EU

Verfahren wegen Familienbeihilfe startet am Donnerstag

Die EU-Kommission will am Donnerstag ein EU-Vertragsverletzungsverfahren wegen der von der österreichischen Bundesregierung beschlossenen Anpassung der Familienbeihilfe an die tatsächlichen Lebenshaltungskosten im EU-Ausland starten. Wie die APA in Brüssel erfuhr, soll das Verstoßverfahren im schriftlichen Prozedere durchgehen.

Die EU-Kommission hatte bereits im Oktober klargemacht, dass sie nicht zögern werde, in dieser Angelegenheit von ihren Möglichkeiten als Hüterin der Verträge Gebrauch zu machen, sobald das Gesetz endgültig verabschiedet und bekanntgemacht würde.

Nach bisherigen Aussagen der EU-Kommission ist eine Indexierung nach dem EU-Recht nicht erlaubt, das habe auch der Europäische Gerichtshof bestätigt. Die EU-Kommission vertritt den Standpunkt, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer dieselben Beihilfen in Anspruch nehmen dürfen, für die sie Beiträge in das nationale Wohlfahrtssystem einzahlen.

Gesetz gilt seit Dezember

Seit Dezember ist das österreichische Gesetz bereits im Amtsblatt veröffentlicht. Es war allerdings zu erwarten, dass die EU-Behörde erst nach Ende der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft im vergangenen Halbjahr reagieren würde.

Das derzeitige EU-Vorsitzland Rumänien hatte sich in dieser Angelegenheit bereits im Oktober an EU-Sozialkommissarin Marianne Thyssen gewandt. Im November sendeten sieben weitere von der Kürzung betroffene Länder – Tschechien, die Slowakei, Ungarn, Polen sowie Bulgarien, Litauen und Slowenien – einen diesbezüglichen Brief an Thyssen, in dem sie um die Unterstützung der EU-Kommission baten.

Die Eröffnung eines Vertragsverletzungsverfahrens wäre der erste Schritt. Erst nach einem zweiten Mahnschreiben mit der Möglichkeit für Österreich zur Stellungnahme kann die EU-Kommission entscheiden, den Fall vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) zu bringen.

Labour für Parlamentsvotum über zweites Referendum

Im Ringen um einen Ausweg aus der Brexit-Sackgasse hat die britische Labour-Partei erstmals eine Parlamentsabstimmung über ein zweites Referendum vorgeschlagen. In einem Antrag, den die Oppositionspartei gestern Abend einreichte, wird die Regierung aufgefordert, dem Unterhaus Zeit für Beratungen zu geben, um einen ungeregelten Austritt Großbritanniens aus der EU abzuwenden.

Labour schlägt darin Nachverhandlungen des von Premierministerin Theresa May mit der EU ausgehandelten Brexit-Vertrags vor, der dann eine neue Zollunion und eine „feste“ Anbindung an den EU-Binnenmarkt enthalten soll. Vorgeschlagen wird zudem eine Volksabstimmung „über ein Abkommen oder einen Plan“.

EU-Kommission drängt auf Klarstellung

Die EU-Kommission drängte heute zudem weiter auf eine Klarstellung Großbritanniens über das weitere Vorgehen beim Brexit. Ein Sprecher erklärte in Brüssel, man begrüße zwar die Ankündigung der britischen Premierministerin auf einen Verzicht der 65 Euro Registrierungsgebühr für bereits in Großbritannien lebende EU-Bürger, doch liefere das keine Klärungen.

Großbritannien sollte „so rasch wie möglich seine Absichten klären“, so der Sprecher. Jedenfalls gebe es keinerlei Änderungen beim ausverhandelten Austrittsvertrag. Dieser Austrittsvertrag „ist nicht offen für Verhandlungen“. Er wolle „nicht über einen Plan B spekulieren. Wir sind für den Plan A.“

Nachdem das Brexit-Abkommen in der vergangenen Woche im Unterhaus mit deutlicher Mehrheit abgelehnt worden war, stellte May den Abgeordneten gestern ihren Plan B vor, um den Vertrag doch noch durchs Parlament zu bringen. Sie will mit der EU erneut über die künftige Grenzregelung zwischen Irland und Nordirland verhandeln, die bei den Brexit-Hardlinern besonders umstritten ist. Eine grundlegend neue Strategie für den EU-Austritt legte May aber nicht vor.

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Ausland

Ukraine: Timoschenko tritt bei Präsidentschaftswahl an

Die ehemalige ukrainische Ministerpräsidentin Julia Timoschenko tritt bei der Präsidentschaftswahl Ende März an. „Ich kandidiere für das Präsidentenamt“, sagte Timoschenko heute bei einem Treffen ihrer nationalistischen Vaterlandspartei.

Die ehemalige ukrainische Ministerpräsidentin Julia Timoschenko
APA/AFP/Genya Savilov

In jüngsten Umfragen lag sie vor Amtsinhaber Petro Poroschenko. Demnach kommt sie auf 16 Prozent, Poroschenko auf knapp 14 Prozent.

