Inland

ÖVP und Grüne haben sich auf die Einführung einer Mindeststudienleistung für ab dem Wintersemester 2021 neu zugelassene Studenten geeinigt. Statt der ursprünglich geplanten 16 ECTS pro Studienjahr sollen nun aber 24 ECTS in einem Durchrechnungszeitraum von zwei Jahren erbracht werden müssen, berichtete der „Standard“ (Onlineausgabe). Schafft man das nicht, erlischt die Zulassung für dieses Studium. Im Bildungsministerium bestätigte man laut APA diese Regelung.

Am konkreten Entwurf der Novelle zum Universitätsgesetz (UG) werde aber noch gearbeitet, hieß es weiter. „Diese ist noch in finaler Abstimmung.“ Die Novelle soll in dieser oder in der kommenden Woche in Begutachtung gehen.

Zunächst war vorgesehen, dass Studienanfänger jährlich 16 ECTS absolvieren müssen, bis sie insgesamt 100 ECTS-Punkte erreicht haben. Sonst erlischt ihre Zulassung in jenem Studium, in dem sie das nicht geschafft haben. Dagegen protestierten sowohl Studenten und Studentinnen als auch andere Vertreter und Vertreterinnen von Hochschulen.

Der „Ibiza“-U-Ausschuss widmet sich diese Woche dem Thema Postenbesetzungen. Dazu sind heute der ehemalige ASFINAG-Aufsichtsratsvorsitzende Peter Franzmayr und ÖBB-Aufsichtsratschefin Teresa Pagitz geladen. Als dritte Auskunftsperson ist der ehemalige SPÖ-Geschäftsführer Thomas Drozda geplant – ihm soll das „Ibiza-Video“ bereits 2017 angeboten worden sein. Drozda war aber auch im Nominierungskomitee der ÖBIB, die später zur ÖBAG wurde.

Offen ist, ob auch alle Auskunftspersonen angesichts des Lockdowns wirklich erscheinen. Franzmayr erschien jedenfalls Mittwochvormittag.

Peter Franzmayr (ASFINAG) im „Ibiza“-Untersuchungsausschuss
ORF.at/Carina Kainz

In seiner Stellungnahme erklärte Franzmayr neben einem kurzen Abriss über seinen beruflichen Werdegang, dass er, auch im Rahmen seiner Tätigkeit für das Infrastrukturministerium, schon früher im Aufsichtsrat der ASFINAG bzw. heimischer Flughäfen war.

Ruf aus dem Ministerium in den Aufsichtsrat

Er sei 2018 vom Infrakturministerium unter dem damaligen Infrastrukturministerin Norbert Hofer (FPÖ) gefragt worden, ob er in den Aufsichtsrats der ASFINAG erneut einziehen möchte, führte Franzmayr weiter aus. Er habe sich nicht selbst ins Spiel gebracht, so Franzmayr auf eine entsprechende Frage des Verfahrensrichters, die Idee sei aus dem Kabinett Hofers gekommen.

In weiterer Folge sei er einstimmig zum Vorsitzenden des ASFINAG-Aufsichtsrats gewählt, im Sommer dieses Jahres dann von Infrastrukturministerin Leonore Gewessler (Grüne) dann abbrufen worden – ohne Nennung von Gründen, wie Franzmayr betonte.

Die für diese Woche ebenfalls geladene Kathrin Glock, Ehefrau des Waffenproduzenten Gaston Glock, sagte coronavirusbedingt ab. Für eine Einvernahme per Video, bei der sich die Person außerhalb des Parlaments befindet, müsste vorher die Geschäftsordnung des Ausschusses geändert werden.

Mitterlehner wird auch geladen

SPÖ und NEOS kündigten an, den ehemaligen ÖVP-Vizekanzler und -Parteichef Reinhold Mitterlehner zu laden. Als Begründung sagte SPÖ-Fraktionsführer Jan Krainer, dass Mitterlehner aus „nächster Nähe“ wisse, „wie das System Kurz funktioniert“. So schreibe Mitterlehner in seinem Buch von „Spendenrallyes“ von Kurz.

Glock soll zudem unter Androhung einer behördlichen Vorführung erneut geladen werden. Wenn man Glocks Instagram-Account betrachte, handle es sich ja um eine „reisefreudige Frau, die gern mit Menschen zusammen ist“, sagte NEOS-Mandatar Helmut Brandstätter. Zudem habe sie schon vor dem Lockdown gesagt, dass sie nicht kommen werde. Brandstätter schlug vor, dass Glock in einem Nebenraum befragt werden könne, in dem sie per Video vernommen werde.

ÖVP nimmt SPÖ ins Visier

Die ÖVP will diese Woche den Fokus auf das „Ibiza-Video“ legen – und die SPÖ. Drozda und dem SPÖ-Parteichef Christian Kern sei das Video angeboten worden, so Fraktionsführer Wolfgang Gerstl. Die Frage sei: „Was wusste die SPÖ?“ In den Akten würden viele Personen vorkommen, die der SPÖ nahe stünden.

