EU

Karas Favorit für nächsten österreichischen EU-Kommissar

Der ÖVP-Europaabgeordnete Othmar Karas gilt laut Informationen der „Presse“ und der ZIB1 als Favorit für das Amt des nächsten EU-Kommissars aus Österreich. Die Ernennung von Karas als Nachfolger von EU-Kommissar Johannes Hahn (ÖVP) wäre freilich eine „große Überraschung“, wie die „Presse“ anmerkt.

Der Leiter der ÖVP-Delegation im Europäischen Parlament ist dafür bekannt, dass er die verbale Konfrontation mit der Bundesregierung in EU-Fragen nicht scheut. Vor allem im Themenbereich Migration zeigen sich die Spannungen zur FPÖ, aber auch zur eigenen Partei unter Führung von Bundeskanzler Sebastian Kurz.

Ratsvorsitz-Auftakt in Schladming kostete 2,7 Mio. Euro

Die Staffelübergabe des EU-Ratsvorsitzes Ende Juni auf der Planai in Schladming sowie das Marketing dafür haben rund 2,7 Millionen Euro gekostet. Das geht aus der Beantwortung einer NEOS-Anfrage durch Kanzleramtsminister Gernot Blümel (ÖVP) hervor, über die gestern auch die „Kleine Zeitung“ (Onlineausgabe) berichtet hat. Auf Eventagenturen entfielen dabei laut NEOS rund 1,4 Mio. Euro.

Mit der Planung und Durchführung des Events, bei dem unter anderem zum „Gipfelpicknick“ geladen wurde, wurde laut Anfragebeantwortung eine Agenturgemeinschaft beauftragt. Dieser gehörte ursprünglich auch Gregor Schütze an, früher Sprecher von Finanzministerin Maria Fekter (ÖVP) und nun von der ÖVP entsandter Stiftungsrat im ORF. Er schied später aus der Bietergemeinschaft aus, heißt es darin weiter.

Gamon kritisiert „Marketingshow“

Die Bewertung der Angebote erfolgte nach dem Bestbieterprinzip, wobei die Gesamtkosten mit 30 Prozent und die Kreativität der Konzepte mit 70 Prozent gewichtet wurden. Die Gesamtkosten der Veranstaltung sowie Bewerbung dafür beliefen sich laut Berechnung der NEOS auf rund 2,7 Mio. Euro.

NEOS-Europasprecherin Claudia Gamon erklärte dazu in einem Statement gegenüber der APA: „Von der Ankündigung der Regierung zu sparen, merkt man wenig. Das Auftaktevent war im Vergleich zu anderen Ländern ungewöhnlich groß, das ist keine schöne Optik.“ Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) missbrauche die EU-Ratspräsidentschaft für seine Marketingshow, kritisierte Gamon.

„Brexit“-Minister sieht Chance für Abkommen bis Oktober

In zunehmender Sorge vor einem ungeregelten „Brexit“ versuchen Großbritannien und die EU, ihre festgefahrenen Verhandlungen über einen Austrittsvertrag wieder in Schwung zu bringen. Mit Ehrgeiz, Flexibilität und Pragmatismus sei eine Einigung bis Oktober möglich, sagte der britische Chefunterhändler Dominic Raab gestern nach einem Treffen mit seinem EU-Kollegen Michel Barnier.

Beide sprachen allerdings auch noch von großen Differenzen. Ab jetzt werde nicht mehr in Etappen, sondern ständig durchverhandelt, sagten Raab und Barnier. Auch wollen beide regelmäßig selbst mitmischen, schon nächste Woche reist Raab erneut nach Brüssel.

Barnier betonte ebenfalls, eine Einigung sei möglich - sofern die Grundprinzipien der EU gewahrt bleiben. Er zeigte sich nicht ganz so optimistisch, dass ein Vertrag wie geplant bis Oktober stehen wird. Nötig sei das aber sicher „vor Ende des Jahres“, damit noch Zeit für die Ratifizierung bleibt.

Der Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union ist für März 2019 angekündigt. Knackpunkt ist seit Monaten die Frage, wie Kontrollen an der künftigen EU-Außengrenze zwischen der Republik Irland und dem zu Großbritannien gehörenden Nordirland zu vermeiden sind.

Inland

Mahrer soll OeNB-Präsident werden

Im Ministerrat soll heute die Entscheidung über die Nachfolge des scheidenden Präsidenten und Vizepräsidenten der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB), Claus Raidl (ÖVP) und Max Kothbauer (SPÖ), fallen. Aus Regierungskreisen wurde jedoch schon gestern verlautbart, wem die besten Chancen eingeräumt werden.

