Ukraine-Krieg

Die EU-Staaten haben ein achtes Paket mit Sanktionen gegen Russland auf den Weg gebracht. Das teilte die tschechische Ratspräsidentschaft heute mit. Das achte Sanktionspaket seit dem russischen Einmarsch in die Ukraine durchläuft nun noch ein abschließendes Genehmigungsverfahren und soll morgen in Kraft treten.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte das Paket Mitte vergangener Woche als Reaktion auf die jüngste Eskalation Russlands im Krieg gegen die Ukraine vorgeschlagen. „Wir akzeptieren weder die Scheinreferenden noch irgendeine Art von Annexion in der Ukraine“, sagte die deutsche Politikerin.

Der russische Präsident Wladimir Putin erklärte kurz darauf vier besetzte ukrainische Gebiete zu russischem Staatsgebiet. International wird dieser Schritt nicht anerkannt. Auch die Staats- und Regierungschefs der EU erklärten die Entscheidung für nichtig.

Der russische Präsident Wladimir Putin hat heute das Gesetze zur Eingliederung von vier ukrainischen Regionen in Russland unterzeichnet. Damit ist die völkerrechtswidrige Annexion für Moskau abgeschlossen.

Anfang der Woche hatten beide Kammern des russischen Parlaments Verträge ratifiziert, die die Regionen Donezk, Luhansk, Cherson und Saporischschja zu einem Teil Russlands machen. Die Formalitäten folgten auf vom Kreml inszenierte „Referenden“ in den vier Regionen, die von der Ukraine und dem Westen als Betrug abgelehnt wurden.

Diese Regionen stehen mit der Unterzeichnung des Gesetzes offiziell unter dem Schutz Russlands. Moskau kontrolliert aktuell allerdings nur Teile dieser Gebiete im Süden und Osten der Ukraine. Die Ukraine meldete dort zuletzt immer wieder Geländegewinne. Zunächst werden die Regionen durch von Moskau eingesetzte Beamte geleitet, denn die „Regionalparlamente“ sollen erst im September nächsten Jahres gewählt werden.

Wie aus den von Putin unterschriebenen Dekreten hervorgeht, wird in Donezk der bisherige Separatistenführer Denis Puschilin als Chef eingesetzt und in Luhansk der dortige Separatistenführer Leonid Passetschnik. Für Saporischschja werde Jewgeni Balizki verantwortlich sein, der bisherige Statthalter dort. Wladimir Saldo wird Leiter des Gebiets Cherson. Er war zuvor schon Besatzungschef.

Tanner sieht „neue Eskalationsstufe“

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) sieht eine „neue Eskalationsstufe“ im Konflikt erreicht. „Wir werden definitiv die annektierten Gebiete nicht anerkennen“, bekräftigte Tanner auf Anfrage der APA.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich offen für einen grundsätzlichen Preisdeckel auf Gas gezeigt. „Eine solche Obergrenze für die Gaspreise muss so gestaltet sein, dass die Versorgungssicherheit gewährleistet ist“, sagte die deutsche Politikerin heute im Straßburger Europaparlament.

Zudem müsse es eine vorübergehende Maßnahme sein, „bis wir einen neuen EU-Preisindex entwickelt haben, der ein besseres Funktionieren des Marktes gewährleistet“.

Einen solchen Preisdeckel hatte zuletzt mehr als die Hälfte der EU-Staaten gefordert. Deutschland und andere Staaten sind jedoch skeptisch und argumentieren, dass dadurch womöglich nicht mehr ausreichend Gas in die EU geliefert werden würde. Von der Leyen betonte, die Versorgungssicherheit müsse gewährleistet werden, das sei aber ein schmaler Grat.

Ihr Vorstoß ist Teil eines Fahrplans, den sie eigenen Angaben zufolge in einem Brief an die Staats- und Regierungschefs für den EU-Gipfel Ende der Woche schicken will. Teil davon werde auch sein, als ersten Schritt einen Gaspreisdeckel nur für jenes Gas vorzuschlagen, das zur Stromerzeugung genutzt wird.

Russland will nach einem kurzen Lieferstopp wieder Gas durch Österreich nach Italien pumpen. Es sei mit den italienischen Abnehmern eine Lösung des Problems gefunden worden, teilte der russische Staatskonzern Gasprom heute auf Telegram mit.

Der österreichische Betreiber erkläre sich bereit, Nominierungen für den Transport zu akzeptieren, was die Wiederaufnahme russischer Gaslieferungen ermögliche.

Der teilstaatliche italienische Konzern und größte Gasimporteur ENI bestätigte die Wiederaufnahme der Gaslieferungen. Das Unternehmen hatte zuvor mitgeteilt, es wolle Garantien an Österreich bezahlen, damit von dort wieder Gas nach Italien weitergeleitet werde.

Probleme bei Bezahlungsdetails

Gasprom hatte am Wochenende die Gaslieferungen nach Italien eingestellt. Der russische Energieriese gab an, dem österreichischen Transporteur wegen neuer Vorschriften 20 Millionen Euro an Sicherheitsgarantien nicht mehr überweisen zu können.

ENI prüfe deshalb, das Geld anstelle von Gasprom aufbringen zu können, damit der Transit in Österreich wieder aufgenommen werde. Italien erhält russisches Gas über eine Pipeline, die durch Österreich führt. Der italienische Konzern sah „absolut keine geopolitischen Gründe“ als Ursache des Lieferstopps. Vielmehr seien Probleme bei Bezahlungsdetails in Rubel oder Euro aufgetreten.

Inland

Ab 1. Jänner 2023 erhalten Personen, die an AMS-Ausbildungen im Pflegebereich teilnehmen, mindestens 1.400 Euro monatlich zur Deckung ihrer Lebenshaltungskosten.

