Inland

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat im Zusammenhang mit der vom Verfassungsgerichtshof (VfGH) beantragten Exekution bei Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) wegen nicht bzw. zu spät an den U-Ausschuss gelieferter Akten noch einmal das Höchstgericht eingeschaltet. Zuvor hatten nämlich die Oppositionsparteien in einem Schreiben an das Staatsoberhaupt bemängelt, dass die Aktenvorlage durch Blümel nach wie vor unvollständig sei.

Daher habe sich der Bundespräsident gemäß den „maßgeblichen Grundsätzen des Exekutionsrechtes“ nochmals an den VfGH, den Antragsteller im Exekutionsverfahren, gewandt und diesen um Mitteilung ersucht, ob er seinen Exekutionsantrag aufrecht hält, wie es in einer Stellungnahme gegenüber der APA heißt. Dafür hat der Bundespräsident im Hinblick auf die Dringlichkeit dem Verfassungsgerichtshof eine Frist bis zum 25. Juni gesetzt.

Anfang Mai mit Exekution beauftragt

Weil der Finanzminister Aufforderungen, dem U-Ausschuss bestimmte E-Mails und Dateien vorzulegen, nicht nachgekommen war, hatten sich die Oppositionsfraktionen SPÖ, NEOS und FPÖ an den VfGH gewandt. Dieser gab ihrem Verlangen am 3. März statt.

Blümel wurde aufgefordert, unter anderem die E-Mail-Postfächer der Leiterin des Beteiligungsmanagements im Finanzministerium sowie die Korrespondenzen von Ministeriumsmitarbeitern mit dem ehemaligen ÖBAG-Chef Thomas Schmid, damals Generalsekretär im Finanzministerium, und anderen Mitarbeitern von Ex-Finanzministers Hartwig Löger (ÖVP) dem Ausschuss zur Verfügung zu stellen.

Als Blümel dem nicht nachkam, beantragte die Opposition die Exekution dieser Entscheidung beim VfGH. Mit Beschluss vom 5. Mai 2021 beauftragte der VfGH schließlich Van der Bellen mit der Exekution, woraufhin Blümel lieferte. Die letzte Tranche erfolgte am 16. Juni. Die Opposition ist aber der Ansicht, dass noch immer nicht alles da ist, und wandte sich nun abermals an das Staatsoberhaupt.

Beim VfGH bestätigte eine Sprecherin gegenüber der APA, dass das Schreiben des Bundespräsidenten eingegangen ist. Inhaltlich gab es dazu keinen Kommentar.

Der Nationalrat hat in seiner Sitzung gestern in die Rechte der Ärztekammer eingegriffen, und zwar mit einem umfangreichen, erst im Zuge der Sitzung eingebrachten Abänderungsantrag.

Novelliert wurde das Ärztegesetz somit bei der Führung der Ärzteliste, den Kompetenzen für die Ärzteausbildung und – seit Jahren ein Streitpunkt – bei der Qualitätskontrolle in den Praxen. Die Kammer reagierte empört auf die ohne Begutachtung beschlossenen Änderungen.

Laut der 14-seitigen Abänderung wird das Gesundheitsministerium das System der Qualitätssicherung bis 30. Juni 2022 evaluieren, und zwar unter Einbeziehung der Länder, der Sozialversicherung und der Ärztekammer.

Gibt es keine Einigung, geht die Verordnungsermächtigung dafür mit 31. Dezember 2022 automatisch an das Gesundheitsministerium über. Mit 1. Jänner 2024 wandert die Qualitätssicherungskompetenz dann als Ganzes zum Ministerium.

Auch Ärzteausbildung betroffen

Bisher wird die Qualitätssicherung in Österreichs Arztpraxen durch die ÖQMed GmbH, ein Tochterunternehmen der Ärztekammer, durchgeführt. Die Ärzte kontrollieren sich also selbst, was unter anderem schon der Rechnungshof kritisiert hat.

Gesetzlich verankert wurde zudem, dass die Ärzteausbildung im Verantwortungsbereich der Länder liegt. Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hatte hier einen Eingriff in die Länderkompetenzen gesehen und die alte Regelung im Ärztegesetz aufgehoben. Die zentrale Koordination soll aber im Gesundheitsministerium bleiben, wie der Gesundheitssprecher der Grünen, Ralph Schallmeiner, im Nationalrat ausführte.

„Sind fassungslos“

Die Ärztekammer reagierte auf all das mit empörter Ablehnung. „Wir sind fassungslos über die Desavouierung des ärztlichen Berufsstandes ohne Not mitten in einer Pandemie“, teilte Thomas Szekeres, Präsident der Ärztekammer, in einer Aussendung mit.

Positives Echo kam hingegen vom Patientenanwälte-Sprecher Gerald Bachinger, der im Ö1-Mittagsjournal von Interessen- und Befangenheitskonflikten bei der Qualitätssicherung sprach. Die bisherige Konstruktion sei so, „wie wenn man das Arbeitsinspektorat oder die Lebensmittelaufsicht der Wirtschaftskammer unterstellen würde. Das kann natürlich nicht funktionieren.“ Nun gehe man mehr in Richtung Unabhängigkeit der Qualitätssicherung.

Im Vorfeld des Weltflüchtlingstags ist erstmals das „Black Book of Pushbacks“ in Österreich präsentiert worden. In dem Schwarzbuch sind 900 Aussagen von Augenzeugen enthalten, die Grundrechtsverletzungen an insgesamt 15.000 Geflüchteten auf der „Balkan-Route“ dokumentieren. Rund die Hälfte der Fälle betreffen Grenzgewalt in Kroatien.

Der Obmann der humanitären Initiative SOS Balkanroute, Petar Rosandic, übergab heute Vormittag das zweibändige Konvolut am Minoritenplatz an Repräsentantinnen aller Parlamentsparteien mit Ausnahme der FPÖ, deren Menschenrechtssprecherin Susanne Fürst trotz Einladung nicht gekommen war.

