Ausland

Erneut haben die weltweiten Militärausgaben einen Höchststand erreicht. Bereits zum neunten Mal in Folge übertrafen die Zahlen 2023 die Ausgaben des Jahres davor, wie aus einem neuen Bericht des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI hervorgeht, der heute veröffentlicht wurde.

Die globalen Rüstungsausgaben stiegen 2023 inflationsbereinigt um 6,8 Prozent auf 2,44 Billionen US-Dollar (rund 2,28 Billionen Euro) – der größte Anstieg im Jahr-zu-Jahr-Vergleich seit 2009. 2022 waren es noch 2,24 Billionen Dollar (rund 2,04 Billionen Euro) gewesen.

USA mit Abstand an der Spitze

Alle zehn Länder mit den höchsten Rüstungsausgaben erhöhten diese deutlich. Dabei blieben die USA ungeschlagen an der Spitze. Sie kamen mit 916 Milliarden US-Dollar (knapp 860 Mrd. Euro) auf mehr als ein Drittel (37 Prozent) der weltweiten Militärausgaben – etwa das Dreifache des zweitplatzierten China mit geschätzten 296 Milliarden Dollar.

Auf Platz drei war Russland, gefolgt von Indien und Saudi-Arabien wie schon bereits 2022. Deutschland rangierte abermals auf dem siebenten Platz der Staaten mit den höchsten Ausgaben – kurz hinter Großbritannien.

Die weltweiten Militärausgaben entsprachen 2,3 Prozent des globalen Bruttoinlandsprodukts (BIP). Einer der Hauptgründe für den wiederholten Anstieg sei der Krieg zwischen Russland und der Ukraine, teilte das SIPRI mit.

Die israelische Regierung hat die USA aufgefordert, die offenbar geplante Sanktionierung einer israelischen Militäreinheit zu überdenken.

Eine Sanktionierung des weitgehend ultraorthodoxen Bataillons würde nicht nur Israels internationaler Legitimität im Kampf gegen die radikalislamische Hamas im Gazastreifen Schaden zufügen, sondern es gäbe für die USA auch keine Rechtfertigung, sagte Benni Ganz, Mitglied des israelischen Kriegskabinetts, in einem Gespräch mit US-Außenminister Antony Blinken gestern (Ortszeit), wie das Onlineportal Times of Israel berichtete. Alle Militäreinheiten seien dem Verhaltenskodex der Armee im Einklang mit dem Völkerrecht unterworfen.

Für Netanjahu „Gipfel der Absurdität“

Das US-Nachrichtenportal Axios hatte zuvor berichtet, es werde erwartet, dass Blinken in den nächsten Tagen Sanktionen gegen ein Bataillon der israelischen Streitkräfte wegen Menschenrechtsverletzungen im Westjordanland ankündigen werde.

Es wäre das erste Mal, dass die USA Sanktionen gegen eine israelische Militäreinheit verhängen. Diese Maßnahmen würden Axios zufolge die Mitglieder des Bataillons von militärischer Unterstützung oder Ausbildung durch die USA ausschließen.

Die israelische Regierung reagierte empört auf den Bericht. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bezeichnete die Absicht, Sanktionen zu erlassen, als „Gipfel der Absurdität“ und „moralischen Tiefpunkt“.

Bei der Parlamentswahl im spanischen Baskenland hat das separatistische Linksbündnis EH Bildu gestern einen historischen Erfolg gefeiert. Nach Auszählung von rund 95 Prozent der Stimmen kam die Allianz, die für die Unabhängigkeit der Region im Norden Spaniens eintritt, auf 27 Sitze – das sind sechs mehr als bei der letzten Abstimmung im Jahr 2020, als die 2012 ins Leben gerufene EH Bildu mit 21 Sitzen das bis dahin beste Ergebnis ihrer Geschichte erzielt hatte.

Pello Otxandiano, Kandidat für EH Bildu, gibt seine Stimme ab
APA/AFP/Ander Gillenea

Bleiben aber in Opposition

Die Separatisten bleiben aber trotzdem in der Opposition, denn am späten Abend zeichnete sich eine Fortsetzung der Regierungskoalition zwischen der konservativen Regionalpartei PNV und den Sozialisten (PSOE) ab. Den vorliegenden Ergebnissen zufolge kommen PNV (27) und PSOE (12) auf eine absolute Mehrheit von 39 der insgesamt 75 Sitze im Parlament in Vitoria, wie die Wahlbehörde mitteilte. Die Koalition würde demnach zwei Sitze verlieren.

