wachsende Herausforderung durch China in praktisch allen Bereichen neu ausgerichtet“, sagte der demokratische Vorsitzende des zuständigen Ausschusses, Adam Schiff, heute der Nachrichtenagentur Reuters.

Laut einer zensurierten Fassung des Berichts, die an Journalisten und Journalistinnen übergeben wurde, haben die Geheimdienste im Zuge der Anti-Terror-Maßnahmen ihre klassischen Aufgaben vernachlässigt. Es müsse daher erwogen werden, Mitarbeiter entsprechend umzuschulen. Die Herausforderung durch China werde Jahrzehnte bestehen bleiben.

Stärkere Sprachschulung in Mandarin gefordert

Ein getrennt veröffentlichtes Papier einer China-Arbeitsgruppe der Republikaner in der Kongresskammer fordert ebenfalls eine verbesserte Spionageabwehr sowie eine stärkere Sprachschulung in Mandarin. Beide Berichte wurden kurz vor der Präsidenten- und Kongresswahl Anfang November veröffentlicht.

Für beide Präsidentschaftskandidaten – den republikanischen Amtsinhaber Donald Trump und den Demokraten Joe Biden – ist China das wichtigste außenpolitische Thema im Wahlkampf. US-Außenstaatssekretär Keith Krach sagte diese Woche in einem APA-Interview: „Das Thema China ist jenes, das die beiden Parteien am stärksten zusammenschweißt. Wenn sich Demokraten und Republikaner dazu äußern, kann man sie nicht auseinanderhalten. Das zeigt, dass diese Sache jedenfalls weiter präsent bleiben wird.“

COV Ausland

Deutschland hat wegen hoher Coronavirus-Infektionszahlen neben ganz Belgien auch Island und einzelne Regionen in neun weiteren europäischen Ländern als Risikogebiete eingestuft. Das Robert Koch-Institut aktualisierte seine Risikoliste heute Abend entsprechend und nahm mit Wales und Nordirland erstmals auch Teile Großbritanniens auf.

In Frankreich kamen die Regionen Pays de la Loire und Burgund (Bourgogne) hinzu. Damit ist im größten Nachbarland Deutschlands nur noch die einst besonders stark von der Pandemie betroffene Grenzregion Grand Est von der Einstufung als Risikogebiet ausgenommen.

Ausweitung auf ganz Belgien

In Belgien wurde zuletzt nur die Hauptstadt Brüssel als Risikogebiet geführt. Die Ausweitung auf das ganze Land betrifft nun auch Grenzregionen zu Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz.

Erstmals nahm die Bundesregierung Gebiete in den beiden baltischen Staaten Litauen und Estland auf die Risikoliste. Außerdem kamen Regionen in Irland, Kroatien, Slowenien, Ungarn und Rumänien hinzu.

Dass Auswärtige Amt veröffentlichte noch am Abend eine Reisewarnung für Belgien, Rumänien und Litauen im Internet. Die Einstufung als Risikogebiet und die anschließende Reisewarnung erfolgen, wenn die Zahl der Coronavirus-Neuinfektionen die Marke von 50 Fällen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen übersteigt.

Die spanische Zentralregierung hat ungeachtet des Widerstands mehrerer Landesregionen die Abriegelung von Großstädten im Falle hoher Coronavirus-Infektionszahlen angekündigt. „Die Anordnung wird mit Veröffentlichung im Amtsblatt in den nächsten Tagen in Kraft treten“, sagte Gesundheitsminister Salvador Illa heute in Madrid. Nach den aktuell vorliegenden Zahlen wären von den Abschottungsmaßnahmen Madrid und neun weitere Städte im Großraum der Hauptstadt betroffen, so Illa.

Mehrere Faktoren für Inkrafttreten

Der Anordnung zufolge sollen Bewegungsfreiheit und soziale Kontakte immer dann eingeschränkt werden, wenn in einer Stadt mit mindestens 100.000 Einwohnern die 14-Tage-Inzidenz über 500 Neuinfektionen liegt, mindestens zehn Prozent aller Coronavirus-Tests positiv ausfallen und die Betten auf Intensivstationen zu mehr als 35 Prozent mit Coronavirus-Patienten belegt sind.