Vor jubelnden Anhängern kündigte die 58-Jährige den Beginn einer „neuen Ära“ an. Zugleich räumte sie ein, in der Vergangenheit „Fehler gemacht“ zu haben. Timoschenko ist in ihrer Heimat höchst umstritten. International bekannt wurde sie durch die Orange Revolution in der Ukraine im Jahr 2004.

Stadt Hannover nur noch mit gendergerechter Sprache

Die Hauptstadt des deutschen Bundeslandes Niedersachsen, Hannover, führt in ihren offiziellen Korrespondenzen „geschlechtergerechte Verwaltungssprache“ ein. Laut einer Pressemitteilung der Stadt trägt man nun „der Vielzahl geschlechtlicher Identitäten Rechnung“. Zudem entspreche die Empfehlung der Stadt der neuen Gesetzgebung, nach der auch das dritte Geschlecht im Personenstandsregister geführt wird.

Der städtische Schriftverkehr, also alle E-Mails, Presseartikel, Broschüren, Formulare, Flyer und Briefe, muss in Zukunft gendergerecht formuliert sein. Das bedeutet vor allem, „geschlechtsumfassende Formulierungen“ zu verwenden. Wenn das nicht möglich ist, müsse man andere Wege finden, etwa den Einsatz eines Sternchens (*) „als Darstellungsmittel aller sozialen Geschlechter und Geschlechtsidentitäten“. Der Stern ersetze das bisher verwendete Binnen-I.

So soll in Zukunft aus Lehrerinnen und Lehrern „Lehrende“ werden, aus dem Wählerverzeichnis „Wählendenverzeichnis“ und aus dem Rednerpult ein „Redepult“. Die Regelung ist für die 11.000 Beschäftigten der Stadt verbindlich. Es sei ein „wichtiges Signal und ein weiterer Schritt, alle Menschen unabhängig von ihrem Geschlecht anzusprechen“, so Oberbürgermeister Stefan Schostok.

Angeblicher US-Spion bleibt in russischer U-Haft

Der in Russland festgesetzte angebliche US-Spion kommt vorerst nicht auf freien Fuß. Paul Whelan bleibe in Untersuchungshaft, entschied ein Moskauer Stadtgericht heute russischen Medienberichten zufolge. Die Richter wiesen damit einen Einspruch von Whelans Anwalt zurück. Er hatte gefordert, den Mann auf Kaution wieder freizulassen.

Das Gericht hatte kurz vor dem Jahreswechsel verfügt, dass der US-Amerikaner bis mindestens Ende Februar in Untersuchungshaft bleibt. Der 48-Jährige wurde Ende Dezember in Moskau festgenommen. Er soll nach Darstellung des russischen Geheimdienstes als Spion auf frischer Tat ertappt worden sein.

Moskau lehnt Austausch von Butina und Whelan ab

Daraufhin berichteten zahlreiche Medien, dass der Mann gegen die Russin Maria Butina eingetauscht werden könnte. Sie sitzt seit einigen Monaten in den USA in Haft, weil sie als Studentin getarnt Einfluss auf politische Organisationen genommen haben soll. Moskau hatte den Austausch allerdings vorerst ausgeschlossen.

Whelan besitzt neben der amerikanischen Staatsbürgerschaft auch die britische, irische und kanadische. Die Botschaften dieser Länder hatten konsularischen Zugang zu dem Mann beantragt. Sein Anwalt sagte mit Blick auf den Spionagevorwurf, er schließe politische Motive aus. „Whelan hat geheime Daten auf einem USB-Stick erhalten.“ Er sei aber davon ausgegangen, dass sie von kultureller Bedeutung seien.

Trump: Zwei-Minuten-Besuch zu Ehren Martin Luther Kings

Jeden dritten Montag im Jänner begehen die USA den Martin Luther King Day als nationalen Gedenk- und Feiertag. King hatte am 15. Jänner Geburtstag, sein Ehrentag ermöglicht ein verlängertes Wochenende. Üblicherweise feiert auch das Weiße Haus den Tag zu Ehren der Bürgerrechtsikone King, der 1968 erschossen wurde.

Heuer ließ das Weiße Haus jedoch aus, was US-Präsident Donald Trump bereits herbe Kritik einbrachte. Der Bürgerrechtler Reverend Al Sharpton nannte es etwa eine „Beleidigung des amerikanischen Volkes“. Auch Trumps Überraschungsbesuch beim King-Nationaldenkmal änderte daran nichts, denn dieser dauerte weniger als zwei Minuten.

Trump und Vizepräsident Mike Pence statteten dem Denkmal am Montag den Kurzbesuch in Begleitung von Journalistinnen und Journalisten ab. Gemeinsam legten sie einen Kranz nieder und hielten eine Schweigeminute ab. Trump sagte danach, es sei ein „großartiger Tag“ und verließ das Memorial in Washington, D.C. wieder. Besonders in den Sozialen Netzwerken wurde der Kurzbesuch kritisiert.

