Inland

Die Neuregelung der Sterbehilfe in Österreich dürfte unmittelbar bevorstehen. Die politischen Verhandlungen seien im Laufen, hieß es bei den Ministerinnen Alma Zadic (Justiz, Grüne) und Karoline Edtstadler (Verfassung, ÖVP).

In Verhandlerkreisen war heute zu hören, dass man gut vorankomme und eine Einigung dieser Tage möglich sei. Zadic selbst meinte im Justizausschuss des Nationalrats laut Parlamentskorrespondenz, dass es mit Jahresende eine neue Regelung geben sollte.

Zeit drängt

Es besteht Zeitdruck, denn der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat das Verbot des assistierten Suizids in Österreich mit Ende 2021 aufgehoben, nicht allerdings das der aktiven Sterbehilfe. Geschieht bis zum Jahresende nichts, ist die Beihilfe zum Suizid ab dem kommenden Jahr schlicht erlaubt.

Allerdings hat sich die Regierung vorgenommen, die Gesetzesregelung zur Sterbehilfe gänzlich auf neue Beine zu stellen, würden doch andernfalls etliche Fragen offen bleiben. Etwa jene, wer derartige Eingriffe überhaupt durchführen darf.

Dialogforum

Zur Erörterung der unterschiedlichen Standpunkte hat das Justizministerium ein Dialogforum mit Vertreterinnen und Vertretern aus unterschiedlichen Lebensbereichen abgehalten, dessen Schlussbericht Ende Juni veröffentlicht wurde.

Unabhängig vom Inhalt des neuen Gesetzes wurden in konservativen Kreisen Stimmen laut, die Regelung in den Verfassungsrang zu heben, womit der VfGH diese dann auch nicht aufheben könnte. Die Grünen hatten sich dazu ablehnend gezeigt.

Weiter Kronzeugenregelung laut Zadic

Über das Jahr 2021 hinaus soll es auch die Kronzeugenregelung „jedenfalls weiterhin“ geben, betonte Zadic im Ausschuss. Die derzeitige Regelung ist mit Jahresende befristet. Auch dazu gebe es derzeit noch Endabstimmungen mit der ÖVP. Im Zuge der Evaluierung der Maßnahme mit Stellen wie der Bundeswettbewerbsbehörde und der Staatsanwaltschaft sei von allen dieser Wunsch klargemacht worden.

Ebenfalls noch in Arbeit sei ein Modell für die Einrichtung eines unabhängigen, weisungsfreien Bundesstaatsanwalts als letzte Instanz in der Weisungskette bei einem Ermittlungsverfahren, so Zadic. Die Maßnahme hält sie für geeignet, die Unbeeinflussbarkeit der Ermittlungsarbeit sicherzustellen.

Ermittlungen gegen mutmaßliche Mittäter von beschuldigten Abgeordneten, die aufgrund ihrer Immunität vor Strafverfolgung geschützt sind, will die Ministerin durch eine Novelle der Strafprozessordnung (StPO) sicherstellen.

Der damalige Generalsekretär im Finanzministerium, Thomas Schmid, soll Ende 2015, Anfang 2016 Einfluss auf die Auswahl des neuen Leiters des Instituts für Höhere Studien (IHS) ausgeübt haben.

Das sagte der langjährige ÖVP-Spitzenpolitiker und Präsident des IHS-Kuratoriums, Franz Fischler, heute im Ö1-Mittagsjournal. Schmid habe im Vorhinein bestimmen wollen, wer am Schluss Direktor sein soll, so Fischler.

„Schmid wollte verhindern, dass eine offene Ausschreibung stattfindet“, sagte Fischler. Er habe gewissermaßen haben wollen, dass am Ende des Verfahrens „seine Person zum Zug kommt“. Wer das hätte sein sollen, wollte Fischler laut Ö1 nicht sagen.

Haber laut „profil“ als Wunschkandidat

Das Magazin „profil“ berichtete am Wochenende in seiner aktuellen Ausgabe, dass der damalige ÖVP-Wunschkandidat für das IHS der Ökonom (und nunmehrige Vizegouverneur der Nationalbank) Gottfried Haber war. Laut Ö1 reagierte dieser auf Anfrage zu Fischlers Aussagen vorerst nicht. Aus dem Bewerbungsprozedere war damals der heutige ÖVP-Arbeitsminister Martin Kocher als IHS-Direktor hervorgegangen.

Gefragt, ob Schmid dem IHS mit einer Mittelkürzung gedroht habe, sagte Fischler: „Mir gegenüber hat er das nie gemacht, aber dem Herrn Kocher gegenüber hat er gesagt, dass es hier also allenfalls zu Kürzungen kommen könnte.“ Letztlich kam es laut Fischler aber nicht dazu. Der Anwalt von Schmid wollte sich laut Ö1 zu Fischlers Aussagen nicht äußern.

Das neue Zuteilungssystem für Pflichtschullehrer in Wien hat im Vorfeld einer Demonstration heute weiter für Aufregung gesorgt. Kritikerinnen und Kritiker befürchten für das nächste Schuljahr gravierende Folgen für Integrations- und Mehrstufenklassen und verschränkte Ganztagsschulen.

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In Linz haben sich SPÖ, Grüne und FPÖ jetzt über die Verteilung der Ressorts in der künftigen Stadtregierung geeinigt. Und dabei gleich mit mehreren Traditionen gebrochen. Denn erstmals seit Langem trägt die ÖVP die Entscheidung nicht mit.

