COV Inland

Eine Gruppe von Eltern aus Niederösterreich und Kärnten hat beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) Beschwerde wegen der Einstellung des Präsenzunterrichts an Schulen eingelegt. Sie sehen eine unverhältnismäßige Verletzung des Rechts auf Bildung.

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Die 7-Tage-Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus in den abgelaufenen sieben Tagen je 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner, liegt laut Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) nun bei 414 (Stand: heute, 14.00 Uhr). Das ist wie schon in den vergangenen Tagen ein weiterer Rückgang. Besonders hoch ist die 7-Tage-Inzidenz in Salzburg (608), Oberösterreich (560), Tirol (546) und Kärnten (535). Wien liegt mit 285 als einziges Bundesland unter dem Wert von 300.

Landesweit starben laut AGES bisher 2.502 Personen an den Folgen von Covid-19. Derzeit befinden sich rund 4.689 Erkrankte in Spitalsbehandlung, 704 davon auf der Intensivstation. Das ist nach einigen Tagen stabiler Zahlen wieder ein größerer Anstieg bei den Hospitalisierten.

Die AGES hatte zuletzt auf ein neues Berichtsschema umgestellt. Damit zeigen alle Werte die Zahlen vom Vortag – wie die Meldung der Ministerien. Wesentlicher Unterschied zu den Ministeriumsmeldungen: Laborbestätigte Fälle, Tote etc. werden nicht zum Meldezeitpunkt dargestellt, sondern zum Diagnose- bzw. Sterbedatum. In einer neuen Darstellung in ORF.at wird nun auch täglich transparent gemacht, welchen Tagen die neu gemeldeten Fälle zugeordnet werden.

Ministerien: 5.802 Neuinfektionen

Die Zuordnungen machen die Kurve des Epidemieverlaufs genauer. Die Zahlen unterscheiden sich aber von den bisher gern als Kennwert verwendeten Zahlen der neu gemeldeten Infektionen, die vom Innen- und Gesundheitsministerium jedoch weiterhin kommuniziert werden. Das waren heute (Stand: 9.30 Uhr) 5.802 neu Infizierte – etwas mehr als in den Tagen zuvor.

Karten, Grafiken und Informationen zu aktuellen Fällen und zum Epidemieverlauf in ORF.at/corona/daten

Erklärung für die Umstellung und die neue, genauere Zählweise in ORF.at/corona

Vorarlbergs Skigebiete planen weiterhin mit einem Saisonstart Mitte Dezember. Die Seilbahnbranche in Vorarlberg zeigt kein Verständnis für den Vorstoß von Italien und Bayern, die Skigebiete europaweit bis Mitte Jänner wegen der CoV-Pandemie geschlossen zu lassen.

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Tirol wirbt mit Sicherheit

Auf eine schwierige Wintersaison bereitet sich auch Tirols Tourismusbranche vor. Die Tirol Werbung muss sich angesichts eines unklaren Saisonstarts auf eine neue Situation einstellen. Statt Werbung ist derzeit bei potenziellen Gästen vor allem Information gefragt.

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Die Verlängerung der CoV-Ausgangsbeschränkungen bis 6. Dezember ist heute Nachmittag im Hauptausschuss des Nationalrats mit den Stimmen der Regierungsfraktionen ÖVP und Grüne verlängert worden. Die Verlängerung ist notwendig, da laut Paragraf 11 (3) des Covid-19-Maßnahmengesetzes Ausgangseinschränkungen immer nur für maximal zehn Tage lang verordnet werden dürfen.

Die Verordnung muss noch von Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) veröffentlicht werden. Sie tritt dann – inklusive der weiteren Änderungen wie etwa der Konkretisierung der Kontaktregelungen – am Freitag in Kraft und gilt bis 6. Dezember.

Friseurhausbesuche verboten

Die Adaptierung der COVID-19 Notmaßnahmenverordnung bringt auch ein Verbot des bisher möglichen Hausbesuchs bei körpernahen Dienstleistungen, etwa für Friseurhausbesuche. Ausnahmen vom Verbot gibt es für Hausbesuche bei Gesundheitsdienstleistungen (etwa Pflegedienstleistungen).

Die Opposition lehnte die Verlängerung der Maßnahmen – wie schon deren Einführung vor zehn Tagen – ab. Die SPÖ kritisierte die Doppelbelastung der Eltern durch das Homeschooling. NEOS verweist auf die schon durch den „Soft-Lockdown“ erreichte günstige Entwicklung.

Im Landesklinikum Melk in Niederösterreich zeigt man sich optimistisch, dass Österreich ohne Überlastung des Spitalsystems durch die zweite Welle kommt. Der Lockdown scheine sich allmählich positiv auszuwirken, sagte Primar Harald Stingl. Dennoch bleibt die Situation eine Herausforderung.

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Mitte November hat in der Kardinal-Schwarzenberg-Akademie in Schwarzach (Salzburg) ein neuer Kurs für angehendes Pflegepersonal begonnen, die Hälfte der Teilnehmenden kommt direkt aus der Arbeitslosigkeit. Mit dieser Aktion will das Arbeitsmarktservice den Nachwuchs im Pflegebereich stärken – in einer Region, die sonst eher tourismuslastig ist.

