Letzte Meldung

Ein starkes Erdbeben hat heute die Philippinen erschüttert. Das Beben der Stärke 6,3 auf der Richterskala ereignete sich nach Angaben der US-Erdbebenwarte United States Geological Survey (USGS) um 17.11 Uhr (Ortszeit, 11.11 Uhr MESZ) in einer Tiefe von 40 Kilometern.

In der Hauptstadt Manila schwankten Gebäude, im Stadtzentrum wurden zahlreiche Häuser evakuiert. Berichte über mögliche Opfer lagen zunächst aber nicht vor. Im Oktober 2013 waren bei einem Erdbeben der Stärke 7,1 mehr als 220 Menschen ums Leben gekommen.

Letzte Meldung

Ein starkes Erdbeben hat heute die Philippinen erschüttert. Das Beben der Stärke 6,3 auf der Richterskala ereignete sich nach Angaben der US-Erdbebenwarte United States Geological Survey (USGS) um 17.11 Uhr (Ortszeit, 11.11 Uhr MESZ) in einer Tiefe von 40 Kilometern.

In der Hauptstadt Manila schwankten Gebäude, im Stadtzentrum wurden zahlreiche Häuser evakuiert. Berichte über mögliche Opfer lagen zunächst aber nicht vor. Im Oktober 2013 waren bei einem Erdbeben der Stärke 7,1 mehr als 220 Menschen ums Leben gekommen.

Inland

Die Mindestsicherung wird es bald nicht mehr geben. Der Nationalrat beschließt am Donnerstag die Rückkehr zur Sozialhilfe. Diese soll vor allem für Menschen mit mehreren Kindern und schlechten Deutschkenntnissen empfindliche Einbußen bringen. Wehren können sich die Bundesländer nicht dagegen. Sie müssen das Rahmengesetz vollziehen, können aber etwa bei den Wohnkosten nachbessern.

Deckelung und Abzüge

Grundsätzlich ist für die Leistung eine Maximalsumme in der Höhe des Nettoausgleichszulagenrichtsatzes vorgesehen, heuer wären das 885,47 Euro gewesen. Für Paare sind es zweimal 70 Prozent des Richtsatzes, das wären derzeit 1.239,66 Euro. 300 Euro können von der Leistung jedoch abgezogen werden, und zwar dann, wenn keine Deutschkenntnisse auf Niveau B1 oder Englischkenntnisse auf Niveau C1 vorliegen. Außerdem werden die Kinderzuschläge ab dem dritten Kind deutlich abgeflacht.

Zuschüsse sind verpflichtend für Behinderte vorgesehen und fakultativ für Alleinerzieher. Bei den Wohnkosten ist, um regionale Unterschiede auszugleichen, ein Plus von bis zu 30 Prozent für die jeweiligen Landesregelungen möglich.

Diakonie: Für Familien weniger als Hartz IV

Familien würden mit der geplanten Kürzung weniger Geld erhalten als im deutschen System Hartz IV. Zu diesem Schluss kommt der Sozialexperte der evangelischen Diakonie, Martin Schenk, beim Vergleich der Geldleistungen ohne Wohnkosten. Familien mit drei Kindern erhielten 270 Euro weniger pro Monat als in Deutschland – trotz hierzulande höherer Lebenskosten.

Mehr dazu in religion.ORF.at

Die Bundesregierung plant, das Nulldefizit bis zum Jahr 2023 – und damit über die laufende Legislaturperiode hinaus – zu halten. Dieses Vorhaben im Stabilitätsprogramm werde Ende April der EU-Kommission gemeldet, hieß es gegenüber der APA. Die längerfristige Budgetplanung steht auch am Mittwoch auf der Tagesordnung des Ministerrats.

Weitere Details zur Steuerreform dürften erst danach bekanntgegeben werden. „Als Bundesregierung wollen wir nach dem Nulldefizit 2018 und 2019 auch die kommenden vier Jahre ohne neue Schulden und ohne neue Steuern wirtschaften und weiter konsequent den Staatshaushalt auf eine solide Basis stellen“, kommentierte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) den Plan. Gleichzeitig werde man im Rahmen der Steuerreform weitere Entlastungen für kleine und mittlere Einkommensbezieher auf den Weg bringen.

Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) sieht im Stabilitätsprogramm „eine wirkliche Zeitenwende und das Ende der verantwortungslosen Schuldenpolitik der letzten Jahrzehnte“ sowie eine „verantwortungsvolle, soziale und sparsame Budgetsanierung ohne neue Belastungen“.

Erneut gibt es Aufregung über ein Posting von Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache. Die SPÖ warf ihm gestern vor, in seinem privaten Profil auf Facebook einen Artikel einer rechtsextremen Website gepostet zu haben, Strache wies den Vorwurf „aufs Schärfste zurück“.

Über das Posting hatte zuvor der „Kurier“ (Onlineausgabe) berichtet. Danach meldete sich unter anderem SPÖ-Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda zu Wort. Nun sei „klar, dass die rote Linie erneut überschritten wurde“, schrieb er in einer Aussendung. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) müsse „handeln und umgehend für die Entlassung seines Vizekanzlers sorgen“. „Tatsächlich“, hatte der „Kurier“ zuvor geschrieben, „publiziert die Website Beiträge, in denen der Holocaust als ‚größte Lüge‘ und Adolf Hitler als Retter bezeichnet werden.“

„Haltlose Unterstellungen“

Die FPÖ reagierte prompt und scharf. Die Praxis, die Freiheitlichen „und ihren Obmann mittlerweile tagtäglich medial anzupatzen, nimmt unerträgliche Formen an“. Erneut seien „in diversen Medien Schlagzeilen konstruiert“ worden, „die eine eindeutige Schlagseite haben“.

Zu dem Zeitpunkt, als Strache das Posting veröffentlicht hatte, sei „keine dementsprechende Aussage auf dieser Homepage ersichtlich“ gewesen, hieß es in einer Aussendung. Und schließlich: „Diese Art der Berichterstattung grenzt an Verhetzung, böswillige Unterstellung und Diffamierung“, schrieb FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker.

Ausland

Eine Woche vor der Parlamentswahl in Spanien bauen die Sozialisten (PSOE) von Ministerpräsident Pedro Sanchez in Umfragen ihren Vorsprung immer weiter aus. In einer heute in der Zeitung „ABC“ veröffentlichten Erhebung können sie auf 31,5 Prozent der Stimmen zulegen. Mit 20,1 Prozent deutlich dahinter folgt die konservative Volkspartei (PP).

Es ist die dritte Umfrage innerhalb von zwei Tagen, die diesen Trend aufzeigt, eine Mehrheit erreichen die Sozialisten allerdings nicht, auch wenn sie der jüngsten Erhebung zufolge im Vergleich zur Wahl 2016 bis zu 54 Sitze im Parlament hinzugewinnen könnten.

Unterstützung der Kleinen nötig

Die Mitte-rechts-liberalen Ciudadanos kommen in der Umfrage auf 13,9 Prozent, die linkspopulistische Unidas Podemos auf 12,1 und die rechtsextreme Vox-Partei auf 11,4 Prozent. Für eine neue Regierungsbildung wäre Sanchez wieder auf die Unterstützung kleinerer Parteien angewiesen, wie etwa die separatistischer Parteien aus Katalonien.

Diese haben seiner Minderheitsregierung zwar im Juni durch ein erfolgreiches Misstrauensvotum gegen den konservativen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy mit ins Amt verholfen, im Februar verweigerten sie aber die Zustimmung zum Budgetentwurf und führten so die vorgezogene Wahl am 28. April herbei.

Die Präsidentschaftskandidaten des nordmazedonischen Regierungsbündnisses, Stevo Pendarovski, und der oppositionellen VMRO-DPMNE, Gordana Siljanovska Davkova, haben sich im ersten Durchgang der Präsidentenwahl gestern praktisch die gleiche Stimmenanzahl gesichert.

