COV Ausland

Ein Proband der Coronavirus-Impfstoffstudie des Pharmakonzerns AstraZeneca in Brasilien ist nach Angaben der dortigen Behörden gestorben. Einzelheiten teilte die Gesundheitsaufsicht heute unter Verweis auf die ärztliche Schweigepflicht nicht mit. Das Testprogramm werde fortgesetzt.

Die Universität Oxford, die bei der Entwicklung des Impfstoffs mit AstraZeneca kooperiert, erklärte, eine sorgfältige Analyse des Todesfalls in Brasilien habe keine Anhaltspunkte für Sicherheitsprobleme ergeben. Neben der brasilianischen Behörde hätten auch unabhängige Kontrolleure zur Fortsetzung der Studie geraten. Die Universität von Sao Paolo, die die Studie in Brasilien mit koordiniert, erklärte, der Verstorbene sei Brasilianer gewesen.

Klinische Studien in mehreren Ländern

AstraZeneca führt klinische Studien mit seinem Präparat auch in Großbritannien, Südafrika, Indien und Japan durch. Das Unternehmen hatte das Programm aber wegen einer ungeklärten Erkrankung bei einem Probanden unlängst unterbrechen müssen. Eine Genehmigung zur Wiederaufnahme der Studie in den USA steht noch aus.

Gestern hatten Insider gesagt, die US-Gesundheitsbehörde FDA könne aber noch diese Woche grünes Licht geben. AstraZeneca gehört zum Kreis der führenden Unternehmen im Rennen um einen Impfstoff gegen das Coronavirus. AstraZeneca-Aktien drehten nach Bekanntwerden des Todesfalls ins Minus und notierten 1,7 Prozent schwächer.

Angesichts der steigenden Zahl von Coronavirus-Infektionen führt auch die mittelitalienische Region Latium mit der 3,5-Millionen-Einwohner-Stadt Rom ein nächtliches Ausgangsverbot ein. Dieses gilt von Mitternacht bis 5.00 Uhr. Die Maßnahme tritt am Freitag in Kraft.

Die Zahl der Betten in den Krankenhäusern der Region mit 5,8 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern wird auf 2.913 aufgestockt, außerdem sollen 552 Plätze auf Intensivstationen zur Verfügung gestellt werden, teilten die regionalen Behörden heute Abend mit. In privaten Labors sollen täglich 5.000 Tests durchgeführt werden. Auch die Insel Sardinien denkt an eine Verschärfung der Maßnahmen.

Eine nächtliche Ausgangssperre wurde bereits von der Lombardei und der süditalienischen Region Kampanien beschlossen. Im norditalienischen Piemont bleiben Einkaufszentren am Wochenende geschlossen.

Der slowakische Regierungschef Igor Matovic schließt nach einem Rekordzuwachs von 2.202 CoV-Neuinfektionen binnen eines Tages einen Lockdown für sein Land nicht mehr aus. Um einen ähnlich raschen Zuwachs der Fallzahlen wie im Nachbarland Tschechien zu verhindern, helfe womöglich nur noch, „das ganze Land abzuriegeln“. Eine Entscheidung darüber solle der für morgen einberufene nationale Krisenstab treffen.

Ein Erfolg der von der Regierung geplanten Massentests aller über zehn Jahre alten Bewohner sei womöglich die letzte Chance, „dem tschechischen Szenario auszuweichen“, erklärte der Gründer der populistisch-konservativen Wahlplattform Gewöhnliche Leute (OLANO) weiter. Parlamentspräsident Boris Kollar von der zweitstärksten Regierungspartei „Wir sind eine Familie“ zeigte sich pessimistischer. Möglicherweise sei es bereits zu spät, einen Lockdown zu verhindern.

Die Gesundheitsbehörden des 5,4-Millionen-Einwohner-Landes gaben die Gesamtzahl der Infizierten seit Ausbruch der Pandemie im Frühjahr zuletzt mit 33.602 Fällen an. Die Zahl der CoV-Toten wird auf 98 beziffert – allerdings zählt die Slowakei dabei nur Verstorbene, bei denen eine andere Todesursache ausgeschlossen wurde.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will im Freistaat eine Testpflicht für Berufspendlerinnen und -pendler aus ausländischen CoV-Hotspots einführen. Das trifft – nach derzeitigem Stand – etwa heimische Arbeitnehmer aus Tirol und Vorarlberg.

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COV Inland

Ein E-Mail-Verkehr zwischen dem Finanzministerium und den ÖVP-geführten Bundesländern nach einer Videokonferenz zwischen der türkis-grünen Bundesregierung und allen Bundesländern in Sachen CoV-Bekämpfung sorgt für böses Blut zwischen ÖVP und SPÖ. Die SPÖ machte heute eine E-Mail publik, der zufolge die ÖVP-geführten Bundesländer bereits am Montagabend den neuen Verordnungsentwurf mit der Bitte um Rückmeldung und Prüfung erhalten hätten. Die ÖVP wies die Vorwürfe zurück.