So soll etwa ÖVP-Politiker und Wirtschaftskammer-Präsident Harald Mahrer zum neuen Präsidenten gewählt werden. Weitere Überraschungen könnte es auch bei der Besetzung des Amts des Nationalbank-Gouverneurs geben. Statt der ÖVP soll hier nun die FPÖ zum Zuge kommen.

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Bundesheer bekommt zusätzliche Blackhawks

Das Bundesheer bekommt zusätzliches Geld für neue Hubschrauber und Fahrzeuge. Unter dem Titel „Katastrophenschutzpaket“ wird die ÖVP-FPÖ-Regierung heute im Ministerrat ein entsprechendes Sonderinvestitionsbudget für das Heer beschließen. Das Bundesheer erhält dafür einen höheren dreistelligen Millionenbetrag, wie es aus dem Verteidigungsministerium heißt.

Mit den zusätzlichen Mitteln soll zum einen die Blackhawk-Staffel der Luftstreitkräfte von neun auf zwölf Stück aufgestockt werden. Man erreiche damit erstmals volle Staffelstärke, so ein Sprecher des Verteidigungsministeriums.

Der Sikorsky-Helikopter gilt als besonders zuverlässiger und vielseitiger Mehrzweckhubschrauber, der auch im Hochgebirge und bei schlechten Wetterbedingungen einsatztauglich ist. In Österreich ist vielen der Rettungseinsatz beim Lawinenunglück in Galtür 1999 in Erinnerung. Damals halfen die US-Streitkräfte Österreich mit Blackhawks aus.

Problem mit Ersatzteilen

Neben dem Ankauf weiterer Blackhawks einigte sich die Regierung auch auf die Anschaffung von Nachfolgemodellen für die derzeit 21 Alouette III-Hubschrauber, die seit 1968 beim Bundesheer im Einsatz sind. Die alten Alouettes sind zwar grundsätzlich noch Jahre flugtauglich, Probleme gibt es aber mit den Ersatzteilen, die langsam rar werden, weil kaum eine Armee auf der Welt diesen Helikopter noch fliegt.

Stationiert sind die Helikopter in Aigen im Ennstal. Mit dem Ankauf der Nachfolgemodelle dürfte auch der Stützpunkt in der Steiermark gesichert sein. Für Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ), der 2020 als FPÖ-Spitzenkandidat bei der steirischen Landtagswahl antreten wird, ein angenehmer Nebeneffekt.

30 Mio. Euro für Fahrzeuge

Am Boden geht es unterdessen um ein geländegängiges Fahrzeug als Nachfolger für die „Pinzgauer“ sowie um neue Lkw. Auch in der restlichen Fahrzeugflotte herrscht aufgrund des jahrelangen Spardrucks im Heer massiver Aufholbedarf, sodass auch die kommende Beschaffung wohl nur ein Tropfen auf den heißen Stein sein dürfte, wie es heeresintern heißt. Im Zuge der Sonderinvestition sollen nun laut Verteidigungsministerium 30 Millionen Euro für den Ankauf von Fahrzeugen zur Verfügung stehen.

Pensionserhöhung ab Jänner 2019 sozial gestaffelt

Die Pensionen werden ab 1. Jänner 2019 sozial gestaffelt angehoben. Bis zu einer Höhe von 1.115 Euro gibt es ein Plus von 2,6 Prozent. Davon profitieren rund 1,1 Millionen oder rund die Hälfte der Pensionisten und Pensionistinnen. Je höher der Pensionsbezug ist, desto geringer fällt die Anpassung aus, bis zur ASVG-Höchstpension wird die Inflation von 2,0 Prozent abgegolten. Das beschließt die Regierung heute im Ministerrat.

Für Pensionen zwischen 1.115 (ASVG-Medianpension) und 1.450 Euro wird die Erhöhung von 2,6 Prozent auf die Inflationsanpassung von 2,0 Prozent abgeschliffen. Von 1.450 bis zur ASVG-Höchstpension von 3.402 Euro wird die Inflation von 2,0 Prozent abgegolten. Für darüber liegende Pensionen gibt es einen monatlichen Fixbetrag von 68 Euro.

Regierungsspitze zufrieden

Die Kosten für das Budget werden von der Regierung mit „knapp über einer Milliarde Euro“ angegeben. Die Regierungsspitze zeigte sich schon im Vorfeld des Beschlusses zufrieden: „Mit dieser Pensionserhöhung setzen wir ein klares Zeichen an alle Bezieher von kleinen und mittleren Pensionen. Sie sind die Hauptbetroffenen der steigenden Preise und sollen daher besonders von der Pensionsanpassung profitieren“, so Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) in einer schriftlichen Stellungnahme gegenüber der APA.

Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) betonte, dass die Pensionisten und Pensionistinnen dieser Regierung „immens wichtig“ seien. „Sie haben es sich verdient, ihren Lebensabend in Würde verbringen zu können.“ Die Regierung verwies darauf, dass die Pensionserhöhungen der letzten acht Jahre im Schnitt bei 1,6 Prozent gelegen seien, während die Inflation durchschnittlich 1,9 Prozent ausgemacht habe.

AUVA-Vorstand akzeptiert Sparpaket

Der Vorstand der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt (AUVA) hat gestern über den von der Bundesregierung verordneten Sparkurs beraten und das Sparpaket akzeptiert. Der Beschluss des 14-köpfigen Gremiums erfolgte mehrheitlich, sagte AUVA-Obmann Anton Ofner.

Während die Sozialdemokraten im Gremium bereits im Vorfeld ihre Ablehnung angekündigt hatten und Arbeitgeber ihre Zustimmung, war bis zuletzt unklar, wie die beiden ÖVP-nahen Arbeitnehmervertreter abstimmen wollten. Nun muss die AUVA 430 Millionen Euro jährlich einsparen.

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Hofer lässt Abbiegen bei Rot testen

Dass sich Regierungsvorhaben nicht immer so schnell umsetzen lassen wie geplant, weiß wohl auch Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ). Bei zwei seiner Lieblingsprojekte ist für den Minister aber Bremsen augenscheinlich keine Option: Im August startete der Pilotversuch für Tempo 140 auf der Autobahn. Und gestern präsentierte Hofer ein weiteres Testprojekt, das er bereits zu Regierungsantritt in Aussicht gestellt hatte: Rechtsabbiegen bei Rot. In einer Pilotphase soll es ab 2019 auf drei Kreuzungen in Linz erlaubt sein.

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Ausland

Brückeneinsturz: Autostrade könnte verstaatlicht werden

In Italien denkt die Regierung nach dem Einsturz der Autobahnbrücke in Genua über eine Verstaatlichung des Betreibers nach. Der staatliche italienische Kreditgeber Cassa Depositi e Prestiti (CDP) könnte eine Kontrollbeteiligung an Autrostrade übernehmen, sagte eine mit der Angelegenheit vertraute Person gestern.

Über diese Option werde derzeit in der Regierung diskutiert. Die Atlantia-Tochter Autostrade per l’Italia betreibt die Autobahn, zu der die Brücke über Wohngebiete in Genua gehörte. Bei deren Einsturz kamen vergangene Woche mehr als 40 Menschen ums Leben.

Die Regierung in Rom wirft Autostrade vor, nicht für eine sichere Brückenstruktur gesorgt zu haben. Sie will dem Unternehmen nun die Zuständigkeit für fast 3.000 Autobahnkilometer entziehen. Bei der italienischen Regierung und CDP war zunächst keine Stellungnahme zu erhalten.

USA drohen Russland mit „wirtschaftlichen Schmerzen“

Die USA drohen Russland mit schärferen Wirtschaftsstrafen. Die Vereinigten Staaten würden nicht zögern, Russland noch „mehr wirtschaftliche Schmerzen“ zu bereiten, wenn das Land sein Verhalten nicht erheblich ändere, sagte die kommissarische Vizefinanzministerin Sigal Mandelker gestern vor dem Bankenausschuss des Senats in Washington.

Mandelker äußerte sich, nachdem im Kongress eine härtere Gangart und schärfere Sanktionen gegen Russland gefordert wurden - unter anderem wegen der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim, der Rolle im Syrien-Konflikt und der mutmaßlichen Beeinflussung des US-Präsidentschaftswahlkampfes 2016.

Angespannte Beziehungen

Die amerikanisch-russischen Beziehungen sind wegen der Vorwürfe stark angespannt. Die Regierung in Moskau hat wiederholt die ihr vorgeworfene Wahleinmischung dementiert. US-Präsident Donald Trump hat mehrfach erklärt, er wolle das Verhältnis verbessern. Doch zugleich haben die USA ihre Sanktionspolitik verschärft, so auch gestern, als sie Strafmaßnahmen gegen zwei Russen sowie eine russische und eine slowakische Firma verhängten.

Nach Darstellung von US-Regierungsmitarbeitern zeigen die Sanktionen Wirkung. So sagte Staatssekretär Christopher Ford, mehrere Drittstaaten hätten wegen Bedenken im Zusammenhang mit den US-Sanktionen Waffengeschäfte mit Russland gekippt. Staatssekretär Wess Mitchell sagte im Außenpolitischen Ausschuss des Senats, Russland seien so acht bis zehn Milliarden Dollar entgangen. Die direkten Auslandsinvestitionen in Russland seien zudem seit 2013 um 80 Prozent eingebrochen.

