Inland

Laut einem „profil“-Bericht taucht in Chatprotokollen zur Casinos-Affäre auch der Name des ehemaligen Kanzleramtsministers Gernot Blümel (ÖVP) auf. Konkret sollen Novomatic-Chef Harald Neumann und Thomas Schmid, damals Kabinettschef von Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP), Blümel in einem Gespräch über die Vorstandsbesetzung der Casinos Austria AG (CASAG) erwähnt haben.

Der Hintergrund: Im April 2018 berichteten APA und „Niederösterreichische Nachrichten“ („NÖN“), dass die teilstaatliche Casinos Austria AG einen vierten Vorstandsposten bekommen solle. Neumann soll daraufhin an Schmid geschrieben haben: „hast du den Artikel wegen 4. Vorstand gelesen??“ und „Irgendjemand von ÖBIB sollte sagen, dass 3 Vorstände reichen und man das Team bis nächstes Jahr nicht verändern will!!“

„Bitte auch Gernot Blümel sagen“

Schmid soll laut „profil“ geantwortet haben: „Bitte auch Gernot Blümel sagen! Hast du das gestern nicht angesprochen?“ Neumann darauf: „hab ich!! man muss nur auf den Artikel reagieren, sonst glauben alle dass das jetzt kommt!!“

Wie die APA damals berichtete, habe die tschechische Sazka-Gruppe, der größte Anteilseigner, im Zuge der Aufsichtsratsbesetzung Gespräche mit dem Finanzministerium geführt, das über die Staatsholding ÖBIB (heute ÖBAG) ein Drittel an den Casinos Austria hält. Den Tschechen hätte der Aufsichtsratsvorsitz zugestanden, jedoch soll der Staat angepeilt haben, dass das Kontrollgremium unter österreichischer Führung bleibt. Dafür hätte die Sazka-Gruppe einen zusätzlichen Vorstand in die Casinos-Führungsetage schicken dürfen. Der Vorstand wäre von drei auf vier Vorstände aufgestockt worden, letztlich blieb es bei drei.

Auch weitere angebliche Konversationen zitiert

„Profil“ berichtet auch über mehrere angebliche Konversationen zwischen Neumann und Schmid aus dem Februar 2018, in denen ein „Seb“ – laut Aktenvermerk der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft dürfte laut „profil“ damit wohl der damalige Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) gemeint gewesen sein – sowie ein „SK“ und ein „GB“ erwähnt sein sollen. Diese Chats dürften sich auf die Casinos Austria International (CAI), in der das Auslandsgeschäft der CASAG gebündelt ist, beziehen.

Im Februar hatte es Berichte gegeben, wonach die Casinos Austria einen Verkauf des Auslandsgeschäfts erwogen hätten. In einer angeblichen Nachricht von 8. Februar von Neumann an Schmid heißt es laut „profil“: „Gibt Recherchen bezüglich Schelling und den Tschechen ;)) schon davon gehört? (betrifft das Meeting mit Seb).“ Am 12. Februar soll Neumann an Schmid geschrieben haben: „guten morgen! Gibt es von Seiten SK oder GB eine Entscheidung betreffend Kasino International? Haben um 12 Meeting mit Tschechen! Lg Harald“.

ÖVP weist Vorwürfe zurück

Die Causa Casinos sorgt nach einem Leak von Chatprotokollen nach wie vor für Wirbel. Im Fokus steht der Vorwurf, der Casinos-Großaktionär Novomatic habe sich für den FPÖ-Politiker Peter Sidlo als Vorstandsbesetzung starkgemacht, weil die FPÖ im Gegenzug Entgegenkommen bei Lizenzen versprochen habe. Beide Seiten dementieren den Vorwurf, für alle Beteiligten gilt die Unschuldsvermutung.

Die ÖVP betonte, nichts von einem politischen Deal um die Bestellung Sidlos zum Finanzvorstand der Casinos Austria AG gewusst zu haben. Auch zu dem „profil“-Bericht wollte sich die ÖVP gegenüber der APA nicht im Detail äußern, weil die Nachrichten mit dem angeblichen FPÖ-Deal mit Novomatic nichts zu tun hätten. „SMS, Chatverläufe, wo Dritte über andere Personen schreiben, können wir nicht kommentieren“, so ein Sprecher.

Die Parlamentsmehrheit für die in der vergangenen Nacht erzielte Einigung für die Anhebung der Beamtengehälter ist gesichert. Alle Parteien mit Ausnahme von NEOS kündigten heute ihre Zustimmung an, die Partei ließ ihre Unterstützung noch offen.

Sozialsprecher Gerald Loacker sagte, es gebe „einen fahlen Beigeschmack“, dass ein starkes Lohnplus über der Inflation zugestanden wird, ohne dass im Gegenzug Reformen oder eine Flexibilisierung des Dienstes paktiert werden.

Die Gewerkschaft Öffentlicher Dienst (GÖD) und der zuständige Finanzminister Eduard Müller hatten sich auf eine Erhöhung der Beamtengehälter mit 1. Jänner im Schnitt um 2,3 Prozent verständigt. Die Erhöhung liegt zwischen 2,25 Prozent für die hohen und 3,05 Prozent für die niedrigen Einkommen, beträgt jedoch mindestens 50 Euro. Dieser Abschluss muss nun in der Dezembersitzung noch vom Nationalrat beschlossen werden.

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Das Innenministerium hat nach Kritik an den beiden Rückkehrberatungszentren in Fieberbrunn und Schwechat in Niederösterreich eine Überprüfung der Einrichtungen durchgeführt. Kritisiert worden war unter anderem, dass die dort untergebrachten Kinder keinen ausreichenden Schulzugang hätten. Daher wurde nun ein zusätzliches Zentrum für Familien geschaffen, teilte das Ministerium heute mit.

