COV Inland

Österreich lässt die CoV-Impfungen mit dem Impfstoff von AstraZeneca nun fix auslaufen. Anfang Juni würden noch einige Erstimpfungen durchgeführt, sagte Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) gestern im Sender Puls24. Grund seien die bekannten Lieferschwierigkeiten des britisch-schwedischen Pharmakonzerns. Für die Zweitstiche sei noch genug AstraZeneca auf Lager, so der Gesundheitsminister.

Mückstein will stattdessen nur noch auf die mRNA-Impfstoffe von Biontech und Pfizer sowie Moderna und den Vektorimpfstoff von Johnson & Johnson zurückgreifen. Auch die bestellten Lieferungen für 2022 und 2023 bestünden zu 90 Prozent aus mRNA-Impfstoffen, sagte der Minister.

Das habe nichts damit zu tun, dass AstraZeneca etwa weniger wirksam wäre, sondern mit den Lieferschwierigkeiten des Pharmakonzerns.

Wer mit AstraZeneca zweifach geimpft ist, werde zumindest für neun Monate den vollen Impfschutz haben. Welche Impfstoffe für eine etwaige dritte Impfauffrischung verwendet werden, werde aktuell vom nationalen Impfgremium noch geprüft.

Ab morgen entfällt bei vielen Ländern bei der Einreise nach Österreich die Quarantänepflicht. Sie wird durch einen verpflichtenden Nachweis einer Impfung, Testung oder Genesung (3-G-Regel) ersetzt. Für Virusvarianten gebe es weiter strenge Regeln in der novellierten Einreiseverordnung die um Mitternacht in Kraft tritt, teilte das Gesundheitsministerium gestern mit.

„In vielen Staaten gehen die Infektionszahlen zurück, daher können wir parallel zu den Öffnungsschritten im Land auch Erleichterungen bei der Einreise nach Österreich umsetzen“, erklärte Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) in einer Aussendung. Als Impfnachweis würden all jene Impfungen anerkannt, die von der EU-Arzneimittelbehörde (EMA) zugelassen wurden oder den entsprechenden Prozess der WHO erfolgreich durchlaufen haben.

Der russische Impfstoff „Sputnik V“ gilt somit nicht, wohl aber das chinesische Vakzin Sinopharm, das von der WHO eine Notzulassung bekam. „Bei Einreise aus Hochinzidenzgebieten ist zudem eine Quarantäne anzutreten, für Virusvariantenstaaten gelten nochmals strengere Regeln“, so Mückstein.

Keine Quarantäne für viele Staaten

Keine Quarantäne ist für Staaten mit geringem Infektionsgeschehen vorgesehen, darunter Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Liechtenstein, Griechenland, Irland, Island, Israel, Italien, Lettland, Luxemburg, Malta, Monaco, Neuseeland, Norwegen, Polen, Portugal, Rumänien, San Marino, Singapur, Slowakei, Slowenien, Spanien, Schweiz, Südkorea, Tschechien, Ungarn, Vatikan, Andorra und Australien.

Aus diesen Ländern ist jede Art der Einreise – auch zu touristischen Zwecken – möglich. Ein aktueller 3-G-Nachweis ist erforderlich. Kann dieser nicht vorgelegt werden, muss innerhalb von 24 Stunden ein Test nachgemacht werden.

Bei Einreise aus Risiko- und Hochinzidenzstaaten ist ebenfalls ein 3-G-Nachweis vorzulegen. Geimpfte oder genesene Personen aus diesen Risikostaaten müssen keine Quarantäne antreten, Getestete aber schon. Die Quarantäne kann ab dem fünften Tag nach der Einreise mit einem neuerlichen negativen Testergebnis beendet werden. In diese Kategorie fallen aktuell Reisende aus Kroatien, Litauen, Niederlande, Schweden, Zypern.

Einreise aus Staaten mit Varianten eingeschränkt

Die Einreise aus Virusvariantenstaaten – derzeit Brasilien, Indien und Südafrika – bleibt nur sehr eingeschränkt möglich. Die bestehenden Landeverbote für Flugzeuge aus Südafrika, Brasilien und Indien wurden nach Angaben des Gesundheitsministeriums bis einschließlich 6. Juni verlängert.

Die Einreise aus sonstigen Staaten sei grundsätzlich untersagt und wie bisher nur in Ausnahmefällen möglich – etwa zu Arbeits- oder Studienzwecken. Ausnahmen für Pendler würden unverändert bleiben und weiterhin nicht bei Einreise aus Virusvariantengebieten gelten.

Onlineregistrierung weiterhin nötig

Vor jeder Einreise ist weiter eine elektronische Registrierung notwendig, die auf einem Portal des Gesundheitsministeriums angeboten wird. Pendlerinnen und Pendler müssen sie alle 28 Tage erneuern.

