Ausland

Nach Gesprächen über eine mögliche neue Feuerpause im Gaza-Krieg und die Freilassung weiterer Geiseln hat sich die US-Regierung vorsichtig optimistisch gezeigt.

„Wir können noch nicht über ein bevorstehendes Abkommen sprechen, aber auf der Grundlage der Gespräche, die wir am Wochenende und in den letzten Tagen geführt haben, haben wir das Gefühl, dass es in eine gute Richtung geht“, sagte der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates der USA, John Kirby, heute in Washington. Es bleibe aber noch viel zu tun.

Am Wochenende hatten Vertreter der USA, Israels, Ägyptens und Katars in Paris beraten. Die Beteiligten wollten die Gespräche in dieser Woche fortsetzen.

Hamas soll Rahmenwerk übermittelt werden

Ein mögliches Rahmenwerk eines Deals soll der radikalislamischen Hamas zugestellt werden. Katars Regierungschef Scheich Mohammed bin Abdulrahman Al Thani sagte heute bei einer Veranstaltung in Washington, dass bei den Gesprächen „gute Fortschritte“ gemacht worden seien. Die verschiedenen Parteien hätten die Hoffnung, „diesen Vorschlag an die Hamas weiterzuleiten und sie dazu zu bringen, sich positiv und konstruktiv an dem Prozess zu beteiligen“.

Die Palästinenserorganisation habe „eine klare Forderung“ nach einem „dauerhaften Waffenstillstand im Vorfeld der Verhandlungen“ gestellt, fügte Al Thani hinzu. Der aktuelle Vorschlag „könnte in Zukunft zu einem dauerhaften Waffenstillstand führen“.

„Sprechen von vollständigem und umfassendem Waffenstillstand“

Es ist aber unklar, ob die islamistische Organisation den Entwurf bereits von Katar bekommen hat. „Wir sprechen in erster Linie von einem vollständigen und umfassenden Waffenstillstand und nicht von einer vorübergehenden Waffenruhe“, sagte der ranghohe Hamas-Vertreter Taher al-Nunu der Nachrichtenagentur AFP. Seien die Kämpfe einmal eingestellt, „können die restlichen Details besprochen werden“, einschließlich der Freilassung von Geiseln.

Katar hat seit Beginn des Krieges zwischen Israel und der Hamas eine führende Vermittlerrolle inne. Al Thani bestätigte, dass die Treffen mit CIA-Chef Bill Burns und hochrangigen israelischen und ägyptischen Sicherheitsvertretern zu einem Entwurf für eine mehrstufige Feuerpause geführt hätten. Dabei würden von der Hamas als Geisel genommene Frauen und Kinder zuerst freigelassen werden.

Israels Verteidigungsminister Joav Galant hat einen baldigen israelischen Militäreinsatz an der Grenze zum Libanon angekündigt. Israelische Truppen würden aus dem Gazastreifen in den Norden des Landes verlegt und nahe der libanesischen Grenze „sehr bald in Aktion treten, damit die Kräfte im Norden verstärkt werden“, sagte Galant heute bei einem Besuch von Einheiten an der Grenze zum Gazastreifen.

Außerdem würden Reservisten nach und nach aus der Armee entlassen, „um sich auf künftige Einsätze vorzubereiten und bereit zu sein“, fügte er hinzu. Hinsichtlich der Kämpfe gegen die Hamas im Gazastreifen sagte der Minister, der Krieg gegen die islamistische Palästinenserorganisation „wird Monate dauern“.

Täglich Gefechte

Vor knapp einer Woche hatte Galant gesagt, Israel beobachte die Lage an der Grenze zum Libanon genau, wo die Hisbollah weiter provoziere. „Wir wollen keinen Krieg, aber wir sind bereit, uns jeder Situation zu stellen, die im Norden entstehen könnte.“

Derzeit gibt es an der israelisch-libanesischen Grenze täglich Gefechte zwischen der israelischen Armee und der im Libanon ansässigen Schiitenmiliz Hisbollah, die vom Iran unterstützt wird und mit der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas verbündet ist. Auch die Hamas ist im Libanon aktiv und beschießt von dort aus den Norden Israels mit Raketen. Die Hisbollah bekannte sich zu zehn Angriffen auf israelische Armeestellungen in Grenznähe, bei denen Raketen aus iranischer Produktion vom Typ Falak-1 eingesetzt worden seien.

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat sich enttäuscht darüber geäußert, dass Russland zur bevorstehenden Präsidentenwahl ihre Beobachter nicht eingeladen hat.