Ärger bei Kings Sohn

Vizepräsident Pence sorgte zudem am Montag im Sender CBS für Aufregung, als er Trump mit King verglich: „Eines meiner liebsten Zitate von Dr. King war, ‚nun ist die Zeit, um die Versprechen der Demokratie zu verwirklichen‘. King habe die Menschen dazu inspiriert, durch Veränderungen im legislativen Prozess eine perfekte Einheit zu werden“, so Pence. Das sei genau das Gleiche, was Trump im US-Kongress versuche. Er rufe dazu auf, sich in einem guten Geiste zusammen an einen Tisch zu setzen. „Wir sichern unsere Grenze, wir nehmen die Regierungsgeschäfte wieder auf.“

Martin Luther Kings Sohn wies diesen Vergleich umgehend via CNN zurück. „Martin Luther King Jr. war ein Brückenbauer, nicht der Erbauer von Mauern“, so Martin Luther King III.

Kunasek will Truppenstärke am Westbalkan überdenken

Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) will mittelfristig die Stärke und den Umfang der militärischen Präsenz am Westbalkan überdenken. „Die Länder müssen die Stabilität und die Sicherheit irgendwann selbst in die Hand nehmen“, sagte Kunaseks Sprecher Gerold Fraidl heute auf Anfrage. Derzeit gebe es aber keinen Zeitplan für Veränderungen der Truppenstärke, hieß es.

Es müsse das Ziel jeder Mission sein, „die betroffenen Länder in die Lage zu versetzen, selbst für ihre Sicherheit zu sorgen“, so Fraidl. Daher seien Kooperationen mit EU-Ländern wichtig. Die Entscheidung über mögliche Veränderungen der Truppenstärke werde auf Grundlage eines ständigen militärstrategischen Evaluierungsprozesses der Lage getroffen.

Kein kompletter Abzug geplant

Es handle sich dabei aber nicht um eine Entscheidung Österreichs allein, sondern müsse gemeinsam im Rahmen der EU bzw. der NATO entschieden werden. „Ein kompletter Truppenabzug steht überhaupt nicht im Raum“, betonte Fraidl. Österreich sei der größte Truppensteller am Westbalkan in Bezug auf die Größe des Landes „und das werden wir auch bleiben“, so der Sprecher des Verteidigungsministers.

Das Bundesheer ist derzeit mit mehr als 700 Soldaten in Bosnien-Herzegowina und dem Kosovo im Einsatz. Es sind die zwei größten Auslandseinsätze Österreichs. Im Kosovo beteiligt sich Österreich an der NATO-geführten Mission KFOR mit derzeit 422 Soldaten, in Bosnien-Herzegowina an der EU-Mission EUFOR Althea mit derzeit 295 Soldaten.

Inland

FPÖ will Parteispenden über 3.500 Euro verbieten

In der Debatte über die Erhöhung der Parteienförderung fordert die FPÖ nun ein weitgehendes Verbot von Parteispenden. „Milliardären, Industrie und großen Unternehmen soll es künftig verboten werden, sich in die Politik einzukaufen“, sagte Generalsekretär Harald Vilimsky heute in der „Kronen Zeitung“.

Er plädiere dafür, Spenden über 3.500 Euro zu verbieten. Die Parteienförderung reiche völlig aus. Die SPÖ will ebenfalls ein Spendenverbot, allerdings erst ab einer Grenze von 100.000 bis 150.000 Euro.

Der Vorstoß der FPÖ richtet sich vor allem gegen die ÖVP, die am Wochenende das Einfrieren der Parteienförderung gefordert hatte. Allein im Wahlkampf 2017 hatte die ÖVP 1,2 Mio. Euro von Großspendern über 3.500 Euro erhalten. Allerdings meldeten auch NEOS, Liste Pilz (jetzt: Jetzt) und SPÖ im Wahlkampf Spenden über 3.500 Euro. Seitens der FPÖ gab es im Wahlkampf keine Offenlegung freiwilliger Spenden.

Spenden über 3.500 Euro sind per Gesetz offenzulegen

Laut Parteiengesetz müssen die Parteien Spenden über 3.500 Euro im jährlichen Rechenschaftsbericht offenlegen. Parteispenden über 50.000 Euro müssen zwar sofort an den Rechnungshof gemeldet und dort im Internet veröffentlicht werden.

Allerdings wird diese Meldepflicht häufig umgangen, indem große Spenden in mehrere Tranchen gestückelt werden. Damit scheinen auch große Zuwendungen über 50.000 Euro häufig erst in den jährlichen Rechenschaftsberichten auf. Diese liegen allerdings erst mit mehreren Jahren Verspätung vor – so wurden die Rechenschaftsberichte der Parlamentsparteien für das Wahljahr 2017 noch nicht veröffentlicht.

ÖVP schweigt zu Spendenbegrenzung

Die ÖVP will zu der geforderten Begrenzung der Parteispenden nichts sagen. Auf APA-Anfrage verwies die Parteizentrale nur auf die zwischen den Parlamentsklubs geplanten Gespräche. Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hatte demnach angekündigt, Klubobmann August Wöginger werde mit den anderen Parteien Gespräche führen. Dazu eingeladen hat die ÖVP dem Vernehmen nach aber noch nicht.

