Ukraine-Krieg

In den drei Monaten des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine sind nach Kiewer Angaben etwa 20.000 mutmaßliche Kriegsverbrechen angezeigt worden. Allein 13.500 solcher Taten hätten die Ermittler der Polizei registriert, sagte Innenminister Denys Monastyrskyj im ukrainischen Fernsehen.

„Wir arbeiten mit ausländischen Staatsanwälten, gemeinsamen Ermittlungsteams und Experten zusammen, aber die meiste Arbeit wird von ukrainischen Strafverfolgungsbeamten geleistet.“ Ihr Beweismaterial solle später an internationale Gremien übermittelt werden, um mutmaßliche russische Kriegsverbrecher vor Gericht zu bringen, sagte der Minister.

In einem ersten Prozess hat die ukrainische Justiz einen jungen russischen Soldaten als Kriegsverbrecher zu lebenslanger Haft verurteilt. Er hatte im Gebiet Sumy einen Zivilisten erschossen. Ukrainische Behörden schließen einen Austausch des Gefangenen nicht aus.

Russland will nach Militärangaben mit heute eine sichere Seepassage aus der eroberten ukrainischen Hafenstadt Mariupol in Richtung Schwarzes Meer einrichten. Die von Minen geräumte Strecke durch das Asowsche Meer sei 115 Seemeilen (213 Kilometer) lang und zwei Seemeilen breit und ab 8.00 Uhr (Ortszeit, 7.00 MESZ) befahrbar, teilte das Verteidigungsministerium in Moskau mit.

Ausländische Schiffe sitzen fest

Zugleich werde die beschädigte Hafeninfrastruktur von Mariupol instandgesetzt. Die letzten ukrainischen Verteidiger der Stadt hatten sich Ende letzter Woche ergeben, Mariupol selbst ist weitgehend zerstört.

In den von der Ukraine kontrollierten Häfen an der Schwarzmeer-Küste sitzen nach russischen Angaben noch etwa 70 ausländische Schiffe aus 16 Ländern fest. Die russische Marine werde auch dort an der Küste einen täglichen sicheren Korridor einrichten, hieß es. Es bleibe aber für Anrainerstaaten des Schwarzen Meeres eine Restgefahr durch treibende ukrainische Minen, die sich losgerissen hätten.

Der deutsche Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder hat nach eigenen Angaben schon vor längerer Zeit auf die Nominierung für den Aufsichtsrat des russischen Energiekonzerns Gasprom verzichtet. Das habe er dem Unternehmen auch mitgeteilt, so Schröder gestern Abend auf dem Onlineportal LinkedIn. Er hatte erst am Freitag aufgrund des öffentlichen Drucks sein Mandat im russischen Rosneft-Konzern aufgegeben.

Der ehemalige deutsche Kanzler Gerhard Schröder
Reuters/Fabrizio Bensch

Der 78-jährige deutsche Ex-Kanzler teilte mit, dass es ihm unmöglich sei, sein Mandat als Aufsichtsratschef beim russischen Ölkonzern Rosneft zu verlängern. Schröder stand zuletzt unter starkem Druck, wegen des russischen Angriffskrieges in der Ukraine nicht mehr als Öl- und Gaslobbyist für Russland tätig zu sein.

Guter Draht zu Putin

Der persönliche Freund des russischen Präsidenten Wladimir Putin hatte außerdem Führungspositionen bei den Pipeline-Projekten „Nord Stream“ und „Nord Stream 2“ inne – beide Erdgasleitungen durch die Ostsee verbinden Russland und Deutschland. Die noch ausstehende Inbetriebnahme von „Nord Stream 2“ ist inzwischen von der deutschen Regierung auf Eis gelegt. Für Wirbel hatte der frühere SPD-Politiker unter anderem gesorgt, als er mitten in der Eskalation vor dem russischen Angriff auf das Nachbarland Forderungen der Ukraine nach Waffenlieferungen als „Säbelrasseln“ kritisierte.

