Ausland

Tausende demonstrierten erneut gegen Ungarns Regierung

Tausende Menschen haben heute vor dem Budapester Parlament gegen die Regierung des rechtsnationalen Ministerpräsidenten Viktor Orban demonstriert. Zum vierten Protest innerhalb von fünf Tagen hatten Gewerkschaften, Opposition und Zivilorganisationen aufgerufen. Die Kundgebung verlief friedlich, an den vorigen Tagen war es zu Ausschreitungen gekommen.

Demonstration in Ungarn
APA/AFP/Peter Kohalmi

Ausgelöst hatte die Proteste ein am vergangenen Mittwoch beschlossenes Gesetz, das die Erhöhung der zulässigen Überstunden von 250 auf 400 pro Jahr vorsieht. Redner der Kundgebung forderten darüber hinaus einen unabhängigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk, den Verzicht auf die geplante Schaffung einer von der Regierung abhängigen Verwaltungsgerichtsbarkeit und ein Ende der Korruption.

Nach Berichten örtlicher Medien gingen noch mehr Menschen auf die Straße als an den Tagen zuvor. Zum ersten Mal demonstrierten auch Bürger in weiteren Städten, so etwa in Györ, Szeged, Miskolc und Debrecen.

Festnahmen bei Demo vor russischer Geheimdienstzentrale

Bei einer Demonstration vor der Zentrale des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB in Moskau hat die Polizei heute sieben Menschen festgenommen. Dies teilte die Aktivistengruppe OWD-Info mit. Sie veröffentlichte ein Foto, das die Festgenommenen in einem Polizeiwagen zeigen soll.

An der Kundgebung vor der Lubjanka, der Geheimdienstzentrale in Moskau, nahmen mehrere Dutzend Menschen teil. Sie protestierten nach eigenen Angaben gegen Rechtsverstöße des FSB. Einige von ihnen trugen gelbe Westen – in Anlehnung an die Protestbewegung der „Gelbwesten“ in Frankreich. Die Kundgebung war nicht genehmigt.

Festnahme in Moskau
APA/AFP/Alexander Nemenov

Putin warnt vor Nachahmung der „Gelbwesten“

Nach Informationen des Radiosenders Moskauer Echo fand auch vor dem Gesundheitsministerium in Moskau eine nicht genehmigte Demonstration statt. Hier seien fünf Menschen festgenommen worden. Russlands Sicherheitsbehörden schreiten in der Regel schnell gegen nicht genehmigte Kundgebungen ein. Festgenommene Demonstranten werden oft nach einigen Stunden wieder freigelassen, oder sie werden zu Arrest verurteilt.

Erst am Dienstag hatte Russlands Präsident Wladimir Putin davor gewarnt, die französische „Gelbwesten“-Bewegung in Russland nachzuahmen. „Wir wollen es in unserem Land nicht zulassen, dass Leute Pflastersteine aus der Straße reißen und alles anzünden, was ihnen in den Weg kommt“, sagte er. In den vergangenen Monaten hatte es in Russland größere Protestkundgebungen wegen der umstrittenen Rentenreform der Regierung gegeben.

Autobombe tötet im Norden Syriens mehrere Menschen

Bei der Explosion einer Autobombe in der von Rebellen und türkischen Truppen kontrollierten nordsyrischen Stadt Afrin sind mehrere Menschen ums Leben gekommen. Die Hilfsorganisation Weißhelme berichtete heute auf Twitter von vier Toten und 18 Verletzten. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit Sitz in Großbritannien sprach von acht Toten, darunter vier Zivillisten.

Autowrack nach Anschlag in Syrien
APA/AFP/Nazeer al-Khatib

Laut den Angaben explodierte die Autobombe auf einem Markt. In einer im Internet verbreiteten Erklärung bekannte sich eine kurdische Gruppe dazu. Türkische Truppen und mit ihnen verbündete Rebellen hatten die Stadt im Nordwesten Syriens im Frühjahr im Rahmen der Operation „Olivenzweig“ von der Kurdenmiliz YPG eingenommen. Die Türkei sieht in der YPG einen Ableger der verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) und bekämpft sie als Terrororganisation.