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Inland

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ist nach seinen Angriffen gegen die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) von der Staatsanwaltschaft als Zeuge einvernommen worden, wie aus einer Anfragebeantwortung von Justizministerin Alma Zadic (Grüne) hervorgeht. NEOS will nun das Einvernahmeprotokoll im laufenden „Ibiza“-Untersuchungsausschuss sehen, was Zadic aber ablehnt.

Das wiederum will NEOS nicht hinnehmen und bringt einen Ergänzenden Beweisantrag auf die Zeugeneinvernahme von Kurz ein. „Die Beweisthemen des Untersuchungsausschusses umfassen auch ganz klar mögliche politische Einflussnahme auf die Ermittlungen – und wenn der Kanzler die Ermittlungsbehörde öffentlich diskreditiert, ist das sehr wohl als Einschüchterung und damit Einflussnahme zu klassifizieren“, argumentierte NEOS-Fraktionsführerin Stephanie Krisper.

Vor dem U-Ausschuss habe Kurz nicht sagen können, „woher seine vermeintlichen Infos zu angeblichen WKStA-Leaks“ kommen, beziehungsweise habe er sich auf einen Journalisten-Tweet berufen, so Krisper. Dieser sei allerdings erst nach dem Hintergrundgespräch geschrieben worden und falle somit als Quelle aus.

Keine Angaben zu Inhalt der Einvernahme

Dass Kurz in der Causa befragt werden sollte, war seit Juli bekannt. Zadic bestätigte in der der APA vorliegenden Anfragebeantwortung, „dass die Zeugeneinvernahme des Herrn Bundeskanzler bereits stattgefunden“ habe. Sie könne aber zum Inhalt dieser Aussage, „die Aktenbestandteil eines laufenden, nicht öffentlichen Ermittlungsverfahrens ist, keine Angaben machen“.

Mangels Zusammenhangs zwischen dieser Aussage und dem Gegenstand des laufenden U-Ausschusses kommt eine Vorlage an den Ausschuss nicht in Betracht, schreibt Zadic.

Kurz sah Leaks und rote Netzwerke bei WKStA

Kurz hatte die Korruptionsstaatsanwaltschaft im Frühjahr attackiert. Anlass waren die Ermittlungen der WKStA gegen den früheren Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) und andere ÖVP-nahe Persönlichkeiten in der Causa Casinos.

Kurz behauptete in einem eigentlich nicht zur Veröffentlichung gedachten Hintergrundgespräch, es gebe Leaks in der WKStA, und bezeichnete die Behörde sinngemäß als Netzwerk roter Staatsanwälte. Belege für Leaks legte er nicht vor. Allerdings wurden Ermittlungen eingeleitet, um die Vorwürfe zu überprüfen. Der Kanzler betonte, die entsprechenden Informationen von Journalisten erhalten zu haben.

Mit dem heutigen Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen startet der Aktionszeitraum „16 Tage gegen Gewalt“. Auf Initiative von Frauenministerin Susanne Raab (ÖVP) wollen die Regierungsparteien im Rahmen einer Bewusstseinskampagne das Thema in den öffentlichen Mittelpunkt stellen.

Den Auftakt bildet ein gemeinsamer Videoappell aller Regierungsmitglieder, gemeinsam gegen Gewalt an Frauen und Kindern vorzugehen. „Jede Frau hat das Recht auf ein gewaltfreies Leben – darauf wollen wir als Bundesregierung in diesem gemeinsamen Video aufmerksam machen“, sagte die Frauenministerin. „Wir stehen gemeinsam gegen Gewalt.“

Van der Bellen: „Frauenrechte sind Menschenrechte“

Auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen wandte sich anlässlich des Tags gegen Gewalt an Frauen an die Öffentlichkeit. „Frauenrechte sind Menschenrechte. Es ist unser aller Kampf. Nur gemeinsam werden wir gegen Gewalt gewinnen“, sagte Van der Bellen in einer Videobotschaft. „Nicht wegschauen!“, appellierte das Staatsoberhaupt.

„Wir reden hier nicht von einem Randphänomen, im Gegenteil, die Zahlen sind alarmierend“, sagte Van der Bellen. „Jede dritte erwachsene Frau in der Europäischen Union hat psychische oder körperliche Gewalt erfahren müssen. Allein in meiner Heimat Österreich wurden in den letzten drei Jahren mehr als hundert Frauen getötet – in der Partnerschaft, in der Familie.“ Für Betroffene sei der bedrohlichste Ort der Welt oft das eigene Zuhause, so der Bundespräsident.

Gewalt an Frauen und Mädchen habe viele Ursachen, „etwa falsche Rollenbilder oder Gewaltverherrlichung, dazu noch die Covid-19-Pandemie mit all ihren Problemen“. Die Botschaft des Staatsoberhauptes: „So wie wir den Kampf gegen die Pandemie gemeinsam durchstehen müssen, muss auch der Kampf gegen Gewalt an Frauen und Mädchen gemeinsam geführt werden.“

Im „Ibiza“-U-Ausschuss steht als zweite Auskunftsperson derzeit Teresa Pagitz Rede und Antwort. Sie sitzt im Aufsichtsrat der ÖBB und wurde erst im Mai des laufenden Jahres wiederbestellt. Die Unternehmerin und Rechtsanwältin gab gleich eingangs an, zwischen 2017 und 2019 je 15.000 Euro an die ÖVP gespendet zu haben, erfolgt sei das „transparent, privat und aus politischer Überzeugung“.