Wien erweitert seine Testmöglichkeiten. In zehn Testboxen können kostenlose PCR-Gurgeltests durchgeführt werden. Die ersten sieben starten heute, drei weitere morgen. Die PCR-Tests gelten als Eintrittstests 72 Stunden ab Probenentnahme.

Mehr dazu in wien.ORF.at

Mit den anstehenden Öffnungsschritten muss sich auch das Personal in der Gastronomie testen lassen. Die Stadt Wien und die Wirtschaftskammer einigten sich sogar auf mehrmaliges Testen pro Woche, berichtete „Wien heute“. Ohne gültigen Test müssen sie eine FFP2-Maske tragen.

Mehr dazu in wien.ORF.at

Die 7-Tage-Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus in den abgelaufenen sieben Tagen je 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner, liegt laut Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) bei 65,5 (Stand: gestern, 14.00 Uhr).

Am höchsten ist die Zahl in Vorarlberg, das mit 118,6 das einzig verbliebene Bundesland mit einer Inzidenz über 100 ist. Am niedrigsten ist die Zahl im Burgenland (31,9).

Das Berichtsschema der AGES zeigt die Zahlen vom Vortag – wie die Meldung der Ministerien. Wesentlicher Unterschied zu den Ministeriumsmeldungen: Laborbestätigte Fälle, Tote etc. werden nicht zum Meldezeitpunkt dargestellt, sondern zum Diagnose- bzw. Sterbedatum. In der Darstellung in ORF.at wird auch täglich transparent gemacht, welchen Tagen die neu gemeldeten Fälle zugeordnet werden.

Ministerien melden 476 Neuinfektionen

Das Gesundheits- und das Innenministerium meldeten 476 neu registrierte Coronavirus-Fälle innerhalb der letzten 24 Stunden (Stand: gestern, 9.30 Uhr). Diese Zahlen nannten die Bundesländer dem nationalen Krisenstab. 10.480 Menschen verstarben bisher an den Folgen des Coronavirus. Derzeit befinden sich 904 Personen aufgrund des Coronavirus in Spitalsbehandlung, davon 293 auf Intensivstationen.

Karten, Grafiken und Informationen zu aktuellen Fällen und zum Epidemieverlauf in ORF.at/corona/daten

Erklärung zur Zählweise und weiteren Fragen in ORF.at/corona

Ausland

Der Oberste Gerichtshof der USA stellt ein vor fast einem halben Jahrhundert gefälltes Urteil auf den Prüfstand, das die Abtreibung landesweit legalisierte. Die Richterinnen und Richter entschieden gestern, sich mit einem Gesetz des Bundesstaats Mississippi zu befassen, das Schwangerschaftsabbrüche höchstens bis zur 15. Woche erlaubt.

Sollten sie zu der Auffassung gelangen, dass dieses Gesetz verfassungsgemäß ist, könnte das die bisherige Regelung deutlich einschränken, da die Richter einen zentralen Bestandteil des historischen Urteils im Präzedenzfall Roe vs. Wade aushebeln würden.

1973 entschied der Supreme Court, dass die Möglichkeit zur Abtreibung durch das Recht auf Privatsphäre gedeckt ist und dass eine Schwangerschaft bis zu dem Zeitpunkt beendet werden darf, an dem der Fötus lebensfähig außerhalb des Mutterleibs wird. Nach medizinischer Auffassung ist das zwischen der 24. und 28. Schwangerschaftswoche.

Laut Gesetz in Mississippi würden Schwangerschaftsabbrüche aber bereits ab einem deutlich früheren Zeitpunkt verboten. Mit einer Entscheidung des Obersten Gerichtshofs wird im kommenden Jahr gerechnet.

Gerichtsurteil seit Jahren im Visier von Erzkonservativen

Roe vs. Wade ist eines der umstrittensten Urteile des Supreme Court. Seit Jahrzehnten versuchen insbesondere erzkonservative Abtreibungsgegner, die Regelung zu Fall zu bringen und Schwangerschaftsabbrüche grundsätzlich verbieten zu lassen.

Die Befürworter sehen in der Entkriminalisierung dagegen einen Meilenstein in der Geschichte liberaler Rechtsprechung in den USA. Die Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, sagte, Präsident Joe Biden stehe für eine Verteidigung des Abtreibungsrechts ein.

Dennoch läuteten bei vielen Verfechtern von Roe vs. Wade jetzt laut die Alarmglocken, sagte Nancy Northup, die Vorsitzende des Center for Reproductive Rights, das sich für das Recht auf Schwangerschaftsabbrüche einsetzt. Grund ist nicht zuletzt die Zusammensetzung des Supreme Courts, denn dort sind die konservativen Richter mit sechs zu drei in der Überzahl. Zu verdanken haben sie das dem republikanischen Ex-Präsidenten Donald Trump, der in seiner Amtszeit drei Richter nominieren durfte.

