COV Inland

Die drei Verdachtsfälle auf die erstmals in Indien nachgewiesene Mutation B.1.617 in Nickelsdorf im Burgenland sind heute offiziell bestätigt worden. Man habe die Infektionskette unterbrechen können.

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In Tirol gibt es unterdessen ebenfalls einen Verdachtsfall auf die Mutation B.1.617. Es handelt sich dabei um eine Person, die in Indien erkrankte und per gesicherten Ambulanzflug nach Tirol zurückkehrte. Es kam jedoch nicht zu weiteren Kontakten, teilte das Land heute mit.

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Das Gesundheits- und das Innenministerium haben 870 neu registrierte Coronavirus-Fälle innerhalb der letzten 24 Stunden gemeldet (Stand: heute, 9.30 Uhr). Diese Zahlen meldeten die Bundesländer an den nationalen Krisenstab.

10.413 Menschen verstarben bisher an den Folgen des Coronavirus. Derzeit befinden sich 1.218 Personen aufgrund des Coronavirus in Spitalsbehandlung, davon 366 auf Intensivstationen.

Daten des Krisenstabs in ORF.at/corona/daten

7-Tage-Inzidenz bei 100,1

Die 7-Tage-Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus in den abgelaufenen sieben Tagen je 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner, liegt laut Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) bei 100,1 (Stand: gestern, 14.00 Uhr).

Das Berichtsschema der AGES zeigt die Zahlen vom Vortag – wie die Meldung der Ministerien. Wesentlicher Unterschied zu den Ministeriumsmeldungen: Laborbestätigte Fälle, Tote etc. werden nicht zum Meldezeitpunkt dargestellt, sondern zum Diagnose- bzw. Sterbedatum. In der Darstellung in ORF.at wird auch täglich transparent gemacht, welchen Tagen die neu gemeldeten Fälle zugeordnet werden.

Karten, Grafiken und Informationen zu aktuellen Fällen und zum Epidemieverlauf in ORF.at/corona/daten

Erklärung zur Zählweise und weiteren Fragen in ORF.at/corona

Die Medizinische Universität Innsbruck startet eine Studie zur Auswirkung von Mischimpfungen. Wie die Leiterin des Instituts für Virologie, Dorothee von Laer, sagte, wisse man aus Erfahrung mit anderen Impfstoffen, dass verschiedene Impfstofftypen den Schutz erhöhen.

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EU

Italien will einem Zeitungsbericht zufolge die EU zu Zahlungen an Libyen auffordern, um den Andrang von Flüchtlingen über das Mittelmeer zu stoppen. Dabei könnte es sich um eine ähnliche Regelung wie das Migrationsabkommen mit der Türkei handeln, berichtete die Zeitung „La Repubblica“ heute.

Ministerpräsident Mario Draghi könnte demnach den Vorschlag beim Gipfel der EU-Staats- und -Regierungschefs am 24. und 25. Mai vorlegen. Hintergrund ist, dass zuletzt wieder verstärkt Flüchtlinge auf der Insel Lampedusa ankamen und das Aufnahmezentrum dort überlastet ist. Die EU-Kommission teilte mit, sie habe mehrere Mitgliedsländer wegen der Flüchtlinge kontaktiert, aber noch keine Zusage für eine Aufnahme erhalten.

Kein Kommentar von italienischer Regierung

Die Türkei hatte sich 2016 in einem Abkommen verpflichtet, Flüchtlinge – zumeist aus dem Bürgerkriegsland Syrien – am Weiterziehen in die EU zu hindern. Die EU sagte im Gegenzug dafür Finanzhilfen zur Versorgung der Flüchtlinge zu. Die italienische Regierung war für eine Stellungnahme zu dem Zeitungsbericht zunächst nicht zu erreichen.

Zuletzt war die Zahl der Migranten, die über das Mittelmeer nach Italien gelangten, wieder deutlich gestiegen. Seit Sonntag kamen auf Lampedusa mehr als 2.000 Flüchtlinge an. Die Insel ist eine der Hauptanlaufstellen für Menschen, die meist über Libyen versuchen, über den gefährlichen Seeweg in kleinen, oft überfüllten Booten von Afrika nach Europa zu gelangen. In Italien drängt vor allem die rechtspopulistische Lega, die Teil von Draghis Regierung der nationalen Einheit ist, auf Gegenmaßnahmen.

Nach Innenminister Karl Nehammer hat sich auch Europaministerin Karoline Edtstadler (beide ÖVP) gegen die Umverteilung von Flüchtlingen und Migranten ausgesprochen. Wenn es um die Verteilung von Asylsuchenden gehe, dann habe Österreich „eine ganz klare Linie“, bekräftigte Edtstadler heute in Brüssel vor dem Treffen mit ihren EU-Kollegen. Die Umverteilung sei nicht „lösungsbringend“. Sie forderte eine „gesamteuropäische Lösung“ und den Fokus auf die „externe Dimension“ wie „Hilfe vor Ort“.

Mehr als 2.000 Asylsuchende waren binnen 24 Stunden auf der italienischen Mittelmeer-Insel eingetroffen. Daraufhin forderte Italien die Umverteilung der Flüchtlinge. Im Hinblick auf eine Einigung auf das von der EU-Kommission vorgeschlagene Migrations- und Asylpaket sollten die EU-Staaten noch vor dem Sommer einen provisorischen Solidaritätsmechanismus zur Umverteilung der im Mittelmeer geretteten Menschen einführen, hieß es gestern aus Rom.