Anschlag gegen Türkei gerichtet?

In dem Bekennerschreiben heißt es, der Anschlag habe türkischen Verbündeten gegolten. Er sei Rache für die „Verbrechen der türkischen Besatzung und ihrer Söldner“. Die Echtheit der Erklärung ließ sich nicht unabhängig überprüfen. In Anlehnung an den Namen der Militäroperation vom Frühjahr nennt sich die Gruppe „Zorn der Olive“.

Die YPG kontrolliert große Teile des syrischen Gebietes an der Grenze zur Türkei. In den vergangenen Tagen hatten die Spannungen dort zugenommen. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan drohte am Mittwoch mit einer neuen Militäroffensive gegen die kurdischen Truppen. Für die USA ist die YPG in Syrien der wichtigste Verbündete im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS).

Wütende Proteste gegen Migrationspakt in Brüssel

Tausende Menschen sind heute in Brüssel gegen den UNO-Migrationspakt auf die Straße gegangen. Belgien hat den Pakt, anders etwa als Österreich, in Marrakesch unterzeichnet – davor war es aber zu einer Regierungskrise gekommen.

Die Proteste richteten sich gegen den Pakt, der die internationale Kooperation in Sachen Zuwanderung verstärken soll. Parallel fand eine – viel kleinere – Demo für den Migrationspakt statt.

Bengalische Feuer und Wasserwerfer

Laut Polizeiangaben marschierten rund 5.000 Menschen bei dem größeren Protest, der von flämischen Rechts- und rechtsextremen Gruppen organisiert wurde, mit. Dabei kam es zu Zusammenstößen mit der Polizei, die auch Tränengas und einen Wasserwerfer einsetzte. Demonstranten zündeten bengalische Feuer und warfen Steine und andere Gegenstände. 69 Menschen wurden wegen Sachbeschädigung in Gewahrsam genommen, wie der Brüsseler Bürgermeister Philippe Close der Nachrichtenagentur Belga sagte.

Die Proteste fanden mitten im EU-Viertel statt. Mehrere hundert Demonstranten versuchten auch in EU-Gebäude einzudringen. Der Marsch zum belgischen Regierungssitz wurde von der Polizei untersagt, weil dort die von linken Gruppen organisierte Pro-Demo stattfand.

Gewalt bei rechter Demo in Brüssel

In Brüssel sind Tausende Menschen gegen den UNO-Migrationspakt auf die Straße gegangen. Die Demo wurde von flämischen Rechts- und rechtsextremen Gruppen organisiert.

Ursprünglich war der Protest von lokalen Behörden aus Angst vor Ausschreitungen verboten worden. Das belgische Höchstgericht hob das Verbot allerdings auf. Im Streit über den Migrationspakt hatte die flämische Nationalistenpartei die Regierung verlassen, nachdem Premier Charles Michel sich eine breite Parlamentsmehrheit für die Unterzeichnung des Paktes gesichert hatte. Die Demonstranten forderten dann auch den Rücktritt Michels.

Papst stellt sich hinter Migrationspakt

Papst Franziskus hat sich öffentlich hinter den UNO-Migrationspakt gestellt. Die Staatengemeinschaft müsse Verantwortung, Solidarität und Mitleid gegenüber jenen zeigen, die aus unterschiedlichen Gründen ihr Land verließen, sagte das Kirchenoberhaupt laut Kathpress heute in Rom.

Dafür sei der Pakt für eine sichere, geordnete und reguläre Migration ein internationaler Bezugsrahmen, so der Papst vor Zehntausenden Pilgern und Besuchern auf dem Petersplatz. Er rief die Katholiken auf, für die Anliegen des Abkommens zu beten.

