Ausland

Ein großer Teil der junge Türkinnen und Türken möchte ihr Land laut einer Umfrage verlassen. 63 Prozent würde die Türkei verlassen, wenn sich die Möglichkeit bietet, wie aus einer Vorabveröffentlichung der repräsentativen Türkischen Jugendstudie 2023 der deutschen Konrad-Adenauer-Stiftung heute hervorgeht. Als Hauptmotivation nannte fast die Hälfte die Aussicht auf bessere Lebensbedingungen. Befragt wurden Menschen zwischen 18 und 25 Jahren.

61,3 Prozent sagten, sie hätten in ihrer Ausbildung mit wirtschaftlichen Problemen zu kämpfen. Fast alle der Befragten (98,4 Prozent) sehen Probleme in der Türkei – mit Blick auf wirtschaftliche Verhältnisse, Recht und Gerechtigkeit, Arbeitslosigkeit, Vetternwirtschaft, Korruption und Bestechung. In der Türkei steht die Inflation laut offiziellen Angaben bei derzeit 44 Prozent, die Landeswährung hat deutlich an Wert verloren. Ökonomen machen dafür die unorthodoxe Wirtschaftspolitik von Präsident Recep Tayyip Erdogan verantwortlich.

Große Unzufriedenheit mit Flüchtlingspolitik

Deutlich unzufrieden war ein Großteil der Befragten zudem mit der Flüchtlingspolitik der Regierung (91,8 Prozent). In der Türkei leben laut den Vereinten Nationen knapp vier Millionen Flüchtlinge, 3,4 Millionen davon aus dem Nachbarland Syrien. Rund zwei Drittel der Befragten gaben an, Flüchtlinge sollten in ihre Heimatländer zurückgeschickt werden, gut 80 Prozent nannten Flüchtlinge gar eine Gefahr für die Zukunft der Türkei.

Das Thema Flüchtlinge hatte auch den Wahlkampf im Vorfeld der Abstimmungen um Parlament und Präsidentschaftsamt bestimmt. Sowohl die Opposition als auch die regierende AKP traten mit der Ansage an, Flüchtlinge aus der Türkei schaffen zu wollen. Die Umfrage wurde noch vor der Wahl durchgeführt.

Ein halbes Jahr nach dem Tod eines irischen Blauhelmsoldaten im Libanon hat ein Ermittlungsrichter Anklage gegen fünf verdächtige Männer erhoben. Diese stünden möglicherweise mit den schiitischen Gruppen Hisbollah und Amal in Verbindung, hieß es heute aus Justizkreisen.

Sie werden verdächtigt, im Dezember einen Konvoi der UNO-Friedensmission UNIFIL im Süden des Libanon angegriffen zu haben. Ihnen könnte den Angaben zufolge die Todesstrafe drohen. Einer der Verdächtigen sei festgenommen worden, meldete die Staatsagentur NNA. Die Hisbollah bestritt jegliche Beteiligung an dem Vorfall.

„Das ist ein wichtiger Schritt in Richtung Gerechtigkeit, und wir fordern weiterhin die Rechenschaftspflicht aller beteiligten Täter“, sagte ein UNIFIL-Sprecher der dpa. „Angriffe auf Männer und Frauen, die der Sache des Friedens dienen, sind schwere Verbrechen.“

Bei dem Beschuss zweier gepanzerter Fahrzeuge waren drei Blauhelmsoldaten verletzt worden. Der 23-jährige Ire starb. Der Konvoi war in einer Gegend unterwegs, in der viele Hisbollah-Unterstützer leben.

Zehntausende Menschen haben heute an der Pride-Parade in Jerusalem teilgenommen. Sie schwenkten Regenbogenflaggen und forderten auf Schildern gleiche Rechte für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans- und queere Menschen (LGBTQ). Die Organisatoren schätzten die Zahl der Teilnehmenden auf rund 30.000. Nach Angaben der Polizei waren mehr als 2.000 Beamte im Einsatz, um die bunte Parade abzusichern.

Pride Parade in Jerusalem
Reuters/Corinna Kern

Demzufolge wurden in dieser Woche drei Männer festgenommen, die sich in sozialen Netzwerken „in bedrohlicher Weise“ geäußert haben sollen. 2015 hatte ein streng-religiöser Jude bei der Gay-Pride-Parade eine 16-Jährige erstochen. Ein Gericht verurteilte ihn später zu lebenslanger Haft plus 31 Jahre.

Starke Sicherheitsbedenken

Die Organisatoren hatten vor Beginn der Veranstaltung starke Sicherheitsbedenken geäußert. Sie befürchteten, dass sich mit der neuen rechts-religiösen Regierung die Gefahr für die Teilnehmenden erhöhen könnte. Dabei führten sie an, dass Polizeiminister Itamar Ben-Gvir in der Vergangenheit selbst an Protesten religiöser Extremisten gegen die Pride-Parade teilgenommen hatte. Als Rechtsanwalt vertrat er zudem den Bruder des verurteilten Mörders von 2015, der im Verdacht stand, einen Anschlag geplant zu haben.

Ben-Gvir versicherte, auch wenn er von der Existenz der Parade nicht begeistert sei, werde er dafür sorgen, dass den Teilnehmenden „kein Haar gekrümmt“ werde.

