Ukraine-Krieg

Nach Verhängung eines Notstandes wegen des Ukraine-Krieges hat Ungarns Regierung heute erste Maßnahmen bekanntgegeben. Wie Regierungschef Viktor Orban in einem Facebook-Video berichtete, hat die Regierung die Einführung von Sondersteuern auf Gewinne von Großunternehmen aus zahlreichen Branchen beschlossen.

Damit soll ein Großteil des Profits von Banken, Versicherungsgesellschaften, großen Handelsketten, Energieunternehmen, Telekomfirmen und Fluggesellschaften aus den Jahren 2022 und 2023 in zwei neu geschaffene Fonds fließen. Diese sollen zur Finanzierung des Landesverteidigung bzw. zur staatlichen Niedrighaltung der Verbraucherenergiepreise dienen.

Die Orban-Regierung stützt bereits seit 2013 die Energiekosten für Kleinverbraucher und -verbraucherinnen, in den vergangenen Monaten kamen behördlich gedeckelte Preise für Treibstoff und bestimmte Grundnahrungsmittel hinzu.

Breitseite gegen EU

Orban sagte heute, dass sich der Krieg in der Ukraine in die Länge ziehe und sich „die Brüsseler Sanktionspolitik nicht verbessert“, was alles zusammen zu „drastischen Preissteigerungen“ führe. Es würde daher immer schwieriger und kostenaufwendiger, „die Familien zu schützen“. Zudem müsse auch die ungarische Armee umgehend gestärkt werden, so der Premier in seiner Videobotschaft. Weitere Details sollen morgen in der regulären Regierungpressekonferenz bekanntgegeben werden.

Ungarn legt sich beim sechsten EU-Sanktionspaket gegen Russland vor allem aufgrund eines geplanten Embargos gegen die Einfuhr von russischem Erdöl quer. Budapest fordert als Ausgleich dafür milliardenschwere Subventionen. Beobachter sehen den Widerstand gegen das Ölembargo aber auch politisch motiviert, gilt Orban doch als russlandfreundlich. Die Parlamentswahl im April hatte er vor allem mit dem Versprechen gewonnen, sein Land aus dem Ukraine-Krieg heraushalten zu wollen.

Der Hafen in der von russischen Truppen eroberten südukrainischen Stadt Mariupol hat nach Angaben Moskaus seinen Betrieb wieder aufgenommen. „Die Minenräumungs- und Entmilitarisierungseinsätze am Hafen sind abgeschlossen“, sagte heute der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow. Mehr als 12.000 Stück Rüstungsmaterial und „gefährliche explosive Gegenstände“ seien eingesammelt worden.

Der Hafen von Mariupol war vor dem Ukraine-Konflikt der zweitwichtigste des Landes. Insbesondere wurde von dort Getreide exportiert – die Ausfuhr ist seit Konfliktbeginn zum Stillstand gekommen und facht die Sorge über eine Welternährungskrise an. Moskau deutete heute noch nicht an, dass die Getreideausfuhr wieder aufgenommen wird.

In den kommenden Tagen werde allerdings ein erstes Schiff mit rund 3.000 Tonnen an Produkten aus der Metallindustrie den Hafen in Richtung Rostow am Don in Südrussland verlassen, sagte der neue prorussische Bürgermeister von Mariupol, Konstantin Iwaschtschenko. Im Hafen von Mariupol seien bereits 400 Menschen im Einsatz, „fast alle Trümmer seien beseitigt“, sagte er der russischen Nachrichtenagentur TASS.

Vertreter der ukrainischen Diaspora üben heftige Kritik an einem Plakat, das im Rahmen einer Kampagne von Wirtschaftskammer (WK) Wien und Stadt Wien entstanden ist. Das Sujet trage zur „Relativierung der Schuld“ von Russland bei.

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Der Präsident der ukrainischen Werchowna Rada, Ruslan Stefantschuk, wird am 14. Juni zu Gast im Parlament in Wien ein. Neben Gesprächen mit Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka ist eine Rede an die Abgeordneten des Nationalrats im Rahmen einer Veranstaltung vor Beginn der Nationalratssitzung geplant. Der Besuch Stefantschuks war heute Thema in einer Präsidialkonferenz des Nationalrats.

Seit Beginn des Krieges in der Ukraine haben mit Abgeordneten der Werchowna Rada bereits einige Gespräche im Hohen Haus an Ort und Stelle wie auch per Videokonferenz stattgefunden, zuletzt zwischen den Außenpolitischen Ausschüssen der beiden Parlamente. Für Montag ist ein virtuelles Treffen mit Mitgliedern des Bundesrats angesetzt, wie die Parlamentskorrespondenz heute mitteilte.