SPÖ empört über Verordnungsentwurf für ÖVP-Bundesländer

Die Coronavirus-Verordnung, die am Freitag in Kraft tritt, ist noch nicht veröffentlicht worden. Doch sechs Bundesländer haben bereits am Montagabend einen Entwurf der neuen Regeln bekommen. Da es sich um ÖVP-geführte Bundesländer handelt, ist die SPÖ nun heftig empört.

In Kopie gesetzt wurden auch führende Mitarbeiter im Bundeskanzleramt. Die drei SPÖ-geführten Bundesländer fehlen im Verteiler und haben den Verordnungsentwurf bis heute Nachmittag offiziell noch immer noch nicht erhalten, berichtete die SPÖ in einer Aussendung.

„Verantwortungslose Kommunikationspolitik“

Parteichefin Pamela Rendi-Wagner sowie die Landeshauptleute Hans Peter Doskozil und Peter Kaiser zeigen sich darin verärgert über diese „völlig unnötige und verantwortungslose Kommunikationspolitik“. Und: „In Zeiten einer Jahrhundert-Gesundheitskrise eiskaltes parteipolitisches Kalkül über eine gemeinsame Krisenbewältigung zu stellen ist mehr als fahrlässig. (…) Dieser Vorfall ist höchst aufklärungsbedürftig“, so Rendi-Wagner.

In dieselbe Kerbe schlugen die SPÖ-Landeshauptleute: „Einerseits wird immer mediengerecht von notwendiger Einigkeit geredet und dazu aufgerufen, an einem Strang zu ziehen – andererseits wird aber, wie aus dem Schriftverkehr abzuleiten ist, Parteipolitik über das Gesamtwohl der Bevölkerung gestellt. Das ist ungeheuerlich.“

Kaiser und Doskozil betonen auch, dass es Kanzler Sebastian Kurz und der ÖVP offenbar darum gehe, der eigenen Partei die Möglichkeit zu geben, Verordnungen nach ihren Wünschen zu beeinflussen, und die SPÖ-geführten Bundesländer durch die späte Übermittlung eines Entwurfs vor vollendete Tatsachen zu stellen.

ÖVP weist Vorwurf zurück

Die ÖVP wies diese Vorwürfe zurück. „Es gibt in der Krisenbewältigung ständig Abstimmungsrunden auf allen Ebenen zwischen Ministerien, Bundesländern und Behörden.“ Bei dem E-Mail-Verkehr handle es sich um eine regierungsinterne Koordination innerhalb der ÖVP und nicht um ein Begutachtungsverfahren, wie auch im Betreff („Koordinierung“) ersichtlich sei.

„Es wurden alle Maßnahmen in der Videokonferenz mit den Landeshauptleuten besprochen und es ist ein völlig normaler Prozess im Sinne einer legistischen Qualitätssicherung der Verordnung“, sagte ein Sprecher auf Anfrage.

Aus dem Gesundheitsministerium hieß es auf ORF.at-Anfrage, dass der in der E-Mail angesprochene Verordnungsentwurf aus dem Ressort von Rudolf Anschober (Grüne) stamme. Es sei üblich, dass man diesen im Sinne der Koordinierung dem Koalitionspartner übermittelt. Am Ende werde die Verordnung zu den neuen Maßnahmen, die morgen kundgemacht werden soll, regierungsintern abgestimmt.

Niedergelassene Ärztinnen und Ärzte dürfen ab morgen auf freiwilliger Basis Antigen-Tests durchführen. Das gab Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) im Zuge einer Pressekonferenz zu den Neuerungen bei der Teststrategie bekannt. Eine entsprechende Verordnung des Gesundheitsministeriums wurde heute veröffentlicht.

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Die Zahl der aktiven Coronavirus-Fälle liegt in Österreich (Stand: heute, 14.00 Uhr) laut den Zahlen des AGES-Dashboards bei 21.385. Das neue Dashboard ersetzte unlängst jenes des Gesundheitsministeriums. Damit ging ein Zahlensprung bei den aktuell Infizierten einher, da im neuen System Genesene langsamer eingemeldet werden.

Zudem werden neue Fälle nicht mehr dem Einmeldezeitpunkt zugewiesen, sondern dem Termin der Labordiagnose, der schon Tage zuvor stattgefunden haben kann. Das macht die Kurve des Epidemieverlaufs genauer, verändert aber die bisher gern als Kennwert verwendete Zahl der neu gemeldeten Infektionen, die aber vom Innen- und Gesundheitsministerium weiterhin in der Früh kommuniziert wird. Das waren heute 1.958, der bisher höchste vermeldete Wert.

Aussagekräftiger ist allerdings die Anzahl der positiv diagnostizierten Fälle über die vergangenen sieben Tage pro 100.000 Einwohner (7-Tage-Inzidenz), diese stieg auf 121.

Landesweit gibt es seit Beginn der Pandemie bisher insgesamt 70.769 laborbestätigte Fälle. 960 Personen müssen wegen der Infektion im Spital behandelt werden, 147 davon auf der Intensivstation. An den Folgen der Infektion verstarben nach AGES-Zählweise 940 Menschen.