Das russische Parlament stellt die Weichen für ein verschärftes Vorgehen gegen westliche Medien. Das Unterhaus verabschiedete gestern in erster Lesung einen Gesetzesentwurf, der die Schließung von Büros ausländischer Medien in Moskau durch die Staatsanwaltschaft ermöglicht, wenn sich ein westliches Land „unfreundlich“ gegenüber russischen Medien verhalten hat.

Auch ein Verbreitungsverbot für Artikel ist vorgesehen. Auslandskorrespondenten kann die Akkreditierung entzogen werden, was bedeutet, dass sie nicht mehr in Russland arbeiten können. Das Gesetz muss noch zwei weitere Lesungen durchlaufen, vom Oberhaus geprüft und schließlich von Präsident Wladimir Putin unterzeichnet werden, ehe es in Kraft treten kann.

Im März unterzeichnete Putin im Zuge der Ukraine-Invasion bereits ein Gesetz, das Haftstrafen von bis zu 15 Jahren für die Verbreitung von angeblich absichtlichen Falschnachrichten über das Militär vorsieht. Einige westliche Medieneinrichtungen zogen daraufhin ihre Journalisten aus Russland ab. Die russischen Behörden benutzen im Zusammenhang mit der Ukraine nicht das Wort Invasion. Sie sprechen offiziell von einer Sonderoperation und werfen westlichen Medien eine voreingenommene Berichterstattung vor.

In Ungarn gilt erneut eine Notstandsregelung, diesmal mit Bezug auf den Krieg in der Ukraine, wie der rechtsnationale Ministerpräsident Viktor Orban gestern bekanntgab.

Es handelt sich um die Nachfolgeregelung des bald auslaufenden Notstandes wegen der Coronavirus-Pandemie. Die Ankündigung kam nur wenige Stunden nach der Modifizierung des Grundgesetzes im Parlament mit der Zweidrittelmehrheit der Regierungspartei FIDESZ.

Erstmals 2020 wegen CoV Notstand verhängt

Die Änderung erlaubt es der Regierung nun, auch im Falle eines bewaffneten Konfliktes in einem Nachbarland oder einer humanitären Katastrophe den Notstand auszurufen. In einer Notstandssituation darf die Regierung per Dekret regieren bzw. die Anwendung bestimmter Gesetze aussetzen.

Orban sagte, mit der Maßnahme erhalte die ungarische Führung „die Möglichkeit, sofort zu reagieren und Ungarn und die ungarischen Familien mit allen nur möglichen Mitteln zu schützen“. Der Premier betonte weiter, dass seine neue Regierung umgehend ihre Arbeit aufgenommen habe, da „in unserer Nachbarschaft ein Krieg herrscht, dessen Ende noch von niemandem absehbar ist“. Das erfordere umgehend Handlungsfähigkeit.

Die ungarische Regierung hatte erstmals im März 2020 in Reaktion auf die CoV-Pandemie den Notstand verkündet. Das rief damals heftige Kritik im In- und Ausland hervor, da damit das Parlament gleichsam ausgeschaltet würde. Der Notstand wurde in Folge immer wieder verlängert und läuft am 31. Mai auch offiziell aus.

Nordkorea hat nach südkoreanischen Angaben erneut drei ballistische Raketen abgefeuert. Diese „nicht spezifizierten“ Raketen seien in Richtung Osten ins Meer geschossen worden, teilte das südkoreanische Militär laut der Nachrichtenagentur Yonhap in der Früh (Ortszeit) mit.

Der Vorfall erfolgte am Ende der Asien-Reise von US-Präsident Joe Biden, der am Wochenende noch in Südkorea Station gemacht hatte. Die USA warnen seit Wochen, Nordkorea könne bald erstmals seit 2017 wieder einen Atomwaffentest vornehmen.

Das international weitgehend isolierte und mit harten Sanktionen belegte Land hatte in den vergangenen Monaten eine Reihe von Raketentests ausgeführt. Dazu gehörte auch der Abschuss einer ballistischen Interkontinentalrakete.