Belakowitsch gegen Veranstaltung

FPÖ-Klubobmann-Stellvertreterin und Abgeordnete Dagmar Belakowitsch habe sich in der Präsidiale gegen die geplante Veranstaltung (vor Beginn der regulären Plenarsitzung im Plenarsaal, Anm.) ausgesprochen. Die Einladung sei vor dem Krieg ausgesprochen worden. Vor dem Hintergrund der Neutralität habe man sich mehr Sensibilität erhofft.

Eine geplante Videoschaltung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Parlament Ende April hatte keine Mehrheit unter den Abgeordneten gefunden. Nationalratspräsident Sobotka hatte in dieser Angelegenheit auf Einstimmigkeit bestanden.

Ausland

In der afghanischen Hauptstadt Kabul sind heute bei einer Explosion in einer Moschee mehrere Menschen getötet worden. Die Notaufnahme eines Krankenhauses teilte auf dem Kurznachrichtendienst Twitter mit, es seien fünf Leichen eingeliefert worden. Ein Vertreter der Taliban, der jedoch nicht offiziell mit der Presse sprechen darf, erklärte, es seien 14 Menschen, darunter der Imam, getötet worden. Sprengsätze seien unter dem Predigerpult angebracht worden. Nach seinen Angaben wurden 26 Menschen verletzt.

Zudem wurden nach Angaben eines Vertreters des Gesundheitsdienstes in der Provinz Balkh bei drei Explosionen mindestens 15 Menschen getötet, zehn seien verletzt worden. Ziel seien mit Passagieren besetzte Fahrzeuge gewesen. Mehreren seien Beine amputiert worden. Der Sprecher des Kommandeurs in der Provinz Balkh, Mohammad Asif Waseri, sagte der Nachrichtenagentur Reuters, die Angriffe hätten sich gegen die Minderheit der Schiiten gerichtet. Noch ist unklar, wer hinter den Anschlägen steckte.

Im Korruptionsprozess um Silvio Berlusconis „Bunga-Bunga-Partys“ hat die Anklage in Italien eine Haftstrafe von sechs Jahren gegen den ehemaligen Ministerpräsidenten gefordert. In ihrem Plädoyer forderten die Staatsanwälte in Mailand heute zudem, ein Vermögen von 10,8 Millionen Euro von dem Politiker und Unternehmer zu beschlagnahmen. Dem 85-Jährigen wird in dem Verfahren unter anderem Zeugenbestechung vorgeworfen.

In der Causa geht es um als „Bunga-Bunga-Partys“ bekannt gewordene Feiern mit jungen Frauen, die mehr als zehn Jahre zurückliegen. Der Prozess in Mailand ist schon der dritte im Nachgang zu dem Skandal von 2010. Berlusconi war bereits wegen Amtsmissbrauchs und Förderung von Prostitution Minderjähriger angeklagt und aus Mangel an Beweisen am Ende freigesprochen worden.

Im jetzigen Verfahren geht es darum, ob Berlusconi die jungen Frauen zu Falschaussagen vor Gericht gedrängt hatte. Der Medienunternehmer bestreitet die Vorwürfe.

Staatsanwältin Tiziana Siciliano hatte dem Parteichef von Forza Italia jüngst in dem Prozess vorgeworfen, sich bei seinen Feiern Haremsdamen und „bezahlte Sexsklavinnen“ gehalten zu haben. Ein Urteil über Berlusconi, einen heute „alten und kranken Mann“, sei unabhängig vom Ausgang des Verfahrens in die Geschichte eingegangen.

Verwandte der entmachteten, myanmarischen De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi haben bei der UNO Beschwerde gegen ihre Inhaftierung nach dem Militärputsch im vorigen Jahr eingelegt. Die im Namen von Suu Kyis Familie agierenden Menschenrechtsanwälte Francois Zimeray und Jessica Finelle bezeichneten den Umgang mit der Friedensnobelpreisträgerin heute als „gerichtliche Entführung“. Sie reichten den Antrag bei der UNO-Arbeitsgruppe für willkürliche Inhaftierung ein.

„Ihre Verhaftung war rechtswidrig, ihre Inhaftierung entbehrt jeglicher Rechtsgrundlage, und ihre verschiedenen Gerichtsverfahren verstoßen gegen die Grundregeln jedes Rechtsverfahrens“, hieß es in der Beschwerde. Es handle sich um eine als Prozess getarnte Entführung. „Dies ist ein tragischer Rückschritt für Myanmar.“ Mit der 76-Jährigen werde zugleich auch „das gesamte burmesische (myanmarische, Anm.) Volk zum Schweigen gebracht und seine demokratischen Bestrebungen werden zerstört“.

