Ausland

Der Sozialdemokrat Olaf Scholz soll heute zum deutschen Bundeskanzler gewählt werden. Er soll die erste Ampelkoalition (SPD, Grüne und FDP) auf Bundesebene führen. Im Berliner Bundestag haben die drei Parteien eine klare Mehrheit – und zwar 47 Stimmen mehr, als es die „Kanzlermehrheit“ erfordert. Bekommt Scholz mehr als die Hälfte der Stimmen aller gewählten Abgeordneten, wird Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ihn noch am Vormittag zum Kanzler ernennen.

Logistisch geht es in der deutschen Hauptstadt Berlin einige Male hin und her zwischen Reichstagsgebäude und Schloss Bellevue, dem Amtssitz des Bundespräsidenten. Kurz nach der Kanzlerwahl ab 9.00 Uhr soll Scholz im Schloss Bellevue seine Ernennungsurkunde bekommen. Dann fährt er zurück in den Bundestag, wo er vereidigt werden soll. Die künftigen Bundesminister werden danach ebenfalls erst im Schloss Bellevue ernannt und dann im Bundestag vereidigt.

Scholz wäre der vierte SPD-Kanzler in der 1949 gegründeten Bundesrepublik Deutschland. Seine Vorgänger als sozialdemokratische Regierungschefs waren Willy Brandt (1969–1974), Helmut Schmidt (1974–1982) und Gerhard Schröder (1998–2005).

Die Gespräche zum Iran-Atomdeal dürften morgen weitergehen, sagte der französische Außenminister Yves Le Drian. Gleichzeitig sagte er gestern vor einem französischen Parlamentsausschuss, dass die Umstände „nicht sehr ermutigend“ seien. Seinem Eindruck nach spielten die Iraner auf Zeit.

Ein Vertreter des US-Außenministeriums sagte unterdessen, dass Washington noch kein bestätigtes Datum für eine Fortführung der Gespräche habe.

Neue US-Sanktionen

Die USA verhängten unterdessen neue Sanktionen gegen rund ein Dutzend Organisationen und einzelne Verantwortliche im Iran. Das Finanzministerium in Washington erklärte gestern, mit den Sanktionen werde auf „klare Verletzungen der Menschenrechte“ reagiert. Sie treffen unter anderem iranische Spezialeinheiten der Sicherheitsdienste bzw. der Terrorabwehr. Auch die Führung iranischer Haftanstalten sei von den Sanktionen betroffen, hieß es weiter in Washington.

Das Wiener Atomabkommen aus dem Jahr 2015 soll Teheran am Bau von Atomwaffen hindern. Es verpflichtet den Iran dazu, seine Kapazitäten für die Urananreicherung einzuschränken und regelmäßige Inspektionen seiner Atomanlagen zuzulassen. Im Gegenzug wurden internationale Sanktionen aufgehoben.

Der Europarat hat Polen zur Einhaltung der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) aufgerufen. Die Generalsekretärin der Staatenorganisation, Marija Pejcinovic Buric, forderte in einem Schreiben an Außenminister Zbigniew Rau gestern Erklärungen, wie Warschau gedenke, seinen Verpflichtungen aus der Konvention gerecht zu werden. Polen hatte diese 1993 unterzeichnet. Ende November stufte Polens Verfassungsgericht sie jedoch als teils unvereinbar mit der Landesverfassung ein.

Das polnische Justizministerium hatte den Fall vor das Verfassungsgericht gebracht, nachdem der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) Polen im Mai wegen der „irregulären“ Ernennung eines Verfassungsrichters verurteilt hatte. Buric bezeichnete das polnische Urteil als „beispiellos“ und „ernsthaft besorgniserregend“.

Als Generalsekretärin des Europarats habe sie gemäß der Menschenrechtskonvention das Recht, von allen Unterzeichnerstaaten Erläuterungen dazu einzuholen, „wie ihr innerstaatliches Recht die wirksame Anwendung aller Bestimmungen der Konvention gewährleistet“. Das letzte Mal, dass von diesem Recht gebraucht gemacht wurde, sei im Jahr 2015 im Falle Aserbaidschans gewesen.

Belarus hat als Reaktion auf Sanktionen ein Einfuhrverbot für Lebensmittel aus einer Reihe westlicher Staaten angekündigt. Die belarussischen Behörden veröffentlichten gestern eine lange Liste von Lebensmitteln, darunter Fleisch, Milchprodukte, Gemüse, Süßwaren und Salz, deren Einfuhr aus der EU, den USA, Kanada, Großbritannien und Norwegen ab Jänner verboten ist. Nach Angaben aus Minsk könnten weitere Produkte hinzugefügt werden.

„In Anbetracht der anhaltenden Versuche des gesamten Westens, illegalen Sanktionsdruck auf unser Land auszuüben, wurden Vergeltungsmaßnahmen ergriffen“, erklärte die Regierung. „Importeure, Hersteller und Einzelhandelsketten werden sich darauf konzentrieren, Waren, die nicht in Belarus hergestellt werden, durch Lieferungen aus befreundeten Staaten zu ersetzen.“ Einige Produkte wie etwa Babynahrung blieben im „Interesse der belarussischen Bürger“ aber von dem Verbot ausgenommen.