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Gewaltvorwürfe gegen SPÖ-Mandatar

Noch vor der konstituierenden Sitzung des Linzer Gemeinderats scheidet bei der SPÖ ein Mandatar aus. Der Politiker sieht sich mit Vorwürfen häuslicher Gewalt konfrontiert und stellte sein Mandat ruhend.

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Mehr als ein Drittel aller Klientinnen und Klienten der Wiener Wohnungslosenhilfe sind Frauen. Über 22.000 Frauen suchten alleine im Vorjahr Hilfe bei der Caritas, weil sie keine eigene Unterkunft hatten. Die Nachfrage sei größer als das Angebot, schlug die Caritas heute Alarm.

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Nachdem ein fünfköpfiges Fachkuratorium eine Empfehlung für einen Abschuss des „Problemwolfes“ MATK118 ausgesprochen hatte, hat die schwarz-grüne Tiroler Landesregierung in ihrer heutigen Sitzung die dafür notwendige „Gefährdungsverordnung“ verabschiedet. Sie gilt als Grundlage für einen möglichen Abschuss.

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Ausland

Die künftigen deutschen Regierungsparteien SPD, Grüne und FDP wollen am Donnerstagnachmittag die Koalitionsverhandlungen beginnen. Wie die dpa erfuhr und zuvor heute die Funke-Mediengruppe berichtete, sind insgesamt 22 Arbeitsgruppen geplant. Sie sollen die Details des Koalitionsvertrags zu unterschiedlichen Sachthemen und Politikfeldern aushandeln.

Die Besetzung dieser Arbeitsgruppen ist einem Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland zufolge noch nicht final beschlossen. Zunächst wollen sich morgen erneut die Generalsekretäre zusammenschließen, um die Gespräche zu strukturieren. Welche Arbeitsgruppen gebildet werden, kann ein Vorzeichen für mögliche spätere Ministerien sein. Erklärtes Ziel ist eine Regierungsbildung vor Weihnachten.

Viele Vorhaben

Am Freitag hatten die Unterhändler der Parteien ihre Sondierungen beendet und ein Ergebnispapier vorgestellt. Danach soll es keine Steuererhöhungen geben und die Schuldenbremse eingehalten werden.

Der gesetzliche Mindestlohn soll auf zwölf Euro pro Stunde steigen. Beim Klimaschutz sind unter anderem ein beschleunigter Ausbau der erneuerbaren Energien und ein Kohleausstieg im Idealfall schon bis 2030 geplant.

Tauziehen ums Finanzministerium

Als letzte der drei Parteien hatte gestern die FDP dem Sondierungsergebnis zugestimmt und für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen votiert. Dabei wird es in den kommenden Wochen auch um den Zuschnitt und die Besetzung der Ministerien gehen.

Vor allem um das Finanzministerium bahnt sich eine Auseinandersetzung zwischen Grünen und FDP an. FDP-Chef Christian Lindner hat bereits sein Interesse signalisiert, Grünen-Kochef Robert Habeck reagierte verärgert. Allerdings sollen zunächst die inhaltlichen Vorhaben des Koalitionsvertrags festgelegt werden.

Israel hat erstmals seit mehr als einem Jahrzehnt wieder Anmeldegenehmigungen für Palästinenser im besetzten Westjordanland erteilt. Der israelische Verteidigungsminister Benny Ganz erklärte heute auf Twitter, er habe die Legalisierung des Aufenthalts von 4.000 Palästinenserinnen und Palästinensern im Westjordanland aus „humanitären Gründen“ genehmigt.

Durch den Schritt der israelischen Regierung erhalten bereits seit vielen Jahren im Westjordanland lebenden Palästinenser die Möglichkeit, Ausweisdokumente der Palästinensischen Autonomiebehörde zu beantragen sowie ihre Wohnadresse offiziell zu ändern. Konkret betrifft die Maßnahme 1.200 Personen, die bisher gar nicht registriert waren, sowie 2.800 Personen, die noch als Bewohner des Gazastreifens registriert waren.

Keine Anmeldungen seit 2009

Die für zivile Angelegenheiten in den besetzten palästinensischen Gebieten zuständige israelische Behörde COGAT teilte der Nachrichtenagentur AFP mit, dass Israel seit 2009 keine Anmeldegenehmigungen mehr erteilt hatte.

Damals war der konservative Politiker Benjamin Netanjahu zum Ministerpräsidenten gewählt worden. Er verlor sein Amt nach zwölf Jahren jedoch im Juni an den rechtsnationalen Naftali Bennett. Die neue Regierungskoalition hat eine Verbesserung der Lebensbedingungen der Palästinenser im Westjordanland versprochen.

Israel hatte das mehrheitlich von Palästinensern bewohnte Westjordanland 1967 besetzt. Dort gibt es immer wieder gewaltsame Konflikte zwischen israelischen Siedlern – die dort laut Völkerrecht illegal wohnen – und palästinensischen Bewohnern, die historische Ansprüche auf das Land geltend machen.

Der von der US-Bundespolizei FBI gesuchte Innenminister der militant-islamistischen Taliban, Sirajuddin Haqqani, ist offenbar erstmals seit seinem Amtsantritt öffentlich aufgetreten. Ein Sprecher des Innenministeriums schrieb heute auf Twitter, Haqqani habe sich am Vortag in der afghanischen Hauptstadt Kabul mit Verwandten von Taliban-Mitgliedern getroffen, die im Kampf getötet worden seien.

