Ausland

Zehntausende Hongkonger werden heute zu einem neuen Protest gegen die Regierung der chinesischen Sonderverwaltungsregion erwartet. Im Mittelpunkt der Demonstration steht nach Angaben der Organisatoren die Forderung nach einem unabhängigen Untersuchungsausschuss, der die Verhältnismäßigkeit der Polizeigewalt bei Zusammenstößen am Rande früherer Demonstrationen beleuchten soll.

Die frühere britische Kronkolonie kommt schon seit Wochen nicht zur Ruhe. Hunderttausende sind auf die Straßen gegangen, um gegen die Regierung und Chinas wachsenden Einfluss zu protestieren. Auslöser der Proteste war ein Gesetz zur Legalisierung von Auslieferungen von Personen an China, die von der chinesischen Justiz verdächtigt werden. Wegen des massiven Widerstandes wurde es inzwischen auf Eis gelegt.

Seit der Rückgabe 1997 an China wird Hongkong unter chinesischer Souveränität autonom in eigenen Grenzen regiert. Anders als die Menschen in der kommunistischen Volksrepublik genießen die sieben Millionen Hongkonger das Recht auf freie Meinungsäußerung sowie Presse- und Versammlungsfreiheit.

Knapp 30 Millionen Ukrainer und Ukrainerinnen wählen heute ein neues Parlament. 22 Parteien bemühen sich um 225 über Parteilisten vergebene Mandate, weitere 199 Mandate werden in Lokalwahlkreisen vergeben, 26 Sitze bleiben vakant. Die bisher nicht im Parlament vertretene Partei „Diener des Volkes“ von Neopräsident Wolodymyr Selenskyj dürfte mit großem Vorsprung zur bestimmenden Kraft avancieren.

Das Kalkül des im April gewählten Selenskyj mit schnell einberufenen Parlamentswahlen seine Erfolgswelle fortzusetzen, scheint aufzugehen: Der Präsident bleibt einstweilen populär und auch der Wunsch nach „neuen Gesichtern“ ist groß. „Diener des Volkes“ kann laut Umfragen mit 40 bis 50 Prozent der Stimmen und somit zwischen 120 und 140 Mandaten rechnen.

In Ermangelung öffentlicher Umfragen zu allen 199 Lokalwahlkreisen war jedoch unklar, wie viele zusätzliche Kandidaten der Präsidentenpartei über Direktmandate in das nächste Parlament einziehen werden. Für eine absolute Parlamentsmehrheit würde Selenskyj 226 Mandate benötigen.

Janukowitsch für Wiederannäherung an Russland

Platz zwei dürfte an „Oppositionplattform – für das Leben“ gehen. Die Partei gilt als Nachfolgeprojekt von Viktor Janukowitschs „Partei der Regionen“ und propagierte zuletzt eine Wiederannäherung an Russland, die für Frieden im Donbass sorgen soll. Laut Umfragen kommt die Partei auf etwa zwölf Prozent der Parteieinstimmen, mit Erfolgen ist aber auch in zahlreichen Lokalwahlkreisen im Osten und Süden der Ukraine zu rechnen.

Abgesehen von dieser pro-russischen Partei dürften zumindest drei pro-westlichen Parteien, „Europäische Solidarität“ von Ex-Präsident Petro Poroschenko, „Vaterland“ von der Ex-Premierministerin Julia Timoschenko sowie „Stimme“ des Popsängers Swjatoslaw Wakartschuk, die fünf-Prozent-Hürde überspringen und als Fraktionen im nächsten Parlament vertreten sein.

Der geplante Demonstrationszug der rechtsextremen Identitären in Halle in Deutschland ist abgesagt worden. Das habe die Versammlungsbehörde gestern Nachmittag entschieden, sagte eine Polizeisprecherin. Der Grund seien Sicherheitsbedenken.

