Inland

Man müsse trennen zwischen einer sehr „verhetzten Atmosphäre“ und einer „Atmosphäre einer Hexenjagd“, sagte der ehemalige Nationalratspräsident Andreas Khol (ÖVP) gestern Abend im ZIB2-Interview. „Man muss die Kirche im Dorf lassen.“ Es stünden „unangenehme Vorwürfe im Raum“, von denen nichts bewiesen sei. Auch der ÖVP-Ethikrat sehe eine Frage der politischen Moral, nicht aber die einer rechtlichen oder politischen Verantwortung.

Khol begrüßte aber die Vorgangsweise des Ethikrats, der zuvor die Aussagen in den Chats kritisiert hatte. Khol: „Es ist ein außergewöhnlicher Vorgang, dass ein Ethikrat selbstkritisch Vertreter der eigenen Partei überprüft.“ Der Rat habe klug und maßvoll gehandelt. Die „Fetzen-Botschaften aus dem Telefon“ könne niemand akzeptieren. Aber Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) habe sich entschuldigt. Darüber hinaus seien die Nachrichten aus dem Zusammenhang gerissen und hätten nie an die Öffentlichkeit gelangen dürfen.

Andreas Khol zur aktuellen Lage der ÖVP

Bekanntgewordene Chats haben zum Rücktritt von Sebastian Kurz (ÖVP) als Bundeskanzler geführt. Zur aktuellen Lage der ÖVP war der ehemalige ÖVP-Klubobmann und Nationalratspräsident Andreas Khol zu Gast in der ZIB2.

„In Österreich gilt die Schuldvermutung“

Als eines Rechtsstaats „unwürdig“ bezeichnete er die Tatsache, dass die Chats veröffentlicht worden seien, obwohl es sich eigentlich noch um ein geheimes Vorverfahren gehandelt habe. Khol kritisierte eine „aufgehetzte Atmosphäre“: „Es gibt in diesem Land eine Schuldvermutung.“ Jeder, der sage, nicht schon selbst politische Gegner mit wenig schmeichelhaften Beiworten bedacht zu haben, sei ein Heuchler.

Der ehemalige Nationalratspräsident verteidigte Kurz auch. Dieser sei nun wesentlich reifer und gelassener geworden. Dennoch wollte er auf die Frage, ob Kurz bei der nächsten Wahl als Spitzenkandidat ins Rennen gehen soll, keine Prognose abgeben: „Ich wünsche mir, dass Recht und Gerechtigkeit einkehren.“

Grünen-Klubobfrau Sigrid Maurer rechnet bei dem von der Opposition angestrebten U-Ausschuss zur ÖVP-Inseratenaffäre mit Wolfgang Sobotka (ÖVP) als Vorsitzendem. „Von der Geschäftsordnung her ist das so vorgesehen. Ich gehe davon aus, dass Sobotka wieder den Vorsitz übernimmt“, wurde sie in der „Tiroler Tageszeitung“ (Freitag-Ausgabe) zitiert. Wenig begeistert davon zeigt sich die Opposition, die den Nationalratspräsidenten schon einmal vorsorglich an den BVT-Ausschuss erinnerte.

Damals hatte Sobotka den Vorsitz an die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) übergeben. Als Begründung hatte Sobotka angeführt, dass er „keinerlei Spekulation“ wegen seines zuvor ausgeführten Amtes als Innenminister zulassen wolle.

„Nach seinen eigenen Maßstäben dürfte Sobotka den Vorsitz nicht übernehmen“, findet Jan Krainer, SPÖ-Fraktionsführer im „Ibiza“-U-Ausschuss. Beim geplanten ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss befinde sich Sobotka mitten im Untersuchungsgegenstand. Allein im Verlangen kommt Sobotka mehrmals vor.

FPÖ empfiehlt, auf Vorsitz zu verzichten

Auch FPÖ-Abgeordneter Christian Hafenecker erinnerte Sobotka vorsorglich daran, dass der neue Untersuchungszeitraum in Form des „Projekt Ballhausplatz“ auch seine Amtszeit als Innenminister umfasse. „Es wäre ihm daher dringend zu empfehlen, so vorzugehen, wie er es auch beim BVT-U-Ausschuss getan hat, und auf den Vorsitz zu verzichten“, so Hafenecker.

Richtig ist, dass der Geschäftsordnung zufolge der Nationalratspräsident für den U-Ausschuss-Vorsitz vorgesehen ist, so der stellvertretende NEOS-Klubobmann Nikolaus Scherak: „Im BVT-Untersuchungsausschuss meinte Wolfgang Sobotka noch, er wolle keinerlei Spekulation aufgrund seines zuvor ausgeführten Amtes als Innenminister zulassen und hat daher die Vorsitzführung an die Zweite Nationalratspräsidentin Bures übergeben“, erinnerte er. Freilich sei es aber seine Entscheidung, ob er nun zum gleichen Entschluss komme, so Scherak.

Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) will das erschütterte Vertrauen in der Koalition als „Mediator“ kitten. Dazu will er Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) vorschlagen, dass das Regierungsteam nach dem Nationalfeiertag zu einem Get-together abseits der Medien zusammenkommt. Was die Spitzenkandidatur der ÖVP bei der nächsten Nationalratswahl angeht, glaubt Schallenberg an Partei- und Klubobmann Sebastian Kurz. ÖVP-Chef werden will er nicht.

Gleich sechs Interviews mit gesamt 13 Medien führte der Kanzler gestern. Zentrale Botschaft Schallenbergs darin ist, dass er die „Emotionalität“ wieder herunterschrauben möchte, wie er im Gespräch mit „Presse“, „Wiener Zeitung“ und „Tiroler Tageszeitung“ sagt: „Wir brauchen ein Grundvertrauen, sonst wird das nicht funktionieren.“

Ihm helfe dabei sicher auch seine jahrelange Erfahrung als Diplomat. Kommende Woche will der Kanzler auch die Klubobleute der Opposition und die Sozialpartner treffen. Im „Kurier"/"Salzburger Nachrichten"/"Vorarlberger Nachrichten“-Interview ergänzte er: „Ich werde mein Amt besonnen und partnerschaftlich anlegen, mit dem Ziel, Stabilität zu erzeugen.“

„Auf dünnem Eis unterwegs“

Mehrfach sprach sich Schallenberg gegen Neuwahlen aus, warnte dabei auch indirekt den Koalitionspartner: „Uns allen muss klar sein, dass wir momentan auf dünnem Eis unterwegs sind. Wenn einer von uns mit dem Fuß aufstampft, sind wir alle im kalten Wasser“, so der Regierungschef gegenüber „Oberösterreichische Nachrichten“, „Standard“ und „Kleine Zeitung“. Gleichzeitig gesteht er beispielsweise in „Österreich“ zu, dass Wunden aus den vergangenen Tagen zurückgeblieben seien.

Ein wenig Persönliches macht Schallenberg in „Heute“ und „Kronen Zeitung“ bekannt. So werde er auch künftig als Single selbst Lebensmittel einkaufen, und historisch gesehen würde er am liebsten Cicero treffen.

Die Wiener Grünen wählen heute im Rahmen einer Landesversammlung ihre neue Parteispitze. Künftig wird ein Duo die Geschicke der Landespartei leiten. Denn die nicht amtsführende Stadträtin Judith Pühringer und ihr Stadtratskollege Peter Kraus kandidieren gemeinsam als Team. Weitere Bewerbungen gibt es nicht. Bei der Veranstaltung in der Messe Wien wird auch Bundessprecher und Vizekanzler Werner Kogler das Wort ergreifen.

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Ausland

Der tödliche Messerangriff auf den britischen Tory-Abgeordneten David Amess ist als terroristische Tat eingestuft worden. Das teilte die Polizei in der Nacht auf heute mit, wie die britische Agentur PA berichtete. Amess war gestern in der englischen Grafschaft Essex von einem Angreifer niedergestochen worden. Ein 25 Jahre alter Mann wurde wegen Mordverdachts festgenommen. Die Ermittler gehen davon aus, dass es sich um einen Einzeltäter handelt.

Der Vorfall soll sich während einer Bürgersprechstunde in den Räumen einer Kirchengemeinde in dem Ort Leigh-on-Sea abgespielt haben. Premierminister Boris Johnson brach einen Kabinettsausflug nach Bristol ab und kehrte in den Regierungssitz Downing Street zurück. Er zeigte sich tief betroffen von dem tödlichen Angriff auf den 69 Jahre alten Parteifreund.

Drei Wochen nach der deutschen Bundestagswahl gehen SPD, Grüne und FDP den nächsten Schritt zur Bildung einer „Ampelkoalition“. Die Unterhändler der Parteien einigten sich auf die Schwerpunkte einer gemeinsamen Regierung und streben nun Koalitionsgespräche an. „Wir sind davon überzeugt, dass wir einen ambitionierten und tragfähigen Koalitionsvertrag schließen können“, heißt es in einem gemeinsamen Papier der drei Parteien zu den Ergebnissen der Sondierungen, das gestern veröffentlicht wurde.