Ursprünglich war der Start des Pflegestipendiums für September 2023 geplant. Dieser wird nun vorgezogen, um „dem akuten Arbeitskräftebedarf in diesem Bereich entgegenzuwirken“, sagte ÖVP-Arbeitsminister Martin Kocher heute vor dem Ministerrat.

Personen, die sich im Rahmen des Pflegestipendiums dazu entscheiden, eine Pflegeausbildung zu starten, erhalten ab 2023 mindestens 1.400 Euro Förderung monatlich. Liegt der derzeitige Leistungsanspruch aus der Arbeitslosenversicherung unter diesem Mindestniveau, wird die Differenz aufgestockt. Personen, deren derzeitiger Leistungsanspruch über 1.400 Euro liegt, hätten keine Kürzungen zu befürchten, so der Arbeitsminister.

Pflegeberuf soll attraktiver werden

Ziel dahinter sei es, den Pflegeberuf attraktiver zu gestalten und mehr Menschen in Pflegeassistenz- und Pflegefachassistenzausbildung sowie Ausbildung für Sozialbetreuungsberufe und den gehobenen Dienst für Gesundheits- und Krankenpflege zu bringen.

Berechtigt sind Menschen ab 20 Jahren, die Anspruch auf Arbeitslosengeld haben oder deren Schul- oder Studienabbruch oder AHS-Matura mindestens zwei Jahre zurückliegt. Sowohl Arbeitssuchende als auch Karenzierte sind anspruchsberechtigt. Die Genehmigung erfolgt durch das AMS vor Beginn der Ausbildung, wobei auch Personen mit abgeschlossener Erstausbildung gefördert werden können.

Rauch: Maßnahmen gegen Pflegekräftemangel

Auch Menschen, die sich seit 1. September 2022 in Pflegeausbildungen befinden, können ab 1. Jänner 2023 mittels Antrag beim AMS das Pflegestipendium in Anspruch nehmen. Auszubildende, die diese Ansprüche nicht erfüllen, erhalten einen monatlichen Ausbildungsbetrag in Höhe von 600 Euro. Auch soll ein größerer Fokus auf die Qualifizierungsförderung gelegt werden. Ausgeweitet wird auch der Ausbildungszuschuss.

„Mit diesen Maßnahmen treten wir dem akuten Mangel an Pflegekräften entgegen“, so Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne).

Die Regierung, allen voran Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und Kanzler Karl Nehammer (beide ÖVP), hat dem Bundesheer mit Beginn des Krieges in der Ukraine eine kräftige Erhöhung der finanziellen Mittel versprochen. Jetzt ist das Budget fertig, und dem Vernehmen nach fällt die Anhebung deutlich kleiner aus als versprochen.

Zwar bekommt das Heer für 2023 ein Prozent des BIP, muss davon aber künftig die Bundesheerpensionen zahlen, berichtete die „Presse“ heute.

Die Pensionen machen laut dem Bericht 0,15 Prozent des BIP aus. Damit bleiben dem Heer 0,85 Prozent über. Das entspricht einer Steigerung von nur 0,22 Punkten von derzeit 0,63 auf 0,85 Prozent. Mehrere Insider bestätigten der APA diese Pläne und zeigten sich fassungslos über diese Umstellung.

Insider: „Taschenspielertrick“

Im Heer spricht man von einem „Taschenspielertrick“ und fragt sich, warum das Verteidigungsministerium als einziges plötzlich seine Pensionen selber zahlen müsse. Nach dieser Logik müsste auch das Innenministerium künftig die Polizistenpensionen selber zahlen.

Die Ressortführung begründete die Umstellung laut „Presse“ damit, dass diese Berechnungsmethode international üblich sei. Offiziell gab es auf APA-Anfrage keine Stellungnahme aus dem Kabinett.

Weiters vorgesehen ist im Budgetfahrplan laut dem Zeitungsbericht eine jährliche Steigerung um 0,1 Prozent des BIP, bis die angekündigten 1,5 Prozent erreicht sind. Dazu gibt es möglicherweise noch ein Sonderprogramm für Investitionen, Tanner hat von zehn Milliarden Euro gesprochen.

Mit Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) steht heute wieder ein amtierendes Regierungsmitglied vor dem ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss. Karner verweigerte zu Beginn einen Kameraschwenk und gab keine einleitende Stellungnahme ab. Dafür äußerte sich ÖVP-Fraktionschef Andreas Hanger. „Wir können die Ladung nicht nachvollziehen“, sagte er. „Ich würde den Verfahrensrichter bitten, genau auf die Fragestellungen zu achten.“

Innenminister Gerhard Karner
ORF.at/Roland Winkler

Und gleich zu Beginn kam es zu einer längeren Stehung. Grünen-Fraktionschefin Nina Tomaselli fragte Karner nach seiner Rolle im mittlerweile inaktiven Alois-Mock-Institut. Hanger beeinspruchte die Frage, die nach einiger Zeit als zulässig gewertet wurde. Tomaselli bohrte nach, aber die ÖVP meldete sich erneut zu Wort. „Das geht so nicht“, betonte Hanger.

“Das haben Sie wohl nicht mitbekommen“

Verfahrensrichter Wolfgang Pöschl bat Tomaselli darum, einen Zusammenhang zum Untersuchungsgegenstand herzustellen. Das versuchte die Grünen-Politikerin – für die ÖVP und den Verfahrensrichter ist es ihr allerdings nicht gelungen. Mehrere Minuten ging es in diesem Rhythmus weiter.

Grünen-Fraktionschefin Nina Tomaselli
ORF.at/Roland Winkler

Eine Frage zu einem oe24.at-Interview, in dem Nationalratspräsident und U-Ausschussvorsitzender Wolfgang Sobotka von einer „Gegenleistung“ sprach, wurde nicht zugelassen. „Sie haben aber den Verfahrensrichter nicht gefragt“, sagte Tomaselli in Richtung Sobotka. „Doch habe ich, das haben Sie wohl nicht mitbekommen“, erwiderte Sobotka.