Grünen-Fraktionsführerin Nina Tomaselli zeigte sich mit der neuen Lokalität im Camineum der Nationalbibliothek zufrieden. Die Räumlichkeit sei „deutlich“ größer und biete „mehr Sicherheit“. „Wir sind sehr froh, dass wir weiterarbeiten können“, so Tomaselli.

Aufmerksamen Augen wird es beim Wiener Stadtspaziergang nicht entgehen: Ab heute leuchten viele öffentliche Gebäude wieder orange. Die UNO-Kampagne „Orange the World“ soll das Thema Gewalt an Frauen und Mädchen ins Bewusstsein rücken.

Mehr dazu in wien.ORF.at

Am 25. November 1945, also heute vor 75 Jahren, hat in Österreich die erste Nationalratswahl nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs stattgefunden. An diesem Tag wurden auch erstmals in der Zweiten Republik in allen Bundesländern die jeweiligen Landtage gewählt.

Mehr dazu in noe.ORF.at

Ausland

In Berlin ist einem Reuters-Augenzeugen zufolge heute ein Auto in das Tor des Bundeskanzleramts gefahren. Auf Fotos zu sehen war ein Kombi, der gegen das Eisengitter vor der Einfahrt geprallt war. Auf den Seiten des Fahrzeugs waren Aufschriften mit weißer Farbe zu sehen. Geschrieben stand auf der einen Seite „Stop der Globalisierungs-Politik“, auf der anderen „Ihr verdammten Kinder und alte Menschen Mörder“.

Die Bundespolizei erklärte auf dem Kurznachrichtendienst Twitter zum Fahrer: „Er wurde in polizeilichen Gewahrsam genommen.“ Es werde geklärt, ob der Fahrer das Auto absichtlich gegen das Tor gesteuert habe. Weitere Details gibt es noch nicht.

Einsatzfahrzeuge am Tatort

Dem Kennzeichen zufolge ist das Auto im Landkreis Lippe in Nordrhein-Westfalen zugelassen. Einsatzfahrzeuge der Polizei sowie ein Rettungswagen waren unmittelbar am Tatort. Über den Zustand des Fahrers gab es keine Informationen. Auf einem Reuters-Foto war zu sehen, dass die Polizei offenbar einen Rollstuhl sicherstellte.

Am Nachmittag will die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Regierungschefs der Länder über weitere Coronavirus-Maßnahmen beraten. Auch der deutsche Bundestag, der in der Nähe des Kanzleramts liegt, tagt ab Mittag.

Nach Ansicht des iranischen Präsidenten Hassan Rouhani könnte eine Lösung der Differenzen mit den USA nach der Amtsübernahme des gewählten US-Präsidenten Joe Biden „einfach“ sein. „Wir können zurück zu der Zeit vor den Spannungen, und wenn die neue US-Regierung die richtige politische Mentalität zeigen sollte, wäre eine Lösung (der Differenzen) auch einfach“, sagte Rouhani heute im Staatsfernsehen. Die Bedingung sei die Rückkehr zum Wiener Atomdeal von 2015.

Der Schritt zurück zur Entspannung müsse auf Gegenseitigkeit beruhe, meinte Rouhani. Der Iran könnte zu seinen Verpflichtungen des Wiener Atomabkommens zurückkehren, die Spannungen mit den USA wieder abbauen und sogar mit Respekt gegenüber Washington vorgehen – falls Bidens Regierung dasselbe tun werde, sagte der Präsident. Die Bedingung seien weiterhin eine Rückkehr Bidens zum Atomdeal von 2015 und die Aufhebung der vom amtierenden US-Präsidenten Donald Trump verhängten Sanktionen.

Wahl im Iran eröffnet neuen Weg

Nach Ansicht von Beobachtern und Beobachterinnen werde das aber nicht so einfach werden, wie von Rouhani angenommen. Das Problem sei, dass der moderate Rouhani und die Reformer am 18. Juni abgewählt werden könnten. Dann wird im Iran ein neuer Präsident gewählt.

Da die Hardliner und Erzkonservativen die Parlamentswahl im Februar 2020 klar für sich entscheiden konnten, werden ihnen auch gute Chancen auf das Präsidentenamt zugerechnet. Die Frage sei nun, so die Beobachter, ob Biden gleich nach seinem Amtsantritt am 20. Jänner mit Rouhani verhandeln wird oder auf die Zeit nach der Wahl im Iran wartet.

Das Wiener Atomabkommen wurde 2015 zwischen Deutschland, den USA, Russland, Großbritannien, Frankreich, China und dem Iran geschlossen und sollte die Islamische Republik am Bau einer Atombombe hindern. Die USA kündigten unter Trump das Abkommen im Mai 2018 einseitig auf und verhängten neue Sanktionen gegen den Iran. Daraufhin hat Teheran schrittweise fast alle Bestimmungen des Abkommens ignoriert, es hängt daher an einem seidenen Faden. Die US-Sanktionen stürzten den Iran in die schlimmste Wirtschaftskrise seiner Geschichte, die durch die Coronavirus-Pandemie noch weiter verschärft wird.