Die westlichen Staaten haben seit der umstrittenen Präsidentschaftswahl in Belarus im August 2020 eine Reihe von Sanktionen gegen belarussische Regierungsvertreter, Organisationen und Unternehmen verhängt. Vergangene Woche kamen in einer koordinierten Aktion der Europäer und Nordamerikaner wegen der Migrationskrise an den EU-Grenzen zu Belarus weitere Sanktionsbeschlüsse dazu.

Die französische Grenzpolizei hat in Paris ein mutmaßliches Mitglied des Killerkommandos festgenommen, das für die Ermordung des saudi-arabischen Journalisten Jamal Khashoggi verantwortlich gemacht wird. Der 33-Jährige wurde gestern Früh auf dem Flughafen Roissy festgenommen, als er einen Flug Richtung Riad nehmen wollte, wie aus Justizkreisen verlautete.

Das ehemalige Mitglied der saudischen königlichen Garde habe in der Früh mit seinem echten Namen und Ausweis einchecken wollen. Nach ihm sei über die internationale Polizeibehörde Interpol aufgrund eines türkischen Haftbefehls wegen Mordes gefahndet worden. Er soll morgen der Justiz vorgeführt werden

Die Botschaft Saudi-Arabiens in Paris schrieb auf dem kurznachrichtendienst Twitter, der Festgenommene habe nichts mit dem Fall Khashoggi zu tun. Man erwarte die sofortige Freilassung des Mannes.

Saudi-Arabien: Bei „missglücktem Einsatz“ getötet

Der 59-jährige Regierungskritiker Khashoggi war am 2. Oktober 2018 im saudi-arabischen Konsulat in Istanbul ermordet worden. Er hatte dort einen Termin zur Vorbereitung der Hochzeit mit seiner Verlobten, einer türkischen Staatsbürgerin. Nach offiziellen Angaben aus der Türkei und den USA wartete in der Vertretung ein 15-köpfiges Kommando, ermordete ihn und ließ seine Leiche verschwinden.

Sowohl ein Sondergesandter der UNO als auch der US-Geheimdienst CIA waren zu dem Schluss gekommen, dass Kronprinz Mohammed bin Salman direkt in Khashoggis Ermordung verwickelt war. Aus Riad wurde das vehement zurückgewiesen, der Fall brachte aber den De-facto-Herrscher international stark unter Druck.

Riad hatte 2018 nach wochenlangen Dementis schließlich zugegeben, dass Khashoggi „bei einem missglückten Einsatz zu seiner Festnahme“ getötet worden sei. In einem Prozess in Saudi-Arabien wurden fünf Todesurteile verhängt, die später in Haftstrafen umgewandelt wurden.

Der frühere Stabschef des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump, Mark Meadows, will nun doch nicht mit dem Untersuchungsausschuss zur Erstürmung des Kapitols zusammenarbeiten. Meadows’ Anwalt, George Terwillinger, warf dem Ausschuss gestern vor, das Recht auf Geheimhaltung bestimmter Informationen nicht zu respektieren. Unter diesen Umständen könne sein Mandant nicht angehört werden, erklärte Terwillinger in einem Schreiben an die Ausschussmitglieder.

Nachdem sich Meadows einer Vorladung des Ausschusses zunächst unter Verweis auf ein angebliches Exekutivprivileg Trumps widersetzt hatte, gab es vergangene Woche zunächst eine Einigung mit den Ausschussmitgliedern. Meadows habe Unterlagen zur Verfügung gestellt und werde „bald zu einer ersten Aussage erscheinen“, sagte der Ausschussvorsitzende Bennie Thompson.

Schriftliche Antworten

„Jetzt haben die Maßnahmen des Sonderausschusses eine solche Aussage unhaltbar gemacht“, erklärte Terwilliger nun. Die Ausschussmitglieder hätten weitreichende Auskünfte von einem Kommunikationsdienstleister verlangt. Das zeige, dass der Ausschuss „keinerlei Absicht“ habe, das „Exekutivprivileg“ zu respektieren.

Meadows argumentiert, dass es dem Ex-Präsidenten erlaubt sei, gewisse Informationen zurückzuhalten. Die Demokraten sind hingegen der Ansicht, dieses Vorrecht bestehe nur für amtierende, nicht für frühere Präsidenten. Dem Sender CNN sagte Anwalt Terwillinger, Meadows sei bereit, Fragen schriftlich zu beantworten, müsse aber „die Möglichkeit ablehnen, freiwillig zu einer Befragung zu erscheinen“.