Der Politiker ist Teil der am weitesten rechts stehenden Regierung in der Geschichte Israels. Mehrere Minister sind offen homophob. Insbesondere die streng-religiösen Parteien lehnen Gesetzesänderungen zugunsten von nicht heterosexuellen Menschen ab. Sie sehen das als Verstoß gegen jüdische religiöse Gebote an.

Kommende Woche werden Hunderttausende Menschen bei der Gay-Pride-Parade in Tel Aviv erwartet.

Carabinieri haben heute die Büros der EU-Grenzschutzagentur Frontex und der italienischen Küstenwache in Rom durchsucht. Dabei ging es um mutmaßliche Verzögerungen, die 94 Migranten, die am 26. Februar bei einem Schiffsunglück in Cutro vor der Küste der süditalienischen Region Kalabrien ertrunken sind, möglicherweise das Leben gekostet haben. Die Regierung in Rom bestritt, die Such- und Rettungsmaßnahmen in dieser Nacht verzögert zu haben.

Frontex erklärte, es habe keine unmittelbare Gefahr bestanden, die sich am Tag des Schiffbruchs aus dem Radarsystem ergeben hätte. Die Küstenwache erklärte, sie hätte bei dem schweren Seegang selbstverständlich eine Rettungsaktion durchgeführt, wenn sie alarmiert worden wäre.

Sowohl Frontex als auch die italienische Küstenwache waren beschuldigt worden, sich zu spät in die Rettung der Migranten eingeschaltet zu haben, was von der Regierung um Premierministerin Giorgia Meloni jedoch entschieden bestritten wurde.

Habseeligkeiten der Migranten neben dem Schiffswrack
Reuters/Remo Casilli

Nach dem tödlichen Schiffsunglück am 26. Februar vor Cutro haben die italienischen Behörden diese Woche die Suche nach Leichen eingestellt. Das Holzboot war mit rund 180 Menschen an Bord von der Westtürkei aus aufgebrochen, zerschellte aber bei stürmischem Wetter vor der Küste Kalabriens in Süditalien. 80 Menschen überlebten das Unglück. Sechs Personen werden noch vermisst.

Die Rechte von Brasiliens Indigenen sind in Gefahr. Das Parlament stimmte diese Woche dafür, Schutzgebiete einzuschränken und dem neu gegründeten Indigenenministerium wichtige Befugnisse zu entziehen. Kommen die zwei Gesetze wie geplant, droht den Indigenen Landverlust und Vertreibung. Auch für die Umwelt wären die Folgen fatal.

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Inland

Die Löwelstraße 18, Sitz der Bundes-SPÖ, könnte nun doch noch als Standort erhalten bleiben. Unter der künftigen Ex-Parteichefin Pamela Rendi-Wagner schien der Auszug der SPÖ beschlossen, die nötige Sanierung des Gebäudes im ersten Bezirk hätte die Parteifinanzen zu sehr belastet.

Der burgenländische Anwärter auf den Parteivorsitz, Hans Peter Doskozil, stellte schon früh klar, dass er gegen den Verkauf des Standorts ist. „Die Löwelstraße 18, seit 1945 Adresse der Bundespartei und Synonym für die SPÖ, soll unserer Bewegung erhalten bleiben“, heißt es in seinem Programm.

SPÖ-Zentrale in der Löwelstraße
ORF/Christian Öser

Und auch der zweite Kandidat, der Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler, ist „grundsätzlich für den Erhalt der Löwelstraße“, wie eine Anfrage von ORF.at heute ergab. Abschließend könne man das aber erst bewerten, „sobald die finanziellen und organisatorischen Rahmenbedingungen im Detail bekannt sind“ und auch mit den betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gesprochen worden sei, hieß es aus Bablers Team.

Finanzen fast saniert

Diese Rahmenbedingungen scheinen nicht schlecht zu sein. Wie der scheidende Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch gegenüber der APA sagte, könne die SPÖ 2025 schuldenfrei sein, wenn man den Sanierungskurs fortführe. Deutsch betonte, dass man 2020 noch am „wirtschaftlichen Abgrund“ gestanden sei.

Ein Ersatzbüro für die Parteizentrale sei inzwischen schon gefunden. Wie Deutsch sagte, wäre es sein Plan gewesen, im Herbst dem Bundesvorstand ein neues moderneres Quartier vorzuschlagen. Wenn der neue SPÖ-Vorsitzende jedoch lieber in der Löwelstraße bleibe, wäre das nun auch noch möglich. Das Objekt in der Innenstadt gehört der Stadt Wien, ein Rauswurf wäre also unwahrscheinlich.

Der FPÖ-Bürgermeister von Radstadt, Christian Pewny, der als Landesrat für Soziales und Verbraucherschutz in der künftigen schwarz-blauen Salzburger Landesregierung vorgesehen ist, soll aktuellen Medienberichten zufolge im Jahr 2020 Opfer von Betrügern geworden sein und ihnen 600.000 Euro überwiesen haben. Eine Stellungnahme von Pewny lag vorerst nicht vor.

Ein Sprecher der FPÖ erklärte heute auf APA-Anfrage, Pewny sei als Privatperson in seiner höchstpersönlichen Privatsphäre Opfer eines Betruges geworden. Dieser müsse nun überlegen, ob und wie er gegen eine mediale Berichterstattung vorgeht. Die APA konnte Pewny zunächst nicht für eine Stellungnahme erreichen.

Einem Bericht der „Kronen Zeitung“ (Onlineausgabe) zufolge könnte es sich bei dem Betrugsdelikt um eine Art „Lovescam“ gehandelt haben. Dabei gaukeln Betrüger ihren Opfern die große Liebe vor und verlangen immer neue Geldüberweisungen.