Übergabe an Schallenberg und Nehammer angekündigt

Die Außen- und Menschenrechtssprecherin der Grünen, Ewa Ernst-Dziedzic, kündigte bei der anschließenden Pressekonferenz an, das Schwarzbuch auch den zuständigen Ressortministern, ÖVP-Außenminister Alexander Schallenberg und Innenminister Karl Nehammer (ÖVP), persönlich überreichen zu wollen.

Dziedzic zufolge müsse Österreich garantieren können, dass keine österreichischen Beamten in die im Schwarzbuch dokumentierten Grundrechtsverletzungen involviert sind. Sie erwarte, dass die Dokumentation von Österreich „ernst genommen“ werde.

Das „Black Book of Pushbacks“ wurde im Auftrag der Europäischen Links-Fraktion (GUE/NGL) vom Border Violence Monitoring Network erstellt und erstmals anlässlich des Weltmigrationstages am 18. Dezember 2020 veröffentlicht. Bei der nun präsentierten Fassung handelt es sich um eine aktualisierte und erweiterte Ausgabe des Schwarzbuchs.

Am Rande einer Pressekonferenz heute zu der seit rund einem Jahr verstaatlichten Flüchtlingsbetreuung und Rechtsberatung in Österreich hat Justizministerin Alma Zadic (Grüne) mit einem anderen Thema aufhorchen lassen. Sie kritisierte die Abschiebepraxis Österreichs nach Afghanistan. Die Justizministerin verlangte eine Evaluierung.

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Ausland

Ranghohe Politiker in Polen sind nach Angaben der Regierungspartei PiS das Ziel eines „großangelegten“ Cyberangriffs aus Russland geworden. PiS-Chef und Vizeregierungschef Jaroslaw Kaczynski erklärte heute, polnische und verbündete Geheimdienste seien zu dem „eindeutigen“ Ergebnis gekommen, dass der Cyberangriff „vom Territorium der russischen Föderation“ ausgegangen sei. Kaczynski sagte, die Cyberattacke habe darauf abgezielt, Polen zu „destabilisieren“.

Mehrere europäische Staaten bezichtigen Russland derartiger Aktivitäten der hybriden Kriegsführung. Die USA werfen Russland vor, sich gezielt in Wahlen in anderen Staaten einzumischen und Cyberangriffe auf Regierungsbehörden und Privatunternehmen zu organisieren.

Im April verhängte die Regierung von US-Präsident Joe Biden wegen der Cyberattacke auf das US-IT-Unternehmen SolarWinds und wegen mutmaßlicher Einmischung in die Präsidentschaftswahl im November Sanktionen gegen Moskau. Die russische Regierung weist die Vorwürfe regelmäßig zurück.

Tschechien erkennt die Adoption eines Kindes durch ein in den USA lebendes homosexuelles Paar vor einem US-Gericht nicht an. Das gab das oberste Gericht mit Sitz in Brünn heute bekannt. Es berief sich dabei auf eine frühere Entscheidung des Verfassungsgerichts. Man könne es nicht zulassen, dass auf diese Weise die heimische Gesetzgebung umgangen werde, hieß es als Begründung.

Nach tschechischem Recht ist die gemeinsame Adoption eines Kindes für eingetragene Lebenspartner ausgeschlossen. Im konkreten Fall handelt es sich um ein schwules Paar aus einem Tschechen und einem Mann aus Trinidad und Tobago, die in den USA leben und dort zwei Kinder adoptiert haben.

Sie beriefen sich auf die Entscheidung eines Familiengerichts im US-Bundesstaat New Jersey. Das Paar argumentierte, dass die Nichtanerkennung der Adoption unter anderem zu Schwierigkeiten bei Reisen nach Tschechien führe. Zudem würden die Kinder in dem EU-Mitgliedsstaat vom Erbe ausgeschlossen.

Ein Schweizer Gericht hat erstmals einen Angeklagten wegen Gräueltaten im liberianischen Bürgerkrieg verurteilt. Das Gericht in der Stadt Bellinzona sprach den Liberianer Alieu Kosiah heute wegen Kriegsverbrechen im ersten der zwei blutigen Konflikte in dem westafrikanischen Land ab 1989 schuldig. Er erhielt eine 20-jährige Haftstrafe. Der 46-Jährige war 2014 in der Schweiz festgenommen worden.

Ihm wird zur Last gelegt, als Kommandant einer Miliz eine Reihe von Kriegsverbrechen begangen zu haben. Die Richter befanden ihn in 21 der 25 Anklagepunkte für schuldig, darunter Anordnung und Beteiligung an der Tötung von Zivilisten und unbewaffneten Soldaten, Vergewaltigung, Einsatz von Kindersoldaten und die Anordnung von Plünderungen.

Prinzip der universellen Justiz

Als das Verfahren im Dezember eröffnet wurde, war Kosiah laut der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch der erste Liberianer, der wegen Kriegsverbrechen in seinem Land vor Gericht gestellt wurde. Liberias heutiger Präsident Charles Taylor wurde 2012 wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit verurteilt – allerdings wegen Gräueltaten im benachbarten Sierra Leone.

Die Schweiz erkennt das Prinzip der universellen Justiz an, das es ihr erlaubt, Menschen wegen sehr schwerer Verbrechen unabhängig vom Ort der Begehung vor Gericht zu bringen. In Liberia herrschte von 1989 bis 1997 sowie von 1999 bis 2003 Bürgerkrieg, rund 250.000 Menschen wurden getötet. In beiden Konflikten ging es unter anderem um die Kontrolle von Rohstoffen.