Radikale Trump-Anhänger hatten das Kapitol am 6. Jänner gestürmt, als dort der Sieg des Demokraten Joe Biden bei der Präsidentschaftswahl vom 3. November zertifiziert werden sollte. Bei dem Angriff, der weltweit für Schlagzeilen sorgte, kamen fünf Menschen ums Leben. Der vom Repräsentantenhaus eingesetzte Untersuchungsausschuss soll die genauen Hintergründe der Attacke aufklären.

Nach rund vier Jahren Bauzeit hat Israel eine 65 Kilometer lange, unterirdische Mauer entlang des Gazastreifens fertiggestellt. Sie soll die Möglichkeit von Angriffen durch Tunnel der in dem Palästinensergebiet herrschenden Hamas komplett unterbinden. Teil der mit Sensoren ausgestatteten Anlage seien auch ein mehr als sechs Meter hoher überirdischer Sperrzaun, eine Seebarriere, Radarsysteme, Kameras und Wachräume, teilte Israels Verteidigungsministerium gestern mit.

Die Barriere beraube die islamistische Hamas ihrer Fähigkeit, nach Israel vorzudringen, sagte Verteidigungsminister Benni Ganz. Es sei eine „eiserne Mauer“ zwischen der Hamas und den Einwohnern der israelischen Grenzorte am Rande des Gazastreifens.

An dem Bau waren den Angaben zufolge mehr als 1.200 Arbeiter beteiligt. Es seien dabei rund 220.000 Tonnen Beton und 140.000 Tonnen Eisen und Stahl verwendet worden. Während des Gaza-Kriegs 2014 war es militanten Kämpfern mehrmals gelungen, durch Angriffstunnel auf israelisches Gebiet vorzudringen. Während der Operation demolierte Israels Armee zahlreiche dieser Tunnel.

Die rund zwei Millionen Menschen im Gazastreifen leben laut Hilfsorganisationen unter sehr schlechten Bedingungen. Die Hamas hatte 2007 gewaltsam die Macht an sich gerissen. Israel verschärfte daraufhin eine Blockade des Küstengebiets, die von Ägypten mitgetragen wird. Beide Staaten begründen die Maßnahme mit Sicherheitsinteressen. Israel, die EU und die USA stufen die Hamas als Terrororganisation ein.

COV Ausland

Die slowakischen Regierungsparteien haben sich auf eine Mischung aus Lockerungen und Verschärfungen der gültigen Coronavirus-Maßnahmen geeinigt. Wie der konservative Gesundheitsminister Vladimir Lengvarsky gestern in Bratislava erklärte, dürfen die seit 25. November geschlossenen Geschäfte ab Freitag wieder aufsperren. Wer aber weder gegen Covid-19 geimpft noch davon genesen ist, darf nur in solche Geschäfte gehen, die unentbehrliche Produkte wie Lebensmittel verkaufen. Die Gastronomiebetriebe bleiben vorerst noch für alle geschlossen.

Im Gegenzug für die Öffnung der Geschäfte müssen aber ab Montag alle Schulen mit Ausnahme der ersten vier Schulstufen auf Onlineunterricht umstellen. Ministerpräsident Eduard Heger bezeichnete diesen Kompromiss als „Sieg des Respekts und der Entschlossenheit“. Davor hatten die vier Koalitionsparteien tagelang öffentlich über das weitere Vorgehen gestritten.

Für die Geschäfte hatte eine ähnliche Regelung bereits im November für einige Tage als „Lockdown für Ungeimpfte“ gegolten. Sie war aber angesichts dramatisch gestiegener Infektionszahlen ab 25. November in einen Lockdown für alle umgewandelt worden. Gesundheitsexperten stellten daraufhin einen dramatischen Rückgang der ohnehin geringen Impfbereitschaft fest und forderten eine rasche Kurskorrektur.

Angesichts des Auftretens der Omikron-Variante des Coronavirus verschärft Norwegen die im Land geltenden Maßnahmen. Die Infektionslage sei jetzt so ernst, dass man neue Maßnahmen ergreifen müsse, um die Kontrolle über die Pandemie zu behalten, sagte Ministerpräsident Jonas Gahr Störe gestern Abend auf einer Pressekonferenz in Oslo. Das bedeute auch, dass es in diesem Jahr andere Weihnachtstage würden als normal.

Zu den neuen Maßnahmen zählen ein paar alte bekannte, darunter die Regel, einen Meter Abstand zu halten. Wo das zum Beispiel in Geschäften oder Restaurants nicht möglich ist, muss man Maske tragen. Alkohol darf nur an sitzende Gäste serviert werden, und zwar nur bis maximal 24.00 Uhr. Bei Sport- und Kulturangeboten für Erwachsene wird die maximal zulässige Gruppengröße auf 20 reduziert. Wichtig sei, weiterhin sozialen Kontakt zu haben, aber die Anzahl naher Kontakte zu verringern, sagte Gesundheitsministerin Ingvild Kjerkol.