Der Sprecher teilte zudem mehrere Bilder der Veranstaltung im Hotel Intercontinental. Allerdings ist der Minister auf diesen nur von hinten zu sehen oder sein Gesicht wurde unkenntlich gemacht. Haqqani steht auf der Liste der meistgesuchten Männer des FBI.

Laut Pentagon für Anschlag auf Hotel in Kabul verantwortlich

Das US-Außenministerium hat eine Belohnung von bis zu zehn Millionen US-Dollar auf Hinweise ausgesetzt, die zu seiner Verhaftung führen. Er werde unter anderem im Zusammenhang mit einem Anschlag auf ein Hotel in Kabul im Jänner 2008 zur Vernehmung gesucht, bei dem auch ein US-Bürger ums Leben gekommen sei, heißt es im FBI-Steckbrief.

Bei der Veranstaltung habe Haqqani unter anderem über Taten der „Märtyrer“ gesprochen und sie als Helden des Islam und der Nation bezeichnet, teilte sein Sprecher weiter mit. Am Ende der Veranstaltung hätten die Familien 10.000 Afghani (rund 95 Euro) und Kleidung erhalten. Zudem sei jeder Familie ein Stück Land versprochen worden.

Die Taliban hatten nach dem Abzug der internationalen NATO-Truppen weite Teile des Landes erobert. Am 15. August zogen sie kampflos in die Hauptstadt Kabul ein und regieren seitdem.

Der Stadtrat von New York hat die Entfernung einer Statue des US-Gründervaters Thomas Jefferson aus seinem Sitzungssaal beschlossen. Ein Ausschuss des Stadtrates votierte gestern (Ortszeit) einstimmig für diesen Schritt, weil der dritte Präsident der Vereinigten Staaten und Mitautor der Unabhängigkeitserklärung mehr als 600 Sklaven besaß. Die Entfernung der Statue war seit Jahren von schwarzen und Latino-Stadträten gefordert worden.

Die Statue könnte nun in einem Raum der New York Historical Society ausgestellt werden. Jefferson repräsentiere „einige der beschämendsten Seiten in der langen und facettenreichen Geschichte unseres Landes“, sagte die afroamerikanische Stadträtin Adrienne Adams. Jefferson hatte sechs Kinder mit einer seiner Sklavinnen.

Die Kontroverse um die Statue im Gebäude des Stadtrates war zuletzt im Zuge der „Black Lives Matter“-Proteste gegen Rassismus und Gewalt gegen Schwarze wieder aufgeflammt. Auslöser der Proteste war der Tod des Afroamerikaners George Floyd im Mai 2020 bei einem brutalen Polizeieinsatz.

Ein russisches Gericht hat die Social-Media-Gruppe Male State verboten, weil diese gegen Frauen und Homosexuelle hetzt. Erst letzte Woche hatten YouTube und Telegram den Zugriff auf die Kanäle der von Wladislaw Pozdnyakow gegründeten Gruppe gesperrt.

Male State existiert seit 2016 und hat Tausende Abonnenten. Ursprünglich organisierte sich die Gruppe auf Vkontakte (VK), einer Art russisches Facebook. Gründer Pozdnyakow soll sich im Ausland befinden.

Gruppe attackierte Sushi-Kette

Die Liste der Vorfälle ist lang: In der Vergangenheit hatte die Gruppe etwa die Sushi-Kette Tanuki attackiert – Male State hetzte gegen die Kette, weil diese mit einem schwarzen Mann und Regenbogenfarben geworben hatte. Der Anwalt der Gruppe wies Vorwürfe, dass die Kampagne rassistisch sei, zurück.

Die Verurteilung der Regenbogenfarben sei legitim, so der Anwalt weiter. In Russland sei es immerhin verboten LGBTQ-freundliche Botschaften, die Jugendliche erreichen, zu verbreiten, argumentiert er. Konkret bezieht er sich auf das seit 2013 in Russland geltende „Homosexuellenpropaganda“-Gesetz. Inhalte für nicht traditionelle sexuelle Beziehungen dürfen Minderjährigen nicht zugänglich gemacht werden.

Homophobie und Sexismus sind in Russland weit verbreitet. Prozesse, in denen wegen Homophobie oder Sexismus geklagt wird, sind hingegen selten. Pozdnyakow wurde wegen seiner extremistischen Tätigkeit bereits 2018 zu einer zweijährigen Haftstrafe verurteilt. Der Male-State-Gründer war geständig, verließ Russland aber kurz nach seiner Verurteilung.

EU

Der neue Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) löst bei Österreichs EU-Abgeordneten äußerst unterschiedliche Erwartungen aus. Während die SPÖ die diplomatische Rolle gut finden würde, erhofft man sich von ÖVP-Seite weiterhin „Ecken und Kanten“.

„Nichts Neues“ am Horizont in der Europapolitik sieht NEOS hingegen, während für die FPÖ der „EU-Zentralist“ schlechthin nach Brüssel „heimkehrt“.

ÖVP mit Lob für Kurz

Nach Ansicht von Andreas Schieder, SPÖ-Delegationsleiter im Europaparlament, hat sich Österreich unter Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz abseits der traditionellen Rolle begonnen, sich als Blockierer zu etablieren. „Wenn Schallenberg nun die Rolle des Diplomaten einnehmen kann, dann wäre das gut.“

Angelika Winzig, ÖVP-Delegationsleiterin im EU-Parlament, hob hingegen hervor, dass Kurz etwa im Umgang mit den Lieferschwierigkeiten beim Impfstoff von AstraZeneca „Ecken und Kanten“ gezeigt habe. Sie hoffe, dass diese Politik vom neuen Kanzler Schallenberg beibehalten werde, wenngleich natürlich keine idente Fortsetzung zu erwarten sei.