Karten, Grafiken und Informationen zu aktuellen Fällen und zum Epidemieverlauf in ORF.at/corona/daten

Erklärung für die Umstellung und die neue, genauere Zählweise in ORF.at/corona

An einer Schule in Wien-Hietzing haben sich 40 Personen mit dem Coronavirus infiziert. Die Vertretung von Lehrerinnen und Lehrern und auch Eltern nehmen diesen Schulcluster zum Anlass, um unter anderem ein schnelleres Testprozedere zu fordern.

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Ausland

Drohmails an als Demokraten registrierte US-Wählerinnen und -Wähler haben knapp zwei Wochen vor der Präsidentschaftswahl für Wirbel gesorgt. In den Bundesstaaten Florida, Pennsylvania, Arizona und Alaska bekamen Wählerinnen und Wähler Medienberichten zufolge E-Mails, in denen sie in drohendem Ton zur Stimmabgabe für Präsident Donald Trump aufgefordert wurden. Absender war eine E-Mail-Adresse mit dem Namen der rechtsradikalen Gruppierung „Proud Boys“. Diese bestritt aber, hinter den E-Mails zu stehen.

„Wir haben alle deine Informationen“, heißt es in den E-Mails, deren Adressaten namentlich genannt werden. „Du bist derzeit als Demokrat registriert und wir wissen das, weil wir Zugriff auf die gesamte Wahlinfrastruktur erhalten haben. Du wirst am Wahltag für Trump stimmen oder wir werden dich kriegen.“

Die Polizei im Landkreis Alachua County in Florida kündigte Ermittlungen an und bezeichnete die E-Mails als „Betrugsmasche“. In den USA sind viele Wählerdaten öffentlich zugänglich. Ein Vertreter der „Proud Boys“ sagte der „Washington Post“, die Gruppierung habe die E-Mails nicht verschickt.

Die „Proud Boys“ sind eine berüchtigte rechtsradikale Gruppierung. Die Bürgerrechtsorganisation Southern Poverty Law Center stuft sie als „Hassgruppe“ ein, als islam-, einwanderungs- und frauenfeindlich sowie gewaltbereit. In den vergangenen Monaten lieferten sich „Proud Boys“ immer wieder gewaltsame Auseinandersetzungen mit linken Aktivisten.

Umstrittene Aussage Trumps

US-Präsident Donald Trump sorgte Ende September für Empörung, als er die Gruppierung im ersten TV-Duell mit seinem Wahlherausforderer Joe Biden aufforderte: „Proud Boys – haltet euch zurück und haltet euch bereit.“

Knapp zwei Wochen vor der Präsidentschaftswahl am 3. November wachsen die Spannungen. Medienberichten zufolge sind an Wahllokalen, in denen bereits eine vorzeitige Stimmabgabe möglich ist, konfrontative Trump-Anhängerinnen und -Anhänger in Erscheinung getreten. Beobachterinnen und Beobachter fürchten, das rechte Lager könnte so versuchen, Menschen einzuschüchtern und von der Stimmabgabe abzuhalten.

Trump liegt vor der Präsidentschaftswahl am 3. November in Umfragen hinter seinem Herausforderer Joe Biden von den oppositionellen Demokraten. Morgen Abend treten die Rivalen bei ihrem zweiten und letzten Fernsehduell vor der Wahl gegeneinander an.

Im Konflikt um die Kaukasusregion Bergkarabach hat die Türkei Aserbaidschan militärische Hilfe zugesichert. Sollte die Regierung in Baku es wünschen, würde die Türkei ohne Zögern auch Soldaten entsenden, sagte der türkische Vizepräsident Fuat Oktay heute dem Sender CNN Türk. Derzeit liege ein solches Gesuch aber nicht vor.

Oktay kritisierte zudem die sogenannte Minsk-Gruppe der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), die bei der Konfliktlösung helfen soll. Sie unterstütze Armenien sowohl politisch als auch militärisch, warf Oktay der Gruppe vor. Sie besteht aus Russland und Frankreich, die hinter Armenien stehen, sowie den USA.

Heute hatte der armenische Ministerpräsident Nikol Paschinian die Hoffnung auf eine baldige Beilegung des Konflikts gedämpft, während die Kämpfe in der Region weitergingen. In Bergkarabach leben überwiegend christliche Armenierinnen und Armenier, die dortige Führung wird von der armenischen Regierung in Jerewan unterstützt. Völkerrechtlich gehört das Gebiet zum mehrheitlich islamischen Aserbaidschan, von dem es sich jedoch 1991 losgesagt hatte.

Frankreich Präsident Emmanuel Macron hat bei einer Gedenkzeremonie für den brutal ermordeten Lehrer Samuel Paty die „Feiglinge“ verurteilt, die seinen Namen an „Barbaren“ ausgeliefert haben. Er wolle jedoch nicht von denen sprechen, die seinen Namen „Barbaren“ gegeben hätten, sagte Macron bei der nationalen Gedenkfeier im Innenhof der traditionsreichen Pariser Universität Sorbonne. „Sie haben es nicht verdient“, so der Staatschef weiter. „Heute Abend möchte ich von Samuel Paty sprechen.“

Französischer Präsident Emmanuel Macron am Sarg des getöteten Lehrers Samuel Paty
APA/AFP/Francois Mori

Der Sarg war zu dem Lied „One“ von U2 in den Innenhof der ehrwürdigen Sorbonne getragen worden. Zahlreiche Mitglieder der Regierung waren anwesend, auch Ex-Präsident Francois Hollande war dort. „Samuel Paty wurde am Freitag zum Gesicht der Republik“, sagte Macron mit Tränen in den Augen. Paty habe das Unterrichten leidenschaftlich geliebt. Er habe Bücher geliebt und sei ein Lehrer gewesen, den man nicht vergessen werde.