„Das steht im Widerspruch zu den von Russland eingegangenen OSZE-Verpflichtungen und verwehrt gleichzeitig den Wählern und Institutionen des Landes eine unparteiische und unabhängige Bewertung der Wahl“, sagte der Chef des OSZE-Büros für demokratische Einrichtungen und Menschenrechte (ODIHR), Matteo Mecacci, laut einem heute verbreiteten Statement.

Putin-Kandidaturen bis 2030 möglich

Russland wählt von 15. bis 17. März einen neuen Präsidenten. Es gilt als sicher, dass Amtsinhaber Wladimir Putin auch bei seiner fünften Teilnahme an der Präsidentenwahl als Sieger hervorgeht. Es wird erwartet, dass auch bei der kommenden Präsidentenwahl allenfalls Kandidaten zugelassen werden, die keine ernsthafte Konkurrenz für den Amtsinhaber darstellen.

Putin erhielt indes von der zentralen Wahlkommission als vierter Kandidat offiziell die Zulassung zur Wahl. Weitere Bewerber haben bis 31. Jänner Zeit, die nötigen Unterschriften von Wahlberechtigten und Unterlagen zur Registrierung als Kandidat einzureichen, teilte Wahlleiterin Ella Pamfilowa in Moskau mit.

Zulassung von Kreml-Kritiker fraglich

Als fraglich gilt indes, ob der auch von Russlands kremlkritischer Opposition unterstützte Bewerber Boris Nadeschdin zur Abstimmung zugelassen wird. Der 60-Jährige fordert eine Beendigung des Krieges gegen die Ukraine. Nadeschdin hat bisher mehr als 200.000 Unterschriften von Unterstützern, die sich teils in langen Warteschlangen angestellt hatten, eingesammelt. Das ist etwa das Doppelte dessen, was nötig ist. Allerdings erklärt die Wahlkommission immer wieder viele Unterschriften wegen formaler Beanstandungen für ungültig.

Putin hatte eigens die Verfassung ändern lassen, um wieder antreten zu können. Nach derzeit gültiger Version der Verfassung kann der 71-Jährige 2030 das letzte Mal antreten. Die Amtszeit des Präsidenten in Russland beträgt sechs Jahre. Bereits die Parlamentswahl 2021 fand ohne OSZE-Beobachter statt. Die Organisation entschied sich zu diesem Schritt, nachdem russische Behörden zuvor starke Einschränkungen für die Wahlbeobachtung verfügt hatten.

Albaniens Verfassungsgericht hat ein umstrittenes Abkommen mit Italien gebilligt, das die Einrichtung von zwei Zentren für Geflüchtete auf albanischem Boden unter italienischer Leitung vorsieht. Das teilte das Gericht heute mit.

Der Deal, der von Premierministerin Giorgia Meloni und ihrem albanischen Amtskollegen Edi Rama im November in Rom unterzeichnet wurde, sieht die Aufnahme von bis zu 3.000 von italienischen Schiffen geretteten Menschen pro Monat vor.

Menschen mit besonderen Bedürfnissen wie ältere Personen, Kinder und schwangere Frauen, Migrantinnen und Migranten und Flüchtlinge, die von NGO-geführten Schiffen gerettet wurden, sowie Menschen, die direkt auf italienischem Boden landen, sind von dem Abkommen ausgeschlossen.

Zwei Lager geplant

Im Dezember setzte das albanische Verfassungsgericht die Ratifizierung des Abkommens durch das albanische Parlament aus, bis eine Entscheidung über die Anfechtung des Plans getroffen wurde.

Die zwei Lager in Albanien sollen unter italienischer Gerichtsbarkeit stehen und von italienischem Personal betrieben werden. In einem sollen die Menschen bei ihrer Ankunft überprüft werden, im anderen sollen sie für die Dauer der Bearbeitung ihrer Asylanträge wohnen.

Inland

Im Strafprozess gegen Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wegen Falschaussage im „Ibiza“-Untersuchungsausschuss finden diese Woche voraussichtlich die letzten Zeugenbefragungen statt.

Morgen kommen ÖBAG-Aufsichtsratsvorsitzender Helmut Kern, Bernd Brünner, ehemaliger Generalsekretär im Bundeskanzleramt, und ÖBAG-Aufsichtsrätin Susanne Höllinger. Ein Urteil gibt es in dieser Woche sicher noch nicht, letzter Verhandlungstag ist wohl der 23. Februar.