Inland

Bundespräsident Alexander Van der Bellen spricht sich dafür aus, Einbürgerungen zu erleichtern. In Interviews mit „Kleiner Zeitung“ und „Presse“ meinte das Staatsoberhaupt, dass die Hürden für die Erlangung der Staatsbürgerschaft „zu hoch“ seien. Diskutieren könnte man auch, was der tiefere Sinn dahinter sei, dass etwa eine Deutsche, die seit 20 Jahren in Österreich lebe, keine Doppelstaatsbürgerschaft bekomme.

Unterstützung bekommt Van der Bellen indessen bei seinen Ambitionen, im Herbst wieder gewählt zu werden, und zwar aus dem ÖVP-Regierungsteam, obwohl die Volkspartei seine Wahl nicht explizit empfiehlt. Staatssekretär Florian Tursky (ÖVP) meinte im „Standard“: „Ich werde als Tiroler den anderen Tiroler unterstützen. Wir sind sogar in die gleiche Schule gegangen – zeitversetzt, versteht sich.“

Der Chef der Bierpartei Dominik Wlazny – vulgo Marco Pogo – relativiert unterdessen seine Ziele für die Präsidentenwahl: „Ich glaube, es wäre sehr schön für unser Land, wenn ich Zweiter werde“, meinte er in der „Presse“.

Der vormalige Vizekanzler und ÖVP-Obmann Reinhold Mitterlehner ist von der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) zu den Vorwürfen gegen die Volkspartei, speziell gegen Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) befragt worden. Laut der der „Österreich“-Gruppe vorliegenden Einvernahme kam dabei wenig Belastendes zutage. Mitterlehner merkte einzig an, dass Kurz bei Personalentscheidungen Einfluss genommen habe und diese über seinen Tisch gegangen seien.

Das ist insofern möglicherweise nicht uninteressant, als Kurz argumentiert, auf die Bestellung des ehemaligen ÖBAG-Chefs Thomas Schmid keinen Einfluss genommen zu haben. Andererseits gibt es auch Entlastendes in Mitterlehners Aussagen, die am 10. Mai getätigt wurden. Ein besonderes Naheverhältnis zwischen Schmid und Kurz habe er nicht wahrgenommen.

Die Stadt Graz hat gestern präsentiert, in welche Richtung der öffentliche Verkehr in den kommenden Jahren gehen soll. Die vieldiskutierte U-Bahn ist endgültig vom Tisch, stattdessen stehen zwei S-Bahn-Varianten zur Auswahl.

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Ausland

Ermittler in den USA haben Medienberichten zufolge den Attentatsplan eines Anhängers der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) gegen den ehemaligen US-Präsidenten George W. Bush vereitelt.

Ein 52 Jahre alter Mann aus dem Irak, der unter anderem im Bundesstaat Ohio lebte, sei gestern festgenommen worden, teilte das US-Justizministerium mit. Der Mann ist US-Medien zufolge Anhänger des IS. Er soll geplant haben, weitere irakische Staatsangehörige in die USA einzuschleusen, um den ehemaligen Präsidenten zu ermorden. Im Winter soll der Verdächtige in die Metropole Dallas (Texas) gereist sein, um dort Bushs Wohnsitz auszuspionieren, so das Ministerium.

Der 52-Jährige soll seinen Plan damit begründet haben, dass Bush „für die Tötung vieler Iraker und die Zerstörung des gesamten Irak verantwortlich“ sei, zitierte CNN aus Gerichtsdokumenten. Nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 wenige Monate nach Bushs Amtsantritt hatten die USA einen „Krieg gegen den Terror“ begonnen. Dem Einmarsch in Afghanistan folgte 2003 der Krieg im Irak. Bush blieb Präsident bis 2009.