Die PNV des bisherigen regionalen Regierungschefs Inigo Urkullu ist wie EH Bildu ebenfalls nationalistisch ausgerichtet und fordert von der Zentralregierung in Madrid mehr Selbstbestimmung für die Basken, tritt aber weniger radikal auf. Der seit 2012 regierende Urkullu (62) präsentierte sich diesmal nicht mehr als Spitzenkandidat. Er wird als Regierungschef aller Voraussicht nach von seinem Parteikollegen Imanol Pradales (49) abgelöst werden.

Blutiger Terror der ETA

Die Terrororganisation ETA hatte in Spanien jahrzehntelang einen blutigen Kampf für ein unabhängiges Baskenland geführt. Bei ihren rund 3.000 Anschlägen starben 857 Menschen und etwa 2600 wurden verletzt. 2018 gab die Organisation ihre Auflösung bekannt. Inzwischen ist das Baskenland eine der wohlhabendsten der sogenannten Autonomen Regionen Spaniens.

Bei der Parlamentswahl auf den Malediven hat die Partei des prochinesischen Präsidenten Mohamed Muizzu einen Erdrutschsieg errungen.

Wie die Wahlkommission unter Berufung auf vorläufige Auszählungsergebnisse mitteilte, errang Muizzus Partei Nationalkongress des Volkes (PNC) gestern (Ortszeit) mehr als zwei Drittel der 93 Sitze im Parlament. Die Wähler und Wählerinnen unterstützten damit Muizzus Kurs engerer wirtschaftlicher und militärischer Beziehungen zu China.

Nach Verteilung von 86 der 93 Parlamentssitze anhand der Wahlzettel kam die PNC laut Wahlkommission bereits auf 66 Sitze. Im scheidenden Parlament hatte die Präsidentenpartei nur acht Sitze gehabt.

Die proindische Oppositionspartei MDP, die bisher eine komfortable Mehrheit in der Volksvertretung hatte, erlitt den vorläufigen Ergebnissen zufolge mit etwa einem Dutzend Mandaten eine deutliche Niederlage. Knapp 285.000 Menschen waren zur Stimmabgabe aufgerufen.

Militärische Kooperation mit China

Muizzu war im September mit dem Versprechen gewählt worden, die indischen Sicherheitskräfte des Landes zu verweisen. Im März begann Indien mit dem Abzug seiner Soldaten, die bisher auf den Malediven stationiert waren, um an ihren langen Seegrenzen zu patrouillieren.

Während des Wahlkampfs vergab Muizzu hoch dotierte Aufträge zum Ausbau der Infrastruktur an chinesische Staatsunternehmen. Außerdem schloss seine Regierung mit China ein Abkommen über „militärische Unterstützung“. Peking ist der wichtigste Kreditgeber der Malediven.

Die serbische Minderheit im Kosovo hat ein Referendum über den Austausch albanischstämmiger Bürgermeister durch serbischstämmige Politiker boykottiert. An der Abstimmung nahmen gestern nur 253 der rund 45.000 Stimmberechtigten teil, wie die Zentrale Wahlkommission mitteilte. Für ein gültiges Votum wäre eine Beteiligung von über 50 Prozent notwendig gewesen.

Wahllokal in Stadt in Kosovo
APA/AFP/Armend Nimani

Der Kosovo mit seiner mehrheitlich ethnisch-albanischen Bevölkerung hatte im Jahr 2008 seine Unabhängigkeit von Serbien erklärt, wird aber von Belgrad bis heute als serbische Provinz betrachtet. Zu den rund 1,8 Millionen Einwohnern des Kosovo zählen rund 120.000 Serben, die vor allem im Norden des Landes leben.

Bürgermeister nach Boykott eingesetzt

Die Beziehungen zwischen ethnischen Albanern und ethnischen Serben im Nordkosovo sind äußerst angespannt. Ein Auslöser war, dass die Regierung in Prishtina im Mai 2023 beschlossen hatte, ethnisch-albanische Bürgermeister in vier Gemeinden mit serbischer Mehrheit einzusetzen, nachdem die serbische Minderheit die Kommunalwahlen boykottiert hatte. Bei den folgenden Ausschreitungen wurden unter anderem mehr als 30 Soldaten der NATO-Friedenstruppe KFOR verletzt.

In der Folge führte die größte von Belgrad unterstützte Partei der serbischen Minderheit, die Serbische Liste, eine Bewegung an, die eine Ablösung der albanischstämmigen Bürgermeister in den vier Gemeinden durch ein Referendum forderte. Für entsprechende Petitionen wurden Tausende Unterschriften gesammelt.

Gefordertes Referendum boykottiert.