Suu Kyis Regierung war im Februar vergangenen Jahres durch einen Militärputsch gestürzt worden, sie selbst steht seitdem unter Hausarrest. Wegen der angeblichen illegalen Einfuhr von Funkgeräten, Verstößen gegen die CoV-Regeln, Aufwiegelung gegen das Militär und Korruptionsvorwürfen wurde sie bereits zu insgesamt elf Jahren Haft verurteilt. Zudem laufen gegen sie weitere Verfahren unter anderem wegen Verletzung des Amtsgeheimnisses, Wahlbetrugs und Korruption. Sollte sie in allen Fällen schuldig gesprochen werden, drohen ihr mehr als 100 Jahre Haft.

Inland

Der oberösterreichische ÖVP-Seniorenbund hat aus einem CoV-Fördertopf des Bundes für Non-Profit-Organisationen knapp zwei Millionen Euro bezogen, obwohl politische Parteien und ihre Teilorganisationen explizit davon ausgeschlossen waren. Das kam bei der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der NEOS-Abgeordneten Katharina Werner zutage.

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Die türkis-grüne Regierung sieht keine Notwendigkeit für eine Änderung des Staatsbürgerschaftsrechts, wie sie Bundespräsident Alexander Van der Bellen zum Auftakt seiner Hofburg-Kampagne angestoßen hatte. Der Präsident äußerte zuvor in Interviews Unverständnis für die lange Wartezeit. Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) sagte dazu heute, er sehe „keinen Änderungsbedarf“. Justizministerin Alma Zadic (Grüne) ergänzte, im Regierungsprogramm sei Derartiges nicht vorgesehen.

Van der Bellen hatte etwa in der „Kronen Zeitung“ erklärt, er könne sich konkret eine Einbürgerung nach sechs Jahren vorstellen. „Ich finde, die Staatsbürgerschaft ist ja etwas ungemein Wertvolles, aber wir sollten nicht so tun, als wäre das etwas, das man sich 20 Jahre lang verdienen muss.“ Als Wartezeit nannte er die sechs Jahre, allerdings ohne sich festzulegen: „Das werfe ich jetzt nur so hin.“

Kaum Zustimmung für Vorschlag

„Ich sehe keinen Änderungsbedarf“, sagte dazu Karner im Pressefoyer nach dem Ministerrat. Die Staatsbürgerschaft sei ein „hohes Rechtsgut“, „es bedarf aus meiner Sicht keiner Nachbesserung oder Änderung“. Reserviert äußerte sich auch Zadic: „Wir haben keine Punkte im Regierungsprogramm aufgenommen. Wir arbeiten Schritt für Schritt das Regierungsprogramm ab“, sagte sie lediglich.

Ablehnung zu Van der Bellens Vorschlag kam zuvor auch von der FPÖ und ÖVP-Generalsekretärin Laura Sachslehner. Ein Staatsbürgerschaftsautomatismus würde Masseneinbürgerungen auslösen, so Sachslehner. Der freiheitliche Generalsekretär Michael Schnedlitz meinte, mit dieser Haltung wolle Van der Bellen offenbar Punkte bei Wählern von SPÖ und Grünen sammeln. Zustimmung zu Van der Bellens Vorstoß kam von SOS Mitmensch.

Die Regierung hat heute die vergangene Woche bereits verkündete Erhöhung der Bundesmittel für Kindergärten im Ministerrat beschlossen. Im Zuge der Verhandlungen hatten sich Bund und Länder außerdem auf zusätzliche Mittel für den Ausbau ganztägiger Schulplätze sowie Sekretariatskräfte und psychosoziale Unterstützung der Schülerinnen und Schüler an Pflichtschulen geeinigt, die nun ebenfalls abgesegnet wurde.

Die neue 15a-Vereinbarung zu den Kindergärten sieht vor, dass der Bund den Ländern in den fünf Kindergartenjahren 2022/23 bis 2026/27 pro Jahr 200 Mio. Euro für frühe Sprachförderung und Ausbau des Angebots (jeweils mit 52,5 Prozent Kofinanzierung des Landes) sowie das Gratis-Pflichtkindergartenjahr zur Verfügung stellt.

Zusätzlich können die Länder aus der letzten dreijährigen Vertragsperiode nicht verbrauchte Mittel weiterverwenden. In der mit Ende August auslaufenden bisherigen 15a-Vereinbarung wurden den Ländern zuletzt Fördermittel von 142,5 Mio. Euro pro Jahr zur Verfügung gestellt. Mit dem Geld soll vor allem das Angebot für unter Dreijährige und in unterversorgten Regionen ausgebaut werden.