Schnellere Asylverfahren gefordert

Österreich habe stets auf eine „tiefe Diskussion“ über das Paket gedrängt, sagte Edtstadler weiter. Ihres Wissens nach sollten sich dem die Innenminister im Juni annehmen. Es brauche etwa Rückführungsabkommen sowie schnellere Asylverfahren innerhalb der Europäischen Union, auch müssten jene Staaten unterstützt werden, die stark mit Erstankünften konfrontiert seien, so die Ministerin.

Edtstadler betonte auch, dass die Nachricht in die Welt gesendet werde, „dass nicht jeder der nach Europa kommt, auch hier bleiben kann“. Das sei ein „wesentlicher Punkt“, so die Ministerin, „Asyl wird nur jenen gewährt, die tatsächlich Schutz suchen“.

Inland

Scharfe Kritik äußert die grüne Klubobfrau Sigrid Maurer an der Wirtschaftskammer (WKÖ) und deren Präsidenten Harald Mahrer (ÖVP).

„Egal, ob beim Klima oder bei der Arbeitsmarktpolitik, es ist ein altes, ein unsoziales Denken, das auf Ausbeutung von Mensch und Natur basiert“, sagte Maurer heute im Ö1-Morgenjournal zum Vorschlag, das Arbeitslosengeld degressiv auf 40 Prozent des Letzteinkommens fallen zu lassen und die Notstandshilfe zu begrenzen.

„Ich habe auch den Eindruck, dass Herr Mahrer hier die Zeichen der Zeit übersieht“, so Maurer. Im Regierungsprogramm habe man „die Halbierung der Armut beschlossen und nicht die Halbierung des Arbeitslosengeldes“. Die Wirtschaftskammer betreibe „eine Politik, die sich schon vor 30 Jahren als falsch erwiesen hat“.

Gegen „fossiles Denken“

Angesprochen auf Karlheinz Kopf (ÖVP), Generalsekretär in der Wirtschaftskammer, der Vorschläge von Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) zur CO2-Bepreisung als „ideologiegetriebene Bestrafungsfantasien“ bezeichnet, sagte Maurer: „Ich habe schon den Eindruck, dass Personen aus der Wirtschaftskammer, die da eher dem fossilen Denken anhaften, versuchen, Sand ins Getriebe zu streuen.“

Gegen Sinken des Arbeitslosengeldes

Maurer kann der Idee, Arbeitslosen anfangs mehr als die jetzt übliche Nettoersatzrate von 55 Prozent zu zahlen, durchaus etwas abgewinnen, lehnt es aber ab, dass mit der Zeit das Arbeitslosenentgelt unter diesen Wert fällt.

„Mit uns Grünen gibt es ganz sicher kein Sinken unter die derzeitigen 55 Prozent. Also eine Verschlechterung der derzeitigen Situation kann es nicht geben“, sagte sie. Auch die Notstandshilfe wollen die Grünen nicht zurückfahren.

ÖVP-Arbeitsminister Martin Kocher wollte hingegen auf Journalistenfragen nicht inhaltlich auf das Positionspapier des ÖVP-Wirtschaftsbundes, das die Debatte vorige Woche ausgelöst hatte, eingehen. Das sei „einer von vielen“ Vorschlägen, die sich das Arbeitsministerium nach der Krise ansehen werde, um ein Gesamtkonzept zur Belebung des Arbeitsmarktes zu entwickeln, sagte der Minister.

SPÖ zu WKÖ: Zynisch und Unsozial

Entsetzt zeigt sich SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch über den WKÖ-Vorstoß. „Das ist so zynisch und unsozial. Da fehlen einem die Worte. Keine Vorschläge, keine Ideen, aber denen, die eh schon zu wenig zum Leben haben, das Geld kürzen. Das durchschnittliche Arbeitslosengeld beträgt 34,40 Euro pro Tag, wenn es nach Mahrer geht, sind das dann nur mehr 25 Euro pro Tag. Mahrer sollte sich mal überlegen, ob er von dem Geld leben und seine Familie durchbringen könnte. Wahrscheinlich nicht mal einen Tag“, so Muchitsch. Dies sei „typisch ÖVP“. „Menschen ohne Job sind die ersten, die die Zeche für die Krise zahlen sollen“, so der Sozialsprecher.

Die Wirtschaftskammer hat sich intern gegen das von der Regierung geplante Klimaschutzgesetz positioniert. Wie der „Standard“ in seiner Dienstag-Ausgabe berichtet, hält die Kammer den Entwurf des grünen Klimaschutzministeriums für „untragbar“ und „überambitioniert“. Gegenüber der Zeitung betonte die Wirtschaftskammer, dass es sich um ein internes Dokument handeln müsse.

Wie es laut „Standard“ in der mit Ende April datierten kammerinternen Analyse heißt, würde das geplante Gesetz Strukturen schaffen, „die erheblichen Druck aufbauen“. Vor allem ein Aspekt scheint die Kammer zu stören: der Plan der Grünen, Klimaneutralität bis 2040 inklusive eines Treibhausgasreduktionspfads in der Verfassung zu verankern. Das würde den politischen Handlungsspielraum künftiger Regierungen „lahmlegen“.

Die Einrichtung eines Klimakabinetts hält die WKÖ für in Ordnung. Dieses könne – in Kombination mit anderen im Entwurf geplanten Institutionen – allerdings dazu führen, dass „NGOs und die Wissenschaft das Klimakabinett vor sich hertreibt und wahrscheinlich sogar gerichtlich belangen“.