Teresa Pagitz (ÖBB) vor dem „Ibiza“-Untersuchungsausschuss
ORF.at/Carina Kainz
Pagitz (M.) bei der Ankunft vor dem Ausschusslokal

Verfahrensrichter Wolfgang Pöschl konfrontierte Pagitz gleich bei der Erstbefragung mit einer anonymen Anzeige. In einem Satz sei sie, Pagitz, genannt, so Pöschl. Daher stelle er die Frage, ob sie für die ÖVP „gerannt“ sei? – „Oder haben sie für Kurz (Sebastian, damals Außenminister, ÖVP, Anm.) Anzeigen gekeilt?“ – Antwort: „Es ist nicht richtig, was in diesem Satz steht, so Pagitz.

„Aus Überzeugung“

Thema war gleich darauf die Spende an die türkise ÖVP. Pagitz erklärte ihre Motivlage: Seit ihrer Jugend sei sie politisch interessiert gewesen. Es habe eine Politikverdrossenheit geherrscht, die „bedenklich“ gewesen sei. Auch der Generationenwechsel sei wichtig gewesen, das sage sie auch als „Mutter dreier Kinder“. Sie habe also aus Überzeugung gespendet. Zu keiner Zeit habe sie sich einen Vorteil erwartet, es sei „rein um die politische Entwicklung“ gegangen, sie sei daran interessiert gewesen, einen Beitrag zu leisten.

Im Februar 2018 sei sie in den Aufsichtsrat der ÖBB Personenverkehrs AG gewählt worden. Im Jänner sei sie gefragt worden, ob sie sich das vorstellen könne. Davor habe sie kein Aufsichtsratsmandat inne gehabt, gab sie an. Wie sie dann auf die Idee gekommen sei bzw. ob sie zu einer Bewerbung animiert worden sei, fragte Verfahrensrichter Pöschl. Mandatar Andreas Ottenschläger von der ÖVP habe sie gefragt, konkret wegen der ÖBB. Mit ihm sei sie bereits bekannt gewesen.

Auf ihre Qualifikation angesprochen gab Pagitz an, für die Aufgaben im Aufsichtsrat gut gepasst zu haben. Auf Nachfrage berichtete sie zudem von einer erheblichen Erhöhung der Vergütung – das sei aber die erste Erhöhung nach zehn Jahren gewesen.

Wusste Ottenschläger von Spenden?

Pagitz’ Spende stand in der Folge im Zentrum der Befragungen der Abgeordneten: Auf FPÖ-Fragen gab sie an, auf das Wahlkampfbüro zugegangen zu sein. Sie habe sich telefonisch oder per Mail erkundigt, wie sie vorgehen solle. Dann habe sie eine Erklärung abgeben müssen, dass sie sich keinen Vorteil erwarte. ÖVP-Mitglied sei sie nicht, die Mitgliedschaft im Wirtschaftsbund habe sie vor Jahren zurückgelegt. Ob der ÖVP-Abgeordnete Ottenschläger wusste, dass sie gespendet hatte, bevor er sie auf ihr Interesse an dem Aufsichtsratsposten ansprach, vermochte sie nicht zu sagen.

Kurz als Gastredner in ihr Haus eingeladen

SPÖ und Grüne wollten wiederum wissen, ob sie Bundeskanzler Kurz kenne. Die Auskunftsperson verwies auf ihre Privatsphäre, Ausschussvorsitzende Doris Bures (SPÖ) klärte sie allerdings darüber auf, dass das kein Entschlagungsgrund ist. Sie habe einmal, im Jänner 2017, Freunde in ihr Haus eingeladen, als Gastredner habe sie den damaligen Außenminister eingeladen, und der sei auch gekommen. Die Telefonnummern haben Kurz und sie bei einer Veranstaltung davor ausgetauscht, schilderte Pagitz.

SPÖ-Fraktionsvorsitzender Kai Jan Krainer fragte, ob ÖVP-Spender bei der Auskunftsperson eingeladen waren. Antwort erhielt er keine – es gehe um ihren engsten Freundeskreis, und die Veranstaltung habe nichts mit dem Untersuchungsgegenstand zu tun gehabt, so Pagitz. Es sei nicht um Kurz gegangen und schon gar nicht über Spenden gesprochen worden, so Pagitz – es gehe um ihre Privatsphäre.

Mitte September ist ein angeblicher türkischer Ex-Agent in Wien festgenommen worden. Er hatte von Anschlagsplänen gegen Peter Pilz, die Wiener grüne Landtagsabgeordnete Berivan Aslan und den SPÖ-EU-Abgeordneten Andreas Schieder berichtet. Nun wurde die U-Haft verlängert und bekannt, dass der Mann sein brisantes Wissen schon im April den Behörden preisgeben wollte.