Mehr Mittel auch für Pflichtschulen

Für die Pflichtschulen wird es laut Ministerratsvortrag ebenfalls mehr Mittel geben. Zuletzt gab es über ein befristetes AMS-Projekt bereits zusätzliche Administrativkräfte für die Pflichtschulen.

400 Stellen seien so vermittelt worden, das sei ein Ausbau um 50 Prozent. Ab 2023/24 sollen dauerhaft zwei Drittel der Kosten für die Sekretariatskräfte aus dem Finanzausgleich bedeckt werden, maximal 15 Mio. gibt es dafür pro Schuljahr für die Länder.

Außerdem stellt der Bund über den Finanzausgleich bis zu sieben Mio. Euro für psychosoziales Unterstützungspersonal zur Verfügung, wobei die Länder hier die Hälfte der Personalkosten selbst tragen müssen.

Damit könne die Zahl der Schulsozialarbeiter im Vergleich zum letzten Schuljahr auf bis zu 240 verdoppelt werden, heißt es im Ministerratsvortrag. Zuletzt war die Kofinanzierung über das nun auslaufende Bildungsinvestitionsgesetz gelaufen.

Aktivistinnen und Aktivisten haben heute Früh die im Februar geräumte Stadtstraßenbaustelle in Wien-Donaustadt erneut besetzt. Die Blockade blieb nicht lange ohne Folgen, die Baustelle wurde von der Polizei bis zum frühen Nachmittag geräumt. Es gab zahlreiche Festnahmen.

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Im Amtsmissbrauchprozess gegen FPÖ-Landesrat Gottfried Waldhäusl und eine frühere Landesbedienstete sind heute drei weitere Zeuginnen befragt worden. Beim nächsten Termin soll Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) als Zeugin aussagen.

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IT

Die Regierung will vermehrt gehen die Verbreitung von Deepfakes vorgehen. Dabei geht es um die Verhinderung von Desinformation, etwa durch Manipulierung oder Fälschung. „Es ist, wenn Sie so wollen, die Steigerungsstufe zu ‚Fake News‘ – wo ganz bewusst Fotos, Tonbandaufnahmen und Videos bearbeitet werden“, sagte Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) heute nach der Ministerratssitzung, in der ein entsprechender Nationaler Aktionsplan beschlossen wurde.

Maßnahmen gegen derartige Fälschungen waren bereits im Regierungsprogramm verankert. Deepfakes – etwa von Politikerinnen oder Politikern – bergen laut Regierung „ein erhebliches sicherheitspolitisches Risiko“ und „stellen eine Bedrohung für unsere Demokratie und das soziale Gefüge dar“.

Internationale Zusammenarbeit soll verbessert werden

Daher habe man den Nationalen Aktionsplan beschlossen, sagte Karner im Pressefoyer nach dem Ministerrat. Ziele der Regierung sind unter anderem die Verbesserung der internationalen Zusammenarbeit in diesem Bereich und die Bewusstseinsbildung sowie die Stärkung der Kompetenz zur Verifikation digitaler Inhalte in der Bevölkerung. Dazu soll es etwa gezielte Kampagnen für Jugendliche geben. Aber auch in der Strafverfolgung will man sich die derzeitigen Möglichkeiten beim Vorgehen gegen Deepfakes anschauen und möglicherweise ausbauen.

Auch mit der Wirtschaft sowie mit NGOs soll kooperiert werden. Außerdem ist eine jährliche Berichterstattung im Sicherheitsbericht geplant. Darüber hinaus soll am Austrian Institute of Technology ein Schwerpunkt in der Forschung gesetzt werden.

Justizministerin Alma Zadic (Grüne) verwies darauf, dass die Manipulation von Videos mittlerweile „extrem gut“ gemacht werden könne – und auch in Echtzeit möglich sei. Sie verwies auf ein Beispiel aus den Niederlanden, wo Mitglieder des Parlaments vorgegaukelt worden sei, sie würden sich in einer digitalen Videokonferenz mit dem russischen Oppositionellen Alexej Nawalny befinden. „Sie mussten feststellen, dass das ein live erstelltes Deepfake war.“ Das veranschauliche sehr gut, wie schwer Derartiges zu erkennen sei.

Es stecken doch Erpresser hinter dem Totalausfall der Landes-EDV. Gestern traten Probleme auf, vor allem betroffen war das E-Mail-Programm Outlook. Heute kam eine Lösegeldaufforderung einer internationalen Hackergruppe: Fünf Millionen Dollar soll die Freigabe der Daten kosten.

Mehr dazu in kaernten.ORF.at

ZIB2

Wie ist Österreich für einen möglichen Gaslieferstopp Russlands gerüstet? Keine Wohnung soll kalt bleiben, sagt die Regierung. Es würde also die Industrie treffen. Und die schlägt jetzt Alarm und warnt vor dramatischen Folgen. Der Präsident der Industriellenvereinigung Georg Knill ist live im Studio.