Zielvorgaben „enorm teuer“

Auch den – von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern wiederholt geforderten – klaren CO2-Reduktionspfad in dem „überambitionierten Papier“ sieht die Kammer kritisch. Die Zielvorgaben würden „massive Verwerfungen“ mit sich bringen und seien „enorm teuer“. Lediglich in der Landwirtschaft seien die Verpflichtungen „vergleichsweise moderat“. Jene Milliardenkosten, die auf Österreich aufgrund einer Klimazielverfehlung zukämen, wurden nicht erwähnt.

Bereits bekannt ist, dass die Kammer einen Notfallmechanismus, sollten die Klimaziele verfehlt werden, ablehnt. Ein automatischer Anstieg der Steuern auf fossile Energieträger wäre eine „massive Mehrbelastung“ für den Wirtschaftsstandort.

Die Wirtschaftskammer drängt darauf, in der Klimafrage nicht nur auf die Wissenschaft, sondern auch auf die Sozialpartner zu hören. Konkret fordert man „eine umfassende Bewertung der Zahlengerüste durch Experten und Sozialpartner“. In einem Inserat in der „Presse“ fordert die Wiener Wirtschaftskammer indes den Bau des Autobahntunnels durch das Wiener Naturschutzgebiet Lobau.

Die beiden Regierungsparteien ÖVP und Grüne verhandeln derzeit über ein Klimaschutzgesetz. Ziel ist es, dass Österreich ab 2040 kein klimaschädliches CO2 mehr ausstößt. Deutschland strebt nach einem Urteil der Verfassungsrichter Klimaneutralität nun bis 2045 an.

Spitalsärztinnen und -ärzte sollen auch weiterhin bis zu 55 Stunden pro Woche arbeiten dürfen. Diese derzeit gültige Regelung würde mit Ende Juni auslaufen, dann wären nur noch 48 Stunden erlaubt.

Die beiden Regierungsparteien ÖVP und Grüne bringen deshalb heute im Sozialausschuss einen Antrag ein, der die freiwillige längere Arbeitszeit für weitere vier Jahre ermöglicht.

Bis 2015 waren Arbeitszeiten von bis zu 70 Stunden pro Woche keine Seltenheit. Aufgrund von EU-Vorgaben musste die Arbeitszeit dann schrittweise gesenkt werden. Derzeit dürfen Ärztinnen und Ärzte im Spital maximal 48 Stunden pro Woche arbeiten.

Gibt es aber eine Betriebsvereinbarung und die Zustimmung der jeweiligen Ärztin, des jeweiligen Arztes, dann ist eine Wochenarbeitszeit von bis zu 55 Stunden erlaubt.

Diese Opt-out-Regelung läuft Ende Juni aus, ab dann hätte die Wochenarbeitszeit von 48 Stunden nicht mehr überschritten werden dürfen. Die Regierungsparteien wollen die bestehende Regelung nun aber wie im Regierungsprogramm vorgesehen verlängern. Begründet wird die Verlängerung mit Personalmangel im Spitalsbereich.

Ärztekammer dagegen

Deutliche Ablehnung für diese Pläne kommt von der Ärztekammer. Die Arbeitszeit zu erhöhen und die Arbeitsbedingungen für Ärztinnen und Ärzte weiter zu verschlechtern gefährde nicht nur die Patientensicherheit, sondern schrecke auch den dringend benötigten Ärztenachwuchs ab, so der Vizepräsident der Ärztekammer und Obmann der angestellten Ärzte, Harald Mayer, in einer Aussendung. Denn das Interesse, freiwillig mehr Stunden zu arbeiten, sei unter den jungen Spitalsärzten ohnehin gering.

Der Tiroler Landtag hat heute Annette Leja zur neuen Gesundheitslandesrätin und Anton Mattle (beide ÖVP) zum Wirtschaftslandesrat gewählt. In der außerordentlichen Sitzung stimmten 24 Abgeordnete dafür, zwölf waren dagegen.

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In Rechnitz (Bezirk Oberwart) geht am Dienstag die neuerliche Suche nach den Gräbern der 180 ungarisch-jüdischen Zwangsarbeiter, die im März 1945 von Nationalsozialisten ermordet worden sind, zu Ende. Es wurden keine Hinweise auf die Gräber gefunden.

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COV Ausland

Dutzende Leichen sind im indischen Fluss Ganges angeschwemmt worden. Bei den meisten der 35 bis 40 Toten handle es sich wohl um CoV-Tote, deren Angehörige zu arm für eine Einäscherung seien und die Leichen deshalb in den Fluss gelegt hätten, sagte ein örtlicher Behördenmitarbeiter heute. Die Toten dürften vier, fünf Tage im Wasser getrieben sein.

Einige wenige Leichen pro Tag durch Wasserbestattungen seien nicht ungewöhnlich, sagte der Behördenmitarbeiter. Im Zuge der zweiten Welle in Indien sei die Zahl jetzt jedoch so hoch. Örtliche Medien berichteten, dass lokale Anrainerinnen und Anrainer in Panik gerieten, sich durch die angespülten sterblichen Überreste mit dem Coronavirus zu infizieren.

Seit Pandemiebeginn sind im 1,3-Milliarden-Einwohner-Land mehr als 22,9 Millionen CoV-Infektionen erfasst worden. In absoluten und bekannten Zahlen ist das Land am zweitstärksten von der Pandemie betroffen.

Das US-Biotech-Unternehmen Novavax hat den Zulassungsantrag für seinen CoV-Impfstoff verschoben. Geplant sei nun ein Antrag auf Zulassung bei Behörden in den USA und in Europa im dritten Quartal 2021, hieß es gestern (Ortszeit) in einer Unternehmensmitteilung.