Angreifer erschossen

Der 47-jährige Paty war am Freitag Ermittlern zufolge von einem 18-Jährigen attackiert und getötet worden. Die Leiche des Lehrers wurde enthauptet aufgefunden. Der Angreifer mit tschetschenischen Wurzeln wurde von Polizisten erschossen.

Das Verbrechen in einem Pariser Vorort löste im ganzen Land Entsetzen aus. Am Wochenende waren Zehntausende auf die Straße gegangen, um sich solidarisch zu zeigen. Ermittler gehen davon aus, dass Paty ermordet wurde, weil er im Unterricht Karikaturen des Propheten Mohammed gezeigt hatte. Macron hatte direkt nach der Tat von einem islamistischen Terrorakt gesprochen.

Bereits 2015 hatte es mit dem damaligen Präsidenten Hollande eine Gedenkfeier an die Opfer der Anschläge vom 13. November in der Sorbonne gegeben. Bei den Anschlägen in Paris hatten Islamisten mehrerer Terrorkommandos 130 Menschen ermordet.

Bei gewaltsamen Zusammenstößen in Folge der Präsidentschaftswahl in Guinea sind mindestens neun Menschen ums Leben gekommen. Unter den Toten waren acht Zivilpersonen und ein Polizist, wie das für Sicherheit und Zivilschutz zuständige Ministerium heute mitteilte. Nachdem der Oppositionskandidat Cellou Dalein Diallo sich gestern noch vor Bekanntgabe des offiziellen Wahlergebnisses zum Sieger gekürt hatte, war es in dem Land zu Zusammenstößen gekommen.

„Viele Bürger sind verletzt worden, und es ist erheblicher materieller Schaden entstanden“, teilte das Ministerium weiter mit. Die Behörde warf den Anhängern von Diallo auch die Errichtung von Barrikaden in der Hauptstadt Conakry vor. Im Landesinneren kam es demnach zu Zusammenstößen mit Anhängern der Regierungspartei Sammlungsbewegung des Volkes von Guinea (RPG) des amtierenden Präsidenten Alpha Conde.

Bereits Spannungen im Vorfeld

Die erste Runde der Präsidentschaftswahl in Guinea hatte am Sonntag unter erheblichen politischen Spannungen stattgefunden. Der umstrittene Amtsinhaber Conde hatte sich um eine dritte Amtszeit beworben, was schon im Vorfeld zu heftigen Protesten mit Dutzenden Toten geführt hatte.

Conde hatte bereits die Präsidentschaftswahl in den Jahren 2010 und 2015 gewonnen. Bisher waren in dem westafrikanischen Land den Präsidenten nur zwei Amtszeiten erlaubt. Conde hatte im März jedoch eine Verfassungsänderung per Referendum durchgesetzt, die ihm laut Auslegung der RPG eine weitere Amtszeit ermöglicht.

Der Oppositionspolitiker Diallo gilt als langjähriger Gegner des 82-jährigen Conde. Bakary Mansare, der Vizepräsident der Wahlbehörde, bezeichnete Diallos Selbsternennung zum Sieger der Wahl am Dienstag als ungültig.

Bei einem Schiffbruch vor der Küste der libyschen Stadt Sabratha in Libyen sind heute mindestens 15 Menschen ums Leben gekommen. Das berichtete die Internationale Organisation für Migration (IOM) per Twitter. Fünf Überlebende konnten von Fischern an Land gebracht wurden.

„Verzweifelte Migranten riskieren weiterhin ihr Leben im zentralen Mittelmeer-Raum auf der Flucht vor Ausbeutung“, so die IOM. Allein im zentralen Mittelmeer seien heuer mindestens 500 Menschen ums Leben gekommen. „Fehlende Bemühungen seitens der Staaten, Menschenleben auf diesem gefährlichen Weg zu retten, ist sowohl schmerzhaft als auch beschämend“, schrieb Eugenio Ambrosi, Stabschef von IOM, auf Twitter.

Der Justizausschuss des US-Senats stimmt morgen über die konservative Juristin Amy Coney Barrett als Kandidatin für das Oberste Gericht ab. Ihre endgültige Bestätigung durch den Senat soll am Montag erfolgen. Die Republikaner haben im Senat die Mehrheit von 53 der 100 Sitze. Zwei republikanische Senatorinnen hatten sich bisher gegen eine Abstimmung kurz vor der Präsidentenwahl am 3. November ausgesprochen.