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Ausland

Eine Mine ist an einem Öltanker vor der Küste Saudi-Arabiens explodiert und hat an dem Schiff im Roten Meer Schaden angerichtet. Der unter maltesischer Flagge fahrende Öltanker „Agrari“ sei getroffen worden, bestätigte die griechische Reederei TMS Tankers heute der Nachrichtenagentur dpa.

Die Explosion ereignete sich der britischen Sicherheitsfirma Ambrey zufolge in Nähe des Hafens von al-Schukaik in Saudi-Arabien. Der Rumpf des Tankers, der ohne Ladung im Hafen lag, sei dabei beschädigt worden.

Urheber der Attacke unbekannt

Bisher bekannte sich niemand zu der Attacke. Der Verdacht richtet sich gegen die schiitischen Huthi-Rebellen im benachbarten Jemen, die immer wieder Ziele in Saudi-Arabien angreifen. Sie werden vom Iran unterstützt. Erst am Montag hatten die Huthis eine Anlage des staatlichen Ölkonzerns Aramco im Küstenort Dschidda in Saudi-Arabien mit einem Marschflugkörper angegriffen.

Die „Agrari“ hatte der Website Marine Traffic zufolge vor etwa drei Wochen den niederländischen Hafen von Rotterdam mit Kurs auf das Rote Meer verlassen. Vorher war das Schiff von Saudi-Arabien aus in Richtung Lettland gefahren.

Nach längerem Zögern hat nun auch Chinas Staatschef Xi Jinping dem künftigen US-Präsidenten Joe Biden zum Wahlsieg gratuliert. Xi habe ein entsprechendes Telegramm an Biden geschickt, berichteten heute chinesische Staatsmedien. Darin habe Xi auch für gegenseitigen Respekt und Kooperation geworben.

Nach Appellen für ein Ende des Konflikts in Äthiopien hat Regierungschef Abiy Ahmed die internationale Gemeinschaft aufgefordert, sich nicht einzumischen. „Während wir die Bedenken und den Rat unserer Freunde berücksichtigen, lehnen wir irgendeine Einmischung in unsere internen Angelegenheiten ab“, teilte Abiy heute mit.

Als souveräner Staat habe Äthiopien das Recht, innerhalb der Landes die Gesetze zu wahren und zu vollstrecken. Man ermahne daher die internationale Gemeinschaft mit Respekt, jegliche unerwünschte und unrechtmäßige Einmischung zu unterlassen.

UNO-Sicherheitsrat mit Konflikt befasst

Äthiopiens Regierung hatte vor drei Wochen eine Offensive gegen die Volksbefreiungsfront von Tigray (TPLF) gestartet, die in der nördlichen Region Tigray an der Macht ist. Derzeit rückt Äthiopiens Armee auf Tigrays Hauptstadt Mek’ele zu. Abiy stellte den Kräften und Milizen in Tigray am Sonntagabend ein 72-stündiges Ultimatum zur Kapitulation.

Gestern rief UNO-Generalsekretär Antonio Guterres die Konfliktparteien zum Schutz der Zivilbevölkerung auf. Zudem beschäftige sich der UNO-Sicherheitsrat hinter verschlossenen Türen erstmals mit dem Konflikt.

Spannungen zwischen Interessengruppen

Hintergrund des Konflikts sind immer größere Spannungen zwischen Tigray und der Zentralregierung. Die TPLF dominierte Äthiopien mehr als 25 Jahre lang, bis Abiy 2018 an die Macht kam und die TPLF hinausdrängte.

Der Ministerpräsident wirft der Partei vor, seitdem seinen Reformprozess zu untergraben und sich die Macht zurückholen zu wollen; die TPLF hingegen wirft Abiy einen Angriff auf die Autonomie von Tigray vor. In dem Land mit rund 112 Millionen Einwohnern und Einwohnerinnen gibt es etliche ethnische Spannungen, die unter Abiy gestiegen sind.

COV Ausland

Die EU-Kommission hält sich aus der Debatte zwischen Italien und Österreich über die Dauer der Skisaison in der Coronavirus-Pandemie heraus. Martin Selmayr, Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich, erklärte heute dazu laut Aussendung der EU-Kommissionsvertretung in Wien, dass das in den Mitgliedsstaaten und nicht auf EU-Ebene festgelegt wird.

„Die 27 EU-Mitgliedsstaaten arbeiten gemeinsam mit den EU-Institutionen daran, durch koordinierte Maßnahmen die Coronavirus-Pandemie so rasch wie möglich einzudämmen und die Infektionszahlen in der laufenden zweiten Welle entschieden zu reduzieren“, sagte Selmayr. Allerdings entscheide am Ende jeder Mitgliedsstaat selbst über das angemessene Gleichgewicht zwischen wünschenswerter Freiheit und gesundheitspolitisch notwendigen Einschränkungen.

Aufgabe der Staaten

„Ob Gaststätten- oder Schulschließungen oder auch Beschränkungen von Sport oder Tourismus: Darüber zu beschließen ist nach EU-Recht Aufgabe nationaler Regierungen und Parlamente. Und selbstverständlich hat die Europäische Union keine ‚Skifahr-Kompetenz‘ und kann und will hier nichts verbieten“, so der EU-Kommissionsvertreter weiter.