Bisher waren Zulassungsanträge für Großbritannien und die USA bereits für das zweite Quartal vorgesehen gewesen. Nach der Mitteilung brach der Aktienkurs von Novavax um zwölf Prozent ein.

Die Verzögerung dürfte sich auch auf die Pandemiebekämpfung in Entwicklungsländern auswirken. Das Novavax-Vakzin sollte eine Schlüsselrolle im Covax-Programm spielen, das auch ärmeren Ländern einen Zugang zu Impfstoffen garantieren soll.

Novavax hatte sich verpflichtet, 1,1 Milliarden Impfdosen für Covax zur Verfügung zu stellen. Der Impfstoff lässt sich zudem bei Kühlschranktemperatur lagern, was die Logistik erleichtert.

Phase-III-Studie vielversprechend

Der Impfstoff zeigte in einer Phase-III-Studie mit 15.000 Teilnehmenden in Großbritannien eine hundertprozentige Wirksamkeit gegen schwere Verläufe von Covid-19 sowie eine Wirksamkeit von 89,7 Prozent für alle Krankheitsverläufe.

Novavax verwendet für sein Vakzin NVX-CoV2373 das Spike-Protein von SARS-CoV-2 und reproduziert es massenhaft in Insektenzellen. Das menschliche Immunsystem bildet dann Antikörper gegen das Spike-Protein und kann dadurch eine Covid-19-Erkrankung abwehren.

Wie das Unternehmen weiter mitteilte, arbeitet es derzeit außerdem an einem Doppelimpfstoff gegen das Coronavirus und die saisonale Grippe. Tierversuche an Hamstern und Frettchen hätten „positive“ Ergebnisse erbracht, hieß es.

Ausland

Im Iran hat die Registrierung der Kandidatinnen und Kandidaten für die Präsidentenwahl Mitte Juni begonnen. Von heute bis Samstag läuft die Anmeldefrist.

Laut iranischer Verfassung werden die Anmeldungen dann an den Wächterrat weitergeleitet. Dieses Gremium wird entscheiden, ob sie für den Präsidentenposten qualifiziert sind oder nicht. Bisher wurden noch nie Frauen zugelassen, obwohl es bei der letzten Wahl 137 Bewerberinnen gab.

Die Wahl ist für den 18. Juni geplant, könnte aber wegen der CoV-Krise verschoben werden. Der moderate Präsident Hassan Rouhani darf nach zwei Amtsperioden nicht mehr antreten. Als Nachfolger ist von Außenminister Mohammed Dschawad Sarif die Rede. Bei der Opposition wären Justizchef Ebrahim Raisi und Parlamentspräsident Mohammed Baqer Kalibaf ernsthafte Konkurrenten für die Reformer.

Für die Wahl im Juni haben sich auch mehrere ehemalige Generäle der Revolutionsgarden beworben. Daher ist in den vergangenen Monaten auch von einer Militärregierung die Rede.

Medien: Ahmadinedschad will wieder antreten

Medienberichten zufolge will auch der ehemalige iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad (2005–13) antreten. Der einst als Hardliner eingestufte 64-Jährige ist in der Zwischenzeit ein Kritiker des Systems und wird wohl deshalb auch vom Wächterrat abgelehnt werden.

Viel problematischer für das System ist aber die Politikmüdigkeit der Iraner. Laut einer Studie würde zu diesem Zeitpunkt nur ein Drittel der fast 58 Millionen Wahlberechtigten an der Wahl teilnehmen. Die Bürger sind von Rouhani und den Reformern enttäuscht, da sie ihre Wahlversprechen nicht eingehalten haben. Die Oppositionskandidaten wollen sie aber auch nicht wählen.

Nach dem Hackerangriff auf die größte US-Pipeline hat Russland den Vorwürfen der USA über eine Beteiligung russischer Hackerinnen und Hacker widersprochen. „Wir weisen die haltlosen Erfindungen einzelner Journalisten kategorisch zurück“, erklärte die russische Botschaft in den USA heute. Russland übe keine „bösartigen“ Aktivitäten im Netz aus.

US-Präsident Joe Biden hatte zuvor mitgeteilt, es gebe keine Beweise für eine Verantwortung der russischen Regierung für den Angriff auf die Colonial-Pipeline. Wohl aber gebe es Hinweise, dass die Verantwortlichen in Russland seien und die Schadsoftware von dort stamme.

Verdächtige Hackergruppe dementiert politische Motive

Eine Ermittlung des FBI ergab, dass hinter den Angreifern die Gruppe DarkSide stecken könnte. Die Gruppe wird verdächtigt, seit dem vergangenen Jahr mehrere Computersysteme von Unternehmen mit Ransomware angegriffen zu haben. Mit einem solchen Schadprogramm versuchen Hacker, Computersysteme zu sperren oder zu verschlüsseln und von den Nutzern Geld für die Freigabe der Daten zu erpressen.

Die Hackergruppe bekannte sich bisher nicht offiziell, stellte aber generell eine politische Motivation in Abrede. „Unser Ziel ist, Geld zu machen und nicht Probleme für die Gesellschaft“, teilten die Mitglieder gestern (Ortszeit) in einem Statement mit.

Sport

In der Qualigruppe der tipico-Bundesliga könnte der Kampf um die vorderen Ränge noch zu einem Krimi werden. Nach dem 1:1 von Hartberg und Ried und der 1:2-Niederlage der Austria in Altach am Samstag liegen drei Teams vor den letzten drei Runden innerhalb von fünf Punkten. Heute empfängt die Austria im direkten Duell Spitzenreiter Prolactal Hartberg. Guntamatic Ried trifft zu Hause auf Flyeralarm Admira.