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Laut Grünen-Chef Robert Habeck sind die Parteien bei der Finanzierungsfrage weiter gekommen, als das Ergebnispapier widerspiegle. Auf eine Frage nach der Möglichkeit, im kommenden Jahr noch einmal deutlich mehr Schulden aufzunehmen und diese Mittel dann in den folgenden Jahren abzurufen, sagte Habeck: „Das hat bisher keine Rolle in den Gesprächen gespielt.“

Union für Merz „insolvenzgefährdeter Sanierungsfall“

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Friedrich Merz sieht seine Partei auf einem Tiefpunkt und mahnt eine grundlegende Neuaufstellung an. „Die Union ist mit diesem Wahlergebnis ein insolvenzgefährdeter schwerer politischer Sanierungsfall geworden“, sagte Merz gestern zum Auftakt des Jahrestreffens der Jungen Union in Münster. Die Union sei in den letzten Jahren in der Regierung „denkfaul geworden“. Merz mahnte „inhaltliche Diskussionen und inhaltliche Festlegungen“ ein.

Der Deutschlandtag ist das höchste Gremium der Jungen Union Deutschlands. Mit Spannung wird der Aufritt von CDU-Chef Armin Laschet morgen erwartet. Zunächst hatte auch CSU-Chef Markus Söder einen Auftritt angekündigt – er sagte sein Kommen aber kurzfristig ab, weil er an einer CSU-Basisveranstaltung in Bayern teilnehmen will. JU-Chef Tilman Kuban kritisierte die Absage als „enttäuschend“.

In Russland sind zwei weitere Medien als „ausländische Agenten“ eingestuft worden. Das Justizministerium in Moskau nahm gestern das Nachrichtenportal Rosbalt sowie die auf politische Analysen spezialisierte Website Republic auf eine entsprechende Liste auf. Damit werden die Medien dazu verpflichtet, all ihre Veröffentlichungen mit einer Erklärung zu ihrem Status als „ausländischer Agent“ zu versehen. Zudem müssen sie alle ihre Einnahmequellen offenlegen.

Der Chefredakteur von Republic kritisierte die Entscheidung des Justizministeriums. „Selbstverständlich erhält Republic keine ausländischen Gelder – es existiert nur dank der Beiträge seiner Abonnenten“, schrieb er im Messenger-Dienst Telegram.

Auf der Liste der „ausländischen Agenten“ in Russland stehen bereits rund 90 Organisationen, Einzelpersonen und Unternehmen, darunter Dutzende Journalisten und Journalistinnen sowie eine Reihe unabhängiger Medien wie Medusa und Rain TV.

Nobelpreisträger noch nicht auf der Liste

Bisher nicht auf der Liste der „ausländischen Agenten“ steht die bekannte unabhängige Zeitung „Nowaja Gaseta“, deren Chefredakteur Dmitri Muratow in der vergangenen Woche gemeinsam mit der philippinischen Journalistin Maria Ressa mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet worden war. Russlands Staatschef Wladimir Putin erklärte daraufhin in dieser Woche, der Nobelpreis sei nicht als „Schutzschild“ für Muratow zu verstehen, das ihn bei Rechtsverletzungen vor Strafverfolgung oder vor einer Einstufung als „ausländischer Agent“ schütze.

Nach der knappen Niederlage seiner Partei bei der Parlamentswahl am vergangenen Wochenende hat Tschechiens Ministerpräsident Andrej Babis den Wechsel in die Opposition verkündet. „Wir werden (Anm. die Amtsgeschäfte) der neuen Koalition übergeben und in die Opposition gehen“, sagte Babis gestern dem Radiosender Frekvence 1. Die besten Chancen darauf, neuer Regierungschef zu werden, hat nun der Chef des Oppositionsbündnisses Spolu (Gemeinsam), Petr Fiala.

Der Regierungsbildungsauftrag muss gemäß der tschechischen Verfassung vom Präsidenten erteilt werden. Staatschef Milos Zeman befindet sich allerdings bereits seit Sonntag auf einer Intensivstation in einem Prager Krankenhaus. Zu seinem Gesundheitszustand wurde bisher nur wenig bekannt. Tschechischen Medienberichten zufolge soll der Präsident ein schweres Leberleiden haben.

Fehlende Mehrheit für Babis

Vom Krankenhaus aus hatte Zeman am Donnerstag den Termin für die erste Sitzung des neuen Parlaments für den 8. November angesetzt. Nach der tschechischen Verfassung muss das Parlament nach der Wahl zusammentreten, bevor die scheidende Regierung abtritt. Erst anschließend kann der Präsident offiziell den Regierungsbildungsauftrag erteilen.