Im Sommer war es zu einem Hungerstreik im Rückkehrzentrum in Fieberbrunn in Tirol gekommen. Die Asylwerber protestierten gegen ihrer Ansicht nach „untragbare Zustände“ in der abgelegenen Einrichtung. Ende Juli wurde daher die im Innenministerium angesiedelte Abteilung für grund- und menschenrechtliche Angelegenheiten beauftragt, die Einhaltung menschenrechtlicher Standards in den Rückkehrberatungseinrichtungen in Fieberbrunn und Schwechat einer umfassenden Überprüfung zu unterziehen, hieß es in der Aussendung des Ministeriums. Die Prüfung wurde vom UNO-Flüchtlingshochkommissariat (UNHCR) begleitet.

19 konkrete Maßnahmen

Im Untersuchungsbericht wurden 15 Empfehlungen ausgesprochen, die nun mittels 19 konkreter Maßnahmen umgesetzt werden, gab das Ministerium bekannt. „Wir wollen sicherstellen, dass die Rückkehrberatung in Österreich gesetzes- und menschenrechtskonform organisiert ist und die untergebrachten Personen auch entsprechend betreut sind“, betonte Innenminister Wolfgang Peschorn.

Als Konsequenz wurde etwa ein drittes Zentrum in Bad Kreuzen (Oberösterreich) geschaffen. Familien mit schulpflichtigen Kindern werden laut Peschorn ab sofort ausschließlich in der Bundesbetreuungseinrichtung Bad Kreuzen untergebracht, wo bereits seit mehreren Jahren ein erfolgreicher Schulversuch in der örtlichen ansässigen Schule bestehe.

Als weitere Maßnahme wurden aufgrund der abgeschiedenen Lage der Rückkehrberatungseinrichtung Fieberbrunn die Transportmöglichkeiten ins Ortszentrum ausgebaut. In Zukunft soll es außerdem ein Fallmonitoring geben, um die Dauer der Verfahren zu prüfen. Außerdem werden sowohl der stundenweise Einsatz eines Psychologen vor Ort als auch die personelle Aufstockung durch einen Sozialbetreuer oder einer Sicherheitsfachkraft in den Nachtstunden geprüft. Mit der Betreuung der Einrichtungen, die gleichzeitig als Rückkehrberatungseinrichtungen und Betreuungsstellen für Asylsuchende fungieren, ist die ORS Service GmbH beauftragt.

Kickl kann Kritik nicht nachvollziehen

Für FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl ist die Kritik an den Rückkehrberatungszentren (RÜBE) nicht nachvollziehbar. Wer dort untergebracht sei, habe die „hier geltenden Gesetze bereits“ gebrochen und sei verpflichtet, Österreich zu verlassen, meinte der frühere Innenminister in einer Aussendung. Daher gehe jede Kritik an zu langer Unterbringung in den Zentren ins Leere. Wer sich weigere, freiwillig das Land zu verlassen, müsse eben auf ein Heimreisezertifikat warten. Kickl kritisierte das „Einknicken des Innenministeriums“.

NEOS hat im Zuge der Causa um die Postenbesetzung in der Casinos Austria AG (kurz CASAG) eine Reihe von Anfragen an die amtierende Bundesregierung gestellt. Auf der Website des Parlaments sind die zwölf ident lautenden Anfragen seit gestern zu sehen.

NEOS-Mandatar Josef Schellhorn fordert von den jeweiligen Ministern und Ministerinnen der Beamtenregierung eine Auflistung über die Postenbesetzungen in staatsnahen Betrieben unter der ÖVP-FPÖ-Regierung.

Konkret will er wissen, welche Stellen (Vorstände, Geschäftsführung, Aufsichtsräte und Abteilungsleiter) zwischen 9. November 2017 und 22. Oktober 2019 ausgeschrieben und besetzt wurden.

Kostspieliger Vorstandsumbau

Unter den Fragen, die bis spätestens Mitte Jänner 2020 beantwortet werden müssen, findet sich auch jene nach parteipolitischen Postenbesetzungen, also Postenschacher. Darüber hinaus wird auch nach der Höhe von Abfertigungen gefragt, falls Stellen umbesetzt wurden.

Der Vorstandsumbau in den Casinos Austria gestaltete sich laut einem Bericht des „Standard“ äußerst kostspielig. Den zwei geschassten Vorstandsmitgliedern Alexander Labak und Dietmar Hoscher stehen Millionenzahlungen zu, weil sie über laufende Verträge verfügten und es keinen Grund für ihre Ablöse gab.

In der Causa der Vorstandsbesetzung bei den Casinos Austria geht es um einen konkreten Vorwurf: Der Großaktionär Novomatic habe sich für den FPÖ-Politiker Peter Sidlo starkgemacht, weil die FPÖ im Gegenzug Entgegenkommen bei Lizenzen versprochen habe. Beide Seiten dementieren den Vorwurf, für alle gilt die Unschuldsvermutung.

Staatsnahe Betriebe privatisieren?

Ganz am Ende der parlamentarischen Anfrage an die Ministerien will Schellhorn noch wissen, ob eine Privatisierung der Staatsbeteiligungen – „ergänzt um stärkere und saube­rere Regulierung“ – eine „adäquate Lösungsmöglichkeit“ sei, parteipolitischen Einflussnahmen vorzubeugen.