Nachdem das Ziel erreicht war, rief die Serbische Liste etwa zwei Wochen vor dem Referendum jedoch überraschend zu einem Boykott des Referendums auf. Die Gründe dafür blieben unklar. Die kosovarische Präsidentin Vjosa Osmani erklärte, die Partei habe die Entscheidung hauptsächlich „auf Druck aus Belgrad“ gefällt. Eine Beilegung des Konflikts gilt auch als Bedingung für eine Aufnahme Serbiens in die EU.

Trotz heftiger Proteste in der Gesellschaft will der iranische Präsident Ebrahim Raisi an den strengen Polizeikontrollen von Frauen wegen Kopftuchverstößen festhalten. „Das Respektieren des Kopftuches ist für iranische Frauen nicht nur eine religiöse, sondern auch politische und gesetzliche Verpflichtung“, sagte Raisi gestern. Daher bestehe „keinerlei Zweifel“ daran, dass die Kontrollen weiterhin konsequent durchgeführt werden müssten, so der ultrakonservative Kleriker laut Webportal des Präsidialamts.

Seit Beginn des neuen persischen Jahres am 20. März gehen Polizei und Sittenwächter wieder verschärft gegen Kopftuchverstöße vor. In sozialen Netzwerken sind Videos zu sehen, wonach es bei einigen Kontrollen gar zu Zusammenstößen zwischen Frauen und Sittenwächtern gekommen ist.

Starke Protestwelle nach Tod Aminis

Der Tod der jungen iranischen Kurdin Mahsa Amini im September 2022 in Polizeigewahrsam löste landesweite Proteste gegen das islamische Regime und dessen Kleiderordnung aus. Amini war von den Sittenwächtern wegen eines angeblich schlecht sitzenden Kopftuches festgenommen worden. Einige Tage später starb sie in der Wache, angeblich durch Polizeigewalt. In Solidarität mit der jungen Kurdin ignorieren seitdem immer mehr iranische Frauen das obligatorische Kopftuch.

Auch islamische Kreise im Iran kritisieren die strikten Polizeikontrollen. Sie sind überzeugt, dass man Frauen nicht durch Gewalt zu frommen und gläubigen Musliminnen machen könne.

Mit Auftaktplädoyers wird heute der Schweigegeldprozess gegen den früheren US-Präsidenten Donald Trump in New York fortgesetzt. Zuvor hatte sich die Geschworenenauswahl schwierig gestaltet. Nach rund viertägiger Suche war am Donnerstag die zwölfköpfige Jury zusammengestellt worden. Am Freitag wurden Ersatzgeschworene vereidigt.

Trump wird vorgeworfen, im Zusammenhang mit Schweigegeldzahlungen an eine Pornodarstellerin Geschäftsunterlagen gefälscht zu haben.

Der 77-Jährige hat auf nicht schuldig plädiert. Bei einer Verurteilung droht ihm eine mehrjährige Gefängnisstrafe. Auch nach einer Verurteilung – selbst im Falle einer Gefängnisstrafe – dürfte Trump bei der Präsidentschaftswahl antreten. Es handelt sich um den ersten Strafprozess gegen einen Ex-Präsidenten in der US-Geschichte.

Während einer Volksabstimmung über ein Gesetzespaket gegen die zunehmende Bandengewalt ist gestern (Ortszeit) in Ecuador ein Gefängnisdirektor ermordet worden.

Die Gefängnisbehörde des südamerikanischen Landes (SNAI) machte keine näheren Angaben zum Tod des Leiters des Gefängnisses „Manabi Nr. 4“ im Westen des Landes, sie erklärte lediglich, sie werde mit den Ermittlungsbehörden zusammenarbeiten, um die Verantwortlichen ausfindig zu machen.

Referendum über strengere Gesetze

Die Bürger des südamerikanischen Landes waren von Präsident Daniel Noboa aufgefordert worden, über eine Reihe von Sicherheitsmaßnahmen abzustimmen. Dazu gehören gemeinsame Patrouillen von Polizei und Militär, die Auslieferung gesuchter Krimineller und längere Strafen für Terrorismus, Mord und andere Verbrechen.

Das südamerikanische Land mit rund 18 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern kämpft mit einer zunehmenden Gewaltwelle und dem wachsenden Einfluss von Drogenkartellen. Allein in den Gefängnissen wurden Hunderte Häftlinge bei Auseinandersetzungen getötet.

Im Jänner erregte die Gewalt in Ecuador weltweit Aufsehen, als Bewaffnete eine Live-TV-Sendung stürmten und zahlreiche Gefängniswärter als Geiseln nahmen.