Illa sagte, der „Vorschlag“ sei beim Treffen des Interterritorialen Gesundheitsrates in Madrid mit großer Mehrheit angenommen worden. Seine Ankündigung kam aber sehr überraschend, denn zuvor hatte es geheißen, zur Annahme müssten alle 17 Regionen zustimmen.

Gegen die Pläne der Zentralregierung votierten neben Madrid auch Katalonien, Murcia, Galicien und Andalusien. Sprecher dieser Regionen sagten, das Abkommen gelte als zurückgewiesen. Auch Politiker der Sozialistischen Partei von Ministerpräsident Pedro Sanchez äußerten Zweifel über die Rechtmäßigkeit der von Illa angekündigten Anordnung.

Streit zwischen Stadt- und Zentralregierung

Mit der Festlegung einheitlicher Kriterien wollte die linke Zentralregierung in erster Linie den Vorwurf der konservativen Regierung von Madrid kontern, die Region um die Hauptstadt werde aus politischen Gründen diskriminiert und strenger behandelt als andere Regionen Spaniens. Sanchez’ Regierung fordert seit Tagen, dass Madrid striktere Einschränkungen und nach Möglichkeit eine Abschottung der ganzen Region beschließt, die Stadtregierung weigert sich aufgrund Angst vor einem Wirtschaftseinbruch.

In Frankreich ist die Zahl der gemeldeten Neuinfektionen wieder über die Marke von 10.000 gestiegen. Die Gesundheitsbehörden gaben heute 12.845 Fälle und damit insgesamt 563.535 bekannt. Die Zahl der Toten stieg den Angaben zufolge um 63 auf 31.956.

Auch in Paris verschlechterte sich die Lage zuletzt erneut. Nach Angaben der Stadtverwaltung von heute könnte in der französischen Hauptstadt in Kürze die höchste Warnstufe ausgerufen werden. Diese gilt in Frankreich bisher nur im Ballungsraum der Mittelmeer-Stadt Marseille.

Die stellvertretende Bürgermeisterin Anne Souyris sagte dem Sender Franceinfo, zwei der drei Kriterien für die höchste CoV-Warnstufe seien in Paris erfüllt: Die Zahl der Neuansteckungen liege bei mehr als 250 Fällen pro 100.000 Einwohner, unter älteren Menschen bei 100 Fällen. Auch das dritte Kriterium einer 30-prozentigen Auslastung der Intensivbetten in den Krankenhäusern sei nahezu erreicht.

Nach Angaben der stellvertretenden Bürgermeisterin steht die Schließung aller Bars und Restaurants in Paris möglicherweise kurz bevor. Diese Maßnahme wurde bereits im Großraum um Marseille und Aix-en-Provence verhängt. In Paris müssen Bars seit Montag um 22.00 Uhr schließen. Zudem bleiben Fitnessstudios geschlossen, und Versammlungen von mehr als zehn Menschen im öffentlichen Raum sind nicht mehr erlaubt.

COV Inland

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) hat Wien aufgefordert, ein rascheres Kontaktverfolgungsmanagement zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie durchzusetzen. Kogler sagte heute Abend bei einer Diskussion in der Diplomatischen Akademie in der Bundeshauptstadt, Bundesländer wie Vorarlberg und Salzburg hätten hier die Hilfe des Bundes angenommen und schafften Nachverfolgungen innerhalb von 48 Stunden.

Insgesamt zeigte sich Kogler zuversichtlich, dass die Krise in Österreich bewältigbar sei, man dürfe nicht nur auf die täglichen Infektionszahlen schauen. Er sei dafür, dass man versuche, mit regionalen Maßnahmen gegenzusteuern. Im Gegensatz zur Lage im März und April sehe die Bundesregierung auch stärker eine Abwägungsverpflichtung in Hinblick auf die Wirtschaft und die Beschäftigung.

Selmayr hält Wien für sicher

Der EU-Kommissionsvertreter Martin Selmayr sagte bei der Diskussion, es gebe keinen anderen Ort in Europa, wo er sich sicherer fühlen würde als in Wien. Im Vergleich zu China habe es auch keinen echten Lockdown gegeben. „Es wird nicht durchregiert“, so Selmayr. Keiner wisse, wann diese Gesundheitskrise zu Ende sein werde. Man müsse aber davon ausgehen, dass man es trotz eines Impfstoffs noch bis 2022 mit dem Virus zu tun haben werde.