Sanktionen gegen Reedereien wegen Nordkorea-Geschäften

Die US-Regierung verhängte unterdessen Sanktionen gegen zwei russische Reedereien, weil sie an illegalen Öllieferungen für Nordkorea beteiligt gewesen sein sollen. Das teilte das Finanzministerium in Washington mit.

Durch den Schritt werden etwaige Vermögen der betroffenen Unternehmen in den USA eingefroren. Amerikanischen Firmen sowie Bürgerinnen und Bürgern ist es zudem verboten, mit ihnen Geschäfte zu machen. Das Finanzministerium wirft den beiden Reedereien vor, einer ihrer Tanker habe Anfang des Jahres zweimal Öl an Schiffe unter nordkoreanischer Flagge geliefert. Neben dem Tanker wurden auch fünf weitere Schiffe unter russischer Flagge mit Sanktionen belegt.

SPD-Chefin Nahles will Türkei in Finanzkrise unterstützen

SPD-Chefin Andrea Nahles hat ihre Forderung nach Unterstützung für die Türkei verteidigt. Die Wirtschafts- und Finanzkrise in der Türkei sei durch die US-Sanktionen erheblich verschärft worden und könne „zur echten Bedrohung werden“ - das könne „Deutschland nicht egal sein“, sagte Nahles der der „Passauer Neue Presse“ (Onlineausgabe). Von Finanzspritzen der deutschen Steuerzahler und Steuerzahlerinnen für den türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan habe sie aber nicht gesprochen.

Sie habe „bewusst ein klares Signal gesendet, dass uns das Schicksal der Türkei nicht egal ist“. Es sei im europäischen und im deutschen Interesse, dass die Türkei nicht in Turbulenzen gerate, „die zur Destabilisierung der gesamten Region führen können“, so Nahles. Deshalb sei es richtig, dass die deutsche Bundesregierung mit der Türkei „auf allen Ebenen im Gespräch“ bleibe.

Nahles verteidigte zudem erneut den für September geplanten Staatsbesuch Erdogans in Deutschland. Zu einer auf Dialog ausgerichteten Außenpolitik gebe es keine Alternative. Kritische Fragen müssten aber „natürlich angesprochen werden“.

Neuseeländische Frauenministerin brachte Sohn zur Welt

Die neuseeländische Frauenministerin Julie Anne Genter hat ihr erstes Kind zur Welt gebracht. Die 38-Jährige gab über ihr Instagram-Konto bekannt, dass sie seit gestern Abend einen Sohn hat: gesund und 4,3 Kilogramm schwer. Die Grünen-Politikerin hatte für Aufsehen gesorgt, weil sie am Sonntag mit dem Fahrrad in die Klinik radelte, als die Wehen einsetzten.

Bis zur Geburt dauerte es dann allerdings doch noch zwei Tage. Nach Premierministerin Jacinda Ardern ist Genter die zweite Frau in Neuseelands Regierung, die im Amt Mutter wurde. Ardern hatte im Juni eine Tochter namens Neve geboren. Ihre Frauenministerin will nun sechs Wochen zu Hause bleiben, bevor sie ins Büro zurückkehrt. Um das Kind soll sich dann vor allem ihr Partner kümmern.

Sport

Davis-Cup-Reform macht Bresnik zornig

Die Davis-Cup-Reform ist bei Günther Bresnik auf Unverständnis gestoßen. Vor allem das Finalturnier mit 18 Nationen an einem Ort sorgte für Ärger bei Österreichs langjährigem Davis-Cup-Kapitän und nunmehrigem Coach von Dominic Thiem.

Heim- und Auswärtsspiele in der gewohnten Form wird es nicht mehr geben. „Für mich ist das der Tod vom Davis-Cup. Den Bewerb gibt es nicht mehr“, so Bresnik. Der Davis-Cup habe sein Herz und damit auch seinen Wert verloren.

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Wirtschaft

Moody’s senkt Ausblick für österreichisches Bankensystem

Die US-Ratingagentur Moody’s ändert den Ausblick für das österreichische Bankensystem von positiv auf stabil. Als Begründung wurde die Darlehensqualität und Innenfinanzierung genannt. Die Ratingagentur erwartet, dass Verbesserungen bei der Kreditqualität moderater ausfallen und sich die Fähigkeit zur Bildung von Eigenkapital abschwächen werde, teilte sie in einer Aussendung heute mit.

Die Ratingagentur geht in ihrem Lagebericht für das österreichische Bankensystem davon aus, dass sich die heimische Wirtschaft weiterhin robust entwickeln wird: Für dieses Jahr wird mit einem Wachstum von drei Prozent und für 2019 mit einem Wachstum von 2,5 Prozent gerechnet, was geringfügig über der Wachstumsrate anderer, vergleichbarer Euro-Länder liegt.