Inland

Die Regierung plant einheitliche Möglichkeiten für Gemeinden, Bauträgern Vorgaben machen zu können. Beispielsweise geht es darum, einen Kindergarten oder Radweg als Voraussetzung für eine Baubewilligung vorzuschreiben. Die Vertragsraumordnung soll verfassungsrechtlich vereinheitlicht werden, dafür braucht es aber die Stimmen der SPÖ bzw. FPÖ.

Bei der Vertragsraumordnung handelt es sich um zivilrechtliche Verträge, die zwischen öffentlicher Hand und Grundeigentümer und Projektwerber im Zusammenhang mit der Änderung von Flächenwidmungs- und/oder Bebauungsplänen abgeschlossen werden.

„Mit einer Absicherung in der Verfassung würde eine jahrelange Forderung des Städte- und Gemeindebundes erfüllt werden“, hieß es gestern von den Grünen dazu gegenüber der APA. Der Antrag ist dem Verfassungsausschuss zugewiesen worden. Dieser tagt diese Woche.

Das Bundesbudget 2024 ist ab sofort in einer Open-Data-optimierten Form auf Data.gv.at abrufbar. Dadurch will man die Transparenz und Bürgerbeteiligung in Österreich fördern. „Damit ist das gesamte Bundesbudget in einer leicht zugänglichen und weiterverarbeitbaren Form für jede und jeden verfügbar“, wurde Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) in einer Aussendung zitiert.

Die veröffentlichten Dateien stellen das Verzeichnis aller veranschlagten Konten dar. Die zusätzlichen Gesamtdateien sollen eine detaillierte Übersicht über alle veranschlagten Konten, inklusive und exklusive der Personalämter und der Geldflüsse, erlauben.

Die Bereitstellung im CSV-Format (Comma-Separated Values) sollen eine einfache Integration und Analyse in den meisten Datenverarbeitungswerkzeugen und Softwareanwendungen ermöglichen. Durch diese Optimierung können Daten einfacher extrahiert, analysiert und visualisiert werden.

Die Entscheidung, das Bundesbudget 2024 in einer für Open Data optimierten Form zur Verfügung zu stellen, sei Bestandteil einer langfristigen Transparenzoffensive des Finanzministeriums. Im nächsten Schritt wird der vor Kurzem veröffentlichte vorläufige Gebarungserfolg 2023 ebenfalls auf Data.gv.at zur Verfügung gestellt.

Ukraine-Krieg

Die Ukraine hat nach eigenen Angaben ein russisches Marineschiff vor der russisch besetzten Halbinsel Krim beschossen und außer Gefecht gesetzt. „Heute hat die ukrainische Marine das russische Rettungsschiff ‚Kommuna‘ in der vorübergehend besetzten Krim getroffen“, erklärte das ukrainische Verteidigungsministerium gestern via X (Twitter). Das Ausmaß der Schäden werde noch geprüft.

Der Sprecher der ukrainischen Marine, Dmytro Pletentschuk, erklärte, das Schiff sei jedenfalls „nicht mehr in der Lage, seine Aufgaben zu erfüllen“. In Onlinenetzwerken wurden Videobilder veröffentlicht, die ein in Flammen stehendes Schiff im Krim-Hafen Sewastopol zeigen sollen.

Russland: Angriff abgewehrt

Der von Moskau eingesetzte Gouverneur von Sewastopol, Michail Raswoschajew, hatte zuvor erklärt, die russische Armee habe „einen Angriff durch eine Antischiffsrakete“ auf ein Schiff in Sewastopol im Südosten der Krim abgewehrt. Herabgestürzte Raketenfragmente hätten einen kleinen Brand verursacht, der aber schnell gelöscht worden sei.

Nach Angaben von Militärwebsites war die 1915 gebaute „Kommuna“ an beiden Weltkriegen beteiligt. Sie ist demnach das dienstälteste Militärschiff überhaupt.

Moskau meldet Einnahme von Ort im Osten

Die russischen Streitkräfte nahmen unterdessen nach Angaben der Regierung in Moskau den Ort Bohdaniwka in der Region Donezk in der Ostukraine ein. Das ging gestern aus einer Erklärung des Verteidigungsministeriums hervor. Eine Stellungnahme der Ukraine lag zunächst nicht vor.

Kleinstadt Tschassiw Jar weiter schwer umkämpft

Die zuletzt schwer umkämpfte Kleinstadt Tschassiw Jar im Osten der Ukraine bleibt unterdessen nach Berichten ukrainischer Militärs weiter unter ihrer Kontrolle. „Tschassiw Jar hält“, sagte der Sprecher der dortigen Truppenverbände, Nasar Woloschyn, im ukrainischen Fernsehen.