NEOS spricht sich in einem Positionspapier zu Wirtschaft und Standort für „punktuelle Privatisierungen“ öffentlicher Anteile aus – etwa im Energiebereich. Wichtige Verwaltungs- und Versorgungsleistungen sowie „volkswirtschaftlich wichtige Infrastrukturleistungen“ sollen „grundsätzlich“ in der Verantwortung der öffentlichen Hand verbleiben.

Ausland

Die Iranischen Revolutionsgarden (IRGC) haben die Unruhen und Proteste im Iran gegen höhere Benzinpreise für beendet erklärt. „Die Anführer der Unruhen sind in den Großstädten bereits identifiziert und verhaftet worden, und das war mit ein Grund für das Ende der Unruhen“, sagte heute IRGC-Sprecher Ramesan Scharif.

Laut Scharif war es in hundert Städten zu „kleineren und größeren Zwischenfällen“ gekommen. Dank des rechtzeitigen Eingreifens der Polizei und Revolutionsgarden sei die Lage aber wieder unter Kontrolle.

Scharif unterstellte „den Feinden“ des Iran, allen voran den USA und Israel, hinter den Unruhen zu stecken. Finanziert worden seien die Anführer der Unruhen von den Monarchisten, „die sich für den Sturz des Schah-Regimes rächen wollen“, sagte der IRGC-Sprecher.

Laut Augenzeugen sollen Demonstranten in einigen Städten die Rückkehr von Resa Pahlawi, dem Sohn des vor 40 Jahren gestützten Schahs Mohammed-Resa, gefordert haben. Angeblich sind auch die meisten verhafteten Anführer Anhänger der Schah-Familie.

EU appelliert zu Zurückhaltung

Die EU rief alle Seiten im Iran zu einem Gewaltverzicht auf. „Wir erwarten von den iranischen Sicherheitskräften maximale Zurückhaltung im Umgang mit den Protesten und von den Demonstranten, dass sie friedlich protestieren“, sagte eine Sprecherin der Außenbeauftragten Federica Mogherini heute. Der Iran müsse das Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit garantieren und zudem den Zugang zum Internet sicherstellen.

Wie viele Tote es bei den Unruhen gab, ist unklar. Laut Amnesty International sollen mehr als hundert Menschen umgekommen sein; Augenzeugen berichten sogar von noch mehr Toten. Der Iran nannte die Amnesty-Angaben „erfunden“. Von iranischen Behörden wurden neun Tote und mehr als tausend Verhaftete bestätigt. Medienangaben zufolge droht einigen der Demonstrationsanführer die Todesstrafe.

Der persönliche Anwalt von US-Präsident Donald Trump, Rudy Giuliani, bestreitet einen Kernpunkt der Impeachment-Ermittlungen: In einem Interview von Blaze TV sagte der 75-Jährige gestern, er habe nie die US-Militärhilfe für die Ukraine mit Schlüsselfiguren in der Affäre besprochen.

Die Demokraten im US-Repräsentantenhaus wollen herausfinden, ob Trump Militärhilfe in Höhe von umgerechnet rund 361 Millionen Euro als Druckmittel einsetzte, um die Ukraine zu Ermittlungen zu bringen, die ihm im US-Wahlkampf nutzen könnten.

Der US-Botschafter bei der EU, Gordon Sondland, hatte zuvor in seiner Aussage vor dem Repräsentantenhaus Giuliani schwer belastet. Er habe im Umgang mit der Ukraine auf ausdrückliche Anordnung Trumps mit Giuliani zusammengearbeitet.

„Die Forderungen von Herrn Giuliani waren ein Quidproquo um für Präsident Selenski einen Besuch im Weißen Haus zu arrangieren“, sagte Sondland. Kiew sollte Untersuchungen auf den Weg bringen, die Trumps politischem Rivalen Joe Biden hätten schaden können.

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Geeint in ihrer Kritik an US-Präsident Donald Trump, aber gespalten in Fragen wie der Gesundheitspolitik: Die wichtigsten Präsidentschaftsbewerber und – bewerberinnen der oppositionellen Demokraten sind inmitten der sich zuspitzenden Ukraine-Affäre in ihrer fünften TV-Debatte gegeneinander angetreten.

Sie verurteilten geschlossen Trumps Versuche, Kiew mit Druck zu Ermittlungen gegen Ex-Vizepräsident Joe Biden zu drängen. Erneut wurden aber Gräben zwischen Vertretern der politischen Mitte und des linken Lagers deutlich.

Der ehemalige US-Vizepräsident Joe Biden, US-Senator Bernie Sanders und US-Senatorin Kamala Harris
Reuters/Brendan McDermid

Debatte über Medicare

So kritisierte der Umfragefavorit Biden die Pläne von Senatorin Elizabeth Warren und Senator Bernie Sanders für eine Ausweitung der staatlichen Krankenversicherung auf die gesamte Bevölkerung. „Tatsache ist: Derzeit unterstützt die große Mehrheit der Demokraten Medicare für alle nicht.“

Auch der in Umfragen aufstrebende Bürgermeister Pete Buttigieg, wie Biden ein Vertreter der Parteimitte, kritisierte die Vorhaben der Linkspolitiker Warren und Sanders. Deren Pläne seien „nicht der richtige Ansatz“. Die Menschen dürften nicht in die gesetzliche Krankenversicherung gezwungen werden.

Sanders hielt dagegen, das derzeitige Gesundheitssystem sei nicht nur „grausam“, sondern funktioniere schlichtweg nicht. Warren kritisierte, vom Gesundheitssystem würden die Reichen profitieren – für alle anderen werde es immer schlechter.

