Ausland

Unter strengen Sicherheitsvorkehrungen sind heute Tausende Waffenbefürworter in der Hauptstadt des US-Bundesstaates Virginia zu einer Kundgebung zusammengekommen. Auf dem Platz vor dem Sitz der Regierung in Richmond galt ein Waffenverbot – in den umliegenden Straßen trugen Dutzende Demonstranten ihre Waffen offen zur Schau.

Schon Stunden vor dem offiziellen Start der Kundgebung hatten sich der Kapitolsplatz und die Straßen gefüllt. Es wurde befürchtet, dass sich gewaltbereite Rechtsextreme unter die Demonstranten mischen könnten. Der demokratische Gouverneur Ralph Northam hatte vorsorglich den Ausnahmezustand für Richmond erklärt.

US-Präsident Donald Trump heizte den Protest gegen Pläne der demokratischen Regierung, Waffengesetze zu verschärfen, via Twitter an. Die Regierung Virginias arbeite hart daran, den Menschen das Recht auf Waffenbesitz zu nehmen, schrieb Trump. „Das ist nur der Anfang. Lasst es nicht zu.“

Bei Protesten in der irakischen Hauptstadt Bagdad sind heute drei Demonstranten getötet worden. Wie Ärzte laut AFP sagten, wurden sie bei Zusammenstößen mit Sicherheitskräften tödlich verletzt. Zwei Demonstranten seien erschossen und einer von einer Tränengasgranate am Hals getroffen worden. Mehr als 50 Menschen wurden zudem verletzt.

Im Irak hatten sich Tausende Menschen zu neuen landesweiten Protesten versammelt, um den Druck auf die Regierung zu erhöhen. In Bagdad versuchten Hunderte Menschen, Straßenblockaden zu errichten. Wie ein AFP-Korrespondent berichtete, lieferten sie sich auf dem Tajaran-Platz gewaltsame Auseinandersetzungen mit Sicherheitskräften, die mit scharfer Munition und Tränengas gegen die Demonstranten vorgingen.

Der Irak wird seit Oktober von einer beispiellosen Protestwelle erschüttert, an der sich Hunderttausende Menschen beteiligten. Rund 460 Menschen wurden seitdem getötet. Die Demonstranten werfen der Regierung und der gesamten irakischen Elite Korruption und Untätigkeit vor. Der Rücktritt von Ministerpräsident Abdel Adel Mahdi, der aber weiterhin geschäftsführend im Amt ist, konnte den Unmut nicht dämpfen. Die Demonstranten fordern ein neues Wahlgesetz und Neuwahlen, eine neue Regierung und die Bestrafung korrupter Beamter.

Kreml-Chef Wladimir Putin hat in seinem Entwurf der angekündigten Änderung der russischen Verfassung die Amtszeiten des Präsidenten auf maximal zwei beschränkt. Er strich laut einer heute veröffentlichten Vorlage für das Parlament in der Regelung zu den Amtszeiten das Wort „hintereinander“.

Das bedeutet eine Verschärfung der bisherigen Regelung. Nach dieser durfte jemand zwei Amtszeiten hintereinander Präsident sein und nach einer Auszeit erneut als Präsident kandidieren. So hatte es Putin 2012 getan. Putin brachte den Entwurf nach Kreml-Angaben bereits im Parlament ein. In dem Vorschlag steht nun: „Ein und dieselbe Person kann das Amt des Präsidenten der Russischen Föderation nicht mehr als zwei Amtszeiten ausführen.“

Unklar ist, ab wann und wie die neue Regelung gelten soll. Putins bisher letzte Amtszeit läuft 2024 aus. Möglich ist aber, dass bei Inkrafttreten einer geänderten Verfassung nach russischer Auffassung die Zählung neu beginnt und der 67 Jahre alte Putin noch einmal maximal zwölf Jahre im Amt sein könnte – bis 2036.

Generalstaatsanwalt Tschaika abgelöst

Wie der Kreml kurz zuvor mitteilte, hat Putin seinen mächtigen Generalstaatsanwalt Juri Tschaika abgelöst. Tschaika werde den Angaben zufolge bis zur Übernahme neuer Aufgaben seiner bisherigen Aufgaben entbunden. Nachfolger solle der bisherige stellvertretende Leiter des obersten Ermittlungskomitees, Igor Krasnow, werden. Dessen Bestätigung durch das Oberhaus gilt als reine Formalität.

Tschaika gilt als enger Vertrauter Putins seit dessen Aufstieg an die Macht im Jahr 1999 und als einer der mächtigsten Männer im Staat. Vor seiner Ernennung zum Generalstaatsanwalt war er von 1999 bis 2006 Justizminister. Die Opposition wirft dem 68-Jährigen und seinen Söhnen vor, über die Jahre ein riesiges Privatvermögen angehäuft zu haben – ein Vorwurf, den er immer wieder zurückwies.