Bei der Landtagswahl in Salzburg vom 23. April 2023 erreichten die Freiheitlichen ein Rekordergebnis auf Landesebene. Mit 25,75 Prozent kamen sie erstmals auf Platz zwei und überholten sogar die SPÖ.

FPÖ in Regierungsverantwortung

Die ÖVP blieb trotz stattlicher Verluste (minus 7,4 Prozentpunkte) Erster und musste sich einen neuen Koalitionspartner suchen. Die „Dirndlkoalition“ aus ÖVP, Grünen und NEOS wurde abgewählt. Die FPÖ übernimmt in Salzburg erstmals seit der Abschaffung des Proporzes im Jahr 1999 wieder Regierungsverantwortung.

ÖVP und FPÖ haben bereits die künftigen Regierungsmitglieder und das Arbeitsprogramm präsentiert. Angelobt werden die vier ÖVP- und drei FPÖ-Regierungsmitglieder am 14. Juni bei der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Landtags.

Neben Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) und FPÖ-Landesparteichefin Marlene Svazek besteht das künftige Team auf ÖVP-Seite aus den Landesräten Stefan Schnöll (künftig Landeshauptmann-Stellvertreter) und Josef Schwaiger sowie Landesrätin Daniela Gutschi und auf FPÖ-Seite aus dem Radstädter Bürgermeister und früheren Nationalratsabgeordneten Pewny und Martin Zauner. Pewny ist als künftiger Landesrat für Soziales, Lebensmittelaufsicht und Verbraucherschutz, Regionalentwicklung und EU-Regionalpolitik sowie Lehrlingsförderung zuständig.

SPÖ-Klubchefin Pamela Rendi-Wagner hat heute in der Sondersitzung des Nationalrats ihre Abschiedsrede vom Parlament gehalten und dabei für Zusammenarbeit aller Parteien geworben. Gleichzeitig nahm sie indirekt Bezug auf den Führungskonflikt in der eigenen Partei: „Es braucht ein neues Verständnis von politischer Führungsstärke, das sich nicht nur in der Bewunderung männlicher Machtrituale erschöpft.“

Die SPÖ blockiert aktuell Zweidrittelmaterien, weil sie ihre Vorschläge gegen die Inflation im Gegenzug umgesetzt haben möchte. Auch das sprach die scheidende Klubobfrau indirekt an: „Eine konstruktive Oppositionspolitik setzt etwas Wesentliches voraus – eine konstruktive Regierungspolitik.“ Dass man aufeinander zugehen könne, habe sich ja schon gezeigt – nämlich zu Beginn der Pandemie.

Letzte Rede vor Rückzug

Es war zwar nicht Rendi-Wagners letzter Auftritt im Nationalrat, bleibt sie doch noch bis Monatsende und damit während der kommenden Plenarwoche im Hohen Haus. Doch war es, wie sie betonte, die letzte Rede nach sechs Jahren im Parlament. Das Plenum dankte der abgehenden SPÖ-Vorsitzenden mit Standing Ovations, einzig die Freiheitlichen beließen es – wenn überhaupt – bei Beifall.

„Großen Respekt“ für Rendi-Wagner äußerte die grüne Klubobfrau Sigrid Maurer. Sie sei Untergriffen einer Art ausgesetzt gewesen, „mit denen sich kein Mann in der Politik auf diese Weise befassen muss“. Sie werde Rendi-Wagner, die sie als herzlich erlebt habe, vermissen.

Der heutige Auftritt Rendi-Wagners wird wohl einer ihrer letzten Redebeiträge als Politikerin sein, da sie den außerordentlichen SPÖ-Parteitag am Samstag auslässt.

Der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil hat zwei Tage vor dem Sonderparteitag der SPÖ, bei dem er gegen Traiskirchens Bürgermeister Andreas Babler um den Parteivorsitz antritt, noch einmal um die Stimmen der Funktionäre geworben.

Sollte er die Abstimmung gewinnen, werde er sich um die „nötige Einheit“ innerhalb der Partei bemühen, hielt Doskozil heute auf seiner Facebook-Seite fest. Nur so könne die Sozialdemokratie Wahlen gewinnen. Sein Ziel sei der Sieg bei der nächsten Nationalratswahl. „Die Chancen waren noch nie so groß wie jetzt“, sagte Doskozil. Gelingen könne das aber nur gemeinsam.

Für „Miteinander in der Vielfalt“

„Sollte ich beim Parteitag das Vertrauen bekommen, wird meine erste Aufgabe sein, für das nötige Miteinander in dieser Vielfalt zu sorgen“, sagte der Landeshauptmann, der versprach, alle Strömungen innerhalb der Partei einzubinden und auch auf jene zuzugehen, die ihm kritisch gegenüberstehen. Eine tragende Rolle sollen die Frauenorganisationen einnehmen – „mit Frauen an sichtbarer Stelle auf allen Ebenen unserer Partei“.

Wichtig sei, dass der Parteitag Klarheit über das inhaltliche Programm der SPÖ bringe, damit man nicht bei Minimalkompromissen bleibe, meinte Doskozil. Gegner seien letztlich nicht die innerparteilichen Mitbewerber, sondern „die Zustände in unserem Land, die dringend verbessert werden müssen“.