In der Stichwahl am 5. Mai dürften Analysten und Analystinnen in Skopje zufolge daher die Stimmen der albanischen Wähler und Wählerinnen, die für Blerim Reka gewählt haben, den Sieger bestimmen. Nach der Auszählung von gut 97 Prozent der Stimmen stand Pendarovski mit 42,72 Prozent der Stimmen nur knapp vor Siljanovska Davkov mit 42,58 Prozent. Reka, Präsidentschaftskandidat von zwei kleinen albanischen Oppositionsparteien, erhielt 10,36 Prozent der Stimmen.

Niedrige Beteiligung

Meinungsumfragen deuteten vor der Stimmabgabe darauf hin, dass sich mancher Wähler der mit regierenden albanischen Demokratischen Integrationsunion (DUI) im ersten Wahldurchgang für Reka und nicht für Pendarovski entschieden haben dürfte, dessen Kandidatur von der DUI eigentlich unterstützt worden war.

Die Wahlteilnahme lag laut jüngsten Angaben bei knapp 42 Prozent, was die niedrigste Beteiligung im ersten Durchgang einer Präsidentenwahl in der ehemaligen jugoslawischen Teilrepublik war. Es liegt nun an den beiden Präsidentschaftskandidaten und an den Parteien, die sie unterstützen, vor der Stichwahl die Wähler zur Teilnahme zu animieren. Sollte am 5. Mai nämlich die Beteiligung unter 40 Prozent liegen, wird die Präsidentenwahl wiederholt werden müssen.

Das geistliche Oberhaupt des Iran, Ajatollah Ali Chamenei, hat einen neuen Kommandeur der Revolutionsgarden ernannt. Der 58-jährige Generalmajor Hossein Salami löst den bisherigen Kommandeur Mohammed Ali Dschafari ab, wie es gestern in einer Erklärung Chameneis hieß.

Hossein Salami
APA/AFP/Atta Kenare

Der Wechsel erfolgt weniger als zwei Wochen nach der Ankündigung der USA, die mächtigen Revolutionsgarden als „Terrororganisationen“ einzustufen. Salami war seit neun Jahren VizkKommandeur der Revolutionsgarden. Die iranische Nachrichtenagentur Fars zitierte Salami mit mehreren israelfeindlichen Äußerungen.

Die Revolutionsgarden wurden nach der Islamischen Revolution 1979 als Miliz zum Schutz des neuen Systems gegründet und haben sich seitdem zu einer Armee mit eigener Marine und Luftwaffe entwickelt.

Die Opposition im Sudan will vorerst nicht weiter mit der Militärführung über die Bildung einer Übergangsregierung verhandeln und hat stattdessen zu neuen Massenprotesten aufgerufen. Demonstrationen und die Sitzblockade vor der Zentrale der Streitkräfte in der Hauptstadt Khartum würden fortgesetzt, bis alle Forderungen des Volkes erfüllt seien, sagte gestern ein Sprecher des Oppositionsbündnisses Deklaration für Freiheit und Wandel.

Die Verhandlungen mit dem Militär seien unterbrochen worden, da die Generäle Vertreter des alten Regimes seien und die Macht nicht ernsthaft aufgeben wollten. Die Organisatoren und Organisatorinnen der Massenproteste fordern für den Übergang bis zu einer Neuwahl eine zivile Staatsführung. Das Militär hingegen will das Präsidentenamt und Schlüsselministerien wie Inneres und Verteidigung besetzen.

Sitzblockade seit mehr als zwei Wochen

Nach anhaltenden Massenprotesten hatte das Militär den seit rund drei Jahrzehnten regierenden Präsidenten Omar al-Baschir am 11. April abgesetzt und festgenommen. Die Streitkräfte kündigten an, maximal zwei Jahre an der Macht bleiben zu wollen. Die Generäle bemühen sich seither, mit Parteien und Zivilgesellschaft eine Übergangsregierung zu bilden.