Regierungsrücktritt nach Putin-Rede

Putin hatte am Mittwoch im Rahmen seiner Rede zur Lage der Nation Pläne für eine Verfassungsreform verkündet. Unmittelbar darauf trat die Regierung seines langjährigen Regierungschefs Dmitri Medwedew zurück, zu Medwedews Nachfolger wurde der bis dato weitgehend unbekannte Chef der Steuerbehörde, Michail Mischustin, ernannt.

Putins zunächst vage gehaltene Pläne für eine Verfassungsreform heizten Spekulationen an, dass er mit Änderungen des politischen Systems seinen Verbleib an der Macht sichern will, wenn 2024 sein letztes Mandat als Staatschef ausläuft.

Die EU-Außenminister haben noch keine Entscheidung über ein mögliches Engagement bei der Überwachung eines Waffenstillstands und eines Waffenembargos in Libyen getroffen. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell werde bis zum nächsten Treffen Mitte Februar weitere Gespräche führen und das Thema dann wieder auf die Tagesordnung setzen, sagte dazu heute Deutschlands Außenminister Heiko Maas.

„Im Moment findet eine Debatte statt, den zweiten Schritt vor dem ersten zu machen“, sagte Maas auch mit Blick auf die geforderte Entsendung von EU-Soldaten nach Libyen. Er wollte sich auch nicht zu der Frage positionieren, ob eine von Borrell ins Gespräch gebrachte Wiederbelebung der EU-Mittelmeer-Mission „Sophia“ zur Überwachung des durch die Berliner Libyen-Konferenz bekräftigten Waffenembargos beitragen könne.

Ruf nach „Neuausrichtung“

Diplomaten zufolge hat Borrell bei dem Treffen den Ministern eine „Neuausrichtung“ der 2015 gegründeten Marinemission mit Blick auf die Überwachung des Waffenembargos vorgeschlagen. Denn die Nutzung der bestehenden EU-Mission sei die schnellste Möglichkeit für Europa zu handeln, hieß es. Eine neue Mission würde sehr viel mehr Planung in Anspruch nehmen.

Nach dem Willen Italiens sollte eine mögliche „Sophia“-Wiederbelebung einzig zur Kontrolle des Waffenembargos genutzt werden. „‚Sophia‘ muss auseinander genommen und komplett anders wieder zusammengesetzt werden, weil es eine Mission sein muss, die dafür sorgt, dass keine Waffen nach Libyen gelangen. Weil es eine Mission zur Kontrolle des Embargos sein muss und nichts anderes“, sagte dazu Außenminister Luigi Di Maio in Brüssel.

Borrell ortet „politischen Willen“

Der EU-Außenbeauftragte Borrell ortete nach dem Treffen mit den Außenministern indes Unterstützung der Mitgliedstaaten für seinen Plan, die „Sophia“-Mission für die Überwachung des Waffenembargos gegen Libyen wiederzubeleben. Die EU-Außenminister hätten laut Borrell ihren „politischen Willen“ dazu gezeigt und „niemand war dagegen“.

Bei dem Ministertreffen hätten zur Frage der Kontrolle des Waffenembargos und eines möglichen dauerhaften Waffenstillstandes in Libyen aber noch keine formalen Entscheidungen gefasst werden können, sagte Borrell. Es sei aber eine „lange Diskussion“ gewesen. Er hoffe beim nächsten Treffen Mitte Februar auf endgültige Beschlüsse.

Norwegens Mitte-rechts-Regierung ist zerbrochen. Die rechtspopulistische Fortschrittspartei (FrP) kündigte heute an, sich aus dem Regierungsbündnis zurückzuziehen. Hintergrund seien Differenzen über die Rückkehr einer mutmaßlichen Anhängerin der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) aus Syrien, sagte FrP-Chefin Siv Jensen.

Die 29-jährige Frau war am Freitag mit ihren beiden kleinen Kindern nach Norwegen zurückgekehrt. Aus Protest gegen die Genehmigung zieht sich die FrP nun aus der Regierung zurück. Damit verliert die regierende Koalition unter Ministerpräsidentin Erna Solberg ihre Parlamentsmehrheit. Es wird jedoch erwartet, dass Solberg als Chefin einer Minderheitsregierung im Amt bleibt.

Deutschlands Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) hat eine neue Kampagne lanciert, die Engagement und Innovation beim Leben auf dem Land in den Fokus rücken wollte. Unter dem Hashtag #Dorfkinder wurden mehrere Sujets gepostet, etwa „#Dorfkinder ernten gemeinsam die Früchte ihrer Arbeit“ oder „#Dorfkinder bringen neues Leben in alte Mauern“.

Die Kampagne bekam schnell viel Aufmerksamkeit, auch in Österreich trendete der Hashtag auf Twitter. Die Userinnen und User nutzten den Anlass jedoch nicht im Sinne Klöckners, sondern um mangelnde Investitionen des Bundes in den Vordergrund zu rücken. Sie bemängelten unter dem Hashtag etwa die schlechte Infrastruktur in manchen ländlichen Gebieten, unzureichende Internetverbindungen oder fehlende Angebote für Jugendliche. „#Dorfkinder sind oft gefrustet, weil die CDU lieber die Schwarze Null feiert anstatt in ländliche Regionen zu investieren. Danke für nichts!“, so ein Internetuser. Ein anderer schrieb: „#Dorfkinder fahren heimlich mit 13 Vespa, weil der Bus nur zweimal am Tag fährt.“ Andere User kritisierten, die Ministerin wolle Kinder für politische Zwecke instrumentalisieren.