Ukraine-Krieg

Russlands Militär hat bei neuen Angriffen von ukrainischer Seite im eigenen Grenzgebiet bei Belgorod nach offiziellen Angaben aus Moskau erneut mehr als 50 Kämpfer sowie Panzertechnik und Militärgerät vernichtet. Das „Kiewer Regime“ habe heute die Stadt Schebekino, wo auch ein Grenzübergang für Fahrzeuge liegt, beschossen, teilte das Verteidigungsministerium am Abend in Moskau mit. Am Nachmittag hatte das Ministerium mitgeteilt, einen Durchbruch von Kämpfern verhindert zu haben.

Berichte über „verheerende Zerstörungen“

Menschen, die aus der Region flüchteten, sprachen von „verheerenden Zerstörungen“ in der Stadt, von denen das russische Staatsfernsehen nur einen Bruchteil zeige. Auf einem Video war zu sehen, wie das Dach eines langen Wohnblocks in Flammen stand. Die Region wird seit Tagen von Angriffen erschüttert. Es gab bereits Tote und Verletzte.

Einmal mehr bekannten sich das „Russische Freiwilligenkorps“ und die Legion „Freiheit Russland“ zu den Attacken. Sie wollten Russland Freiheit, Frieden und Ruhe bringen, teilten die Kämpfer mit, die auf der Seite der Ukraine im Einsatz sind. Die ukrainische Regierung betont, nichts mit den Angriffen zu tun zu haben. In der vergangenen Woche kam es dort zu einem Durchbruch von ukrainischer Seite. Das Verteidigungsministerium in Moskau hatte danach mitgeteilt, mehr als 70 Kämpfer vernichtet zu haben.

Die Menschen in der Region sind in Aufruhr und auf der Flucht, wie örtliche Medien berichten, weil die russische Führung ihre Sicherheit nicht garantieren kann.

Die Kämpfer wiederum teilten mit, sie könnten den Schutz der Menschen nicht gewährleisten, weil die russischen Streitkräfte mit schweren Waffen im Einsatz seien. Nach Angaben des Ministeriums in Moskau gab es mehrere Versuche, darunter vor allem auch im Bereich des Flusses Donez, auf russisches Gebiet vorzudringen. Demzufolge setzte das russische Militär Flugzeuge, Raketen und Artillerie ein, um die Kämpfer am Eindringen zu hindern.

Bei einem russischen Raketenangriff auf Kiew sind laut ukrainischen Angaben in der Nacht auf heute mindestens drei Menschen getötet und mehrere verletzt worden. Unter den Todesopfern sei nach Angaben der Militärverwaltung auch ein Kind. Die von Russland auf Kiew abgefeuerten Marschflugkörper wurden den Angaben zufolge von der ukrainischen Luftabwehr abgefangen – doch herabfallende Trümmer hätten zu Opfern und Schäden geführt.

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EU

Die EU tritt der Istanbul-Konvention zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen bei. Nach dem Parlament stimmten heute auch die EU-Länder für die Ratifizierung des Übereinkommens des Europarats, wie sie mitteilten. Mit dem Beitritt werde die EU als Ganzes an „ehrgeizige internationale Standards“ gebunden sein, hieß es in einer Erklärung der EU-Kommission. Bevor das Übereinkommen in Kraft tritt, muss es noch im EU-Amtsblatt veröffentlicht werden.

„Europa ist auf der Seite der Frauen, wenn es um ihren Schutz vor Gewalt geht. Alle Frauen und Mädchen verdienen ein Leben, das frei von Gewalt ist – es ist an der Zeit, für Gerechtigkeit und Gleichheit zu sorgen“, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Mit dem Beitritt sende die EU ein starkes Signal.

Die Konvention war 2011 vom Europarat ausgearbeitet worden. Der Europarat, der kein Organ der EU ist, wacht über die Einhaltung der Menschenrechte in seinen 46 Mitgliedsstaaten.

In mehreren EU-Staaten wurde das Abkommen noch nicht ratifiziert, wie in Bulgarien, Tschechien, Ungarn, Lettland, Litauen und der Slowakei.

ZIB2

Im Nationalrat ist ein vereinfachtes Energieeffizienzgesetz beschlossen worden. Nachdem SPÖ und FPÖ keine Stimmen für eine Verfassungsmehrheit geliefert haben, wurde eine von den Regierungsfraktionen vorgelegte einfachgesetzliche Variante abgesegnet, mit der die drohenden EU-Bußgelder vermieden werden sollen. Dazu Klimaexperte Karl Steininger zugeschaltet aus dem ORF-Landesstudio Graz.

Benko verkauft kika/Leiner

Der Tiroler Investor Rene Benko verkauft die gesamte heimische Möbelkette kika/Leiner und die Immobilien, worin sie sich befinden. In Deutschland kämpft der Tiroler mit gutem Draht zu Ex-ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz schon länger mit Problemen mit der von ihm aufgekauften Kaufhauskette Galeria Karstadt Kaufhof.

Salzburger Landesregierung will Abtreibungen untersuchen

Laut Regierungsprogramm der neuen ÖVP-FPÖ-Koalition soll es eine Kampagne für Alternativen zu Abtreibungen geben und Studien zu den Gründen dafür. Grüne und SPÖ üben scharfe Kritik.

EU-Parlament gegen Ungarn

Das Europäische Parlament fordert mit großer Mehrheit eine Aussetzung der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft im kommenden Jahr. 442 von 619 Abgeordneten stimmten einer Resolution zu, die die Eignung Ungarns, den EU-Ratsvorsitz zu übernehmen, anzweifelt.