Schießbefehl, Folterstuhl, Sturmgewehre und Holzknüppel: Die „Xinjiang Police Files“ geben einen seltenen Einblick in die brutalen Umerziehungslager, in denen China etwa eine Million Uiguren interniert haben soll. „Es handelt sich um ein systematisches Verbrechen gegen die Menschlichkeit“, sagte der deutsche Anthropologe Adrian Zenz, der bei der Enthüllung des Datenlecks gestern maßgeblich war. Aus Deutschland und Österreich kam scharfe Kritik. China wies die Vorwürfe zurück.

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Nordkorea hat nach südkoreanischen Angaben erneut zwei ballistische Raketen abgefeuert. Diese „nicht spezifizierten“ Raketen seien in Richtung Osten ins Meer geschossen worden, teilte das südkoreanische Militär laut der Nachrichtenagentur Yonhap heute Früh (Ortszeit) mit. Der Vorfall erfolgte zum Ende der Asienreise von US-Präsident Joe Biden, der am Wochenende noch in Südkorea Station gemacht hatte.

Die USA warnen seit Wochen, Nordkorea könne bald erstmals seit 2017 wieder einen weiteren Atomwaffentest vornehmen. Das international weitgehend isolierte und mit harten Sanktionen belegte Land hatte in den vergangenen Monaten eine Reihe von Raketentests ausgeführt. Dazu gehörte auch der Abschuss einer ballistischen Interkontinentalrakete.

COV Inland

Eine an sorgfältig erarbeiten Szenarien orientierte Vorbereitung auf die Pandemieentwicklung in Richtung Herbst und Winter haben Fachleute der Forschungsplattform Covid-19 Future Operations gestern in Wien gefordert. „Man muss auch auf den ungünstigen Fall vorbereitet sein“, so die Virologin Dorothea van Laer.

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Die 7-Tage-Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus in den abgelaufenen sieben Tagen je 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner, liegt laut Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) bei 218,9 (Stand: gestern, 14.00 Uhr).

Am höchsten ist die Zahl in Wien (324,5), gefolgt von Niederösterreich (242,1). Am niedrigsten ist der Wert in Kärnten (151,2) und der Steiermark (152,7).

Das Berichtsschema der AGES zeigt die Zahlen vom Vortag – wie die Meldung der Ministerien. Wesentlicher Unterschied zu den Ministeriumsmeldungen: Laborbestätigte Fälle, Tote etc. werden nicht zum Meldezeitpunkt dargestellt, sondern zum Diagnose- bzw. Sterbedatum. In der Darstellung in ORF.at wird auch täglich transparent gemacht, welchen Tagen die neu gemeldeten Fälle zugeordnet werden.

Ministerien melden 2.177 Neuinfektionen

Das Gesundheits- und das Innenministerium meldeten 2.177 neu registrierte Coronavirus-Fälle innerhalb der letzten 24 Stunden (Stand: gestern, 9.30 Uhr). Diese Zahlen meldeten die Bundesländer an den nationalen Krisenstab.

18.607 Menschen verstarben bisher am oder im Zusammenhang mit dem Coronavirus. 596 infizierte Personen werden derzeit in einem Spital behandelt, 57 davon auf Intensivstationen.

Karten, Grafiken und Informationen zu aktuellen Fällen und zum Epidemieverlauf in ORF.at/corona/daten

Erklärung zur Zählweise und weiteren Fragen in ORF.at/corona

Sport

Die 48. heimische Fußball-Bundesliga-Saison ist mit dem neunten Meistertitel in Folge von Red Bull Salzburg zu Ende gegangen. Seit dem Erstauftritt 2005 triumphierte der Ligakrösus, der nach 2013 (Austria Wien) immer ganz oben stand, bereits zum 13. Mal und holte noch dazu das neunte Double der Clubgeschichte. Trotzdem blieb das eine oder andere hochgesteckte Zusatzziel für die Truppe von Chefcoach Matthias Jaissle am Ende unerreicht.