Der Iran wählt mitten in Wirtschaftskrise und Beratungen über eine Wiederbelebung des Atomabkommens einen neuen Präsidenten. Mit ersten Ergebnissen der heutigen Wahl wird für für morgen gerechnet. Als Favorit gilt der erzkonservative Geistliche und Chef der Justiz, Ebrahim Raisi. Sein gemäßigter Konkurrent ist der frühere Notenbankchef Abdolnasser Hemmati.

Raisi ist ein Vertrauter des geistlichen und politischen Oberhaupts des Iran, Ajatollah Ali Chamenei. Dieser rief in Teheran seine Landsleute auf, wählen zu gehen. „Jede Stimme zählt. Es ist wichtig für die Zukunft eures Landes.“ Allerdings dürfte Umfragen zufolge die Wahlbeteiligung mit 44 Prozent deutlich niedriger ausfallen als 2017 mit 73,3 Prozent. Die Wahllokale schließen um 21.30 Uhr (MESZ), ihre Öffnungszeit kann um zwei Stunden verlängert werden.

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Die UNO-Vollversammlung hat Generalsekretär Antonio Guterres für eine zweite Amtszeit als Chef der Vereinten Nationen (UNO) berufen. Das Gremium bestätigte den 72-jährigen Portugiesen heute in New York mit der Annahme einer entsprechenden Resolution für weitere fünf Jahre als Leiter der Weltorganisation.

Guterres war ohne Gegenkandidat und mit der Unterstützung des mächtigen Sicherheitsrates angetreten. Als eine der größten künftigen Herausforderungen für Guterres gilt neben zahlreichen regionalen Konflikten – unter anderem in Syrien, Libyen, dem Jemen in Myanmar – der Kampf gegen die Klimakrise.

UNO-Generalsekretär Antonio Guterres
Reuters/Michael Sohn

Der UNO-Chef hatte zuletzt immer wieder das Bild einer Welt am Abgrund gezeichnet und die großen CO2-Produzenten zu größeren Anstrengungen aufgefordert. Auch die wirtschaftlichen und sozialen Turbulenzen sowie Armut und Hunger durch die Coronavirus-Pandemie dürften noch länger eine Rolle spielen. Außerdem droht die Handlungsfähigkeit der UNO durch steigende Spannungen zwischen den USA und China weiter beeinträchtigt zu werden.

Welt „an der Schwelle zu neuer Ära“

Nach seiner Bestätigung für eine zweite Amtszeit beschwor Guterres den internationalen Zusammenhalt angesichts großer globaler Herausforderungen. „Es kann in beide Richtungen gehen: Zusammenbruch und ewige Krise oder Durchbruch und Aussicht auf eine grünere, sicherere und bessere Zukunft für alle. Es gibt Gründe zur Hoffnung“, so Guterres: Die Welt stehe „an der Schwelle zu einer neuen Ära“.

Den komplexen Problemen der Zukunft könne nur mit einem „bescheidenen Ansatz“ begegnet werden, „einer, bei dem der Generalsekretär allein nicht alle Antworten hat“. Als eine der größten künftigen Herausforderungen für Guterres gilt neben zahlreichen regionalen Konflikten der Kampf gegen die Klimakrise ebenso wie die wirtschaftlichen und sozialen Turbulenzen sowie Armut und Hunger durch die Coronavirus-Pandemie. Außerdem droht die Handlungsfähigkeit der UNO durch steigende Spannungen zwischen den USA und China weiter beeinträchtigt zu werden.

COV Inland

Die 7-Tage-Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus in den abgelaufenen sieben Tagen je 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner, liegt laut Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) bei 13,5 (Stand: heute, 14.00 Uhr).

Kein Bundesland hat mehr einen Wert über 30. Die Steiermark (5,7) hat den niedrigsten, Wien mit 28,3 den höchsten Wert.

Das Berichtsschema der AGES zeigt die Zahlen vom Vortag – wie die Meldung der Ministerien. Wesentlicher Unterschied zu den Ministeriumsmeldungen: Laborbestätigte Fälle, Tote etc. werden nicht zum Meldezeitpunkt dargestellt, sondern zum Diagnose- bzw. Sterbedatum. In der Darstellung in ORF.at wird auch täglich transparent gemacht, welchen Tagen die neu gemeldeten Fälle zugeordnet werden.

Ministerien melden 128 Neuinfektionen

Das Gesundheits- und das Innenministerium meldeten 128 neu registrierte Coronavirus-Fälle innerhalb der letzten 24 Stunden (Stand: heute, 9.30 Uhr). Diese Zahlen meldeten die Bundesländer an den nationalen Krisenstab.

10.677 Menschen verstarben bisher an den Folgen des Coronavirus. Derzeit befinden sich 263 Personen aufgrund des Coronavirus in Spitalsbehandlung, davon 86 auf Intensivstationen.

Karten, Grafiken und Informationen zu aktuellen Fällen und zum Epidemieverlauf in ORF.at/corona/daten

Erklärung zur Zählweise und weiteren Fragen in ORF.at/corona

Die Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) hat heute neue Zahlen veröffentlicht, die ab sofort die Berechnung der nun bei 0,83 liegenden effektiven Reproduktionszahl (R(eff)) beeinflussen.

Das „serielle Intervall“ bezeichnet in der Epidemiologie von Infektionskrankheiten den zeitlichen Abstand zwischen aufeinanderfolgenden Fällen in einer Infektionskette, also wie schnell sich eine Krankheit im Schnitt verbreiten kann. Die AGES hat zu diesem Zweck 250 SARS-CoV-2-Übertragungen untersucht.

Das erste serielle Intervall, mit dem R(eff) bisher berechnet wurde, wurde im April 2020 von der AGES geschätzt. Seither haben viele neue Aspekte wie Virusvarianten und das Verhalten der Bevölkerung die Übertragungsgeschwindigkeit beeinflusst. Seit April vergangenen Jahres hat sich das serielle Intervall von 4,46 auf 3,37 Tage verkürzt. Auch die Standardabweichung verkleinerte sich von 2,63 auf 1,83 Tage.