Präsidentensprecher Jiri Ovacek hatte in dieser Woche ein Treffen Zemans mit Fiala „zu einem späteren Zeitpunkt“ angekündigt. Vor der Wahl hatte Zeman angedeutet, dass er den Chef der stärksten Einzelpartei mit der Regierungsbildung beauftragen könne. Das hätte bedeutet, dass Babis sich zuerst an einer Regierungsbildung hätte versuchen dürfen. Aus Sicht von Experten hätte Babis eine Regierungsbildung angesichts fehlender Mehrheiten im Parlament nicht gelingen können.

Der Sicherheitsrat hat das Mandat der UNO-Mission in Haiti um 9 Monate verlängert. In einer Resolution beschloss das Gremium einstimmig eine Verlängerung bis 15.Juli 2022. Der Deal erfolgte nur wenige Stunden vor dem Ablauf einer Frist. Die USA hatten sich ursprünglich für eine Dauer von einem Jahr eingesetzt, China forderte eine Dauer von nur 6 Monaten.

Die UNO-Mission Binuh war im Oktober 2019 nach dem Ende der 15-jährigen Friedensmission in Haiti eingerichtet worden. Ziel der Mission ist unter anderem die Stärkung der politischen Stabilität im Land.

Haiti befindet sich derzeit in einer tiefen politischen und wirtschaftlichen Krise. Im Juli war in dem von großer Armut geprägten Karibikstaat Präsident Jovenel Moise ermordet worden. Im August erschütterte ein schweres Erdbeben den Südwesten des Landes, mehr als 130.000 Häuser wurden dabei zerstört. Mehr als 2.200 Menschen starben.

Im Streit über das weitgehende Abtreibungsverbot in Texas zieht die US-Regierung vor den Obersten Gerichtshof des Landes. Das Justizministerium kündigte gestern an, beim Supreme Court in Washington eine Aussetzung des „Herzschlag-Gesetzes“ zu beantragen. Damit gehen die juristischen Auseinandersetzungen um das seit Anfang September gültige und hochumstrittene Gesetz in die nächste Runde.

Ein Bundesrichter hatte vergangene Woche einem Eilantrag der Regierung von Präsident Joe Biden stattgegeben und das Abtreibungsgesetz vorübergehend außer Kraft gesetzt. Ein Berufungsgericht hob diese Entscheidung aber in der Folge auf, eine Donnerstagabend nochmals bestätigte Entscheidung. Damit ist das Gesetz in dem konservativ geprägten Bundesstaat im Süden der USA wieder in Kraft.

Das strengste Abtreibungsgesetz der USA verbietet Schwangerschaftsabbrüche ab dem Zeitpunkt, zu dem der Herzschlag des Fötus festgestellt werden kann, also etwa ab der sechsten Schwangerschaftswoche. Viele Frauen wissen zu diesem Zeitpunkt noch gar nicht, dass sie schwanger sind. Selbst im Fall einer Vergewaltigung oder bei Inzest sieht das texanische Gesetz keine Ausnahmen vor.

Studien haben nun bestätigt, was den Richterinnen am Obersten Gerichtshof der USA schon länger dünkte: Sie werden in ihrer Argumentation häufiger von männlichen Richtern und Anwälten unterbrochen.

Supreme-Court-Richterin Sonia Sotomayor sagte diese Woche bei einer Veranstaltung an der New York University School of Law, dass der Ablauf der mündlichen Verhandlungen am Obersten Gerichtshof nun entsprechend geändert wurde.

Jeder Richter und jede Richterin darf nun – nach Ablauf der Redezeit eines Anwalts – spezifische Fragen in der Reihenfolge des Dienstalters stellen. Dass sich die Richter und Richterinnen gegenseitig ins Wort fallen, was in früheren Verhandlungen häufig der Fall war, ist seitdem kaum mehr zu beobachten.

Studien mit „enormen Einfluss“

Sotomayor sagte, die Studien, darunter eine von Tonja Jacobi und Dylan Schweers aus dem Jahr 2017, hätten einen „enormen Einfluss“ gehabt und dazu geführt, dass der Oberste Richter John Roberts „viel sensibler“ darauf achtet, dass niemand unterbrochen wird, oder zumindest, dass er bei Bedarf den Schiedsrichter spielt.