Ursprünglich wollten die Anhängerinnen und Anhänger der Bewegung in der Nähe ihres Hauses in Halle in Sachsen-Anhalt, das als Zentrale in Deutschland gilt, durch die Straßen ziehen. Stattdessen versammelten sie sich bei einem als Sommerfest deklarierten Treffen vor dem Gebäude. Nach ersten Polizeiangaben waren rund 250 Anhänger der Bewegung vor Ort.

10.000 Teilnehmer bei Gegendemo

Mit Sitzblockaden und lautstarken Protesten stellten sich Hunderte Menschen dem Treffen entgegen. In der Innenstadt gab es auf dem Marktplatz ein buntes Bürgerfest, das Stadt und Universität veranstalteten. Zu den Gegenprotesten, zu denen vor allem das Bündnis „Halle gegen Rechts“ aufrief, kamen nach Angaben des Veranstalters etwa 3.000 Menschen. Die Polizei sprach zunächst von mehreren hundert Teilnehmern. Gegen Mittag wuchs die Zahl der Teilnehmer nach Polizeiangaben aber auf 10.000. Demnach blieben die Proteste weitestgehend friedlich.

Der deutsche Verfassungsschutz hat die Identitäre Bewegung nach jahrelanger Prüfung kürzlich als rechtsextremistisches Beobachtungsobjekt eingestuft.

Kramp-Karrenbauer appelliert an Bundeswehr

Die neue deutsche Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) erinnerte die Bundeswehr indes an ihre Verantwortung im Kampf gegen Rechtsextremismus und Hetze. „Wir erleben auch heute, dass rechtmäßige und demokratische Amtsträger als Volksverräter beschimpft werden“, sagte sie heute anlässlich des Gelöbnisses von rund 400 Soldatinnen und Soldaten in Berlin. Damit zog sie einen Vergleich zum Nationalsozialismus, da das Gelöbnis am 75. Jahrestag des gescheiterten Hitler-Attentats stattfand.

„Wir erleben auch heute, dass unsere Demokratie verächtlich gemacht wird“, fuhr Kramp-Karrenbauer fort. Zudem gebe es „Angriffe auf die Werte unserer Verfassung“ und „Hetze von Populisten und politischen Brandstiftern“. In Erinnerung an die Widerstandsgruppe rund um Oberst Claus Schenk Graf von Stauffenberg sagte sie: „Diese Tradition verpflichtet.“ Die Offiziere seien Vorbilder.

Merkel würdigt Mut der Widerstandskämpfer

Im Gedenken an den Widerstand gegen die NS-Gewaltherrschaft hat sich auch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geäußert und den Mut der Gruppe rund um Stauffenberg gewürdigt. „Es gibt Momente, in denen Ungehorsam eine Pflicht sein kann“, sagte sie heute bei dem feierlichen Gelöbnis.

In einigen Momenten habe „der Einzelne die moralische Pflicht“, zu widersprechen und sich zu widersetzen, fuhr Merkel in ihrer Ansprache an die Soldaten und Soldatinnen fort und verwies auf das im Grundgesetz verankerte Recht zum Widerstand. Die Widerstandskämpfer seien Vorbilder, und ihre „klare Haltung, ihr Mut“ müssten „uns auch heute leiten“, sagte Merkel. Ihr Vorgehen bleibe eine Mahnung. "Sie mahnen uns, wachsam zu sein. Sie mahnen uns, Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus in all ihren Erscheinungsformen entschieden entgegenzutreten.

Die Japaner und Japanerinnen stimmen heute über die Besetzung des Oberhauses ihres nationalen Parlaments ab. Jüngsten Umfragen zufolge kann die Regierungskoalition des rechtsnationalen Ministerpräsidenten Shinzo Abe mit einer stabilen Mehrheit in der zweiten Kammer rechnen.

Zur Wahl stehen 124 der 245 Sitze im Oberhaus, das alle drei Jahre neu besetzt wird. Die Wahl wird zu keinem Wechsel der Regierung führen, ist aber ein Stimmungstest für die Regierung.