Problemkredite weiterhin reduziert

„Die Darlehensperformance wird sich zwar weiter verbessern, allerdings mit geringerem Tempo als bisher, und durch diese Verlangsamung wird sich auch der positive Effekt auf die Erträge der Banken abschwächen“, erläuterte Moody’s-Analyst Swen Metzler.

Der Anteil der Problemkredite werde bis Ende 2019 von 5,6 Prozent im Jahr 2016 und 4,4 Prozent Ende 2017 auf rund vier Prozent zurückgehen. Auch die Risikovorsorge der Banken werde in geringerem Maße abnehmen, vor allem in Osteuropa, wo die Rückstellungen im Jahr 2017 bereits auf 61 Prozent der notleidenden Kredite zurückgeführt wurden nach 67 Prozent im Jahr 2016.

Wachstum in Euro-Zone verliert an Schwung

Die Wirtschaft der Euro-Zone wird Experten und Expertinnen zufolge in diesem und im nächsten Jahr an Schwung verlieren. Das Bruttoinlandsprodukt dürfte 2018 um 2,1 Prozent zulegen, 2019 dann um 1,8 Prozent, wie aus einer heute veröffentlichten Umfrage unter Ökonomen und Ökonominnen hervorgeht. Im vergangenen Jahr waren es noch 2,7 Prozent. Es war das stärkste Plus seit der weltweiten Finanzkrise vor zehn Jahren.

Das Hauptrisiko ist momentan der von den USA angezettelte Handelsstreit, vor allem mit China. Fast zwei Drittel der Befragten gaben an, ihre Prognosen wegen der neuen Sonderzölle schon gesenkt zu haben. Auch ein möglicher EU-Austritt Großbritanniens ohne Abkommen zu den künftigen Beziehungen wird als Problem angesehen.

Venezolanische Währung verliert 96 Prozent an Wert

Die venezolanische Währung hat auf einen Schlag 96 Prozent an Wert eingebüßt. Die Zentralbank legte gestern einen neuen Wechselkurs von 68,65 Bolivar für einen Euro fest. Bereits am Vortag waren im Kampf gegen die Inflation neue Geldscheine in Umlauf gebracht worden, die über fünf Nuller weniger verfügen als der alte Bolivar.

Da gestern in Venezuela ein Feiertag war, bildeten sich erst heute lange Schlangen vor den Geldautomaten. Allerdings konnten Kunden jeweils nur zehn Bolivar abheben, wofür man in dem von einer starken Inflation gebeutelten Venezuela nicht einmal einen Kaffee bekommt.

Venezuela steckt infolge von Ölpreisverfall und Misswirtschaft in einer tiefen Wirtschaftskrise. Hyperinflation, Knappheit bei Nahrungsmitteln und Medikamenten sowie Engpässe bei der Strom- und Wasserversorgung machen vielen Venezolanern zu schaffen. Die Opposition macht Präsident Nicolas Maduro für die Wirtschaftskrise verantwortlich. Rund 2,2 Millionen Menschen verließen das Land bereits auf der Flucht vor der Wirtschafts- und sozialen Krise.

Chronik

Starkes Erdbeben erschüttert Küste Venezuelas

Ein heftiges Erdbeben der Stärke 7,3 hat die Küste im Nordosten von Venezuela erschüttert. Das Zentrum des Bebens lag 20 Kilometer nordwestlich der Ortschaft Yaguaraparo im Bundesstaat Sucre in einer Tiefe von 123 Kilometern, wie die US-Erdbebenwarte USGS mitteilte.

Die venezolanische Erdbebenwarte gab die Stärke des Erdstoßes mit 6,3 an. Nach der Auswertung aller Daten teilte das US-Tsunami-Zentrum mit, es bestehe keine Tsunami-Gefahr.

„Das war ein Riesenschreck. Der Boden hat sich wie auf einem Schiff bewegt“, berichtete eine Reporterin der Zeitung „El Universal“ aus Irapa nahe dem Zentrum des Bebens. „An einigen Gebäuden gibt es Risse in den Wänden.“

Bisher keine Opfer

Trotz der enormen Stärke des Erdstoßes gab es offenbar keine Opfer oder schweren Schäden. „Wir sind mit den Gouverneuren aller Bundesstaaten in Kontakt, wo das Beben zu spüren war. Glücklicherweise sind keine Menschen ums Leben gekommen, und es gab auch keine nennenswerten Schäden“, sagte Vizepräsidentin Delcy Rodriguez.