Tausende Regierungsgegner halten seit mehr als zwei Wochen eine Sitzblockade vor der Zentrale der Militärführung ab. Diese Aktion wird weithin als einer der Auslöser für Baschirs Sturz betrachtet.

Bei einem Angriff auf einen Stützpunkt der malischen Streitkräfte im Zentrum des westafrikanischen Landes sind gestern mindestens elf Soldaten getötet worden. Bei der Attacke in Guire in der zentralen Region Koulikoro seien auch mehrere Soldaten verletzt worden, wie das Militär am Abend mitteilte.

Rund 15 der Angreifer seien getötet worden, hieß es weiter. Das Militär machte keine Angaben dazu, wer die Angreifer waren. Im Norden und im Zentrum Malis sind mehrere Gruppen islamistischer Extremisten aktiv.

EU

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat ein entschlossenes Vorgehen gegen Lügen im Europawahlkampf angekündigt: „Wenn Regierungen Behauptungen über die EU oder die Kommission aufstellen, die der Wahrheit nicht entsprechen, dann müssen wir reagieren“, sagte er den Zeitungen der deutschen Funke Mediengruppe. „Ich werde das jetzt in den nächsten Wochen vor der Wahl auch selber machen: Ab Mittwoch nach Ostern wird zurückgeschossen.“

Eindringlich warnte Juncker vor Manipulationsversuchen – auch aus Mitgliedsstaaten der EU. „Ich sehe schon den Versuch, die Wahl zum EU-Parlament durch Manipulationen zu beeinflussen. Das kommt aus mehreren Ecken, nicht nur von Russland.“ Auch Staaten innerhalb der Union versuchten, den Wählerwillen mit „Fake News“ in eine bestimmte Richtung zu lenken.

Als Beispiel nannte der Kommissionschef den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban, der behauptet, Juncker sei schuld am Brexit. „Die ungarische Regierung behauptet auch, ich sei Schuld an der Spaltung von Ost und West in Europa – dabei hat die Kommission alles getan, um diesen Graben zuzuschütten.“

Europäische Rechtsextremisten haben in Bulgariens Hauptstadt Sofia gestern eine Dachorganisation mit der Bezeichnung „Festung Europa“ gegründet. Trotz Protesten jüdischer Organisationen und von Antifaschisten sowie Antifaschistinnen fand das Treffen in einem vorab nicht genannten Saal im Stadtzentrum von Sofia statt.

Zu der Veranstaltung wurden aus Deutschland Vertreter und Vertreterinnen der rechtsextremen Kleinpartei Die Rechte erwartet. Eingeladen waren außerdem Nationalisten aus Frankreich (Les Nationalistes), Polen (Szturmowcy), Ungarn (Legio Hungaria) und Tschechien (Narodni i socialni fronta).

„Ziel ist Rettung Europas vor dem Niedergang“

„Das Hauptziel ist, Europa vor einem totalen Niedergang zu retten“, sagte Swesdomir Andronow, Chef der im bulgarischen Parlament nicht vertretenen rechtsextremen Bulgarischen Nationalen Union. Diese hat das Treffen in Sofia organisiert. „Unsere Hauptpriorität ist das physische, kulturelle und geistige Überleben unserer Völker und der europäischen Zivilisation“, sagte Andronow nach einem Bericht des bulgarischen Fernsehsenders bTV.

Das Treffen der Rechtsextremisten in Sofia wurde von der Organisation Shalom der Juden in Bulgarien noch vor der Veranstaltung scharf verurteilt. Auch der bulgarische Zweig der jüdischen Organisation B’nai B’rith und der Jüdische Weltkongress prangerten das Treffen an.

Am 26. Mai wählt Österreich seine Abgeordneten für das Europäische Parlament. Fünf Spitzenkandidaten und zwei Spitzenkandidatinnen sind für ihre Parteien in den Wahlkampf für das Rennen ums EU-Parlament gezogen.

