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Bis Sommer?
EU-Gipfel stellt Weichen für CoV-Impfpass

Bis Sommer? EU-Gipfel stellt Weichen für CoV-Impfpass

Wolfgang Brandstetter

Geräte sichergestellt:
StA Wien bei Brandstetter und Pilnacek

Geräte sichergestellt: Justiz bei Brandstetter und Pilnacek

Nadelbäume vor Bergmassiv mit Sonne dahinter

Rekorde und Extreme:

Schon wieder zu warmer Winter

Rekorde und Extreme: Schon wieder zu warmer Winter

Außenansicht der Europäischen Arzneimittelbehörde (EMA) in Amsterdam

EMA: Schnellzulassung
für angepasste Vakzine

CoV-Mutationen: Schnellzulassung für angepasste Vakzine

Enock Mwepu (Salzburg) im Kopfballduell mit Pervis Estupinan (Villareal)
Sport

EL: Villarreal zu hohe Hürde für Salzburg

Sport

EL: Villarreal zu hohe Hürde für Salzburg

Marita Kramer (AUT) auf der Schanze
Sport

Kramer schrammt an WM-Medaille vorbei

Sport

Kramer schrammt an WM-Medaille vorbei

Schultafel mit Schwamm und Kreide
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CoV: Weitere Schulen und Kindergärten zu

Österreich

CoV: Weitere Schulen und Kindergärten zu

Ausland

Anhänger von Ex-US-Präsident Donald Trump spielen nach Polizeiangaben offen mit dem Gedanken, einen schweren Anschlag auf das Kapitol in Washington zu verüben. Angehörige von Milizen „haben ihren Wunsch geäußert, dass sie das Kapitol in die Luft jagen und so viele (Kongress-)Mitglieder wie möglich umbringen wollen“, teilte die kommissarische Chefin der für das Parlament zuständigen Polizei, Yogananda Pittman, heute mit.

Als Zeitpunkt für das Vorhaben sei die anstehende Rede von Trumps Nachfolger Joe Biden vor beiden Kongresskammern genannt worden. Ein konkreter Termin für diese einmal pro Jahr gehaltene Ansprache, in der sich der Präsident traditionell zur Lage der Nation äußert, steht noch nicht fest. Normalerweise findet sie in den ersten Monaten des Jahres statt.

Angesichts der Erkenntnisse sei es ratsam, die erhöhten Sicherheitsvorkehrungen beizubehalten, sagte Pittman. Bei den Personen, die sich entsprechend geäußert hätten, handle es sich um Milizenmitglieder, die bereits beim Sturm auf das Kapitol am 6. Jänner dabei waren. Damals waren Trump-Anhänger scharenweise in das Kapitol eingedrungen in der Absicht, die Senatoren und Abgeordneten daran zu hindern, Bidens Sieg bei der Präsidentenwahl offiziell zu bestätigen. Mehrere Menschen starben während des beispiellosen Angriffs, der weltweit für Entsetzen sorgte.

red, ORF.at/Agenturen

In Armenien ist ein offener Machtkampf zwischen der Regierung und dem Militär ausgebrochen: Regierungschef Nikol Paschinjan warf den Streitkräften heute auf Facebook einen Putschversuch vor, nachdem der Generalstab die Regierung zum Rücktritt aufgefordert hatte. Zehntausende Unterstützer des Regierungschefs versammelten sich in der Hauptstadt Eriwan, wie eine AFP-Reporterin berichtete. Die Opposition stellte Paschinjan ein Ultimatum für die Niederlegung seines Amtes.

Generalstabschef entlassen

Paschinjan gab die Entlassung des Generalstabschefs Onik Gasparian bekannt, dessen Büro die Rücktrittsforderung des Militärs veröffentlicht hatte. Zuvor hatte Paschinjan bereits den stellvertretenden Stabschef der Streitkräfte, Tigran Chatschatrjan, entlassen. Dieser hatte sich über Äußerungen Paschinjans lustig gemacht, die im jüngsten Konflikt um Bergkarabach von Russland gelieferten Iskander-Raketen hätten versagt.

Der Generalstab warf Paschinjan vor, Chatschatrjan aus rein „persönlichen Gefühlen und Ambitionen“ entlassen zu haben. Der Ministerpräsident und seine Regierung seien „nicht in der Lage, angemessene Entscheidungen zu treffen“, hieß es in der Mitteilung.

Die größte Oppositionspartei Blühendes Armenien stellte Paschinjan ein Ultimatum für seinen Rücktritt und forderte ihn auf, „das Land nicht in einen Bürgerkrieg zu führen und Blutvergießen zu vermeiden“.

Kundgebungen beider Lager

Paschinjan forderte seine Unterstützer auf, sich im Zentrum der Hauptstadt Eriwan zu versammeln. Rund 20.000 Menschen folgten dem Aufruf. In einer Ansprache vor seinen Anhängern rief der 45-Jährige das Militär auf, „seinen Job zu machen“.

Nur einen Kilometer entfernt forderten rund 10.000 Regierungskritiker Paschinjans Rücktritt. Am frühen Abend errichteten die Demonstranten Zelte und Barrikaden aus Mülltonnen vor dem Parlament. In unmittelbarer Nähe postierten sich zahlreiche Polizisten.