Die EU-Kommission habe sich darauf konzentriert, die Mitgliedsstaaten im Kampf gegen die Pandemie bestmöglich zu unterstützen, die Koordinierung und Kooperation zwischen den Mitgliedsstaaten zum Wohle der europäischen Bürgerinnen und Bürger zu fördern und den Zugang zu CoV-Impfstoffen sicherzustellen.

Mehr als 20 griechische Parlamentarier, die ausgebildete Ärzte sind, haben sich zum Coronavirus-Einsatz in griechischen Krankenhäusern verpflichtet. Den Auftakt hatte Anfang der Woche der Lungenarzt Giorgos Lamproulis gemacht.

Der Abgeordnete der griechischen Kommunistischen Partei (KKE) bat den Parlamentspräsidenten, ihn vorübergehend von seinen Aufgaben als Vizepräsident des Amtes zu entbinden. Stattdessen wolle er im staatlichen Krankenhaus der nordgriechischen Stadt Larisa arbeiten. Gleichzeitig rief er seine Arztkollegen im Parlament dazu auf, es ihm gleichzutun.

Chirurgen, Radiologen, Mikrobiologen

Im Laufe der Woche meldeten sich daraufhin weitere 20 der 300 Abgeordneten aller Parteien für den außerdienstlichen Einsatz, darunter Radiologen, Mikrobiologen und Chirurgen. „Ich bin der Ansicht, dass mein Platz jetzt bei meinen Kollegen, bei den Ärzten und dem Pflegepersonal ist“, hatte Lamproulis zur Begründung seines Entschlusses laut griechischen Medien erklärt.

Gesundheitsminister Vassilis Kikilias, selbst Arzt, würdigte den Einsatz der Abgeordneten. Das griechische Parlament hatte bereits aus Parlamentsmitteln Geld für 50 zusätzliche Intensivbetten bereitgestellt. Die Parlamentarier, die sich nun zum Dienst meldeten, würden je nach Spezialisierung eingesetzt – und sei es, um ihre Kollegen in den staatlichen Krankenhäusern als Dermatologen und Kinderärzte zu entlasten.

Polen hat so viele Coronavirus-Tote binnen eines Tages gemeldet wie noch nie seit Beginn der Pandemie. Innerhalb von 24 Stunden seien 674 Menschen im Zusammenhang mit dem Virus gestorben, teilte das Gesundheitsministerium heute in Warschau mit. Damit gibt es in dem Land inzwischen fast 15.000 Todesfälle im Zusammenhang mit Covid-19. Innerhalb eines Tages kamen zudem 15.362 Neuinfektionen hinzu. Damit ist die Gesamtzahl der gemeldeten Fälle auf mehr als 924.000 gestiegen.

Das Land hat rund 38 Millionen Einwohner und Einwohnerinnen. Polen bereitet nun nach der Slowakei und Italien ebenfalls Coronavirus-Massentests vor. In drei Regionen solle die Bevölkerung auf freiwilliger Basis mit Antikörper-Schnelltests untersucht werden, sagte Gesundheitsminister Adam Niedzielski.

Geplant seien die Tests in den Verwaltungsbezirken Kleinpolen, Vorkarpaten und Schlesien im Süden des Landes. Dort zählen die Coronavirus-Infektionszahlen zu den höchsten landesweit. Weitere Details dazu will die Regierung in Warschau in den kommenden Tagen bekanntgeben.

EU

In der Debatte über den Doppelsitz des EU-Parlaments in Straßburg und Brüssel ist ein Streit zwischen Frankreich und Parlamentspräsident David Sassoli entbrannt. Sassoli sei „verblüfft und verärgert“ über ein Schreiben des französischen Europa-Staatssekretärs Clement Beaune, sagte eine Parlamentssprecherin heute der Nachrichtenagentur AFP.

Auch Einwürfe aus der französischen Regionalpolitik zu geplanten Renovierungen an Brüsseler Parlamentsgebäuden seien „nicht hilfreich“. Straßburgs Oberbürgermeisterin, Jeanne Barseghian, und die Präsidenten weiterer regionaler Verwaltungseinheiten hatten angeblich eingeplante Kosten in Höhe von 500 Millionen Euro für Arbeiten in Brüssel angeprangert.

Das sei nicht sinnvoll, denn „das Parlament verfügt in Straßburg, seinem Sitz, über ein völlig funktionsfähiges Gebäude“, erklärten sie. Das EU-Parlament zeigte sich „verwundert“ über die genannte Summe. Über ein Budget für geplante Arbeiten sei bisher noch nicht gesprochen worden, sagte eine Sprecherin. „Wir wissen nicht, wo diese Zahl herkommt.“

Sassoli „ein bisschen schockiert“ über Schreiben

Präsident Sassoli habe deshalb später auch „in herzlicher Atmosphäre“ mit Beaune gesprochen. Später sei der Italiener dann „ein bisschen schockiert“ gewesen, als er ein Schreiben Beaunes in seinem Posteingang fand. Davon habe der Franzose bei dem Gespräch am Vortag nichts gesagt, sagte die Sprecherin. „Das ist nicht sonderlich korrekt“ – vor allem weil Beaune das Schreiben auch auf Twitter veröffentlichte.