Tomaselli stellte nach Ansicht des Vorsitzes und des Verfahrensrichters fast ausschließlich Fragen, die weder im Vollziehungsbereich des Bundes liegen noch den Untersuchungszeitraum betreffen würden. Die Grünen-Mandatarin scheiterte mit ihren ausführlichen Gegenargumentationen.

Krisper will mehr über „Postenkorruption“ wissen

NEOS-Fraktionschefin Stephanie Krisper fragte Karner nach dem Bundesamt für Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung (BAK). Konkret ging es um die Besetzung von Otto Kerbl zum BAK-Direktor. Dieser hatte über zwei Jahre die Stelle interimistisch inne, bevor er zum Chef bestellt wurde. Karner sagte lediglich, dass Kerbl bereits vor seiner Amtszeit interimistisch das BAK geleitet habe.

ÖVP-Fraktionschef Andreas Hanger
ORF.at/Roland Winkler

Kerbl hatte nach Ansicht der Opposition in seiner Befragung im U-Ausschuss keine gute Figur gemacht. Nachdem er der Frage, ob er ÖVP-Mitglied sei, ausgewichen ist, sagte er schließlich, dass er bis 2019 ÖVP-Mitglied war und bei der FCG, der Fraktion Christlicher Gewerkschafter, ist. Karner ist seit Dezember 2021 Innenminister.

„Farce“: Hanger will sich zurückhalten

Schon vor der Befragung hatte Hanger den U-Ausschuss als eine „einzige Farce“ bezeichnet und von einer „Steuergeldverschwendung“ gesprochen. Die ergänzenden Beweismittelanforderungen sorgten für einen enormen Aufwand in der Verwaltung. „Wir bearbeiten Themen, die wir hinlänglich kennen“, so Hanger.

Rechtzeitig zum Welttag der Lehrer hat ÖVP-Bildungsminister Martin Polaschek heute eine weitere Entlastung von Verwaltungstätigkeiten in Aussicht gestellt, auch in Zusammenhang mit der Pandemie.

Außerdem soll den Lehrerinnen und Lehrern ein effizienteres Arbeiten ermöglicht werden, indem die Kommunikation von Bildungsministerium und -direktionen mit den Schulen verbessert und Termine gebündelt werden, hieß es in einer Aussendung des Ressorts.

„Unsere Lehrerinnen und Lehrer leisten tagtäglich ihr Bestes an Österreichs Schulen. Dabei dürfen ihnen nicht durch zusätzliche Aufgaben Steine in den Weg gelegt werden“, so Polaschek.

Durch ein Freispielen von administrativen Tätigkeiten sollen sich die Lehrer voll und ganz auf ihre Kernaufgabe – die Wissensvermittlung – konzentrieren können, so Polaschek.

Schulen müssen kein Contact-Tracing mehr durchführen

Konkret soll es mit diesem Schuljahr administrative Vereinfachungen im Fall von PCR-Tests geben – wobei aktuell ohnehin keine regelmäßigen Tests durchgeführt werden.

Außerdem müssen Schulen nicht mehr an die Gesundheitsbehörden melden, welche Schülerinnen und Schüler positiv sind, und dementsprechend auch kein Contact-Tracing durchführen.

Durch bessere Abstimmung von Bildungsdirektion und -ministerium sollen künftig weniger schulische Dienstbesprechungen nötig sein, diese sollen auch effizienter gestaltet werden. Rundschreiben und Erlässe sollen seltener, übersichtlicher, einfacher gestaltet und vor allem Informationserlässe in Form von „Infomailings“ zusammengefasst werden.

NEOS will „echte Reformen“

NEOS-Bildungssprecherin Martina Künsberg Sarre begrüßte Polascheks Ankündigung, fügte aber hinzu, dass eine Entlastung „nur mit echten Reformen“ gelingen könne, „etwa mit einem Abbau der Hierarchieebenen der Schulbürokratie und mit tatsächlicher Autonomie für die Schulen“. Außerdem forderte sie verlässlichen IT-Support für Lehrkräfte, ein besseres Lehramtsstudium und mehr Unterstützung für Kinder.

Die Koalitionsgespräche zwischen ÖVP und SPÖ in Tirol laufen. Bis 25. Oktober soll die neue Regierung stehen. Aufhorchen ließen die beiden Parteichefs Anton Mattle (ÖVP) und Georg Dornauer (SPÖ), als sie von einem neuen Stil sprachen, in dem die Opposition nicht mehr unberücksichtigt bleiben soll.

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Im Missbrauchsfall um einen Ex-Sportlehrer eines Wiener Gymnasiums kritisiert Opferanwältin Herta Bauer die Kinder- und Jugendanwaltschaft (KJA) und die Bildungsdirektion Wien. Deren Untätigkeit habe Missbrauch über längere Zeit ermöglicht. Sie forderte den Rücktritt von Bildungsdirektor Heinrich Himmer.

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Es wird ein Bundespräsident gewählt, und keiner sieht es – zumindest nicht auf der Straße: Es gibt kaum Plakate für die Hofburg-Wahl, dafür aber viel Onlinewerbung. Laut steirischen Werbeexperten ist das aber kein Trend, sondern der speziellen Situation geschuldet.

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Coronavirus

Die Herbstwelle in Österreich nimmt Fahrt auf – jene beiden antiviralen Medikamente, die für die Einnahme zu Hause zugelassen worden sind und gegen schwere Covid-19-Verläufe zum Einsatz kommen, werden aber kaum an Patientinnen und Patienten verschrieben. Das berichtete Ö1 heute.

Laut Ö1 wurden bisher rund 240.000 Therapiezyklen der beiden oralen Arzneimittel Paxlovid und Lagevrio nach Österreich geliefert und nur ein knappes Fünftel davon auch an Patienten verschrieben – vorrangig in Wien und Niederösterreich.