Die Umdeutung des Schlagworts griff so weit um sich, dass das Ministerium selbst ein Meme, einen Bildwitz, auf Twitter teilte. „Das ist bisher unser Lieblings-Meme zu #Dorfkinder“, so das Ministerium für Ernährung und Landwirtschaft. „Schnelle(re)s Internet auf dem Land ist auch uns ein Anliegen.“

EU

Die neue Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) hat heute ihren Antrittsbesuch in Brüssel absolviert. Insgesamt standen Treffen mit den drei Vizepräsidenten der EU-Kommission Maros Sefcovic, Margaritis Schinas und Vera Jourova sowie mit EU-Erweiterungskommissar Oliver Varhelyi, Justizkommissar Didier Reynders und dem Kommissar für Krisenmanagement, Janez Lenarcic, auf der Agenda.

Auch mit der Sonderbeauftragten für den Kampf gegen Antisemitismus, Katharina von Schnurbein, führte die Ministerin ein Gespräch.

Aufnahme von Beitrittsgesprächen

Themen waren unter anderem die EU-Erweiterung und der nächste mehrjährige Finanzrahmen der Europäischen Union für die Jahre 2021 bis 2027. Bei ihrem Termin mit Varhelyi sei es darum gegangen, klarzumachen, dass Österreich daran gelegen sei, dass „möglichst schnell die Beitrittsgespräche mit Nordmazedonien und Albanien aufgenommen werden“, sagte Edtstadler im Anschluss an das Treffen, bei dem auch Außenminister Alexander Schallenberg anwesend war.

Edstadler zeigte sich zuversichtlich, dass es im Mai beim EU-Westbalkan-Gipfel in Zagreb „Grünes Licht“ für die beiden Beitrittskandidaten geben wird. „Gleichzeitig unterstützen wir aber auch die französische Position, dass man den Erweiterungsprozess an sich einer Reform unterzieht“, so die Ministerin. Laut EU-Kommission wird ein Vorschlag dafür demnächst auf den Tisch kommen.

„Starkes, aber schlankes EU-Budget“

In Hinblick auf das nächste EU-Budget unterscheiden sich die Vorstellungen von Kommission und Bundesregierung. Während die EU-Behörde für eine Erhöhung eintritt, ist Österreich als „Nettozahler“-Staat dagegen. Sie habe bekräftigt, so Edstadler, dass es der österreichischen Regierung darum gehe, ein „starkes, aber schlankes EU-Budget“ aufzustellen.

Inland

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat sich für einen „noch strengeren Vollzug“ beim Arbeitslosengeld ausgesprochen, denn es gebe viel Missbrauch. „Arbeitslosengeld und Sozialleistungen sind für alle da, die Unterstützung brauchen, für alle, die arbeitslos sind, weil sie keine Arbeit finden. Aber sie sind sicherlich nicht da für Menschen, die nicht arbeiten wollen“, sagte Kurz heute.

„Insofern ist es gut, dass es hier einen konsequenten Vollzug gibt und auch Leistungen gestrichen werden, wenn sie jemandem nicht zustehen oder in einer Art und Weise verwendet werden, die nicht vorgesehen ist“, sagte Kurz im Rahmen einer Pressekonferenz zum Start des 5G-Mobilfunknetzes von A1.

Schramböck: Anreize für Jobs im Westen

Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) verwies darauf, dass es in Westösterreich viele offene Stellen gebe, während es in Wien eine Arbeitslosigkeit gebe, „die aus meiner Sicht inakzeptabel ist“ – nämlich nicht nur im Vergleich mit dem ländlichen Raum, sondern auch im Vergleich mit Städten wie München, Berlin, London und Hamburg.

„Wie kann es sein, dass in Berlin, das wirklich finanziell nicht sehr gut dasteht, die Arbeitslosigkeit nur halb so hoch ist wie in Wien?“ Man müsse daher Anreize schaffen, damit Menschen Jobs in Westösterreich annehmen.

Es gehe darum, „Menschen, die in Ostösterreich arbeitslos sind – gerade wenn sie hier nicht verwurzelt sind wie Asylberechtigte zum Beispiel, die erst kurz da sind“ –, in Westösterreich zu beschäftigen, sagte Kurz.

SPÖ-Kritik an Plänen für Arbeitslosengeld

SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch kritisierte unterdessen das Vorhaben von Arbeitsministerin Christine Aschbacher (ÖVP) in Sachen Arbeitslosengeld. „Auf der einen Seite steckt die Regierung Millionen in den Umbau ihrer Regierungsämter, also ins vielzitierte System“, sagte der Baugewerkschaftschef heute laut Aussendung.