Auf seinen Streit mit Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) um die Genehmigung von Beihilfen angesprochen, sagte Selmayr, dieses Problem sei künstlich hervorgebracht worden.

Antonella Mei-Pochtler, Direktorin der dem Kanzleramt angegliederten Denkfabrik Think Austria, gab zu bedenken, man könne nicht andauernd Personal für das Contact-Tracing aufstocken. „Wir müssen das Virus antizipieren“, forderte sie. Hier gebe es zwar viele Puzzlesteine, aber keine Wunderwaffe.

Handeln in Klimakrise gefordert

Alexandra Strickner, langjähriges Vorstandsmitglied von Attac Österreich, forderte, die Krise sollte genutzt werden, um die Wirtschaft neu zu organisieren. Auch die Klimakrise gehe nicht weg. Strickner forderte große Investitionen in Gesundheitssysteme, Bildung und Forschung. Wienerberger-Chef Heimo Scheuch kritisierte, angesichts der hohen Arbeitslosigkeit geschehe zu wenig. Es gehe um den Standort Österreich und um die Zukunft.

Aktuell gibt es 8.370 mit dem Coronavirus Infizierte. Das geht aus den Zahlen des Gesundheitsministeriums (Stand: heute, 16.00 Uhr) hervor. Insgesamt wurden bisher 45.431 Menschen positiv getestet, 1.617.987 Tests wurden durchgeführt und gemeldet. ORF.at verwendet die Zahlen des Epidemiologischen Meldesystems (EMS) als Basis seiner Berichterstattung.

Die Zahl der Spitalspatientinnen und -patienten ist deutlich gestiegen. 496 Menschen müssen im Krankenhaus behandelt werden, 90 davon auf der Intensivstation. An den Folgen der Infektion verstorben sind bisher 776 Menschen. Für die Zählung der Toten ist die Definition des EMS ausschlaggebend.

Karten, Grafiken und Informationen zu aktuellen Fällen und zum Epidemieverlauf in ORF.at/corona/daten

Hinweis zur Aktualisierung der Daten

Um die Daten aktuell zu halten, übernimmt ORF.at die Informationen direkt aus dem offiziellen Dashboard des Gesundheitsministeriums. Die aktuellen Fallzahlen im Kopf der Seite werden stündlich aktualisiert, die Verlaufsgrafiken zum Tageswechsel, um die Vergleichbarkeit zu gewährleisten.

Genaue Informationen zu Definitionen, Herkunft der Daten, Aktualisierung und FAQs finden sich im Infopoint Coronavirus von ORF.at.

Mehr dazu in Daten und Karten und Daten-Updates und Quellen

EU

Nach Kritik der EU hat Rumäniens Präsident Klaus Iohannis die Änderung einer umstrittenen Justizreform angekündigt. Damit werde die Arbeit der Justiz wieder auf „korrekte Grundlagen“ gestellt, sagte der Mitte-rechts-Politiker heute in Bukarest. Auch der liberale Justizminister Catalin Predoiu versprach einen Umbau der von der linksgerichteten Vorgängerregierung durchgesetzten Justizreform.

Die EU hatte zuvor in ihrem Rechtsstaatsbericht die zwischen 2018 und 2019 verabschiedeten Gesetzesänderungen angekreidet, mit der die Unabhängigkeit der Justiz eingeschränkt werde. Nach den Worten des rumänischen Staatschefs ist es Ziel der neuen Reformen, die Unabhängigkeit der Staatsanwälte sicherzustellen sowie vor allem umstrittene Disziplinarregelungen für Richter abzuschaffen.

Brüssel hatte in den vergangenen Jahren mehrfach die Justizreform der früheren sozialdemokratischen Regierung scharf kritisiert, die nach ihrer Auffassung den Rechtsstaat aushöhlt und den Kampf gegen die Korruption behindert. In Rumänien selbst sorgten die Reformen für die größten Massenproteste seit dem Sturz des kommunistischen Regimes.

Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) hat vor einer Flüchtlingsverteilung in Europa „durch die Hintertüre“ gewarnt. In Hinblick auf die von der EU-Kommission angeregten „Rückführungspatenschaften“ sagte sie im Interview mit der „Wiener Zeitung“ (Donnerstag-Ausgabe): „Was passiert, wenn die Rückführungen nicht stattfinden können? Es darf dieses Bleiberecht nicht erzwungen werden, indem man verhindert, dass man zurückgeschoben werden kann.“

„Wir wollen keine Verteilung von Flüchtlingen über Europa, das ist unsere rote Linie“, erläuterte Edtstadler die Position Österreichs. „Wir wollen das auch nicht durch die Hintertüre, durch eine ‚return sponsorship‘, wo man dann die Verantwortung dafür übernehmen müsste.“

Die frühere ÖVP-Delegationsleiterin im Europaparlament kritisierte außerdem das von den EU-Abgeordneten im Jahr 2018 eingeleitete Rechtsstaatsverfahren gegen Ungarn. „Es hat einen Mangel an Objektivität gegeben im Europäischen Parlament. Das ist der Grund, warum die Emotionen so hochgehen. Wenn man jemanden ins Eck drängt, dann erreicht man nicht, dass der sich konstruktiv an einen Tisch setzt“, sagte Edtstadler. Sie könne nachvollziehen, dass sich Ungarn ungerecht behandelt fühle, „weil es das erste Mal war, dass ein Artikel-sieben-Verfahren vom EU-Parlament eröffnet worden ist“.

ZIB2

Der amtierende US-Präsident Donald Trump und sein Herausforderer, der ehemalige Vizepräsident Joe Biden, lieferten sich im ersten TV-Duell im Wahlkampf einen heftigen Schlagabtausch. Ein „grauenhaftes Duell“, resümieren heute die Beobachterinnen und Beobachter und sehen die Schuld daran vor allem beim rüpelhaften Verhalten Donald Trumps.

„Novomatic zahlt alle“

Ein ehemaliger Geschäftspartner der Novomatic sagte heute unter Wahrheitspflicht aus, dass ihm Geld angeboten worden sei, um Novomatic-freundliche Aussagen im U-Ausschuss zu machen. Außerdem sollen neue Chat-Protokolle Termine von ÖVP-Politikern mit Vertretern des Glücksspielkonzerns belegen.

Grippeimpfung begehrt wie nie

Bisher ließen sich in Österreich nur etwa acht Prozent der Bevölkerung gegen die Grippe impfen. Heuer ist die Nachfrage bereits so groß, dass Apotheker und Ärztinnen Engpässe beim Impfstoff befürchten, obwohl dieser noch nicht einmal erhältlich ist.

Brutale Kämpfe in Bergkarabach

Der Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan in der Kaukasus-Region Bergkarabach ist zuletzt wieder aufgeflammt. Die EU fordert von Russland und der Türkei, deeskalierend auf ihre jeweiligen Verbündeten einzuwirken.

ZIB2 mit Armin Wolf, 22.00 Uhr, ORF2

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Textfassung: Zeit im Bild

Inland

Im „Hybridbetrieb“ starten die Hochschulen in das morgen beginnende neue Studienjahr. Lehrveranstaltungen für die rund 375.000 Studenten an Unis, Fachhochschulen und Pädagogischen Hochschulen werden teils am Ort, teils digital und teils in einer Mischform (hybrid) abgehalten. Vorrang bei Präsenzveranstaltungen haben Studienanfänger, Laborübungen und Praxislehrveranstaltungen. Hörsäle werden höchstens zur Hälfte ausgelastet, Sitzplätze sind im Regelfall markiert.

In den Hochschulgebäuden gilt für Bereiche mit Publikumsverkehr eine weitgehende Maskenpflicht – im Regelfall immer dann, wenn der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann. Manche Unis wie etwa die Universität Wien und die Technische Universität Wien schreiben einen Mund-Nasen-Schutz auch in den Lehrveranstaltungen vor. Prüfungen finden wie Lehrveranstaltungen ebenfalls sowohl digital wie auch an der Uni statt – die Entscheidung darüber trifft der jeweilige Lehrveranstaltungsleiter.