Kritik an „EU-Skeptizismus“ von NEOS

Die türkise ÖVP habe NEOS-EU-Abgeordnete Claudia Gamon zufolge unter dem „System Kurz“ eine eigene Marke des antieuropäischen Populismus erfunden, es gebe ein paar Parallelen mit den Nachbarstaaten wie Ungarn, aber nicht in allen Aspekten.

Der österreichische „EU-Skeptizismus“ sei immer nur Kalkül gewesen, so Gamon unter Hinweis auf die Haltung beim EU-Wiederaufbaufonds und der Hinwendung zu den „Frugalen“.

Schallenberg für FPÖ „EU-Zentralist“

Diametral entgegengesetzt ist die Einschätzung der FPÖ. Der Kanzlerwechsel zu Schallenberg bringe einen „EU-Zentralisten“ mit sich: Wenn jemand sagt, „ich komme heim“, so FPÖ-Delegationsleiter Harald Vilimsky, dann brauche man keine Analyse, das sei ein „Schlag ins Gesicht“ für jeden Österreicher. Als „Heimkommen“ soll Schallenberg seinen Besuch in Brüssel gegenüber EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen bezeichnet haben.

Schallenberg sei ein Vertreter des „Szenario 5“ der EU, der „totalen Vergemeinschaftung“, und für die FPÖ als Anhänger der „Renationalisierung“ somit ein „Fehdehandschuh“.

COV Inland

Die 7-Tage-Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus in den abgelaufenen sieben Tagen je 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner, liegt laut Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) bei 183,3 (Stand: heute, 14.00 Uhr). Damit ist sie in den vergangenen Tagen deutlich gestiegen.

Am höchsten ist die Zahl in Oberösterreich (264,4) und Salzburg (253,3). Am niedrigsten ist der Wert in Vorarlberg (89,4) und dem Burgenland (104,4).

Das Berichtsschema der AGES zeigt die Zahlen vom Vortag – wie die Meldung der Ministerien. Wesentlicher Unterschied zu den Ministeriumsmeldungen: Laborbestätigte Fälle, Tote etc. werden nicht zum Meldezeitpunkt dargestellt, sondern zum Diagnose- bzw. Sterbedatum. In der Darstellung in ORF.at wird auch täglich transparent gemacht, welchen Tagen die neu gemeldeten Fälle zugeordnet werden.

Ministerien melden 2.590 Neuinfektionen

Das Gesundheits- und das Innenministerium meldeten 2.590 neu registrierte Coronavirus-Fälle innerhalb der letzten 24 Stunden (Stand: heute, 9.30 Uhr). Diese Zahlen meldeten die Bundesländer an den nationalen Krisenstab.

11.196 Menschen verstarben bisher an den Folgen des Coronavirus. Derzeit befinden sich 934 Personen aufgrund des Coronavirus in Spitalsbehandlung, davon 219 auf Intensivstationen.

Daten des Krisenstabs in ORF.at/corona/daten

Erklärung zur Zählweise und weiteren Fragen in ORF.at/corona

Das wegen des CoV-Krisenmanagements in die Negativschlagzeilen geratene Ischgl (Tirol) öffnet am 25. November für Wintersportbegeisterte. Dafür hat man ein umfangreiches Hygienekonzept erstellt. Im vergangenen Winter waren die Lifte in Ischgl nicht geöffnet.

Mehr dazu in tirol.ORF.at

COV Ausland

Bulgarien führt wegen steigender Coronavirus-Fallzahlen erst jetzt die „3-G-Regel“ mit Zertifikaten für Geimpfte, Getestete und von Covid-19 Genesene ein. Ab diesem Donnerstag werden nur Kunden und Kundinnen, die einen entsprechenden Nachweis haben, etwa Lokale, Hotels, Fitnesszentren, Shopping-Malls sowie Kinos, Theater, Konzerte und Museen besuchen dürfen.

Alle Tätigkeiten in Innenräumen sollen nur mit einem „Grünen Zertifikat“ erfolgen, kündigte Interimsgesundheitsminister Stojtscho Kazarow heute vor der Presse an. Ausgenommen sind Lebensmittelgeschäfte, Apotheken und Banken. Hintergrund sind schnell steigende Coronavirus-Fallzahlen.

EU-Impfschlusslicht

In dem EU-Land mit 6,9 Millionen Einwohnern wurden zuletzt binnen 24 Stunden 4.979 Coronavirus-Neuinfektionen nachgewiesen. Die 7-Tage-Inzidenz stieg damit auf 308,3 pro 100.000 Menschen. Mit rund 20 Prozent vollständig gegen Covid-19 Geimpften ist Bulgarien EU-Schlusslicht.

Viele Bulgarinnen und Bulgaren wollen sich wegen Vorurteilen oder Desinformation nicht impfen lassen. Einige Krankenhäuser in Sofia werden eigenen Angaben zufolge bald am Limit sein.

Die „3-G-Regel“ wird in Bulgarien auch für die Beschäftigten im Gesundheitswesen und in Altersheimen gelten. Im Bildungsbereich soll der Präsenzunterricht an Schulen in diesen Gemeinden eingestellt werden, wo binnen 14 Tagen auf 100.000 Menschen mehr als 750 Coronavirus-Neuinfektionen festgestellt wurden. An Universitäten soll es Präsenzunterricht nur bei Einhaltung der „3-G-Regel“ geben.