Mehr als 20 Tote bei Zusammenstößen in Äthiopien

Bei blutigen Auseinandersetzungen zwischen Angehörigen verschiedener Volksgruppen sind im Süden Äthiopiens nach Angaben staatlicher Stellen mindestens 21 Menschen getötet und mehr als 60 verletzt worden. Viele Menschen seien über die Grenze nach Kenia geflohen, sagte ein Sprecher der Provinz Somali der Äthiopischen Nachrichtenagentur.

Im Süden Äthiopiens hatte es in jüngster Vergangenheit mehrfach blutige Zusammenstöße zwischen Angehörigen der Ethnien der Oromo und der Somali gegeben. Hintergrund ist der Streit um Weideland und andere Ressourcen.

Trump will laut Türkei Gülen ausliefern

US-Präsident Donald Trump hat der Türkei nach Angaben der Regierung in Ankara die Auslieferung des Predigers Fetullah Gülen zugesagt. Trump habe gegenüber seinem türkischen Kollegen Recep Tayyip Erdogan bei einer Begegnung am Rande des G-20-Gipfels in Argentinien erklärt, die USA arbeiteten an der Überstellung Gülens und weiterer Personen, sagte der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu heute in Doha. Cavusoglu verlangte „konkrete Schritte“ zu sehen.

Erdogan macht Gülen für den Putschversuch 2016 verantwortlich. Nach dem Scheitern des Aufstands wurden Zehntausende mutmaßliche Gülen-Anhänger in der Türkei verhaftet oder aus dem Staatsdienst entlassen.

Trump: Auslieferung „steht nicht zur Diskussion“

Trump hatte vor einem Monat gesagt, eine Auslieferung Gülens „steht nicht zur Diskussion“. Zugleich hatte er gesagt, man bemühe sich immer, der Türkei entgegenzukommen. Erdogan hatte er einen „Freund“ genannt. Kurz zuvor hatte die Sprecherin des US-Außenministeriums, Heather Nauert, gesagt: „Das Weiße Haus ist an keiner Diskussion über die Auslieferung von Fethullah Gulen beteiligt gewesen.“

Das Material, das die türkische Regierung mit ihren Ersuchen um eine Auslieferung vorgelegt habe, werde geprüft. Nauert hatte damit auf einen Bericht im US-Sender NBC reagiert. NBC hatte berichtet, dass das Weiße Haus bei verschiedenen Behörden Erkundigungen über rechtliche Möglichkeiten eingezogen habe, Gülen außer Landes zu bekommen.

EU

Labour will „Brexit“-Abstimmung vor Weihnachten

Die oppositionelle Labour-Partei will alles daran setzen, um bereits in den kommenden Tagen einen Parlamentsentscheid über das von Premierministerin Theresa May ausgehandelte „Brexit“-Abkommen zu erreichen. „Wir werden kommende Woche alle uns zur Verfügung stehenden Mittel nutzen, um die Regierung zu einer Abstimmung noch vor Weihnachten zu zwingen“, sagte der Labour-Wahlkampfmanager Andrew Gwynne heute der BBC.

Schottlands Regierungschefin Nicola Sturgeon sagte, ein Misstrauensantrag gegen die Regierung könne Erfolg haben. „Wir haben eine schwache und instabile Regierung, deren Zustand sich jeden Tag verschlechtert“, sagte sie Sky News.

Labour in sich gespalten

Mittlerweile steigt der Druck auch innerhalb der Labour-Partei, die in Befürworter und Gegner des EU-Autstritts gespalten ist. Die EU-Befürworter wollen Parteichef Jeremy Corbyn dazu drängen, sich für eine zweite Abstimmung auszusprechen, wie das zuletzt wieder Ex-Labour-Premier Tony Blair tat.