Weihnachs- und Silvesterfeiern mit maximal 20 Leuten

Das hat auch Auswirkungen auf die Festtage, wie Störe sagte: Für Weihnachten und Silvester empfehle man, sich maximal mit 20 Personen zu treffen. Generell sollte man sich sonst nicht mit mehr als zehn Gästen außerhalb des eigenen Haushalts versammeln. Bei bestimmten Veranstaltungen wie Beerdigungen werden wieder Teilnehmerobergrenzen eingeführt. Gelten soll all das ab Donnerstag und vorläufig für vier Wochen.

Das norwegische Gesundheitsinstitut FHI geht davon aus, dass Omikron spätestens im Jänner die dominierende Variante im Land sein wird. Bereits seit dem Herbst sind die CoV-Zahlen in Norwegen deutlich gestiegen. „Es ist wahrscheinlich, dass die Omikron-Variante eine größere Ausbreitungsfähigkeit als die Delta-Variante besitzt und spätestens im Jänner 2022 in Norwegen dominant geworden ist“, schrieb das FHI in einer heute veröffentlichten aktualisierten Risikobewertung.

Finnlands Regierungschefin Sanna Marin ist wegen einer Partynacht nur wenige Stunden, nachdem ihr Außenminister positiv auf das Coronavirus getestet worden war, in die Kritik geraten. Einer gestern veröffentlichten Umfrage zufolge halten zwei Drittel der Finnen das Verhalten der Ministerpräsidentin für einen „ernsten Fehler“. Die 36-Jährige hatte sich zuvor öffentlich entschuldigt.

Ein Klatschmagazin hatte Fotos der Regierungschefin in einer Diskothek in Helsinki veröffentlicht. Sie sei mit ihrem Mann ausgegangen, habe Freunde getroffen „und auch den Abend und das Nachtleben genossen“, erklärte die Sozialdemokratin auf Facebook. Zuvor sei ihr von offizieller Stelle versichert worden, dass sie sich gemäß den geltenden CoV-Richtlinien nicht isolieren musste, obwohl sie Kontakt zu einem nachweislich Infizierten gehabt hatte.

COV Inland

Auch diesmal scheint der Lockdown zu wirken, denn die Coronavirus-Zahlen gehen langsam zurück. Man dürfe nach Ende des Lockdowns aber nicht wieder in alte Muster verfallen, warnte Komplexitätsforscher Peter Klimek.

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Von Laer: Lockdown im Westen verlängern

Die Innsbrucker Virologin Dorothee von Laer rät angesichts großer regionaler Unterschiede bei der 7-Tage-Inzidenz dazu, den Lockdown für Geimpfte in den westlichen Bundesländern um eine Woche zu verlängern. Dass Handel, Gastronomie und Hotellerie im Osten mit „flankierenden Maßnahmen“ öffnen sollen, begrüßte von Laer im APA-Interview. Generell entwickle sich die Lage in allen Bundesländern aber „in die richtige Richtung“.

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Die 7-Tage-Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus in den abgelaufenen sieben Tagen je 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner, liegt laut Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) bei 535,6 (Stand: gestern, 14.00 Uhr).

Kein Bundesland hat aktuell eine Inzidenz über 1.000. Vorarlberg hat mit 958,8 den höchsten Wert, gefolgt von Kärnten mit 734,2. Am niedrigsten ist die 7-Tage-Inzidenz in Wien (326,6) und dem Burgenland (425,7).

Das Berichtsschema der AGES zeigt die Zahlen vom Vortag – wie die Meldung der Ministerien. Wesentlicher Unterschied zu den Ministeriumsmeldungen: Laborbestätigte Fälle, Tote etc. werden nicht zum Meldezeitpunkt dargestellt, sondern zum Diagnose- bzw. Sterbedatum. In der Darstellung in ORF.at wird auch täglich transparent gemacht, welchen Tagen die neu gemeldeten Fälle zugeordnet werden.

Karten, Grafiken und Informationen zu aktuellen Fällen und zum Epidemieverlauf in ORF.at/corona/daten

Ministerien melden 4.233 Neuinfektionen

Das Gesundheits- und das Innenministerium haben 4.233 neu registrierte CoV-Fälle innerhalb der letzten 24 Stunden (Stand: gestern, 9.30 Uhr) gemeldet. Diese Zahlen meldeten die Bundesländer an den nationalen Krisenstab.

12.921 Menschen verstarben bisher an den Folgen des Coronavirus. Derzeit befinden sich 3.115 Personen aufgrund des Coronavirus in Spitalsbehandlung, davon 670 auf Intensivstationen.

Daten des Krisenstabs in ORF.at/corona/daten/morgenmeldung

Erklärung zur Zählweise und weiteren Fragen in ORF.at/corona

Nicht nur die FPÖ spricht sich gegen eine Impfpflicht aus – auch die steirische KPÖ. Das klingt nach möglichem Zündstoff für die neue Grazer Stadtregierung, dem sei aber nicht so, betonen KPÖ, Grüne und auch SPÖ.