Der Staatssekretär forderte darin von Sassoli nachdrücklich eine schnelle Rückkehr des EU-Parlaments nach Straßburg. Dort werden gemäß der EU-Verträge pro Jahr zwölf Plenarsitzungen der Volksversammlung abgehalten. Wegen der Pandemie tagten die Abgeordneten in den vergangenen Monaten aber ausschließlich in Brüssel.

Angesichts der stockenden Verhandlungen der EU und Großbritannien über einen Brexit-Handelspakt hat sich der gewählte US-Präsident Joe Biden erneut für eine offene Grenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und dem britischen Nordirland starkgemacht. „Die Idee, die Grenze nach Norden und Süden wieder zu schließen, ist einfach nicht richtig“, sagte Biden nach einem Bericht der irischen Rundfunkanstalt RTE heute. „Wir müssen die Grenze offen halten.“

„Opfer des Brexit“

Derzeit ringen London und Brüssel immer noch um einen Handelspakt für die Zeit nach der Brexit-Übergangsphase. Wie schon seit Monaten ist noch kein Durchbruch in Sicht, obwohl die Zeit knapp wird. Beide Seiten müssten ein Abkommen noch vor dem Jahreswechsel ratifizieren. Ohne Einigung drohen Zölle, Staus und andere Hürden.

Biden hatte bereits vor seiner Wahl verlauten lassen, der Frieden zwischen Irland und Nordirland dürfe nicht zum „Opfer des Brexit“ werden. Biden hat irische Wurzeln: Sein Ururgroßvater wanderte aus Irland in die USA aus.

„No Deal“ könnte Spannungen auslösen

Auch der irische Premier Micheal Martin hatte Großbritannien bereits vor den Folgen eines Brexits ohne Handelsabkommen mit der EU gewarnt. Ein „No Deal“-Brexit würde „ruinös“ und „sehr, sehr schädigend“ sein, sagte der Chef der konservativen Partei Fianna Fail. Großbritannien müsse zudem sehr vorsichtig sein, um die politische Stabilität in Nordirland nicht zu gefährden.

Ein „No Deal“ könne Spannungen auslösen, die eigentlich nicht notwendig seien. Das zu Jahresbeginn geschlossene Brexit-Abkommen sieht Sonderregeln für Nordirland vor, die eine harte Grenze zum EU-Staat Irland und neue Feindseligkeiten dort verhindern sollen.

Wirtschaft

Der US-Konzern IBM will einem Insider zufolge noch vor der Abspaltung seiner IT-Infrastruktur-Sparte rund 10.000 Arbeitsplätze in Europa abbauen. Damit solle rund jeder fünfte Arbeitsplatz in der Region wegfallen, berichtete die Nachrichtenagentur Bloomberg heute unter Berufung auf einen ungenannten Gewerkschafter. Am stärksten betroffen seien Standorte in Großbritannien und Deutschland. Auch in Polen, der Slowakei, Italien und Belgien sollten Stellen wegfallen.

Dem Gewerkschafter zufolge hat IBM die Streichungen diesen Monat bei einem Treffen mit der Vertretung der Beschäftigten angekündigt. Diese sollen vor allem die IT-Infrastruktur-Sparte betreffen.

Der IBM-Konzern hatte Anfang Oktober angekündigt, sein IT-Infrastruktur-Geschäft abzuspalten und eigenständig an die Börse zu bringen. Das Unternehmen will sich künftig noch stärker auf das Cloud-Geschäft konzentrieren. IBM befindet sich seit Jahren in einem tiefgreifenden Konzernumbau hin zu neuen, wachstumsstärkeren Geschäftsfeldern. Neben den Cloud-Services zählen dazu auch Datenanalyse und Künstliche Intelligenz.

Wegen der Coronavirus-Krise dürfte die Zahl der Insolvenzen laut Prognosen der Nationalbank in den kommenden Jahren ansteigen. Für das heimische Bankensystem dürfte dieser Anstieg aber „bewältigbar“ bleiben. Sparen sollen die Banken dennoch schon jetzt, um widerstandfähig zu bleiben und einer potenziell sinkenden Kreditqualität etwas entgegensetzen zu können.

Im heurigen Jahr haben die staatlichen Coronavirus-Hilfsmaßnahmen die Zahl der Insolvenzen noch deutlich nach unten gedrückt. Auch das Bankensystem habe hierzu indirekt beigetragen. „Das Bankensystem hat den Unternehmen sehr viel Liquidität zur Verfügung gestellt,“ so der Gouverneur der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB), Robert Holzmann. Diese Liquidität sei von den Unternehmen vor allem zur Aufrechterhaltung des Geschäftsbetriebs, weniger aber für neue Investitionen verwendet worden.

Expertin: Insolvenzen werden steigen

Ohne jegliche fiskalische Maßnahmen wären 5,5 Prozent der Unternehmen insolvent geworden, rechnete die Direktorin der Hauptabteilung Volkswirtschaft OeNB, Doris Ritzberger-Grünwald, vor. Mit den Maßnahmen sinke diese Quote jedoch um zwei Drittel. „Überschuldung ist im Moment kein Insolvenzgrund“, so Ritzberger-Grünwald.