Reich sieht „Luft nach oben“

Katharina Reich, Chief Medical Officer im Gesundheitsministerium, bestätigte, dass es „Luft nach oben“ gebe und „weitere Aufklärungsarbeit betrieben werden“ müsse. „Es scheint immer noch Informationsdefizite zu geben“, sagte die Vorsitzende der Taskforce GECKO und der CoV-Kommission. Man arbeite jedenfalls eng mit Apotheker- und Ärztekammer zusammen.

Die beiden Medikamente werden in Tablettenform verabreicht und können über den Hausarzt an Risikopatientinnen und -patienten abgegeben werden. Sie verhindern, dass sich das Coronavirus stark im Körper vermehrt, und müssen möglichst zu Beginn der Infektion eingenommen werden. Werden sie rasch nach einem positiven Test eingenommen, senken sie das Risiko eines schweren Krankheitsverlaufs um bis zu 90 Prozent.

Vor allem für Risikogruppen stellen diese Medikamente einen zusätzlichen Schutz vor einem schweren Krankheitsverlauf mit Covid-19 und einem Krankenhausaufenthalt dar.

Zahl der Hospitalisierten steigt deutlich

Die Herbstwelle schlägt sich zunehmend in den heimischen Spitälern nieder. Gestern mussten insgesamt 1.863 Infizierte in Spitälern behandelt werden, 166 mehr als am Montag. Das war der höchste Wert seit einem halben Jahr.

Laut der aktuellen CoV-Prognose „ist von einem weiteren deutlichen Anstieg im Normalpflegebelag auszugehen“. Bei knapp der Hälfte der Infizierten ist der primäre Hospitalisierungsgrund Covid-19.

Die 7-Tage-Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus in den abgelaufenen sieben Tagen je 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner, liegt laut Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) bei 952,6 (Stand: gestern, 14.00 Uhr).

Laut AGES wurden 13.853 neu registrierte Coronavirus-Fälle innerhalb der letzten 24 Stunden gemeldet. 20.767 Menschen verstarben bisher im Zusammenhang mit dem Coronavirus. 1.863 infizierte Personen werden derzeit in einem Spital behandelt, davon 90 auf Intensivstationen. Eine Unterscheidung in Haupt- und Nebendiagnose ist mit dieser Datenquelle bundesweit nicht möglich.

Im Berichtsschema der AGES werden die Daten nicht zum Meldezeitpunkt dargestellt, sondern zum Diagnose- bzw. Sterbedatum. In der Darstellung in ORF.at wird auch täglich transparent gemacht, welchen Tagen die neu gemeldeten Fälle zugeordnet werden.

Karten, Grafiken und Informationen zu aktuellen Fällen und zum Epidemieverlauf in ORF.at/corona/daten

Erklärung zur Zählweise und weiteren Fragen in ORF.at/corona

Ausland

Ex-US-Präsident Donald Trump hat sich im Streit über die Auswertung beschlagnahmter Geheimunterlagen an das oberste Gericht gewandt. Trumps Anwälte beantragten gestern beim Supreme Court, die Entscheidung einer Vorinstanz aufzuheben. Trump und sein Team wollen damit verhindern, dass das US-Justizministerium bei ihm beschlagnahmte Dokumente auswerten kann, die als geheim gekennzeichnet sind.

Die US-Regierung versuche, einen Streit über die Verwaltung von Dokumenten zu kriminalisieren, schrieben die Anwälte in ihrem Antrag. Ende September hatte das US-Justizministerium vor Gericht einen wichtigen Erfolg erzielt. Das Bundesgericht entschied, dass die Ermittler einen Teil der beschlagnahmten Dokumente für ihre Arbeit weiterhin verwenden dürfen.

Es hob damit die Entscheidung eines Gerichts im US-Bundesstaat Florida auf. Das hatte den Ermittlern zunächst die Verwendung der als geheim gekennzeichneten Dokumenten untersagt, solange sich der in dem Fall eingesetzte neutrale Prüfer, Raymond Dearie, mit den Unterlagen beschäftigt.

Einen Tag nach dem jüngsten nordkoreanischen Raketentest haben die USA und Südkorea in der Region selbst Geschoße abgefeuert. Das südkoreanische Militär teilte heute mit, als Reaktion auf die Provokation Nordkoreas hätten die USA und Südkorea vier Boden-Boden-Raketen in Richtung des Japanischen Meeres (koreanisch: Ostmeer) geschossen.

Beide Seiten hätten jeweils zwei Raketen abgefeuert, die ihre Ziele präzise getroffen hätten. Damit sei die Fähigkeit der Verbündeten demonstriert worden, vor weiteren Provokationen abschrecken zu können.

Gestern hatte Pjöngjang eine ballistische Mittelstreckenrakete in Richtung des Japanischen Meeres abgefeuert. Mit einer Flugdistanz von rund 4.500 Kilometern hat nie zuvor eine nordkoreanische Rakete eine längere Reichweite zurückgelegt. Es war das erste Mal seit knapp fünf Jahren, dass eine nordkoreanische Rakete über die japanische Inselgruppe geflogen war.

EU

Um Energie zu sparen, greift der Europäische Rat zu drastischen Mitteln. Neben den mittlerweile in vielen Behörden üblichen 19 Grad in Büroräumen wird auch der Empfang der EU-Staats- und -Regierungschefs künftig kühl ausfallen, berichtet „politico“ heute.

Das Forum im Europagebäude, dort, wo die Spitzenpolitikerinnen und -politiker sich den Fragen der Presse stellen, soll im Winter nur noch auf 14 Grad geheizt werden – im Sommer soll das Gebäude mit der Glasfront nicht klimatisiert werden, heißt es in einer internen Mitteilung.