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Trotz nunmehriger Aussicht auf Öffnung am 13. Dezember ziehen 62 Handelsbetriebe vor den Verfassungsgerichtshof (VfGH). Grund dafür ist die Schließung der Branche aufgrund des Coronavirus-Lockdowns.

Die Unternehmen argumentieren laut Handelsverband mit Verstößen gegen die Grundrechte auf Eigentum und Erwerbsfreiheit sowie Verstöße gegen den Gleichheitssatz und das Legalitätsgebot. Sie wehren sich gegen die behördliche Schließung des nicht lebensnotwendigen Handels und fechten diese vorm VfGH an.

„Die Schließung des Handels ist unseres Erachtens verfassungswidrig, da die Maßnahme nicht geeignet ist, den Eingriff in verfassungsgesetzlich gewährleistete Rechte zu rechtfertigen“, so Verbandsgeschäftsführer Rainer Will im Namen der 62 Handelsbetriebe, die den VfGH-Antrag eingebracht haben. Der Verband begrüßt die Anrufung des Verfassungsgerichtshofs, um eine Klärung der Verfassungskonformität der derzeitigen Maßnahmen herbeizuführen.

Inland

Europa- und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) hat gestern im ORF-„Report“ die Personalentscheidungen bei der Umbildung des ÖVP-Regierungsteams verteidigt. Klarerweise drücke „jeder, der Kanzler ist, seine Handschrift aufs Papier“. Dass vor allem die Länder etwa bei der Ablöse von Bildungsminister Heinz Faßmann durch den Grazer Unirektor Martin Polaschek das Sagen hätten, wollte Edtstadler so nicht stehen lassen. Der Kanzler suche sich sein Team aus – die ÖVP sei aber eine breit aufgestellte Partei mit vielen Bürgermeistern und sechs Landeshauptleuten. „Klarerweise“ stimme man sich da ab, „wer die besten Köpfe sind“.

Edtstadler (ÖVP) zu Veränderungen unter Kanzler Nehammer

Was bleibt von der türkisen Bewegung, und was bringt die große Regierungsumbildung? Dazu war Karoline Edtstadler (ÖVP), Ministerin für EU und Verfassung, im Studio.

Politikanalyst Hofer: Neue Töne bei Nehammer

Für sie selbst sei der in Medien kolportierte Wechsel ins Innenministerium nie ein Thema gewesen. Sie wolle weitermachen, wo sie eingearbeitet sei und viele Herausforderungen warten würden. Mit dem neuen Personal seien auch Veränderungen verbunden, meinte Edtstadler und verwies auf die Dialogangebote Nehammers, etwa an die Opposition. Gleichzeitig verwies sie auf das Regierungsprogramm und den Pakt mit den Grünen.

Politologe: „Neue Töne“ von Nehammer

Politikanalytiker Thomas Hofer analysiert in der ZIB2 die erste Pressekonferenz von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP), in der dieser mit neuen, sanfteren und von ihm bisher eher ungewohnten Tönen eine Abkehr vom Kommunikationssystem von Sebastian Kurz versucht hat.

In der ZIB2 meinte der Politikanalyst Thomas Hofer, bei Nehammer seien natürlich Zugeständnisse an die mächtigen ÖVP-Länder zu bemerken. Gleichzeitig würde der Kanzler aber auch ganz neue Töne anschlagen.

Die Frist für die Abmeldung von Kindern zum häuslichen Unterricht bzw. zum Besuch einer Privatschule ohne Öffentlichkeitsrecht soll verkürzt werden. Das sieht ein Gesetzesentwurf vor, der gestern den Unterrichtsausschuss passiert hat. Bisher konnte man sich bis Beginn des jeweiligen Schuljahrs abmelden – künftig muss das bereits mit dem Ende des vorangegangenen Schuljahrs erledigt sein, heißt es in der Novelle. Außerdem gibt es ein verpflichtendes „Reflexionsgespräch“.

Diese Regelung soll die bessere Planbarkeit der Unterrichtsorganisation sicherstellen, begründet man in den Erläuterungen. Wer also sein Kind daheim unterrichten oder in eine Privatschule ohne Öffentlichkeitsrecht geben will, muss das schon Anfang Juli kundtun und nicht erst Anfang September. Außerdem wird beim Hausunterricht kurz vor den Semesterferien ein verpflichtendes „Reflexionsgespräch“ zwischen der zuständigen Schulleitung und den Erziehungsberechtigten bzw. Kindern eingeführt, bei dem es um Leistungsstand und Lernfortschritt geht.

Für das laufende Schuljahr haben sich rund 7.500 Schüler abgemeldet – ein Großteil davon wohl aufgrund der Coronavirus-Maßnahmen. Mittlerweile sind knapp 1.000 davon allerdings wieder in die Klassen zurückgekehrt.

Auch digitale Bildung verankert

Mit dem gleichen Gesetzesentwurf wird ab kommendem Schuljahr auch das Fach „Digitale Grundbildung“ als Pflichtgegenstand in den ersten vier Klassen AHS-Unterstufe und Mittelschule verankert. Derzeit wird das Fach als verbindliche Übung unterrichtet – das heißt zwar, dass alle Schülerinnen und Schüler teilnehmen müssen. Sie bekommen aber keine Noten.