Anfang Februar beginnen Vorwahlen

Die Politikveteranen Biden, Warren und Sanders führen die Umfragen derzeit klar an. Buttigieg, der erst 37-jährige Bürgermeister einer 100.000-Einwohner-Stadt im Bundesstaat Indiana, macht in Umfragen aber Boden gut. Zuletzt führte der offen homosexuelle Mitte-Politiker eine Umfrage im Bundesstaat Iowa an, wo am 3. Februar die Vorwahlen der Demokraten beginnen.

Obwohl bereits zahlreiche Parteikollegen und -kolleginnen ausgestiegen sind, bewerben sich noch immer fast 20 Demokraten um die Präsidentschaftskandidatur ihrer Partei.

Die Klimaaktivistin Greta Thunberg kommt auf ihrem Weg zur Weltklimakonferenz nach Madrid langsamer auf dem Atlantik voran als bei ihrer Reise in die USA. „Wir mussten das Boot abbremsen, um einige ziemlich raue Wetterbedingungen zu vermeiden, aber jetzt sind wir wieder zurück bei vollem Tempo“, schrieb die junge Schwedin gestern Abend auf Twitter.

Sie hoffe, irgendwann Anfang Dezember in der portugiesischen Hauptstadt Lissabon anzukommen. Von dort bis nach Madrid sind es noch knapp 600 Kilometer. Nimmt Thunberg dafür den Zug, dürfte das noch einmal um die zehn Stunden dauern.

Die 16-jährige Thunberg reist mit einem Katamaran zurück nach Europa. Grund dafür ist, dass die am 2. Dezember beginnende UNO-Klimakonferenz von Chile wegen der dortigen Proteste nach Madrid verlegt wurde.

Zeit wird knapp

Thunberg will bei der Konferenz und bei einem großen Klimaprotest in der spanischen Hauptstadt am 6. Dezember dabei sein. Ob die Zeit bis dahin reicht, ist unklar. Aus ihrem Umfeld hieß es dazu, alles hänge von Wind und Wetter ab. Ob sie es schaffe, könne man vermutlich erst Ende nächster Woche sagen.

Mehr als eine Woche nach dem Aufbruch an der US-Ostküste hat die „Vagabonde“ ein knappes Drittel der Strecke bis nach Europa geschafft. Das geht aus der Liveortung des Katamarans hervor. Heute segelte das Schiff mit knapp neun Knoten Richtung Osten. Auf dem Hinweg hatte es der norddeutsche Segelprofi Boris Herrmann mit seinem Skipperkollegen Pierre Casiraghi geschafft, Thunberg mit einer Hochseerennjacht in nur 14 Tagen über den Ozean zu bringen.

Wirtschaft

Beim insolventen deutschen Reisekonzern Thomas Cook gehen die Lichter aus. Der Veranstalterbereich mit den Marken Neckermann Reisen, Air Marin und Thomas Cook Signature wird kommende Woche eingestellt, wie Julia Kappel-Gnirs aus dem Team der vorläufigen Insolvenzverwalter heute sagte. „Mit Eröffnung des Insolvenzverfahrens voraussichtlich kommender Woche erhalten die betroffenen Mitarbeiter die Kündigung. Sie sind darüber informiert.“ Dabei handle es sich um weniger als die Hälfte der insgesamt etwa 2.100 Beschäftigten. Durch Verkäufe von Unternehmensteilen werde die Zukunft von mehr als 1.000 Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen gesichert.

„Es ist ein trauriges Ende für Mitarbeiter und Kunden, denen wir keine Fortführungslösung im Ganzen bieten können“, sagte die Geschäftsführerin der deutschen Thomas Cook, Stefanie Berk.

Potenzielle Interessenten schreckten zurück

Nach Angaben der vorläufigen Insolvenzverwalterin wurde nach dem Insolvenzantrag am 25. September versucht, „unter hohem Zeitdruck eine Gesamtlösung für das Unternehmen zu finden. Das war eine Herkulesaufgabe“, sagte Kappel-Gnirs. „Es gab eine Vielzahl von Interessenten, aber viele sind vor der Größe des Unternehmens und den Kosten der Anlauffinanzierung zurückgeschreckt.“

Für Teile des Unternehmens gibt es bereits Käufer. So übernimmt der Warenhauskonzern Galeria Karstadt Kaufhof 106 der 126 Reisebüros. Dadurch werden den Angaben zufolge mehr als 500 Arbeitsplätze in dem Bereich gesichert. Der türkische Reiseveranstalter Anex Tour erwirbt den Türkei-Spezialisten Öger Tours und den Last-Minute-Anbieter Bucher Reisen mit insgesamt 84 Mitarbeitern. Beide Deals stehen unter dem Vorbehalt der Zustimmung der Kartellbehörde sowie des Gläubigerausschusses von Thomas Cook.

An der Hotelmarke Sentido und der Reisebüro-Franchisemarke Holiday Land hat Konkurrent DER Touristik Interesse. Interessenten gibt es den Angaben zufolge auch für die bekannte Marke Neckermann Reisen, die für viele Deutsche für Pauschalreisen schlechthin steht. Verhandlungen laufen zudem für die nicht insolvente Callcenter-Tochter in Bochum mit etwa 500 Beschäftigten.

Die Verhandlungen für einen neuen Handelskollektivvertrag sind heute Mittag in die vierte Runde gestartet. Die Verhandler zeigten sich vor dem Verhandlungsstart zuversichtlich, einen Abschluss zu schaffen. Die Gewerkschaft und die Arbeitgeber haben sich schon bei den Themen Freizeit und Lehrlinge angenähert. Beim Gehaltsplus liegt man aber noch weit auseinander.