Wien wieder bei 1,0

Stark vereinfacht gesagt können die SARS-CoV-2-Varianten unter heutigen Umständen in kürzerer Zeit mehr Menschen anstecken als der „Urtyp“ des Virus im Frühjahr 2020. Damit erhöht sich auch die effektive Reproduktionszahl leicht, der Unterschied betrug für die am 18. Juni veröffentlichten Daten etwa 0,04. Laut AGES-Veröffentlichung von heute liegt R(eff) für den Zeitraum von 4. bis 16. Juni bei 0,83.

In Wien liegt R(eff) wieder bei der kritischen Zahl 1,0. In Kärnten und Tirol war das in der Vorwoche ebenfalls noch der Fall, nun liegen aber bis auf Wien alle verbleibenden acht Bundesländer unter dem Wert. „Bei niedriger Fallzahl reagiert der Parameter stark auf kurzfristige Fallzahländerungen (z. B. Cluster)“, heißt es dazu im Update „Epidemiologische Parameter des COVID19 Ausbruchs“.

Die Durchimpfungsrate in Österreich steigt. Viele Eltern stehen nun auch vor der Frage, ob sie ihre Kinder impfen lassen sollen. Die Nutzen-Risiko-Abwägung einer Impfung in der Gruppe ab zwölf Jahren falle „eindeutig positiv aus“, es gebe aber auch keinen Grund zur Eile, sagt der Vorstand der Universitätsklinik für klinische Pharmakologie der MedUni Wien, Markus Zeitlinger.

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Salzburg drängt zur Eile

Das Land Salzburg will die Impfungen von Kindern und Jugendlichen ab zwölf Jahren forcieren. In der Altersgruppe soll so bis zum Schul- und Studienbeginn im Herbst ein möglichst hoher Anteil an Vollimmunisierungen erzielt werden. „Das ist in Hinblick auf die verschiedenen Mutationen wichtig“, sagte Gesundheitsreferent LH-Stv. Christian Stöckl.

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Kärnten will Jugendliche über Impfung aufklären

Das Land Kärnten will noch vor dem Schulschluss eine Impfaufklärungskampagne starten, um auch Jugendliche zu sensibilisieren. Für die kommende Woche sind knapp 18.000 weitere Impfungen in Kärnten geplant.

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Steiermark will nun vor allem Junge ansprechen

In der Steiermark sollen bis Schulschluss 70 Prozent der Erwachsenen, also 700.000 Personen, CoV-erstgeimpft sein, derzeit sind es rund 600.000. Nachhholbedarf gibt es vor allem noch bei den Jungen – sie sollen jetzt verstärkt angesprochen werden.

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Ab Mitte August werden vermutlich die ersten niederösterreichischen Impfzentren nicht mehr benötigt und aufgelassen. Hintergrund sei der rasche Impffortschritt, heißt es vom Land. Dass – wie eine Tageszeitung heute berichtet hat – am 15. August alle Zentren schließen, wird nicht bestätigt.

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COV Ausland

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) schätzt die Coronavirus-Lage in Afrika als „sehr, sehr besorgniserregend“ ein. WHO-Notfalldirektor Michael Ryan führte das heute vor allem auf die Ausbreitung ansteckender Virusvarianten und die niedrigen Impfraten auf dem Kontinent zurück. Großen Teilen der afrikanischen Bevölkerung und auch gefährdeten Bevölkerungsgruppen werde der nötige Impfschutz „vorenthalten“, beklagte Ryan. „Das ist das Ergebnis einer höchst ungerechten Verteilung der Impfstoffe.“

Nach Angaben der WHO wurden in Afrika in der vergangenen Woche 116.500 Neuinfektionen registriert – 25.500 mehr als in der Vorwoche. In einigen Ländern hat sich Zahl der Infektionen zuletzt sogar verdoppelt. Bisher sind in Afrika nur ein Prozent der Menschen zweifach und damit vollständig geimpft.

Nach Angaben der WHO mussten viele arme Länder ihre Impfprogramme zuletzt sogar abbrechen, weil sie nicht genug Impfstoff haben. In einer „großen Zahl von Ländern“ könnten deshalb keine zweiten Impfdosen verabreicht werden, sagte der WHO-Experte Bruce Aylward, der bei der WHO für die globale Impfallianz COVAX zuständig ist.

Wegen sinkender infektionszahlen lockert Italien die Beschränkungen zum Gesundheitsschutz weiter. Ab Montag gehören alle Regionen in dem Mittelmeer-Land außer dem kleinen Aostatal im Norden zur weißen Zone mit den lockersten Regeln. Das teilte Gesundheitsminister Roberto Speranza heute in Rom mit. Mit Wochenbeginn werde die Risikoeinstufung für sieben Regionen entsprechend abgeschwächt: Darunter sind so beliebte Reisegebiete wie Südtirol, die Toskana und Sizilien. Es gelten dann nur noch wenige Einschränkungen. Die Pflicht zum Tragen einer Schutzmaske im öffentlichen Raum, auch draußen, und die Abstandsregeln bleiben aber erhalten.

Das 60 Millionen Einwohner zählende Land registrierte knapp 1.150 Neuinfektionen in 24 Stunden sowie 35 neue Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus. Die 7-Tage-Inzidenz sank auf etwa 16,7.

Ein belgisches Gericht hat AstraZeneca verurteilt, bis Ende September 50 Millionen Dosen CoV-Impfstoff an die Europäische Union zu liefern. Dazu müsse ein fester Lieferplan eingehalten werden, teilte das Brüsseler Gericht in erster Instanz heute auf dpa-Anfrage mit.

Andernfalls drohen Strafen. Die EU-Kommission hatte AstraZeneca geklagt, weil der Hersteller viel weniger Impfstoff geliefert hat als vertraglich zugesagt.