Pro Schulstufe soll künftig fix eine Wochenstunde für die digitale Grundbildung zur Verfügung stehen. Bisher hatten die Schulen diverse Wahlmöglichkeiten: Sie konnten für die verbindliche Übung zwischen zwei und vier Wochenstunden über die gesamten vier Jahre gerechnet reservieren (also im Schnitt zwischen einer halben und einer Stunde pro Klasse Anm.) bzw. sie auch anstatt eigener Stunden in den Fachunterricht anderer Gegenstände integrieren.

Sommerschule gesetzlich verankert

Weiters wird in der Novelle auch die Sommerschule in den letzten beiden Ferienwochen gesetzlich implementiert. An den Volksschulen, den Mittelschulen, Sonderschulen und AHS-Unterstufen werden Projekte durchgeführt, die am Ende der beiden Wochen präsentiert werden, an den Oberstufen gibt es ein Kurssystem. Die Teilnahme ist freiwillig, es gibt auch keine Noten. Abgehalten wird der Unterricht durch Lehramtsstudierende und Lehrer.

Anders als beim Start der Sommerschule richtet sich diese nicht mehr nur an Schüler mit Aufholbedarf: Sie soll „zur Wiederholung und Vertiefung von Lehrinhalten eines oder mehrerer vergangener Unterrichtsjahre, zur Vorbereitung auf ein kommendes Schuljahr, zur Vorbereitung der Aufnahme in eine andere Schulart, zur Vorbereitung oder Durchführung eines nationalen oder internationalen Wettbewerbs sowie zur Vorbereitung auf eine abschließende Prüfung“ dienen. Damit steht sie praktisch allen offen – vom außerordentlichen Schüler mit Deutschproblemen bis zu besonders Begabten, die sich auf die Chemieolympiade vorbereiten wollen.

Die Zuverdienstgrenze beim einkommensabhängigen Kinderbetreuungsgeld wird per 1. Jänner von 7.300 auf 7.600 Euro erhöht. Ein ÖVP-Grünen-Initiativantrag dafür wurde gestern im Familienausschuss einstimmig gebilligt und kann damit nächste Woche vom Nationalrat beschlossen werden. Ministerin Susanne Raab (ÖVP) lässt prüfen, die CoV-Impfung rund um das fünfte Lebensjahre in den Impfplan für den Mutter-Kind-Pass einzubeziehen.

Das gab Raab in einer Aktuellen Aussprache im Ausschuss bekannt. Der Forderung der SPÖ nach einer Verlängerung des CoV-Familienhärtefonds erteilte sie eine Absage: Es liege keine Notwendigkeit vor. Nur wenige Menschen wurden im Rahmen des Lockdowns in Kurzarbeit geschickt. Die Familien würden dafür mit der Verlängerung der Sonderbetreuungszeit, der Freistellung von Schwangeren dem Kindermehrbetrag sowie dem „Familienbonus Plus“ unterstützt, sagte Raab.

Anpassung an geringfügige Beschäftigung

Die Zuverdienstgrenze des Kindergeldes wird angehoben, weil andernfalls aufgrund der Aufwertung im ASVG im Jahr 2022 eine geringfügige Beschäftigung ohne deren Überschreitung nicht mehr möglich gewesen wäre, berichtete die Parlamentskorrespondenz.

Ihre Premiere als Staatssekretärin hatte im Ausschuss für Familie und Jugend Claudia Plakolm (ÖVP), die demnächst die Agenden Jugend und Generationen im Kanzleramt übernehmen wird. Jugendpolitik sieht sie als Querschnittsmaterie und in diesem Sinn ihre Rolle als Impulsgeberin für die einzelnen Ressorts, erläuterte sie.

EU

Coronavirus-Schutzmasken, Verhütungsmittel und auch Fahrräder könnten künftig in Europa günstiger werden. Das sieht eine Reform der reduzierten Mehrwertsteuersätze vor, auf die sich die Finanzminister der 27 EU-Staaten gestern nach fast vierjährigen Verhandlungen in Brüssel geeinigt haben. Danach kann der Regelsteuersatz – in Österreich 20 Prozent – künftig auf medizinische und Hygieneprodukte ebenso gesenkt werden wie auf bestimmte Ökoartikel wie Solarzellen.

Die Einigung zielt auf eine Reform der fast 30 Jahre alten EU-Vorschriften ab. Zu der Liste der Waren und Dienstleistungen, für die die Mehrwertsteuer reduziert werden kann, werden laut EU-Kommission vor allem solche hinzugefügt, „die dem Schutz der öffentlichen Gesundheit dienen, umweltfreundlich sind und den digitalen Wandel begünstigen“.

Die neue Richtlinie geht nun ins Europaparlament, das bis März dazu Stellung nehmen soll. Danach wird ein endgültiger Beschluss der EU-Staaten erwartet.