ZIB2 mit Marie-Claire Zimmermann, 22.00 Uhr, ORF2

Mail an die ZIB2

Textfassung: Zeit im Bild

Wirtschaft

Die Österreichischen Lotterien heben mit Stichtag 10. Juli 2023 die Altersgrenze für den Verkauf von Wettscheinspielen und Sofortlotterien auf 18 Jahre an. Damit soll der Spieler- und Jugendschutz verbessert werden, sagte der Glücksspielkonzern heute. Lotto, EuroMillionen und Ähnliches spielen sowie Brief- und Rubbellose kaufen darf dann nur mehr, wer das 18. Lebensjahr vollendet hat.

„Freiwillige Selbstbeschränkung“

Dabei handelt sich – wie bei der derzeit gültigen Altersgrenze von 16 Jahren – „um eine freiwillige Selbstbeschränkung“. Die Annahmestellen sind wie schon bisher vertraglich verpflichtet, beim Verkauf solcher Produkte auf die Altersgrenze zu achten und gegebenenfalls eine Ausweiskontrolle durchzuführen.

Mit der Anhebung der Altersgrenze erfolge eine Anpassung an die Klassenlotterie sowie an die Onlinespieleseite win2day. Die Teilnahme ist ab 10. Juli somit einheitlich an sämtlichen Spielen der Österreichischen Lotterien nur Personen erlaubt, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Dieses Limit gilt seit jeher schon für die Teilnahme am Sportwettenprogramm von tipp3.

Gleiches gilt für die Auszahlung von Gewinnen, außer für solche, für die der Tipp bzw. das Los von 16- bzw. 17-Jährigen vor der Umstellung auf 18+ gekauft wurde, diese werden noch ausbezahlt. Bei Wettscheinspielen wird dabei das Kaufdatum der Quittung überprüft. Bei Brief- und Rubbellosen muss eine Gewinnanforderung an die Österreichischen Lotterien gestellt werden.

Die Wirtschaftsdynamik in Österreich schwächt sich ab und lässt die Arbeitslosigkeit wieder steigen, wie die Zahlen von Ende Mai zeigen. Doch weiterhin gibt es einen Arbeitskräftemangel mit zahlreichen offenen Stellen. Laut einer Umfrage des Kreditschutzverbands (KSV1870) ist der Arbeitskräftemangel „allgegenwärtig“. Das führe für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu hohen Zusatzbelastungen.

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Der Tiroler Investor Rene Benko verkauft die gesamte heimische Möbelkette kika/Leiner, nicht nur die – ohnehin werthaltigeren – Immobilien. Das wurde heute von Unternehmensseite bestätigt. Nicht zuletzt die aktuelle Wirtschaftslage dürfte Benko kalt erwischt haben. In Deutschland kämpft der Tiroler mit gutem Draht zu Ex-ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz schon länger mit Problemen mit der von ihm aufgekauften Kaufhauskette Galeria Karstadt Kaufhof.

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Die Inflation verschärft die Situation für armutsgefährdete Menschen, warnt die Caritas. Aktuell gelten 14 Prozent der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher als armutsgefährdet. Besonders betroffen sind Alleinerziehende.

Mehr dazu in noe.ORF.at

Weil sie zu viele Produkte zurückgeschickt hatten, hat ein schwedischer Onlineshop einem Medienbericht zufolge rund 42.000 Kundinnen und Kunden offenbar gesperrt.

Hintergrund der Vorgangsweise seien unter anderem negative Auswirkungen auf die Umwelt, wie ein Sprecher des Modehändlers Bootz den Berichten zufolge nahelegt. „Viele Kunden nutzen wiederholt das hohe Serviceniveau des kostenlosen Versands und der Rücksendungen auf Kosten unseres Geschäfts, anderer Kunden und der Umwelt aus“, zitierte etwa das Onlineportal T3N Bootz-Sprecher Ask Kirkeskov Riis.

Die Zahl der Betroffenen entspreche den Angaben zufolge etwa zwei Prozent der Gesamtkundschaft. Im Onlinehandel sorgt die hohe Zahl von Rücksendungen schon lange für Debatten. Gratisrücksendungen seien derzeit „Branchenstandard“, so T3N.

Hinter dem Versuch, zumindest die Menge an Rücksendungen eindämmen, stehen wohl nicht zuletzt Kostengründe. „Rücksendungen können den Händler 21 Prozent des Bestellwerts kosten“, berichtete T3N unter Berufung auf einen Branchenkenner.

Die Fronten nach dem Treffen der EU-Verkehrsminister in Luxemburg sind in Sachen Brenner-Transit verhärtet geblieben. Italiens Verkehrsminister Matteo Salvini forderte die EU-Kommission erneut auf, ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Österreich wegen der Tiroler Maßnahmen einzuleiten. APA-Informationen zufolge zeigten einige EU-Staaten Verständnis für die Kritik Salvinis. Verkehrsministerin Leonore Gewessler (Grüne) übte scharfe Kritik an Italien und Deutschland.

Man habe alle Gründe für ein solches Vertragsverletzungsverfahren dargelegt, sagte Salvini in einer Aussendung. Deutschland sowie Tschechien, Litauen, Rumänien, die Niederlande und Bulgarien würden sein Land dabei unterstützen.