„Auf der anderen Seite ist das Erste, was der neuen Arbeitsministerin einfällt, den 400.000 Arbeitssuchenden das Arbeitslosengeld zu kürzen und vielleicht als nächsten Schritt die Notstandshilfe zu streichen.“ Die Tatsache, dass im Vorjahr vom Arbeitsmarktservice (AMS) mehr Sanktionen verhängt wurden, zeige vor allem, dass die Regeln streng seien und streng ausgelegt würden.

Zahl der Sperren gestiegen

Die Zahl der Sperren von Arbeitslosengeld oder Notstandshilfe war 2019 gestiegen. Das AMS verhängte 145.671-mal Sanktionen, um 12.251 oder neun Prozent öfter als 2018.

Mehr dazu in oesterreich.ORF.at

Österreich liegt in einem Ranking von 82 Ländern in puncto soziale Aufstiegsmöglichkeiten gleichauf mit Belgien an achter Stelle. Das ergab eine Datenzusammenstellung des Weltwirtschaftsforums (WEF). Den ersten Platz belegt Dänemark (85,2) gefolgt von Norwegen, Finnland, Schweden und Island. Außerdem vor Österreich (80,1) liegen die Niederlande und die Schweiz.

Für die Rangliste wurde ein Gesamtindex der gesellschaftlichen Mobilität aus den Bereichen Gesundheit, Bildung, Arbeit, Technologie und soziale Absicherung/öffentliche Einrichtungen erstellt. Konkret eingeflossen sind etwa Faktoren wie faire Entlohnung und gute Arbeitsbedingungen, die Durchdringung der Bevölkerung mit Anwendungen neuer Technologien, die Qualität und der Zugang zu Bildung und medizinischer Versorgung.

Deutschland in G-7 vorne

Daraus ergibt sich für eine Gesellschaft eine Zahl, die die sozialen Aufstiegsmöglichkeiten, die sie bietet, ausdrückt. In der Gruppe der sieben großen Wirtschaftsnationen (G-7) ist Deutschland der Spitzenreiter. Die Bundesrepublik liegt an elfter Stelle (78,8). Dahinter folgen Frankreich (Platz 12), Kanada (Platz 14), Japan (Platz 15), Großbritannien (Platz 21), die USA (Platz 27). Schlusslicht der G-7 ist auf Platz 34 Italien.

Die – noch – 28 EU-Staaten liegen alle unter den ersten 50 Ländern. Das EU-Land mit den geringsten sozialen Aufstiegsmöglichkeiten ist Griechenland auf Position 48 mit einem Index von 59,8. Die Aufstiegschancen in China (Platz 45, 61,5) sind wesentlich besser als etwa in Indien, allerdings etwas schlechter als in Russland. Russland (64,7) landete aus Platz 39, Indien (42,7) nur auf Platz 76 von 82.

Österreich punktet bei sozialer Absicherung

Österreich liegt besonders gut bei der sozialen Absicherung. In diesem Punkt erreichte es weltweit sogar Platz drei. Auch in Sachen Zugang und Qualität der Bildung (Platz vier bzw. sechs) und bei den Arbeitsbedingungen (Platz fünf) kann Österreich punkten.

Luft nach oben besteht jedoch vor allem, was den Zugang zu Technologie und die faire Verteilung der Löhne betrifft. Im Vergleich zum achten Gesamtrang kam Österreich in diesen beiden Einzelgesichtspunkten nur auf Rang 28 bzw. 26.

Die Grünen wollen bei den Auslieferungsbegehren der Polizei wegen unbezahlter Strafen der Abgeordneten Michel Reimon und David Stögmüller unterschiedlich vorgehen. Reimon soll ausgeliefert werden, so Klubobfrau Sigrid Maurer zur APA, Stögmüller nicht.

Reimon, der eine Geldstrafe von 150 Euro wegen einer Sitzblockade vor dem OMV-Gelände in Wien-Simmering nicht bezahlt hat, sei zum betreffenden Zeitpunkt nicht unter die Abgeordnetenimmunität gefallen, so die Ansicht der Grünen. Er soll daher ausgeliefert werden und werde die Strafe bezahlen.

Stögmüller, der 100 Euro zahlen soll, weil er auf dem OMV-Gelände mit dabei war, aber auch einen Kran vor dem Parlament erklommen hat, sei zum Zeitpunkt der Aktionen hingegen Bundesrat und damit immun gewesen. Es entspreche dem Usus, dass er nicht ausgeliefert wird, weil die Aktion in Zusammenhang mit der politischen Arbeit gestanden sei, so Maurer.

Wirtschaft

Die Türkei ist Präsident Recep Tayyip Erdogan zufolge von Somalia eingeladen worden, vor der Küste des afrikanischen Landes nach Erdöllagerstätten zu suchen. „Es gibt ein Angebot aus Somalia“, sagte Erdogan heute während des Rückflugs von der Berliner Libyen-Konferenz nach Angaben des Senders NTV.

Die Türkei könne demnach in somalischen Gewässern vorgehen, wie sie es bereits in Libyen tue. Daher würden Erdogan zufolge entsprechende Schritte eingeleitet. Nähere Angaben gibt es dazu bisher keine.