„Wir haben alle Einsatzkräfte aktiviert. Bisher gibt es keine Opfer“, sagte Innenminister Nestor Reverol. Er werde sich mit den Bürgermeistern und Gouverneuren der betroffenen Regionen in Verbindung setzen und Berichte über eventuelle Schäden anfordern. Reverol rief die Bevölkerung zur Ruhe auf. „Das ist eine Situation, in der man mit viel Bedacht handeln muss“, sagte der Innenminister.

Beben auch in Kolumbien spürbar

Auch im Nachbarland Kolumbien schreckte das Beben die Menschen auf. Im historischen Zentrum der Hauptstadt Bogota wurde eine Reihe von Gebäuden evakuiert. Der internationale Flughafen El Dorado wurde für eine Überprüfung der Start- und Landebahnen kurzfristig geschlossen. Die kolumbianische Schifffahrtsbehörde schloss eine Tsunami-Warnung für die Küstengewässer aus.

Angesichts der aufgrund der schweren wirtschaftlichen und politischen Krise in Venezuela hohen Zahl fliehender Menschen fordert Bogota indes einen Sonderbeauftragten der UNO. Die Nachbarländer müssten gemeinsam Maßnahmen ergreifen, um der Lage Herr zu werden, sagte Kolumbiens Außenminister Carlos Holmes Trujillo. Von den bisher 2,3 Millionen Geflohenen nahm allein Kolumbien über 800.000 auf.

Wieder über 170 Wale in Japan getötet

Japans Walfänger haben im Nordwestpazifik mehr als 170 Meeressäuger getötet. Bei dem jährlichen Beutezug wurden seit Mai wie geplant 134 Sei- und 43 Zwergwale erlegt, wie das zuständige Fischereiministerium heute bekanntgab. Jedes Jahr macht Japan Jagd auf die Meeressäuger - offiziell zu wissenschaftlichen Zwecken.

Das ist formal auch erlaubt, trotz des seit 1986 geltenden weltweiten Walfangmoratoriums. Die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt verfolgt dabei allerdings zugleich das erklärte politische Ziel, auch die kommerzielle Jagd auf Großwale wieder zuzulassen.

Außer im Nordpazifik fängt Japan Wale auch in der Antarktis. Tokio beruft sich dabei stets auf eine Ausnahmeregelung der Internationalen Walfangkommission (IWC), wonach Wale zu wissenschaftlichen Zwecken getötet werden dürfen. So hieß es auch diesmal, man habe das Ökosystem erforschen wollen. Dazu werde der Mageninhalt der Wale sowie ihre Haut untersucht. Die Ergebnisse werden der IWC berichtet.

Weitere Vorwürfe gegen mutmaßlichen „Golden State Killer“

Dem mutmaßlichen „Golden State Killer“ in Kalifornien werden neben 13 Morden nun auch mehrere Entführungen im Rahmen seiner Gewalttaten zur Last gelegt. In einer gemeinsamen Erklärung der Staatsanwaltschaft von sechs Bezirken hieß es gestern, der Prozess gegen den 72-jährigen Joseph James DeAngelo werde in der kalifornischen Hauptstadt Sacramento geführt.

Ein Termin für das Verfahren steht noch nicht fest. Nach einer Mord- und Vergewaltigungsserie in den 1970er und 1980er Jahren in verschiedenen Teilen Kaliforniens werden dem früheren Polizisten auch Raub und andere Verbrechen vorgeworfen.

DeAngelo war Ende April in einem Vorort im nordkalifornischen Sacramento festgenommen worden. Dort soll er 1978 ein junges Paar ermordet haben. Weitere Bezirke haben zwischenzeitlich in lange ungeklärten Fällen Anklage erhoben, kürzlich in einem Mordfall in Südkalifornien im Jahr 1975.

Nach einem nächtlichen Einbruch und der versuchten Entführung einer 16-Jährigen hatte der Täter den Vater des Mädchens erschossen. Die Ermittlungen hatten sich bei ihrer langen Suche nach dem Verbrecher zuletzt auf Plattformen für Ahnenforschung gestützt, die genetische Informationen eines Verwandten enthielten.

„#MeToo“-Aktivistin wies Missbrauchsvorwürfe zurück

Die Schauspielerin und „#MeToo“-Aktivistin Asia Argento (42) hat sich gegen Vorwürfe des sexuellen Missbrauchs gewehrt. Ein Bericht der „New York Times“, dem zufolge sie ihren jüngeren Schauspielkollegen Jimmy Bennett (22) missbraucht und ihm später Geld gezahlt haben soll, um eine Klage zu vermeiden, sei falsch, sagte Argento laut der italienischen Nachrichtenagentur ANSA gestern.