Die deutsche Schiffskapitänin Carola Rackete ist mit ihrer Klage gegen den ehemaligen italienischen Innenminister Matteo Salvini wegen Anstiftung zu Verbrechen gescheitert. Eine Mailänder Untersuchungsrichterin beschloss gestern die Einstellung der Untersuchung gegen Salvini, die aufgrund der im Sommer 2019 eingereichten Klage Racketes in die Wege geleitet worden war.

Rackete forderte Schließung der Onlinekonten

Rackete hatte mit ihrer Klage die italienische Justiz zur Schließung der Onlinekonten des Politikers aufgefordert. Salvini nutze Facebook und Twitter, um „Hassbotschaften zu verbreiten“, so Racketes Rechtsanwalt Alessandro Gamberini.

In einer 14-seitigen Klage wurden 22 Beleidigungen gegen die Kapitänin aufgelistet, die Salvini über Soziale Netzwerke und in TV-Interviews verbreitet habe. Der Lega-Chef habe Rackete wiederholt als „Gesetzlose, Komplizin von Schleppern, potenzielle Mörderin, Verbrecherin, Kriminelle und Piratin“ bezeichnet. Wegen Verleumdung Racketes läuft derzeit ein Prozess gegen Salvini.

Aufsehenerregende Festnahme

Rackete war am 29. Juni 2019 auf der italienischen Mittelmeer-Insel Lampedusa festgenommen und unter Hausarrest gestellt worden, nachdem sie das Rettungsschiff „Sea-Watch 3“ mit 40 Personen an Bord trotz des Verbots der italienischen Behörden in den Hafen gesteuert hatte. Am 2. Juli 2019 erklärte eine italienische Richterin ihre Festnahme für ungültig und ordnete ihre Freilassung aus dem Hausarrest an.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat dem Sudan zugesichert, die gesamten bilateralen Schulden von rund fünf Milliarden US-Dollar (rund vier Mrd. Euro) zu streichen. Ziel sei es, das ostafrikanische Land von der Last der Schulden zu befreien, sagte Macron gestern zum Abschluss der internationalen Sudan-Hilfskonferenz in Paris. „Wir sind für eine Annullierung von fast fünf Milliarden Dollar.“

Frankreich habe beim Sudan den höchsten Schuldenanteil im „Pariser Club“. In diesem informellen Gremium suchen wichtige Gläubigerstaaten nach Lösungen bei Schuldenkrisen.

Das internationale Verfahren für die Schuldenverminderung werde voraussichtlich Ende Juni vom Internationalen Währungsfonds (IWF) offiziell in Gang gesetzt werden. Macron lobte den demokratischen Übergang in dem Land, der ein Modell für die gesamte Region sein könne.

Mexikos Präsident Andres Manuel Lopez Obrador hat sich gestern im Namen des Staates für ein Massaker an Chinesen vor 110 Jahren entschuldigt. Zwischen dem 13. und 15. Mai 1911 waren in der nordmexikanischen Stadt Torreon 303 Chinesen von Rebellen im Revolutionskrieg umgebracht worden.

Mexiko müsse nicht nur seine Verantwortung und Schuld anerkennen, sondern sich auch gegenüber der Volksrepublik China und dessen Bevölkerung verpflichten, nie wieder Rassismus, Diskriminierung und Fremdenhass zuzulassen, sagte Lopez Obrador bei einer gemeinsamen Zeremonie mit dem chinesischen Botschafter in Mexiko, Zhu Qingqiao, in Torreon.

Seit Ende des 19. Jahrhunderts gingen Tausende Chinesinnen und Chinesen nach Mexiko. Viele arbeiteten am Bau des Eisenbahnnetzes, andere auch in der Landwirtschaft, im Bergbau, als Händler oder in Wäschereien. Ihnen schlug Hass, Gewalt und Diskriminierung entgegen, sodass viele in den folgenden Jahrzehnten Mexiko wieder verließen.

Die chinesische Bevölkerung schrumpfte nach Zahlen der mexikanischen Regierung zwischen 1930 und 1940 von 15.960 Menschen auf nur noch 4.800. Über das Massaker in Torreon wurde in den vergangenen 110 Jahren in Mexiko größtenteils geschwiegen.

Inland

345.000 Studierende an öffentlichen und Privatuniversitäten, Fachhochschulen (FH) und Pädagogischen Hochschulen (PH) können ab heute bis Donnerstag bei den Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) über ihre Vertretung in den kommenden beiden Studienjahren abstimmen. Bundesweit kandidieren acht Listen.