Appelle des Präsidenten und der NATO

Präsident Armen Sarkissjan rief alle Seiten zu „Zurückhaltung und gesundem Menschenverstand“ auf und kündigte „dringende Maßnahmen“ zur Beilegung der Krise an. Paschinjan erklärte sich später zu Gesprächen mit der Opposition bereit. Er drohte jedoch, jeden festnehmen zu lassen, dessen Handeln „über politische Aussagen hinausgehen“.

Die NATO forderte die politischen Lager im Partnerland Armenien zu einer friedlichen Lösung des aktuellen innenpolitischen Konflikts auf. „Es ist wichtig, alle Worte und Taten zu vermeiden, die zu einer weiteren Eskalation führen könnten“, teilte Bündnissprecherin Oana Lungescu mit.

red, ORF.at/Agenturen

Bei der Erstürmung des Sitzes des US-Kongresses Anfang Jänner haben sich nach Schätzungen der Kapitol-Polizei etwa 800 Anhänger von Donald Trump Zutritt zu dem Gebäude verschafft. Weit mehr als 10.000 Menschen seien auf dem Gelände des Kapitols gewesen, sagte die amtierende Chefin der Kapitol-Polizei, Yogananda Pittman, heute bei einer Anhörung des US-Repräsentantenhauses.

Anhänger des abgewählten – und inzwischen aus dem Amt geschiedenen – US-Präsidenten Donald Trump hatten am 6. Jänner nach einer Kundgebung des Republikaners unweit des Weißen Hauses gewaltsam das Kapitol gestürmt, wo die Kongressabgeordneten zusammengekommen waren. Die Sicherheitskräfte des Parlaments konnten den Angriff nicht stoppen. Mindestens fünf Menschen kamen bei den Krawallen ums Leben, darunter ein Polizist.

Gegen zahlreiche Personen wird mittlerweile ermittelt – auch gegen 35 Polizeibeamte, wie Pittman erklärte. Sechs Polizisten seien zudem vom Dienst suspendiert worden.

red, ORF.at/Agenturen

Die USA haben 2020 knapp dreimal so viel Geld für Verteidigung ausgegeben wie China und Russland zusammen. Mit 738 Milliarden US-Dollar (607,61 Mrd. Euro) lag das Budget des größten NATO-Landes fast viermal höher als das von China (193,3 Mrd. Dollar) und mehr als zwölfmal höher als das von Russland (60,6 Mrd. Dollar), wie aus einer heute veröffentlichten Rangliste des Internationalen Instituts für Strategische Studien (IISS) hervorgeht.

Unter den europäischen NATO-Ländern war laut IISS zuletzt Großbritannien mit Verteidigungsausgaben in Höhe von 61,5 Milliarden US-Dollar die Nummer eins. Es folgen Frankreich mit 55 Milliarden Dollar und Deutschland mit 51,3 Milliarden Dollar. Zusammen geben sie immerhin noch fast dreimal so viel aus wie Russland.

Pandemie wirkt sich kaum aus

IISS-Fachleute warnen allerdings davor, die Zahlen als Argument zu nehmen, bei den Verteidigungsausgaben in Europa wieder auf die Bremse zu treten. Ihnen zufolge bekommt Russland dank anderer Kostenstrukturen vergleichsweise viel Schlagkraft aus dem investierten Geld.

Die wirtschaftlichen Folgen der Coronavirus-Pandemie haben sich 2020 laut IISS noch nicht in bemerkenswertem Ausmaß in den Investitionen in Rüstung und Militär niedergeschlagen. Weltweit hätten die Verteidigungsausgaben im vergangenen Jahr mit 1,83 Millionen Dollar einen neuen Höchststand erreicht. Allein China habe rund 5,2 Prozent mehr für Verteidigung ausgegeben als im Vorjahr.

red, ORF.at/Agenturen

Die lange zurückgehaltenen Steuererklärungen des früheren US-Präsidenten Donald Trump befinden sich jetzt in den Händen der Justiz. Wie ein Sprecher von Manhattans Bezirksstaatsanwalt Cyrus Vance heute bestätigte, übergab Trumps langjährige Buchhaltungsfirma Mazars die angeforderten Finanzunterlagen. Der Oberste US-Gerichtshof hatte am Montag einen Antrag Trumps abgeschmettert, eine Übergabe der Dokumente zu blockieren.

Die Anordnung, die Finanzunterlagen einzuziehen, wurde laut dem Sprecher der Staatsanwaltschaft noch am selben Tag vollzogen: „Unser Büro hat die Dokumente am Montag erhalten“, sagte Danny Frost der Nachrichtenagentur AFP.

Laut dem Nachrichtensender CNN handelt es sich um Millionen von Seiten, die neben den Steuererklärungen seit dem Jahr 2011 auch zahlreiche weitere Finanzdokumente umfassen. Öffentlich werden dürften die Inhalte der Steuererklärungen vorerst aber nicht: In den USA gilt in solchen Fällen ein striktes Ermittlungsgeheimnis.

