Spanien wird ein Grundeinkommen für finanzschwache Haushalte einführen. Die linke Regierung wolle das „Mindestlebenseinkommen“ Ende des Monats beschließen, kündigte der Minister für Integration, Sozialversicherung und Migration, Jost Luis Escriva, heute in Madrid an.
Schon kurz nach Inkrafttreten des entsprechenden Dekrets sollten rund 100.000 finanzschwache Haushalte in den Genuss der Zahlung kommen, sagte der Minister im Radiointerview. Mittel- bis langfristig könne die Zahl der begünstigten Haushalte auf etwa eine Million steigen.
Bis zu 1.000 Euro im Monat
Die Einführung eines Grundeinkommens für Mittellose hatten der sozialistische Ministerpräsident Pedro Sanchez und der Chef des Linksbündnisses Unidas Podemos (UP), Pablo Iglesias, vor einigen Monaten bei den Gesprächen zur Bildung ihrer Koalitionsregierung vereinbart. Medienberichten zufolge wurde die Verwirklichung des Projekts nun vom Coronavirus beschleunigt. Madrid hoffe, heißt es, dass das Grundeinkommen nicht nur die sozialen Folgen der Krise abmildert, sondern auch als „Konjunkturspritze“ fungiert.
Dem Vernehmen nach soll das Mindestlebenseinkommen (IMV) zwischen 450 und gut 1.000 Euro pro Monat betragen. Nach Angaben Escrivas wird die Sozialleistung den Staat bis zu 3,5 Milliarden Euro pro Jahr kosten.