2019 lag die Wahlbeteiligung bei 26 Prozent, da aufgrund der Coronavirus-Pandemie derzeit nur wenige Lehrveranstaltungen direkt vor Ort stattfinden, wird ein weiteres Absinken der Beteiligung befürchtet.

Die Studentinnen und Studenten können auf drei Ebenen wählen: Ihre Studienvertretung, ihre Hochschulvertretung sowie die Bundesvertretung (BV), das österreichweite Studierendenparlament. Derzeit steht mit Sabine Hanger eine Vertreterin der ÖVP-nahen AktionsGemeinschaft an der ÖH-Spitze. Die letzten Wahllokale schließen Donnerstagnachmittag, ein Ergebnis gibt es in der Nacht auf Freitag.

Das Finanzministerium hat gestern einen USB-Stick in der Klassifizierungsstufe eins („eingeschränkt“) an das Parlament geliefert. Das bestätigte ein Pressesprecher des Parlaments auf ORF.at-Anfrage. In der Sondersitzung des Nationalrats hatte Grünen-Klubchefin Sigrid Maurer die Aktenlieferung an den „Ibiza“-U-Ausschuss kurz thematisiert – ohne ins Detail zu gehen.

Eine Anfrage an das Finanzministerium blieb unbeantwortet. In einer ersten Lieferung Anfang Mai hatte das Ressort alle geforderten Akten wegen der Sicherheitsstufe drei („geheim“) in Papierform geliefert. Die Opposition reagierte empört und forderte eine Herabstufung. Welche Dateien sich nun auf dem USB-Stick befinden, ist unklar.

Die Aktenlieferung aus dem Ressort von Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) hat eine lange Vorgeschichte. Trotz mehrerer Anträge zur Vorlage von Akten kam Blümel diesen nicht nach. Selbst der Verfassungsgerichtshof entschied, dass der ÖVP-Politiker die Dokumente dem U-Ausschuss bereitstellen müsse.

Doch erst nachdem das Höchstgericht einen Exekutionsantrag an den Bundespräsidenten stellte, erhielt das Parlament Kartons mit zigtausend Dokumenten. Vergangene Woche gab es Gespräche zwischen den parlamentarischen Klubs und Blümel wegen der hohen Klassifizierung, die die Recherche für die Abgeordneten im U-Ausschuss deutlich erschwert.

FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl wäre bereit, als Spitzenkandidat seiner Partei in eine Nationalratswahl zu gehen. „Natürlich würde ich zur Verfügung stehen“, sagte er gestern laut Vorabmeldung auf oe24.tv.

Diese Entscheidung werde aber „als letzte Entscheidung fallen, um ein Optimum vor dem Hintergrund der jeweiligen strategischen Überlegungen herauszuholen“.

Als Alternative zu einer möglichen Neuwahl brachte Kickl eine Vierparteienregierung aus FPÖ, SPÖ, NEOS und Grünen als Möglichkeit ins Spiel. Mit Rache am ehemaligen Regierungspartner ÖVP habe das nichts zu tun, „sondern mit dem Herstellen eines Normalzustandes“, so Kickl.

COV Ausland

Italien lockert wegen sinkender Coronavirus-Zahlen das nächtliche Ausgangsverbot und will es ab 21. Juni möglichst weitgehend beenden. Das berichteten offizielle Stellen in Rom nach einer Beratung der Regierung von Mario Draghi mit einem Gremium von Gesundheitsexperten gestern. In den Gelben Zonen Italiens mit moderatem Risiko solle der Beginn der Sperrstunde von jetzt 22.00 auf 23.00 Uhr verlegt werden. Sie geht aktuell bis 5.00 Uhr in der Früh.

Diese Maßnahme trete kurzfristig in Kraft, sobald sie per Dekret erlassen werde, hieß es. Ab 7. Juni dürfe man in dem Mittelmeer-Land eine weitere Stunde länger bis Mitternacht draußen bleiben. Für den 21. Juni stellte Rom die Abschaffung der Maßnahme in Aussicht, wenn die Infektionswerte es zulassen.

Weitere Lockerungen wurden für Mitte Juni angekündigt. Ab dem 15. Juni sind Feiern und Empfänge für Hochzeiten, Taufen und Schulabschlüsse wieder erlaubt. Nach der standesamtlichen oder religiösen Trauung können Paare mit Verwandten und Freunden feiern. Gäste müssen jedoch den „Grünen Pass“ vorlegen, der eine Impfung, eine Genesung oder einen CoV-Test nachweist. Ab dem 1. Juli öffnen wieder Kulturzentren und Freizeitparks. Discos, Nachtclubs und andere Tanzlokale bleiben auch im Freien weiter geschlossen.