Jacobi, eine Forscherin an der Northwestern Pritzker Law School, sagte dem „Guardian“ gestern, dass ihr Team herausgefunden habe, dass Sotomayor in der Amtszeit 2019 die am häufigsten unterbrochene Richterin am Obersten Gerichtshof war. Sotomayor sagte, sie habe das Muster „ohne Frage“ bemerkt und manchmal auf eine Weise reagiert, von der sie wisse, dass sie nicht ideal sei: „Ich unterbreche zurück.“

Sotomayor sagte auch, dass diese Dynamik nicht nur am Gericht, sondern auch in der Gesellschaft bestehe. „Die meiste Zeit sagen Frauen etwas und werden nicht auf die gleiche Weise gehört wie Männer, die das Gleiche sagen.“

COV Inland

Seit zwei Wochen sind in Wien die strengeren CoV-Regeln in Kraft. Sie zeigen auch bereits Wirkung, verweist der Epidemiologe Gerald Gartlehner auf die sinkende Infektionsrate. Mit einem Ende der Pandemie rechnet er jedoch erst im Frühjahr.

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Der Bezirk Braunau in Oberösterreich steht vor einer möglichen dritten Ausreisekontrolle. Das Infektionsgeschehen liege „mit einer gemittelten 7-Tage-Inzidenz von 361,9 nahe an der kritischen 400er-Marke“, so der Krisenstab des Landes Oberösterreich gestern.

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Ab Montag Ausfahrtstests in St. Koloman

Die Rot-Sschaltung der Coronavirus-Ampel in Salzburg bringt wieder strengere Maßnahmen. Die Tennengauer Gemeinde St. Koloman wird ab 18. Oktober mit Ausfahrtstests für zwei Wochen unter Quarantäne gestellt.

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Die 7-Tage-Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus in den abgelaufenen sieben Tagen je 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner, liegt laut Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) bei 152,4 (Stand: gestern, 14.00 Uhr).

Am höchsten ist die Zahl in Oberösterreich (226,6) und Salzburg (214,7). Am niedrigsten ist der Wert in Vorarlberg (71,6) und dem Burgenland (87,5).

Das Berichtsschema der AGES zeigt die Zahlen vom Vortag – wie die Meldung der Ministerien. Wesentlicher Unterschied zu den Ministeriumsmeldungen: Laborbestätigte Fälle, Tote etc. werden nicht zum Meldezeitpunkt dargestellt, sondern zum Diagnose- bzw. Sterbedatum. In der Darstellung in ORF.at wird auch täglich transparent gemacht, welchen Tagen die neu gemeldeten Fälle zugeordnet werden.

Ministerien melden 2.432 Neuinfektionen

Das Gesundheits- und das Innenministerium haben 2.432 neu registrierte Coronavirus-Fälle innerhalb der letzten 24 Stunden gemeldet (Stand: gestern, 9.30 Uhr). Diese Zahlen meldeten die Bundesländer an den nationalen Krisenstab.

11.151 Menschen verstarben bisher an den Folgen des Coronavirus. Derzeit befinden sich 873 Personen aufgrund des Coronavirus in Spitalsbehandlung, davon 216 auf Intensivstationen.

Daten des Krisenstabs in ORF.at/corona/daten

Erklärung zur Zählweise und weiteren Fragen in ORF.at/corona

EU

Der transatlantische U-Boot-Streit ist nach den Worten des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell beigelegt. „Es gab einen Zwischenfall, es gab einige Missverständnisse, es gab einen Mangel an Kommunikation“, sagte Borrell während eines Besuchs in Washington gestern vor Journalisten. „Das war’s, es ist vorbei. Lasst uns nach vorne schauen.“

Der U-Boot-Streit hatte zu einem tiefen Zerwürfnis zwischen Frankreich auf der einen und den USA und Australien auf der anderen Seite geführt. Die USA, Großbritannien und Australien hatten Mitte September ein indopazifisches Bündnis angekündigt, das auch den gemeinsamen Bau von Atom-U-Booten für Australien umfasst.

Weil Australien daraufhin ein lange geplantes, milliardenschweres U-Boot-Geschäft mit Frankreich platzen ließ, war Paris extrem verärgert und beorderte seine Botschafter aus Canberra und Washington zu Konsultationen zurück. Borrell stellte sich damals hinter Frankreich. Auch Deutschland brachte seine Solidarität mit Frankreich zum Ausdruck.

Der britische Brexit-Minister David Frost hält trotz der EU-Vorschläge im Streit über Sonderregeln für Nordirland an umstrittenen Forderungen fest. „Wir erkennen an, dass die EU sich sehr bemüht hat“, sagte Frost gestern gegenüber „Politico“ (Onlineausgabe). Er forderte dennoch unter anderem, dass der Europäische Gerichtshof (EuGH) nicht die oberste Schlichtungsinstanz für Probleme rund um Nordirland sein dürfe.

Hier seien „grundlegende Änderungen“ notwendig, wenn es eine Lösung geben solle, sagte der Vertraute von Premierminister Boris Johnson. Die Vorsitzende des Binnenmarktausschusses des Europaparlaments, Anna Cavazzini (Grüne), sagte, die Kommission sei mit den Vorschlägen „bis zur Schmerzgrenze“ gegangen.