NEOS und Jetzt gesprächsbereit

NEOS und Jetzt sind zu einer Begrenzung von Parteispenden grundsätzlich gesprächsbereit. NEOS fordert aber auch die Abschaffung und nicht bloß das Einfrieren der Parteienförderung und mehr Transparenz. Jetzt-Klubchef Wolfgang Zinggl will außerdem, dass allfällige Spendenbegrenzungen nur für Parteien mit staatlicher Parteienförderung gelten.

Sowohl NEOS als auch Jetzt haben ihren Einzug in den Nationalrat mit Unterstützung von Großspendern geschafft. Im Fall von NEOS war es unter anderem der Industrielle Hans-Peter Haselsteiner, der laut den bisherigen Veröffentlichungen zwischen 2013 bis 2017 1,7 Mio. Euro an die liberale Partei spendete. Im Fall von Jetzt war es u. a. der Rechtsanwalt und Nationalratskandidat Alfred Noll, der die Kandidatur mit 98.000 Euro unterstützte.

NEOS warnt daher vor einem extremen Ungleichgewicht zwischen kleinen und großen Parteien, sollten private Spenden verboten werden. Dennoch könne man über Obergrenzen für Parteispenden reden, hieß es auf APA-Anfrage. Das Hauptproblem sei aber, dass Österreich nach wie vor die höchste Parteienförderung der Welt habe.

Meinl-Reisinger und Zinggl für mehr Transparenz

NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger spricht sich daher für die Abschaffung der automatischen Valorisierung der Förderung sowie für mehr Transparenz und schärfere Kontrollen aus – insbesondere was die Einhaltung der Wahlkampfkostengrenze angeht.

Auch Zinggl pocht auf mehr Transparenz – insbesondere auf eine schnellere Veröffentlichung von Parteispenden. „Wir haben nichts davon, wenn die FPÖ eine Spendenreduktion auf 3.500 Euro fordert, wenn sie ihrerseits die Parteispenden nicht freiwillig offen legt“, sagt Zinggl.

Eine Spendenbegrenzung würde er unterstützen – der Betrag sollte aus seiner Sicht irgendwo zwischen den von der FPÖ genannten 3.500 Euro und den von der SPÖ genannten 100.000 Euro liegen. Ausgenommen werden sollten davon aber neue Parteien, die ohne staatliche Subventionen auskommen müssen, denn: „Wenn man kein Startkapital hat muss man schauen, dass man das privat bekommt.“

„Staatenbund“-Prozess mit Fragenkatalog für Geschworene

Im Grazer Straflandesgericht ist heute der Prozess gegen 14 Mitglieder des „Staatenbundes Österreich“ mit der Verlesung der Fragen an die Geschworenen fortgesetzt worden. Den Angeklagten wird zum Teil versuchte Bestimmung zum Hochverrat vorgeworfen, alle zusammen müssen sich wegen Bildung einer staatsfeindlichen Verbindung verantworten. Die Urteile soll es am Donnerstag geben.

Mehr dazu in steiermark.ORF.at

Sport

Mayer erzielt erste Trainingsbestzeit in Kitzbühel

Der Auftakt der 79. Hahnenkammrennen hat für Österreichs Abfahrer mit einer Bestzeit begonnen. Matthias Mayer absolvierte am Dienstag die Streif in 1:57,44 Minuten und lag damit im ersten Training 0,15 Sekunden vor dem Kanadier Benjamin Thomson. Auf Rang drei landete der Steirer Daniel Danklmaier (+0,24), der am Montag die Europacup-Abfahrt in Kitzbühel gewonnen hatte.

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Wirtschaft

Studie: Multis zahlen in EU fast nirgendwo vollen Steuersatz

Multinationale Unternehmen zahlen laut einer Studie der Grünen im EU-Parlament fast nirgendwo in der EU den gesetzlich vorgeschriebenen Steuersatz. Dieser beträgt in der EU durchschnittlich 23 Prozent, die Firmen zahlen aber laut Studie im Schnitt nur 15 Prozent. In Österreich waren es für Multis laut Studie im Zeitraum 2011 bis 2015 offiziell 25 Prozent, effektiv 13 Prozent.

Es gebe deutliche Unterschiede zwischen den offiziell geltenden Steuern und der tatsächlich gezahlten Abgabenlast, teilten die Grünen heute mit. Kleinere Firmen würden „in den meisten Ländern spürbar benachteiligt gegenüber grenzüberschreitend tätigen Konzernen: Je größer das Unternehmen, desto geringer der effektive Steuersatz.“

Österreich unter den günstigsten Staaten

Die stärkste Abweichung zeige Luxemburg: Der offizielle Wert sei 2011 bis 2015 bei 29 Prozent gelegen, tatsächlich hätten Unternehmen durchschnittlich aber nur gut zwei Prozent gezahlt. In Deutschland liegt die Abgabenlast laut Studie eigentlich bei 29,5 Prozent; der Untersuchung zufolge führten Unternehmen aber tatsächlich nur 19,6 Prozent an den Fiskus ab. Lediglich in Bulgarien wurde keine Abweichung festgestellt.