Bestellt waren 300 Mio. Dosen von AstraZeneca bis Ende Juni. Doch gingen im ersten Quartal nur 30 Mio. statt 120 Mio. Impfdosen an die 27 EU-Staaten. Die Kommission verlangte per Eilverfahren Ende Mai zunächst eine rasche Lieferung der ausstehenden 90 Mio. Dosen aus dem ersten Quartal. Das Gericht gestand der EU nun zumindest die rasche Lieferung von 50 Mio. Dosen zu.

Frist gesetzt

Nach der Mitteilung des Gerichts fiel das Urteil im Eilverfahren so aus: AstraZeneca muss bis 26. Juli, 9.00 Uhr, 15 Mio. Dosen liefern oder anderenfalls zehn Euro pro fehlende Dosis zahlen. Bis 23. August sind der Mitteilung des Gerichts zufolge weitere 20 15 Mio. Dosen fällig, mit derselben Strafandrohung, bis 27. September dann noch einmal 15 15 Mio. Dosen.

Beide Seiten sehen sich durch das Urteil gestärkt. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen sagte: „Diese Entscheidung bestärkt die Position der Kommission: AstraZeneca hat nicht die im Vertrag eingegangenen Verpflichtungen erfüllt.“

AstraZeneca stellte das Urteil jedoch anders dar und sah seine eigene Position gestärkt. „AstraZeneca begrüßte heute das Urteil des Gerichts erster Instanz in Brüssel“, heißt es in einer Pressemitteilung. „Der Richter hat die Lieferung von 80,2 Millionen Dosen bis 27. September 2021 angeordnet. Bis heute hat die Firma mehr als 70 Millionen Dosen an die Europäische Union geliefert und wird bis Ende Juni 2021 erheblich über die 80,2 Millionen Dosen kommen.“

Die Impfkampagnen laufen in ganz Europa, doch die Pandemie ist noch nicht vorbei. Deswegen hofft die Medizin nach wie vor auf wirksame Medikamente, die einen schweren Verlauf verhindern. Und Studien zeigen: Einige Wirkstoffe sind vielversprechend, vier Medikamente stehen vor der Zulassung in Europa.

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Umwelt & Klima

Vor 20 Jahren hat der Seeadler in Österreich noch als ausgerottet gegolten, heute gibt es etwa 45 Brutpaare. Der Naturschutzerfolg geht auf strengen europaweiten Schutz zurück, an dem auch der WWF beteiligt ist, der heuer sechs Jungadler im Burgenland und in Niederösterreich mit GPS-GSM-Sendern ausgestattet hat.

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Sport

WM-Leader Max Verstappen ist mit einer Trainingsbestzeit ins Frankreich-Wochenende gestartet. Der Red-Bull-Pilot aus den Niederlanden war heute in der zweiten freien Session für das Rennen in Le Castellet um acht Tausendstelsekunden schneller als der Finne Valtteri Bottas. Auf Platz drei landete dessen Mercedes-Teamkollege Lewis Hamilton (+0,253 Sek.).

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Der dänische Teamspieler Christian Eriksen hat sechs Tage nach seinem dramatischen Zusammenbruch bei der Fußball-EM das Krankenhaus wieder verlassen. Der 29-Jährige sei erfolgreich operiert worden und aus dem Reichskrankenhaus in Kopenhagen entlassen worden, teilte der dänische Verband heute Abend mit.

Eriksen habe auch schon das Nationalteam in dessen EM-Quartier in Helsingor besucht, hieß es in der Mitteilung. Von dort werde er nach Hause reisen und Zeit mit der Familie verbringen. Es gehe ihm „den Umständen entsprechend gut“, sagte der Mittelfeldspieler von Inter Mailand und bedankte sich für die vielen Genesungswünsche.

Eriksen war im EM-Auftaktspiel der Dänen gegen Finnland (0:1) am Samstag auf dem Platz zusammengebrochen. Er erlitt einen Herzstillstand und musste wiederbelebt werden, weshalb ihm ein ICD-Defibrillator implantiert wurde. Dieses Gerät ähnelt einem Herzschrittmacher und wird bei Menschen mit erhöhtem Risiko für Herzrhythmusstörungen eingesetzt.

Schweden hat heute in der EM-Gruppe E das Duell der beiden Überraschungsteams gewonnen und einen großen Schritt Richtung Achtelfinale gemacht. Die Auswahl von Teamchef Jan Olof Andersson setzte sich dank eines von Emil Forsberg sicher verwandelten Foulelfmesters (77.) vor 11.525 Zuschauern in St. Petersburg mit 1:0 (0:0) gegen die Slowakei durch und setzte sich vorerst an die Spitze.

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Der Senat 2 der tipico-Bundesliga hat in dem Verfahren gegen Jürgen Werner eine Sperre für offizielle Funktionen im österreichischen Fußball von 18 Monaten ausgesprochen. Das teilte die Liga heute in einer Aussendung mit. Der 59-Jährige werde gesperrt, da er „auch nach seiner Bestellung als LASK-Vizepräsident mit 26. Mai 2019 noch zum Teil bis ins Frühjahr 2021 mehrere Gesellschaftsanteile und Geschäftsführerfunktionen von im Bereich der Spielervermittlung tätigen Unternehmen innehatte“.

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Wirtschaft

Die britischen Lebensmittelexporte in die EU sind nach dem Brexit deutlich gesunken. In den ersten drei Monaten des Jahres sanken die Exportumsätze um fast die Hälfte (47 Prozent) auf rund 1,7 Milliarden Pfund (rund zwei Mrd. Euro), wie die britische Food and Drink Federation heute mitteilte.

Schaut man noch ein Jahr weiter zurück, liegt der Rückgang der Exporte nach Europa sogar bei 55 Prozent. „Der Verlust von zwei Milliarden Pfund an Exporten in die EU ist ein Desaster für unsere Branche“, sagte der internationalen Handelschef des Verbandes, Dominic Goudie.

