Inland

FPÖ-Chef Herbert Kickl und der geschäftsführende ÖVP-Obmann Christian Stocker sind gestern Nachmittag zu einem ersten Gespräch über die Aufnahme möglicher Koalitionsverhandlungen zusammengekommen.

Über den Inhalt der Aussprache zwischen den Parteispitzen wollten sich im Anschluss weder FPÖ noch ÖVP äußern. Es sei Vertraulichkeit vereinbart worden, hieß es aus der FPÖ. Wie die ehemalige Ministerin und ÖVP-Generalsekretärin Maria Rauch-Kallat im Interview mit der ZIB2 erklärte, sei ein erstes inhaltliches Treffen für morgen geplant.

Zuvor hatte Stocker die FPÖ-Einladung zu Gesprächen angenommen. Er schlug bei einem Medientermin aber gleich mehrere Pflöcke in Anspielung an die FPÖ ein, etwa Medienfreiheit, Unabhängigkeit von Russland und die Zusammenarbeit in Europa. Es müsse „ehrlich beantwortet“ werden, ob man ein konstruktiver Teil der EU oder das Gegenteil sein will, so Stocker. Auch ob man sich an der freien Welt oder an Diktaturen orientieren will, müsse geklärt werden.

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Auch wenn die Verhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS letzte Woche binnen zwei Tagen völlig in sich zusammengeklappt sind – vieles ist ausverhandelt worden. Der ZIB2 liegt nun ein 306-seitiges Dokument vor, in dem die Vorschläge und die außer Streit gestellten Punkte genau dokumentiert sind – Verhandlungsstand kurz vor Silvester und damit wenige Tage vor dem Ausstieg von NEOS.

Das Dokument zeigt, wie viele der in den Verhandlergruppen besprochenen Maßnahmen noch auf Rot waren, also strittig. Bei Gelb waren Details noch unklar. Grün markiert sind die Einigungen.

Der Verhandlungsstand der gescheiterten Dreier-Koalition

Nach dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS schieben sich die drei Parteien gegenseitig die Schuld für die geplatzten Verhandlungen zu. Davor wurde wochenlang intensiv verhandelt. ÖVP, SPÖ und NEOS hatten sich auf einige Maßnahmen geeinigt.

Einig bei Bildungskarenz

So hatten sich ÖVP, SPÖ und NEOS etwa bereits auf eine Reform der Bildungskarenz geeinigt. Ganz abschaffen wollte man sie nicht, aber die Zugangshürden sollten höher werden, auch direkt anschließend an eine Elternkarenz sollte sie nicht mehr möglich sein. Auch eine Reform der Sozialhilfe war fixiert. Das Geld sollte weiter von den Ländern kommen – abgewickelt worden wäre sie aber über das AMS.

Die Debatte über die Rolle der Wahlärzte und -ärztinnen wollte man mit dem Satz „Fairer Beitrag der Wahlärzte für das öffentliche Gesundheitssystem“ auf später verlagern. Geeinigt hatte man sich auch auf einen Weiterbau der von Leonore Gewessler (Grüne) gestoppten Autobahnprojekte, darunter der Wiener Lobautunnel.

Klimabonus sollte reformiert werden

Der umstrittene und teure Klimabonus sollte nicht zur Gänze gestrichen, sondern evaluiert und reformiert werden. Auch bei einem Kopftuchverbot für minderjährige Mädchen war man sich einig.

Bundesstaatsanwaltschaft umstritten

Auf Gelb und damit in Details umstritten war etwa die Einführung einer Bundesstaatsanwaltschaft. Diese wollten zwar alle Parteien, gestritten wurde aber noch, ob diese eine Einzel- oder Dreierspitze bekommen sollte. Eine Einigung war genau in diesem Punkt zwischen ÖVP und Grünen gescheitert.

Auch eine Kindergrundsicherung, ein zentrales Projekt der SPÖ, war noch auf Gelb gestellt. Strafen für Eltern, deren Kinder die Schulpflicht verletzen, waren vereinbart. Ob auch Geldstrafen verhängt werden sollten, war aber noch offen.

Viele Projekte auf Rot

Keine Einigung gab es etwa für ein Klimaticket für alle bis 18 Jahre oder für eine Abschaffung der gesetzlichen Unfallversicherung AUVA. Auch auf ein degressives Arbeitslosengeld, das also mit Dauer der Arbeitslosigkeit weniger wird, hatten sich ÖVP, SPÖ und NEOS nicht einigen können – so wie in den letzten Jahren bereits ÖVP und Grüne.