Auch im Atrium des angrenzenden Justus-Lipsius-Gebäudes wird es künftig kalt werden: Es soll nach den Plänen des Rats nicht auf mehr als 16 Grad geheizt werden.

„Energie ist wichtiger als Dresscode“

Gleichzeitig werden Vorschläge gemacht, wie man der Kälte entgegenwirken kann: Statt eines Heizstrahlers solle man „überlegen, mit einem extra Sweater in die Arbeit zu kommen. Zögern Sie nicht, diesen auch in offiziellen Meetings zu tragen. Energie ist wichtiger als unser traditioneller Dresscode“, zitiert „Politico“ aus der Mitteilung. Ausdrücklich ausgeschlossen wird der Einsatz von Heizstrahlern.

Europagebäude  in Brüssel bei Nacht
ORF.at/Florian Bock

Abzuwarten bleibt, ob sich die Staats- und Regierungschefs künftig im Norwegerpullover der Öffentlichkeit präsentieren werden – betroffen dürften aber vor allem Journalistinnen und Journalisten sein: Denn während die Politiker nur kurz Rede und Antwort stehen, wartet die Presse oft stundenlang auf deren Eintreffen.

„Ei“ leuchtet nicht mehr

Auch die Beleuchtung soll künftig stark reduziert werden. So wird etwa das EU-„Ei“ im Inneren des Europagebäudes nicht mehr beleuchtet werden, heißt es in der Mitteilung weiter.

Wirtschaft

Markus Mitteregger, Chef des größten österreichischen Energiespeicherunternehmens RAG, erwartet bis Ende des Monats einen Füllstand der heimischen Gasspeicher von 85 Prozent.

In einer „groben“ Schätzung rechne er damit, dass die Hälfte Österreich gehört, sagte er den „Oberösterreichischen Nachrichten“. Das umfasse die 20 Terawattstunden staatliche Reserve und etwa 25 Terawattstunden von Versorgern und Unternehmen. Der Jahresverbrauch in Österreich betrage aber rund 90 Terawattstunden.

Diese Menge hänge aber auch von der Energieeffizienz und vom Verlauf des Winters ab. „Also, ob das reichen wird, ist nicht klar, weil wir nicht wissen, ob wir neben dem eingespeicherten Gas laufend neues Gas bekommen wie in normalen Jahren. Denn das war russisches Gas, und das fließt jetzt nur zu einem Drittel“, gab der Energieexperte zu bedenken.

„Ja, es wird eng, aber es ist machbar“

„Ja, es wird eng, aber es ist machbar“, so Mitteregger. Der Strom sei dabei „ein Riesenthema“. Ab November sei es zumeist so, dass Österreich ein Drittel des Stroms aus der Eigenproduktion vor allem mit Wasserkraft gewinne, ein Drittel aus Gas erzeuge und ein Drittel importiere.

Im kommenden Winter könne es aber passieren, dass Österreich bis zu zwei Drittel des Stroms aus Gas erzeugen müsse, weil der Stromimport nicht gesichert sei. „Ob diese Gasmengen gespeichert sind, da habe ich meine Zweifel“, so Mitteregger.

Zum Gaspreis hielt er fest, dass dieser in Europa so hoch sei, weil es sehr wenig Angebot gibt. „In den USA, wo wirklich Gas produziert wird, ist es weitaus günstiger.“ Wie sich der Preis weiterentwickelt, sei schwer vorauszusagen.

Der für morgen geplante ganztägige Streik der Pilotengewerkschaft Vereinigung Cockpit (VC) wird bei Eurowings Deutschland voraussichtlich jeden zweiten Flug lahmlegen.

Die Lufthansa-Tochter werde jedoch alles tun, um die Auswirkungen der Streikmaßnahmen für Fluggäste so gering wie möglich zu halten, teilte die Fluggesellschaft heute mit. Betroffen von dem Streikaufruf seien ausschließlich Flüge von Eurowings Deutschland, nicht die von Eurowings Europe.

Die Fluggesellschaft geht davon aus, „rund die Hälfte des normalen Flugprogramms durchführen zu können“. Die Airline könne dabei auch auf Partner der Lufthansa-Gruppe zurückgreifen. Fluggäste wurden gebeten, sich fortlaufend über den Status ihres Fluges auf der Website oder über die Eurowings-Kunden-App zu informieren.

Reisende, deren Flug streikbedingt ausfällt, sollten spätestens bis heute Nachmittag über Beförderungsalternativen informiert werden, hieß es in der Mitteilung.

Die Pilotengewerkschaft Vereinigung Cockpit hatte gestern mitgeteilt, die Verhandlungen über den Manteltarifvertrag bei der Lufthansa-Tochter seien gescheitert. Eurowings kritisierte den angekündigten Streik als unverhältnismäßig und unverantwortlich.

Die Förderung „Raus aus Öl und Gas“ wird ausgebaut. Im mehrgeschoßigen Wohnbau mit dezentralen Heizkesseln können neben Gebäudeeigentümern auch Eigentümer und Mieter einzelner Wohnungen um eine Förderung ansuchen. Sie müssen aber auch die Kosten der Heizungsumstellung tragen, und die „wohnzivilrechtlichen Regelungen“ seien einzuhalten.

Um den Umbau von dezentralen Gasthermen auf zentrale Heizungsanlagen im mehrgeschoßigen Wohnbau attraktiver zu gestalten, wird die Förderpauschale von 2.300 Euro auf 3.000 Euro pro angeschlossene Wohnung angehoben. Als „Raus aus Gas“-Zuschlag können hier zusätzlich 600 Euro je Wohneinheit vergeben werden, so das Klimaministerium in einer Aussendung.

Fördervolumen von 565 Mio. Euro

Um den Umstieg von gasbetriebenen zentralen Heizungssystemen auf Fernwärme, Wärmepumpe oder Holzheizungen zu fördern, wird ein neuer „Raus aus Gas“-Zuschlag vergeben. Dieser beträgt mindestens 2.000 Euro je nach Größe der Anlage.