Frost hatte den Brexit-Vertrag selbst ausgehandelt. Er traf sich gestern in Brüssel mit dem EU-Brexit-Beauftragten Maros Sefcovic. Über den Inhalt der Gespräche war zunächst nichts bekannt. Aus Respekt vor dem bei einem Messerangriff getötet britischen Abgeordneten David Amess teilten beide Seiten am Abend mit, keine weiteren Stellungnahmen zu veröffentlichen. Die EU-Kommission kündigte an, sich am Montag zu dem Gespräch zu äußern.

IT

In den USA sind für das erste Halbjahr 2021 Lösegeldzahlungen nach Ransomware-Cyberattacken in Höhe von 590 Millionen Dollar (rund 508 Mio. Euro) gemeldet worden. Laut einem gestern veröffentlichten Bericht des US-Finanzministeriums sind das 42 Prozent mehr, als für das gesamte Jahr 2020 an verdächtigen Zahlungen gemeldet wurden.

Sollte der Trend sich fortsetzten, könnte es im gesamten Jahr 2021 einen „höheren in Verbindung mit Ransomware stehenden Transaktionswert“ geben als in den vergangenen zehn Jahren zusammen. Der Bericht basiert auf Meldungen verdächtiger Finanztransaktionen, die in aller Regel über Kryptowährungen erfolgen.

Bei Ransomware – auch als Erpressungstrojaner bekannt – handelt es sich um eingeschleuste Software, die Computer und andere Systeme blockiert. Anschließend werden die Betreiber erpresst, damit die Systeme wieder freigeschaltet werden. In dem Begriff steckt das englische Wort für Lösegeld („ransom“).

In den USA gab es in den vergangenen Monaten eine Reihe spektakulärer Ransomware-Angriffe. Sie trafen unter anderem den Betreiber der größten Pipeline der USA. Die Regierung von US-Präsident Joe Biden will entschieden gegen solche Angriffe vorgehen und hielt dazu diese Woche einen virtuellen Gipfel mit mehr als 30 Staaten zu dem Thema ab.

Wirtschaft

Es geht um mutmaßlichen Steuerbetrug in Höhe von einer halben Million Euro: Die Staatsanwaltschaft München I ermittelt laut einem Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ (Wochenendausgabe) wegen Steuerhinterziehung gegen etwa hundert Verdächtige. Die im Fokus stehenden Finanzmanager, Steueranwälte und Firmeninhaber sollen demnach ähnlich vorgegangen sein wie beim Cum-Ex-Skandal.

Bereits vor gut drei Wochen fand dem Bericht zufolge eine großangelegte Razzia statt, bei der 150 bis 200 Büros in fast ganz Deutschland durchsucht worden sein sollen. Die im Fokus stehenden Finanzexperten und Unternehmer sollen demnach komplizierte Geschäfte eingefädelt und undurchsichtige Strukturen geschaffen haben, um den Fiskus zu täuschen – ähnlich wie beim Cum-Ex-Steuerskandal.

Profitiert haben sollen von dem Vorgehen, das die „Süddeutsche“ unter Berufung auf „Insider“ als „Cum-Ex-Zwei“ bezeichnet, vor allem Mittelständler, die mit Firmenverkäufen oder auf andere Art und Weise hohe Erlöse erzielt haben.

Bei dem Ermittlungsverfahren geht es der Zeitung zufolge um Geschäfte mit Zertifikaten. Der Gewinn aus diesen Geschäften soll beim Fiskus einmal angegeben, der Verlust hingegen zweimal geltend gemacht worden sein. Auf diese Weise soll es gelungen sein, die eigentlich fälligen Steuerzahlungen deutlich zu reduzieren. Mit dem Fall befasste Strafverteidiger weisen diesen Vorwurf zurück.

Vertreter der Bio Ernte Steiermark, der Landwirtschaftskammer und Agrarlandesrat Johann Seitinger (ÖVP) haben gestern die steirische Biobilanz präsentiert: Die Nachfrage nach Biolebensmitteln übersteige das Angebot, und auch die Pandemie sei ein Turbo gewesen, heißt es.

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Der Rechtsstreit um das Wiener Cafe Landtmann geht weiter. Vergleichsgespräche verliefen gestern erfolglos. Es geht um nicht geleistete Mietzahlungen in der Pandemie. Das Verfahren wird wohl Jahre dauern, die weitere Existenz des Cafes scheint aber gesichert.