Die Türkei hat seit der Hungersnot 2011 in Somalia dem Land umfangreiche Hilfe zukommen lassen. Türkische Ingenieure waren auch beim Bau von Straßen beteiligt – dazu kommt Unterstützung für das somalische Militär durch türkische Soldaten. Die Regierung in Ankara versucht ihren Einfluss am Horn von Afrika auszuweiten, auch um Rivalen wie Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten zu begegnen.

Nach mehr als 20 Jahren bereiten Serbien und Kosovo die Wiederaufnahme einer Flugverbindung zwischen ihren beiden Hauptstädten vor. Maschinen der Lufthansa-Tochter Eurowings sollen den Plänen zufolge ab einem noch unbestimmten Zeitpunkt zwischen Belgrad und Prishtina verkehren. Eine entsprechende Absichtserklärung wurde heute in der US-Botschaft in Berlin von Vertretern beider Länder im Beisein von Eurowings-Geschäftsführer Michael Knitter unterzeichnet.

Der bei der Zeremonie anwesende Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump, Robert O’Brien, sprach von einem „historischen Deal“. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg erklärte in Brüssel: „Das ist ein wichtiger Schritt, der den Transport von Menschen und Gütern in der Westbalkan-Region erleichtern und beschleunigen wird.“

Bis zum Zerfall Jugoslawiens hatte der Kosovo den Status einer autonomen Provinz Serbiens. Die Aufhebung der Autonomie durch Serbien führte Ende der 90er Jahre zum Kosovo-Krieg, in den im März 1999 die NATO mit Bombardierungen gegen Serbien eingriff. Belgrad zog schließlich seine Verwaltung und Sicherheitskräfte aus dem Kosovo ab, 2008 erklärte sich das heute fast ausschließlich von Albanern bewohnte Land für unabhängig. Serbien hat sich mit dem Verlust seiner einstigen Südprovinz aber bis heute nicht abgefunden.

Serbien nennt Bedingungen

Der Flug zwischen Belgrad und Prishtina soll etwa 25 Minuten dauern. Heute ist man etwa sechs Stunden mit dem Bus unterwegs, wenn man von der einen Hauptstadt in die andere gelangen will. Eine Zugsverbindung gibt es nicht. Allerdings gibt es noch einige Hürden bis zur Realisierung der Verbindung.

Der Leiter der Kosovo-Kanzlei der serbischen Regierung, Marko Djuric, bezeichnete die Unterzeichnung als „symbolischen Schritt“ und nannte im staatlichen Fernsehen RTS Bedingungen für die Realisierung. Die Flugverbindung werde demnach erst „zum Leben erweckt“, wenn der Kosovo die bisherigen Zollhürden für Waren aus Serbien beseitigt und den derzeit ausgesetzten Dialog zwischen Belgrad und Prishtina „wieder in Gang kommt“.

Der langjährige Chef des börsennotierten Kranherstellers Palfinger AG, Hubert Palfinger senior, ist tot. Wie das Unternehmen heute mitteilte, ist der 77-Jährige gestern an den Folgen einer schweren Krankheit gestorben. Palfinger hatte den Schlosserbetrieb seines Vaters zum börsennotierten Weltkonzern gemacht.

2011 zog er sich operativ aus der Palfinger AG zurück. Mit seiner Frau, seinen beiden Söhnen und über eine Privatstiftung hielt er aber weiterhin die Aktienmehrheit am Unternehmen. Zudem blieb Palfinger unternehmerisch weiterhin hochaktiv. Seine Hubert Palfinger Technologies (HPT), die sich etwa auf die Instandhaltung von Rümpfen von Hochseeschiffen spezialisiert hat, hatte erst im vergangenen November den Umweltpreis Energy Globe World Award gewonnen.

Mehr dazu in salzburg.ORF.at

Sport

Chronik

Im einem von Medien als „Stromschlagprozess“ bezeichneten Verfahren vor dem Landgericht München II ist heute der Angeklagte zu elf Jahren Haft wegen versuchten Mordes in 13 Fällen verurteilt worden.

Das Gericht sah es als erwiesen an, dass sich der Informatiker aus Würzburg als falscher Arzt ausgegeben und junge Frauen per Internetchat dazu gebracht hat, sich selbst lebensgefährliche Stromschläge zuzufügen. Außerdem wurde die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus angeordnet.

Der Angeklagte, der den Gerichtssaal vermummt betrat und sein Gesicht vor den zahlreichen Kameras versteckte, nahm das Urteil äußerlich ungerührt entgegen. Seine Mutter, die als gesetzliche Betreuerin neben ihm saß, wirkte bestürzt. Die Staatsanwaltschaft hatte 14 Jahre Haft und die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus gefordert, die Verteidigung eine Bewährungsstrafe von zwei Jahren.