„Der Umstieg auf eine saubere Heizung ist damit einfach und attraktiv wie nie zuvor“, sagte Klimaschutzministerin Leonore Gewessler (Grüne). Sie rechnete vor: Bisher wurden im Rahmen der Sanierungsoffensive (2021/2022) über 80.000 Registrierungen und Anträge gestellt. Insgesamt sind dafür 565 Mio. Euro reserviert. Für die Zusatzförderung „Sauber heizen für alle“ wurden über 3.000 Registrierungen und Anträge eingemeldet.

Salzburgs Gewerbe- und Handwerksbetriebe blicken mit großer Sorge in die Zukunft. Das heurige Geschäftsjahr hat zwar gut begonnen, stark gestiegene Kosten für Energie und Material werde man an die Kundschaft aber weitergeben müssen, sagt der Spartenobmann der Wirtschaftskammer, Josef Mikl.

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Die Umweltschutzorganisation Greenpeace hat 20 verschiedene Apfelsäfte aus konventioneller und biologischer Produktion auf Pestizide untersuchen lassen. Das Ergebnis: 90 Prozent der konventionell hergestellten Apfelsäfte enthielten Rückstände eines Giftes gegen Pilzbefall, wie es in einer Aussendung hieß. Allerdings sei der gesetzliche Grenzwert für dieses Pestizid nicht überschritten worden.

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Sport

Die zuletzt aufgetauchten Anschuldigungen gegen das Red-Bull-Team wiegen schwer: Hat der Rennstall von Weltmeister Max Verstappen in der vergangenen Saison mehr als sieben Millionen US-Dollar zu viel ausgegeben und sich damit einen unlauteren Vorteil verschafft? Schon heute könnte der Motorsportweltverband (FIA) ein finales Gutachten darüber veröffentlichen. Mögliche Sanktionen könnten zu einem Härtetest für das System werden.

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Der FC Bayern hat gestern mit einem Kantersieg einen neuen Rekord in der UEFA Champions League aufgestellt. Nach dem 5:0-Heimerfolg über Viktoria Pilsen ist der deutsche Rekordmeister in der Königsklasse seit 31 Gruppenspielen ungeschlagen und ließ damit in dieser Rangliste Real Madrid hinter sich. Leroy Sane (7. und 50. Minute), Serge Gnabry (13.), Sadio Mane (21.) und Eric Maxim Choupo-Moting (59.) schossen den Sieg heraus.

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Saudi-Arabien soll 2029 die Asienwinterspiele ausrichten. Die Wüsten und Berge würden „zum Spielplatz des Wintersports“, meldete gestern das asiatische Olympiakomitee (OCA). Wie die Dachorganisation bekanntgab, wurde die Stadt Neom auf der 41. Generalversammlung in Phnom Penh in Kambodscha einstimmig als Austragungsort gewählt. Die Stadt muss allerdings erst noch fertiggestellt werden.

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Science

Heute werden die diesjährigen Gewinner des Nobelpreises für Chemie von der Königlich-Schwedischen Akademie der Wissenschaften in Stockholm bekanntgegeben. Die Auszeichnung ist wie im Vorjahr mit zehn Millionen schwedischen Kronen (knapp 920.000 Euro) dotiert.

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Wenn Gelsenlarven ihre Beute jagen, geht alles ratzfatz: Ein Forschungsteam hat in einem Video erstmals festgehalten, wie der Kopf der Larve – ähnlich einer Harpune – aus dem Körper schießt, um Wasserinsekten und auch andere Gelsenlarven zu fangen.

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Chronik

Zu einem schweren Verkehrsunfall ist es in der Nacht auf heute in der Gemeinde St. Jakob im Rosental (Kärnten) gekommen. Ein 33-Jähriger übersah den Kreuzungsbereich der Abfahrt der Karawankenautobahn (A11) und der Rosentalstraße (B85) und prallte trotz Vollbremsung in die gegenüberliegende Böschung. Der Mann wurde schwer verletzt.

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Ein 52-Jähriger kam am Montagabend mit seinem Pkw bei Weyer (Oberösterreich) von der Fahrbahn ab und stürzte vier Meter tief in den Laussabach. Ein Alkotest ergab 1,68 Promille, so die Polizei.

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Ein ebenfalls alkoholisierter Mopedlenker verursachte gestern in Langen bei Bregenz einen Unfall. Der 28-Jährige geriet über den Fahrbahnrand und stürzte. Seine Beifahrerin erlitt dabei einen Knochenbruch. Der Mann hatte keinen Führerschein, und die Nummerntafeln waren gestohlen.

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Der in einem Untersuchungsbericht angeprangerte Missbrauch von Fußballerinnen in der US-Profiliga NWSL und der fehlerhafte Umgang damit haben zu ersten personellen Konsequenzen geführt.

Die Portland Thorns gaben gestern bekannt, dass sich Besitzer Merritt Paulson und die Manager Gavin Wilkinson und Mike Golub mit sofortiger Wirkung aus allen Entscheidungen in Bezug auf die Mannschaft heraushalten würden, bis die Untersuchung der Liga abgeschlossen sei.

Zuvor hatte Nationalspielerin Becky Sauerbrunn vor dem Länderspiel der USA gegen England im Wembley-Stadion gefordert, dass niemand seinen Posten behalten dürfe, der daran beteiligt gewesen sei, dass Trainer trotz bekannter Vorwürfe weiter in der Liga hätten arbeiten dürfen.

Spielerinnen „sehr, sehr wütend“

„Ich bin der Meinung, dass alle Besitzer und Geschäftsführer und Funktionäre des US-Verbandes, die die Spielerinnen wiederholt im Stich gelassen haben und dabei versagt haben, uns zu schützen, die sich hinter Paragrafen versteckt und bei dieser Untersuchung nicht voll kooperiert haben, verschwinden müssen“, sagte die Kapitänin in London.