Das nächste Schulmassaker

Schon wieder tötet ein Amokläufer in den USA Kinder an einer Schule. Warum ist es so schwer, ein schärferes Waffengesetz durchzubringen?

Wie wird man Österreicher?

Bundespräsident Van der Bellen ist dafür, Einbürgerungen zu erleichtern, die ÖVP ist dagegen. Wir haben mit einer Betroffenen gesprochen, die auf eine Staatsbürgerschaft wartet.

Umstrittene Corona-Hilfen

Warum der oberösterreichische ÖVP-Seniorenbund zwei Millionen Euro bekommen hat, obwohl Parteien und ihre Teilorganisationen eigentlich ausgenommen waren.

Hacker erpressen Kärnten

Warum es für das Land schwierig werden könnte, nach dem Hackerangriff das geforderte Lösegeld nicht zu zahlen.

ZIB2 mit Margit Laufer, 22.00 Uhr, ORF2

Mail an die ZIB2

Textfassung: Zeit im Bild

COV Inland

Die 7-Tage-Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus in den abgelaufenen sieben Tagen je 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner, liegt laut Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) bei 205,7 (Stand: heute, 14.00 Uhr).

Am höchsten ist die Zahl in Wien (304,3), gefolgt von Niederösterreich (227,1). Am niedrigsten ist der Wert in Kärnten (139,7) und der Steiermark (142,7).

Das Berichtsschema der AGES zeigt die Zahlen vom Vortag – wie die Meldung der Ministerien. Wesentlicher Unterschied zu den Ministeriumsmeldungen: Laborbestätigte Fälle, Tote etc. werden nicht zum Meldezeitpunkt dargestellt, sondern zum Diagnose- bzw. Sterbedatum. In der Darstellung in ORF.at wird auch täglich transparent gemacht, welchen Tagen die neu gemeldeten Fälle zugeordnet werden.

Ministerien melden 2.935 Neuinfektionen

Das Gesundheits- und das Innenministerium meldeten 2.935 neu registrierte Coronavirus-Fälle innerhalb der letzten 24 Stunden (Stand: heute, 9.30 Uhr). Diese Zahlen meldeten die Bundesländer an den nationalen Krisenstab.

18.619 Menschen verstarben bisher am oder im Zusammenhang mit dem Coronavirus. 549 infizierte Personen werden derzeit in einem Spital behandelt, 44 davon auf Intensivstationen.

Karten, Grafiken und Informationen zu aktuellen Fällen und zum Epidemieverlauf in ORF.at/corona/daten

Erklärung zur Zählweise und weiteren Fragen in ORF.at/corona

Antikörpertests wurden während der Pandemie nicht immer als 2-G- oder 3-G-Nachweis akzeptiert. Die Vorarlberger Rechtsanwältin Olivia Lerch sieht das als unrechtmäßig an und rief den Verfassungsgerichtshof (VfGH) an. Dieser aber bestätigte das Vorgehen der Bundesregierung. Es habe zu wenige wissenschaftliche Erkenntnisse dazu gegeben, argumentiert der VfGH in seinem Erkenntnis. Lerch will nun Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg einlegen.

Laut einem Bericht von ORF Radio Vorarlberg bemängelte Lerch eine „Ungleichbehandlung beim Lockdown für Ungeimpfte“. Sie hatte nach einer Coronavirus-Infektion für sechs Monate einen 3-G-Nachweis als Genesene – anschließend aber trotz nachgewiesener Antikörper nicht mehr.

Auch natürliche Immunität lässt nach

Der VfGH hielt in seinem Erkenntnis, das auch der APA vorliegt, allerdings fest: Gemäß der zum „Zeitpunkt der Verordnung verfügbaren Daten zu Infektion, Reinfektion und Dauer des immunologischen Schutzes Genesener“ sei davon auszugehen gewesen, „dass auch eine natürliche Immunität laut der Mehrzahl der vorliegenden Antikörperstudien innerhalb von sechs bis acht Monaten nach der Genesung abnehme und neuen Virusvarianten gegenüber auf Grund von Immunfluchtmutationen vermindert sein könne“.

Entgegen der Auffassung Lerchs hätten SARS-CoV-2-Infektionen keine langfristige Immunität zur Folge. Auch weil man nicht wisse, welche neutralisierenden Antikörper in welcher Höhe und für welche Dauer einen wirksamen immunologischen Schutz gegen eine neuerliche SARS-CoV-2-Infektion bewirken würden, seien Antikörpernachweise mit erheblichen Unsicherheiten belastet, hieß es. Vor dem Hintergrund der Omikron-Variante würden die mit solchen Antikörpernachweisen ohnehin verbundenen Unsicherheiten besonders schwer ins Gewicht fallen.