Ab morgen wird auch die motorbezogene Versicherungssteuer „grüner“. Damit orientieren sich künftig alle drei Pkw-Steuern, die es in Österreich gibt, am CO2-Ausstoß. Für kleinere, effiziente Autos wird die jedes Jahr fällige motorbezogene Versicherungssteuer günstiger, für größere Autos, etwa Vans und SUVs, dagegen meist teurer. Die Neuregelung gilt für alle Erstzulassungen ab dem 1. Oktober.

Von jedem Autobesitzer wird die motorbezogene Versicherungssteuer laufend gemeinsam mit der Haftpflichtversicherungsprämie eingehoben, bisher richtete sich die Höhe nach der Motorleistung. Die Unterschiede können leicht mehrere hundert Euro im Jahr ausmachen.

Reine Elektrofahrzeuge sind von der motorbezogenen Versicherungssteuer befreit. Ebenfalls nach dem CO2-Ausstoß errechnen sich auch die Normverbrauchsabgabe (NoVA), die einmalig beim Neuwagenkauf oder Import eines Autos nach Österreich fällig wird, sowie die Mineralölsteuer (MöSt) für jeden getankten Liter Sprit.

Die vom Bundesverwaltungsgericht aufgehobenen Strafen wegen mutmaßlich unzulässiger Parteispenden sind für die SPÖ vorerst erledigt. Der Parteiensenat im Kanzleramt hat heute beschlossen, keine weiteren Schritte in der Causa zu unternehmen.

Inhaltlich ging es dabei um eine Wahlveranstaltung der SPÖ-Gewerkschafter und um Inserate des Parlamentsklubs im Wahlkampf 2019. Die SPÖ war mit einer Berufung gegen die vom Senat verhängte Strafe von 180.000 Euro erfolgreich.

Bundesverwaltungsgericht hob Strafen auf

Ausschlaggebend für die Aufhebung der Strafen durch das Bundesverwaltungsgericht war, dass die von der SPÖ mit der Überwachung der Parteispendenregeln betraute Mitarbeiterin nicht die dazu nötigen parteiinternen Befugnisse erhalten hatte.

Das hatte der Unabhängige Parteien-Transparenz-Senat (UPTS) in seinem Verfahren nicht überprüft, weshalb die Verwaltungsrichter die Strafen kippten und das Verfahren einstellten.

Rendi-Wagner wird nicht belangt

Der Senat hätte nun anstelle der Mitarbeiterin Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner belangen können. Dazu sehe man sich aber außerstande, sagte der Geschäftsstellenleiter des Senats, Michael Kogler, der APA mit Verweis auf die parlamentarische Immunität der SPÖ-Chefin. Im konkreten Fall wäre der Senat nämlich darauf angewiesen, dass der Nationalrat noch vor Ende der in zwei Wochen ablaufenden Verjährungsfrist der Verfolgung zustimmt.

Als Konsequenz will der Senat nun alle Parteien ersuchen, ihm die für die Einhaltung des Parteiengesetzes strafrechtlich verantwortlichen Personen bekanntzugeben.

Ob die Causa für die SPÖ damit endgültig ausgestanden ist, wird sich allerdings erst nächstes Jahr zeigen: Theoretisch könnte der Rechnungshof bei der Kontrolle des Rechenschaftsberichts der SPÖ für 2019 den Fall nämlich neuerlich an den Senat melden, der dann ein Bußgeld gegen die Partei prüfen müsste.

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat heute den Jüdischen Friedhof in Wien-Währing besucht. Er müsse als Kulturerbe jedenfalls erhalten und wiederhergestellt werden, sagte Van der Bellen angesichts der seit Jahrzehnten laufenden Sanierungsbemühungen.

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Wirtschaft

Boeing kommt bei der angestrebten Wiederzulassung des Unglücksfliegers 737 Max voran. Heute absolvierte Steve Dickson, der Chef der US-Luftfahrtbehörde FAA, einen Testflug mit dem Krisenjet. „Wir sind auf der Zielgeraden“, sagte Dickson bei einer Pressekonferenz nach der erfolgreichen Landung in Seattle. Als Pilot sei es wichtig für ihn, sich selbst von der Sicherheit der Maschine zu überzeugen.

Der FAA-Chef betonte jedoch, dass die Wiederzulassung noch nicht abgeschlossen sei und noch einige weitere Schritte nötig seien, bevor die 737 Max wieder in Betrieb genommen werden könne.