Eine Kürzung des Zivildienstes oder höhere Strafen für Klimakleber wurden blockiert – ebenso mehr Geld für die Korruptionsstaatsanwaltschaft.

Die größte Uneinigkeit gab es aber, wie schon leidlich bekannt, am Ende in Budget und Steuerfragen.

Ausland

Schwer bewaffnete Angreifer haben gestern den Präsidentenpalast im Tschad attackiert. Die Gruppe sei schnell von der Präsidentengarde überwältigt worden, hieß es aus Sicherheitskreisen.

„Die Situation ist vollständig unter Kontrolle“, sagte der tschadische Außenminister und Regierungssprecher Abderaman Koulamallah in einem auf Facebook veröffentlichen Video. Der „Destabilisierungsversuch“ sei abgewehrt worden. Nach Regierungsangaben wurden 19 Menschen getötet, unter ihnen 18 Angreifer.

Koulamallah führte aus, dass es insgesamt 24 Angreifer gegeben habe. 18 von ihnen seien getötet und die übrigen sechs verletzt worden. Auf Regierungsseite habe es einen Toten und drei Verletzte gegeben.

Boko-Haram-Angriff vermutet

Aus Sicherheitskreisen hieß es, dass es sich bei den Angreifern um Kämpfer der Dschihadistenmiliz Boko Haram gehandelt habe, die in der Region rund um den Tschadsee von der Armee bekämpft wird.

Ende Dezember war im Tschad ein neues Parlament gewählt worden. Die Opposition hatte im Vorfeld Manipulationsvorwürfe erhoben und zum Boykott der Wahl aufgerufen. Die Regierung des zentralafrikanischen Staates in der Sahelzone hatte die Wahl hingegen als wichtigen Schritt zur Beendigung der seit drei Jahren andauernden Militärregierung dargestellt. Die Wahlbeteiligung fiel jedoch niedrig aus.

Die umstrittene Präsidentschaftswahl in Rumänien soll am 4. Mai mit der ersten Runde und am 18. Mai mit der zweiten wiederholt werden. Die Liberalen kündigten gestern weiter an, sie und die anderen zwei Koalitionspartner der Regierung würden mit Crin Antonescu als gemeinsamem Kandidaten ins Rennen ziehen.

Der Oberste Gerichtshof hatte Anfang Dezember entschieden, dass die Präsidentenwahl vom 24. November vollständig wiederholt werden müsse.

Vorausgegangen waren Vorwürfe der illegalen russischen Einflussnahme. Damals hatte der weniger bekannte, rechte, prorussische Politiker Calin Georgescu die Abstimmung in dem NATO- und EU-Land gewonnen.

Israels Armee hat eigenen Angaben zufolge eine weitere Leiche einer Geisel im Gazastreifen geborgen. Es handle sich um einen arabischen Israeli im Alter von 53 Jahren, teilte ein Sprecher des Militärs gestern mit.

Es gebe auch Funde seines ebenfalls entführten Sohnes, die „ernste Besorgnis“ um dessen Leben weckten. Der junge Mann ist Berichten zufolge 22 Jahre alt. Bisher ging man in Israel davon aus, dass Vater und Sohn noch am Leben sind.

Zwei weitere Kinder im November 2023 freigekommen

Die Leiche des Vaters sei in einem Tunnel in der Gegend von Rafah gefunden worden. Er sei in Gefangenschaft getötet worden, hieß es von der Armee weiter.

Beide waren am 7. Oktober 2023 während des Hamas-Massakers in den Gazastreifen verschleppt worden. Zwei weitere Kinder des 53-Jährigen wurden damals ebenfalls entführt. Die Jugendlichen kamen im Rahmen eines Abkommens zwischen der radikalislamischen Hamas und Israel im November 2023 frei.

Netanjahu und Herzog bestürzt

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sprach den Angehörigen angesichts „der bitteren Nachricht“ sein Beileid aus, wie sein Büro mitteilte. Staatspräsident Jizchak Herzog sprach von einer „immensen Tragödie“ für die Familie, die in tiefer Sorge um das Schicksal des Sohnes des Getöteten sei.