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Jakob Pöltl und die San Antonio Spurs haben gestern Abend (Ortszeit) in einem Punktespektakel ihre Chance auf eine Teilnahme am Play-off der National Basketball Association (NBA) gewahrt. Die Texaner setzten sich vor allem dank eines Clubrekordes in der ersten Hälfte gegen die Milwaukee Bucks mit 146:125 durch und sind damit weiter im Rennen um einen Platz in der K.-o.-Runde. Apropos Rekord: Ein solcher gelang auch Washingtons Superstar Russell Westbrook.

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Wirtschaft

Die Netzbetreiber unterstützen das Ziel der klimaneutralen Stromerzeugung bis 2030, das durch das Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz (EAG) erreicht werden soll – allerdings könnten einige der geplanten Maßnahmen dieses Ziel gefährden, warnt der Geschäftsführer der Wiener Netze, Thomas Maderbacher. In Kraft treten sollte das Gesetzespaket, das derzeit im Parlament behandelt wird, erst Anfang 2022, sagte Maderbacher heute in einem Video-Call des Forum Versorgungssicherheit.

Das Ziel, bis 2030 bilanziell und über ein ganzes Jahr betrachtet Strom zur Gänze klimaneutral zu erzeugen, sei grundsätzlich „sehr ambitioniert“, sagte Maderbacher.

Kosten werden an Kundinnen und Kunden weitergegeben

Die eine Milliarde Euro, die pro Jahr an Förderungen für Photovoltaik, Wind und Biomasse aufgebracht werden soll, sei nur für den Ausbau der Erzeugungsinfrastruktur gedacht, nicht für den Netzausbau, sagte Maderbacher. Die Kosten für den Netzausbau würden über die Netztarife an die Kundinnen und Kunden weitergegeben. Dabei müsse man aber darauf achten, dass diese Kosten sozial gerecht und bezahlbar aufgeteilt werden.

„Kritisch“ sehen die Netzbetreiber auch die geplante Vorgabe, dass eine Erzeugungsanlage, insbesondere eine Photovoltaikanlage, zum Teil innerhalb von nur 14 Tagen angeschlossen werden muss.

Dass Energiegemeinschaften eigene Netze betreiben dürfen sollen, sehen die bestehenden Netzbetreiber auch aus der Perspektive der Sicherheit kritisch. Es gehe dabei auch um den Informationsaustausch, etwa „dass man weiß, wenn es brennt, wie man die elektrische Versorgung abschalten kann“.

Luxemburg verstößt mit der Verurteilung eines der beiden Hauptangeklagten im Prozess um die „Luxleaks“ nach Ansicht des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) nicht gegen dessen Recht auf freie Meinungsäußerung.

Mit der Geldbuße von 1.000 Euro für den Mann sei ein fairer Ausgleich zwischen seinen Rechten und denen seines ehemaligen Arbeitgebers gefunden worden, teilte das Gericht heute in Straßburg mit.

Der Fall behandelt die Affäre um die Veröffentlichung von Steuerdeals internationaler Konzerne mit den luxemburgischen Finanzbehörden.

Akten zu Steuervermeidungspraktiken veröffentlicht

Mit den „Luxleaks“ hatten zwei frühere Mitarbeiter der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers (PwC) extrem geringfügige Steuerzahlungen großer multinationaler Unternehmen in Luxemburg publik gemacht.

Sie wurden zwischen 2012 und 2014 veröffentlicht. Während einer von ihnen als Whistleblower frei von Strafe blieb, wurde der zweite Hauptangeklagte, Raphael Halet, wegen Diebstahls zu einer Geldstrafe von 1.000 Euro verurteilt.

Anders als die luxemburgischen Instanzen stufte das Menschenrechtsgericht Halet ebenfalls als Whistleblower ein. Dennoch bestätigte es die Sichtweise des Luxemburger Berufungsgerichts. Es seien die von Halet zu Tage gebrachten Informationen nicht von ausreichend öffentlichem Interesse gewesen, um den daraus resultierenden Schaden an PwC auszugleichen.

Halet war erst nach dem Bekanntwerden der Affäre durch seinen Kollegen mit vertraulichen Steuerdokumenten an einen Journalisten herangetreten.

Die Arbeitslosigkeit sinkt weiter, ist aber noch deutlich höher als vor der Krise. 5.000 Menschen weniger als vor einer Woche waren arbeitslos gemeldet, teilte ÖVP-Arbeitsminister Martin Kocher heute mit.

Damit gebe es 130.000 Arbeitslose weniger als vor einem Jahr nach den Öffnungen der Wirtschaft – aber doch weiter 50.000 mehr als 2019, also vor der CoV-Pandemie. Ziel sei es, die Arbeitslosigkeit bis 2023 unter das Vorkrisenniveau zu bringen, sagte Kocher.

Derzeit sind laut Arbeitsministerium 340.973 Personen arbeitslos gemeldet und 77.000 Menschen in Schulungen. Die Kurzarbeit ist weiter stark nachgefragt, seit Anlaufen von Phase vier wurden dazu 306.000 Personen angemeldet.

Kocher wies aber darauf hin, dass erfahrungsgemäß nur etwa 60 Prozent der Angemeldeten dann auch tatsächlich in Kurzarbeit gehen. Durch die bevorstehenden Öffnungen in Gastronomie und Tourismus könnten 150.000 Personen wieder in Normalbetrieb wechseln oder aus der Arbeitslosigkeit in einen Job zurückkehren.