Mehr Weiße Zonen

Außerdem wurde bekannt, dass im Juni mehrere der 20 Regionen als Weiße Zonen eingestuft werden sollen, in denen fast gar keine Coronavirus-Beschränkungen mehr gelten. Das solle zu Beginn des Monats für Friaul-Julisch Venetien, Sardinien und Molise gelten. Später kämen Venetien, Ligurien und die Abruzzen dazu, hieß es. In den Weißen Zonen müssen die Menschen nur die Maskenpflicht einhalten und die Abstände beachten.

Italien befindet sich bei sinkenden Werten seit Wochen auf einem Lockerungskurs. Derzeit sind alle Regionen bis auf das kleine Aostatal als Gelbe Zonen eingestuft. Das 60-Millionen-Einwohner-Land zählte am Montag weniger als 3.500 Neuinfektionen in 24 Stunden.

Der Coronavirus-Impfstoff Comirnaty von Biontech und Pfizer kann künftig auch einen Monat statt bisher fünf Tage aufgetaut bei Kühlschranktemperatur von zwei bis acht Grad gelagert werden. Das gab die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) gestern bekannt. Das betrifft ungeöffnete, aber bereits aufgetaute Impfstoffampullen.

Innerhalb des verlängerten Zeitraums ist der Transport der Durchstechflaschen demnach noch für maximal zwölf Stunden möglich. Ist der Impfstoff verdünnt, muss er wie bisher innerhalb von sechs Stunden verabreicht werden. Die erweiterte Lagerungsdauer gilt laut Unternehmen ab sofort für „alle derzeit verfügbaren und zukünftigen Chargen“.

Der Impfstoff des Mainzer Unternehmens Biontech und seines US-Partners Pfizer muss bei Temperaturen zwischen minus 80 und minus 60 Grad in Ultratiefkühleinheiten gelagert werden.

Wird er aufgetaut, kann er im Kühlschrank aufbewahrt werden, musste aber bisher binnen fünf Tagen auch verimpft werden. Dafür sind nun 31 Tage Zeit, sofern die Ampulle ungeöffnet ist. Das soll die Handhabung des Impfstoffs in der EU erleichtern und mehr Flexibilität ermöglichen, betonte die EMA.

Die CoV-Impfstoffe von Pfizer und Biontech sowie Moderna sind laut einer US-Studie wohl auch gegen die zwei in Indien verbreiteten Virusvarianten B.1.617 und B.1.618 hochwirksam. „Wir haben festgestellt, dass die Antikörper des Impfstoffs zwar ein wenig schwächer gegen die Varianten wirken, aber nicht so sehr, dass es unserer Auffassung nach große Auswirkungen auf die Schutzfähigkeit der Impfstoffe hätte“, sagte Nathaniel Landau, einer der Verfasser der Studie, der Nachrichtenagentur AFP gestern.

Die Studie der NYU Grossman School of Medicine und des NYU Langone Center wurde noch nicht durch mehrere Fachexperten unabhängig voneinander begutachtet. Ohne ein solches Peer-Review-Verfahren zur Sicherung der wissenschaftlichen Qualität ist die Korrektheit der Studie noch ungeklärt und ihre Aussagekraft deshalb begrenzt.

Für ihre Studie entnahmen die Forscherinnen und Forscher geimpften Menschen Blutproben und setzten diese unter Laborbedingungen künstlich hergestellten Pseudoviruspartikeln aus. Dabei stellten die Wissenschaftler Landau zufolge fest, dass die Zahl der Antikörper bei den indischen Varianten geringer ausfiel. „Es gab aber genug, die funktionieren, sodass wir glauben, dass die Impfstoffe hochgradig schützen werden.“

Die zuerst in Indien entdeckte Coronavirus-Variante B.1.617 hat sich nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation WHO bereits in Dutzende Länder und auf allen Kontinenten ausgebreitet. Auch die neuere Variante B.1.618 hat sich in Indien bereits stark ausgebreitet. Die WHO hat B.1.617 als „besorgniserregend“ eingestuft, da die Variante ansteckender und auch unempfindlicher gegen Antikörper sein könnte.

Die USA wollen bis Ende kommenden Monats weitere 20 Millionen Dosen CoV-Impfstoff an andere Länder abgeben und im globalen Kampf gegen die Pandemie eine Führungsrolle einnehmen. „Wir wissen, dass Amerika nie ganz sicher sein wird, bis die Pandemie, die weltweit wütet, unter Kontrolle ist“, sagte US-Präsident Joe Biden gestern im Weißen Haus.

Bis Ende Juni würden die USA mindestens 20 Millionen Impfdosen mit anderen Staaten teilen – zusätzlich zu bereits angekündigten 60 Millionen. Insgesamt würden die USA damit mehr Impfstoff abgeben als jedes andere Land. „Und wir werden unsere Impfstoffe nicht benutzen, um uns Gefälligkeiten von anderen Ländern zu sichern“, betonte Biden.