Ursprünglich war der Mann wegen 88-fachen versuchten Mordes angeklagt. Das Gericht wertete aber nicht alle Fälle als versuchte Morde, sondern ging in einigen von Körperverletzung aus. Einige Fälle flossen aus Gründen der „Verfahrensverschlankung“ nicht in das Urteil ein. Das Motiv für die Taten war aus Sicht des Gerichts ein sexuelles.

Im Fall des in einem Brunnenschacht gestorbenen Kleinkindes Julen wird der Prozess in Spanien wohl in letzter Minute abgesagt. Nur einen Tag vor dem geplanten Beginn des Verfahrens gegen den Finca-Besitzer, auf dessen Grundstück in Andalusien das Unglück vor einem Jahr passierte, haben sich Anklage und Verteidigung nach Medienberichten außergerichtlich geeinigt.

Der Beschuldigte habe sich bereiterklärt, den Vorwurf der fahrlässigen Tötung wegen schwerer Nachlässigkeit sowie eine Haftstrafe von einem Jahr zu akzeptieren, berichteten die Nachrichtenagentur Europa Press und andere spanische Medien heute unter Berufung auf Justizquellen. Zudem werde der Mann den Eltern eine Entschädigung zahlen.

Ins Gefängnis muss er wohl nicht: In Spanien werden Haftstrafen von bis zu zwei Jahren bei nicht vorbestraften Angeklagten meist zur Bewährung ausgesetzt. Zeitungen sprachen von einer „unerwarteten Wende im Fall Julen“. Der Pakt müsse aber noch vom Gericht abgesegnet werden.

Über Rettungsschacht geborgen

Der zweijährige Julen war im Jänner 2019 in der Nähe von Malaga rund 70 Meter in ein Bohrloch gestürzt. Die Rettungsversuche hatten fast zwei Wochen lang für internationale Schlagzeilen gesorgt. Rettungsteams hatten sich schließlich am 26. Jänner mittels eines eigens gebohrten Parallelschachts mühsam zu dem feststeckenden Kind vorgekämpft. Die Autopsie ergab, dass Julen schon kurz nach dem Sturz an schweren Kopfverletzungen gestorben war.

Eigentlich sollte das Verfahren morgen mit 50 Zeugen starten. Die Staatsanwaltschaft wollte drei Jahre Haft fordern. Der Finca-Besitzer hatte das Loch auf der Suche nach Wasser ohne Genehmigung ausgehoben. Laut Anklage soll er der Einzige gewesen sein, der von der Existenz des Brunnens wusste – und es versäumt haben, das Loch abzudecken und zu sichern.

Beim Einsturz einer Zuschauertribüne sind in Äthiopien mindestens zehn Menschen ums Leben gekommen und mehr als hundert weitere verletzt worden. Das erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Montag aus Krankenhauskreisen der Stadt Gondar.

Das Unglück ereignete sich bei einer Veranstaltung zum Timkat-Fest. Dieses ist eines der wichtigsten Feste der äthiopisch-orthodoxen Kirche. Ihr gehören etwa 40 Prozent der 110 Millionen Einwohner und Einwohnerinnen Äthiopiens an.

Medien

BBC-Direktor Tony Hall hat heute überraschend seinen Rücktritt angekündigt. Nach sieben Jahren im Amt werde Hall im Sommer seinen Posten abgeben, wie die BBC dazu mitteilte.

BBC-Direktor Tony Hall
APA/AFP/Ben Stansall

Er wolle im Sommer den Weg für eine neue Person frei machen, die mit der Regierung über die Zukunft des Senders verhandeln werde, teilte Hall laut der Nachrichtenagentur Reuters mit. Der neue Premierminister Boris Johnson hatte zuletzt scharfe Kritik am Finanzierungsmodell der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt geübt.

Schwieriges Verhältnis

In seinem Brief an die Belegschaft verwies Hall auf die Verhandlungen einer Charta der BBC mit der Regierung bis 2027. Die Auseinandersetzungen mit der Regierung Johnson erwähnt er nicht. Die Beziehung zwischen Johnsons Konservativen und der BBC gestaltet sich allerdings schon lange schwierig, weil sich der Premier weigerte, an Debatten und Interviews des Senders teilzunehmen. Johnson warf dem Rundfunk auch eine zu Brexit-kritische Berichterstattung vor. Hall wies das vehement zurück.

Johnson hatte bereits im Wahlkampf das Finanzierungsmodell der BBC infrage gestellt. Er habe zwar keine Pläne, die Rundfunkgebühren vollständig abzuschaffen, sagte Johnson. Aber man müsse sich fragen, ob diese Art der Finanzierung langfristig Sinn habe.

Gebühren als Haupteinnahmequelle

Die BBC finanziert sich zu 75 Prozent aus den Gebühreneinnahmen, fast 3,6 Milliarden Pfund im Jahr. Den Rest steuert der Verkauf von Fernsehproduktionen bei. Werbung, wie sie bei anderen Sendern geschaltet wird, ist bei der BBC streng reguliert, damit die Anstalt nicht ihre staatlich­ zugewiesene Neutralität und ihre Reputation riskiert. Die BBC erreicht jede Woche mehr als 420 Millionen Menschen weltweit.