Österreich zähle zu den günstigsten Staaten für die Wirtschaft, so der „Standard“ (Dienstag-Ausgabe). Haken an der Untersuchung sei, dass die Datenlage nicht die beste sei. Die Studie greife auf die Datenbank Orbis zurück. Deren Zahlen seien zwar „die besten, die verfügbar sind, sie sind aber weit davon entfernt, perfekt zu sein, und wiesen eine Reihe von Mängeln auf“, schreibe Studienautor Petr Jansky. Eines der Probleme sei, dass Orbis unkonsolidierte Bilanzzahlen erfasse.

Lücken wegen „Sonderabsprachen“

Die teils große Lücke zwischen nominalem und effektivem Steuersatz entstehe einerseits durch „Sonderabsprachen einzelner EU-Mitgliedsstaaten mit multinationalen Unternehmen“, so die Grünen, andererseits durch Steuerschlupflöcher und „die doppelte Nichtbesteuerung von Gewinnen durch unvollkommene Doppelbesteuerungsabkommen“.

Die Grünen fordern deshalb mehr Steuertransparenz in der EU. „Ein erster Schritt wären Berichte über die Steuerzahlungen globaler Konzerne in allen Mitgliedsländern wie Starbucks, Volkswagen und Apple“, erklärten sie.

Der österreichische grüne Europaabgeordnete Michel Reimon sagte in einer Pressemitteilung: „Je größer und internationaler der Konzern, desto weniger Steuern zahlen diese in Österreich. Die von Schwarz-Blau geplante Steuerreform wird diese Politik weiter verschärfen und Großkonzerne noch mehr bevorzugen.“ Andreas Schieder, SPÖ-Spitzenkandidat bei der EU-Wahl, betonte, dass man nach vielen Jahrzehnten der Steuersenkungen für Großkonzerne feststelle, dass die Konzerne auch diese Ministeuersätze nicht bezahlten.

EZB-Topjob: Löger könnte doch Kandidat nominieren

Österreich könnte doch eine Kandidatur für einen frei werdenden Platz im EZB-Direktorium abgeben. Das bestätigten Regierungskreise in Wien heute gegenüber ORF.at. Unter den Personen, die dabei von ÖVP-Finanzminister Hartwig Löger erwogen werden, ist demnach der derzeitige Nationalbank-Vizegouverneur Andreas Ittner. Das hatte zuvor auch das Onlinemagazin Politico berichtet.

Die Euro-Gruppe, die heute und morgen tagt, hat offiziell den Startschuss für die Nachfolge von EZB-Chefökonom Peter Praet gegeben. Bisher nominierte nur Irland mit dem Chef der irischen Nationalbank, Philip Lane, offiziell einen Kandidaten. Noch Anfang des Monats hatte Bloomberg unter Berufung auf Regierungskreise berichtet, Österreich werde niemanden ins Rennen schicken. Noch bis Ende des Monats können Kandidaturen angemeldet werden.

Die Rochaden in der EZB – im Herbst steht auch die Nachfolge von Präsident Mario Draghi an – sind Teil des heuer besonders intensiven und komplexen EU-Job-Karussells. Zahlreiche hochrangige Positionen gilt es heuer neu zu besetzen, darunter auch jenen des Kommissionspräsidenten und des Parlamentspräsidenten nach der EU-Wahl im Mai.

Weltwirtschaftsforum eröffnet mit Aufruf zur Kooperation

Mit einem Aufruf zur Zusammenarbeit ist die 49. Jahrestagung des Weltwirtschaftsforums (WEF) in Davos eröffnet worden. „Das Treffen wird den Zustand der Welt betrachten und zusammenarbeiten, um den Zustand der Welt zu verbessern“, kündigte WEF-Gründer Klaus Schwab heute in dem Schweizer Alpenort an. „Wir sind an einer Kreuzung für die Menschheitsgeschichte, nun müssen wir die Zukunft gestalten.“ Das müsse zukunfts- und zweckorientiert geschehen.

Im Mittelpunkt des viertägigen Treffens stehen in diesem Jahr die „Globalisierung 4.0“ und die Herausforderungen, die sich durch diese neue Phase der Globalisierung ergeben. Schwab forderte, der Mensch müsse stärker im Zentrum stehen. „Wir sind in gewisser Weise in einem Kampf zwischen Robotern und Menschen. Wir wollen keine Sklaven der neuen Technologien werden.“

Wirtschaft und Gesellschaft würden durch die rasante technologische Entwicklung beeinflusst, sagte der Schweizer Präsident Ueli Maurer. „Das bietet riesige Chancen, aber ruft auch Ungewissheit und Angst hervor.“

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EU-Kommission: 570 Mio. Euro Strafe gegen Mastercard

Die EU-Wettbewerbshüter haben heute gegen den Kreditkartenanbieter Mastercard eine Geldstrafe in Höhe von 570 Millionen Euro verhängt. Der Kartenzahlungsanbieter habe Händler daran gehindert, bessere Konditionen von Banken aus anderen Ländern des EU-Binnenmarktes zu nutzen und damit gegen die Kartellvorschriften verstoßen, teilte die EU-Kommission in Brüssel mit.