Gewerkschaft sieht „Zeit für fairen Abschluss“

„Sollte wieder kein akzeptables Angebot am Tisch liegen, werden die unterbrochenen Betriebsversammlungen wiederaufgenommen, um weitere Schritte zu setzen“, kündigte der Vorsitzende des GPA-djp-Wirtschaftsbereiches Handel, Martin Müllauer, an.

Die Gewerkschaft sei „zu einer Fortführung des zuletzt eingeschlagenen konstruktiven Verhandlungsweges bereit“, es werde aber „Zeit für einen fairen Abschluss“. Der Kollektivvertrag gilt für 413.000 Angestellte und 15.000 Lehrlinge im österreichischen Handel.

Die Arbeitgeberseite hatte in der dritten KV-Runde ihr Angebot um 0,1 Prozentpunkte auf 2,0 Prozent erhöht und eine Steigerung der Lehrlingsentschädigungen von 7,33 Prozent bestätigt. Die Gewerkschaft forderte zu Beginn der KV-Verhandlungen Ende Oktober ein Plus von durchschnittlich 4,4 Prozent, drei Freizeittage und 130 Euro Schulstartgeld für Lehrlinge.

Umstellung auf neuen KV bis Ende 2021

Aktuell liegt das kollektivvertragliche Mindestgehalt für Vollzeitangestellte im alten Handels-KV bei 1.634 Euro brutto pro Monat, das sind 1.307 Euro netto, und im neuen KV bei 1.677 brutto oder 1.334 Euro netto. Seit Dezember 2017 gilt der neue, reformierte Handels-KV. Die rund 80.000 Handelsbetriebe haben allerdings bis Ende 2021 Zeit, auf das neue Schema umzusteigen.

Die großen Handelsketten haben laut Gewerkschaftsangaben noch nicht auf den neuen Handels-KV umgestellt. Laut Wirtschaftskammer-Angaben verwenden aber schon zahlreiche kleine und mittlere Händler sowie neu gegründete Handelsbetriebe den reformierten Handels-KV.

Die süditalienische Region Molise wirbt mit Geld um Zuwanderer und Zuwanderinnen. Damit sollen die kleinen Dörfer dort wieder belebt werden. Nach Aussage von Regionalpräsident Donato Toma winken 700 Euro pro Monat für einen Zeitraum von drei Jahren.

Voraussetzung ist, dass die Neubürger und Neubürgerinnen in ein Dorf mit weniger als 2.000 Einwohnern und Einwohnerinnen ziehen und dort mindestens fünf Jahre bleiben. Sie müssen außerdem ein Gewerbe gründen oder ein Gebäude als Wohnhaus sanieren. Die Bewerbungsfrist geht noch bis zum 30. November. Das Programm ist zunächst auf 40 Teilnehmende beschränkt, der Zuschuss wird in drei Jahresraten ausgezahlt.

Die rund 200 Kilometer südöstlich von Rom gelegene Region Molise gehört zum Mezzogiorno, dem strukturschwachen Süden Italiens, der seit Jahrzehnten Bewohner verliert. Derzeit hat sie noch knapp über 300.000 Einwohner und Einwohnerinnen, in den 1950er Jahren waren es einmal mehr als 400.000.

Vor allem junge Leute ziehen auf der Suche nach Arbeit weg. Es gibt in Molise mehr als 100 Dörfer mit weniger als 2.000 Einwohnern und Einwohnerinnen. Die Region zwischen Adria und Apennin wirbt unter anderem mit sauberer Luft, schönen Landschaften und niedriger Kriminalität.

Sport

Die Fußball-EM-Qualifikation ist zwar seit Dienstagabend Geschichte, dennoch stehen noch nicht alle Teilnehmer für die Endrunde 2020 fest. 20 Teams haben ihre Tickets gebucht, 16 weitere dürfen sich über die erstmals ausgetragenen Nations-League-Play-offs noch Chancen auf die letzten vier Plätze für die in zwölf Ländern ausgetragene EM machen. Zunächst steht aber die Auslosung an, der es ebenso nicht an Komplexität mangelt.

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Österreichs Nationalmannschaft gehört zum dritten Mal dem Teilnehmerfeld einer Europameisterschaft an. Nach der Fixqualifikation als Mitveranstalter 2008 und dem Durchmarsch unter Marcel Koller mit neun Siegen und einem Remis nach Frankreich 2016 gestaltete sich der Weg zur Endrunde 2020 wesentlich steiniger. Ausgerechnet die Niederlage in Israel wurde dabei zum Schlüsselmoment für das ÖFB-Team.

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Chronik

Das Bundesheer ist nach den starken Niederschlägen der vergangenen Tage jetzt auch in der Steiermark im Einsatz. Im Bezirk Murau müssen die Soldaten Verklausungen in einem Bach beseitigen, und das könnte nicht der einzige Einsatzort bleiben, hieß es.

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Aufräumarbeiten in Kärnten

Auch in Kärnten liefen indes die Aufräumarbeiten auf Hochtouren weiter – die Lage beruhigt sich nur langsam. Vor allem die Situation in Oberkärnten bleibt angespannt. In Feld am See bedrohen riesige Felsbrocken oberhalb des Ortes die Siedlung. Eine Sprengung ist nicht möglich. Der Zivilschutzalarm in Feld am See ist weiterhin aufrecht.

Mehr dazu in kaernten.ORF.at

Felbertauernstraße bleibt noch gesperrt

In Osttirol bleibt die Felbertauernstraße nach den Unwettern zwischen Mittersill und Matrei bis morgen, 13.00 Uhr geschlossen. Das ist um einen Tag länger als ursprünglich geplant. Grund ist das Wetter, das einen entscheidenden Erkundungsflug nicht zulässt.