Britischen Medienberichten zufolge habe Hall die BBC-Belegschaft per E-Mail über den Schritt informiert. Darin spreche er von einer schweren, für die BBC aber wichtigen Entscheidung. Nachfolger gibt es den Angaben zufolge noch keinen. Laut BBC wird die Suche „innerhalb der nächsten Wochen“ beginnen.

IT

Der Ausbau des besonders leistungsfähigen 5G-Netzes macht in Österreich weitere Fortschritte. Nach den Mobilfunkprovidern Magenta und „3“ startet auch die A1 Telekom Austria ihr 5G-Netz. Am 25. Jänner werde man 350 5G-Standorte in 129 Gemeinden in Betrieb nehmen, teilte A1 heute mit.

Weitere Frequenzversteigerung geplant

Er halte es für ein absolut realistisches Ziel, auch wesentliche Teile des ländlichen Raums bis 2023 abzudecken, sagte der Chef der A1 Telekom Austria Group, Thomas Arnoldner. In der ersten Jahreshälfte 2020 werden in Österreich weitere Frequenzen versteigert, die für die Versorgung der Bevölkerung mit 5G gebraucht werden.

Grundsätzlich sieht sich das Land als ein Vorreiter in Europa bei der Digitalisierung. „Das schlechteste Mobilfunknetz in Österreich ist besser als das beste in Deutschland“, sagte Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP). Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) sagte: „Wir sind eines der ersten Länder Europas, wo 5G flächendeckend ausgebaut wird.“ Bis zum Jahresende solle in einem Pilotprojekt auch eine digitale Ausweisplattform verfügbar sein. Dann könnten Bürger ihre Führerscheine, Zulassungspapiere und den Personalausweis auch per Handy vorzeigen.

Kurz zu Huawei: Maximale Sicherheit

Zur Diskussion über die Rolle des chinesischen Technologiekonzerns Huawei beim Ausbau der Netze sagte Kurz (ÖVP), es gehe um ein Maximum an Sicherheit, aber auch um ein technologieneutrales Auftreten. Kritiker haben Sorge, dass Huawei den Einsatz seiner Technologie auch zu Spionagezwecken nutzen könnte.

5G soll dank extrem schneller Reaktionszeit eine Kommunikation praktisch in Echtzeit ermöglichen. Zwischen der Anfrage ans Netz und einer Antwort solle weniger als eine Millisekunde vergehen, sagte Arnoldner. Die Technologie gilt als Voraussetzung für autonomes Fahren und weitere Automatisierungen in der Industrie.

Science

Das US-Raumfahrtunternehmen SpaceX hat erfolgreich das Notfallrettungssystem seiner Raumkapsel „Crew Dragon“ getestet. „Soweit wir das bisher beurteilen können, war es eine Mission wie aus dem Bilderbuch“, sagte SpaceX-Gründer Elon Musk.

Screenshot einer NASA Videoaufnahme aus dem SpaceX zeigt vier Fallschirme auf dem Boden der Crew Dragon Kapsel
APA/AFP/NASA

Es war der letzte große Test vor dem ersten bemannten Flug der Kapsel zur Internationalen Raumstation (ISS). Dabei wurde geprüft, ob die „Crew Dragon“ in einem Notfall sicher von der Trägerrakete getrennt und wohlbehalten zur Erde zurückgebracht werden kann.

Explosion wie geplant

Die Trägerrakete vom Typ Falcon 9 startete gestern (Ortszeit) mit der „Crew Dragon“ vom Kennedy Space Center in Florida aus. Knapp anderthalb Minuten nach dem Start in 19 Kilometer Höhe wurde das Notfallrettungssystem aktiviert.

Start der SpaceX Rakete
APA/AFP/NASA

Die Triebwerke der Kapsel zündeten und brachten diese in sichere Entfernung, die Rakete explodierte wie geplant. Vier Fallschirme brachten die „Crew Dragon“ sicher zurück zur Erde, wo sie offenbar unbeschadet im Atlantik wasserte. Eine genaue Analyse der Testdaten soll noch folgen.

Astronauten Bob Behnken und Doug Hurley
AP/John Raoux

Der erste bemannte SpaceX-Flug mit den Astronauten Doug Hurley und Bob Behnken werde wahrscheinlich „im zweiten Quartal“ stattfinden, sagte Musk. Es wäre das erste Mal seit neun Jahren, dass Astronauten von den USA aus ins All geschickt werden. Seit die USA 2011 ihr Spaceshuttle-Programm eingestellt haben, sind sie auf Russlands Sojus-Raketen angewiesen, um Astronauten zur ISS zu befördern.

Religion

Gesundheit

Kultur

Der Schwede Martin Österdahl wird neuer Chef des traditionsreichen Pop-Wettbewerbs Eurovision Song Contest (ESC). Der 46-Jährige löst Jon Ola Sand als Executive Supervisor ab, wie die Europäische Rundfunkunion (EBU) heute in Genf mitteilte. Der Wechsel soll nach dem 65. Wettbewerb im Mai in Rotterdam stattfinden.