Die effektivsten Hilfsmaßnahmen seien dabei die Kreditgarantien sowie der Fixkostenzuschuss und die Kurzarbeit. Dagegen könnten Stundungen von Sozialversicherungsbeiträgen nur zwischenzeitlich für einen Rückgang der Insolvenzen sorgen. Diese Stundungen werden im kommenden Jahr aus heutiger Sicht auslaufen, und die Insolvenzen werden dann voraussichtlich wieder steigen, so Ritzberger-Grünwald. Wie stark der Anstieg ausfallen werde, darüber könne man noch keine genauen Prognosen treffen.

Sport

Nach Magerkost in der Liga will der FC Salzburg im Champions-League-Hit bei Titelverteidiger Bayern München heute (21.00 Uhr) wieder eine internationale Sternstunde liefern. Nur dann ist Zählbares gegen David Alaba und Co. denkbar, das 2:6 vom Hinspiel ist Mahnung genug. „Bullen“-Coach Jesse Marsch hofft auf einen Lerneffekt. Denn 78 Minuten lang lag man auf Kurs Richtung Remis.

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Mit einem Damen-Parallel-Riesentorlauf kehrt der alpine Weltcup morgen nach Vorarlberg zurück. Für Lokalmatadorin Katharina Liensberger geht es nach zwei dritten Slalom-Plätzen in Levi darum, auch im Format Frau gegen Frau anzuschreiben. Auf direkte Unterstützung ihrer Fans muss sie coronavirusbedingt aber verzichten. Das Rennen ist ab 17.45 Uhr live in ORF1 zu sehen, die Qualifikation jeweils ab 9.50 Uhr.

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Nach Marco Schwarz bei den Alpinen ist nun auch das Skisprungteam des Österreichischen Skiverbands (ÖSV) vom Coronavirus betroffen. Nach dem Weltcup-Auftakt in Wisla am vergangenen Wochenende wurden Cheftrainer Andreas Widhölzl sowie die Athleten Gregor Schlierenzauer und Philipp Aschenwald positiv auf CoV getestet, wie der ÖSV am Mittwoch mitteilte.

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Chronik

Für Aufregung haben heute Nachmittag zahlreiche Polizeikontrollen in den Bezirken Klagenfurt-Land und Villach-Land gesorgt. Angeblich soll es eine Kindesentführung gegeben haben. Ein elf Jahre alter Bub hat gegenüber der Polizei entsprechende Angaben gemacht. Es wird ermittelt.

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Einen Riesenschreck hat ein 34-jähriger Linzer gestern in Leonding in Oberösterreich erlitten. Der Mann ging mit seiner kleinen Tochter im Kinderwagen spazieren, als er von zwei Unbekannten überfallen wurde.

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Eine Serie von Brandattacken und Angriffen auf Lastwagen und Fahrer verunsichert in Südafrika die Öffentlichkeit. Nachdem mehr als 30 Lastzüge in Flammen aufgegangen waren und mindestens ein Mensch gestorben war, betonte Präsident Cyril Ramaphosa: „Wir können diesen Verlust an Leben und die Zerstörung von Eigentum nicht tolerieren.“

Die Attacken sabotierten das Bemühen der Regierung, die darniederliegende Wirtschaft nach dem strengen Coronavirus-Lockdown wieder aufzurichten. Heute standen bei Johannesburg zwei weitere Lastzüge in Flammen.

Bahn gilt als anfällig

Nach Regierungsangaben waren am Montagabend ein Fernfahrer im Osten von Johannesburg erschossen und ein anderer schwer verletzt worden. Vorangegangen waren vergangene Woche diverse Brandanschläge auf Lastwagen – vor allem auf der Hauptverkehrsroute zwischen dem Industriegebiet um Johannesburg und Durban als wichtigstem Hafen des Landes. Da die Bahn zunehmend als anfällig gilt, wird in Südafrika ein Großteil des Gütertransports über die Straße abgewickelt.

Bisher ist noch unklar, wer hinter dieser Anschlagsserie steckt. Das All Trucks Driver Forum – eine Vereinigung, die nach eigenen Angaben Südafrikas Fernfahrer repräsentiert – wies darauf hin, dass die Arbeitgeber bevorzugt Fahrer aus anderen afrikanischen Ländern einstellen. Der Chef des nationalen Straßenfrachtverbands RFA (Road Freight Association), Gavin Kelly, warnte in Medieninterviews vor Engpässen bei der Versorgung der Geschäfte in der Adventzeit.

IT

Wie kein anderer IT-Riese wirbt Apple damit, besonderen Wert auf den Datenschutz von Nutzerinnen und Nutzern zu legen. Mit Hürden für Werbetreibende verärgerte man zuletzt etwa Facebook. Doch bei seinem Betriebssystem macOS genehmigte sich Apple offenbar selbst eine Ausnahme von den strengen Auflagen. Das sorgt nun bei Sicherheitsexperten für Ärger. Doch schon davor hatte es Kritik gehagelt.