Mehr dazu in tirol.ORF.at

Mexikanische Überlebende und Angehörige der Opfer des Schusswaffenangriffs in einem Walmart-Geschäft im texanischen El Paso haben Klage gegen den Einzelhandelsriesen eingereicht. Die mexikanische Regierung unterstütze die zehn Klägerinnen und Kläger, teilte das Außenministerium gestern mit.

Das Unternehmen müsse dafür zur Verantwortung gezogen werden, dass es keine „angemessenen und notwendigen Maßnahmen“ zum Schutz seiner Kunden ergriffen habe. „Die Kläger wollen nicht nur Gerechtigkeit für sich selbst, sondern Sicherheit für die Allgemeinheit.“

Menschen in El Paso gedenken jenen Opfern, die bei dem Amoklauf im Walmart ums Leben gekommen sind
Reuters/Jose Luis Gonzalez

Im August hatte ein Angreifer in einem Walmart-Geschäft in El Paso 22 Menschen erschossen. Der Täter wurde festgenommen. Er handelte offenbar aus rassistischen Motiven. Nach seinen eigenen Aussagen richtete sich seine Attacke gegen mexikanische Kunden des Geschäfts.

In der Affäre um den verurteilten US-Sexualverbrecher Jeffrey Epstein will die Anwältin mehrerer mutmaßlicher Opfer Prinz Andrew zu dessen Verbindungen zu dem verstorbenen Millionär befragen. „Wir denken, dass niemand über dem Gesetz steht“, sagte Lisa Bloom, die fünf mutmaßliche Epstein-Opfer vertritt, heute dem Sender BBC Radio 4.

Jeder, der sachdienliche Hinweise zu dem Fall des wegen vielfachen Missbrauchs von Minderjährigen und Sexhandels verdächtigen Epstein machen könne, müsse befragt werden – und Prinz Andrew „hat ganz klar sachdienliche Informationen“, sagte die Anwältin.

Es sei bekannt, dass der Prinz „zahlreiche Kontakte mit Jeffrey Epstein und (dessen Vertrauter) Ghislaine Maxwell hatte“. Deshalb solle er nicht nur von den Ermittlern, sondern auch von den Opferanwälten befragt werden. Bloom forderte die Mitarbeiter von Prinz Andrew auf, „Informationen und Beweismittel“ wie E-Mails, Telefonlisten, Kalender und Reiseunterlagen auszuhändigen.

Alle Funktionen niedergelegt

Der zweitälteste Sohn von Königin Elizabeth II. hatte am Mittwoch nach scharfer öffentlicher Kritik alle öffentlichen Funktionen niedergelegt. Zuvor waren zahlreiche Unternehmen und Einrichtungen von dem 59-Jährigen abgerückt, nachdem er in einem Fernsehinterview kein Wort des Mitgefühls mit den Epstein-Opfern geäußert und sich nicht überzeugend von dem im August durch mutmaßlichen Suizid gestorbenen Sexualtäter distanziert hatte.

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IT

Amnesty International sieht im Geschäftsmodell von Google und Facebook eine Gefahr für Menschenrechte. „Milliarden von Menschen haben keine andere Wahl, als diesen öffentlichen Raum zu den von Facebook und Google vorgegebenen Bedingungen zu nutzen“, sagte Annemarie Schlack, Geschäftsführerin von Amnesty International Österreich.

Im Amnesty-Bericht mit dem Titel „Surveillance Giants“ heißt es, dass das auf Überwachung basierende Geschäftsmodell von Facebook und Google unvereinbar sei mit dem Recht auf Privatsphäre. Fundamental bedroht seien auch die Rechte auf Meinungs- und Gedankenfreiheit sowie das Recht auf Gleichberechtigung und Nichtdiskriminierung.

„Reißen Macht über die digitale Welt an sich“

„Google und Facebook dominieren unseren modernen Alltag“, sagte Kumi Naidoo, internationaler Generalsekretär von AI. „Sie reißen in nie da gewesener Weise die Macht über die digitale Welt an sich, indem sie die persönlichen Daten von Milliarden Menschen sammeln und monetarisieren.“

Um im digitalen Zeitalter die menschlichen Grundwerte zu schützen, also Würde, Selbstbestimmung und Privatsphäre, brauche es einen radikalen Wandel in der Arbeitsweise der Tech-Giganten und ein Internet, dessen zentraler Algorithmus die Menschenrechte seien.

Regierungen müssten handeln

Andere große Technologieunternehmen wie Apple, Amazon und Microsoft verfügten zwar in bestimmten Bereichen ebenfalls über erheblichen Einfluss, heißt es in dem Amnesty-Bericht. Doch die von Facebook und Google kontrollierten Plattformen seien diejenigen, die für den menschlichen Austausch unverzichtbar geworden seien.

Regierungen müssen laut AI dringend Maßnahmen ergreifen, um das auf Überwachung basierende Geschäftsmodell umzukrempeln und die Menschen vor Menschenrechtsverstößen durch Konzerne zu schützen.

Nach dem Stopp politischer Anzeigen durch Twitter schränkt auch Google die Möglichkeiten zur gezielten Platzierung von Wahlwerbung ein. Einzelne Nutzergruppen sollen damit nur noch nach drei Merkmalen angesprochen werden können: Alter, Geschlecht und Postleitzahl.