Im Mittelpunkt steht unter anderem seine kontroverse Entscheidung, trotz Anzeichen einer konjunkturellen Abkühlung die Verbrauchssteuer im Oktober anzuheben. Der erwartete Wahlsieg des Regierungslagers könnte zudem die Debatte um eine von Abe seit langem angestrebte Änderung der pazifistischen Nachkriegsverfassung anheizen. Hierzu wird eine Zweidrittelmehrheit in beiden Kammern benötigt, gefolgt von einer einfachen Mehrheit bei einem vorgeschriebenen Referendum. Im mächtigeren Unterhaus hat Abe bereits die nötige Zweidrittelheit.

Die neue deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) fordert eine deutliche Steigerung der Rüstungsausgaben. Deutschland habe dem Ziel der NATO, die Militärausgaben bis 2024 in Richtung zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen, eine „klare Zusage gegeben“, sagte die CDU-Vorsitzende der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“.

Ihr sei zwar bewusst, dass man das nicht von heute auf morgen erreiche. Aber ebenso klar sei, „dass man den Weg dorthin auch wirklich gehen muss“.

Deutschland hat sich wie die anderen NATO-Verbündeten dazu bekannt, dass sich die Verteidigungsausgaben bis 2024 in Richtung zwei Prozent des BIP bewegen sollen. Dies würde Mehrausgaben in zweistelliger Milliardenhöhe bedeuten. Für 2020 sind nun allerdings nur 1,37 Prozent der Wirtschaftsleistung anvisiert, laut Finanzplan soll die Quote bis 2023 sogar auf 1,25 Prozent sinken. Dies sorgt für Ärger insbesondere im Verhältnis zu den USA. US-Präsident Donald Trump drängt Deutschland, den Verteidigungsetat aufzustocken.

Inland

NEOS-Financier Hans-Peter Haselsteiner wird sein pekuniäres Engagement zu Gunsten von NEOS einstellen, wenn die Partei in die Regierung einzieht. Dies sei immer so ausgemacht gewesen, sagt er im „Kurier“.

Vorwürfe, wonach sein Sponsoring mit Hoffnung auf wirtschaftliche Vorteile verbunden ist, weist der Bauunternehmer vehement zurück: „Das kann nur einem kranken Hirn wie dem des Herrn Pilz (Anm. Peter, JETZT) einfallen.“ Ob er förderndes Mitglied der NEOS wird, hat Haselsteiner noch nicht überlegt. Nachgedacht hat er, ob er die NEOS mit einem gewissen Vermögen ausstatten soll.

Deftig ist Haselsteiner auch, was seine Einschätzung bezüglich des Vorzugsstimmenerfolgs bei der EU-Wahl des ehemaligen Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) angeht. Diese 44.000 Stimmen hätte „Jack the Ripper auch gehabt, wenn man die Fangruppe damals gezählt hätte.“

EU

Der Alterspräsident des britischen Unterhauses, Kenneth Clarke, hat vor einem vertragslosen „harten“ Brexit gewarnt. „Es wird zunehmend wahrscheinlich, dass Großbritannien tatsächlich am 31. Oktober die EU ohne Abkommen verlässt“, sagte der Tory-Politiker laut Vorabmeldung dem „Tagesspiegel am Sonntag“.

Clarke verwies dabei auf Ankündigungen von Ex-Außenminister Boris Johnson während des parteiinternen Wahlkampfs bei den Konservativen. Viele von Johnsons Äußerungen seien „derart unbesonnen, dass die Gefahr besteht, dass er sich in der No-Deal-Falle wiederfindet“.

Johnson hatte angekündigt, sein Land am 31. Oktober aus der EU zu führen – notfalls auch ohne Deal. Am Dienstag soll das Ergebnis der Abstimmung unter den rund 160.000 Tory-Mitgliedern für die Nachfolge von Premierministerin Theresa May bekanntgegeben werden. Johnson gilt als klarer Favorit.