Der scheidende US-Präsident Donald Trump will offenbar seinen ehemaligen Sicherheitsberater Michael Flynn begnadigen. Trump soll Vertrauten gesagt haben, er wolle Flynn sowie weitere Personen begnadigen, solange er noch im Amt sei, hieß es in mehreren Medienberichten.

National Security Advisor Michael Flynn
APA/AFP/Saul Loeb

Flynn war das erste ehemalige Mitglied der Trump-Regierung, das sich im Zuge der Nachforschungen zur etwaigen Einflussnahme Russlands auf die Präsidentenwahl 2016 zugunsten Trumps schuldig bekannt hatte. Er hatte gestanden, dass er über Gespräche mit dem damaligen russischen Botschafter in den USA, Sergej Kisljak, nur Wochen vor Trumps Amtsübernahme die Unwahrheit gesagt hatte. Trump hat wiederholt gesagt, Flynn habe kein Gesetz gebrochen.

Im Zuge des Waffenstillstands im Konflikt um die Kaukasus-Region Bergkarabach hat Aserbaidschan nach eigenen Angaben die Kontrolle über einen zweiten Bezirk – Kalbadschar – von Armenien übernommen. Laut Verteidigungsministerium haben Armeeeinheiten heute das Gebiet betreten. Die verfeindeten Nachbarstaaten hatten sich unter russischer Vermittlung nach wochenlangen schweren Kämpfen auf einen Waffenstillstand geeinigt.

Das Abkommen sieht vor, dass beide Kriegsparteien jene Gebiete behalten dürfen, in denen sie derzeit die Kontrolle haben – für Armenien bedeutet das große Gebietsverluste.

Am Freitag ging bereits der Bezirk Aghdam an Aserbaidschan über, am 1. Dezember soll Laschin als letzte Region folgen. Die Übergabe Kalbadschars – zwischen der umstrittenen Region Bergkarabach und armenischem Territorium liegend – hätte bereits am 15. November erfolgen sollen, aber die Regierung in Baku räumte Armenien aus „humanitären“ Gründen mehr Zeit ein.

Die ungarische Regierung hat Hollywood-Star George Clooney „begrenzte“ Geschichts- und Politikkenntnisse vorgeworfen, nachdem dieser Ministerpräsident Viktor Orban kritisiert hatte. „Wir mögen George Clooney als Schauspieler“, schrieb Ungarns Außenminister Peter Szijjarto gestern auf Facebook. Von Geschichte und Politik verstehe er offenbar jedoch nur wenig.

Schauspieler George Clooney
APA/AFP/Rodin Eckenroth

Zuvor hatte ein Regierungssprecher in Budapest bereits gesagt, Clooney werde von dem ungarischstämmigen US-Investor George Soros gesteuert.

Clooney, der für sein humanitäres Engagement bekannt ist, hatte in einem Interview mit dem Magazin „GQ“ vergangene Woche den rechtskonservativen Orban und Ungarn als Beispiel für „Hass und Wut“ in der Welt genannt. Gegen das EU-Mitglied Ungarn, das sich auch gegen Flüchtlinge abschottet, laufen wegen Rechtsstaatsverstößen bereits beispiellose Strafverfahren.

Eine Frau hat gestern in einem Kaufhaus in Lugano im schweizerischen Kanton Tessin zwei Passantinnen mit einem Messer angegriffen. Eines der Opfer wurde schwer verletzt, befindet sich aber nicht in Lebensgefahr. Die Polizei nahm die 28 Jahre alte Tatverdächtige fest.

Polizeiauto in Lugano
AP/Keystone/Ti-Press/Pablo Gianinazzi

Die Schweizer Behörden haben nach dem Angriff Terrorermittlungen eingeleitet. Die Polizei geht Hinweisen nach, dass die Frau Sympathien für die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) geäußert habe. Nach Angaben des Kommandanten der Tessiner Kantonspolizei, Matteo Cocchi, war sie der Polizei bekannt.

Die Bundesanwaltschaft hat Ermittlungen aufgenommen. Es handele sich um einen „mutmaßlichen terroristisch motivierten Angriff“, wie die Bundespolizei Fedpol mitteilte.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) verurteilte „den terroristischen Anschlag voll und ganz“. Seine Gedanken seien bei den Opfern, und er wünsche ihnen eine vollständige und schnelle Genesung, teilte Kurz auf Twitter mit. „Wir stehen in diesen schwierigen Stunden mit der Schweiz zusammen.“ „Wir werden eine gemeinsame Antwort auf den islamistischen Terrorismus in Europa geben und unsere Werte verteidigen“, betonte der Bundeskanzler in englischer Sprache.