Mit Barrett, der Kandidatin von US-Präsident Donald Trump, hätten die Konservativen im Obersten Gericht der USA eine dominierende Mehrheit von sechs zu drei Stimmen. Barrett soll nach dem Willen Trumps die im September verstorbene liberale Richterin Ruth Bader Ginsburg ersetzen. Die Richter werden vom Präsidenten nominiert und müssen vom Senat bestätigt werden.

Auf Lebenszeit bestellt

Das Supreme Court hat oft das letzte Wort bei kontroversen Fällen unter anderem zum Recht auf Abtreibung, der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare, der Gesundheitsversorgung oder der Einwanderungspolitik. Es stellt damit immer wieder Weichen für die amerikanische Gesellschaft.

Da die Richterinnen und Richter auf Lebenszeit bestellt werden, kann die Berufung der erst 48-jährigen Barrett auf Jahrzehnte bedeutenden Einfluss auf die Urteile des Gerichts haben. Die Demokraten um Präsidentschaftskandidat Joe Biden fordern, dass erst der Sieger der Wahl über die Ginsburg-Nachfolge entscheiden sollte.

Inland

Mit einem Treffen von SPÖ und ÖVP haben heute die Sondierungen nach der Wien-Wahl geendet. Die Chancen auf Rot-Türkis scheinen nicht groß zu sein. „Wir haben in einigen Bereichen durchaus Differenzen wahrgenommen“, so ÖVP-Wien-Chef Gernot Blümel.

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Die ÖVP hat heute angekündigt, die vor der Wahl beschlossene Neuauflage der Hacklerregelung zurückzunehmen. ÖVP-Vizeklubchefin Gaby Schwarz berichtete von einer Vereinbarung mit den Grünen. Der Koalitionspartner bremste jedoch. Kritik an dem Plan gab es umgehend von SPÖ und FPÖ.

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Bei der FPÖ bleibt ein Köpferollen nach dem Debakel bei der Wien-Wahl aus. Sowohl der Wiener Obmann Dominik Nepp als auch Bundesparteichef Norbert Hofer und Generalsekretär Michael Schnedlitz bleiben im Amt, hieß es heute, während die Bundesparteigremien noch liefen. Die Fehler lägen in der Vergangenheit, man hoffe nun auf ein gesundes Wachstum nach der Niederlage, sagte Hofer vor Journalisten und Journalistinnen. Im Mittelpunkt soll mehr Seriosität stehen.

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EU

Die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten werden am Donnerstag kommender Woche in einer Videokonferenz über eine noch engere Zusammenarbeit in der Coronavirus-Pandemie beraten. „Wir müssen unsere gemeinsamen Anstrengungen zur Bekämpfung von Covid-19 verstärken“, teilte EU-Ratspräsident Charles Michel heute Abend zur Bekanntgabe des Termins mit.

Die EU-Staats- und -Regierungschefs, darunter Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), hatten sich in der vergangenen Woche bei einem Gipfeltreffen in Brüssel darauf verständigt, die Koordinierung auf höchster politischer Ebene zu verstärken. Zudem war vereinbart worden, sich um eine bessere grenzüberschreitende Ermittlung von Kontaktpersonen zu bemühen. Auch könnte es bald Absprachen zu Teststrategien und zur vorübergehenden Beschränkung nicht unbedingt notwendiger Reisen aus Drittstaaten in die EU geben, hieß es.

Großbritannien will die gestoppten Gespräche über einen Brexit-Handelsvertrag mit der Europäischen Union nun doch fortsetzen. Das teilte ein britischer Regierungssprecher heute mit. Die Verhandlungen sollen „im Laufe der Woche“ fortgesetzt werden, hieß es. Damit wächst die Chance wieder, dass ein harter wirtschaftlicher Bruch mit Zöllen und Handelshemmnissen zum Jahreswechsel vermieden werden kann.

Nach monatelangem Streit hatte der britische Premierminister Boris Johnson der EU am Freitag vorgeworfen, sie wolle gar kein Abkommen. Deshalb erwarte er einen Bruch ohne Vertrag – es sei denn, die EU ändere ihre Haltung fundamental.

Die Rückkehr an den Verhandlungstisch begründete die britische Regierung jetzt mit einer Rede des EU-Unterhändlers Michel Barnier. Barnier habe für Großbritannien wichtige Punkte anerkannt, unter anderem den Respekt für die Souveränität Großbritanniens. Darüber hätten Barnier und der britische Unterhändler David Frost bereits gesprochen.

Das Europaparlament hat ein weiteres entschlossenes Vorgehen gegen die Regierung von Machthaber Alexander Lukaschenko in Weißrussland gefordert. Die EU dürfe Lukaschenko nicht mehr als rechtmäßigen Präsidenten des Landes anerkennen, hieß es in einem heute mit großer Mehrheit angenommenen Bericht an die EU-Kommission. Stattdessen müssten Swetlana Tichanowskaja als gewählte Präsidentin und der Koordinierungsrat als legitime Vertretung des Volkes anerkannt werden.

Die EU-Parlamentarierinnen und -Parlamentarier forderten zudem erneut direkte Sanktionen gegen Lukaschenko. Die Strafmaßnahmen müssten außerdem weitere hochrangige Beamtinnen und Beamte und Mitglieder der Zentralen Wahlkommission in Weißrussland treffen. In dem Bericht wurde außerdem empfohlen, Minsk weiterhin Angebote für einen Dialog zu machen.