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Die 85. Eishockey-WM der Männer in Finnland darf für Österreich als Erfolgsgeschichte verbucht werden. Dank eines furiosen letzten Drittels am Montag gegen Großbritannien sicherte sich die Auswahl von Teamchef Roger Bader mit einem 5:3-Sieg den Klassenerhalt und ein verdientes Happy End nach dem besten WM-Turnier seit jenem 2004. Der Erfolg der mit 14 Debütanten angetretenen Truppe sollte auch ein Weckruf an alle Verantwortlichen sein, den Schwung zu nutzen.

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Jan Hirt aus Tschechien hat gestern die 16. Etappe des 105. Giro d’Italia gewonnen. Der Sieger der Österreich-Rundfahrt 2016 beendete die „brutale“ Etappe über 202 Kilometer von Salo nach Aprica in 5:40:45 Stunden, sieben Sekunden vor dem Niederländer Thymen Arensman. Dritter wurde der Australier Jay Hindley (+1:24). Insgesamt mussten rund 5.250 Höhenmeter überwunden werden.

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Wirtschaft

Dem Schweizer Rohstoffkonzern Glencore steht in London eine Prozess wegen Korruption ins Haus: Die britische Strafermittlungsbehörde Serious Fraud Office (SFO) erhob Anklage in sieben Fällen wegen Bestechung im Zusammenhang mit Erdölgeschäften in fünf afrikanischen Ländern.

Das teilte die Behörde gestern nach einer Anhörung vor dem Westminster Magistrates’ Court mit. Die Gerichtsverhandlung findet am Dienstag, dem 21. Juni, vor dem Southwark Crown Court statt.

Die Behörde hatte ihre Untersuchung im Juni 2019 gestartet. Darin hätten die Ermittler Bestechung und Korruption in den Ölgeschäften des Unternehmens in Kamerun, Äquatorialguinea, der Elfenbeinküste, Nigeria und dem Südsudan zu Gewinnzwecken aufgedeckt, hieß es weiter. „Die SFO geht davon aus, dass Glencore-Vertreter und -Mitarbeiter mit Zustimmung des Unternehmens Bestechungsgelder im Wert von über 25 Mio. Dollar (etwa 23,5 Mio. Euro) für einen bevorzugten Zugang zu Öl gezahlt haben.“

Der 33 Kilometer lange Koralmtunnel ist im Rohbau fertiggestellt – das haben die ÖBB gestern in einer Aussendung bekanntgegeben. Ab nun werde auch die Kärntner Seite des Tunnels mit moderner Bahntechnik versorgt.

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Chronik

Nicht nur in einem Wiener Kindergarten sind Vorwürfe des sexuellen Missbrauchs erhoben worden. In einer Schule in der Leopoldstadt soll sich ein Turnlehrer jahrelang an mindestens 25 Schülerinnen vergangen haben.

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Im Bezirk Wels-Land ist es gelungen, zwei Männer festzunehmen, die über Monate bei Diebstählen und Einbrüchen in Oberösterreich, Niederösterreich und Salzburg einen Schaden von rund 230.000 Euro angerichtet haben sollen.

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Auf der Pyhrnautobahn (A9) bei Mautern im Bezirk Leoben (Steiermark) ist Anfang Mai ein Oberösterreicher dem Wagen eines Oststeirers aufgefahren. Dabei wurden mehrere Personen verletzt. Nun erlag der Oberösterreicher seinen Verletzungen.

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Science

Welche Lehren lassen sich aus zwei Jahren Pandemie ziehen? Und wie könnte man sich auf zukünftige Krisen vorbereiten? Diese Fragen diskutieren derzeit Fachleute bei einem Kongress in Wien. Ein Zwischenergebnis: Österreicherinnen und Österreicher können mit Wissenschaft erstaunlich wenig anfangen.

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Gesundheit

Die Rückstände von chemisch-synthetischen Pestiziden auf Obst aus der EU sind seit 2011 gestiegen. Laut einer gestern veröffentlichten Studie des europäischen Anti-Pestizid-Netzwerks Pan Europe enthielten im Jahr 2019 rund ein Drittel der 97.000 untersuchten Proben von Erdbeeren, Äpfeln und anderen Früchten problematische Pestizidrückstände. Im Jahr 2011 waren es nur 18 Prozent gewesen.