Zugleich bleibe es möglich, die Anzeigen zu einzelnen Suchwörtern wie zum Beispiel „Wirtschaft“ zu schalten, wie Google in einem Blogeintrag in der Nacht schrieb. In einem weiteren wichtigen Schritt betonte Google, dass falsche Angaben in jeglicher Werbung gegen die Regeln der Plattform verstoßen – auch wenn es um Politik geht. Das betreffe zum Beispiel auch manipulierte Medien wie Videos.

Debatte wegen Facebook ausgelöst

Facebook hatte in den USA zuletzt heftige Diskussionen mit der Ankündigung ausgelöst, auch nachweislich falsche Beiträge von Politikern und Politikerinnen auf der Plattform zu lassen, um sich nicht in den politischen Prozess einzumischen. Botschaften werden auch nicht den unabhängigen Factchecking-Partnern des Onlinenetzwerks vorgelegt.

Google sagte, der Internetkonzern gehe davon aus, nur in seltenen Fällen bei politischer Werbung eingreifen zu müssen – „aber wir werden das bei klaren Verstößen weiterhin tun“.

Die neuen Regeln sollen zunächst in Großbritannien – wo am 12. Dezember ein neues Parlament gewählt wird – binnen einer Woche umgesetzt werden. Bis Jahresende sollen sie dann in der EU gelten und im Rest der Welt ab 6. Jänner 2020.

Kultur

Es hätte die erste große Filmpremiere für den iPhone-Hersteller Apple sein sollen: „The Banker“ hätte heute im Rahmen des AFI Festivals in Hollywood Premiere feiern sollen. Das Unternehmen zog den Film nun aber zurück.

„Wir haben ‚The Banker‘ Anfang des Jahres gekauft, da wir von der unterhaltsamen und lehrreichen Story über sozialen Wandel und Finanzkompetenz bewegt waren“, so der Konzern in einer Erklärung. „Letzte Woche wurden uns einige Bedenken bezüglich des Films mitgeteilt“, hieß es darin weiter. Man wolle jetzt „zusammen mit den Filmemachern“ diesen Bedenken nachgehen.

Filmszene aus „The Banker“
AP/Apple TV

Bedenken wegen Familienmitglieds?

„The Banker“ basiert auf der realen Geschichte zweier afroamerikanischer Geschäftsleute in den 1960er Jahren, die versuchten, Menschen zu helfen, Barrieren für Schwarze im Bankwesen zu überwinden. In den Hauptrollen spielen Anthony Mackie und Samuel L. Jackson.

Laut dem Unterhaltungsportal Deadline könnte Apple den Film wegen „kürzlich aufgedeckter und potenziell schädlichenr Anschuldigungen“ gegen ein Mitglied der Familie Garrett gestoppt haben. Mackie spielt die Rolle von Bernard Garrett senior. Die Anschuldigungen sollen sich jedoch nicht gegen eine Figur im Film richten, so Deadline, das sich auf unbestätigte Quellen innerhalb des iPhone-Konzerns beruft.

Keine Angaben zu weiterem Zeitplan

Apple hat in den vergangenen Monaten mehrere Filme eingekauft. Diese sollen im neuen Streamingdienst Apple TV+ erscheinen, dem Netflix-Konkurrenten des iPhone-Herstellers. Der Plan war, dass „The Banker“ am 6. Dezember in den US-Kinos anläuft, danach sollte er auch im Streamingdienst verfügbar sein. Apple machte keine Angaben dazu, ob man diesen Zeitplan nun einhalten kann.

Die britische Popband Coldplay wird mit ihrem neuesten Album nicht auf Tour gehen. Der Grund: Es gebe Bedenken wegen der negativen Auswirkungen durch die Tour auf die Umwelt und das Klima.

Klimaneutrale Tournee geplant

„Wir nehmen uns Zeit, um zu schauen, wie unsere Tour für die Umwelt von Nutzen sein kann“, wurde Frontmann Chris Martin heute von der BBC zitiert. „Wir alle müssen herausfinden, wie wir unsere Arbeit am besten machen“, so Martin. Künftig sollen die Tourneen einen „positiven Einfluss“ haben.

Derzeit befindet sich die Band in der jordanischen Hauptstadt Amman, wo sie zwei Konzerte spielen wird. „Unsere nächste Tour wird die bestmögliche Version einer umweltfreundlichen Tour sein“, sagte Martin. Man wäre enttäuscht, wenn die Tournee nicht klimaneutral (CO2-neutral) würde.

Songtexte in neuseeländischer Lokalzeitung

Morgen soll das neue Album „Everyday Life“ von Coldplay erscheinen. Vor wenigen Tagen wurden die Songtexte via Anzeigen in der neuseeländischen Lokalzeitung „Otago Daily Times“ veröffentlicht.

Das Blatt mit einer Auflage von 43.000 Exemplaren, das auf der Südinsel des Pazifikstaates erscheint, bekam das Material im Voraus. Die Texte des ersten Coldplay-Studioalbums seit 2015 fanden sich in 15 Anzeigen, die über das Blatt verteilt waren. Erläuterungen gab es dazu nicht.

Fans des australischen Sängers und Schriftstellers Nick Cave können sich ab Frühjahr 2020 in Kopenhagen einen Eindruck vom vielfältigen Werk des 62-Jährigen verschaffen. Die Ausstellung „Stranger Than Kindness – The Nick Cave Exhibition“ (23. März bis 3. Oktober 2020) zeigt in der Dänischen Königlichen Bibliothek mehr als 300 Exponate aus Leben und Karriere des Musikers.

Zu sehen sind in der Ausstellung handschriftliche Songtexte, Literatur, Videos, Bühnenbilder und gesammelte persönliche Artefakte des Australiers, wie der Veranstalter heute mitteilte.