Stärkere Ausrichtung auf Schwerpunkte

Zugleich zog Kocher eine positive Zwischenbilanz zur Joboffensive, vormals auch als CoV-Arbeitsstiftung bekannt. Über diese hätten 77.000 Menschen eine Bildungsmaßnahme erhalten – bei insgesamt rund 140.000 Schulungsteilnehmern und -teilnehmerinnen.

Die Schulungen liegen damit heuer um rund 60 Prozent über dem Vorjahr. Die im Rahmen der Joboffensive vorgesehenen 100.000 Schulungsteilnehmer und -teilnehmerinnen bis Ende nächsten Jahres werden daher problemlos erreicht. 55 Prozent der 77.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer in der Joboffensive sind Frauen.

19.000 aller Teilnehmerinnen und Teilnehmer erhalten den Bildungsbonus als Förderung zusätzlich zum Arbeitslosengeld. Schwerpunkte sind Digitalisierung, Pflege, Nachhaltigkeit und Metallberufe. Das AMS werde in den kommenden Monaten noch stärker auf die Schwerpunkte fokussieren und auch die Kurse inhaltlich besser zuordnen.

Chronik

Bei einem Schusswaffenangriff in einer Schule im südwestrussischen Kasan sind Agenturberichten zufolge elf Menschen getötet worden. Unter den Opfern seien mehrere Schüler und Schülerinnen und ein Lehrer, meldete die Nachrichtenagentur RIA unter Berufung auf Rettungskräfte heute. Es habe auch eine Explosion gegeben. Widersprüchliche Berichte gab es über die Zahl der Angreifer.

RIA zufolge wurde ein jugendlicher Täter festgenommen. Die Nachrichtenagentur Interfax sprach unter Berufung auf einen Insider von zwei jugendlichen Schützen. Der Angreifer, der sich in dem Schulgebäude verschanzt habe, sei vorläufigen Informationen zufolge getötet worden, berichteten die Nachrichtenagenturen TASS und Interfax unter Berufung auf Sicherheitskreise. Das Motiv für die Attacke war unklar.

Der festgenommene 19-Jährige soll Medienberichten zufolge vor etwa vier Jahren seinen Schulabschluss gemacht haben. Kurz vor der Tat soll er das Verbrechen im Nachrichtenkanal Telegram angekündigt haben.

Schüler in Sicherheit gebracht

Nach der Festnahme eines Verdächtigen hatte es zunächst geheißen, möglicherweise halte sich ein weiterer Täter noch in dem Gebäude auf. Die Schüler und Schülerinnen wurden aus der Schule gebracht – unter anderem in einen benachbarten Kindergarten.

Auf Videos war zu sehen, wie Rettungswagen und Polizeifahrzeuge mit Blaulicht und Sirene zu der Schule rasten. Menschen standen vor dem Gebäude und beobachteten die Lage. Später wurde die Schule weiträumig abgesperrt. Kasan liegt etwa 720 Kilometer östlich von Moskau. In Russland hatten die Schulen heute nach rund einwöchigen Ferien begonnen.

Die chinesische Bevölkerung ist nach amtlichen Angaben in den vergangenen zehn Jahren um 5,38 Prozent auf 1,41178 Milliarden Menschen gewachsen. Das habe die jüngste Volkszählung ergeben, teilte das Statistikamt heute in Peking mit. Allerdings habe sich das Wachstum verlangsamt.

Die Daten zeigen eine zunehmend alternde Bevölkerung und mangelnde Bereitschaft, mehr Kinder in die Welt zu setzen. Die erste Volkszählung seit zehn Jahren und die siebente seit 1953 war im November und Dezember 2020 vorgenommen worden. Rund sieben Millionen Volkszählerinnen und Volkszähler waren von Tür zu Tür gegangen oder führten Interviews am Telefon oder online.

Das Statistikamt wies Berichte zurück, dass die Bevölkerung im vergangenen Jahr geschrumpft sei. Doch erwarten Fachleute laut Staatsmedien spätestens in diesem oder dem nächsten Jahr einen Rückgang. Von unabhängiger Seite gibt es auch Zweifel an den offiziellen Zahlen, die zu hoch seien.

Ein 13-Jähriger ist in Australien tödlich verletzt worden, als ein Müllcontainer, in dem er anscheinend mit zwei Freunden geschlafen hat, in einen Lastwagen entleert wurde. Der Bub habe so schwere Verletzungen davongetragen, dass er noch an Ort und Stelle gestorben sei, teilte die Polizei in Port Lincoln heute mit.

Die beiden anderen Buben, elf und zwölf Jahre alt, blieben unverletzt, wie es weiter hieß. Warum die Kinder in dem Container waren, ist unklar. Sie seien nicht obdachlos, sagte ein Polizeisprecher laut Medienberichten.

Das Unglück habe sich gegen 5.20 Uhr Ortszeit auf dem Parkplatz eines Autoteilehandels in der Hafenstadt ereignet, als der Müllwagen den Container mit einem Frontlader anhob und den Inhalt in den Laderaum schüttete. Der Zwölfjährige sei rechtzeitig aus dem Container gesprungen und habe gegen die Tür des Lastwagens gehämmert, um den Fahrer zu warnen, hieß es weiter. Dieser habe zunächst nichts von dem Unglück bemerkt.

Der Fahrer und die beiden überlebenden Buben seien traumatisiert. Warum die Buben in dem Container waren, werde nun ermittelt, sagte der Polizeisprecher weiter. Es gebe keine Hinweise, dass in Port Lincoln Kinder auf der Straße schliefen. Die Hafenstadt liegt rund 250 Kilometer westlich von Adelaide, der Hauptstadt des Bundesstaates South Australia.