Die russische Armee versuchte erfolglos, mit Artillerieunterstützung vorzudringen. Es gebe keine russischen Bodentruppen in der Stadt, so Woloschyn. Die Angaben konnten nicht unabhängig überprüft werden.

Chronik

In Chinas bevölkerungsreichster Provinz Guangdong sind nach schweren Regenfällen mehr als 127 Millionen Menschen von Hochwasser bedroht. Die Behörden setzten gestern angesichts angeschwollener Flüsse, Wasserstraßen und Stauseen Notfallpläne in Kraft und wiesen die Kommunen an, Nahrung, Kleidung und Notunterkünfte bereitzustellen.

Fahrradfahrer neben überschwemmten Park
AFP

Knapp 1,2 Millionen Menschen waren in Guangdong zunächst ohne Strom. In der Stadt Qingyuan wurden staatlichen Medien zufolge 45.000 Menschen in Sicherheit gebracht. Dort sowie in Zhaoqing und Shaoguan sollen heute mehr als 1.100 Schulen geschlossen bleiben.

In sechs Dörfern im Norden der Provinz hätten Regenfälle zu Erdrutschen geführt, berichtete der staatliche Fernsehsender CCTV. Dabei wurden sechs Menschen verletzt und weitere verschüttet. Unter Berufung auf die örtliche Hydrologiebehörde meldete CCTV, dass drei Orte im Becken des Bei-Flusses aufgrund starker Niederschläge Überschwemmungen erleben würden, „wie sie nur einmal im Jahrhundert vorkommen“.

Guangdong mit der Hauptstadt Guangzhou – früher als Kanton bekannt – im Süden Chinas ist die wirtschaftlich stärkste Provinz des Landes und eine wichtige Exportdrehscheibe. Sie grenzt an Hongkong am Perlfluss-Delta. Hier liegt auch die Technologiemetropole Shenzhen, wo Konzerne wie Tencent, BYD, TCL und Luxshare ihren Sitz haben.

Bei einem Unfall während eines Autorennens in Sri Lanka sind mindestens sieben Menschen ums Leben gekommen, darunter ein achtjähriges Kind. 21 weitere Menschen wurden nach Polizeiangaben verletzt, als ein Rennwagen bei einer Motorsportveranstaltung gestern vom Kurs abkam und in eine Zuschauergruppe raste.

Beschädigtes Auto auf Rennstrecke
APA/AFP

Laut Polizei fuhr einer der Fahrer auf einem ungeschützten Streckenabschnitt der von der Armee betriebenen Rennstrecke rund 180 Kilometer östlich von Colombo in die Menge.

Kurz vor dem Unglück hatte Armeechef Vikum Liyanage den Eintritt zu der erstmals seit fünf Jahren stattfindenden Veranstaltung für kostenlos erklärt. Ihm zufolge besuchten rund 100.000 Zuschauer das Großereignis auf der Fox-Hill-Rennstrecke.

Bei der aktuellen Ziehung von Lotto „6 aus 45“ gibt es keinen Sechser, das bedeutet Fünffachjackpot am Mittwoch. Auch bei LottoPlus gibt es keinen Sechser. Bei Joker gibt es einen Sologewinner.

Die Gewinnzahlen für Lotto „6 aus 45“ lauten:

7 9 11 14 15 42/Zusatzzahl: 33

Die richtigen LottoPlus-Zahlen:

2 7 10 13 26 40

Die richtige Joker-Zahl:

1 2 3 0 4 5

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Leute

Victoria Beckham hat ihren 50. Geburtstag unter anderen mit den Spice Girls gefeiert. Sie veröffentlichte auf Instagram ein Video, das zeigt, wie die fünf Frauen zum Lied „Stop“ tanzen. „Beste Nacht überhaupt! Alles Gute zum Geburtstag für mich!“, schrieb Beckham heute. „Ich liebe euch alle so sehr! #SpiceUpYourLife“. Auch ihr Mann, der frühere Profifußballer David Beckham, schaut kurz ins Bild und singt eine Zeile mit.

Victoria Beckham wurde in den 1990ern mit der Girlgroup bekannt, mittlerweile hat sie sich eine Karriere als Designerin aufgebaut. Am Mittwoch war sie 50 Jahre alt geworden. Die Feier fand Medienberichten zufolge nun am Wochenende in einem Privatclub im Londoner Nobelviertel Mayfair statt. Fotos in britischen Medien zeigten etwa den Schauspieler Tom Cruise und die Schauspielerinnen Salma Hayek und Eva Longoria.