„‚Stranger Than Kindness‘ untersucht, was unser Leben prägt und uns zu dem macht, was wir sind, und feiert die Neugierde und Kraft des kreativen Geistes“, hieß es. Die Ausstellung vereine großformatige Installationen und atmosphärische Klanglandschaften.

Tour im Frühjahr

Die Ausstellungsstücke stammen aus dem Nick-Cave-Archiv im Arts Centre Melbourne, den Sammlungen der Dänischen Königlichen Bibliothek, einer Reihe von privaten Leihgebern und aus der privaten Sammlung des Musikers. Der Sänger, der unlängst sein neues Album „Ghosteen“ herausbrachte, ist im Mai/Juni 2020 auf Tournee mit seiner Band The Bad Seeds. Einen Auftritt hat er dabei auch in der Wiener Stadthalle.

Eine Originalzeichnung des belgischen Comickünstlers Herge ist in Paris weit über dem Schätzpreis versteigert worden. Die Seite aus dem Werk „König Ottokars Zepter“ aus dem Jahr 1938 erzielte bei der Veranstaltung des Auktionshauses Christie’s gestern 394.000 Euro.

Geschätzt worden war die Zeichnung auf einen Wert zwischen 280.000 und 300.000 Euro. Die Szene zeigt Tim und seinen Hund Struppi, die versuchen, Dieben das Szepter zu entreißen.

Am Samstag veranstaltet auch das Auktionshaus Artcurial eine Versteigerung von Comicbuchobjekten in Paris, darunter eine „Tim und Struppi“-Zeichnung aus „Der geheimnisvolle Stern“. Diese wird auf 150.000 bis 200.000 Euro geschätzt.

„Tim und Struppi“-Originale brechen bei Auktionen immer wieder alle Rekorde. Bildtafeln und Cover erreichten bereits mehr als zwei Millionen Euro.

Medien

Er hatte einen klugen Rat für fast jede Lebenslage, nun macht der Illustrator, Kinderbuchautor und Schriftsteller Janosch Schluss mit seiner wöchentlichen Kolumne im „Zeit-Magazin“. Dort beantwortete er mit seinem schnauzbärtigen Latzhosenheld Wondrak seit 2013 die Fragen der Leser. „Herr Janosch, wie sagt man Tschüss“, titelte das Magazin heute. Die Antwort folgte auf der nächsten Seite: „Man dreht sich um mit einer Träne im Auge und sagt: Ich geh dann mal.“

Der 88-jährige Janosch wolle künftig mehr Zeit haben und sich seinen privaten künstlerischen Arbeiten widmen, deshalb schicke er Wondrak in Pension, heißt es dazu im Magazin. Insgesamt 300 Auftritte habe der mit getigerter Latzhose und Pantoffeln bekleidete Wondrak seit 2013 im Magazin und auch auf Facebook gehabt.

Wie man sich zur Arbeit motiviert

Zu den vielen Fragen, die Wondrak beantwortete, gehörte auch eine in Anspielung auf Janoschs berühmtes Kinderbuch: „Herr Janosch, was wäre eigentlich gewesen, hätten Tiger und Bär Smartphones gehabt? Sie hätten Panama einfach gegoogelt und wären im Übrigen am Tisch sitzen geblieben.“

Janosch selbst hält sich nun wohl mehr an diese Antwort auf die Frage, wie man sich zur Arbeit motiviert: „Wondrak nimmt die Macht des Schicksals zu Hilfe. Er würfelt. Wenn es eine Eins gibt, muss er nicht anfangen zu arbeiten. Manchmal dauert es Stunden, bis er eine Eins würfelt.“

Religion

In Argentinien strebt die für Sexualstraftaten zuständige Staatsanwaltschaft von Salta laut der Tageszeitung „Pagina 12“ einen internationalen Haftbefehl gegen den früheren Bischof von Oran, Gustavo Oscar Zanchetta, an. Gegen den 2013 von Papst Franziskus zum Bischof von Oran ernannten Zanchetta, dem unter anderem Unterschlagung vorgeworfen wird, gibt es nun auch Vorwürfe des sexuellen Missbrauchs.

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Science

Erst im September hat Elon Musk einen ersten Prototyp vorgestellt, mit dem die Raumfahrtfirma SpaceX künftig das All erobern will. Nach einem fehlgeschlagenen Drucktest beim Prototypen MK1 wird sich nun allerdings der an sich für November angelegte erste Stratosphärenflug wohl deutlich verzögern.

Bei dem Testlauf sollte Medienberichten zufolge wohl die Druckfestigkeit des Treibstofftanks getestet werden. Der live im Netz übertragenen Test in Boca Chica (US-Bundesstaat Texas) verlief allerdings nicht nach Plan. Wie auf Videoaufnahmen zu sehen ist, wurde ein vom Treibstofftank geplatzter Deckel in die Luft geschleudert. Dann spritzte der tiefgekühlte Inhalt des Tanks auf das Testgelände, so das Onlineportal Golem, demzufolge bei dem Testlauf noch keine Triebwerke montiert gewesen seien.

Den Angaben zufolge dürfte MK1 wohl nicht mehr repariert werden – vielmehr werde sich SpaceX nun auf die Weiterentwicklung eines weiteren Prototyps, konkret MK3, konzentrieren, wie Musk via Twitter mitteilte. So wie bei bisherigen Rückschlägen ist bei SpaceX nun erneut von wertvollen Erfahrungen für die weitere Entwicklung des Raumfahrtprogramms die Rede. Mögliche Fehlschläge waren laut Golem vielmehr „von Anfang an eingeplant“.

Panorama