Der designierte US-Präsident Donald Trump erwägt einem Medienbericht zufolge die Ausrufung einer nationalen Wirtschaftsnotlage. Auf diese Weise wolle er eine rechtliche Grundlage für das Verhängen von umfassenden Zöllen schaffen, meldete der Sender CNN gestern.

Trump wird am 20. Jänner als neuer US-Präsident vereidigt. Schon im Vorfeld hatte er umfangreiche Zölle auch auf Produkte aus der Europäischen Union angekündigt.

Die Folge des Berichts war ein Absacken der Kurse von Europas großen Börsen. Die wichtigsten Indizes fielen nach anfänglichen Gewinnen ins Minus zurück.

Ukraine-Krieg

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nimmt nach eigenen Angaben heute an einem Treffen zur Unterstützung der Ukraine im rheinland-pfälzischen Ramstein teil. Neben seiner Teilnahme an dem Treffen im Ramstein-Format werde er auch Gespräche auf Ebene der Verteidigungsminister und Militärkommandeure führen, sagte Selenskyj in seiner allabendlichen Videoansprache.

Auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein kommen zum letzten Mal vor dem Amtsantritt von Donald Trump als US-Präsident Verteidigungsminister der Ukraine-Kontaktgruppe zusammen. Der scheidende US-Verteidigungsminister Lloyd Austin wird das 25. Treffen im Ramstein-Format gegen 11.00 Uhr eröffnen. Auch NATO-Generalsekretär Mark Rutte sowie Vertreter von rund 50 Ländern werden erwartet.

Bei dem Treffen wird es vor dem Hintergrund der neuen US-Regierung sowohl um die Zukunft der Ukraine-Hilfe als auch die Zukunft des Ramstein-Formats selber gehen. Trump hatte wiederholt die immensen US-Hilfen für die Ukraine kritisiert.

Seit Beginn des russischen Angriffskrieges vor fast drei Jahren sind in der Ukraine nach UNO-Angaben mehr als 12.300 Zivilisten und Zivilistinnen getötet worden. In den vergangenen Monaten seien die Opferzahlen insbesondere durch den verstärkten Einsatz von Drohnen, Raketen mit längerer Reichweite und Gleitbomben gestiegen, sagte die stellvertretende Hochkommissarin der Vereinten Nationen für Menschenrechte, Nada Al-Naschif, gestern.

Sie bezog sich dabei auf Entwicklungen seit September. „Die russischen Streitkräfte haben ihre Einsätze zur Eroberung weiterer Gebiete in der Ostukraine intensiviert.“ Das habe schwerwiegende Auswirkungen auf die Zivilbevölkerung. Naschif nannte hierzu speziell die Frontgebiete in den Regionen Donezk, Cherson und Saporischschja.

„Wir sind zutiefst besorgt über die Auswirkungen auf die Zivilbevölkerung durch den verstärkten Einsatz von Drohnen und den Einsatz neuer Waffen“, fügte sie hinzu. Das beziehe sich teils auf den Einsatz von sehr zerstörerischen Lenkbomben und Gleitbomben in Wohngebieten.

Das UNO-Menschenrechtsbüro hat nach eigenen Angaben zudem glaubhafte Berichte über die Tötung von 62 ukrainischen Gefangenen durch Angehörige der russischen Streitkräfte. Sie seien zwischen Anfang September bis Ende November bei 19 „Zwischenfällen“ umgekommen, heißt es.

Wirtschaft

Seit Langem schon setzt sich der Fachverband der Pensionskassen für einen Vollausbau der zweiten Säule des Pensionssystems, also der betrieblichen Vorsorge, ein. Nun hat sich der Verband Unterstützung vom Österreichischen Institut für Wirtschaftsforschung (WIFO) geholt, das berechnet hat, dass eine betriebliche Vorsorge für alle auch für eine gerechtere Verteilung der Pensionseinkommen sorgen und damit auch sozialpolitisch Sinn ergeben würde. Die Szenarien wurden gestern präsentiert.

Viele Österreicherinnen und Österreicher hätten derzeit keinen Zugang zu einem kapitalgedeckten System, mit dem sie selbst für das Alter vorsorgen könnten. Dadurch entstehe Ungleichheit und Altersarmut. Beides könnte man reduzieren, „wenn man die zweite Säule der Altersvorsorge verbreitern würde“, sagte WIFO-Chef Gabriel Felbermayr heute bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Fachverband.