Borrell: Sanktionen bald fertig

Seit der Präsidentenwahl am 9. August gibt es in Weißrussland regelmäßig Proteste. Das Land steckt in einer schweren innenpolitischen Krise. Der mittlerweile international weitgehend isolierte Präsident Lukaschenko hatte sich mit 80,1 Prozent der Stimmen nach 26 Jahren an der Macht erneut zum Sieger erklären lassen. Die Opposition sieht dagegen Tichanowskaja als wahre Gewinnerin an. Sie ist ins Exil nach Litauen geflohen.

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell betonte gestern, dass EU-Sanktionen, die auch Lukaschenko treffen sollen, bald fertiggestellt seien. Die EU-Mitgliedsstaaten müssten diese dann ausnahmslos mittragen, so Borrell. Gegen Personen aus Lukaschenkos Umfeld hat die EU bereits Sanktionen verhängt.

Die weißrussische Opposition ist für den renommierten Sacharow-Preis des Europaparlaments nominiert. Dessen Gewinner bzw. Gewinnerin wird morgen bekanntgegeben.

ROG: 300 Medienvertreter in Weißrussland festgenommen

Indes beklagte die Organisation Reporter ohne Grenzen (RSF) ein massives Vorgehen der Behörden gegen Journalistinnen und Journalisten in Weißrussland. Seit Monatsbeginn seien bereits 85 Medienschaffende in Polizeigewahrsam gekommen, teilte die Organisation in Berlin auf Grundlage von Zahlen der weißrussischen Journalistenvereinigung mit.

Seit Beginn der Proteste nach der Präsidentenwahl Anfang August habe es bereits fast 300 Festnahmen gegeben. Die meisten kamen nach einer Überprüfung der Dokumente wieder auf freien Fuß. Derzeit sitzen den Angaben zufolge acht Journalistinnen und Journalisten im Gefängnis. Fünf von ihnen seien am Montag zu Arreststrafen verurteilt worden, hieß es.

Telegram-Kanal blockiert

„Wir fordern die Behörden auf, die inhaftierten Journalistinnen und Journalisten umgehend freizulassen“, sagte RSF-Geschäftsführer Christian Mihr. Das Vorgehen zeige, wie „nervös das Regime“ von Lukaschenko mittlerweile sei.

Gestern entschied ein Gericht in Minsk zudem, das Portal Nexta Live im Nachrichtenkanal Telegram mit rund zwei Millionen Abonnentinnen und Abonnenten müsse blockiert werden, weil es angeblich extremistisches Material verbreite. Über dieses Portal werden viele Informationen und Videos über die Proteste der Opposition verbreitet.

Wirtschaft

Die heute Mittag gestarteten Verhandlungen für einen neuen Handelskollektivvertrag laufen seit knapp zehn Stunden. Eine Einigung in der ersten KV-Runde sei in den nächsten Stunden denkbar, hieß es aus Verhandlerkreisen zur APA.

Die Kollektivvertragsverhandlungen für die rund 418.000 Angestellten und 15.000 Lehrlinge im Einzel-, Groß- und Kfz-Handel finden aufgrund der Coronavirus-Krise unter schwierigen wirtschaftlichen Vorzeichen statt.

Die US-Wirtschaft hat sich laut der US-Notenbank Fed weiter von dem Einbruch in der Coronavirus-Krise erholt. Die wirtschaftliche Aktivität habe in allen Distrikten zugelegt, heißt es in dem heute veröffentlichten Konjunkturbericht der Fed (Beige Book). Die Wirtschaft sei „leicht bis mäßig“ gewachsen. Die Entwicklung in den verschiedenen Branchen sei jedoch sehr unterschiedlich.

Der aktuelle Konjunkturbericht der Fed wurde von der regionalen Notenbank von St. Louis auf Basis von Informationen erstellt, die die Notenbank bis zum 9. Oktober erhalten hat. Der Bericht hatte an den Finanzmärkten keine größeren Kursbewegungen zur Folge.

Das chinesische Fintech Ant kann den weltgrößten Börsengang auf den Weg bringen. Die chinesische Wertpapieraufsicht (CSRC) gab heute endgültig grünes Licht für die Emission. Ant erklärte daraufhin, den Preis für die Aktien am 27. Oktober festzulegen. Eine Preisspanne für die angebotenen 3,4 Milliarden Aktien sowie einen Termin für die Erstnotiz nannte der Betreiber des Bezahldienstes Alipay in seinem heute aktualisierten Börsenprospekt nicht.

Bei dem Börsengang will der chinesische Konzern Insidern zufolge mit 35 Milliarden Dollar (29,64 Mrd. Euro) die Rekordemission des Ölgiganten Saudi Aramco übertreffen, der vergangenes Jahr 29,4 Milliarden Dollar eingesammelt hatte. Ant hoffe auf eine Bewertung von mehr als 250 Milliarden Dollar.