COV Ausland

In Peking ist der oberste Chef der Gesundheitsbehörden gefeuert worden. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua heute meldete, muss der Leiter der Gesundheitskommission der chinesischen Hauptstadt, Yu Luming, seinen Posten räumen.

Yu werde „schwerwiegender Verstöße gegen Disziplin und Gesetz“ verdächtigt und müsse sich deshalb einer „disziplinarischen Untersuchung“ unterziehen, berichtete Xinhua.

In Peking haben sich seit Ende April Hunderte Menschen mit der Omikron-Variante des Coronavirus infiziert. Obwohl Tausende Menschen in Quarantänezentren gebracht wurden, konnte der Anstieg der Infektionszahlen bisher nicht gestoppt werden.

Öffentliches Leben weiter stark eingeschränkt

China hatte von Beginn der Pandemie an auf rigorose Maßnahmen gesetzt und die Infektionszahlen damit über lange Zeit hinweg auf im internationalen Vergleich relativ niedrigem Stand halten können. Mit Aufkommen der Omikron-Variante kam es dennoch zu großen Ausbrüchen. Zentrum war zunächst Shanghai, woraufhin die Stadt mit ihren 25 Millionen Einwohnern Anfang April für mehrere Wochen strikt abgeriegelt wurde.

In anderen chinesischen Städten ist das öffentliche Leben immer noch stark eingeschränkt. In Peking sind viele Parks, Restaurants, Schulen und Geschäfte geschlossen, der öffentliche Nahverkehr ist stark eingeschränkt, und für Millionen von Menschen gilt eine Homeoffice-Pflicht.

Die Omikron-Untervariante BA.5 sorgt in Portugal für einen Wiederanstieg der Fallzahlen. Die erstmals Ende März in Portugal nachgewiesene Variante sei nach einer starken Ausbreitung inzwischen die vorherrschende Variante in dem EU-Land, sagte ein Sprecher des portugiesischen Gesundheitsinstituts Insa heute. Sie sei mittlerweile für fast 80 Prozent aller gemeldeten Neuinfektionen in Portugal verantwortlich.

In Portugal stiegen die Fallzahlen zuletzt wieder. Zwischen dem 10. und dem 16. Mai registrierten die Behörden 157.502 neue Fälle – 58 Prozent mehr als in der Vorwoche. Experten gehen zudem von einer hohen Dunkelziffer aus. „In Wirklichkeit könnte es doppelt so viele Fälle geben“, sagte der Präsident des Verbandes der Ärzte des Öffentlichen Gesundheitsdienstes, Gustavo Tato Borges. Auch die Zahl der Todesfälle ist seinen Angaben zufolge in der zweiten Mai-Woche wieder gestiegen.

Beschleunigt wurde die Ausbreitung von BA.5 offenbar durch die Aufhebung vieler CoV-Maßnahmen. In Portugal ist die Maskenpflicht in Innenräumen seit dem 21. April aufgehoben. Nur noch in öffentlichen Verkehrsmitteln und medizinischen Einrichtungen wie Krankenhäusern müssen noch Masken getragen werden. Um den Wiederanstieg zu stoppen, hat die Regierung beschlossen, in Apotheken wieder kostenlose Schnelltests anzubieten.

Umwelt & Klima

Die Klimaminister der sieben größten Industriestaaten (G-7) erwägen eine Verpflichtung zum Ende der klimaschädlichen Kohleverstromung bis 2030. „Wir bekennen uns zum Ausstieg aus dem klimaschädlichen Einsatz von Kohlekraft und nicht-industrieller Wärmeproduktion mit Kohle bis 2030“, hieß es in einem Entwurf für die Abschlusserklärung des G-7-Treffens.

Das Papier lag der Nachrichtenagentur Reuters heute vor, die Energie-, Klima- und Umweltminister tagen bis Freitag in Berlin. Es ist allerdings Widerstand gegen die Formulierung aus dem Entwurf zu erwarten, vor allem von den USA und Japan. Ihnen geht die Formulierung zu weit, zumal auch der gesamte Stromsektor bis 2035 dem Papier zufolge keine Klimagase mehr ausstoßen soll.

Sport

Der Österreichische Skiverband (ÖSV) trägt in den kommenden fünf Jahren gleich vier sportliche Großveranstaltungen aus. Das Montafon bekam heute beim 53. Kongress des Internationalen Skiverbands (FIS) in Mailand den Zuschlag für die Ausrichtung der Freeski- und Snowboard-Weltmeisterschaften 2027. Für die alpine Ski-WM im selben Jahr wurde Crans-Montana (Schweiz) auserwählt, die Nordischen sind in fünf Jahren in Falun (Schweden) zu Gast.