Aufmerksamen Passanten ist es zu verdanken, dass es beim Dachstuhlbrand in einem Mehrparteienhaus in Graz keine Verletzten gegeben hat. Die Passanten bemerkten in der Nacht auf heute das Feuer und klingelten alle Bewohnerinnen und Bewohner aus den Betten.

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Einen kleinen Ausflug hat gestern ein Katta-Weibchen im Tiergarten Schönbrunn gewagt. Der Lemure sprang aus seinem Gehege und musste mit Hilfe eines Betäubungspfeils wieder eingefangen werden.

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IT

Das deutsche Forschungsministerium will bis 2025 in Quantencomputing 1,1 Milliarden Euro investieren. Damit soll in einem ersten Schritt der Aufbau von Demonstrationsquantencomputern finanziert werden.

Als Zweites soll ein Netzwerk mit Anwendern aus Industrie und Grundlagenforschung entstehen, das die Potenziale der extrem leistungsfähigen Quantencomputer für unterschiedliche Bereiche beurteilen soll. Die Quantentechnologie gilt als künftige Schlüsseltechnologie.

Mit Hilfe des Netzwerks soll nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters geklärt werden, in welchen Bereichen die Rechnerkapazitäten dann am besten genutzt werden sollen. Für beide Aufgaben sollen bis Mitte Juni Anträge gestellt werden können.

Erwartet werden durch die Quantentechnologie mit enormen Rechnerleistungen Fortschritte etwa in der Verschlüsselung von Kommunikation, der Medizinanalyse und der Materialforschung. Zwar wird auch in Deutschland in Supercomputer investiert, die komplexe Modellberechnungen etwa zum Klimawandel und zu militärischen Fragen erstellen können. Die Quantentechnologie soll allerdings die Rechnerleistungen stark erhöhen können.

Kultur

Das Jazz Fest Wien hat sein 30-Jahr-Jubiläum auf 2022 verschoben und die diesjährige Ausgabe aufgrund der Coronavirus-Pandemie abgesagt. Das Lesefest „Rund um die Burg“ wird dennoch stattfinden, allerdings nur digital.

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Hollywoods Verband der Auslandspresse, der alljährlich die Golden Globes verleiht, gerät durch negative Presse weiter unter Druck. Schauspieler Tom Cruise soll in einer Protestaktion seine drei Globe-Trophäen an die Organisation zurückgegeben haben, wie mehrere US-Medien gestern übereinstimmend berichteten.

Cruise hatte die Preise für seine Rollen in „Geboren am 4. Juli“ (1990), „Jerry Maguire – Spiel des Lebens“ (1997) und „Magnolia“ (2000) gewonnen.

NBC will Gala nicht mehr ausstrahlen

Nach wachsender Kritik an dem Verband hatte zuvor auch der US-Sender NBC Konsequenzen gezogen. NBC kündigte an, dass der Sender die Globe-Gala im Jahr 2022 nicht ausstrahlen werde. Der Globe-Verband Hollywood Foreign Press Association (HFPA) müsse Zeit und Arbeit investieren, um größere Reformen umzusetzen, hieß es in einer NBC-Mitteilung.

Der Sender hoffe, die Gala im Jänner 2023 nach entsprechenden Veränderungen wieder zu zeigen. Seit 1996 war die jährliche Globe-Verleihung auf NBC ausgestrahlt worden. Heuer fand die Gala am 28. Februar statt. Im Vorfeld hatte es Kritik gegeben, etwa wegen fehlender Diversität und intransparenter Mitgliedschaftskriterien. Etwa gehörten der Preisjury keine Schwarzen an.

Kritik an zu geringen Reformen

Die knapp 90 Mitglieder hatten vorige Woche einen umfassenden Änderungsvorschlag des Vorstands angenommen. Der kleine Verband will 2021 mindestens 20 neue Mitglieder aufnehmen, vorrangig Afroamerikanerinnen und Afroamerikaner, und innerhalb von 18 Monaten die Zahl der Mitglieder verdoppeln.

Mehrere Stars und wichtige Firmen in Hollywood hatten die angekündigten Reformen bei den Golden Globes als nicht weitreichend genug kritisiert. Netflix und Amazon kündigten an, die Zusammenarbeit mit dem Verband weiter ausgesetzt zu lassen.

Die Krankenhausserie „Grey’s Anatomy“ bekommt eine 18. Staffel. „#GreysAnatomy kommt für Staffel 18 zurück!“, schrieb der Sender ABC auf der „Grey’s Anatomy“-Twitter-Seite.

Die Produktionsgesellschaft shondaland und die Produzentin Krista Vernoff teilten auf Twitter einen Bericht des US-Branchenportals Deadline.com, in dem die Fortsetzung der Serie angekündigt wird.

Laut Deadline.com sind die Darsteller Ellen Pompeo, Chandra Wilson und James Pickens Jr. auch in der neuen Staffel dabei. Auch die Ablegerserie „Seattle Firefighters“ (im US-Original „Station 19“) soll eine fünfte Staffel bekommen. „Wir sind so dankbar für die Möglichkeit, weitere Geschichten zu erzählen“, wird Vernoff in einer ABC-Mitteilung zitiert.

„Grey’s Anatomy“ läuft schon seit 2005 und wurde mit zahlreichen Preisen ausgezeichnet. Die 17. Staffel spielt während der CoV-Pandemie und wird derzeit im ORF ausgestrahlt.

Gesundheit

Durch die Lockdowns ist das Spendenvolumen in den 20 Plasmazentren deutlich zurückgegangen, was die Versorgung der Patienten gefährde.