Kurz wird – wie auch seinem einstigen Kabinettschef Bernhard Bonelli – von der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) vorgeworfen, seine Rolle bei den Postenbesetzungen etwa für den Aufsichtsrat und Vorstand der Staatsholding ÖBAG kleingeredet zu haben. Die Angaben des Ex-Kanzlers widersprechen vor allem jenen des ehemaligen Vorstands der Staatsholding, Thomas Schmid, der bereits als Zeuge geladen war. Für die Beschuldigten gilt die Unschuldsvermutung.

Der Verband Österreichischer Schweinebauern (VÖS) zeigt sich wenig erfreut über die Ankündigung, dass die Übergangsfrist zur Umsetzung des Verbots von Vollspaltböden in der Schweinehaltung bereits 2030 zu Ende gehen soll.

Der für Tierschutz und Konsumentenschutz zuständige Minister Johannes Rauch (Grüne) legte dazu am Wochenende einen drei Punkte umfassenden Plan vor. Rauch gefährde damit die heimische Fleischproduktion, reagierte der Verband heute in einer Aussendung.

Der VÖS ortet „parteipolitischen Wahlkampf“ auf dem Rücken der Bäuerinnen und Bauern. Die neue Regelung würde die Schweinehaltung weitgehend unmöglich machen und „Fleischimporten Tür und Tor öffnen“.

VÖS: Bäuerinnen und Bauern nicht eingebunden

Rauch habe die betroffenen Bäuerinnen und Bauern nicht in seine Entscheidung eingebunden. „Die Haltungskriterien, die Minister Rauch den heimischen schweinehaltenden Betrieben vorschreiben möchte, gibt es in keinem Land Europas oder der Welt als gesetzlichen Standard“, so Franz Rauscher, Obmann des VÖS.

Der Verfassungsgerichtshof hatte Anfang Jänner die ursprünglich verankerte Übergangsfrist zur Umsetzung des Verbots bis 2040 als zu lang und sachlich nicht gerechtfertigt gekippt. Dem Gesetzgeber wurde bis Juni 2025 Zeit gegeben, die Regelung zu reparieren.

EU

Die EU bereitet die Abschöpfung von Erträgen aus der Verwahrung eingefrorener russischer Zentralbankgelder für die Ukraine vor. Wie die derzeitige belgische EU-Ratspräsidentschaft mitteilte, verständigten sich Vertreter der 27 Mitgliedsstaaten heute Abend auf einen Vorschlag zu dem Thema. Er muss nun noch formalisiert und soll dann im schriftlichen Verfahren offiziell beschlossen werden.

Das vereinbarte Verfahren sieht nach Angaben von Diplomaten vor, in einem ersten Schritt dafür zu sorgen, dass die außerordentlichen Erträge aus der Verwahrung von Vermögen der russischen Zentralbank gesondert aufbewahrt werden. In einem zweiten Schritt ist geplant, einen Teil der Gelder an die von Russland angegriffene Ukraine weiterzuleiten. Dafür müssen allerdings noch weitere Rechtstexte ausgearbeitet werden.

Jährlich Summe in Milliardenhöhe

Schätzungen zufolge könnte jährlich eine Summe in Milliardenhöhe anfallen, da in der EU nach Kommissionsangaben mehr als 200 Milliarden der russischen Zentralbank eingefroren wurden und die Erträge aus der Verwahrung des Kapitals laufend steigen.

Das in Brüssel ansässige Finanzinstitut Euroclear hatte zuletzt mitgeteilt, allein in den ersten neun Monaten des vergangenen Jahres drei Milliarden Euro an Zinseinnahmen gemacht zu haben, die in Verbindung zu Russland-Sanktionen stehen. Euroclear ist in der EU das mit Abstand wichtigste Institut, das Vermögenswerte der russischen Zentralbank verwahrt.

EU-Beamte betonen, dass es bei dem Projekt zunächst einmal nur um Einnahmen gehe, die Euroclear außerplanmäßig wegen der EU-Sanktionen gegen die russische Zentralbank mache. Es sei vorerst keine Enteignung im eigentlichen Sinne geplant.

Umwelt & Klima

Nach gut zwei Jahren Straßenblockaden mittels festgeklebter Aktivistinnen und Aktivisten will die Klimaschützergruppe „Letzte Generation“ in Deutschland künftig auf derartige Maßnahmen verzichten. „Von nun an werden wir in anderer Form protestieren – unignorierbar wird es aber bleiben. Ab März werden wir zu ungehorsamen Versammlungen im ganzen Land aufrufen. Statt uns in Kleingruppen aufzuteilen und Straßenblockaden zu machen, werden wir gemeinsam mit vielen Menschen ungehorsame Versammlungen machen“, teilte die Gruppe am Montag in Berlin mit. Das „Kapitel des Klebens und der Straßenblockaden endet damit“.