Die Ant Group will gleichzeitig in Schanghai und Hongkong an die Börse gehen. Dabei bietet der zum Firmenimperium des Alibaba-Gründers Jack Ma gehörende Konzern jeweils 1,67 Milliarden Aktien an. Hinzu kommt eine Platzierungsreserve (greeshoe) von 15 Prozent. Die Alibaba-Tochter Zhejiang Tmall Technology werde 730 Millionen der in Schanghai angebotenen Anteilsscheine zeichnen, hieß es im Börsenprospekt.

Dominierender Bezahldienst in China

Ant betreibt mit Alipay den dominierenden Bezahldienst in China und bietet über die Apps auch Kredite, Versicherungen und Vermögensmanagementdienste an. In den ersten neun Monaten 2020 steigerte Ant den Betriebsgewinn um 42,6 Prozent auf umgerechnet 17,8 Milliarden Dollar.

Alibaba hält ein Drittel der Ant-Anteile. Seit der letzten Finanzierungsrunde 2018 sind außerdem namhafte Investoren wie der Staatsfonds Temasek aus Singapur und der Finanzinvestor Warburg Pincus an dem Fintech beteiligt.

IT

Die Videoplattform TikTok verschärft ihr Vorgehen gegen rassistische Inhalte und Stereotype gegen religiöse Minderheiten. Der Onlinedienst erklärte heute, künftig würden auch Beiträge mit dem Neonazismus oder Rassismus „verwandten Ideologien“ gelöscht. Als Beispiele nannte TikTok den „weißen Nationalismus“, die Theorie von einem „Genozid an Weißen“, die Identitäre Bewegung und Theorien von einer Überlegenheit von Männern gegenüber Frauen.

TikTok kündigte zudem an, „Falschinformationen und verletzende Stereotype über Juden, Muslime und andere Gruppen“ zu löschen. Das umfasse unter anderem Falschinformationen über bekannte jüdische Persönlichkeiten oder Familien, die genutzt würden, um Antisemitismus zu verbreiten. Das Leugnen des Holocaust ist auf TikTok bereits verboten.

Auch Werbung für „Konversationstherapien“ soll gelöscht werden

Gelöscht werden sollen fortan auch Inhalte, die gegen Lesben, Schwule, Bisexuelle sowie trans- und intersexuelle Menschen gerichtet sind. Dazu gehört auch Werbung für „Konversionstherapien“. Onlineplattformen wie Twitter, Facebook und TikTok stehen unter großem Druck, gegen Hass im Netz vorzugehen.

TikTok gehört dem chinesischen Onlinekonzern ByteDance. US-Präsident Donald Trump hat ein Verbot der beliebten Videoplattform angedroht, sollte die Kontrolle über das US-Geschäft nicht bis zum 12. November an ein US-Unternehmen übergehen. Derzeit verhandelt ByteDance mit dem Softwarekonzern Oracle und dem Einzelhandelsriesen Walmart über einen solchen Deal.

Sport

Real Madrid hat den Auftakt in die neue Saison der UEFA Champions League verpatzt. Der spanische Meister unterlag heute Schachtar Donezk daheim mit 2:3 (0:3) und steht damit schon nach dem ersten Spieltag unter Zugzwang. Das Spiel verlor Real dabei in den ersten 45 Minuten, als man gegen ersatzgeschwächte Ukrainer drei Treffer kassierte.

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Der LASK bekommt es morgen (21.00 Uhr) in der UEFA Europa League nicht nur mit einem der vielleicht zehn besten Teams des Kontinents zu tun. Mit Gareth Bale verfügt Tottenham auch über einen klingenden Namen, der seiner Karriere an alter Wirkungsstätte in Nordlondon neuen Schwung verleihen möchte. Durchaus möglich, dass der vierfache Champions-League-Sieger mit Real Madrid gegen den LASK erstmals nach seiner Rückkehr in der Startelf der „Spurs“ steht.

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Zwei Wochen nach seinem 91. Sieg und damit der Egalisierung der Bestmarke an gewonnenen Grands Prix von Michael Schumacher hat Lewis Hamilton am Sonntag (14.10 Uhr, live in ORF 1) beim Grand Prix von Portugal die Chance, die oberste Stufe der Rekordleiter alleine zu besetzen. Das zwölfte Saisonrennen ist aber auch ohne neuen Meilenstein etwas Besonderes. Denn auf dem Autodromo Internacional do Algarve bei Portimaio waren Formel-1-Boliden noch nie rennmäßig unterwegs.

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Der Niederösterreicher Bernhard Pernsteiner hat heute mit Platz zwei auf der 17. Etappe des Giro d’Italia aufgezeigt. Der 30-Jährige Bahrain-McLaren-Profi musste sich nach 203 Kilometern von Bassano del Grappa hinauf zur Bergankunft im Skiort Madonna di Campiglio nur dem Australier Ben O’Connor (NTT) um 31 Sekunden geschlagen geben. Dritter wurde der Belgier Thomas de Gendt (+1:10).

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Chronik

Die „Präsidentin“ des „Staatenbundes Österreich“ ist heute im Grazer Straflandesgericht auch in der zweiten Auflage des Verfahrens für schuldig der versuchten Bestimmung zum Hochverrat befunden worden, ebenso erneut wegen der Gründung einer staatsfeindlichen Verbindung.