Sport

Die Vienna Capitals sind in der bet-at-home ICE Hockey League weiter auf der Überholspur. Gestern Abend besiegten die viertplatzierten Wiener zu Hause Fehervar mit 5:2 und schlossen in der Tabelle zu den Ungarn und Salzburg auf. Die „Caps“ schlossen an ihre am Wochenende in Südtirol eingefahrenen Siege an und untermauerten mit dem neunten Erfolg im elften Spiel ihren Status als bestes Heimteam der Liga.

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Für den FC Sevilla steht heute einiges auf dem Spiel. In bisher sechs Anläufen in der UEFA Champions League haben die Andalusier fünfmal die Gruppenphase überstanden. Um ein vorzeitiges Aus wie 2015 abzuwenden, braucht der aktuelle Zweite der spanischen Liga in Salzburg unbedingt einen Sieg. „Wir haben ein echtes Finale mit einem komplizierten Szenario und Gegner“, meinte Sevilla-Trainer Julen Lopetegui.

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RB Leipzig hat gestern zum Abschluss der Gruppenphase in der UEFA Champions League gegen Manchester City mit 2:1 (1:0) gewonnen und damit zumindest den Umstieg in die Europa League fixiert. Maßgeblich daran beteiligt war auch ÖFB-Teamspieler Konrad Laimer, der mit einem herrlichen Assist den Weg zum Sieg ebnete. Der englische Meister und Paris Saint-Germain waren schon zuvor als Aufsteiger der Gruppe A festgestanden. Der französische Vizemeister ließ Club Brügge beim 4:1 (3:0) keine Chance, Lionel Messi erzielte dabei sein 125. CL-Tor.

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Die SV Guntamatic Ried will auch unter Robert Ibertsberger den eingeschlagenen Kurs beibehalten. Der 44-jährige Salzburger wurde gestern vom Tabellensiebenten der Admiral Bundesliga präsentiert. „Wir sind in der Tabelle richtig gut dabei. Es wäre ein großer Erfolg, wenn wir uns für die Meisterrunde qualifizieren würden“, sagte Ibertsberger. „Wir können, aber müssen nicht.“

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Wirtschaft

Der neue Kollektivvertrag für die 150.000 Handelsarbeiterinnen und Handelsarbeiter bringt ab 2022 eine Lohnsteigerung um durchschnittlich 2,8 Prozent. Für die niedrigste Lohngruppe beträgt das Plus mit 1. Jänner kommenden Jahres 3,51 Prozent, womit der Mindestlohn auf 1.700 Euro brutto pro Monat steigt.

Für alle neuen Arbeitsverhältnisse ab Jänner 2022 werden außerdem verpflichtend bis zu drei Jahre Vordienstzeit berücksichtigt, wie die Sozialpartner gestern mitteilten.

Ebenfalls eine Einigung wurde zuletzt auch bei den Kollektivverträgen in der privaten Forstwirtschaft (plus 2,8 Prozent), bei den Konditoren in Oberösterreich (plus 2,98 Prozent), in der Tiefkühlindustrie (plus 2,85 Prozent), bei der ASFINAG (plus 3,3 Prozent) sowie in der Stein- und keramischen Industrie (plus drei Prozent) erzielt.

Chronik

Im Mordfall an der Bezirkshauptmannschaft Dornbirn hat das Wiener Landesgericht für Zivilrechtssachen die Amtshaftungsklage der Opferfamilie abgewiesen. Das berichtete gestern das Onlineportal Vn.at unter Berufung auf Stefan Denifl, den Anwalt der Opferfamilie. Denifl hat bereits Berufung angemeldet.

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Nach dem verheerenden Waldbrand im Schneeberg-Rax-Gebiet Ende Oktober beginnt jetzt die Aufforstung. Das Waldgebiet gehört der Stadt Wien. Deren Försterinnen und Förster setzen jetzt die ersten Bäume und Sträucher in besonders zerstörten Zonen.

Mehr dazu in wien.ORF.at

Im Tiroler Unterland haben die Behörden den Hauskauf einer serbischen Familie abgelehnt. Die Behörde beruft sich auf das strenge Grundverkehrsgesetz. Die serbische Familie lebt bereits seit vielen Jahren in Tirol und betreibt einen Gastronomiebetrieb.

Mehr dazu in tirol.ORF.at

In weiten Teilen Tirols wird heute die Lawinengefahr steigen. Ab dem Nachmittag gilt Lawinenwarnstufe vier auf der fünfteiligen Skala, die Gefahr wird damit als „groß“ eingestuft. Verantwortlich dafür sind Neuschnee und starker Wind. Es sind spontane Lawinen zu erwarten, die vereinzelt auch groß sein können, teilte der Lawinenwarndienst nun mit.