Neben der Durchführung des Brexits ist die Zukunft der EU so viel diskutiert wie schon lange nicht. Was halten Sie für die zentrale Frage für die Zukunft der EU? Welche Rolle soll das Parlament spielen? Wie intensiv sollen die Vorgaben sein, „die aus Brüssel kommen“? Soll Europa wieder eine losere Föderation mit Wirtschaftsschwerpunkt werden oder sich politisch noch enger vernetzen und zu einer Art Bundesstaat werden?

Was liegt Ihnen zu Europa am Herzen, und was wollen Sie welchen Spitzenkandidaten fragen?

Illustration eines gelben Sessels
ORF.at

Im Rahmen der Serie „Ihre Frage zu Europa“ reist ORF.at den Spitzenkandidaten in den Wahlkampf nach und stellt die Fragen unseres Publikums. Und Ihre Frage kann dabei zum Zug kommen. Weil sie besonders prägnant ist oder eine Sorge zum Ausdruck bringt, die vielen anderen, die uns schreiben, ebenso am Herzen liegt. Stellen Sie auf ORF.at bis 29.4. Ihre Frage zu Europa!

Um Ihre Fragen zu stellen, nutzen Sie bitte das Onlineformular.

Wirtschaft

Im Atomstreit mit dem Iran wollen die USA die Erdölexporte der Islamischen Republik offenbar vollständig lahmlegen. Ab dem 2. Mai sollten keinem Land mehr Ausnahmen gewährt werden, hieß es dazu heute etwa in der „Washington Post“.

Die Anfang November bei der Verhängung der letzten Sanktionen eingeräumten Ausnahmenregelungen für China, Japan, Indien, Südkorea, Taiwan, die Türkei, Italien und Griechenland sollten damit wie geplant nach einem halben Jahr enden. Sollte sich ein Staat nicht an das Embargo halten, drohen ihm US-Sanktionen. Die Türkei hatte sich zuletzt noch für eine Verlängerung der Ausnahmen eingesetzt. Das US-Außenministerium wollte sich nicht dazu äußern.

Preise steigen

Die Neuigkeiten schürten die Sorgen vor einem Engpass auf dem Erdölmarkt und trieben die Preise um rund drei Prozent nach oben auf den höchsten Stand seit fast einem halben Jahr. Wegen Lieferausfällen in den Krisenländern Venezuela und Libyen ist die Lage ohnehin angespannt.

US-Präsident Donald Trump hatte das internationale Atomabkommen mit dem Iran von 2015 im vergangenen Jahr aufgekündigt und neue Sanktionen verhängt. Er will die Führung in Teheran damit zu Neuverhandlungen über ein wesentlich strengeres Abkommen über sein Atom- und Raketenprogramm zwingen.

In Japan hat die Staatsanwaltschaft eine neue Anklage gegen den ehemaligen Chef des Fahrzeugherstellers Nissen, Carlos Ghosn, erhoben. Die Anklage stehe im Zusammenhang mit Zahlungen an einen Vertriebspartner in Oman, berichtete die Nachrichtenagentur Kyodo. Ghosn muss nun vorerst weiter in Haft auf einen Prozesstermin warten.

Laut der neuen Anklage wird ihm vorgeworfen, eine Tochter von Nissan in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) angewiesen zu haben, Geld an einen Vertriebspartner in Oman zu zahlen, berichtete Kyodo. Davon soll die Hälfte an ein Konto der zu Ghosn gehörenden libanesischen Investmentfirma Good Faith Investments geflossen sein. Ein Teil dieser Gelder soll dann an eine Firma seiner Frau weitergeleitet worden sein. Davon könnte unter anderem eine Luxusjacht für Ghosns Familie gekauft worden sein.

Zahlreiche Vorwürfe

Im November vergangenen Jahres war Ghosn in Tokio wegen angeblichen Verstoßes gegen Börsenauflagen erstmals in Untersuchungshaft genommen worden. Außerdem soll er private Investitionsverluste auf Nissan übertragen haben. Er wurde angeklagt und erst nach monatelanger Haft gegen Kaution entlassen. Knapp vier Wochen nach seiner Freilassung wurde er Anfang April dann erneut in Untersuchungshaft genommen. Einen Termin für einen Prozess gegen ihn gibt es noch immer nicht.