Demonstration gegen Johnson in London

Mit einer riesigen Boris-Johnson-Puppe am Himmel haben Demonstranten und Demonstrantinnen gestern indes gegen den voraussichtlich neuen britischen Premierminister protestiert. Unter dem Motto „Nein zu Boris, Ja zu Europa“ zogen sie mitten durch London.

Der Protestzug wurde von „March for Change“ organisiert, einem Zusammenschluss EU-freundlicher Gruppen. Die aufblasbare Boris-Puppe namens „Baby Blimp“ erinnert an „Baby Trump“, eine riesige Figur am Himmel, die den US-Präsidenten Donald Trump während seines Besuchs in London im vergangenen Monat verspottete. In Großbritannien wird mit dem Wort „Blimp“ sowohl ein Luftschiff als auch ein selbstgefälliger Erzkonservativer bezeichnet.

Wirtschaft

Die Fluggesellschaft British Airways (BA) hat aus Sicherheitsgründen für eine Woche sämtliche Flüge nach Kairo ausgesetzt. Wenige Stunden später gab auch die deutsche Fluglinie Lufthansa einem „Financial Times“-Bericht zufolge gestern bekannt, kurzzeitig die Flüge nach Ägypten auszusetzen. Bereits heute will die Lufthansa aber wieder Kairo anfliegen.

„Wir überprüfen ständig unsere Sicherheitsmaßnahmen an allen unseren Flughäfen weltweit und haben die Flüge nach Kairo als Vorsichtsmaßnahme für sieben Tage ausgesetzt, um weitere Bewertungen vorzunehmen“, erklärte die britische Fluglinie gestern. Die Sicherheit der Kunden und Kundinnen sowie der und Besatzungen genieße stets höchst Priorität. Ähnlich argumentierte auch die Lufthansa. Keine der beiden Fluglinien machte nähere Angaben zu den Hintergründen.

Im Internet kursierten Fotos von betroffenen Fluggästen, auf denen zu sehen war, wie BA-Mitarbeiter offenbar Handzettel mit einer ähnlichen Erklärung an Kunden ausgaben. In den Reisehinweisen des britischen Außenministeriums wird bei Ägypten-Reisen vor einem erhöhten „Terrorismus-Risiko“ beim Fliegen gewarnt. Im vergangenen Jahr besuchten schätzungsweise 415.000 Briten und Britinnen Ägypten.

Die neue Regierung in Athen hat sich zu den mit ihren internationalen Geldgebern vereinbarten Haushaltszielen bekannt. Im Laufe dieses Jahres werde ein Etatentwurf für 2020 veröffentlicht, der die Auflagen respektiere, stellte Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis gestern in seiner Regierungserklärung in Aussicht.

Im August 2018 war das dritte Hilfsprogramm für das hoch verschuldete Land ausgelaufen. Griechenland muss aber weiterhin bestimmte Ziele erreichen. Der Konservative Mitsotakis hat den Griechen und Griechinnen Steuersenkungen, Arbeitsplätze und höhere Pensionen versprochen.

Erst am Montag waren der neue griechische Finanzminister, Christos Staikouras, und der Chef des Euro-Rettungsschirms ESM, Klaus Regling, in Athen zu Gesprächen zusammengekommen. Thema war unter anderem die Lage der griechischen Wirtschaft.

Der schwedische Autobauer Volvo Cars ruft weltweit rund eine halbe Million Fahrzeuge in die Werkstätten zurück. Grund dafür sei eine Komponente im Motorraum, die schmelzen könne, sagte ein Volvo-Sprecher gestern gegenüber der dpa.

Im schlimmsten Fall könne dies dazu führen, dass der Motor zu brennen beginne. Berichte über Personenschäden oder Unfälle habe Volvo Cars aber bisher nicht erhalten.