Mehr dazu in steiermark.ORF.at

In einem Tresor im Keller eines Wohnhauses in Klagenfurt sind bei einer Begehung Sprengstoff und verbotene Waffen gefunden worden. Der mittlerweile verstorbene Besitzer hatte beruflich mit Sprengstoff zu tun. Der explosive Fund wurde fachgerecht sichergestellt.

Mehr dazu in kaernten.ORF.at

Bei der aktuellen Ziehung von Lotto „6 aus 45“ hat eine Person die richtige Zahlenkombination getippt. Sie gewinnt eine Million Euro.

Es wurden folgende Gewinnzahlen gezogen:

3 11 19 25 28 38 / Zusatzzahl: 34

Die Gewinnzahlen der LottoPlus-Ziehung lauten:

1 7 28 29 34 40

Eine Teilnehmerin oder ein Teilnehmer hat die richtige Joker-Zahl auf ihrem bzw. seinem Schein.

Der aktuelle Joker:

5 7 9 0 8 0

Alle Angaben ohne Gewähr

Kultur

Trotz Pandemie wird morgen Abend die 58. Viennale eröffnet. Der Kartenverkauf läuft „besser als befürchtet“, so ein Festival-Sprecher. Durch die verschärften CoV-Regeln muss auch auf dem Sitzplatz Maske getragen werden. Unklarheiten gibt es noch bei der Gastronomie.

Mehr dazu in wien.ORF.at

Als Gala-Dinner „Extravaganza“ soll der Grazer Tuntenball 2021 auch in der CoV-Zeit stattfinden können: Die rund 500 statt 2.500 Gäste werden im Stefaniensaal auf personalisierten Plätzen sitzen – statt Barbetrieb herrscht Maskenpflicht.

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Auf der Suche nach den Designs des Jahres 2020 ist das Londoner Design Museum unter anderem in der chinesischen Metropole Wuhan und damit am Ausgangsort der Coronavirus-Pandemie fündig geworden.

Spital in Wuhan
APA/AFP/Noel Celis

„Das Design des Jahres fühlt sich in diesem Jahr aktueller denn je an“, sagte die stellvertretende Kuratorin Maria McLintock bei der Vorstellung der diesjährigen Shortlist für den renommierten Beazley-Preis für die Designs des Jahres.

Auch „Renegade“-Tanz nominiert

Gleich mehrere der insgesamt 74 Projekte stehen vor dem Hintergrund der Coronavirus-Pandemie. Neben einer 3-D-CoV-Illustration, einem selbstreinigenden Türgriff und wiederverwertbaren Wattestäbchen nominierte die Jury auch das im Jänner von 10.000 Arbeitern in nur zehn Tagen errichtete Krankenhaus Leishenshan in Wuhan.

Nominiert wurden aber auch die essbaren Ooho-Getränkekapseln, die beim diesjährigen London-Marathon Plastikflaschen ersetzten, ein Ziegelstein, der zu 90 Prozent aus Bauschutt besteht, sowie ein aus den Zellen des Essers gezüchtetes Steak, eine vom Street-Art-Künstler Banksy gestaltete schusssichere Weste und der der heuer über die Videoplattform TikTok viral gegangene „Renegade“-Tanz.

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1/3 The #BeazleyDesignsoftheYear exhibition is now open at the Design Museum. Explore 74 ground-breaking projects from the past year tacking subjects such as inequality and racism, water and food security and mainstream veganism. --- Nominees include 14 year-old #Jalaiah Harmon, creator of TikTok dance sensation #Renegade, a set of plasters suitable for a range of skin tones by #Nuditone, digital AI influencer, #LilMiquela and the set design for award-winning film #Parasite. Health and sanitation are also major themes in this year’s awards, as seen in the Water Box Mobile Filtration System by #JadenSmith, the Leishenshan Hospital constructed in Wuhan by 10,000 workers in 10 days, the world's first reusable cotton swab and a self-sanitising door handle. --- Image : One design featured in the exhibition is @banksy's customised stab-proof vest, a symbol of traditional British identity, reflecting the realities of modern urban life. Musician #Stormzy wore the vest whilst headlining as the first Black British artist on the Pyramid stage at Glastonbury, which went on to become a defining cultural moment. The commanding yet vulnerable performance raised multiple questions and statements, both overt and implied. Stormzy successfully conveyed how the Union Jack can seemingly be both a patriotic symbol and target. --- Book your tickets online or become a member today for unlimited free entry to all our exhibitions. --- Photo credit @felixspeller #rediscoversouthkensington #thedesignmuseum #londontogether #designsoftheyear #visitlondon #consciousdesign #responsibledesign #ethicaldesign #wonderlust #inspireme #exploretocreate #thecreative #welivetoexplore #instabritain #culturetrip #stayandwander #calledtobecreative #banksy

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Die heute im Londoner Design Museum angelaufene Ausstellung „Designs des Jahres“ läuft bis zum 28. März 2021. Die Gewinner in den insgesamt sechs Preiskategorien werden am 26. November bekanntgegeben.