Song-Contest-Chef Sand hatte bereits zuvor angekündigt, dass er nach zehn Jahren den Posten aufgeben und in seine norwegische Heimat zurückkehren wolle. Österdahl wird auch Chef des Junior Eurovision Song Contest (JESC).

Er war jahrelang TV-Programmdirektor beim Schwedischen Fernsehen und dort auch verantwortlich für internationale Liveproduktionen wie die Verleihung des Friedensnobelpreises und die königliche Hochzeit 2010. Österdahl leitete zudem die Song-Contest-Produktionen in Schweden 2013 und 2016.

Der deutsche „Rosenheim-Cop“-Darsteller Joseph Hannesschläger ist tot. Er erlag 57-jährig einer Krebserkrankung, wie die PR-Agentur Presse-Partner unter Berufung auf Hannesschlägers Ehefrau heute bestätigte. Zuvor hatte die „Bild“-Zeitung darüber berichtet.

Seit 2002 war er als Kommissar Korbinian Hofer in der ZDF-Kultserie „Die Rosenheim-Cops“ zu sehen. Erst im Herbst 2019 hatte er seine unheilbare Krankheit öffentlich gemacht und bekanntgegeben, dass er nicht mehr in der Erfolgsserie mitspielen kann.

Zuletzt hatte er nach Informationen der „Bild“-Zeitung im Jänner wegen seiner Krankheit auch eine Theaterrolle absagen müssen. Hannesschläger hinterlässt seine Ehefrau Bettina, die er 2018 geheiratet hatte. Er lebte bis zuletzt in seiner Geburtsstadt München.

Joseph Hannesschläger
picturedesk.com/dpa/Ursula Düren

Nach Angaben auf seiner Homepage hat Hannesschläger im Laufe seiner Karriere in mehr als 45 Theaterstücken und rund 40 Kino- und Fernsehproduktionen mitgespielt. Er trat auch als Kabarettist auf und hatte mit „Discotrain“ auch eine Band. Seine wichtigste Rolle aber war die des Kommissars Korbinian Hofer in den „Rosenheim-Cops“, in der er 17 Jahre lang zu sehen war.

Panorama

Wegen ihres „seltsamen“ Blicks wollte sie lange niemand haben, doch nun hat Husky-Hündin Jubilee US-Medienberichten zufolge ein neues Zuhause gefunden. Die vier Jahre alte Hündin habe eine Verformung der Augenlider und erwecke dadurch den Anschein, als schaue sie ständig überrascht, berichtete der TV-Sender CNN heute (Ortszeit).

Weil er sie nicht habe verkaufen können, habe ein Züchter die Hündin 2018 in einem Heim im Bundesstaat New Jersey abgegeben. Seither suchte dieses vergeblich nach einem neuen Zuhause.

„Weiß nicht, warum ich nicht so aussehe wie sie“

Ein tausendfach geteilter Aufruf des Tierheims auf Facebook habe schließlich zum Erfolg geführt: „Huskys sind majestätisch aussehende Hunde, und ich weiß nicht, warum ich nicht so aussehe wie sie. Ich wünschte, ich wäre schön, damit jemand mich als seinen Hund möchte“, hieß es darin.

Das Tierheim betonte, Jubilee sei völlig gesund und munter. Es hätten sich schließlich zahlreiche Interessenten gemeldet, schrieb auch die „Washington Post“. Die Hündin sei nun bei einer Familie gelandet, die bereits zuvor Tiere aus dem Heim adoptiert habe.

Leute

Einige Fotos von der Gala der gestern in Los Angeles vergebenen Screen Actors Guild (SAG) Awards lassen die Klatschpresse weltweit rotieren. Zu sehen ist, wie einander das einstige Hollywood-Traumpaar Brad Pitt und Jennifer Aniston sehr, sehr freundschaftlich begegnet. Es sind die ersten gemeinsamen Fotos der beiden seit einigen Jahren. Prompt wurden Gerüchte laut, das Paar könnte wieder zusammenfinden.

Knapp fünf Jahre – von 2000 bis 2005 – waren die beiden verheiratet. Pitt war anschließend mit Schauspielerkollegin Angelina Jolie liiert und auch verheiratet, die Ehe endete 2016. Aniston wiederum ließ sich 2018 nach knapp drei Jahren von dem Schauspieler und Drehbuchautor Justin Theroux scheiden. Das Liebesleben von Pitt und Aniston – auch getrennt voneinander – beschäftigt die Promiberichterstattung seit Jahren, im Doppelpack gelten sie als Jackpot für die Klatschpresse.

Abgesehen von ihrem Wiedersehen hatten die beiden bei den SAG-Preisen auch beruflich etwas zu feiern. Pitt wurde für seine Rolle als Stuntman Cliff Booth in Quentin Tarantinos Blockbuster „Once Upon a Time in Hollywood“ als bester Nebendarsteller ausgezeichnet. Aniston erhielt einen Preis für die beste weibliche Hauptrolle in der Apple-TV-Plus-Serie „The Morning Show“.