Regierung: Brauchen Zeit

Die britische Regierung rechnet damit, dass die Gespräche mit der EU über weitere Zusicherungen Zeit brauchen werden. Die EU verstehe das Problem, sagte Handelsminister Liam Fox der BBC. Die Frage sei, ob eine Klarstellung zur Auffanglösung für Irland gefunden werden könne, wonach Großbritannien so lange in der Zollunion bleibt, bis der Umgang mit der Grenze zwischen Irland und dem britischen Nordirland geklärt ist.

Es gehe darum, eine Einigung zu finden, die die Ängste der Bürger tatsächlich beseitige. „Das wird nicht rasch geschehen, sondern irgendwann im neuen Jahr.“ Im britischen Unterhaus zeichnet sich keine Mehrheit für das mühsam ausgehandelte Vertragswerk zum EU-Austritt ab.

Parlamentspräsident: Frankreich 2019 über Defizitgrenze

Frankreich wird nach Einschätzung von Parlamentspräsident Richard Ferrand wegen der Zugeständnisse von Präsident Emmanuel Macron an die „Gelbwesten“-Proteste im Haushalt für das kommende Jahr die europäische Defizitgrenze von drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) überschreiten.

Ferrand sagte dem „Journal du Dimanche“, er rechne mit einem Defizit von 3,4 Prozent des BIP. Die Zugeständnisse Macrons – darunter eine Anhebung des Mindestlohns um 100 Euro im Monat und ein Verzicht auf Steuererhöhungen für Menschen mit geringen Pensionen – dürften ein Loch von zehn Milliarden Euro in den Haushaltsentwurf der Regierung reißen.

Ferrand verteidigte das hohe Defizit mit dem Hinweis, es handele sich um einen konjunkturelles, nicht aber strukturelles Phänomen. Das Wirtschaftsministerium in Paris wollte die Äußerungen nicht kommentieren. Vor Beginn der Protestwelle gegen hohe Lebenshaltungs- und Treibstoffpreise hatte Frankreich ein Defizit für 2019 von 2,8 Prozent des BIP geplant.

EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici hatte am Donnerstag erklärt, ein Überschreiten der Defizitzielmarke in Frankreich könne toleriert werden, solange es sich um ein zeitweises Problem handle.

Inland

Gudenus will Gesetz gegen politischen Islam bis Mitte 2019

FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus stellt die baldige Umsetzung des im Regierungsprogramm festgeschriebenen Gesetzes gegen den politischen Islam in Aussicht. Dieses Vorhaben soll im ersten Halbjahr 2019 kommen, so der Wunsch des FPÖ-Vizeparteichefs. Scharfe Kritik übte Gudenus im Interview mit der APA anGewerkschaftsbund (ÖGB) und der Arbeiterkammer (AK), diese agierten wegen der Schwäche der SPÖ als „Ersatz-Opposition“.

In puncto Gesetz gegen den politischen Islam meinte der Klubobmann, die bereits fixierte Ausweitung des Symbole-Gesetzes (mit dem das Verbot von Zeichen des Islamischen Staates und al-Kaida auf andere Gruppen wie etwa die kroatische Ustascha verbreitert wurde) sei noch „nicht alles“ gewesen.

„Ein wichtiger Wurf“

Die geplante Novelle werde daher „ein wichtiger Wurf, der sollte kommen. Das liegt aber in der Hand des Herrn Justizministers (Josef Moser, ÖVP, Anm.)“ – und er gehe davon aus, dass dieser hier „bald tätig“ werde, sagte Gudenus. Das Thema „wäre wichtig, es steht im Regierungsprogramm und sollte umgesetzt werden, je eher, desto besser“.

Scharfe Kritik übte der blaue Klubobmann an ÖGB und AK. Gudenus findet es eigenen Angabe zufolge „problematisch, dass ÖGB und AK nicht überparteilich agieren und die Interessen der Arbeitnehmer vertreten, sondern eine lupenreine SPÖ-Propaganda betreiben“.

Zu dem von ihm ins Spiel gebrachten nächtlichen Ausgehverbot für Asylwerber betonte Gudenus, dass es darum gehe, die Möglichkeiten, auch die rechtlichen, „auszuleuchten“.