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Bei einem verheerenden Feuer in einem überfüllten Gefängnis im ostafrikanischen Burundi sind nach Regierungsangaben 38 Menschen ums Leben gekommen. 69 weitere Menschen seien schwer verletzt worden, sagte Burundis Vizepräsident Prosper Bazombanza gestern. Der Brand hatte im Zentralgefängnis der Hauptstadt Gitega gewütet.

Ausgebrannte Gefängnisgebäude in Gitega, Burundi
APA/AFP

Zu dem Zeitpunkt, als sich das Feuer ausbreitete, waren viele der Häftlinge in ihre Zellen eingesperrt und schliefen noch. Ein Insasse sagte der Nachrichtenagentur AFP: „Wir haben geschrien, dass wir bei lebendigem Leibe verbrennen würden, als wir sahen, wie die Flammen sich ausbreiteten.“ Doch die Polizisten hätten sich geweigert, die Türen aufzuschließen.

Der Brand sei „durch einen Kurzschluss in dem fast hundert Jahre alten Gebäude verursacht“ worden, erklärte das Innenministerium auf dem Kurznachrichtendienst Twitter. Weite Bereiche der Strafvollzugsanstalt wurden zerstört.

Die vermutlich älteste Briefmarke der Welt ist bei einer Auktion in London nicht verkauft worden. Das höchste Gebot für die „Penny Black“ aus dem ersten Druck von 1840 lag bei 3,8 Millionen britischen Pfund (4,47 Mio Euro). Doch das Ergebnis lag unter dem angepeilten Mindesterlös, den sich das Auktionshaus Sotheby’s gesetzt hatte. Das Artefakt wurde daher nicht verkauft, wie Sotheby’s mitteilte.

Sotheby’s hatte den Wert zuvor auf vier bis sechs Millionen Pfund geschätzt. Daher war ein Rekordpreis nicht ausgeschlossen worden. 2014 hatte Sotheby’s eine British Guiana One Cent Magenta für 9,48 Millionen US-Dollar (damals 6,97 Mio Euro) versteigert.

„Penny Black“, vermutlich älteste Briefmarke der Welt
APA/AFP/Isaac Lawrence

Die Bedeutung der gut erhaltenen „Penny Black“ wurde erst vor Kurzem und nach jahrelangen Untersuchungen erkannt, wie Sotheby’s mitgeteilt hatte. Die ungezähnte Briefmarke klebt auf dem „Wallace Document“ des britischen Postreformers und Abgeordneten Robert Wallace.

Zuletzt war das Artefakt im Besitz des britischen Briefmarkensammlers und Geschäftsmanns Alan Holyoake gewesen, der Dokument und Marke vor zehn Jahren für weniger als 60.000 Euro erworben hatte. Es gibt vermutlich nur noch zwei weitere ähnlich gut erhaltene Exemplare der „Penny Black“ aus dem ersten Druck, beide in der Sammlung des British Postal Museum.

Kultur

Es weihnachtet bald – und die Redaktion von ORF.at hat wieder eine Liste der packendsten, berührendsten und lustigsten Lektüren der vergangenen Monate zusammengestellt. Den Beginn machen die Sachbücher, die mit Undercover-Recherchen zu rechten Männerbünden, historischen Promibeziehungen und der Suche nach einem anderen Natur-Mensch-Verhältnis an- und aufregende Lesestunden versprechen. In den nächsten Tagen folgen die Krimis, Romane, Kinderbücher und Gedichtbände.

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Die Wiener Staatsoper prescht vor. Noch vor den Beratungen der Bundesregierung mit Landeshauptleuten und Fachleuten hat das Haus am Ring seinem Publikum nun „eine wirklich gute Nachricht“ übermittelt: „Wie am Nachmittag seitens Politik angekündigt, dürfen wir unseren Spielbetrieb am 13. Dezember wieder aufnehmen!“ Man habe für diesen Tag als Zusatzvorstellung die Premiere des „Don Giovanni“ vor Publikum angesetzt.

Diese Neuinszenierung von Barrie Kosky wurde am Sonntag im Fernsehen und über Stream erstmals gezeigt. Nun gibt es erstmals Vorstellungen vor Livepublikum im Haus. Weitere Vorstellungen wurden für 14., 17. und 20. Dezember angekündigt. Eine weitere Premiere, die Wiederaufnahme von „Parsifal“, gebe es am 15. Dezember, hieß es weiter.

Momentan gehe man, vorbehaltlich einer anderen politischen Entscheidung, davon aus, dass – wie zuletzt vor dem Lockdown – die 2-G-Plus-Regel gelte, „also geimpft oder genesen sowie die Vorlage eines gültigen, negativen PCR-Tests, nicht älter als 48 Stunden“, so das Schreiben.

Science

Reiche Ernte unter lebensfeindlichen Bedingungen: Beim aktuellen Testlauf des Gewächshauses „Eden ISS“ in der Antarktis sind so viele verschiedene Gemüse- und Kräutersorten gezüchtet worden wie bei bisher keiner anderen Überwinterungsmission.

Mehr dazu in science.ORF.at