„Situation am Brenner wirtschaftlich und ökologisch unhaltbar“

„Der EU-Rat soll zur Kenntnis nehmen, dass die Situation am Brenner wirtschaftlich und ökologisch unhaltbar ist. Wir fordern die EU-Kommission auf, als Hüterin der Verträge einzugreifen, um das Recht auf uneingeschränkten Warenverkehr für alle europäischen Bürger wiederherzustellen“, sagte Salvini und ergänzte: „Entweder gilt der freie Personen- und Warenverkehr für alle, oder die Verträge sind für einige weniger wert. Der Brenner-Korridor gehört nicht nur Österreich, Italien oder Deutschland, sondern ist für ganz Europa wichtig.“ Die von Salvini genannten Staaten bekundeten in der Sitzung dem Vernehmen nach, dass der Binnenmarkt nicht eingeschränkt werden dürfe.

Scharfe Kritik von Gewessler

Gewessler übte unterdessen nach den Gesprächen scharfe Kritik am Verhalten Italiens und Deutschlands. „Es wird Zeit, dass das Transitproblem endlich von unseren Nachbarn anerkannt und konstruktiv an Lösungen mitgewirkt wird“, bekräftigte die Ministerin in einer Mitteilung an die APA. „Es kann nicht sein, dass Österreich die Last und Verantwortung hier immer alleine trägt.“

Insbesondere Italien sollte nach Ansicht der Ministerin auf klimafreundlichere Möglichkeiten wie die Bahn setzen. „Das wäre gut fürs Klima und würde die Situation am Brenner entlasten“, so die Ministerin. Gewessler setzt weiter auf das Lkw-„Slotsystems“, das zuletzt zwischen Bayern, Tirol und Südtirol politisch paktiert worden war. Die Regionen sollten auch ihre Hauptstädte, Rom und Berlin, zu dessen Umsetzung drängen. „Mit den Notfallmaßnahmen haben wir unsere Aufgabe bereits erfüllt“, jetzt müssten die Nachbarländer ihre Hausaufgaben machen, sagte Gewessler.

Mattle gelassen

Gelassen reagierte unterdessen Tirols Landeshauptmann Anton Mattle (ÖVP) auf Salvinis erneuten Vorstoß. „Während Salvini Verbündete gegen die Verkehrswende sucht, arbeiten wir gemeinsam mit unseren Partnern an der Verkehrswende“, meinte er gegenüber der APA. Die „fossile Retroverkehrspolitik“ des italienischen Verkehrsministers ziele nur darauf ab, dass mehr und mehr Lkws über den Brenner fahren und widerspreche dem europäischen „Green Deal“.

Im Kampf gegen Wohnungsnot, hohe Mietpreise und die Überbelegung durch Touristinnen und Touristen will die italienische Stadt Florenz die Kurzzeitvermietung von Wohnungen in ihrer historischen Innenstadt verbieten. Die Stadt wolle mit neuen Regeln gegen die „unkontrollierte Ausbreitung von Kurzzeitvermietungen“ vorgehen, kündigte der Bürgermeister von Florenz, Dario Nardella, heute an.

Er wolle so das Stadtzentrum vor dem „Problem der Überbelegung von Wohnungen durch Touristen“ schützen. Die Regelung soll nicht rückwirkend gelten, sondern zukünftige Vermietungen betreffen.

Nardellas Vorschlag sieht demzufolge nicht nur das Blockieren von Kurzzeitvermietungen vor, sondern auch Steuererleichterungen für diejenigen, die ihre Wohnungen für „normale Vermietungen“ nutzen. Damit will er die „Wohnungen und das historische, künstlerische und soziale Erbe des historischen Zentrums schützen“. Die Innenstadt von Florenz wurde 1982 von der UNESCO zum Weltkulturerbe erklärt.

Einschränkung landesweit möglich

Seit geraumer Zeit wird in Italien über das Phänomen der Kurzzeitvermietung für etwa Ferienwohnungen in den Zentren der großen Städte diskutiert. Die Regierung in Rom arbeitet nach Angaben der Tourismusministerin Daniela Santanche an einem Gesetzesentwurf, der die Kurzzeitvermietung von Wohnungen über Plattformen wie etwa Airbnb regulieren und strenger kontrollieren soll.

Den Vorschlag der Regierung bezeichnete Nardella als unwirksam. Santanches Vorschlag enthalte zwar klare und nachvollziehbare Ziele, gebe den Gemeinden allerdings kein konkretes Instrument an die Hand. Mit der von Nardella geplanten Absenkung der Grundsteuer für Immobilien für drei Jahre wolle man etwa Wohnungseigentümer dazu animieren, ihre Wohnungen für langfristige Vermietungen zu nutzen.

Chronik

In einem Zweifamilienhaus in Mooskirchen in der Steiermark sind heute mehrere Schüsse gefallen – laut Polizei wurde ein Mann getötet, auch der mutmaßliche Schütze ist tot. Das Opfer soll der Schwiegersohn der Lebensgefährtin des mutmaßlichen Täters sein.

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Die Polizei soll künftig auch mit E-Scootern unterwegs sein dürfen. Ein Erlass dazu ist derzeit in Ausarbeitung, bestätigte das Innenministerium einen Bericht des „Kurier“ heute. Scooter in Polizeifarben sind jedoch nicht geplant.

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Das Plagiatsverfahren gegen den Simulationsforscher Niki Popper ist teilweise eingestellt. Bei seiner Diplomarbeit wurde keine Täuschungsabsicht festgestellt, heißt es von der Technischen Universität (TU). Seine Dissertation wird aber noch von externen Gutachtern bzw. Gutachterinnen geprüft.