COV Ausland

Zum Vermeiden weiterer Coronavirus-Fälle sollten Menschen mit milden Erkältungssymptomen aus Sicht des deutschen Virologen Christian Drosten auch dann zu Hause bleiben, wenn der Hausarzt bzw. die Hausärztin keinen Anlass für einen Test sieht. Dazu rief Drosten in seinem Podcast auf. Prinzipiell sollten Betroffene sich demnach in der aktuellen Phase der Pandemie auch schon mit einem Kratzen im Hals oder einer laufenden Nase nicht mehr in soziale Situationen begeben.

Hintergrund sind auch kürzlich geänderte Empfehlungen des deutschen Robert Koch-Instituts (RKI), die angesichts begrenzter Laborkapazitäten in Deutschland auf den Einsatz von Tests vor allem bei Menschen mit deutlichen Symptomen wie Lungenentzündung oder Geruchs- und Geschmacksverlust abzielen. Menschen, die trotz Symptomen nicht getestet werden können, sollen sich nach RKI-Empfehlung fünf Tage zu Hause isolieren und dies erst nach weiteren 48 Stunden ohne Symptome beenden.

Drosten sagte, es wäre wichtig, wenn möglichst bald jeder mit leichten Symptomen ein Schnelltestergebnis bekommen könnte, etwa beim Hausarzt bzw. bei der Hausärztin. Solche Tests dürfen bisher nur von Fachpersonal eingesetzt werden. Sie gelten als weniger empfindlich als PCR-Tests.

Schnelltests „ganz wichtiges neues Werkzeug“

Schnelltests halte er für „ein ganz wichtiges neues Werkzeug“ in der Bekämpfung der Pandemie, bekräftigte Drosten. Es müsse bei dem Thema jetzt mit vereinten Kräften vorwärts gehen, damit die Tests angewendet werden, bevor die große Winterwelle vorbei sei. „Man muss die jetzt benutzen.“

Der Vorschlag, den er und auch andere Expertinnen und Experten machten, sei, Schnelltests vorrangig bei Patientinnen und Patienten mit Symptomen einzusetzen, schilderte der Virologe. Am besten sollten sie in den ersten fünf Tagen nach Symptombeginn eingesetzt werden.

Für bevölkerungsweite Tests in Deutschland hält der Experte Schnelltests aus mehreren Gründen für ungeeignet: Unter anderem seien derzeit zu viele falsch positive Ergebnisse zu erwarten – was bedeute, dass relativ viele Leute zu Unrecht in Isolierung müssten. Lohnend könne eher der gezielte Einsatz in Hotspots sein, so der Wissenschaftler. Er und sein Team hätten die Verlässlichkeit von Schnelltests mehrerer Hersteller überprüft, auch andere Labore arbeiteten daran.

Der erste Hersteller in China hat laut einem Bericht die Zulassung eines Coronavirus-Impfstoffes für die breite Öffentlichkeit beantragt. Der Impfstoffentwickler China National Biotec Group (CNBG) habe einen Antrag auf Zulassung seines Präparates bei den Behörden eingereicht, berichtete die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua Finance heute unter Berufung auf einen Manager des CNBG-Mutterkonzerns Sinopharm. Eine Mitteilung des Unternehmens lag noch nicht vor.

Im Gegensatz zu westlichen Herstellern haben weder CNBG noch Sinopharm genauere Daten zur Wirksamkeit ihrer Mittel veröffentlicht, was einen Vergleich schwierig macht. Sinopharm hat nach eigenen Angaben von vergangener Woche bereits fast eine Million Menschen über ein Notfallprogramm mit seinen Impfstoff-Kandidaten gegen das Coronavirus geimpft. Dabei habe es keine Berichte von schwerwiegenden Nebenwirkungen gegeben, nur wenige hätten leichte Symptome entwickelt.

In China berichten Staatsmedien bereits seit Wochen über Impfungen bestimmter Bevölkerungsgruppen – etwa von Militärangehörigen und Klinikpersonal, aber auch von Diplomaten und Diplomatinnen sowie Angestellten von Staatskonzernen. Ihnen werden Impfstoff-Kandidaten verabreicht, für die die Prüfung in klinischen Studien nicht abgeschlossen ist.

Der französische Finanzminister Bruno Le Maire will die Geschäfte an den Adventsonntagen öffnen lassen. Damit könnten sie zumindest einen Teil der während des Teil-Lockdowns erlittenen Umsatzverluste wettmachen, sagte Le Maire dem Radiosender France Inter. „Ich bin dafür, jeden Sonntag bis Weihnachten Geschäfte zu eröffnen“, sagt er.

In Österreich hatte vergangene Woche Wirtschaftskammer-Präsident Harald Mahrer einen Vorstoß für die Öffnung der Geschäfte an den verbleibenden Adventsonntagen nach dem Lockdown gemacht, stieß damit aber überwiegend auf Ablehnung.