Dadurch seien die Kosten für die Kunden gestiegen. Hintergrund sind die Interbankenentgelte, die bei einem Kauf zwischen der Bank etwa eines Supermarktes und dem Geldhaus des Kunden fällig werden. Hier habe Mastercard die Nutzung von günstigeren Banken im EU-Ausland unterbunden. Mastercard gibt die gleichnamigen Kreditkarten und die Bezahlkarte Maestro heraus.

Chronik

Flugzeugentführung: Russe wollte nach Afghanistan

Ein Mann soll heute versucht haben, ein russisches Passagierflugzeug auf dem Weg nach Moskau zu entführen. Der Verdächtige habe wenige Minuten nach dem Start in Surgut in Westsibirien eine Kursänderung nach Afghanistan gefordert, teilte das Nationale Anti-Terror-Komitee Russlands mit. Der Pilot habe sofort eine Sicherheitslandung eingeleitet. Die Lage war ersten Erkenntnissen zufolge unter Kontrolle.

Niemand sei verletzt worden, hieß es. Der Täter ist den Angaben zufolge Russe. Ihm drohen laut Medienberichten bis zu zwölf Jahre Haft. Der Mann habe möglicherweise psychische Probleme, meldete die Agentur TASS unter Berufung auf einen Behördensprecher. Er sei bereits früher auffällig gewesen und mehrmals unter Alkoholeinfluss festgenommen worden. Von einem terroristischen Hintergrund war nichts bekannt.

Bub in Spanien: Retter stellten Paralleltunnel fertig

Bei der Suche nach dem in einen Brunnenschacht gestürzten zweijährigen Julen in Spanien ist die Bohrung eines senkrechten Paralleltunnels abgeschlossen. Wie die Zeitung „El Pais“ und andere spanische Medien unter Berufung auf die Einsatzkräfte im Ort Totalan berichteten, wurde der vertikale Tunnel von 60 Meter Tiefe gestern am späten Abend fertiggestellt.

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20 Tote bei Schiffsbrand in Meerenge von Kertsch befürchtet

Der Brand zweier Gastanker vor der Südküste der Halbinsel Krim hat vermutlich 20 Seeleute das Leben gekostet. Nach der Bergung von zehn Leichen haben die Rettungskräfte laut der russischen Schifffahrtsbehörde jede Hoffnung aufgegeben, zehn noch vermisste Crewmitglieder lebend zu finden.

Brennende Gastanker in der Meerenge von Kertsch
Reuters/Reuters TV

Die Tanker unter der Flagge von Tansania brannten nach 24 Stunden heute immer noch und bekamen Schlagseite. Es bestehe aber keine Gefahr, dass sie sinken, sagte ein Sprecher des Rettungsstabes. Zwölf Matrosen konnten gerettet werden und sollten am Nachmittag aufs russische Festland gebracht werden, wie die Nachrichtenagentur TASS meldete.

Explosion bei Treibstoffumladung

Das Feuer war gestern durch eine Explosion ausgelöst worden. Die Schiffe hatten im russischen Hafen Temrjuk am Asowschen Meer flüssiges Erdgas (LNG) geladen. Das Unglück könnte sich ereignet haben, als Treibstoff zwischen den Tankern umgeladen wurde.

Die Besatzungsmitglieder stammten aus Indien und der Türkei, hinzu kommt laut TASS ein Praktikant aus Libyen. Die überlebenden Matrosen erlitten teils Brandverletzungen, teils Unterkühlungen nach ihrem Sprung ins kalte Wasser.

Der Unfall ereignete sich vor der Südküste der Krim – an der Einfahrt in die Straße von Kertsch. Russland hat die ukrainische Halbinsel 2014 annektiert. Deshalb ist die Lage in diesem Teil des Schwarzen Meeres gespannt. Russische Grenzschützer hatten dort im November drei ukrainische Marineschiffe beschossen und die Besatzung wegen angeblicher Grenzverletzung verhaftet. Schiffe warten oft wochenlang auf die Passage durch die Meerenge.

Europa in Eis: Minus 20 Grad in Österreich

Europa wird derzeit von tiefwinterlichen Temperaturen beherrscht. Kalte Luft aus Russland lässt nicht nur in Österreich das Thermometer weit unter null rutschen. In der vergangenen Nacht gab es in St. Jakob in Defereggen (Tirol) minus 20,3 Grad Celsius. In Deutschland rutschten die Temperaturen nicht ganz so weit ab – im Erzgebirge gab es „nur“ minus 14,7 Grad.

Schnee in Oberwiesenthal
APA/AFP/dpa/Jan Woitas
Oberwiesenthal am Fuß des sächsischen Fichtelbergs

Neben der eisigen Luft zeigt sich der Jänner auch vom Schneefall her der Jahreszeit entsprechend: Über großen Teilen Europas liegt eine dicke Schneeschicht.