Gruppe will Verantwortliche zur Rede stellen

Außerdem wolle man „die Verantwortlichen für die Klimazerstörung in Zukunft verstärkt direkt konfrontieren“ und dazu Politiker und andere Entscheider „öffentlich und vor laufenden Kameras zur Rede stellen“, hieß es weiter. „Zum anderen werden wir verstärkt Orte der fossilen Zerstörung für unseren Protest aufsuchen, so wie es in der Vergangenheit schon bei Protesten an Ölpipelines, Flughäfen oder dem Betriebsgelände von RWE (Energiekonzern, Anm.) der Fall war.“

Am 24. Jänner 2022 hatte die Gruppe ihre Straßenblockaden für eine radikale Klimawende begonnen. Dazu kamen Proteste in Museen, Stadien, Ministerien. Ob die „Letzte Generation“ auch in anderen Ländern, etwa in Österreich, auf neue Protestformen umsteigt, ist bisher nicht bekannt.

Chronik

Der britische Basejumper Nathy Odinson ist bei einem Sprung vom 29. Stock eines Gebäudes in Thailand gestorben, da sein Fallschirm sich nicht öffnete, berichtete heute die britische Tageszeitung „Guardian“.

Der 33-Jährige, der Sprünge auf der ganzen Welt absolviert hatte, kletterte dem Bericht zufolge Samstagabend illegal auf ein 29-stöckiges Gebäude in der Küstenstadt Pattaya und sprang in die Tiefe. Er wurde dabei von einem Kollegen gefilmt. Laut den Aufnahmen stürzte er in einen Baum, bevor er auf dem Boden aufschlug.

Schirm offenbar in Gurt verhakt

Laut Odinsons Bruder Ed Harrison hatte sich der Fallschirm im Gurt verhakt und öffnete sich deshalb nicht. Seinem Bruder sei trotz einer Erfahrung von rund 5.000 Sprüngen ein tödlicher Fehler unterlaufen, so Harrison laut „Guardian“.

Harrison sagte, sein Bruder werde vermisst werden, und würdigte ihn als fröhlichen und zum Spaßen aufgelegten Menschen.

Kultur

Mehr als 1.000 schwedische Künstlerinnen und Künstler haben die Europäische Rundfunkunion (EBU) dazu aufgerufen, Israel vom diesjährigen Song Contest auszuschließen. Die Zeitung „Aftonbladet“ veröffentlichte heute einen offenen Brief, den unter anderen die Musikerinnen Robyn, Fever Ray und das Indie-Folk-Duo First Aid Kit unterschrieben haben.

Die Künstlerinnen und Künstler aus dem Gastgeberland kritisierten die Entscheidung der EBU, Israel am Wettbewerb teilnehmen zu lassen – trotz dessen „brutaler Kriegsführung in Gaza“, wie es in dem offenen Brief hieß.

Das Organisationsteam hatte sich zuvor gegen Forderungen nach einem Ausschluss Israels verwahrt, mit dem Hinweis auf die unpolitische Natur der Musikveranstaltung.

Kunstschaffende werfen EBU Doppelmoral vor

Die schwedischen Künstlerinnen und Künstler werfen der EBU Doppelmoral vor. Sie wiesen in dem Brief darauf hin, dass nach Russlands Angriff auf die Ukraine im Jahr 2022 keine russischen Musikschaffenden am Song Contest teilnehmen durften und dass 2021 Belarus die Teilnahme aufgrund von Verstößen gegen die Pressefreiheit verweigert wurde.

Auch in anderen Ländern waren zuvor Stimmen laut geworden, Israel vom diesjährigen ESC auszuschließen.

Der 2021 verstorbene Rolling-Stones-Schlagzeuger Charlie Watts hat eine 1872 entstandene Fotografie des Teppichs von Bayeux, eines der wichtigsten mittelalterlichen Kunstwerke, besessen. Wie erst jetzt bekanntwurde, erwarb das Bayeux-Museum die kolorierte Fotografie bereits im Vorjahr aus Watts’ Nachlass.

Die Aufnahmen wurden von einem Fotografen des damaligen South Kensington Museum – heute Victoria and Albert Museum – auf Glasplatten gemacht. Die Aufnahmen wurden nachträglich zwei Jahre lang koloriert. Der Teppich ist fast 70 Meter lang und 52 Zentimeter hoch und stellt die Eroberung Englands durch den Normannenherzog Wilhelm den Eroberer in insgesamt 58 Einzelszenen dar.