Ende April hatte die US-Regierung verkündet, nach einer Freigabe der Arzneimittelbehörde FDA 60 Millionen Dosen des in den USA derzeit nicht zugelassenen CoV-Impfstoffs des Herstellers AstraZeneca an andere Staaten abzugeben.

Nach Angaben des Weißen Hauses sind die nun angekündigten 20 Millionen zusätzlichen Impfdosen von bereits zugelassenen Mitteln. Mit einer FDA-Notfallzulassung sind derzeit die Impfstoffe von Pfizer und Biontech, Moderna und Johnson & Johnson zur Verwendung in den Vereinigten Staaten freigegeben.

EU

Im globalen Wettbewerb um hochqualifizierte Zuwanderung hat sich die EU auf neue Regeln geeinigt. Nach jahrelanger Blockade verständigten sich Unterhändler der EU-Staaten und des Europaparlaments gestern in Brüssel auf eine Reform der Blaue-Karte-Richtlinie.

Diese regelt die Bedingungen, unter denen Fachkräfte in die EU-Staaten einreisen und dort arbeiten dürfen, und soll hochqualifiziertes Personal aus Drittstaaten in die 27 EU-Staaten locken.

Die EU-Kommission hatte die Reform schon 2016 vorgeschlagen, doch lagen die Verhandlungen zwischen den EU-Staaten und dem Parlament seit 2017 auf Eis. Die umfassende Reform der Asyl- und Migrationspolitik kommt allerdings weiter kaum voran. Vor allem die EU-Staaten finden seit Jahren keine gemeinsame Position. Sie können sich unter anderem nicht darauf einigen, wie und ob Schutzsuchende auf alle Länder verteilt werden sollen.

Einreise- und Aufenthaltsbedingungen harmonisieren

Die Einigung sieht nun vor, die Einreise- und Aufenthaltsbedingungen für Arbeitskräfte in den EU-Staaten stärker zu harmonisieren. Die Familien von Inhabern einer Blauen Karte sollen nach Angaben der EU-Kommission künftig ebenfalls Zugang zum EU-Arbeitsmarkt bekommen. Zudem sollen Fähigkeiten in Berufen der Informations- und Kommunikationstechnik einfacher anerkannt werden.

Auch sollen Arbeitnehmerinnen und -nehmer ihren Job oder ihren Arbeitgeber innerhalb der ersten zwölf Monate einfacher wechseln können. Außerdem sollen sich Inhaber einer Blauen Karte und ihre Familie einfacher in der EU bewegen können. Hochqualifizierte Personen mit internationalem Schutzstatus sollen sich ebenfalls für eine Blaue Karte bewerben können.

Die EU-Staaten und das Europaparlament müssen der Einigung nun noch formell zustimmen. Anschließend haben die EU-Staaten zwei Jahre Zeit, die Regeln in nationales Recht umzuwandeln.

Sport

Die letzte Runde der Saison 2020/21 der tipico-Bundesliga hat trotz der bereits gefallenen Titelentscheidung doch noch Spannung zu bieten. Durch den 4:1-Kantersieg im direkten Duell zog Puntigamer Sturm Graz im Kampf um Platz zwei mit Rapid gleich. Und die Formkurve im Fernduell um den Ehrentitel Vizemeister spricht eindeutig für die Steirer, denn in Hütteldorf schwächelt man zum falschen Zeitpunkt.

Lesen Sie mehr …

In der deutschen Bundesliga sind seit Sonntag zumindest an der Spitze alle Entscheidungen gefallen. Neben dem schon davor feststehenden Titel für Bayern München sind eine Runde vor Schluss auch die Plätze in der Champions League vergeben. Der große Verlierer ist Eintracht Frankfurt, das mit einer Pleite gegen Absteiger Schalke 04 aus den Top Vier fiel. Zum Sündenbock wurde vor allem der scheidende Trainer Adi Hütter gestempelt.

Lesen Sie mehr …

Roger Federer sieht die French Open Paris in diesem Jahr nur als Vorbereitung für den Rasenklassiker in Wimbledon. „Das klingt komisch, aber so ist es nun einmal. Ich würde gerne sagen, dass Paris mein großes Ziel ist, aber so weit bin ich noch nicht“, sagte Federer gestern im Rahmen des aktuellen Turniers in Genf.

Lesen Sie mehr …

Umwelt & Klima

In Sierra Leone bringt ein großer Liegenschaftsdeal Umweltschutzorganisationen auf die Barrikaden. Für 55 Millionen US-Dollar (45 Mio. Euro) verkaufte das westafrikanische Land rund 100 Hektar Strand- und Regenwaldgebiet an China. Die Volksrepublik wolle dort einen industriellen Fischereihafen aufbauen, wie der britische „Guardian“ gestern berichtete.