In Paris waren nicht nur die Autobahnen wegen Eises und Schnee verstopft. Auch der Eiffelturm blieb vorsorglich für Besucherinnen und Besucher geschlossen. Im Vorfeld der Pariser Modeschauen nutzten manche Designerinnen und Designer aber die tiefwinterliche Landschaft für Fotoshootings.

Chanel-Fashionshow
APA/AFP/Anne-Christine Poujoulat
Vorbereitung für Modeschauen in Paris

Aber auch jenseits des Atlantiks zeigt sich der Winter von der eisigen Seite. Am Wochenende zog ein schwerer Wintersturm vom mittleren Westen bis in den Nordosten der USA. Laut CNN sind zudem nun die Niagarafälle an der Grenze zwischen dem US-Bundesstaat New York und der kanadischen Provinz Ontario teilweise zugefroren.

Gesundheit

Science

Medien

US-Sender Fox erklärt Bader Ginsburg irrtümlich für tot

Der konservative US-Sender Fox hat gestern in seiner Frühstücksnachrichtensendung „Fox and Friends“ die liberale US-Justizikone und Supreme-Court-Richterin Ruth Bader Ginsburg kurz für tot erklärt. In der Sendung wurde ein Panel mit dem Bild von Bader Ginsburg und den Daten 1933–2019 gezeigt, wie es der Sender für den Tod von Prominenten benutzt.

Später in der Sendung entschuldigte sich der Moderator Steve Doocy für den Fehler. Ursache für die Einspielung der Todesnachricht sei ein technischer Fehler im Kontrollraum gewesen. Auch in einem späteren Statement eines Sprechers von Fox News hieß es, es sei ein Fehler des Grafikteams gewesen.

Nur wenige Momente auf Sendung

Die Grafik wurde nur wenige Momente eingespielt, kurz bevor die Kamera zu Moderator Ainsley Earhardt schwenkte, der ein Interview über Campuskultur führt. Auch Earhardt entschuldigte sich bei Bader Ginsburg und dem Publikum. Es sei ein großer Fehler gewesen.

Bader Ginsburg war nach einer Operation nach Weihnachten wieder aus dem Krankenhaus entlassen worden. Die 85-Jährige hatte sich einer Operation an der Lunge unterzogen, nachdem Ärzte zwei bösartige Knoten gefunden hatten.

Im Supreme Court in der Minderheit

Die Richterin zählt zu den bekanntesten und einflussreichsten Juristinnen der USA – sie gilt als eine der Vorreiterinnen für Frauenrechte und liberale Denkweisen. Bader Ginsburg war 1993 als zweite Frau überhaupt an das oberste Gericht der USA berufen worden. Sie gehört der liberalen Minderheit am Supreme Court an. Das Höchstgericht entscheidet über wichtige Fragen wie das Recht auf Abtreibung und auf Waffenbesitz. US-Präsident Donald Trump hat in seiner Amtszeit bereits zwei erzkonservative Richter in das Gremium berufen.

Religion

Leute

Chinas Filmstars zahlen Milliarden an Steuern zurück

Chinas Steuerbehörden haben mit einer gezielten Kampagne Jagd auf Steuersünder in der Filmbranche gemacht. Wie die Nachrichtenagentur Reuters heute berichtete, wurden seit Oktober in Summe mehr als elf Milliarden Yuan (1,4 Mrd. Euro) an ungezahlten Steuern eingesammelt.

Laut der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua wurde die Rückholaktion nun beendet, die Filmschaffenden vor und hinter der Kamera seien aufgerufen worden ihre Steuererklärungen zu korrigieren.

Chinas Superstar unter Erwischten

Auch etliche Prominente waren unter den erwischten Steuersündern, etwa Fan Bingbing, in China als Schauspielerin, Sängerin, Moderatorin und Model ein Superstar. Sie geriet im vergangenen Jahr bereits in die internationalen Schlagzeilen, weil sie monatelang aus der Öffentlichkeit verschwunden war. Im Oktober meldete sich Fan wieder zu Wort und wandte sich via Sina Weibo, Chinas Mikroblogging-Dienst, an ihre rund 62 Millionen Follower.

Fan Bingbing
AP/Joel C Ryan
Fan Bingbing ist in China in vielen Branchen tätig

In der Nachricht bat sie um Verzeihung für ihre begangene Steuerhinterziehung. Fan musste rund 114 Millionen Euro Strafe zahlen, weil sie ihr wahres Vermögen verschleiert haben soll. Sie schrieb, sie akzeptiere die Strafe und werde sich künftig für mehr Transparenz einsetzen. Zudem lobte sie die Kommunistische Partei.

Wegen der Steuerkampagne der chinesischen Behörden und der harten Kontrollen sprechen Insider der Filmbranche von einem „kalten Winter“ in der Industrie. Filmprojekte seien eingestellt worden, Investoren hätten sich zurückgezogen.