„Den Spielerinnen geht es nicht gut“, sagte sie. „Wir sind entsetzt, untröstlich, frustriert und erschöpft und sehr, sehr wütend.“

Die ehemalige US-Generalstaatsanwältin Sally Q. Yates hatte in ihrem am Montag veröffentlichten Untersuchungsbericht geschrieben, Missbrauch in der Frauen-Profiliga sei „tief verwurzelt“ – beginnend in den Jugendligen.

Die Untersuchung war eingeleitet worden, nachdem die beiden ehemaligen Spielerinnen Sinead Farrelly und Mana Shim Vorwürfe gegen den Trainer von Carolina Courage, Paul Riley, wegen Belästigung und sexueller Nötigung erhoben hatten. Riley hatte zuvor bei den Portland Thorns gearbeitet, die Zusammenarbeit dort wurde nach nur einem Jahr ohne Angaben von Gründen beendet.

Der umstrittene Schachgroßmeister Hans Niemann, dem Weltmeister Magnus Carlsen zuletzt offen illegale Methoden unterstellt hat, soll in mehr als 100 Onlinepartien betrogen haben.

Das geht aus einem Untersuchungsbericht des Portals Chess.com hervor, über das das „Wall Street Journal“ („WSJ“) gestern berichtete. Der 19 Jahre alte US-Amerikaner soll um ein Vielfaches häufiger betrogen haben als bei den zwei Gelegenheiten als Zwölf- und 16-Jähriger, die er zuletzt selbst eingeräumt hatte.

Nach Angaben des „WSJ“ hat Niemann die Anschuldigungen in dem Bericht zugegeben und wurde für einige Zeit von der sowohl bei Amateuren als auch Schachgroßmeistern beliebten Seite ausgeschlossen. Den Angaben zufolge hat Niemann zuletzt 2020 betrogen – und das auch bei Turnieren, in denen es um Preisgelder ging.

Carlsen wirft seinem US-Kontrahenten Betrug vor: „Ich glaube, dass Niemann – auch in letzter Zeit – mehr betrogen hat, als er öffentlich zugegeben hat.“ Anfang September war es zum ersten Vorfall zwischen beiden gekommen. Beim Sinquefield Cup in St. Louis verlor der Superstar überraschend gegen Niemann und zog sich erstmals in seiner Karriere von einem Turnier zurück.

Schachweltverband kündigte Untersuchungskommission an

Gründe nannte der 31 Jahre alte Norweger damals nicht. Die Schachszene deutete Carlsens Ausstieg als Betrugsvorwurf gegen Niemann. Der US-Amerikaner gab während des Sinquefield Cups in einem Interview zu, zweimal als Teenager im Alter von zwölf und 16 Jahren bei Onlinepartien betrogen zu haben, nie jedoch in Präsenz am Schachbrett.

Der Bericht von Chess.com trifft laut „WSJ“ keine Aussage dazu, ob Niemann bei direkten Duellen ebenfalls betrogen hat. Allerdings gebe es den Hinweis, dass Niemanns stärkste Vorstellungen weitere Untersuchungen auf Grundlage der Daten verdienten. Der Schachweltverband hatte in der vergangenen Woche bekanntgegeben, dass er eine Untersuchungskommission einsetzen wird.

In den laufenden Rechtsstreitigkeiten hat Angelina Jolie (47) neue Vorwürfe gegen ihren Ex-Mann Brad Pitt (58) erhoben. Pitt soll bei einem angeblichen Vorfall im Jahr 2016 handgreiflich geworden sein, berichteten mehrere US-Medien gestern (Ortszeit) unter Berufung auf Gerichtsdokumente.

Laut der „New York Times“ hat die „Maleficent“-Schauspielerin eine Widerklage gegen Pitt vor Gericht in Los Angeles eingereicht.

Sie reagierte damit auf eine Klage, die Pitt im Februar gegen Jolie angestrengt hatte. Darin geht es um ein ehemals gemeinsames Weingut in Südfrankreich. Pitt wirft Jolie vor, sie habe ihren Anteil an der Immobilie ohne seine Einwilligung an Dritte verkauft.

Angelina Jolie
Reuters/Mario Anzuoni

Jolie hält Pitt vor, er habe im Zuge der Verhandlungen von ihr verlangt, eine Stillschweigevereinbarung zu unterschreiben, wie die „New York Times“ berichtete. Damit hätte sich die Schauspielerin dazu verpflichten sollen, nicht öffentlich über Missbrauch seitens Pitts gegenüber ihr und ihren gemeinsamen Kindern zu sprechen.

Vorfall in Flugzeug untersucht

Laut Gerichtsunterlagen beschreibt Jolie nun angebliche Handgreiflichkeiten von Pitt im September 2016 auf einem Flug von Frankreich nach Kalifornien, auf dem auch ihre sechs gemeinsamen Kinder dabei waren.

Kurz danach hatte Jolie die Scheidung von Pitt eingereicht, die 2019 amtlich wurde. Sie forderte damals das alleinige Sorgerecht für die Kinder, die mittlerweile zwischen 14 und 21 Jahren alt sind. Vor Gericht geht die Auseinandersetzung um Sorgerecht und Finanzen seitdem weiter.

Ermittler hatten im Herbst 2016 einen Vorfall an Bord eines Flugzeugs untersucht, ohne Details darüber zu veröffentlichen. Im November des Jahres teilte die Bundespolizei FBI mit, dass die Ermittlungen gegen Pitt einstellt worden seien. Anklage wurde nicht erhoben.