Ein neuer Höchststand an Coronavirus-Opfern ist heute aus Deutschland gemeldet worden: Binnen 24 Stunden wurden dem Robert-Koch-Institut (RKI) 410 neue Todesfälle gemeldet, damit stieg die Gesamtzahl auf 14.771. Vor diesem Hintergrund beraten heute Bundesregierung und Länder über eine Verschärfung der Maßnahmen, um die Regeln zu Weihnachten dann lockern zu können.

Die bisher höchste Anzahl an Todesfällen wurde in Deutschland Mitte April mit 315 binnen eines Tages verzeichnet. Leicht angestiegen ist jetzt die Zahl der Neuinfektionen: Das waren nach den RKI-Angaben von heute früh 18.633 binnen 24 Stunden – und somit gut 1.000 Fälle mehr als vor einer Woche.

Gegenüber dem Höchststand von 23.648 gemeldeten Fällen ist allerdings ein Rückgang zu verzeichnen. Seit Beginn der Pandemie zählte das RKI 961.320 nachgewiesene Infektionen mit SARS-CoV-2.

Weihnachtsregeln geplant

Während andere Länder – darunter auch Österreich – noch abwartend Richtung Weihnachten blicken, zurrten die deutschen Bundesländer ihre Maßnahmen für die Feiertage inklusive Silvester schon fest. Vorgesehen ist quasi eine „Ausnahmephase“ zwischen dem 23. Dezember und dem 1. Jänner. Die Regeln müssen noch heute mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) abgestimmt werden – doch Bedenken gab es bereits im Vorfeld.

Lesen Sie mehr …

In den USA ist die Zahl der binnen eines Tages verzeichneten Coronavirus-Toten auf den höchsten Stand seit Anfang Mai gestiegen. Gestern meldeten die Behörden 2.146 Tote mit einer bestätigten Coronavirus-Infektion, wie aus Daten der Universität Johns Hopkins (JHU) in Baltimore von heute früh hervorging. Am gleichen Tag der Vorwoche waren es 1.692 gewesen. Der bisher höchste Wert wurde am 15. April mit 2.609 Toten an einem Tag erreicht.

Zugleich gab es gestern landesweit 172.935 neue Coronavirus-Fälle. In der Vorwoche waren am gleichen Tag rund 160.500 Neuinfektionen gemeldet worden. Der bisher höchste Wert binnen eines Tages war am Freitag mit rund 196.000 Neuinfektionen registriert worden.

Insgesamt haben sich in dem Land mit rund 330 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern mehr als 12,5 Millionen Menschen mit dem Coronavirus infiziert. Seit Beginn der Pandemie starben mehr als 259.000 Menschen mit dem Erreger SARS-CoV-2. In absoluten Zahlen gemessen sind das mehr als in jedem anderen Land der Welt.

Die Johns-Hopkins-Website wird regelmäßig aktualisiert und zeigt daher einen höheren Stand als die offiziellen Zahlen der Weltgesundheitsorganisation (WHO). In manchen Fällen wurden Zahlen – unter anderem die der Neuinfektionen binnen 24 Stunden – nachträglich korrigiert.

COV Inland

Die 7-Tage-Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus in den abgelaufenen sieben Tagen je 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner, liegt laut Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) nun bei 432 (Stand: gestern, 14.00 Uhr).
Besonders hoch ist die 7-Tage-Inzidenz in Salzburg (640) und Oberösterreich (584). Wien liegt derzeit mit 296 am niedrigsten in Österreich.

Landesweit starben laut AGES bisher 2.408 Personen an den Folgen von Covid-19. Derzeit befinden sich rund 4.548 Erkrankte in Spitalsbehandlung, 685 davon auf der Intensivstation.

Die AGES hatte zuletzt auf ein neues Berichtsschema umgestellt. Damit zeigen alle Werte die Zahlen vom Vortag – wie die Meldung der Ministerien. Wesentlicher Unterschied zu den Ministeriumsmeldungen: Laborbestätigte Fälle, Tote etc. werden nicht zum Meldezeitpunkt dargestellt, sondern zum Diagnose- bzw. Sterbedatum. In einer neuen Darstellung in ORF.at wird nun auch täglich transparent gemacht, welchen Tagen die neu gemeldeten Fälle zugeordnet werden.

Ministerien: 4.377 neu Infizierte

Die Zuordnungen machen die Kurve des Epidemieverlaufs genauer. Die Zahlen unterscheiden sich aber von den bisher gern als Kennwert verwendeten Zahlen der neu gemeldeten Infektionen, die vom Innen- und Gesundheitsministerium jedoch weiterhin kommuniziert werden. Das waren gestern (Stand: 9.30 Uhr) 4.377 neu Infizierte.