Im Nationalpark Western Area Peninsula sind gefährdete Arten wie Ducker-Antilopen und Schuppentiere beheimatet. Das Wasser ist reich an Sardinen, Barrakudas und Zackenbarschen, die von einheimischen Fischern gefangen werden, die 70 Prozent des Fisches für den heimischen Markt produzieren. Kritikerinnen und Kritiker bezeichnen den Landverkauf am Black Johnson Beach als „Katastrophe“ und ökologisches und menschliches Desaster.

Entschädigung für Eigentümer

Laut Stellungnahme des Fischereiministeriums von Sierra Leone sollen dort künftig große Schiffe für den internationalen Markt fischen. Es werde „Abfallbewirtschaftungskomponenten“ enthalten, um „Meeresschutt und andere Abfälle zu nützlichen Produkten zu recyceln“. Die betroffenen Landeigentümer und -eigentümerinnen sollen entschädigt werden.

Zwei NGOs beantragten bei der Regierung Einsicht in die Evaluierungsstudien zu dem Projekt. Man wolle die Folgen für Umwelt und Gesellschaft erfahren, hieß es in einem Brief des Institute for Legal Research and Defense of Justice (ILRAJ) und von Namati Sierra Leone.

Gang vor Gericht

Der „Guardian“ zitierte Landbesitzer James Tonner, der an Staatspräsident Julius Maada Bio schrieb, er möge eingreifen und den Bau verhindern. Das Projekt sei „katastrophal für das Land und den Planeten“. Es würde unberührten Regenwald zerstören, Fischpopulationen plündern und Fischfarmen und verschiedene Ökosysteme kontaminieren, sagte Tonner.

Er erstellte eine Crowdfunding-Seite, um eine gerichtliche Überprüfung der Vereinbarung zu finanzieren. Die Regierung könnte verfassungswidrig handeln, wenn sie das Land erwerben wolle, sagte er. Die Verfassung verlange, dass eine solche Maßnahme im öffentlichen Interesse liegt. Die von der Regierung erklärte Entschädigung sei ebenfalls unfair, argumentierte er und behauptete, die Rate sei etwa 30-mal niedriger als der Marktwert des Landes.

Chronik

Der stärkste Zyklon seit Jahrzehnten, „Tauktae“, ist gestern auf das indische Festland getroffen. Er erreichte die Küste des westindischen Bundesstaats Gujarat, teilte der zuständige meteorologische Dienst mit. Mehrere Menschen starben seit dem Wochenende, rund 150.000 Personen werden in Sicherheit gebracht. Der Zeitpunkt ist aufgrund der CoV-Pandemie besonders ungünstig, viele Spitäler im Land sind überlastet.

Lesen Sie mehr …

Im Fall um die Bluttat in Gerasdorf (Niederösterreich) wird es am Landesgericht Korneuburg einen Mordprozess geben. Die Behörden bestätigen einen „Kurier“-Bericht, dem zufolge Anklage gegen den mutmaßlichen Todesschützen Sar-Ali A. erhoben wurde.

Mehr dazu in noe.ORF.at

Eine 49-jährige Pflegerin ist gestern in Eisenstadt zu einer bedingten Haftstrafe von acht Monaten verurteilt worden, weil sie im September im Südburgenland einen Pflegeheimbewohner für 20 Minuten alleine in der Badewanne gelassen haben soll. Der Patient verbrühte sich und starb einige Zeit später an den Verbrennungen.

Mehr dazu in burgenland.ORF.at

Wirtschaft

Ein riesiger Deal hat gestern eine neue „Mediensupermacht“ entstehen lassen. Der US-Telekomriese AT&T spaltet seine Sparte WarnerMedia ab und legt sie mit dem TV-Konzern Discovery zusammen – und erhält dafür rund 43 Milliarden Dollar (rund 35 Mrd. Euro). Zu Warner gehören Sender wie CNN, Serien wie „Game of Thrones“, und auch Batman ist Teil der Sparte. Nun soll der neue Gigant sich wohl gegen Netflix und Disney positionieren.

Lesen Sie mehr …

ÖVP-Arbeitsminister Martin Kocher hat sich für eine Erweiterung des erst vor Kurzem beschlossenen Homeoffice-Gesetzes ausgesprochen.

Derzeit müsse man für Homeoffice in einer Wohnung arbeiten, eigentlich sollte auch das Arbeiten von unterwegs, also Remote-Arbeit, geregelt werden, sagte Kocher gestern im Rahmen einer Diskussion von Magenta Telekom. Probleme gebe es derzeit auch, wenn jemand im Ausland Homeoffice machen wolle.