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Jungstar Carlos Alcaraz und der deutsche Olympiasieger Alexander Zverev haben sich heute bei den French Open in die dritte Runde gezittert. Alcaraz setzte sich in einem Fünfsatzkrimi mit 6:1 6:7 (7/9) 5:7 7:6 (7/2) 6:4 gegen seinen spanischen Landsmann Albert Ramos-Vinolas durch. Zverev gewann ebenfalls in fünf Sätzen mit 2:6 4:6 6:1 6:2 7:5 gegen den Argentinier Sebastian Baez.

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Der Kolumbianer Santiago Buitrago hat sich heute den Tagessieg auf der 17. Etappe des Giro d’Italia geholt, Richard Carapaz bleibt unterdessen weiter im Rosa Trikot des Führenden. Der Ineos-Profi aus Ecuador reihte sich auf der harten drittletzten Bergetappe als Fünfter unmittelbar vor seinem schärfsten Rivalen Jai Hindley ein. Dem Australier fehlen weiter drei Sekunden. In Szene setzen konnte sich auch der Osttiroler Felix Gall als Elfter.

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Wirtschaft

Mercedes-Benz wird 2023 aus der Produktion von Fahrzeugen mit Schaltgetriebe aussteigen. Die Umstellung auf Automatikgetriebe erfolge modellspezifisch beim Umstieg auf neue Fahrzeuggenerationen, teilte ein Sprecher des Unternehmens mit Sitz in Stuttgart heute mit.

„Mit zunehmender Elektrifizierung sehen wir, dass sich die Kundennachfrage in Richtung Elektromobilitätskomponenten, Batterien und (teil-)elektrischer Antriebssysteme verlagert“, sagte der Sprecher. Dementsprechend würde Mercedes-Benz „nach und nach keine Schaltgetriebe mehr anbieten“.

Im aktuellen Portfolio seien noch Modelle der A- und B-Klasse sowie des CLA mit Schaltgetriebe erhältlich. Der Umstieg stehe 2023 an, wann genau, wollte das Unternehmen aus Wettbewerbsgründen nicht mitteilen. Zuvor hatten die „Stuttgarter Zeitung“ und die „Stuttgarter Nachrichten“ (Mittwoch-Ausgaben). darüber berichtet

Banken haben die Spesen für neue Kundinnen und Kunden deutlich erhöht, kritisiert die Arbeiterkammer (AK). Durchschnittlich sei jede sechste Preisposition angehoben worden, darunter auch Barbehebung. Die AK fordert „faire Bankpreise und Zinsen“, darunter eine Senkung des Überziehungszinssatzes auf sechs Prozent.

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Der teilstaatliche börsennotierte Verbundkonzern will für 2022 eine Sonderdividende in Höhe von 400 Mio. Euro ausschütten. Der Vorstand habe beschlossen, der Hauptversammlung 2023 einen entsprechenden Vorschlag zu machen, teilte das Unternehmen heute mit.

Auf Basis der Ausschüttungsquote des Vorjahres und des Mittelwertes der aktuellen Ergebnisprognose würde die Gesamtdividende für das Geschäftsjahr 2022 damit insgesamt rund 1,2 Mrd. Euro betragen.

Der zu 51 Prozent im Eigentum der Republik Österreich stehende Verbund hatte mit 1. Mai seine Stromtarife erhöht und sich damit viel Kritik eingehandelt. Überlegungen von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP), den Gewinn der Verbund AG abzuschöpfen, hatten daraufhin zu einem Kurseinbruch der Verbund-Aktie an der Börse geführt.

Gestern kündigte das Unternehmen an, allen seinen Kunden zwei Monatsrechnungen gutzuschreiben. Einkommensschwache Bevölkerungsgruppen sollen weitere zwei Monate gutgeschrieben bekommen.

„Durch die einmalige Sonderdividende sollen die Aktionär:innen an der erwarteten außerordentlich positiven Geschäftsentwicklung des Konzerns für das laufende Geschäftsjahr 2022 auch durch eine erhöhte Ausschüttung teilhaben“, heißt es in der Mitteilung. Die Genehmigung soll bei der nächsten ordentlichen Hauptversammlung voraussichtlich im April 2023 erfolgen.

Chronik

Heute ist in Wien der Prozess gegen zwei mutmaßliche Bitcoin-Betrüger abgeschlossen worden. Der Hauptangeklagte, ein 28-Jähriger, fasste wegen gewerbsmäßigen schweren Betrugs fünf Jahre Haft aus. Die Urteile sind nicht rechtskräftig.