„Es ist ein klares Anzeichen für das Ausmaß der Verluste, mit denen britische Hersteller langfristig wegen neuer Handelshürden in der EU konfrontiert sind.“

Minus 90 Prozent bei Milchprodukten

Am härtesten traf es die Hersteller von Milchprodukten, deren Exporte um 90 Prozent zurückgingen. Bei den Käseexporten in die EU lag der Rückgang bei zwei Dritteln. Zum Jahreswechsel hat Großbritannien den EU-Binnenmarkt und die Zollunion endgültig verlassen. Zuvor galt noch eine Brexit-Übergangsphase, in der weitgehend die gleichen Regeln galten wie zuvor.

Zwar einigten sich London und Brüssel wenige Tage vor Ablauf der Frist noch auf einen gemeinsamen Handelspakt, der Zölle weitgehend vermeidet. Allerdings ist der Handel durch Kontrollen und Formalitäten trotzdem deutlich aufwendiger geworden.

Der deutsche Autohersteller Audi will in fünf Jahren die letzte Premiere für ein neues Automodell mit Verbrennermotor feiern. Der Bau des letzten neuen Verbrennermodells werde Mitte des Jahrzehnts anlaufen, sagte ein Sprecher heute in Ingolstadt. Zuvor hatten die „Süddeutsche Zeitung“ und die „Automobilwoche“ darüber berichtet.

Das Auto werde dann etwa sieben Jahre lang verkauft werden, also etwa bis 2032 oder 2033 – je nach Kundennachfrage, sagte der Sprecher. Danach will die VW-Tochter weltweit nur noch Batteriefahrzeuge verkaufen. Dass der letzte Verbrenner ein Stadtgeländewagen – oder konkret: das Oberklasse-SUV Q8 – sein werde, wollte der Audi-Sprecher nicht bestätigen.

Ein Sprecher des Betriebsrats sagte in Ingolstadt: „Wir wissen, dass es eine neue Strategie gibt.“ Die Betriebsratsgremien seien aber „noch nicht informiert worden“. Audi-Vorstandschef Markus Duesmann hatte den Verbrenner schon im März zum Auslaufmodell erklärt und gesagt: „Wir werden keinen neuen Verbrennungsmotor mehr entwickeln.“ Die mit hohen Strafzahlungen verbundenen EU-Grenzwerte werde Audi einhalten.

IT

Dem US-Technologiekonzern Google droht in der Europäischen Union möglicherweise noch in diesem Jahr eine Untersuchung seines lukrativen Werbegeschäfts. Das sagten drei mit der Angelegenheit vertraute Personen der Nachrichtenagentur Reuters. Es gehe um Googles Positionierung gegenüber Werbekunden, Verlagen, Zwischenhändlern und Konkurrenten, sagte eine der Personen.

Es ist nicht das erste Mal, dass sich die europäischen Wettbewerbshüter den weltgrößten Suchmaschinenbetreiber vorknöpfen. Google musste insgesamt wegen wettbewerbsrechtlicher Verstöße bereits mehr als acht Milliarden Euro zahlen.

Allein im vergangenen Jahr setzte Google mit Onlineanzeigen 147 Milliarden Dollar (rund 120 Mrd. Euro) um – mehr als jedes andere Unternehmen in der Welt. Werbung macht auch den Großteil des Geschäfts der US-Amerikaner aus – auch über die Videoplattform YouTube und den E-Mail-Dienst Gmail.

Chronik

Lebenslange Haft hat das Urteil heute Abend gegen einen 29-Jährigen gelautet, der im Dezember in Leonding (Oberösterreich) eine 25-jährige Studentin vergewaltigt und umgebracht sowie zwei Verwandte zu töten versucht haben soll.

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Rund um den gewaltsamen Tod eines 77-jährigen Kufsteiners bezweifelt der Anwalt des Beschuldigten das ursprünglich genannte Motiv. Der 29-Jährige hatte angegeben, er habe sein Opfer erstochen, weil er ins Gefängnis wolle. Hintergrund könnte laut Anwalt aber ein früherer Missbrauch sein.

Mehr dazu in tirol.ORF.at

In Kapfenberg (Steiermark) ist ein zwei Jahre altes Kind heute aus einem Fenster im dritten Stock eines Gebäudes gestürzt. Laut einer Aussendung der Polizei wurde es schwer verletzt mit dem Hubschrauber in das LKH Graz gebracht.

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Der mutmaßliche Drahtzieher des „Ibiza-Videos“, der Privatdetektiv Julian H., muss sich wohl demnächst in St. Pölten vor Gericht verantworten. Er ist seit einem halben Jahr in U-Haft. Die Staatsanwaltschaft Wien erhebt nun Anklage und wirft ihm Drogendelikte vor.

Mehr dazu in noe.ORF.at

Eine Unterwasserdrohne soll in Köln in den Rhein geworfene E-Scooter aufspüren. Befürchtet wird, dass die E-Scooter durch beschädigte Akkus die Wasserqualität belasten könnten. Bisher lägen aber keine dementsprechenden Hinweise vor, teilte die Bezirksregierung Köln heute mit. Nach Informationen der E-Scooter-Betreiber solle jetzt mit Hilfe einer Unterwasserdrohne die Zahl der im Rhein liegenden E-Scooter abgeschätzt und diese anschließend von Bautauchern geborgen werden. Die Kosten übernähmen die Betreiber, so die Bezirksregierung.

Weitere Untersuchungen im Bereich der anderen innerstädtischen Brücken sowie der Promenaden von Köln und Bonn seien erforderlich und würden noch mit dem Verband der E-Scooter abgestimmt.