Vielleicht könne Österreich mit den Nachbarländern hier bilaterale Regelungen treffen, um Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Homeoffice aus dem Ausland zu ermöglichen, meinte Kocher. Er wolle sich das im Laufe des zweiten Halbjahres oder Anfang nächsten Jahres genauer anschauen.

Denn Sozialversicherung und Steuer hängen derzeit zusammen mit der Ansässigkeit. Vonseiten des Magenta-Managements hieß es, dass das durchaus ein Problem sei, etwa für slowakische Beschäftigte des Konzerns, die nicht ins Homeoffice dürften.

System bei Arbeitslosengeld verbessern

Angesprochen wurde auch die Debatte über das Arbeitslosengeld. Kocher will im zweiten Halbjahr mit allen Beteiligten über das System reden. Im österreichischen System fallen Arbeitslose am Anfang „relativ stark“ auf 55 Prozent Nettoersatzrate, „das ist relativ wenig im Vergleich zu anderen Staaten, aber dann bleibt man lange auf diesem Niveau“, erläuterte der Minister.

Er wolle sich anschauen, ob man ein besser funktionierendes System schaffen könne.

NEOS erfreut über Vorstoß

NEOS-Sozialsprecher Gerald Loacker begrüßt die – wenn auch späte Einsicht – des Arbeitsministers, zur Erweiterung des Homeoffice-Gesetzes. NEOS hätte von Anfang an dafür plädiert, die Regelung an die Lebensrealität anzupassen und auf Mobile Office auszudehnen. Derzeit sei das Arbeiten im Garten, im Park und im Kaffeehaus nicht möglich. Es wäre aber wesentlich, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mehr Flexibilität bekommen.

Medien

Gestern Abend haben die Eigentümer der französischen Fernsehfirmen TF1 und M6 erklärt, die beiden Firmen zusammenlegen zu wollen. Dabei soll am Ende der französische Mischkonzern Bouygues 30 Prozent und der luxemburgische Medienriese RTL 16 Prozent am neuen Unternehmen halten.

Zuvor wird TF1-Eigentümer Bouygues elf Prozent des entstehenden Konzerns für 641 Millionen Euro vom M6-Besitzer RTL kaufen. Die neu geschaffene Firma hätte im vergangenen Jahr einen Umsatz von 3,4 Milliarden Euro erzielt.

Die Verwaltungsräte der Beteiligten hätten schon zugestimmt, hieß es in der Mitteilung. RTL und Bouygues versprechen sich von der Fusion innerhalb von drei Jahren Einsparungen von 250 bis 350 Millionen Euro, die den operativen Gewinn entsprechend aufbessern sollen. Geführt werden soll das fusionierte Unternehmen von M6-Chef Nicolas de Tavernost.

Kultur

Der aus dem Iran stammende, in Deutschland lebende Dichter Said ist tot. Er starb im Alter von 73 Jahren, wie das deutsche PEN-Zentrum gestern bestätigte. Said, der seit Jahrzehnten in München lebte, ist vor allem als Verfasser von Gedichten, aber auch Hörspielen, Aufsätzen und Reden bekannt. Sein erster Gedichtband erschien 1981.

Von 1995 bis 1996 war er Vizepräsident und Beauftragter des westdeutschen PEN-Zentrums für das Writers in Prison Committee. In dieser Zeit vermittelte er iranische Literatur an deutschsprachige Verlage. In seinen Texten verarbeitete Said häufig sein Leben im deutschen Exil. Ein Hauptmotiv seiner Gedichte war die Liebe. Für sein schriftstellerisches Werk, aber auch seinen politischen Einsatz erhielt Said zahlreiche Auszeichnungen.

„Literatur muss nur schön sein“

Die Liebe ist in seinen Werken ein wiederkehrendes Motiv. Vor dem Hintergrund seines Lebens wird sie zu einer Form des Protests. Doch für einen politischen Autor hielt Said sich nie: „Literatur muss nur schön sein. Wenn Sie sich instrumentalisieren lassen wollen, gehen Sie in die Partei.“ Bis zum Schluss schrieb er unter einem Pseudonym.

Ursprünglich sollte es als Schutz gegen den iranischen Geheimdienst dienen. „Aber wenn man älter wird, pfeift man auf diese Vorsichtsmaßnahmen.“ Eine Heimat hat Said im Iran nie gefunden. Er suchte sie stattdessen in der Literatur. „Die deutsche Sprache wurde zu einer Art Heimstätte für mich“, sagte der Dichter einmal.

Alexander Bisenz ist über 40 Jahre auf den Kabarettbühnen des Landes gestanden. Am Samstag ist der vielseitige Künstler, der auch als Maler und Autor erfolgreich war, im Alter von 59 Jahren in St. Pölten nach schwerer Krankheit verstorben.

Mehr dazu in noe.ORF.at