Der starke Anstieg von Coronavirus-Infektionen und Patientenzahlen in Krankenhäusern in den Niederlanden hält an. In den vergangenen sieben Tagen nahm die Zahl der Neuinfektionen um 44 Prozent im Vergleich zur Vorwoche zu, wie das zuständige Reichsinstitut für Gesundheit und Umwelt (RIVM) heute mitteilte. Gut 25.700 Fälle wurden gemeldet. Die Inzidenz beträgt nach Angaben des RIVM 151.

Die Behörde sieht einen direkten Zusammenhang mit der Lockerung der Maßnahmen vor etwa drei Wochen. So war die Abstandsregel von 1,5 Metern aufgehoben worden. Masken müssen nur im öffentlichen Nahverkehr getragen werden. Nur vor dem Besuch von Gaststätten wird ein Nachweis verlangt, dass man getestet, geimpft oder genesen ist.

Auch die Zahl der Todesfälle stieg. In den vergangenen sieben Tagen wurden 48 Todesfälle im Zusammenhang mit Covid-19 gemeldet, fast doppelt so viele wie in der Vorwoche. Die Zahl der Covid-Patientinnen und -Patienten in Krankenhäusern und auf Intensivstationen stieg so stark an, dass Krankenhäuser erneut Operationen absagen müssen. Etwa 80 Prozent der Covid-19-Patienten sind nicht geimpft.

Eine neue Delta-Variante des Coronavirus breitet sich langsam in Großbritannien aus. „Delta Plus“ ist nach jüngsten Analysen für rund zehn Prozent aller Covid-19-Fälle verantwortlich – ob sie ansteckender ist als die ursprüngliche Delta-Variante, ist noch unklar.

Mehr dazu in science.ORF.at

Angesichts immer neuer Höchststände bei den Coronavirus-Todeszahlen in Russland führt die Hauptstadt Moskau neue Beschränkungen ein. Ungeimpfte Menschen über 60 Jahre und Moskauer mit chronischen Erkrankungen müssten vom kommenden Montag an für vier Monate zu Hause bleiben, schrieb Bürgermeister Sergej Sobjanin heute in seinem Blog. In dieser Zeit müssten zudem mindestens 30 Prozent der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Betrieben ins Homeoffice wechseln.

Morgen will Präsident Wladimir Putin über die angespannte Lage sprechen. Russlands oberste Amtsärztin Anna Popowa schlug im Vorfeld der Agentur Interfax zufolge vor, die Tage vom 30. Oktober bis 7. November als arbeitsfrei zu erklären, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen. So etwas gab es bereits zu Beginn der Pandemie.

30 Prozent geimpft

Die offizielle Statistik wies heute mit 1.015 Coronavirus-Toten innerhalb eines Tages so viele Sterbefälle aus wie nie zuvor. Zudem gab es 33.740 Neuinfektionen binnen 24 Stunden. Mehrere Regionen haben bereits Beschränkungen eingeführt ein, darunter St. Petersburg.

In Russland mit insgesamt 146 Millionen Einwohnern sind nach jüngsten offiziellen Zahlen erst mehr als 30 Prozent der Bevölkerung geimpft. Weit verbreitet ist eine Skepsis gegenüber den von russischen Forschern entwickelten Vakzinen. Der Kreml sprach sich indes gegen pauschale Geldprämien als Impfanreiz aus.

Wirtschaft

Das Thema Nachhaltigkeit wird für heimische Konsumentinnen und Konsumenten sowie Händlerinnen und Händler immer zentraler. Trotzdem gibt es auf beiden Seiten weiterhin Hürden auf dem Weg zu mehr umweltbewusstem Handeln. Das hat eine Befragung des Handelsverbands und des Beraters EY ergeben, die heute in Wien präsentiert wurde.

Der Großteil der Befragten sieht beim Thema Nachhaltigkeit in erster Linie Produzenten und Lieferanten gefordert, danach Politik und Handel. Dahinter folgen Konsumentinnen und Konsumenten an vierter Stelle. Etwa die Hälfte der Befragten gab an, weniger nachhaltig zu handeln, als sie eigentlich könnten. Die Hauptgründe hierfür waren in erster Linie der meist höhere Preis für nachhaltige Produkte und unbeliebter Verzicht. Jeder Fünfte fühlt sich bei Nachhaltigkeitsfragen zu wenig informiert.

Jüngere eher bereit, höhere Preise zu zahlen

Trotzdem gab etwa die Hälfte der befragten Konsumentinnen und Konsumenten an, für nachhaltige Produkte bis zu fünf Prozent des Haushaltseinkommens aufzuzahlen. Jüngere Menschen zeigten laut Befragung eine höhere Bereitschaft, für nachhaltige Produkte mehr Geld auszugeben.

Nachhaltigkeit ist auch auf Händlerseite ein zentrales Thema. Höchste Relevanz habe es vor allem für Lebensmittelhändler und Modehändler. Allerdings gaben nur rund 27 Prozent der befragten Unternehmen an, Nachhaltigkeit als zentralen Bestandteil vollkommen in der eigenen Strategie verankert zu haben. Bei 57 Prozent war das teilweise der Fall.