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Bei einem Unfall in einem Vorort der US-Metropole Chicago hat ein Kind versehentlich ein vier Jahre altes Mädchen erschossen. Der Vater des getöteten Kindes und Besitzer der Waffe alarmierte gestern die Polizei der Gemeinde River Grove, wie die Behörden mitteilten. Eintreffende Beamte fanden „ein Kind, das versehentlich von einem anderen Kind aus dem gleichen Haushalt angeschossen“ worden war. Das kleine Mädchen erlag später seinen Verletzungen.

Der Vater, Inhaber eines gültigen Waffenscheins, hatte die Waffe nach eigenen Angaben in einem oberen Fach eines Schrankes aufbewahrt, wie die Polizei mitteilte. Die Behörden nahmen Ermittlungen zu dem laut Polizei „bedauerlichen Vorfall“ auf.

In den USA kommt es immer wieder zu Vorfällen mit Schusswaffen, bei denen Kinder getötet und verletzt werden – teilweise durch andere Kinder. Nach Angaben der Organisation Everytown for Gun Safety, die sich für striktere Waffengesetze einsetzt, werden Jahr für Jahr 19.000 Kinder durch Schüsse getötet oder verletzt.

Mächtige Waffenlobby

In den Vereinigten Staaten gibt es Schätzungen zufolge mehr als 393 Millionen Schusswaffen im Besitz der Bevölkerung. Damit kommen auf 100 Einwohnerinnen und Einwohner 120 Schusswaffen.

Laut der spezialisierten Website Gun Violence Archive wurden im vergangenen Jahr mehr als 20.200 Menschen durch Schusswaffen getötet, Suizide nicht eingeschlossen. Versuche, das Waffenrecht zu verschärfen, scheitern immer wieder am Widerstand der konservativen Republikaner und der mächtige Waffenlobby.

Sport

Der alpine Skiweltcup wird in der kommenden Saison wieder mit Matthias Mayer über die Bühne gehen – allerdings in neuer Rolle. Der im Dezember zurückgetretene Abfahrtsstar kehrt als Berater zum Österreichischen Skiverband (ÖSV) zurück. Das gaben der Kärntner und Ski Austria heute in einem Video unter dem Motto „Matthias Mayer ist zurück“ bekannt.

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Heute Nacht beginnt das Finale in der National Basketball Association (NBA). In der „Best of seven“-Serie stehen sich Denver Nuggets und Miami Heat gegenüber, der Gewinner schreibt auf jeden Fall NBA-Geschichte. Die Nuggets stehen erstmals überhaupt im Finale, spielen also um ihren Premierentitel. Miami ist bereits dreifacher Champion (2006, 2012 und 2013), ein vierter Triumph wäre aber insofern historisch, als noch nie ein Team, das in seiner Conference nur auf Rang acht gesetzt war, den Titel erobern konnte.

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Der siebente Europa-League-Triumph des FC Sevilla, der sich gestern in Budapest nach einem Krimi im Finale gegen die AS Roma durchgesetzt hat, hat auch die Medien in Spanien in Ekstase versetzt. „Es lebe die Sevilla-Liga“, schrieb die Sportzeitung „Marca“. Während die Rekordsieger ausgelassen feierten, breitete sich vor allem bei Roma-Coach Jose Mourinho der Frust über seine erste Finalpleite aus. Seine Zukunft in Rom ließ der Portugiese offen.

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Superstar Lionel Messi wird Paris Saint-Germain nach dieser Saison verlassen. Wie PSG-Trainer Christophe Galtier heute mitteilte, absolviert der Argentinier in der letzten Ligue-1-Runde gegen Clermont, den Club des Österreichers Muhammed Cham, am Wochenende seine letzte Partie im Trikot der Pariser, die als Meister bereits feststehen.

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Kultur

Der Schauspieler Sergio Calderon, der in Hollywood-Filmen wie „Men in Black“ und „Fluch der Karibik“ mitspielte, ist tot. Calderon sei im Alter von 77 Jahren in Los Angeles gestorben, berichteten US-Medien übereinstimmend unter Berufung auf seine Familie und seinen Sprecher. Der in Mexiko geborene Schauspieler spielte in seiner jahrzehntelangen Karriere in Dutzenden Filmen mit, meist in Nebenrollen.

Der Schauspieler Sergio Calderon
APA/FP/Lisa O’Connor

Die bekannte „Literarische Soiree“ von Ö1 ist als Radioformat bekannt und etabliert. Doch dass man die Sendung auch live als Videoformat sehen kann, das ist neu. Raphaela Edelbauer, Klaus Kastberger und Doron Rabinovici diskutieren unter der Leitung von Ö1-Host Christine Scheucher drei prominente Neuerscheinungen, darunter der neue Roman von Salman Rushdie. Seit 19.00 Uhr live als Videostream via ORF Topos.

Mehr dazu in topos.ORF.at

23 Salzkammergut-Gemeinden in Oberösterreich und der Steiermark sind an der Kulturhauptstadt Europas 2024 beteiligt – mit Bad Ischl im Zentrum. „Macht und Tradition“ und „Kultur im Fluss“ sind zwei der insgesamt vier Programmlinien.