Gesundheit

Die Nachfrage nach Musiktherapie ist in der Pandemie gestiegen. Für viele Kinder kann sie ein Weg sein, um in den Alltag zurückzufinden. Therapeutinnen und Therapeuten fordern jetzt eine Ausweitung der Kassenfinanzierung, etwa im niedergelassenen Bereich.

Mehr dazu in noe.ORF.at

Medien

Die Bundesregierung hat sich nach Gesprächen mit Branchenvertretern und Fachleuten auf ein Medienpaket geeinigt. Dieses sieht verschärfte Transparenzbestimmungen bei der Inseratenvergabe öffentlicher Stellen und eine neue Medienförderung vor.

Letztere soll Rahmenbedingungen unterstützten, die die Qualität des Journalismus steigern. Ein entsprechender Ministerratsvortrag wird heute im Ministerrat eingebracht.

Die Inseratenvergabe durch öffentliche Rechtsträger soll künftig lückenlos dargelegt und transparent sowie nachvollziehbar gestaltet werden. Mit dem neuen Gesetz sollen Inseratenschaltungen und Medienkooperationen künftig ab dem ersten Euro gemeldet und veröffentlicht werden.

Keine „Bagatellgrenze“ mehr

Bisher sind Inserate bis zur „Bagatellgrenze“ von 5.000 Euro wie auch Schaltungen in nicht periodischen Medien von der Meldepflicht ausgenommen. Schätzungen gehen von rund einem Drittel des gesamten Werbegeldes aus, das durch die „Bagatellgrenze“ und die Lücke bei nicht periodischen Medien einer Veröffentlichungspflicht entgeht.

Auch werden die Daten derzeit vierteljährlich in der Medientransparenzdatenbank äußerst undurchsichtig aufbereitet und müssen nach zwei Jahren gelöscht werden, was eine strukturierte Auswertung erschwert.

Offene Fragen bei Onlinemedien

Die Regierung plant zudem, das Medienfördersystem um einen Topf zu erweitern. Die neue Förderung soll etwa journalistische Rahmenbedingungen unterstützen, die die Qualität des Journalismus in Österreich steigern. Auch soll mehr Geld für Aus- und Weiterbildung im Journalismus fließen.

Zu Jahresbeginn wurden noch Überlegungen gewälzt, die gesetzlich klar geregelten Medienförderungen wie die Presseförderung, den Privatrundfunkfonds und auch die heuer erstmals auszuschüttende Digitalisierungsförderung in ein einheitliches Medienfördergesetz mit höherem Budget zu gießen und auch reine Onlinemedien zu beteiligen.

Dass Onlinemedien keinen Anspruch auf Fördergelder aus der neu geschaffenen Digitalisierungsförderung haben, sorgte in mehreren Stellungnahmen zum damals geschaffenen Gesetz für Unmut. Ob reine Onlinemedien nun Anspruch auf die neue geplante Medienförderung haben, könnten Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) und die grüne Klubobfrau Sigrid Maurer heute im Rahmen einer angekündigten Pressekonferenz klären.

Kultur

Im Wiener Arsenal werden am 13. November bei einer Gala die Nestroy-Preise vergeben. Schon jetzt wurde bekannt, wer den Preis für das Lebenswerk erhalten wird: Es ist die 86-jährige Doyenne des Burgtheaters, Elisabeth Orth.

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Seit Anfang Juli steht Barbara Staudinger an der Spitze des Jüdischen Museums Wien (JMW). Kommende Woche stellt sie mit einer Videoinstallation von James T. Hong, „Apologies v 2016.2, 2021“, das erste Projekt ihrer Amtszeit vor. Im Antrittsinterview mit der APA entwickelt sie große Visionen: Ein Museumsneubau im 2. Bezirk und ein Holocaust-Museum wären an der Zeit, so Staudinger.

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Der Rat der Kärntner Slowenen und der Christliche Kulturverband verleihen den Einspieler-Preis 2022 dem Schriftsteller Josef Winkler. Er bekommt ihn für sein Engagement um die Anerkennung der Kärntner slowenischen Literatur und die Bedeutung der slowenischen Sprache in Kärnten.

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Der US-Dramatiker und Pulitzer-Preisträger Charles Fuller ist tot. Er starb am Montag im Mount Sinai Hospital in Toronto, wie sein Sohn David dem Branchenmagazin „Hollywood Reporter“ sagte.

Fuller wurde 83 Jahre alt. Der in Philadelphia geborene Schriftsteller ist besonders für sein Drama „A Soldier’s Play“ bekannt, das mit dem Pulitzer-Preis für Theater sowie einem Tony Award ausgezeichnet wurde.

Der US-amerikanische Dramatiker Charles Fuller
APA/AFP/Getty Images/Jemal Countess

Fuller beleuchtet darin die Spannungen zwischen schwarzen Soldaten auf einem abgesonderten Armeestützpunkt. Wie die meisten seiner Werke thematisiert „A Soldier’s Play“ Rassismus in den USA. 1984 adaptierte Fuller den Stoff für den Film „A Soldier’s Story“, der für Oscars in den Kategorien „Bester Film“, „Bestes adaptiertes Drehbuch“ und „Bester Nebendarsteller“ nominiert wurde.

Schauspieler David Alan Grier, der sowohl in „A Soldier’S Story“ als auch in der Broadway-Produktion von „A Soldier’s Play“ spielte und einen Tony für seine Darstellung des ermordeten Sergeant Waters gewann, würdigte den verstorbenen Autor auf Twitter: „Es war meine größte Ehre, seine Worte sowohl auf der Bühne als auch auf der Leinwand zu verkörpern, sein Genie wird uns fehlen“, schrieb Grier.

Fuller leistete von 1959 bis 1962 seinen Militärdienst in der US-Armee, bevor er den Abschluss Doctor of Fine Arts (DFA) an der La Salle University in Philadelphia erwarb. 1967 war er Mitgründer des Afro-American Arts Theatre Philadelphia.