Nach Angaben des schwedischen Fernsehsenders SVT geht es um Modelle mit vierzylindrigen Dieselmotoren, die in den Jahren 2014 bis 2019 gebaut wurden. Dazu zählen demnach unter anderem der V40, V60, V70, S80, XC60 und XC90.

Für das zum chinesischen Autobauer Geely gehörende Unternehmen ist es die zweite schlechte Nachricht innerhalb einer Woche. Erst am Donnerstag hatte der Fahrzeughersteller trotz deutlich steigender Verkaufszahlen für das zweite Quartal 2019 einen scharfen Gewinneinbruch vermeldet.

Sport

Chronik

Ein 53-jähriger und ein 36-jähriger Bergretter stürzten Freitagabend bei einer Einsatzübung rund zehn Meter bei der Teufelsklamm in St. Ulrich am Pillersee (Bezirk Kitzbühel) in Tirol ab und verletzten sich dabei schwer. Sieben Bergretter übten mithilfe einer errichteten Seilbahn, einen Bergretter in die Klamm abzulassen und ihn mitsamt dem „Opfer“ aus der Klamm zu bergen.

Beim zweiten Durchlauf der Übung wurde der 53-Jährige als Bergretter in die Klamm abwärts geseilt und nahm den 36-Jährigen als „Opfer“ auf. Die restlichen Bergretter zogen die beiden aus der Klamm, wobei dem 53-Jährigen ein Bedienungsfehler bei der Umlenkrolle passierte und sich dadurch die Rücklaufsperre löste.

Die beiden stürzten daraufhin in einer Pendelbewegung abwärts, teilte die Polizei mit. Sie prallten gegen die felsdurchsetzte Wand und zogen sich dabei die Verletzungen zu. Der 36-Jährige konnte noch selbst aus der Klamm gehen, der 53-Jährige wurde dagegen vom Notarzthubschrauber geborgen und ins Krankenhaus St. Johann in Tirol geflogen.

Zu einem Großeinsatz der Polizei mit einem lebensgefährlich Verletzten ist es gestern Vormittag in der Pasettistraße in Wien-Brigittenau gekommen. Ein 51-jähriger Mann hatte sich in einer Wohnung eines mehrgeschoßigen Wohnhauses verschanzt, aus dem um 10.45 Uhr eine Frau um Hilfe gerufen hatte. Auf die Schreie wurden Passanten und eine Polizeistreife aufmerksam.

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Der Vulkan Ätna ist erneut ausgebrochen und hat den Flugverkehr auf Sizilien zeitweise unterbrochen. Zu der Eruption kam es Freitagabend, wie das italienische Institut für Geophysik und Vulkanologie (INGV) mitteilte. Der Flugverkehr auf dem Flughafen in Catania wurde vorübergehend eingestellt. Gestern Vormittag durften Flugzeuge jedoch wieder starten und landen, wie der Airport mitteilte. Es müsse aber weiter mit Verspätungen gerechnet werden.

Der Ätna ist einer er aktivsten Vulkane der Welt. Am Heiligen Abend hatten ein Ausbruch und ein Erdbeben am Ätna mehrere Menschen verletzt und große Schäden angerichtet.

Ein 64-jähriger Mann hat auf dem Flughafen von Belgrad einen Bombenalarm ausgelöst, um ein Treffen mit einer Stewardess zu erzwingen. Wie örtliche Medien gestern berichteten, gab der Mann gegenüber den Ermittlern an, er habe eine Lufthansa-Flugbegleiterin wiedersehen wollen.

Da er sie am Mittwoch nicht in ihrem Hotel angetroffen habe, sei er auf den Gedanken mit dem Alarm gekommen. Er habe den Flughafen Nikol Tesla angerufen und eine Bombendrohung ausgesprochen. Damit habe er die Frau in der Stadt halten wollen.