Mehr dazu in ooe.ORF.at

Umwelt & Klima

Wegen des schweren Einsatzes von Pestiziden in der Landwirtschaft muss sich die französische Regierung seit heute in Paris vor Gericht verantworten. Fünf Umweltorganisationen haben beim Verwaltungsgericht in Paris eine Klage wegen schuldhafter Untätigkeit des Staates eingereicht. Es ist das erste Verfahren, in dem der Regierung mangelnde Rücksicht auf den Schutz der Artenvielfalt vorgeworfen wird.

Das zunehmende Schwinden der Fauna in Frankreich lasse „katastrophale Folgen befürchten“, sagen die Umweltschützer. Sie verweisen auf wissenschaftliche Studien, nach denen die Zahl der Vögel in Frankreich in den vergangenen 15 Jahren um etwa ein Drittel zurückgegangen sei. Innerhalb von 30 Jahren habe sich die Zahl der fliegenden Insekten um 75 Prozent verringert.

„Es besteht ein wissenschaftlicher Konsens darüber, dass der Rückgang der Artenvielfalt mit der intensiven Landwirtschaft und dem systematischen Einsatz von Pestiziden in Verbindung steht“, so die Kläger. Mit einer Entscheidung des Gerichts wird in frühestens zwei Wochen gerechnet.

Das Landwirtschaftsministerium verwies darauf, dass Frankreich sich an die europäischen Regeln halten müsse und wenig Handlungsspielraum habe. Ein Verbund von Pestizidherstellern betont in einer Stellungnahme seinerseits die „Vielzahl der Gründe“ für den Rückgang der Artenvielfalt und die Sicherung der Lebensmittelversorgung.

IT

Kurz vor der erwarteten Vorstellung einer Datenbrille von Apple versucht Platzhirsch Meta, dem potenziellen Konkurrenten mit einer eigenen Ankündigung den Wind aus den Segeln zu nehmen. Meta-Chef Mark Zuckerberg stellte für den Herbst ein neues Modell seiner Quest-Brillen in Aussicht, das dünner und leistungsstärker als vorherige Generationen sein werde.

Er hob dabei speziell hervor, dass das Headset gut darin sein werde, im Blickfeld der Nutzer und Nutzerinnen digitale Objekte und reale Umgebungen zusammenzuführen. Das soll Medienberichten zufolge auch eine zentrale Funktion der Apple-Brille sein.

Erwartet wird, dass der iPhone-Konzern das seit Jahren entwickelte Gerät am Montag zur Eröffnung seiner Entwicklerkonferenz WWDC präsentiert. Den Medienberichten zufolge könnte der Preis des Geräts 3.000 US-Dollar (rund 2.800 Euro) erreichen. Zuckerberg kündigte für die Quest 3 einen Preis von rund 500 Dollar an.

Science

Ein internationales Forschungsprojekt mit österreichischer Beteiligung hat das Erbgut von 233 Affenarten auf Mutationen untersucht und mit menschlichem Erbgut verglichen. Daraus ergeben sich Rückschlüsse auf Erkrankungen beim Menschen. Die Erbgutvergleiche zeigen zudem, dass Menschen sich viel weniger von Affen unterscheiden, als man bisher angenommen hat.

Mehr dazu in science.ORF.at

Lifestyle

In Österreich wurde 2022 wieder mehr geheiratet: 47.482 Paare schlossen standesamtlich den Bund fürs Leben. 13.997 wurden gerichtlich geschieden. 1.598 eingetragene Partnerschaften wurden zudem begründet und 138 aufgelöst.

Mehr dazu in oesterreich.ORF.at

Leute

Jordaniens Kronprinz Hussein bin Abdullah II. hat heute im Sahran-Palast in der Hauptstadt Amman Radschwa Al Saif geheiratet. Hussein ist der älteste Sohn des Königs Abdullah II. und seiner Frau Rania.

Radschwa, die zu der Feier ein langärmeliges weißes Kleid mit langer Schleppe trug, ist eine Verwandte des saudischen Königshauses. Das Brautpaar strahlte sich während der Zeremonie immer wieder glücklich an.

Hochzeitsfahrt von Prinz Hussein von Jordanien und Rajwa Al Saif
Reuters/Ahmad Abdo

Prominente Gäste

Zu der Zeremonie kamen unter anderen auch der britische Thronfolger Prinz William und seine Frau Prinzessin Kate, der niederländische König Willem-Alexander sowie die amerikanische First Lady Jill Biden.

Prinz William and seine Frau Kate
AP/Royal Hashemite Court
Auch Prinz William und seine Frau Prinzessin Kate waren anwesend

Palastfehde erschütterte Familie

Mit der Heirat will der Hof auch Stabilität demonstrieren: Vor zwei Jahren erschütterte eine Palastfehde die Familie. Das Königshaus vereitelte damals eigenen Angaben zufolge ein Komplott gegen den König, das vom früheren Thronfolger Prinz Hamsa (43) ausgegangen sein soll, der ein Halbbruder des seit 1999 amtierenden Abdullah II. ist.

Die Beziehungen der jordanischen Königsfamilie zu den britischen Royals gelten als eng. König Abdullah und Königin Rania kamen auch zur Beisetzung von Queen Elizabeth II. sowie zur Krönung von König Charles III. (74) nach London. Auch andere Royals aus Europas Königshäusern waren bei der Hochzeitsfeier anwesend.

Jordanien ist ein Verbündeter der USA und gilt im Vergleich zu vielen seiner Nachbarländer als relativ stabil und sicher.