„Sehr gutes sozialpolitisches Argument“

So könnten alle von der Entwicklung der Kapitalmärkte profitieren, was die Ungleichheit unter den Pensionistinnen und Pensionisten, die Armutsgefährdung sowie die Altersarmut verkleinern würde. Es gebe also auch „ein sehr gutes sozialpolitisches Argument dafür, dass man die zweite Säule der Altersvorsorge ausbaut“, so Felbermayr. Gleichzeitig könnte der heimische Kapitalmarkt mit mehr Liquidität gestärkt und belebt werden.

Zwei Szenarien herangezogen

Um die Auswirkungen einer flächendeckenden betrieblichen Vorsorge zu demonstrieren, hat das WIFO in seiner Analyse zwei Szenarien herangezogen: Das erste Szenario plant mit einem jährlichen Beitrag in Höhe von 2,5 Prozent der Bruttolohn- und Gehaltssumme, das zweite Szenario sieht einen indexierten Geldbetrag von 150 Euro pro Jahr vor. Beide Optionen wurden für mehrere Ausbildungsstufen, Berufsgruppen, Vollzeit- und Teilzeitarbeit, Männer und Frauen berechnet und dann auf die Bevölkerung hochgerechnet.

Ersteres Szenario würde die Bruttoerstpension um 15 bis 19 Prozent höher ausfallen lassen als ohne eine betriebliche Vorsorge. Für Männer würde das einer Pensionserhöhung um bis zu 400 Euro pro Monat entsprechen, für Frauen um bis zu 200 Euro.

Im zweiten Szenario, das eine auch für Geringverdiener leistbare Variante der betrieblichen Vorsorge darstellen soll, würde die Erstpension um ein bis neun Prozent steigen – für Männer wäre das ein Zuwachs von bis zu 150 Euro, für Frauen um bis zu 95 Euro.

WIFO geht von Umverteilungseffekten aus

Die Effekte könnten zusätzlich verstärkt werden, wenn es eine staatliche Prämie für die betriebliche Vorsorge gäbe. Das WIFO geht in seinen Annahmen von einer Förderung von 80 Euro aus.

Sowohl die erste, aber vor allem die zweite Variante würde laut der Studie Umverteilungseffekte bringen, also die Einkommen bei Pensionsantritt gleicher machen. Profitieren würden vor allem Personen in Teilzeit sowie solche mit niedrigeren Einkommen und einem flacheren Lebenseinkommensverlauf. Die staatliche Prämie würde die Verteilungseffekte noch einmal deutlich verbessern.

Chronik

Bei der aktuellen Ziehung von Lotto „6 aus 45“ hat keine Spielteilnehmerin bzw. kein Spielteilnehmer die sechs Richtigen getippt. Im Jackpot liegen zusätzlich zum ersten Rang der nächsten Runde 747.102,25 Euro.

Folgende Gewinnzahlen wurden ermittelt:

3 9 18 22 31 36/Zusatzzahl: 32

Die richtigen LottoPlus-Zahlen:

1 4 30 36 39 44

Die richtige Joker-Zahl:

3 9 7 7 6 8

Alle Angaben ohne Gewähr

Kultur

Der österreichisch-schweizerische Regisseur Edward Berger ist mit seinem Film „Konklave“ für den Regiepreis der Directors Guild of America (DGA) im Rennen. Auch US-Regisseur Brady Corbet kann nach seinem Golden-Globe-Sieg für „The Brutalist“ auf die Auszeichnung hoffen. Die DGA gab die Nominierungen gestern bekannt, die Trophäen sollen am 8. Februar in Beverly Hills zum 77. Mal verliehen werden.

Neben Corbet und Berger sind der Franzose Jacques Audiard („Emilia Perez“) und die amerikanischen Regisseure Sean Baker („Anora“) und James Mangold („A Complete Unknown“) nominiert.

Berger, der hauptsächlich in Berlin lebt und über seine Eltern eine österreichische und eine Schweizer Staatsbürgerschaft hat, ist mit „Konklave“ in Hollywood weiter auf Erfolgskurs. 2023 gewann seine Literaturverfilmung „Im Westen nichts Neues“ vier Oscar-Trophäen – darunter als bester internationaler Film.