Der gebürtige Brasilianer hatte 1999 den Einstieg des französischen Autoherstellers Renault bei Nissan gemanagt. In die bis dato beispiellose Autoallianz wurde dann auch Mitsubishi Motors eingebunden. Nur wenige Tage nach seiner Verhaftung im November hatten ihn Nissan und Mitsubishi als Verwaltungsratschef entlassen. Kürzlich entließ ihn dann Nissan auch aus dem Verwaltungsrat. Das Bündnis mit Renault soll künftig von einem neuen Vorstandsgremium geführt werden, das die Kooperation der drei Konzerne steuern soll.

Sport

Chronik

Ein tödlicher Verkehrsunfall hat sich gestern Abend in Scharnstein (Oberösterreich) ereignet. Ein 85-Jähriger war auf der Scharnsteiner Straße (B120) mit seinem Wagen gegen die Betonabsperrung einer Baustelle geprallt.

Mehr dazu in ooe.ORF.at

Auto touchiert Mittelleitschiene: Lenkerin stirbt

Bei einem Verkehrsunfall auf der Südautobahn (A2) bei Vösendorf (Niederösterreich) kam gestern Abend eine Frau ums Leben. Sie war gegen die Mittelleitschiene geprallt.

Mehr dazu in noe.ORF.at

In Mexiko hat die Zahl der Morde einen neuen Höchststand erreicht. In den ersten drei Monaten des Jahres wurden knapp 8.500 Menschen ermordet, wie die Behörden am Wochenende mitteilten – um 9,6 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Im gesamten Jahr 2018 war mit rund 33.500 Morden ein Höchststand seit Beginn der Statistik im Jahr 1997 erreicht worden.

Die neuen Zahlen widersprechen Angaben des mexikanischen Präsidenten Andres Manuel Lopez Obrador, wonach die Zahl der Morde seit seinem Amtsantritt im Dezember nicht angestiegen ist.

In Mexiko herrscht seit Jahren ein blutiger Drogenkrieg zwischen verfeindeten Banden. Die mexikanische Regierung startete 2006 einen umstrittenen Militäreinsatz gegen die mächtigen Drogenkartelle. Seitdem starben rund 250.000 Menschen eines gewaltsamen Todes, 40.000 Menschen gelten als vermisst.

Bei einem Angriff auf eine Ferienanlage im Norden Nigerias sind zwei Menschen erschossen worden, unter ihnen eine britische Staatsbürgerin. Außerdem seien weitere vier Menschen aus dem Kajuru Castle Resort im Bundesstaat Kaduna entführt worden, teilte die Polizei gestern mit. Die Britin soll für eine Hilfsorganisation gearbeitet haben. Bei dem zweiten Todesopfer könnte es sich um den Partner der Britin handeln, sagte ein Polizeisprecher.

Bewaffnete hatten die Anlage am Freitag angegriffen. Kurz zuvor war eine Gruppe von 13 Touristen aus Lagos angekommen. Bei den Verschleppten handelt es sich laut Polizei um Einheimische. In Nigeria war lange Zeit der erdölreiche Süden von Entführungen mit Lösegeldforderungen betroffen. Inzwischen kommt es auch im Norden des Landes immer häufiger zu Entführungen durch kriminelle Banden.

Kultur

Religion

Vor Tausenden Gläubigen hat Papst Franziskus am Ostersonntag auf dem Petersplatz in Rom den traditionellen Ostersegen „Urbi et orbi“ („Der Stadt und dem Erdkreis“) gespendet. In seiner Predigt forderte er ein Ende des Kriegs in Syrien und eine Rückkehr der Flüchtlinge in ihre Heimat, die Menschen sollen „Erbauer von Brücken statt Mauern“ sein. Auch die Angriffe in Sri Lanka wurden angesprochen.

Lesen Sie mehr …

Science