Kultur

Karl Lagerfeld fehlt bei Chanel-Modeschauen in Paris

Modezar Karl Lagerfeld hat die ersten seiner Chanel-Modeschauen heute verpasst. Der 85-Jährige überließ es in der Früh seiner engen Mitarbeiterin Virginie Viard, in Paris die Haute-Couture-Schau für die Frühlings- und Sommerkollektion zu präsentieren. Die Zuschauer warteten vergeblich darauf, dass Lagerfeld wie sonst üblich auf die Bühne kam.

Karl Lagerfeld
APA/AFP/Angela Weiss

Eine Chanel-Sprecherin sagte der Zeitschrift „Women’s Wear Daily“, der Modeschöpfer habe sich „heute Früh erschöpft gefühlt“. An der Nachmittagsschau werde er aber teilnehmen. Doch auch am Nachmittag tauchte der Modeschöpfer nicht auf. Eine Modejournalistin meinte, sie könne sich nicht erinnern, dass Lagerfeld in seinen 40 Jahren bei Chanel jemals eine Schau verpasst habe.

300 Jahre altes Gemälde in Pariser Designerboutique entdeckt

In der französischen Hauptstadt hätte kommende Woche eine neue Dependance des Modeschöpfers Oscar de la Renta eröffnen sollen. Ob sich dieser Termin rund um die Pariser Modeschauen halten lässt, ist nun unklar: Wie die „New York Times“ berichtet, wurde ein künstlerischer Schatz auf der Baustelle der künftigen Boutique entdeckt: Hinter einer Wand verbarg sich ein riesiges Gemälde aus dem 17. Jahrhundert.

Das etwa drei mal sechs Meter große Bildnis zeigt einen Adeligen samt Höflingen zu Pferde, wie sie gerade auf Jerusalem zureiten. „Äußerst selten und außergewöhnlich“, so Benoit Janson, ein hinzu gezogener Restaurierungsspezialist.

„Im Nebel des Kriegs“ womöglich versteckt

Der Kunsthistoriker Stephane Pinta datierte das Ölgemälde auf das Jahr 1674, geschaffen vom Maler Arnould de Vuez. Darstellen soll das Bildnis demnach den Marquis de Nointel et d’Angervilliers, den Botschafter von König Ludwig XIV im Osmanischen Reich.

Wie das Gemälde allerdings an die Wand der zukünftigen Boutique geriet, ist unklar. Alex Bolen, Geschäftsführer von Oscar de la Renta, sagte, womöglich sei es im Zweiten Weltkrieg versteckt worden, „im Nebel des Krieges“.

1.400 Jahre alte Reliefs aus Spanien in London gefunden

Ein Kunstexperte aus den Niederlanden hat zwei antike Steinblöcke mit Reliefs aus einer Kirche in Spanien in einem Privatgarten in London wiedergefunden. Der renommierte Kunstdetektiv Arthur Brand, der acht Jahre lang nach den rund 1.400 Jahre alten Kunstwerken gesucht hatte, übergab das Diebesgut nun an die spanische Botschaft in der britischen Hauptstadt.

Antike Steinblöcke
APA/AFP/Niklas Halle’n

Die Kunstwerke „von unschätzbarem Wert“ waren 2004 von professionellen Kunstdieben aus der westgotischen Kirche Santa Maria de Lara bei Burgos in Nordspanien gestohlen worden, wie Brand vor der Rückgabe gestern der Nachrichtenagentur AFP sagte. Ende 2018 fand er sie im Garten einer Adelsfamilie in London wieder: Sie waren mit Erde und Laub bedeckt, über ihre Geschichte wusste die Familie nichts.

„Indiana Jones der Kunstwelt“

„Sie können sich vorstellen, wie schockiert sie waren, als sie erfahren haben, dass es sich bei ihrer Gartendeko um gestohlene religiöse Kunstwerke aus Spanien handelte“, sagte Brand. Die Gartenbesitzer waren seinen Angaben zufolge so schockiert, dass sie die beiden 50 Kilogramm schweren Steinblöcke schon in einen Fluss werfen wollten, um sie verschwinden zu lassen. „Glücklicherweise konnten wir sie davon überzeugen, das nicht zu tun.“

Der auch als „Indiana Jones der Kunstwelt“ bekannte Niederländer hatte seit 2010 nach den Reliefs gesucht. Damals hatte ihm ein britischer Informant erzählt, dass etwas „Merkwürdiges“ in London aufgetaucht sei. Der Mann starb aber kurz darauf. Nach jahrelanger Suche fand Brand heraus, dass die Steine, von denen einer den Evangelisten Johannes zeigen soll, von einem französischen Kunsthändler nach London gebracht und als Gartendeko verkauft worden waren – für mehr als 55.000 Euro pro Stück.

Brand war 2015 weltweit bekannt geworden, als er in Deutschland zwei Bronzepferde des NS-Bildhauers Josef Thorak wiederfand, die einst vor Adolf Hitlers Reichskanzlei in Berlin gestanden und nach dem Mauerfall verschwunden waren. Ein Jahr später sorgte er erneut für Aufsehen, als er aus einem niederländischen Museum gestohlene Gemälde aus dem 17. und 18. Jahrhundert in der Ukraine aufstöberte.