Karten, Grafiken und Informationen zu aktuellen Fällen und zum Epidemieverlauf in ORF.at/corona/daten

Erklärung für die Umstellung und die neue, genauere Zählweise in ORF.at/corona

Ein Salzburger hat eine behördliche Datenpanne nach einem CoV-Test in Tirol aufgedeckt, an dem er selbst nie teilgenommen hatte. Das Testergebnis wurde dem Salzburger via SMS zugeschickt. Behörden sprechen von „Einzelfall“. Es soll aber auch schon Vorfälle in umgekehrter Richtung gegeben haben.

Mehr dazu in salzburg.ORF.at

EU

Der Einsatz von Bleimunition bei der Jagd in Feuchtgebieten wird künftig EU-weit verboten. Das EU-Parlament hat gestern einen Einspruch gegen das von der EU-Kommission vorgeschlagene Verbot abgelehnt, wie Europaabgeordnete heute mitteilten. Damit gilt nun eine zweijährige Übergangsfrist zur Umsetzung in der nationalen Gesetzgebung der einzelnen EU-Länder. Nach Angaben der Grünen kann Österreich weiterhin sein strikteres Verbot behalten.

Seit 2012 Bleischrotverbot in Österreich

In Österreich gilt seit 2012 ein Bleischrotverbot bei der Jagd auf Wasserwildtiere, es gilt auch außerhalb von Feuchtgebieten. Die EU-Abgeordnete Sarah Wiener von den Grünen begrüßte das Abstimmungsergebnis zugunsten eines EU-weiten Verbotes. „Jährlich sterben mehr als eine Million Vögel an einer Bleivergiftung“, erklärte sie in einer Aussendung.

Alternativen zu Bleischrot gebe es „schon lange, und Blei ist aus guten Gründen bereits aus Treibstoff, Farben und Wasserleitungen verbannt“. Die internationale Vereinbarung zum Schutz von Wasservögeln sei bereits 1999 in Kraft getreten, nur wenige EU-Mitgliedsstaaten hätten das Verbot von Bleischrot in Feuchtgebieten aber tatsächlich umgesetzt.

ÖVP zurückhaltend

Für den ÖVP-Europaabgeordneten Alexander Bernhuber ist hingegen das Ergebnis „ernüchternd“. „Künftig wird es im Zweifel schon in der Nähe einer Lacke nach dem Regen für Jäger verboten sein, Bleischrot mitzuführen. Denn laut Definition der Kommission ist ‚jede vorübergehende Wasserfläche, unabhängig von ihrer Größe, ein Feuchtgebiet‘“, kommentierte Bernhuber und wiederholte seine Kritik, dass es sich dabei um keinen „praxistauglichen Vorschlag“ handle.

Der grüne EU-Abgeordnete und Kovorsitzender der Europäischen Grünen Partei, Thomas Waitz, forderte ein vollständiges Verbot in der EU, das die Vermarktung von Blei in Schrot beendet. Die Gesamtemissionen von Blei in Schrot belaufe sich auf 4.000 Tonnen im Jahr. Vögel würden das Blei aufnehmen und daran verenden.

Dass das Verbot „problemlos umsetzbar ist, haben die Niederlande und Dänemark nämlich bereits bewiesen – dort wird seit Längerem generell ohne Blei gejagt“, sagte Wiener.

Wirtschaft

Französische Steuerbehörden treiben eine neue Steuer auf digitale Dienstleistungen voran. Unter anderem wurde damit begonnen, Millionen Euro von US-Technologiekonzernen zu verlangen. Facebook und Amazon gehören zu jenen Unternehmen, die in den letzten Tagen eine Mitteilung von den französischen Behörden erhalten haben, in der sie die Zahlung der Steuer für 2020 fordern. Das berichten französische Beamte, Unternehmensleiter und Berater.

Die Eintreibung der Steuer, die Washington als Beispiel für eine unlautere Handelspraxis bezeichnet, droht, die transatlantischen Handelsspannungen neu zu entfachen. Kurz vor dem Amtsantritt des designierten US-Präsidenten Joe Biden befürchten Insider auch neue Zölle für Europa. Insider würden von Zöllen in der Höhe von 25 Prozent auf französische Handtaschen und Make-up ausgehen, berichtete die „Financial Times“ („FT“) heute. Auf Champagner und Käse könnten sogar Importzölle von 100 Prozent fällig werden.

Frankreich argumentiert, dass Technologieunternehmen in vielen Ländern zu wenig Steuern auf die von ihnen erzielten Gewinne zahlen – zum Teil deshalb, weil diese in Niedrigsteuergebieten wie Irland ihren Sitz haben.

In 90 Prozent des österreichischen Schweinefleischs steckt kein Tierwohl und Umweltschutz wie Zugang zu Auslauf oder gentechnikfreie Fütterung. Zu diesem Ergebnis kommen ein Marktcheck und Einkaufsratgeber der Umweltschutzorganisation Greenpeace und Tierschutzombudsstelle Wien (TOW).