Schauspielerin und „#MeToo“-Aktivistin Asia Argento

APA/AFP/Loic Venance

„Ich dementiere und weise den Inhalt des von der ‚New York Times‘ veröffentlichten Artikels, der in den internationalen Medien zirkuliert, zurück“, wurde sie zitiert. Sie sei „zutiefst schockiert“ über die „absolut falschen“ Nachrichten und sprach von „Verfolgung“. Sie habe nie irgendeine Form einer sexuellen Beziehung mit Bennett gehabt.

Die „New York Times“ hatte berichtet, Argento habe in Kalifornien Sex mit Bennett gehabt, als er 17 und sie 37 Jahre alt war. Sex mit unter 18-Jährigen ist in dem US-Staat strafbar. Bennett habe Jahre später 3,5 Millionen Dollar von Argento gefordert, im Frühjahr hätten sie sich auf 380.000 Dollar (rund 330.000 Euro) geeinigt.

IT

Facebook löscht erneut Hunderte falsche Accounts

Nach dem Vorgehen von Microsoft gegen mutmaßlich russische Hackergruppen ist jetzt auch Facebook gegen Beeinflussung von außen vorgegangen. Das Netzwerk deckte nach Darstellung seiner Chefs Mark Zuckerberg den nächsten Versuch, Propaganda mit Hilfe Hunderter gefälschter Profile zu verbreiten.

Das Soziale Netzwerk löschte 652 Accounts, Seiten und Gruppen auf Facebook und Instagram, die aus dem Iran und mutmaßlich vom Umfeld des russischen Militärgeheimdiensts betrieben worden seien. Es habe sich um koordinierte Aktionen mit verknüpften Accounts gehandelt, sagte Zuckerberg in einer Telefonkonferenz mit Journalisten und Journalistinnen in der Nacht auf heute.

Twitter erhob Manipulationsvorwürfe

Der Kurznachrichtendienst Twitter erhob gestern in einem Tweet Manipulationsvorwürfe gegen den Iran und sperrte 284 Nutzerkonten. Zuvor hatte Microsoft die Kontrolle über sechs täuschend echt aussehende Webdomains übernommen, auf die Computernutzer und -nutzerinnen gelockt werden könnten, um ihre Geräte mit Schadsoftware zu infizieren.

Die Domains erweckten zum Teil den Eindruck, mit Microsoft-Diensten verbunden zu sein. Sie seien von einer Hackergruppe registriert worden, die im Westen unter den Namen APT28, „Fancy Bear“, „Strontium“ und „Sofacy“ bekannt ist, erklärte Microsoft. Sie wird unter anderem auch hinter dem Hackerangriff auf den deutschen Bundestag 2015 vermutet. Nach Einschätzung westlicher Experten stehen hinter der Gruppe russische Geheimdienste.

Kreml weist Vorwürfe zurück

Der Kreml wies alle Anschuldigungen umgehend zurück. „Es ist bedauerlich, dass ein großes, internationales Unternehmen, das seit Langem sehr aktiv und erfolgreich auf dem russischen Markt arbeitet, sich an einer Hexenjagd beteiligen muss, die Washington verschlungen hat“, so das Außenministerium gestern.

Cyberattacke gegen kritische Republikaner

Russische Hackergruppen haben offenbar Angriffe auf konservative Gegner von US-Präsident Donald Trump ausgeführt. Das berichtete die „New York Times“ gestern unter Berufung auf einen Bericht des Technologiekonzerns Microsoft. Die Attacken würden sich gegen republikanische Thinktanks richten, die mit Trump gebrochen haben und sich für Sanktionen gegen Moskau aussprechen. Microsoft hat nach eigenen Angaben den Hackerangriff durchkreuzt.

Mehr dazu in Websites gefälscht

FBI-Prozess gegen Facebook gestartet

Die vergangene Woche bekanntgewordene Klage des FBI gegen das Soziale Netzwerk Facebook ist jetzt vor Gericht im US-Bundesstaat Kalifornien. Die US-Behörde will damit den Zugriff auf verschlüsselte Kommunikation in Facebooks Messenger-Dienst erzwingen.

Facebook hatte bei solchen Forderungen bis jetzt stets erklärt, dass das technisch unmöglich sei. Beobachterinnen und Beobachter gehen davon aus, dass hier ein Präzedenzfall angestrebt wird, um nach dem Muster der Telekoms auch in Sozialen Netzwerken Überwachungsschnittstellen für die Strafverfolgung generell durchzusetzen.