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Das Oberlandesgericht Innsbruck hat nun die Zuständigkeit österreichischer Gerichte für Ansprüche von geschädigten Anlegerinnen und Anlegern gegen den aus Österreich stammenden früheren Wirecard-Vorstandsvorsitzenden Markus Braun bestätigt. Grund dafür ist ein Wohnsitz von Braun in Wien.

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Sport

Nicht nur Zuschauer sind am nächsten Wochenende beim Weltcup-Auftakt in Sölden nach den CoV–bedingten „Geisterrennen“ der vergangenen Saison wieder erlaubt. Starten dürfen bei den Riesentorläufen dank „3-G-Regel“ auch „nur Getestete“. Anders ist das in Kanada, was unter den Athleten für eine Impfwelle sorgt, weil sie sonst nicht zu den Speed-Rennen reisen dürften.

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Austria Lustenau hat gestern in der elften Runde seine Spitzenposition in der Admiral 2. Liga eindrucksvoll untermauert. Die Vorarlberger schickten Kapfenberg 1919 mit einer 6:0 (5:0)-Packung nach Hause. Lustenau hielt sich dabei mit den Gästen aus der Steiermark auch gar nicht lange auf: bereits nach rund einer halben Stunde war der Kantersieg in trockenen Tüchern. Haris Tabakovic heizte Kapfenberg mit einem Triplepack gehörig ein.

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Die Formel 1 will im kommenden Jahr eine Rekordsaison mit 23 Rennen austragen. Der Motorsportweltrat segnete einen entsprechenden Entwurf des Kalenders gestern in Paris ab. Damit dreht die Königsklasse des Motorsports 2022 eine „Extrarunde“.

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Chronik

Ein 27-Jähriger hat gestern auf der Hahntennjochstraße (Tirol) die Kontrolle über seinen Firmen-Pkw verloren und ist über eine Böschung abgestürzt. Das Auto überschlug sich mehrmals. Der Unfalllenker montierte die Kennzeichen des Autos ab und flüchtete.

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Gestern kurz nach Mittag ist es in Wien-Landstraße zu einem Überfall auf eine Bankfiliale gekommen. Der Verdächtige erbeutete Bargeld in unbekannter Höhe. Nach dem Mann wird mittels Personenbeschreibung und Foto gefahndet.

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In einem Straflager im Süden Russlands ist es zu einem Aufstand von Gefangenen gekommen. Bei Durchsuchungen von Zellen hätten zwei Häftlinge gestern Aufforderungen des Wachpersonals ignoriert, teilte der Strafvollzug der Agentur Interfax zufolge mit.

Sie hätten daraufhin andere Gefangene zu dem Aufstand aufgerufen, die randaliert und etwa Überwachungskameras zerstört hätten. Der Staatsagentur TASS zufolge sollen darin rund 200 Menschen in der Haftanstalt in Wladikawkas in der Teilrepublik Nordossetien-Alanien verwickelt gewesen sein.

Videos in sozialen Netzwerken zeigten, wie ein großes Aufgebot an Sicherheitskräften zu dem Gefängnis fuhr. Angehörige warteten vor dem abgesperrten Gelände verzweifelt auf Nachrichten. Ob es Verletzte gab, war zunächst unklar. Die Sicherheitskräfte gaben am Abend an, die Lage sei unter Kontrolle. In dem Straflager sind demnach 600 Menschen inhaftiert.

Hungerstreik gegen Bedingungen

Lokale Medien schrieben, dass sich zuletzt die Haftbedingungen in dem Straflager verschlechtert hätten. Nachdem Aufseher Gefangene geschlagen hätten, seien einige in einen Hungerstreik getreten. Offizielle Angaben dazu lagen zunächst nicht vor. Angehörige hätten sich bereits an Menschenrechtsorganisationen gewandt, hieß es weiter.

Die russischen Straflager stehen international in der Kritik. Zuletzt hatten Menschenrechtler Foltervideos aus einem Gefängniskrankenhaus in der Stadt Saratow veröffentlicht. Auf den Filmaufnahmen aus der Einrichtung rund 900 Kilometer südöstlich von Moskau waren Szenen schwerer Misshandlungen von Männern zu sehen.

Der Lavafluss aus dem Vulkan auf der Kanareninsel La Palma ist gestern heftiger und wesentlich schneller geworden. Das vulkanologische Institut der Kanaren, Involcan, sprach angesichts beeindruckender Videoaufnahmen in einem Tweet sogar von einem „Lavatsunami“.

Der Geologe Jose Mangas, Professor an der Universität Las Palmas de Gran Canaria, betonte jedoch, dieses Bild sei etwas schief. „In diesem Fall kann nicht von einem Tsunami gesprochen werden, sondern von mehr als 1.200 Grad heißen Lavaströmen, die wegen des steil abfallenden Geländes sehr schnell werden“, sagte er im staatlichen TV-Sender RTVE.