Kultur

David Guetta verkauft seine Songrechte für über 100 Millionen Dollar an die Warner Music Group. Das berichtete die „Financial Times“. Das Magazin „Rolling Stone“ zitiert eine ungenannte Quelle aus der Musikindustrie, wonach sich der Kaufpreis über 100 Millionen Dollar (rund 84 Mio. Euro), aber unter 150 Millionen Dollar (rund 127 Mio. Euro) bewege. Die Branchenwebsite Variety wiederum verwies auf mehrere Quellen, denen zufolge Warner für die Rechte des 53-jährigen französischen DJs und Housemusikers weniger als 100 Millionen Dollar bezahlt habe.

Der französische DJ David Guetta
APA/AFP/Loic Venance

Derzeit boomt der Kauf von Songrechten. In vielen Fällen wurden dabei schwindelerregende Preise gezahlt: So soll Bob Dylan seinen gesamten Verlagskatalog für mehr als 300 Millionen Dollar an den Musikverlag Universal Music Publishing Group verkauft haben. Zuletzt verkauften etwa die Red Hot Chili Peppers die Rechte ihres gesamten Songkatalogs an das britische Musikinvestmentunternehmen Hipgnosis für mindestens 140 Millionen Dollar (116 Mio. Euro).

Verena Altenberger will bei den Salzburger Festspielen die Rolle der Buhlschaft im „Jedermann“ mit der Kurzhaarfrisur Buzzcut spielen.

Sie habe bis vor wenigen Tagen in einem Liebesdrama die Rolle einer Krebskranken gespielt und sich dafür eine Glatze rasieren lassen, sagte die Schauspielerin der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Mit „Jedermann“-Regisseur Michael Sturminger sei sie sich einig, die Buhlschaft mit Stoppelhaar zu spielen.

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Lukas Maisel und Fritz Krenn haben heute den zweiten Lesenachmittag bei den 45. Tagen der deutschsprachigen Literatur in Klagenfurt bestritten. Davor lasen Leander Steinkopf, Anna Prizkau und die Kärntner Autorin Verena Gotthardt, wobei Ersterer hervorstach. Klaren Favoriten gab es aber keinen. Somit kann man Necati Öziri, der gestern mit seinem Text „Morgen wache ich auf und dann beginnt das Leben“ als Favorit aus dem ersten Tag hervorging, nach wie vor gute Chancen auf einen der Preise zuschreiben. Die Jury zeigte auch am zweiten Lesetag Lust am Diskurs und Schlagabtausch.

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Alle Lesungen und Diskussionen live und als Video on Demand in bachmannpreis.ORF.at

Heute sind die Gewinner der Romy-Branchenpreise verkündet worden, die Statuetten werden am 2. Juli in der Hofburg bei einem Branchenfest vergeben. Geehrt werden damit die Stars hinter den Kulissen, jene Film- und Fernsehmacherinnen, die nicht im Rampenlicht stehen, aber am Erfolg der Produktionen maßgeblich beteiligt sind. Die beiden ORF-„Am Schauplatz“-Folgen „Ibiza der Alpen“ und „Das große Schweigen“ von Ed Moschitz konnten sich als beste TV-Doku durchsetzen.

Weiters kamen folgende Kinoproduktionen, an denen der ORF im Rahmen des Film/Fernseh-Abkommens beteiligt ist, zu Ehren: „Ein bisschen bleiben wir noch“ wird als bester Kinofilm ausgezeichnet. Ebenfalls für „Ein bisschen bleiben wir noch“ dürfen sich Arash T. Riahi in den Kategorien „Beste Regie Kino“ und „Bestes Buch Kino“ sowie Julia Drack und Stephan Bechinger in der Kategorie „Bester Schnitt Kino“ über eine Romy freuen.

„Quo vadis, Aida?“ beste Produktion

Martin Gschlacht und Jerzy Palacz erhalten den Branchenpreis in der Kategorie „Beste Kamera Kino“ für „Hochwald“, und Clara Luzia wird mit einer Romy in der Kategorie „Beste Musik“ für den Kinofilm „Waren einmal Revoluzzer“ ausgezeichnet.

Als beste Produktion wird der von coop99 koproduzierte und von Bosnien-Herzegowina zum Auslandsoscar nominierte Streifen „Quo vadis, Aida?“ von Jasmila Zbanic ausgezeichnet. Sven Stricker erhält die Auszeichnung für das beste Buch für „Sörensen hat Angst“ in der Kategorie „Fernsehen“. Die beste Regie im TV-Bereich bekam Maria Schrader für „Unorthodox“ zugesprochen.

Würdigung der Menschen hinter der Kamera

„Die Publikumslieblinge aus Film und Fernsehen haben die Menschen durch die Pandemie begleitet. Und die Menschen hinter der Kamera haben dies erst möglich gemacht – darum werden auch sie heuer wieder mit der ‚Kurier‘-Romy gewürdigt“, so Jurychef Georg Leyrer in einer Aussendung.

ORF-Programmdirektorin Kathrin Zechner sekundierte: Bei einer Produktion ist es wie beim Sport – Teamwork ist spielentscheidend, da gilt es, die Besten zu finden und sie dazu zu bringen, das Spiel zu gewinnen. Ganz speziell diese Teams, die hinter der Kamera Großartiges leisten, gilt es gebührend zu feiern und ihr Schaffen zu ehren."

Das Wien Museum auf dem Karlsplatz ist seit ziemlich genau einem Jahr eine Großbaustelle und wird das auch noch eine Weile bleiben. Die gute Nachricht lautet: Die Arbeiten liegen im Zeit- und Kostenplan, wie Direktor Matti Bunzl heute versicherte.

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Religion

Der Salzburger Erzbischof Franz Lackner hat zwei wertvolle Papst-Urkunden und eine kleine Sammlung anderer Archivalien aus dem Mittelalter an die Republik Kroatien übergeben. Sie kamen in den Wirren des Zweites Weltkrieges nach Salzburg. Die Restitution sei Folge der Digitalisierung von Archiven und der europäischen Kooperation, heißt es.