335.334 Menschen sind aktuell arbeitslos oder machen eine Schulung beim Arbeitsmarktservice (AMS). Die Arbeitslosigkeit inklusive Schulungen lag letztmals 2012 unter dem aktuellen Wert, teilte das Arbeitsministerium heute Nachmittag mit. Verglichen zum Wert in der gleichen Woche im Vorjahr sind damit aktuell um 7.529 Personen weniger arbeitslos oder in Schulung. Der Abstand vor einer Woche zur Vorjahreswoche war mit 3.745 geringer als derzeit.

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Die wirtschaftlich entwickelten Länder müssen sich langfristig auf eine Halbierung des Wirtschaftswachstums einstellen. Um die negativen Folgen daraus abzufangen, braucht es vor allem Reformen des Arbeitsmarkts und des Pensionssystems, schreibt die OECD, der Zusammenschluss der Industrieländer, heute in einer Langfristprognose bis 2060. Sonst drohen Steuererhöhungen. Im Euro-Raum sieht die OECD ein weitgehend stabiles Wachstum – aber auf grundsätzlich niedrigerem Niveau.

Die Wirtschaft der OECD- und G-20-Länder zusammen werde 2060 nur noch um etwa eineinhalb Prozent wachsen statt wie derzeit um drei Prozent, erwartet die OECD. Das liege weit unter dem historisch üblichen Niveau.

Pro Kopf dürfte das Wachstum sogar noch etwas niedriger liegen. China und Indien werden zwar noch Wachstumslokomotiven sein, aber nicht mehr so stark wie derzeit, wobei Indien China Anfang der 2040er Jahre beim Wachstum, nicht aber bei der absoluten Wirtschaftsleistung überholen dürfte.

„Größenordnungen“ statt präziser Prognosen

Für die Euro-Zone geht die OECD nach mageren 2010er Jahren zwischen 2025 und 2060 von einem Pro-Kopf-Wachstum zwischen 1,0 und 1,1 Prozent aus. In Österreich dürfte das Trendwachstum etwas niedriger, bei 0,8 bis 1,0 Prozent, liegen. Ausdrücklich hält die OECD fest, dass es sich bei den Zahlen um Größenordnungen handle, nicht um eine präzise Prognose.

Ohne Reformen müsste beispielsweise Österreich die Steuereinnahmen um etwas mehr als zehn Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) erhöhen, um bei unveränderten Sozialleistungen die Verschuldung auf dem aktuellen Niveau zu halten. Damit würde die Steuerquote von derzeit rund 48 auf etwa 60 Prozent des BIP steigen. Den größten Anteil an der Mehrbelastung hätten Pensionsausgaben, gefolgt von Gesundheits- und Pflegeausgaben.

Der Flughafen Frankfurt-Hahn im Bundesland Rheinland-Pfalz ist insolvent. Das zuständige Amtsgericht Bad Kreuznach teilte das heute mit. Zunächst hatte die „Wirtschaftswoche“ darüber berichtet. Zum vorläufigen Insolvenzverwalter bestellte das Amtsgericht den Insolvenzanwalt Jan Markus Plathner von der Kanzlei Brinkmann & Partner.

Der Flughafen war auf einem ehemaligen US-Militärflugplatz entstanden und wurde früher mehrheitlich von Rheinland-Pfalz kontrolliert. Im Jahr 2017 übertrug das Land seine Anteile von 82,5 Prozent an die chinesische HNA Airport Group, die restlichen 17,5 Prozent sind weiterhin im Eigentum des Landes Hessen.

Umwelt & Klima

Mit Milliarden-Investitionen aus dem Ausland will Premierminister Boris Johnson eine „grüne industrielle Revolution“ in Großbritannien vorantreiben. Bei einer Investorenkonferenz in London kündigte die britische Regierung Verträge mit ausländischen Geldgebern in Höhe von 9,7 Milliarden Pfund (11,4 Milliarden Euro) an. Bei Umweltaktivistinnen und Umweltaktivisten trafen die Ankündigungen auf Skepsis, sie sprachen von „Greenwashing“.

Die Konferenz dreht sich um den Umbau der Wirtschaft und die Beteiligung privater Investoren im Kampf gegen die Klimakrise. Die Regierung kündigte an, bei dem Treffen in London würden 18 Verträge geschlossen. Dadurch sollten mindestens 30.000 neue Jobs geschaffen werden.

Bill Gates unter den Teilnehmern

Einer der rund 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Konferenz ist der US-Milliardär Bill Gates. Mit der Stiftung des Microsoft-Gründers wurde eine Partnerschaft in Höhe von 400 Millionen Pfund vereinbart. Das Geld, das je zur Hälfte von der Gates-Stiftung und der britischen Regierung investiert werden soll, fließe in die Entwicklung der „nächsten Generation von bahnbrechenden sauberen Energietechnologien“, sagte Johnson.

Auch der deutsche Energiekonzern RWE nahm an der Investorenkonferenz teil. In den nächsten zehn Jahren werde RWE den Ausbau der Windenergie in ganz Großbritannien beschleunigen, kündigte das Unternehmen an. Einschließlich der Investitionen in bereits im Bau befindliche Projekte sei geplant, „bis 2030 rund 15 Milliarden Pfund in neue grüne Technologien und Projekte in Großbritannien zu investieren“.

Klimapolitik im Fokus vor COP

Johnson sagte der Nachrichtenagentur Bloomberg, trotz der Spannungen mit China würden auch Investitionen aus der Volksrepublik nicht abgelehnt werden. China sei „ein gigantischer Teil unseres Wirtschaftslebens und wird das lange sein – Zeit unseres Lebens“. Großbritannien soll nach den Plänen der Regierung bis 2035 alle Energie aus erneuerbaren Quellen beziehen.