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Science

Wassereis auf Mondoberfläche entdeckt

Unter der Mondoberfläche ist schon vor Längerem Wasser nachgewiesen worden. Nun wurde erstmals auch auf der Oberfläche des Mondes an den Polen Wasser gefunden. Am südlichen Pol ist das Wassereis in Kratern konzentriert, berichtete die BBC. Am nördlichen Pol ist das Wassereis spärlicher und weiter gestreut.

In diesen Regionen des Mondes fällt kaum Tageslicht, durch die entsprechend niedrigeren Temperaturen kann das Eis erhalten bleiben. Die Wissenschaft geht hier von rund 160 Grad minus aus. Über Hinweise auf gefrorenes Wasser auf dem Mond gab es zuvor immer wieder Berichte. Für diese Beobachtungen seien aber immer auch andere Erklärungen wie ungewöhnliche Lichtreflexe infrage gekommen, so das Forscherteam.

Erster „definitiver Beweis“

Eine Gruppe um Shuai Li von der Universität Hawaii wertete Daten des „Moon Mineralogy Mapper“ aus, das sich an Bord der indischen Raumsonde „Chandrayaan-1“ befunden hatte. Diese Raumsonde war 2008 zum Mond gestartet und bis August 2009 im Einsatz. Es sei „das erste Mal, dass Wissenschafter einen definitiven Beweis für die Existenz von gefrorenem Wasser auf der (Mond-)Oberfläche haben“, sagte Li.

Diese Entdeckung, die in der Fachzeitschrift „Proceedings of the National Academy of Sciences“ publiziert wurde, könnte für künftige Mondmissionen interessant sein, da dieses Wasser leichter zugänglich sein könnte als das unter der Oberfläche gefundene.

Um wie viel Eis es sich handelt, ist laut Li unklar. Die Instrumente hätten das gefrorene Wasser nur auf wenigen Millimetern der Mondoberfläche ausgemacht. Bei der Erforschung der Eisvorkommen könne ein Roboterfahrzeug helfen. Wenn genügend Eis vorhanden sei, könne dies womöglich als Ressource für künftige Mond-Expeditionen oder sogar längere Aufenthalte dort genutzt werden, erklärte die NASA.

Leute

Hilary Swank heiratete zum zweiten Mal

Die zweifache Oscar-Preisträgerin Hilary Swank (44, „Million Dollar Baby“) hat in Kalifornien den Geschäftsmann Philip Schneider geheiratet. Sie habe „dem Mann meiner Träume“ das Jawort gegeben, sagte die Schauspielerin der US-Zeitschrift „Vogue“. Das Blatt veröffentlichte gestern auch Fotos von der Zeremonie unter Mammutbäumen nahe dem Küstenort Carmel.

An der Hochzeit im kleinen Kreis von Familie und Freunden nahm unter anderen die Schauspielerin Mariska Hargitay teil. Swank war zuvor mit ihrem Kollegen Chad Lowe verheiratet. Nach neunjähriger Ehe hatten sie sich 2007 scheiden lassen.

Im Frühjahr 2016 verkündete sie ihre Verlobung mit dem früheren Tennisprofi Ruben Torres, doch schon wenige Monate danach trennte sich das Paar. Noch im selben Jahr ging sie eine Beziehung mit Schneider ein.

Swank gewann 1999 den Oscar als beste Hauptdarstellerin für ihre Rolle in „Boys Don’t Cry“ und 2005 als Boxerin in Clint Eastwoods Drama „Million Dollar Baby“. Zuletzt war sie in dem Kinofilm „Eleanor & Colette“ zu sehen.

Kultur

Danny Boyle nicht mehr Regisseur des nächsten Bond-Films

Danny Boyle („Trainspotting“) wird nicht das nächste Abenteuer von James Bond in Szene setzen. Die Produzenten Michael G. Wilson, Barbara Broccoli und Daniel Craig sprachen in einem Tweet gestern von „kreativen Differenzen“. Es wurden keine näheren Angaben gemacht, auch nicht, wer nun die Regie übernehmen wird. Der 25. Film der „007“-Reihe soll im November 2019 in die Kinos kommen.

Danny Boyle

Reuters/Evan Agostini

Erst im Mai hatte die Produktionsfirma Eon Productions verkündet, dass Boyle die Regie des 25. Bond-Films übernehmen werde. Die Rolle des Agenten wird erneut Daniel Craig spielen. Die Dreharbeiten sollen Anfang Dezember dieses Jahres beginnen, wie es damals in der Mitteilung hieß.

Kultstatus erlangte Boyles Film „Trainspotting“, der im Drogenmilieu der 90er Jahre in Schottland spielt. Den größten Erfolg hatte Boyle mit „Slumdog Millionaire“ aus dem Jahr 2008. Der Film gewann acht Oscars, unter anderem den für die beste Regie.