FAA-Chef Steve Dickson
AP/The Seattle Times/Mike Siegel

Der „Administrator’s Flight“ des FAA-Chefs ist vor allem von symbolischer Bedeutung. Der Flug ist aber durchaus eine wichtige Hürde für Boeing, um eine neue Betriebserlaubnis für das wegen zwei Abstürzen mit 346 Toten seit März 2019 mit Startverboten belegte Flugzeugmodell zu bekommen.

„Hat gefallen“

Dickson – der als Pilot unter anderem lange für Delta Air Lines unterwegs war – hatte stets betont, dass er kein grünes Licht für die 737 Max geben werde, bevor er sie selbst geflogen sei. Mit dem Flug und dem Pilotentraining am Flugsimulator zeigte sich Dickson zufrieden. „Mir hat gefallen, was ich gesehen habe.“ Das bedeute aber nicht, dass nicht noch mehr Arbeit nötig sei.

Als Hauptursache der 737-Max-Abstürze vom Oktober 2018 und März 2019 gilt eine fehlerhafte Steuerungssoftware. Boeing wollte die Probleme eigentlich längst behoben haben, stattdessen kamen jedoch neue Mängel hinzu. Dem Konzern wird vorgeworfen, die 737 Max im Wettbewerb mit Airbus überstürzt auf den Markt gebracht und dabei die Sicherheit vernachlässigt zu haben. Die FAA hatte ihre heiße Testphase zur Wiederzulassung des Jets bereits Anfang Juli abgeschlossen.

Die Behörde steht wegen der Unglücke selbst heftig unter Druck. Kritiker werfen ihr vor, sie habe bei der ursprünglichen Zertifizierung die Augen zugedrückt und sich von Boeing an der Nase herumführen lassen. FAA-Chef Dickson ist erst seit August 2019 im Amt.

Die Aktien der Datenanalysefirma Palantir sind beim Börsengang in New York auf rege Nachfrage gestoßen. Der Einstandskurs lag bei zehn Dollar und damit erheblich über dem Referenzpreis von 7,25 Dollar. Insgesamt wurde das Unternehmen im frühen US-Handel heute (Ortszeit) mit rund 17 Milliarden Dollar bewertet.

Die 2004 vom deutschen Milliardär Peter Thiel mitgegründete US-Firma ist spezialisiert auf Datenanalyse und arbeitet viel mit Sicherheitsbehörden und Geheimdiensten zusammen. Sie gilt als diskret und ist umstritten.

Einstieg mit Direktplatzierung

Palantir wählte beim Börsengang den Weg einer Direktplatzierung, bei der die Papiere ohne Begleitung durch Investmentbanken und ein vorheriges Preisbildungsverfahren gelistet werden. Mit dieser kostengünstigeren Variante waren zuvor schon andere größere Firmen wie der Musikdienst Spotify oder die Bürochat-App Slack erfolgreich.

Palantir geht davon aus, im laufenden Jahr einen Umsatz zwischen 1,05 Milliarden und 1,06 Milliarden Dollar (894 bis 903 Mio. Euro) zu machen, was einem Wachstum von über 40 Prozent gegenüber dem Vorjahr entsprechen würde. Das Unternehmen schreibt aber tiefrote Zahlen, im Geschäftsjahr 2019 fiel ein Verlust von rund 590 Millionen Dollar an.

Aufgrund der durch das Coronavirus verursachten Krise in der Luftfahrtbranche hat die Isovolta Group den Abbau von bis zu 80 Beschäftigte am Standort Wiener Neudorf (Niederösterreich) angekündigt. „Wir verzeichnen Umsatzeinbrüche von 60 Prozent, bei Ersatzteilen sogar bis zu 80 Prozent“, erklärte heute Peter Höllwarth, CEO des weltweit agierenden Herstellers von Elektroisoliermaterialien, technischen Laminaten und Verbundwerkstoffen.

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Sport

Der FC Bayern München hat seine Titeltour auch gegen Borussia Dortmund fortgesetzt. Beim 3:2 heute Abend schossen Corentin Tolisso (18.), Thomas Müller (32.) und Joshua Kimmich (82.) die Münchner zum deutschen Supercup-Triumph und ihrem fünften Titel in diesem Jahr.