Bis 2050 will Großbritannien die Kohlendioxid-Neutralität erreichen, also nicht mehr Mengen dieses klimaschädlichen Gases ausstoßen, als durch Wälder und andere natürliche Speicher ausgeglichen werden kann.

Johnsons Klimapolitik steht derzeit besonders im Fokus, da seine Regierung Gastgeber der Weltklimakonferenz COP26 in Glasgow ist, die Ende Oktober beginnt.

Kritik an Greenwashing

Kritiker monierten, bei der Investorenkonferenz in London werde „Greenwashing“ von Unternehmen betrieben. Die NGO Global Justice Now erklärte, vier Banken, die an dem Treffen teilnahmen, hätten in den vergangenen Jahren zusammen 173 Milliarden Dollar in fossile Energieträger investiert. Der ebenfalls zu der Konferenz eingeladene Energiekonzern Drax Group habe 2019 mehr CO2-Emissionen verursacht als Ghana.

Umweltaktivisten kritisierten zudem die Klimastrategie der britischen Regierung. „Solange die politischen und finanziellen Lücken nicht geschlossen sind, wird Boris Johnsons Appell an andere Länder, ihre Versprechen auf der Weltklimakonferenz im nächsten Monat einzuhalten, leicht zu ignorieren sein“, erklärte Greenpeace.

Sport

Es ist keineswegs überraschend, die Art und Weise dennoch bemerkenswert: Mit seinem Durchbruch bei Österreichs Fußballserienmeister FC Salzburg hat Karim Adeyemi auch die internationale Fußballwelt verzückt. Die Aktie des 19-jährigen Deutschen, der in diesem Herbst sein Länderspieldebüt gab, schoss in den vergangenen Wochen in ganz neue Höhen. Damit schickt sich Adeyemi, der über den Umweg Unterhaching die große Bühne eroberte, an, seinem aktuellen Club spätestens im Sommer zig Millionen Euro in die Kassen zu spülen.

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Heute beginnt in Nordamerika die 76. Saison der National Basketball Association (NBA). Jakob Pöltl ist weiterhin der einzige österreichische Beitrag in der stärksten Basketballliga der Welt. Der Wiener startet bei den San Antonio Spurs in einer neuen Rolle. Nach zahlreichen Abgängen soll der 26-Jährige nun als einer der Hauptdarsteller beim Wiederaufbau in Texas helfen. Im Kampf um den Titel sind Pöltl und die Spurs allerdings nur Außenseiter.

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Chronik

In Israel ist ein 28-jähriger Mann während der Fahrt aus dem Korb eines Ballons gestürzt. Wie Aufnahmen eines Passanten zeigen, konnte sich der Mann zunächst an der Außenseite des Korbs noch festhalten, stürzte dann aber über einer Straße in Nordisrael auf ein fahrendes Auto und erlag seinen Verletzungen.

Die Polizei untersucht derzeit den tragischen Unfall. Wie es dazu kam, dass der 28-Jährige aus dem Korb fiel, ist noch unklar. Der Mann gehörte zur Mannschaft, die den Ballon lenkte. Das Unglück geschah offenbar kurz nach dem Start. Der 28-Jährige soll ersten Berichten zufolge aus bisher unbekanntem Grund auf den Rand des Korbs geklettert sein.

Der Passant, der das Unglück filmte, sagte gegenüber der Nachrichtenwebsite Ynet, er habe erst im Büro, als er die Fotos anschaute, die ganze Tragik der Situation realisiert. Erst da habe er verstanden, „dass er getötet wurde und dass ich seine letzten Augenblicke festhielt. Das schmerzt.“

Ein Ölfilm auf der Donau in Passau beschäftigt Wasserschutzpolizei und Feuerwehr in Bayern. Die Spur ziehe sich am rechten Flussufer über eine Strecke von etwa vier bis fünf Kilometern, sagte ein Sprecher der Passauer Wasserschutzpolizei. Woher das Öl stamme, sei bisher unbekannt. Vermutlich sei es aus einem Schiff ausgeronnen, sagte der Polizeisprecher. Auswirkungen im angrenzenden Oberösterreich dürfte die Sache vorerst nicht haben.

Zeugen hatten den schillernden Film auf dem Fluss heute Früh gemeldet. Derzeit richtet die Feuerwehr den Angaben zufolge eine Ölsperre ein. Sobald die umweltschädliche Substanz gebunden sei, werde man sie aus der Donau entfernen. Beim Landesfeuerwehrkommando Oberösterreich war zunächst keinerlei Unterstützung angefordert worden, hieß es am Nachmittag auf APA-Anfrage.

In einem Gefängnis in Sri Lankas Hauptstadt Colombo sind zwei Häftlinge gestorben, nachdem sie versucht hatten, sich mit Handdesinfektionsmittel zu betrinken. Zehn weitere Inhaftierte wurden infolge des Versuchs hospitalisiert. Die nationale Gefängnisbehörde reagierte rasch und erließ ein Verbot von alkoholbasierten Desinfektionsmitteln. Das berichtete Vice World News mit Verweis auf einen Sprecher der Gefängnisbehörde.

Bei den zwölf Häftlingen soll es sich um iranische Staatsbürger handeln, die 2019 wegen Drogenschmuggels festgenommen wurden. Der Sprecher gab gegenüber dem Magazin an, dass die Gruppe einige mit Trockennahrung und Hygieneartikel befüllte Pakete der iranischen Botschaft in Colombo erhalten hatten.