La Palma: Vulkan schlägt Bewohner in die Flucht

Seit mehr als drei Wochen sind die Menschen auf der Kanareninsel La Palma einem Vulkanausbruch weitgehend ohnmächtig ausgesetzt. Am Donnerstag wurde das heftigste Beben seit Katastrophenbeginn registriert. Wegen der näher rückenden Lava wurden neue Evakuierungen nötig.

Der Vulkanologe Juan Carlos Carracedo vermutete sogar, dass sich der seit fast vier Wochen andauernde Vulkanausbruch auf La Palma stabilisiert habe, indem das Magma nun ohne Hindernisse aus dem Vulkan dringe, bis der Druck nachlasse. Wann das so weit sei, lasse sich aber nicht sagen. Zahlreiche leichte Erdbeben mit einer Stärke von bis zu 4,5 erschütterten weiter die Insel mit rund 85.000 Einwohnerinnen und Einwohnern.

Mehr als 1.500 Häuser zerstört

Seit dem Beginn des Vulkanausbruchs in der Cumbre Vieja im Süden von La Palma mussten schon mehr als 7.000 Menschen ihre Häuser unterhalb des Vulkans verlassen und sich in Sicherheit bringen. Die Auswertung der Daten des europäischen Erdbeobachtungssystems Copernicus ergab, dass bisher 1.548 Gebäude von der Lava zerstört und eine Fläche von 700 Hektar von Lava und Asche bedeckt ist. Das entspricht etwa 980 Fußballfeldern. Ernsthaft verletzt wurde bisher niemand. Teilweise lag die Asche so hoch, dass von Häusern nur noch die Kaminspitze herausragte.

Der Flughafen der Insel war nach Angaben des Betreibers Aena weiter betriebsbereit. Im Internet waren Flüge von und zu Nachbarinseln angezeigt. Der Flugverkehr auf den anderen großen Touristeninseln der Kanaren – Teneriffa, Fuerteventura, Gran Canaria oder Lanzarote – lief normal.

ie australische Polizei hat 450 Kilogramm Heroin aus dem Verkehr gezogen.

Das Rauschgift mit einem Wert von umgerechnet rund 90 Millionen Euro sei in einem Container mit Fliesen versteckt gewesen, der von Malaysia nach Melbourne aufgegeben worden war, teilten die Behörden heute mit. Bei der Polizeiaktion sei ein Mann festgenommen worden, dem nunmehr eine lebenslange Haftstrafe droht.

Es handelt sich um den bisher größten Rauschgiftfund der australischen Behörden.

Kultur

Das Modell für die Vernichtung der europäischen Juden, es wurde in Wien entwickelt. Vor genau 80 Jahren begann die Nazi-Deutschland-weite Deportation der Juden in die Vernichtungslager. Eine Ausstellung auf dem Wiener Heldenplatz beleuchtet nun die zentrale Rolle von Österreichern in der Schoah – und auch den Widerstand dagegen. „Man schiebt die Schoah weit ab“, kritisierte IKG-Präsident Oskar Deutsch gestern bei der Eröffnung, „dabei begann alles hier in Wien.“

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„Aufbrüche. Künstlerinnen des Art Club“ heißt die neue Ausstellung in der Landesgalerie Niederösterreich in Krems. Ab heute begibt sie sich auf die Spuren starker Frauen der Zeit nach 1945 und erzählt von der ersten feministischen Avantgarde der Nachkriegszeit.

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Ein zweiteiliges Werk mit dem Titel „Mädchen mit Ballon“ des britischen Künstlers Banksy ist gestern für umgerechnet 3,7 Millionen Euro versteigert worden. Die Versteigerung fand im Londoner Auktionshaus Christie’s statt.

Auf zwei Leinwänden ist das berühmte Motiv „Girl and Balloon“ zu sehen: ein Mädchen, das sich nach einem herzförmigen roten Ballon streckt. Das Diptychon stammt aus dem Jahr 2005.

Der Preis, der für das „Mädchen mit Ballon“ erzielt wurde, kann aber nicht mit dem Preis von 21,8 Millionen Euro mithalten, den Sotheby’s am Vortag für das Motiv „Liebe ist im Eimer“ kassiert hatte. Bei diesem Motiv handelt es sich um eine andere Version des „Mädchens mit Ballon“, die sich vor drei Jahren kurz nach der damaligen Versteigerung teilweise selbst zerstörte.

Banksy bekannte sich damals zu dieser Aktion, mit der er gegen die Kommerzialisierung des Kunstmarkts protestieren wollte.