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Die Strategie der EU-Kommission, auf künstlicher Intelligenz (KI) basierenden Anwendungen mit einem risikobasierten Ansatz zu begegnen, ist angesichts „der Unberechenbarkeit und Komplexität“ dieser Technologie durchaus notwendig. KI-Systeme etwa für Gesundheitsvorsorge und Strafverfolgung sollen vor ihrer Zulassung für den Binnenmarkt einer eingehenden Risikoanalyse unterzogen werden. Diese Sektoren werden von der Kommission als Hochrisikobereiche eingestuft.

Von Juni bis September hat die Kommission allerdings selbst drei solcher Hochrisikoprojekte in die Welt gesetzt, an denen Europol maßgeblich beteiligt ist. Neben diesen mit insgesamt 21 Millionen Euro dotierten Forschungsprojekten fällt auch ein abgeschlossenes Projekt namens „Insikt“ in diese Kategorie, nämlich Big Data, Überwachung und Verhaltensvorhersage für Polizeibehörden. Das spanische Start-up Insikt Intelligence bringt das mit EU-Geldern entwickelte „Inviso“ gerade als kommerzielles Produkt auf den Binnenmarkt.

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Religion

Im Alter von 104 Jahren ist der älteste katholische Bischof der Weltkirche gestorben. Bischof Damian Iguacen Borau, von 1984 bis 1991 Bischof von San Cristobal de La Laguna auf Teneriffa, starb gestern in einem kirchlichen Seniorenheim in seiner nordspanischen Heimat Huesca.

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Den weiteren Ausbau des Gewaltschutzes in Österreich fordert die katholische Frauenbewegung Österreichs (kfbö). Coronavirus-Pandemie und Lockdowns hätten zu mehr häuslicher Gewalt gegenüber Frauen und Mädchen geführt, mahnte die kfbö. Die kfbö äußerte sich in einer Aussendung zum Start der weltweiten Kampagne „16 Tage gegen Gewalt an Frauen und Mädchen“ heute. Dazu komme, dass mit den Schulschließungen und der eingeschränkten Versorgungslage der Druck auf Familien steige – insbesondere auf Frauen, die einen Großteil der Sorgearbeit erledigten.

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Kultur

Australiens Kulturmetropole Melbourne plant ein riesiges Museum für zeitgenössische Kunst. Der neue Kunsttempel soll mit 30.000 Quadratmeter Innenfläche doppelt so groß sein wie das Pendant in Sydney und fast so groß wie die Tate Modern in London.

Zudem sei ein 18.000 Quadratmeter großer Garten geplant, berichtete die Zeitung „The Age“ heute. Mehrere Cafes, ein riesiges Designgeschäft und ein Bildungstrakt mit Hörsälen sollen das Großprojekt abrunden.

Der Staat will 1,46 Milliarden australische Dollar (903 Mio. Euro) beisteuern, aber es würden noch Investoren gesucht, um das Museum zu bauen. Voraussichtlich soll der Bau 2028 fertig sein.

Science

Die überwiegende Mehrheit der Österreicherinnen und Österreicher hält sich an die Coronavirus-Schutzmaßnahmen. Doch die Motivation sinkt. Die Verhaltensökonomie sucht nach Wegen, den sozialen Zusammenhalt zu stärken – Erkenntnisse aus der Klimaforschung könnten helfen.

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Leute

Meghan Markle hat nach eigenen Angaben im Juli eine Fehlgeburt erlitten. In einem zutiefst persönlichen Beitrag für die „New York Times“ beschrieb die 39-Jährige heute die tiefe Trauer nach dem Verlust ihres zweiten Kindes mit Prinz Harry. Gleichzeitig wies sie darauf hin, dass Fehlgeburten nach wie vor ein Tabuthema seien und Betroffene deshalb in ihrer Trauer oftmals allein blieben.

Meghan Markle
APA/AFP/Michele Spatari

In dem Artikel beschreibt Markle, wie sie gerade die Windel ihres Sohnes Archie gewechselt hatte, als sie einen scharfen Krampf spürte und zu Boden fiel. „Während ich mein erstgeborenes Kind im Arm hielt, wusste ich, dass ich mein zweites verlieren würde.“

„Unerträgliches Leid“

Eine Fehlgeburt sei mit einem schier „unerträglichen Leid“ verbunden, schrieb die Herzogin von Sussex weiter. Gleichzeitig sei es aber tabu, darüber zu sprechen. Das führe zu „(ungerechtfertigter) Scham“ und setze „den Kreislauf der einsamen Trauer endlos fort“.

Prinz Harry und die ehemalige US-Schauspielerin hatten im Mai 2018 geheiratet, ein Jahr später kam Archie zur Welt. Ende März zog sich das Paar offiziell aus der ersten Reihe des britischen Königshauses zurück – später machte der 36-jährige Queen-Enkel vor allem den Druck der Medien auf sich und seine Frau für ihre Entscheidung verantwortlich. Inzwischen lebt die kleine Familie hauptsächlich in Meghans US-Heimat Kalifornien.

Panorama

In Kötschach-Mauthen (Kärnten) hat ein Jäger eine Gamsgeiß mit drei Hörnern erlegt. Aus dem Oberschenkel des Tieres wuchs ein 35 Zentimeter langes und 14 Zentimeter dickes Hauthorn. Eine Anomalie, die selbst für erfahrene Jäger einzigartig sei, heißt es.

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