Nach Angaben des Netzwerks sollen die EU-Mitgliedsstaaten eigentlich seit 2011 verstärkt Ersatzprodukte zu solchen chemisch-synthetischen Pestiziden einsetzen. Diese Arten von Pflanzenschutzmitteln gelten als die riskantesten, und ihre Zulassung ist in der EU streng geregelt.

Die neue Agrarpolitik der EU sieht zudem vor, bis 2030 die Nutzung von Pestiziden um die Hälfte zu reduzieren. „Wenn es keine strengen Maßnahmen gibt, sehen wir nicht, wie dieses Ziel eingehalten werden könnte“, sagte Salome Roynel von Pan Europe der Nachrichtenagentur AFP.

Gemüse weniger kontaminiert als Obst

In der Studie von Pan Europe enthielt die Hälfte der untersuchten Kirschen im Jahr 2019 Rückstände problematischer Pflanzenschutzmittel, im Vergleich zu 22 Prozent im Jahr 2011. Bei Äpfeln waren es 34 Prozent im Vergleich zu 16 Prozent.

Bei Gemüse ist die Kontamination geringer, da es weniger anfällig für Insekten und Krankheiten ist. 2019 waren 13 Prozent der Proben betroffen, während es elf Prozent im Jahr 2011 waren. Die am häufigsten betroffenen Gemüsearten waren Sellerie, Knollensellerie und Grünkohl.

Kultur

Die Dreharbeiten für „Andrea lässt sich scheiden“ dauern noch bis Juni, im Jahr 2024 soll die Tragikomödie ins Kino kommen. Hauptdarstellerin Birgit Minichmayr und Regisseur Josef Hader geben Einblick in die Arbeit am Set.

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Iggy Pop, Rocklegende und „Godfather of Punk“, hat gestern Abend in Stockholm den schwedischen Polar-Musikpreis aus den Händen des Königs persönlich in Empfang genommen.

König Carl XVI. Gustaf (76) applaudierte dem 75 Jahre alten Sänger („The Passenger“). Mit seiner Band The Stooges habe Iggy Pop furiose Rockmusik geschaffen, hatte die Jury den Preis begründet. Mit seinem Mut und seiner Energie habe er den Weg für Punkgrößen wie die Sex Pistols und die Ramones geebnet.

Musiker Iggy Pop bekommt einen Preis vom schwedischen König Carl Gustav überreicht
Reuters/TT News Agency/Jessica Gow

Prestigeträchtige Auszeichnung

Der Polar Music Prize zählt zu den prestigeträchtigsten Musikauszeichnungen der Welt. Mit ihm werden jedes Jahr bedeutende Errungenschaften sowohl in der populären als auch in der klassischen Musik gewürdigt. Er ist mit jeweils einer Million schwedischen Kronen (rund 95.000 Euro) dotiert. Zu den früheren Polarpreisträgern gehören Paul McCartney, Elton John, Bruce Springsteen, Metallica, Pink Floyd und Bob Dylan.

Panorama

Das nach Behördenangaben letzte öffentliche Münztelefon auf einer New Yorker Straße ist abgebaut worden und soll in ein Museum kommen. Die Telefonzelle mit zwei Münzapparaten auf dem Times Square solle künftig im New Yorker Stadtmuseum ausgestellt werden, teilte die zuständige Behörde mit.

Anstelle von Münztelefonen hatte die Stadtverwaltung in den vergangenen Jahren zahlreiche sogenannte LinkNYC-Säulen aufgestellt, die unter anderem kabelloses Internet und Auflademöglichkeiten für Geräte bieten. Einige nicht städtisch betriebene Münztelefone gibt es in der Metropole allerdings nach wie vor, zudem unter anderem Apparate in mehreren U-Bahn-Stationen.