Für eine bessere Sichtbarkeit während der internationalen Filmpreissaison wird der Europäische Filmpreis künftig bekannterweise im Jänner statt im Dezember vergeben – also zwischen der Verleihung der Golden Globes und der Oscars, woran gestern erinnert wurde. Durch den neuen Terminrhythmus steigt die nächste Gala des Europäischen Filmpreises in Berlin nicht Ende 2025, sondern Mitte Jänner 2026.

2027 werden die Auszeichnungen in der griechischen Hauptstadt Athen verliehen, wie die Europäische Filmakademie mitteilte. Die Terminänderung wurde bereits 2023 beschlossen. Damals hieß es, Nominierte und Gewinner aus Europa sollen dadurch stärker wahrgenommen werden.

Der neue Platz im Jänner liegt nach dem Wochenende der Globes-Verleihung und vor dem Ende der Nominierungsfrist für die Oscars, die dann im März vergeben werden.

Größeres Zeitfenster, um Filme zu bewerben

Die Nominierungen für den Europäischen Filmpreis sollen aber weiterhin Mitte November kommen. So werde ein größeres Zeitfenster für die Bewerbung der nominierten Filme geschaffen, hieß es. Der Europäische Filmpreis zählt zu den renommiertesten Auszeichnungen der Branche. Er wird abwechselnd in Berlin und einer anderen europäischen Stadt verliehen.

Die rund 5.000 Mitglieder der in der deutschen Hauptstadt ansässigen Europäischen Filmakademie stimmen über viele Preisträgerinnen und Preisträger ab, ähnlich wie bei den Oscars in den USA. 2024 wurde der Musicalfilm „Emilia Perez“ des französischen Starregisseurs Jacques Audiard zum besten europäischen Film gekürt. Er räumte auch bei den Globes in vier Kategorien ab.

Leute

Die Enkelin des scheidenden US-Präsidenten Joe Biden, Naomi Biden, hat ein Kind zur Welt gebracht und ihren 82 Jahre alten Großvater damit zum Urgroßvater gemacht. Das teilte Biden gestern selbst am Rande eines Termins in der Westküstenmetropole Los Angeles mit, wie anwesende Reporter berichteten.

Biden habe erst von einem zehn Pfund (4,5 Kilogramm) schweren Mädchen gesprochen und sich dann auf „ein kleiner Junge“ korrigiert. Zuvor hatten die Bidens Enkelin Naomi im Krankenhaus besucht.

Erstes Enkelkind von Hunter Biden

Naomi Biden ist die älteste Tochter von Hunter Biden, dem Sohn des Präsidenten aus erster Ehe. Hunter Biden hat insgesamt fünf Kinder und stand zuletzt im Rampenlicht, nachdem sein mächtiger Vater ihn begnadigt hatte – er stand wegen Steuervergehen und illegalen Waffenbesitzes vor Gericht. Die Begnadigung sorgte für erhebliche Kritik.

Die Biden-Familie hat in der Vergangenheit schwere Schicksalsschläge erlebt. 1972 verlor Joe Biden seine erste Frau Neilia und die gemeinsame Tochter Naomi bei einem Autounfall, seine Söhne Beau und Hunter überlebten. Bidens zweite Ehefrau Jill übernahm später die Mutterrolle für die beiden Buben. 2015 starb Beau Biden im Alter von 46 Jahren an den Folgen eines Hirntumors. Joe und Jill Biden haben zudem eine gemeinsame Tochter namens Ashley.

Ein Bademantel, goldene Schallplatten, ein Nobelcabrio und sogar ein Konzertflügel – zehn Jahre nach dem Tod von Udo Jürgens können Fans persönliche Gegenstände des berühmten Musikers im Internet ersteigern. Angeboten werden Erinnerungsstücke, Kunstwerke und Luxusobjekte, wie das Auktionshaus Sotheby’s gestern mitteilte.

Vom 23. bis 30. Jänner läuft dort die Onlineversteigerung „Udo – The Personal Collection of the Late Udo Jürgens“. Der Sänger und Komponist starb am 21. Dezember 2014. Mit dem Erlös will die Familie die Udo Jürgens Stiftung unterstützen.

Von heute bis Samstag ist eine kleine Auswahl in München zu besichtigen, danach in Wien. Im Kölner Palais Oppenheim gibt es dann alle Versteigerungsobjekte zu sehen.