Mehr dazu in oesterreich.ORF.at

Die Österreichische Post erwartet heuer vor Weihnachten ein besonders hohes Packerlaufkommen. Pakete sollten daher bis spätestens Montag, 21. Dezember, aufgegeben werden, damit sie rechtzeitig bis zum 24. Dezember ankommen.

Mehr dazu in wien.ORF.at

Sport

Nach vier sieglosen Spielen in der tipico-Bundesliga empfängt die Austria heute (17.15, live in ORF1) im Achtelfinale des Uniqa-ÖFB-Cups Prolactal Hartberg. Die Steirer feierten im letzten Ligaduell vor dreieinhalb Wochen einen 2:1-Heimsieg über die Wiener, die nun den Spieß umdrehen wollen. „Wenn wir mit und ohne Ball aktiv sind, werden wir gegen Hartberg gute Möglichkeiten vorfinden“, ist Austria-Trainer Peter Stöger überzeugt.

Lesen Sie mehr …

Österreichs Toptalent Luka Brajkovic startet in der Nacht auf morgen in seine dritte NCAA-Saison am Davidson College. Der 2,08 Meter große „Junior“ aus Feldkirch möchte zur Führungspersönlichkeit im Team der Wildcats aufsteigen, betonte aber auch angesichts der Coronavirus-Pandemie: „Das Wichtigste ist, dass wir gesund bleiben.“

Lesen Sie mehr …

Science

Erzwungene soziale Isolation fühlt sich für die meisten Menschen nicht gut an. So erging es auch den Teilnehmerinnen und Teilnehmer eines Experiments, die zehn Stunden lang weder direkten noch virtuellen Kontakt zu anderen hatten. Sie entwickelten ein messbares soziales Verlangen, das man mit Heißhunger vergleichen kann.

Mehr dazu in science.ORF.at

Chronik

Wegen eines tropischen Wirbelsturms sind in Indien 36.000 Menschen in Notunterkünfte gebracht worden. Das sagte ein Mitarbeiter des indischen Katastrophenschutzes heute der dpa. Der Sturm „Nivar“ soll entweder in der Nacht auf morgen oder morgen Vormittag (Ortszeit) an der südöstlichen Küste auf Land treffen, wie der indische meteorologische Dienst mitteilte. „Nivar“ soll viel Regen bringen und Windgeschwindigkeiten bis 130 km/h erreichen.

Indien hat viel Erfahrung mit starken Wirbelstürmen, die im Golf von Bengalen zwischen April und November immer wieder vorkommen. Bei einem großen Zyklon im Jahr 1999 starben knapp 10.000 Menschen, 15 Millionen verloren ihr Zuhause.

Experten und Expertinnen gehen davon aus, dass die Intensität der Stürme in den vergangenen Jahren unter anderem wegen des Klimawandels tendenziell zugenommen hat. Die Opferzahlen waren aber in den vergangenen Jahren generell kleiner, da das Land inzwischen Notunterkünfte gebaut und Evakuierungspläne entworfen hat.

Ein mit einem Messer bewaffneter Mann hat im Westen Baden-Württembergs in Deutschland innerhalb weniger Stunden einige Unfälle verursacht, mehrere Menschen verletzt und zwei Fahrzeuge geraubt. Nach zweistündiger Flucht quer durch das deutsche Bundesland konnte er in der Gegend von Freiburg nach weiteren Unfällen festgenommen werden. Die Hintergründe waren auch Stunden später noch ungeklärt.

Nach Polizeiangaben wurde eine 44-jährige Radfahrerin verletzt, die zur Behandlung ins Krankenhaus kam, sowie mehrere Blechschäden verursacht. Schließlich überschlug sich der SUV des Mannes und geriet in Brand.

Motiv unklar

Anschließend habe der Mann eine Autofahrerin mit dem Messer bedroht, ihren Wagen in seine Gewalt gebracht und damit einen weiteren Unfall verursacht. Es folgten weitere Unfälle. Das gestohlene Auto wurde offenbar über eine längere Strecke vom Lkw mitgeschleift und die beiden Insassen dabei verletzt. In der Nähe der Stadt Riegel konnte der Tatverdächtige festgenommen werden.

Warum er die Unfälle verursachte, dabei Menschen verletzte und Fahrzeuge raubte, war nach Angaben eines Polizeisprechers in der Nacht auf heute „noch völlig offen“. Die Polizei – allein in Karlsruhe waren rund 80 Beamte im Einsatz – ermittelt derzeit die näheren Umstände der einzelnen Taten und sucht dazu nach Zeuginnen und Zeugen sowie weiteren Geschädigten.

Das Bundeskriminalamt fahndet nach einer gestohlenen Bleistiftzeichnung der Künstlerin Maja Vukoje. Das Bild zeigt eine weiße Bluse mit zwei Augen mit großen Wimpern und hat einen Wert von 900 Euro. Wie die „Kronen Zeitung“ nun berichtete, wurde es ausgerechnet aus dem Bildungsministerium entwendet. Dort war es als Leihgabe zu sehen. Gestohlen wurde die Zeichnung zwischen 1. Juli und 1. September 2020.