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Dominic Thiem ist im Schnellgang in die dritte Runde der French Open eingezogen. Der Weltranglistendritte aus Niederösterreich ließ Jack Sock (ATP-310.) heute keine Chance und fertigte den US-Amerikaner mit 6:1 6:3 7:6 (8/6) ab. Nach 2:22 Stunden war das Spiel mit dem ersten Matchball vorbei. Im Kampf um den Achtelfinal-Einzug trifft Thiem am Freitag auf Casper Ruud (NOR), der Tommy Paul (USA) 6:1 1:6 6:3 1:6 6:3 bezwang.

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Jurij Rodionov hat sich heute bei den French Open in Paris in der zweiten Runde verabschiedet. Der 21-jährige Niederösterreicher, der sich über die Qualifikation in den Hauptbewerb gekämpft hatte und erstmals bei einem Grand-Slam-Turnier im Hauptfeld stand, unterlag dem Slowaken Norbert Gombos in 2:50 Stunden mit 2:6 6:2 6:7 (4/7) 4:6.

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Chronik

Das Gefängnis Klagenfurt ist schon länger an den Grenzen seiner Kapazität angelangt. Im Jänner schrieb das Ministerium die europaweite Ausschreibung für den Neubau aus. Nun soll fix sein, dass das neue Gefängnis im Nordosten der Stadt, beim Flughafen, gebaut wird.

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Science

Trotz großer Gegensätze der beiden Großparteien ist es dem Rechtswissenschaftler Hans Kelsen vor 100 Jahren gelungen, Österreich eine Bundesverfassung zu geben. Sie gilt nicht zuletzt wegen der Einrichtung eines Verfassungsgerichtshofs als Vorbild, wie der Rechtshistoriker Thomas Olechowski zum Jubiläum in einem Gastbeitrag schreibt.

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Der weltweit erste Mensch, der nach einer HIV-Infektion geheilt werden konnte, ist an den Folgen einer Krebserkrankung gestorben. Das teilte die International Aids Society (AIS) heute mit. Timothy Ray Brown hatte Medizingeschichte geschrieben, als er nach einer beispiellosen Behandlung 2008 für geheilt erklärt wurde. Das HI-Virus, das die Immunschwächekrankheit Aids auslösen kann, war seither nicht mehr in Browns Körper nachweisbar.

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Kultur

Die australische Kultband AC/DC („Highway To Hell“) steht rund vier Jahre nach ihrem bisher letzten Konzert offenbar vor einem Comeback. Die Hardrocker um den legendären Gitarristen Angus Young veröffentlichten heute ein Foto ihrer neuen Bandbesetzung und kündigten die Rückkehr mehrerer ehemaliger Mitglieder an, darunter der langjährige AC/DC-Sänger Brian Johnson.

Plakat vor Schule der Brüder Young

Für das einflussreiche britische Musikmagazin „NME“ ist das Comeback der Hardrock-Veteranen damit sicher. Eine offizielle Bestätigung gab es zunächst aber nicht. In den vergangenen Jahren war immer wieder über ein neues AC/DC-Album spekuliert worden. In den letzten Tagen wurden die Spekulationen durch kurze Clips befeuert, die die Gruppe im Internet veröffentlichte. Darin war nur ein leuchtender Blitz wie im berühmten AC/DC-Logo zu sehen.

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ARE YOU READY? #PWRUP ⚡

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Auf einer Litfaßsäule vor der Ashfield Boys High School in Sydney, deren Schüler Angus Young und sein verstorbener Bruder Malcolm einst waren, tauchte zudem ein Plakat auf mit der Aufschrift „Sydney, are you ready“ („Sydney, seid ihr bereit“) und dem Schriftzug „PWRUP“ – kurz für „Power Up“ (einschalten). Beobachter vermuten darin den neuen Albumtitel.

Rückkehr von Bassist Williams und Drummer Rudd

Neben Frontmann Johnson, der AC/DC 2016 während der „Rock Or Bust“-Tour wegen Gehörproblemen verlassen hatte und vorübergehend durch Guns-N’-Roses-Sänger Axl Rose ersetzt worden war, kehren auch Bassist Cliff Williams und Schlagzeuger Phil Rudd zurück.