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Noch bis in die Neuzeit hinein konnten Sünderinnen und Sünder sich und andere von Strafen, die andernfalls im Fegefeuer abgebüßt werden müssten, freikaufen. Heute ist der Umgang mit dem Sündenablass ein anderer – aber das Fegefeuer ist noch immer ein Faktor.

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Panorama

Von Luftanhalten bis Gurgeln: Hausmittel gegen Schnackerl gibt es viele, ihre Wirkung ist aber oft mäßig. Wie der „Guardian“ nun berichtete, will ein Forschungsteam vom University of Texas Health Science Center eine Sofortlösung gegen Schnackerl entwickelt haben: einen L-förmigen Strohhalm aus Plastik mit einem Ventil am Boden. Ein Glas Wasser durch den Strohhalm getrunken soll das Hicksen zuverlässig beseitigen, so das Forschungsteam.

Hinter Schluckauf steckt ein krampfartiges Zusammenziehen der Muskulatur, die für die Atmung zuständig ist. Vereinfacht gesagt, zieht sich das Zwerchfell zusammen, was ein plötzliches Einatmen bei verschlossener Stimmritze zur Folge hat. Die Atemluft prallt ab, dadurch entsteht unkontrollierbare Hicksen.

Schnackerl „ablenken“

Der Strohhalm soll das umgehen: Die Kombination aus dem Schlucken des Wassers und dem durch das Ventil erschwerten Schlürfen soll jene Nerven aktivieren, die ursprünglich den Schluckauf verursacht haben. Laut einer Studie wurde in 90 Prozent der Fälle Schluckauf durch den Strohhalm beseitigt.

Der vom „Guardian“ konsultierte, nicht an dem Projekt beteiligte Neurowissenschaftler Rhys Thomas zeigte sich zuversichtlich, dass der Strohhalm tatsächlich funktioniere. Er sagte aber auch, dass es kostenlose Methoden gegen das Problem gebe – etwa beide Ohren zuzustöpseln und währenddessen Wasser durch einen normalen Halm zu trinken. Es gehe darum, gleichzeitig den Brustkorb zu weiten und zu schlucken.

Die bisherige Ernte der städtischen Mähboote auf der Alten Donau in Wien fällt viel geringer aus als im Vorjahr. Das kalte Frühjahr hat das Wachstum verlangsamt. Künftig sollen die Mengen noch kleiner werden. Im großen Stil werden Wasserpflanzen ausgetauscht.

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Leute

Die Schauspielerin Scarlett Johansson hat eine „Hypersexualisierung“ des von ihr verkörperten Marvel-Charakters Black Widow kritisiert. „Iron Man 2“ aus 2010 sei zwar „ein großer Spaß“ gewesen, gleichzeitig sei der Charakter „so sexualisiert“, so die 36-Jährige zum Portal Collider.

Scarlett Johansson als „Black Widow“ im Film „Iron Man 2“
picturedesk.com/Mary Evans/PARAMOUNT PICTURES

Über Black Widow werde gesprochen, als wäre sie „ein Besitztum oder ein Ding“. Der von Robert Downey Jr. verkörperte Charakter Tony Stark habe sie einmal als „ein Stück Fleisch“ bezeichnet. Damals seien ihr diese Kommentare wie Komplimente erschienen, sie habe ihren Selbstwert daran gemessen.

Persönlicher und gesellschaftlicher Wandel

Mittlerweile hätten sich die Verhältnisse verändert. Sie sei nun älter und Mutter, akzeptiere sich eher und bewege sich von der „Hypersexualisierung“ des Charakters weg. Aber auch gesellschaftlich habe sich viel getan. „Es verändert sich. Die Botschaften an junge Frauen sind wesentlich positiver.“ Es sei „unglaublich“, Teil dieser Veränderung zu sein, so Johansson.

Black Widow aka Natasha Romanoff hat mittlerweile Auftritte in zahlreichen Marvel-Filmen. Johanssons Interview erschien pünktlich zum Start des ersten Films, in dem Black Widow im Mittelpunkt steht. Der gleichnamige Blockbuster sollte schon im Mai 2020 erscheinen, wurde aber wegen Covid-19 verschoben. In Österreich startet der Film am 8. Juli in den Kinos.

Der niederländische König Willem-Alexander steht wegen einer erneuten Missachtung der Coronavirus-Regeln in der Kritik. Nachdem der Monarch bei einem Treffen mit Fußballfans in Den Haag Hände geschüttelt hatte, erinnerten mehrere Minister heute daran, dass die Abstandsregeln für alle Bürgerinnen und Bürger gelten. In den vergangenen Monaten hatte Willem-Alexander sich wiederholt über die Maßnahmen hinweggesetzt – seine Beliebtheitswerte sanken daraufhin.

König Willem-Alexander und der Bürgermeister von Den Haag neben Frauen in orangefarbener Kleidung
APA/AFP/ANP/Marco de Swart

Ministerpräsident Mark Rutte sagte der Nachrichtenagentur ANP, der Fauxpas tue dem König „furchtbar leid“. Im August hatte in den Niederlanden ein Foto für Aufregung gesorgt, das den König mit seiner Frau Maxima auf der griechischen Insel Milos zeigte. Auf dem Foto wurde deutlich, dass Willem-Alexander die Abstandsregen nicht einhielt und keine Schutzmaske trug.

Ein weiterer Griechenland-Urlaub der königlichen Familie im Oktober sorgte für neuen Gesprächsstoff: Zu dieser Zeit galt in den Niederlanden ein Teil-Lockdown. Angesichts der Aufregung kehrte das königliche Paar einen Tag später in die Heimat zurück. Willem-Alexander und Maxima entschuldigten sich in einer Videobotschaft, aber das Vertrauen in Willem-Alexander, das im April 2020 noch bei 76 Prozent lag, sank im Oktober auf 47 Prozent. Inzwischen ist es wieder auf 57 Prozent geklettert.