Die 130 Passagiere und Passagierinnen sowie fünf Besatzungsmitglieder ihres Fluges wurden nach dem Alarm in Sicherheit gebracht und mussten mehrere Stunden ausharren, bis Spezialkräfte die Maschine durchsucht hatten. Die Ermittler kamen dem Mann über die Telefonverbindungsdaten auf die Spur. Er kam in Untersuchungshaft und muss sich vor Gericht verantworten.

Kultur

Der preisgekrönte argentinische Architekt Cesar Pelli, der unter anderem die Petronas-Türme in Malaysia und das One World Financial Center in New York entworfen hat, ist im Alter von 92 Jahren gestorben. Das teilte seine Familie am Freitag mit. Seine Bauten in der ganzen Welt seien sein Vermächtnis und „ein Stolz für alle Argentinier“, schrieb Präsident Mauricio Macri auf Twitter.

Petronas Towers in Malaysia
APA/AFP/Mohd Rasfan

Pelli hatte zunächst Architektur in Argentinien studiert, bevor er 1952 in die USA ging. Von 1977 bis 1984 war er Dekan der Architekturfakultät an der Eliteuniversität Yale. Zu seinen berühmtesten Bauwerken zählen die Petronas Towers in der malaysischen Hauptstadt Kuala Lumpur. Die Zwillingstürme mit der markanten Brücke waren bei ihrer Fertigstellung im Jahr 1998 das höchste Gebäude der Welt. Weltweit entwarf er zahlreiche Theater und Kulturzentren.

Pelli wurde mit zahlreichen Preisen ausgezeichnet. Er erhielt unter anderem die Goldmedaille des American Institute of Architects, dem Berufsverband der Architekten in den USA.

Leute

US-Präsident Donald Trump hat sich bei Schwedens Regierungschef Stefan Löfven für den inhaftierten Rapper ASAP Rocky eingesetzt. Er habe ihm angeboten, persönlich für eine Kaution zu bürgen, schrieb Trump gestern auf Twitter. Er habe Löfven auch versichert, dass keine Fluchtgefahr bestehe. Löfven habe seinerseits zugesichert, dass der Rapper fair behandelt werde.

Asap Rocky
APA/AFP/Angela Weiss

ASAP Rocky sitzt bereits seit gut zwei Wochen in Schweden hinter Gittern. Der schwarze Musiker war Anfang Juli nach einem Konzert festgenommen worden, weil er Tage zuvor in eine Schlägerei in Stockholm verwickelt gewesen sein soll.

Aktion nach Rassismusvorwürfen

Schon diverse Prominente haben sich für ASAP Rocky eingesetzt. Reality-TV-Star Kim Kardashian, Popstar Justin Bieber und andere Musiker sowie Musikerinnen verlangten seine Freilassung. Trumps Einsatz für den Rapper kommt nach neuen Rassismusvorwürfen gegen den Präsidenten. Der erste Mann im Weißen Haus war zuletzt heftig kritisiert worden, weil er vier nicht weißen demokratischen US-Kongressabgeordneten empfohlen hatte, in ihre vermeintlichen Heimatländer zurückzukehren.

Löfven hatte vor dem Gespräch mit Trump ausgeschlossen, sich in den Fall einzumischen. „In Schweden sind alle vor dem Gesetz gleich, auch Gäste aus anderen Ländern. Die schwedische Regierung kann nicht und wird auch nicht versuchen, die Staatsanwaltschaft oder die Gerichte zu beeinflussen“, wurde er von schwedischen Medien zitiert.

Religion

Der Vatikan hat einen neuen Anlauf genommen, das Rätsel um ein vor 36 Jahren verschwundenes Mädchen zu lösen. Dazu untersuchte ein Expertenteam gestern Knochenfunde auf dem deutschen Friedhof im Vatikan. Dabei soll nicht nur geklärt werden, ob es die Überreste der verschwundenen Tochter eines Vatikan-Dieners, Emanuela Orlandi, sind. Gesucht wird auch nach den Gebeinen zweier adeliger Frauen, die auf dem Friedhof bestattet sein sollten.

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Salzburger Festspiele