„Als Vorsichtsmaßnahme hat sich die Behörde dazu entschlossen, Handdesinfektionsmittel in Gefängnissen zu verbieten. Stattdessen werden wir den Häftlingen Seife zur Verfügung stellen“, so der Sprecher weiter. Die Gefängnisse Sri Lankas waren seit Beginn der Coronavirus-Pandemie mehrmals von Ausbrüchen betroffen.

Die burgenländische Landespolizeidirektion ist Opfer eines Diebstahls geworden: 55.000 Euro wurden entwendet. Die Sprecherin der Staatsanwaltschaft Wien betonte, dass es sich dabei nicht um beschlagnahmtes Geld aus der Commerzialbank-Pleite handelt, wie es anfangs in einem „Kronen Zeitung“-Artikel geheißen hatte.

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Die Wiener Polizei hat in zwei Lagerhallen insgesamt 110 Kilogramm Marihuana sichergestellt und damit Drogen im Straßenverkaufswert von rund einer halben Million Euro aus dem Verkehr gezogen. Vier Tatverdächtige wurden festgenommen.

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Religion

Der emeritierte Papst Benedikt XVI. (94) hat mit emotionalen Worten zum Tod des österreichischen Ordensmanns und Kirchenhistorikers Gerhard Winkler kondoliert: „Nun ist er im Jenseits angelangt, wo sicher schon viele Freunde auf ihn warten. Ich hoffe, dass ich mich bald hinzugesellen kann.“

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Kultur

Unter dem Motto „Re:Connect“ und mit gedeckelter Besucherzahl geht die 73. Frankfurter Buchmesse heute an den Start. 2.000 Aussteller aus 80 Ländern nehmen an der Bücherschau teil, die nach der virtuellen Ausgabe im Pandemiejahr 2020 nun wieder in Präsenz und mit Publikum stattfindet. Gastland ist in diesem Jahr Kanada. Auf der gesamten Messe gilt die „3-G-Regel“.

„Machen wir uns nichts vor: ‚Back to business‘ ist noch lang nicht ‚back to normal‘“, sagte Buchmesse-Chef Jürgen Boos zum Auftakt. Und in der Tat ist man in Frankfurt noch weit entfernt von der Vor-CoV-Zeit. Während 2019 mehr als 300.000 Menschen auf das Gelände strömten, dürfen dieses Jahr maximal 25.000 Gäste pro Tag kommen. Die Ausstellerzahl war vor zwei Jahren mit 7.500 fast viermal so hoch.

Optimistische Buchbranche

Die Buchbranche gab sich unterdessen optimistisch. „Mit der Corona-Pandemie haben wir einen der größten Stresstests der Geschichte souverän bestanden“, sagte die Vorsteherin des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels, Karin Schmidt-Friderichs.

Auch der Blick auf das laufende Jahr stimme zuversichtlich: Über alle Vertriebswege hinweg hat der Umsatz auf dem Buchmarkt laut den Angaben mit Ende der Kalenderwoche 40 das Vor-CoV-Niveau eingeholt und liegt 0,7 Prozent über dem Umsatz des Vergleichszeitraums 2019. In der Krise habe sich gezeigt, wie fest das Buch in der Gesellschaft verankert sei. „Social Distancing wurde nicht zur Distanz zum Buch.“

Ab morgen ist die Messe für das Fachpublikum geöffnet, ab Freitag dann für alle Besucher. Die Messe endet am Sonntag mit der Verleihung des Friedenspreises des Deutschen Buchhandels an Tsitsi Dangarembga aus Simbabwe.

Der Filmemacher M. Night Shyamalan („The Sixth Sense“, „Glass“) wird Jurypräsident der nächsten Berlinale. Der 51-Jährige soll 2022 die Internationale Jury leiten, wie die Filmfestspiele in Berlin heute bekanntgaben. Der US-amerikanische Regisseur, der in Indien geboren wurde, fessle „mit seinen Genrefilmen seit drei Jahrzehnten weltweit das Publikum“.

Die Berlinale zählt neben Cannes und Venedig zu den großen Filmfestivals der Welt. Die nächste Ausgabe ist von 10. bis 20. Februar 2022 geplant – dann wieder als Präsenzveranstaltung. Die Internationale Jury entscheidet über die Preisträger, also etwa darüber, wer den Goldenen Bären für den besten Film bekommt.

Der Jury gehören mehrere Menschen aus der Filmbranche an. 2020 hatte Schauspieler Jeremy Irons den Vorsitz übernommen. In diesem Jahr wurde auf einen Jurypräsidenten oder eine Jurypräsidentin verzichtet. Stattdessen bildeten mehrere Filmschaffende, deren Filme selbst schon Goldene Bären gewonnen hatten, das Gremium.

In der neuen Sonderschau „KinoSaurier“ im Naturhistorischen Museum (NHM) Wien stehen ab morgen Wissenschaft und Fiktion einander gegenüber. Verglichen wird die Darstellung von Sauriern im Film und in der Wissenschaft – eine Hauptrolle spielt ein gefiederter T-Rex.

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Die Österreichische Nationalbibliothek (ÖNB) hat den Vorlass der Schriftstellerin Marlene Streeruwitz erworben. In rund 120 Archivboxen findet sich das gesamte bisherige schriftstellerische wie publizistische Schaffen der vielfach ausgezeichneten Autorin.

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