Mehr dazu in wien.ORF.at

Nach dem Betrugsverdacht in der Küche des Landesklinikums Wiener Neustadt (NÖ) ist nun Strafanzeige erstattet worden. Zudem werde das Kontrollsystem „optimiert und verstärkt“, um künftig frühzeitiges Erkennen von Fehlentwicklungen zu erleichtern.

Mehr dazu in noe.ORF.at

Der Prozess rund um einen großangelegten Bierdiebstahl in der Grazer Brauerei Puntigam ist heute zu Ende gegangen. Elf der verbliebenen 15 Angeklagten wurden zu teilbedingten Haftstrafen sowie Geldstrafen verurteilt, vier Männer wurden freigesprochen.

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Bei der aktuellen Ziehung bei Lotto „6 aus 45“ wurden folgende Gewinnzahlen ermittelt:

3 4 25 27 30 42 Zusatzzahl 31

Die aktuellen LottoPlus-Zahlen lauten:

2 9 28 31 33 37

Die aktuelle Joker-Zahl lautet:

2 7 9 3 9 9

Alle Angaben ohne Gewähr

Hollywood-Star Johnny Depp hat die Misshandlungs- und Missbrauchsvorwürfe seiner Ex-Frau Amber Heard gegen ihn vor Gericht als „unvorstellbar brutal“ und „haarsträubend“ zurückgewiesen. „Niemand ist perfekt, keiner von uns, aber ich habe in meinem ganzen Leben keinen sexuellen Missbrauch oder körperliche Misshandlung begangen“, sagte der 58-Jährige heute vor Gericht in Fairfax im US-Bundesstaat Virginia.

Es sei hart für ihn gewesen, die „abscheulichen Vorwürfe“ und „haarsträubenden, hanebüchenen Geschichten“ seiner Ex-Frau in dem sechswöchigen Gerichtsverfahren anzuhören, sagte Depp in einer Befragung durch seine Anwälte. Heards Behauptungen seien „furchtbar, lächerlich, beleidigend, albern, schmerzhaft, primitiv, unvorstellbar brutal, grausam und absolut falsch“.

Kate Moss ausgesagt

In dem Prozess hatte Heard ihrem Ex-Mann Depp vorgeworfen, sie vor und während ihrer von 2015 bis 2017 andauernden Ehe immer wieder misshandelt zu haben. Der „Fluch der Karibik“-Star weist das zurück und wirft der aus Filmen wie „Aquaman“ bekannten Schauspielerin im Gegenzug gewalttätiges Verhalten vor.

Depp hat Heard auf 50 Millionen Dollar (rund 47 Millionen Euro) Schadenersatz verklagt. Heard hat mit einer Gegenklage gegen den 58-Jährigen reagiert und verlangt 100 Millionen Dollar Schadenersatz.

Vor Depps Befragung sagte das britische Topmodel Kate Moss zugunsten ihres früheren Lebensgefährten aus. Entgegen anderslautenden Gerüchten habe Depp sie niemals eine Treppe heruntergestoßen, sagte die per Videoverbindung in den Gerichtssaal zugeschaltete Moss. Heard hatte während des Prozesses von einem Vorfall berichtet, bei dem Depp Moss angeblich eine Treppe heruntergestoßen haben soll.

Der von einem gewaltigen Medieninteresse begleitete Prozess steuert nun auf sein Ende zu, am Freitag sollen die Schlussplädoyers gehalten werden. Anschließend müssen die Geschworenen entscheiden.

Kultur

Zahlreiche Stars sind heute Abend bei der Premiere des Films „Elvis“ zu Songs des legendären Sängers über den roten Teppich gelaufen. Priscilla Presley, einst die Frau von Elvis, begleitete den Cast um Tom Hanks und lieferte sich ein Tänzchen mit Regisseur Baz Luhrmann.

Zu den prominenten Gästen zählten Musikgrößen wie Shakira, Kylie Minogue und Ricky Martin mit seinem Ehemann Jwan Yosef. Bekannte Models wie Kaia Gerber und Maye Musk gaben sich ebenso die Ehre wie Fußballer Robert Lewandowski mit seiner Frau Anna und Schauspielerinnen wie Sharon Stone.

Tom Hanks wurde von Festivalchef Pierre Lescure auf der Treppe begrüßt. Im Anschluss machte er dort mit seinem Handy einige Selfies und schritt Arm in Arm mit Hauptdarsteller Austin Butler die letzten Stufen hoch. Der Film läuft beim Festival außer Konkurrenz und erzählt das Leben Elvis Presleys (1935–1977) anhand dessen komplizierter Beziehung zu seinem Manager.

Science