Williams hatte nach der letzten Tournee angekündigt, in Pension gehen zu wollen. Rudd war wegen eines Gerichtsverfahrens seit 2014 nicht mehr Mitglied von AC/DC gewesen. Rhythmus-Gitarrist Stevie Young, der 2014 für seinen Onkel Malcolm Young in die Band kam, komplettiert die aktuelle Besetzung.

Der britische Komiker Sacha Baron Cohen (48) schürt Spekulationen um eine Fortsetzung seines Satirehits „Borat“. Der Schauspieler verlinkte heute auf Twitter ein Satirevideo von einem wenige Wochen alten Twitter-Konto der „Republic of Kazakhstan“, das US-Präsident Donald Trump mit ironischem Ton zum Sieg in der Präsidentschaftsdebatte beglückwünscht und ihn als „starken Premier“, der Amerika und Kasachstan immer an die erste Stelle setze, feiert.

Das kurze Video mit Anspielungen auf Trumps Umgang mit dem Coronavirus, Bürgerrechten und seinem Verhältnis zu Frauen, endet mit dem Hinweis, dass diese Werbung „falsche Aussagen“ beinhalten könnte.

In der Satire „Borat“ (2006) trat Cohen als dummdreister kasachischer TV-Reporter auf, der die USA bereist. Eine Fortsetzung hat Cohen bisher nicht offiziell bestätigt, doch nach US-Medienberichten soll „Borat 2“ noch im Oktober auf Amazon Prime erscheinen.

Laut der Filmportale Deadline und Variety soll Cohen in den vergangenen Monaten nach Aufhebung von CoV-Beschränkungen mit einer kleinen Crew heimlich in den USA gedreht haben, darunter im Juni auf einer Demonstration rechter Gruppen im US-Staat Washington.

Der amerikanische Country-Musiker und Songwriter Mac Davis ist Berichten zufolge tot. Mehrere US-Medien berichteten übereinstimmend unter Berufung auf seinen Manager und seine Familie, dass der 78-Jährige gestern wenige Tage nach einer Herzoperation in Nashville starb. Davis war Ende der 60er Jahre bekannt geworden – vor allem mit Hits wie „In the Ghetto“, „A Little Less Conversation“ und „Don’t Cry Daddy“, die er für Superstar Elvis Presley geschrieben hatte. Doch der Musiker landete auch selbst mit „Baby Don’t Get Hooked on Me“ einen Nummer-eins-Hit.

In den 70er Jahren startete Davis zudem eine TV-Karriere und hatte sogar eine eigene Fernsehsendung auf dem Sender NBC: „The Mac Davis Show“. Immer wieder war er bei Late-Night-Sendungen zu Gast und spielte auch Rollen in weniger bekannten Filmen. Dem Songschreiben aber blieb Davis immer verbunden. Erst vor einigen Jahren arbeitete er an dem Song „Addicted to You“ des mittlerweile verstorbenen schwedischen DJs Avicii und „Young Girls“ von Bruno Mars mit.

Der argentinische Zeichner Quino ist tot. Der Schöpfer der vor allem in Lateinamerika sehr populären Comic-Figur Mafalda starb im Alter von 88 Jahren, wie sein Verleger Daniel Divinsky heute mitteilte. „Quino ist gestorben. Alle guten Menschen im Land und auf der Welt werden ihn beweinen“, schrieb er auf Twitter.

Quino wurde 1932 als Joaquin Salvador Lavado Tejon in Mendoza als Sohn spanischer Einwanderer geboren. Nach dem Militärdienst zog er nach Buenos Aires und begann, Comics in Zeitungen zu veröffentlichen. 2014 wurde er in Spanien mit dem Prinz-von-Asturien-Preis ausgezeichnet.

Seine bekannteste Figur ist Mafalda, die er zwischen 1964 und 1973 für verschiedene Zeitungen zeichnete. Das etwas altkluge Mädchen tritt für Gerechtigkeit, Frieden und Gleichberechtigung ein und hinterfragt die Welt der Erwachsenen. Ein bekannter Spruch von Mafalda lautet: „Haltet die Welt an, ich will aussteigen.“

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