Sport

Wirtschaft

Russland kommt doch zum Weltwirtschaftsforum

Russland wird nach Angaben der Veranstalter nun doch am Weltwirtschaftsforum (WEF) im Jänner im schweizerischen Davos teilnehmen. Zuvor hatte Moskau gedroht, die Veranstaltung wegen der US-Sanktionen zu boykottieren.

„Wir freuen uns, dass Russland auch eine hochrangige Regierungsdelegation nach Davos entsenden wird“, sagte WEF-Geschäftsführer Alois Zwinggi heute laut einer Mitteilung. Um den globalen Herausforderungen zu begegnen, brauche es bei den Treffen die Beteiligung aller relevanten Parteien.

Mitte November hatte Russlands Ministerpräsident Dmitri Medwedew mit einem Boykott des WEF gedroht, sollten russische Großunternehmer daran nicht teilnehmen dürfen. Beim Weltwirtschaftsforum treffen sich Spitzenpolitiker, Wirtschaftsbosse und Wissenschaftler. Sie diskutieren über aktuelle Themen und suchen Antworten auf politische, soziale und wirtschaftliche Probleme.

Chronik

Bluttat auf Schloss Bockfließ: Bestürzung auch in Friaul

Die Bluttat in Bockfließ im Bezirk Mistelbach mit drei Toten am Donnerstag sorgt auch in Italien für Aufsehen. Eines der drei Opfer, die 87-jährige Margherita C. F., war eine Adelige aus dem Raum von Udine im norditalienischen Friaul, die unter anderem wegen ihrer Wohltätigkeitsinitiativen in der Gegend bekannt war.

„Großer Verlust“

„Dieser tragische Tod ist für unsere Gemeinschaft ein großer Verlust. Margherita war eine Wohltäterin, die ihren Wurzeln stets treu geblieben ist“, sagte Micheel Tibald, Bürgermeister von Terzo di Aquileia in der Provinz Udine, aus der die Frau stammt.

„Unsere Gemeinde ist schockiert. Auch wenn Margherita oft im Ausland war, hat sie hier mehrere kulturelle Initiativen, vor allem im Bereich klassische Musik, unterstützt, für die sie eine große Leidenschaft hatte“, betonte der Bürgermeister. Sie zählte unter anderem zu den Gründungsmitgliedern der Stiftung des Theaters Verdi von Triest.

U-Haft über 54-Jährigen verhängt

Über den 54-Jährigen, der seinen Vater, dessen Ehefrau und seinen Bruder erschossen haben soll, ist heute die Untersuchungshaft, vorläufig bis 31. Dezember, verhängt worden.

Mehr dazu in noe.ORF.at

Dutzende Verletzte bei Explosion in Restaurant in Japan

Bei einer Explosion in einem Restaurant in Japan sind Dutzende Menschen verletzt worden. Wie die Nachrichtenagentur Jiji Press heute meldete, wurden 41 Menschen in Sapporo, der Hauptstadt der Inselprovinz Hokkaido, ins Krankenhaus gebracht.

Zerstörte Bar in Sapporo (Japan)
Reuters/Kyodo

Eine Person habe schwere Verletzungen erlitten, hieß es weiter. Die Explosion ereignete sich am Abend (Lokalzeit). Laut dem japanischen Sender NHK wurden sowohl Restaurants als auch ein nahe gelegenes Wohngebiet von der Explosion erschüttert.

Zerstörte Bar in Sapporo (Japan)
Reuters

Feuerwehr und andere Einsatzkräfte waren mit mehr als 20 Fahrzeugen am Unglücksort im Einsatz. Die Ursache der Explosion ist noch unbekannt. Einige Berichte gehen von einer Gasexplosion aus. Laut Berichten sperrte die Polizei die Umgebung aus Angst vor weiteren Explosionen ab.

Kultur

Religion