„Extrem selten“

Laut der britischen Zeitung „Guardian“ ist unbekannt, wie eine der insgesamt sechs Fotoreproduktionen in die Hände des Rolling-Stones-Schlagzeugers gelangte. Das Museum habe die Abzüge im Vorjahr bei einer Versteigerung um 16.000 Pfund (rund 18.800 Euro) erstanden.

Die Abzüge seien „extrem selten und in einem sehr guten Zustand für ihr Alter. Der Preis war viel niedriger, als wir erwartet haben“, betonte die Museumsmitarbeiterin Clementine Paquier-Berthelot laut „Guardian“. Die Aufnahmen ermöglichen nicht zuletzt, die Veränderung des Zustands des Teppichs nachzuvollziehen.

Teppich von Bayeux
Reuters/Charles Platiau

Die Aufnahmen des Teppichs waren bei der Weltausstellung in London 1873 und in Chicago 1893 gezeigt worden. Die Glasplatten, von denen die Abzüge gemacht wurden, befinden sich bis heute im Victoria und Albert Museum.

Panorama

Ein erst zweijähriger Brite hat es laut britischen Medienberichten von gestern bis in das auf 5.364 Meter Höhe gelegene Basislager des Mount Everest geschafft. Er dürfte damit wohl der jüngste Mensch sein, der es bis zu dem Lager schaffte, wo sich Bergsteigerinnen und Bergsteiger in der Höhenluft akklimatisieren und auf das passende Wetter für den Aufstieg zum Gipfel warten. Allerdings wurde er dabei laut „Daily Mail“ von seinem Vater auf dem Rücken getragen.

Der Aufstieg sei bereits im Oktober erfolgt, wurde aber erst jetzt medial bekannt. Die schottische Familie aus der Stadt Glasgow befindet sich auf einer einjährigen Reise durch Asien. Laut Angaben der Eltern wurde der Zweijährige – anders als sie selbst – nicht höhenkrank.

Anfang Jänner soll ein vierjähriges tschechisches Mädchen zum Basislager gelangt sein.

Leute

König Charles III. hat nach mehrtägiger Behandlung wegen einer vergrößerten Prostata das Krankenhaus verlassen. Das britische Staatsoberhaupt sei heute nach einem geplanten Eingriff entlassen worden, teilte der Buckingham-Palast mit. Er habe einige öffentliche Termine verschoben, um sich privat zu erholen. Zuvor hatten britische Medien berichtet, dass seine Ehefrau Königin Camilla erneut an der Londoner Privatklinik eingetroffen sei.

„Dankbar für all die freundlichen Nachrichten“

„Seine Majestät möchte dem medizinischen Team und allen, die seinen Krankenhausbesuch unterstützt haben, danken und ist dankbar für all die freundlichen Nachrichten, die er in den letzten Tagen erhalten hat“, hieß es in der Mitteilung weiter. Der König hatte sich am Freitag in der London Clinic einem Eingriff wegen einer gutartigen Prostatavergrößerung unterzogen.

Wenige Stunden zuvor war Charles’ Schwiegertochter Prinzessin Kate aus demselben Krankenhaus entlassen worden. Die Frau von Thronfolger Prinz William war vor rund zwei Wochen am Bauchraum operiert worden. Die genaue Diagnose ist nicht bekannt.

Rund drei Monate nach der Veröffentlichung ihrer Memoiren hat sich die US-Sängerin Britney Spears (42) für „einige Dinge“ darin entschuldigt. „Ich möchte mich entschuldigen für einige Dinge, über die ich in meinem Buch geschrieben habe“, schrieb Spears in der Nacht auf heute auf Instagram. „Wenn ich einen der Menschen, die mir wirklich wichtig sind, beleidigt habe, dann tut es mir zutiefst leid.“

Zudem lobte Spears in dem Post die neue Single ihres Ex-Freundes Justin Timberlake: „Ich wollte auch noch sagen, dass ich Justin Timberlakes neuen Song ‚Selfish‘ liebe“, schrieb die Sängerin. „Er ist so gut.“ Timberlake, mit dem Spears von 1999 bis 2002 ein Paar war, hatte die Single vor wenigen Tagen veröffentlicht.

In ihren im Oktober veröffentlichten Memoiren „The Woman in Me – Meine Geschichte“ hatte Spears unter anderem geschrieben, dass sie während der Beziehung mit Timberlake von dem Musiker schwanger geworden sei und auf sein Drängen hin abgetrieben habe. Später habe sich Timberlake mehr und mehr distanziert und die Beziehung per SMS beendet. Timberlake äußerte sich dazu nicht.