Thomas Szekeres, Präsident der Österreichischen Ärztekammer: „Die Plasmaspende hat in Österreich einen enormen Stellenwert und ist ein integraler Bestandteil der medizinischen Versorgung. Ich appelliere daher zur Plasmaspende.“

Auch Matthias Gessner, Vorsitzender der IG Plasma, rief dringend zur Spende auf. 2020 sei Plasma in Spitzenzeiten um die Hälfte und im Schnitt um ein Viertel zurückgegangen. Das habe mittelfristig erhebliche Auswirkungen. „Von der Plasmaspende bis zur fertigen Therapie braucht es einige Monate, ein Versorgungsengpass wird daher erst später spürbar.“

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) stuft den weißen Farbstoff Titandioxid (E171) als „nicht sicher“ ein. Die Substanz ist häufig in Dragees, Kaugummis, Backzubehör und in weißen Überzügen wie Fondant zu finden. Titandioxid-Partikel könnten Veränderungen im Zellmaterial bewirken und Krebs die Folge sein, stellte die EFSA kürzlich fest.

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Das Europabüro der Weltgesundheitsorganisation (WHO) befürchtet, dass die Coronavirus-Pandemie auch zu mehr Fettleibigkeit unter Kindern führen wird.

Das in Kopenhagen ansässige Regionalbüro geht davon aus, dass die Schließung von Schulen und Lockdowns negative Folgen für Ernährung und Bewegung von Kindern haben könnten, etwa durch den fehlenden Zugang zu Schulmahlzeiten und mangelnde körperliche Aktivität.

Vorbeugemaßnahmen gefordert

Vorbeugemaßnahmen müssten deshalb Priorität haben, forderte das Büro. „Covid-19 könnte unter Umständen einen der beunruhigendsten Trends in der WHO-Region Europa verstärken – zunehmende Fettleibigkeit bei Kindern“, sagte WHO-Regionaldirektor Hans Kluge. Übergewicht und Fettleibigkeit stünden in direkter Verbindung mit lebensbedrohlichen Krankheiten wie Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Diabetes und Krebs.

Um den kommenden Generationen eine bessere Zukunft zu ermöglichen, müssten auf wissenschaftlichen Erkenntnissen und Daten basierende Maßnahmen umgesetzt werden, die eine gesündere Ernährung und körperliche Betätigung förderten und dabei helfen könnten, Fettleibigkeit bei Kindern zu verringern.

Mittelmeer-Staaten am stärksten betroffen

Wie aus einem heute veröffentlichten WHO-Bericht hervorging, lebt in manchen Ländern der Region jedes dritte Kind im Alter von sechs bis neun Jahren mit Übergewicht oder Fettleibigkeit.

Am größten ist dieses Problem in den Mittelmeer-Staaten, wo sich die Situation aber langsam bessere: Unter anderem Griechenland, Italien, Portugal und Spanien zeigten einen abnehmenden Trend. Der Bericht basiert auf den jüngsten verfügbaren Daten aus 36 Ländern aus den Schuljahren 2015/16 und 2016/17.

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Nach über einem Jahr Pandemie fällt das Distanzhalten nicht immer leicht. Besonders dann, wenn Alkohol im Spiel ist, wie nun ein Experiment bestätigt. Pro drei Minuten schrumpft der Abstand zwischen einander unbekannten Personen unter Alkoholeinfluss um einen Zentimeter.

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Mit einer Probe vom Asteroiden Bennu im Gepäck hat sich die NASA-Sonde „Osiris Rex“ auf den Weg zurück zur Erde gemacht. Die Sonde habe gestern die Umlaufbahn von Bennu verlassen, teilte die US-Raumfahrtbehörde NASA mit. Im Oktober hatte „Osiris Rex“ dem Asteroiden bei einem mehrstündigen komplizierten Manöver eine Probe entnommen – als erster US-Flugkörper der Raumfahrtgeschichte.

Osiris-Rex berührt die Oberfläche des Asteroiden Bennu am 20. Oktober 2020
AP/NASA

Wie viel Gramm Staub und Geröll des Asteroiden die Probe enthält, wissen die NASA-Forscher noch nicht genau. Bei dem Manöver war eine Panne passiert: Der Deckel des Auffangbehälters war von größeren Steinen leicht aufgestemmt worden, sodass Teile der Probe entweichen konnten.

Die NASA-Wissenschaftlerinnen und NASA-Wissenschaftler gehen aber davon aus, dass die Mindestanforderung von 60 Gramm Staub und Geröll erfüllt ist – und wahrscheinlich sogar deutlich mehr im Auffangbehälter steckt.

Abwurf über der Erde 2023

Im September 2023 soll „Osiris Rex“ die Probe über der Erde abwerfen, wo sie dann mit Hilfe von Fallschirmen im US-Bundesstaat Utah landen soll. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der NASA sollen die Probe dann in das Johnson Space Center in Houston im Bundesstaat Texas bringen und von dort aus Teile davon in Labore auf der ganzen Welt verteilen, wo sie untersucht werden können.

„Osiris Rex“ (die Abkürzung steht für: Origins, Spectral Interpretation, Resource Identification, Security-Regolith Explorer) war im September 2016 vom Weltraumbahnhof Cape Canaveral gestartet und rund zwei Jahre später bei Bennu angekommen.

Seitdem umkreiste die etwa sechs Meter lange und 2.100 Kilogramm schwere Sonde den Asteroiden und untersuchte ihn mit ihren wissenschaftlichen Instrumenten und Kameras. Der tiefschwarze Bennu, benannt nach einer antiken ägyptischen Gottheit, hat einen Durchmesser von rund 550 Metern.