Religion

Der Ständige Rat der Deutschen Bischofskonferenz hat gestern die neue Verfahrensordnung zur Anerkennung des Leids der Opfer von sexuellem Missbrauch in der katholischen Kirche verabschiedet. Eine im Herbst 2018 von der Bischofskonferenz vorgestellte Studie hatte ergeben, dass zwischen 1946 und 2014 mindestens 1.670 katholische Kleriker 3.677 meist männliche Minderjährige missbraucht haben sollen.

Mehr dazu in religion.ORF.at

Medien

Die frühere tschechoslowakische Nachrichtensprecherin und Fernsehlegende Kamila Mouckova ist tot. Sie starb gestern im Alter von 92 Jahren, wie das tschechische öffentlich-rechtliche Fernsehen CT bekanntgab. Am 21. August 1968 hatte Mouckova live über den Einmarsch der Warschauer-Pakt-Truppen in die damalige CSSR berichtet, obwohl sowjetische Soldaten mit vorgehaltener Maschinenpistole hinter ihrem Rücken im Studio standen.

„Ich hatte eine solche Wut, dass mich das überhaupt nicht abgehalten hat. Ich hatte keine Angst“, berichtete sie danach in einem Zeitzeugeninterview. Später beteiligte sich Mouckova an Untergrundsendungen gegen die Besatzer. Ihr Engagement brachte ihr den Rauswurf aus dem Fernsehen ein. Bis zur Wende von 1989 arbeitete sie unter anderem als Putzfrau und Verkäuferin. Sie gehörte zu den Unterzeichnern der Charta 77 für mehr Bürgerrechte um den Dissidenten und späteren ersten frei gewählten Präsidenten Vaclav Havel.

Mouckova war als Tochter eines hochrangigen kommunistischen Funktionärs aufgewachsen. Sie begann ihre Karriere als Rundfunksprecherin und wechselte 1956 als Nachrichtensprecherin zum noch jungen Fernsehen. Sie wurde damit zu einer der ersten Frauen in einer bis dahin reinen Männerdomäne. Sie erhielt in den letzten Jahren mehrere Auszeichnungen, darunter die tschechische Verdienstmedaille und den Arnost-Lustig-Preis.

Kultur

Der kanadische Popstar Justin Bieber hat sich enttäuscht über die stilistische Einordnung seiner jüngsten Grammy-Nominierungen geäußert. Der 26-Jährige war gestern in vier Kategorien nominiert worden – dreimal davon unter Pop, auch mit dem Album „Changes“. Aus Biebers Sicht ein Fehler: „‚Changes‘ war und ist ein R&B-Album. Es ist seltsam, dass es nicht als solches anerkannt wird“, hieß es in einer Stellungnahme des Sängers auf Instagram.

Von den Akkorden über die Melodie bis zu Gesangsstil und Drums sei seine neue Platte „unbestreitbar und unverkennbar“ ein R&B-Album. Sein Statement ergänzte Bieber mit den Worten: „Bitte versteht das nicht als Undankbarkeit, es sind lediglich meine Gedanken. Nehmt sie an oder nicht.“

Begehrter Musikpreis

Die Grammys zählen zu den begehrtesten Musikpreisen der Welt, sie werden in rund 80 Kategorien vergeben. Etwa 13.000 Mitglieder der veranstaltenden Recording Academy entscheiden über die Preisträgerinnen und Preisträger. Die aktuellen Nominierungen umfassen den Zeitraum vom 1. September 2019 bis zum 31. August 2020.

US-Sängerin Beyonce geht mit den meisten Siegeschancen in die Verleihung. Die 39-Jährige sammelte neun Nominierungen in acht Kategorien ein. Die für den 31. Jänner 2021 geplante Grammy-Gala soll vom Comedian Trevor Noah („Daily Show“) moderiert werden.

Gesundheit

Das Rote Kreuz setzt seit Kurzem auf eine neue Form der Telemedizin. Durch das Pilotprojekt „Telenotarzt“ können Notärztinnen und Notärzte via Datenbrille für Beratungen beigezogen werden. Die ärztliche Versorgung soll so deutlich beschleunigt werden.

Mehr dazu in noe.ORF.at

Panorama

Ein Fernsehbild von einem Kaminfeuer hat in Schwelm bei Wuppertal (Deutschland) für einen Großeinsatz der Feuerwehr gesorgt. Eine Anrainerin hatte heute Früh einen Notruf abgesetzt, weil sie in einer Wohnung des Nachbarhauses einen Feuerschein gesehen hatte. Als die mehr als 40 Einsatzkräfte am vermeintlichen Brandort eintrafen, stellte sich das Ganze rasch als Fehlalarm heraus: Auf dem Fernseher war ein flackerndes Kaminfeuer zu sehen.

Die Bewohner schalteten ihr Gerät daraufhin aus. Die Feuerwehr zog wieder ab.