Trump ortet „Hexenjagd“

Trump hatte mit allen juristischen Mitteln versucht, eine Herausgabe der Finanzdokumente zu verhindern, und war zweimal bis vor den Obersten Gerichtshof gezogen. Er bezeichnet sich als Opfer einer politisch motivierten „Hexenjagd“ der Demokraten.

Staatsanwalt Vance hatte Ermittlungen wegen mutmaßlicher Schweigegeldzahlungen an die Pornodarstellerin Stormy Daniels und das frühere „Playboy“-Model Karen McDougal eingeleitet, die nach eigenen Angaben vor Jahren Affären mit Trump hatten. Gerichtsdokumente lassen darauf schließen, dass die Ermittlungen inzwischen deutlich breiter angelegt sind: Demnach besteht auch der Verdacht des Banken- und Versicherungsbetrugs bei der Trump Organization, in der Trumps geschäftliche Aktivitäten gebündelt sind.

Trumps Finanzunterlagen sind seit Jahren Gegenstand von Spekulationen. Der Immobilienmogul hält sich bei seinen Finanzen höchst bedeckt, was immer wieder für Vermutungen sorgt, dass er etwas zu verbergen habe. Trump verweigerte als erster Präsident seit Richard Nixon (1969 bis 1974) die Offenlegung seiner Steuererklärungen.

red, ORF.at/Agenturen

COV Inland

Nach Vorarlberg hat heute Abend ein zweites Bundesland seine ersten bestätigten Fälle der „südafrikanischen“ Coronavirus-Mutation B.1.351. In Oberösterreich waren ein Reiserückkehrer aus Brüssel sowie seine Ehefrau Anfang Februar erkrankt.

Die oberösterreichischen Brüssel-Rückkehrer seien nach Auftreten leichter Symptome „rechtzeitig abgesondert“ worden, das Contact-Tracing habe keine Kontakte zu anderen ergeben, teilte der Krisenstab des Landes am Abend mit. Auch gebe es derzeit keine Anzeichen für weitere Südafrika-Verdachtsfälle in Oberösterreich.

In Absprache mit der AGES hatte das Labor des Salzkammergut-Klinikums Vöcklabruck diese Fälle sequenziert, da eine Auswertung im Labor der AGES in Wien wegen der starken Auslastung eine längere Zeit in Anspruch genommen hätte. Die zwei Fälle seien bereits als Verdachtsfälle für eine B.1.351-Mutation bekannt gewesen und konnten als „Südafrikanische Variante“ bestimmt werden.

Bei den Vorarlberger Infizierten handelt es sich laut Landessanitätsdirektor Wolfgang Grabher indes um ein „Vorarlberger Ehepaar mit Schweiz-Bezug“. Hier wurde nach Vorliegen des Resultats der Sequenzierung unverzüglich eine nochmalige und erweiterte Umgebungsuntersuchung und die Testung aller Kontaktpersonen eingeleitet. Wo die Ansteckung erfolgte, sei nicht nachzuvollziehen.

Mehr dazu in vorarlberg.ORF.at

red, ORF.at/Agenturen

Farbwechsel bei der Coronavirus-Ampel. Oberösterreich ist heute von der zuständigen Kommission laut APA-Informationen von Orange auf Rot geschaltet worden, dafür ist Vorarlberg erstmals seit Monaten orange. Schlecht sieht es aktuell vor allem im Osten aus. Sowohl in Wien als auch in Niederösterreich und im Burgenland ist man von einer Orange-Färbung nunmehr weit entfernt.

Sinkende Fallzahlen gibt es nur in Vorarlberg, das dafür gleich um 20 Prozent, Bregenz ist mit 35,6 auch der Bezirk mit der niedrigsten Fall-Inzidenz. Die „Belohnung“ ist die Orange-Färbung, die freilich aktuell nur symbolische Bedeutung hat.

Oberösterreich wieder rot

Die Bundeshauptstadt, die erst vorige Woche wieder in den roten Bereich gerutscht war, sieht die geforderte Inzidenz von unter 100 pro 100.000 Einwohner aus weiter Ferne (145) und hat in den vergangenen beiden Wochen einen Zuwachs von 26 Prozent zu verzeichnen. In Niederösterreich ist das Plus mit 25 Prozent nur minimal geringer, im Burgenland mit 30 Prozent sogar höher.

Auch Oberösterreich, zuletzt einziges orange eingefärbtes Bundesland, ist wieder über die 100er-Marke geklettert (120). Das Plus im 14-Tage-Vergleich beträgt auch hier immerhin 20 Prozent. Den höchsten Bezirkswert weist freilich weiter Hermagor in Kärnten auf mit bedenklichen 670,2 Fällen auf 100.000 Bewohner. Dahinter kommt Wiener Neustadt mit knapp 391.

Tirol wird schon länger von der ansteckenderen und wohl impfstoffresistenteren südafrikanischen Variante gequält. Der Anstieg dort in den vergangenen zwei Wochen war trotzdem mit einem Prozent gering.

Recht viele Infektionen geklärt

Relativ hoch ist noch die Zahl der Fälle mit geklärter Quelle mit 59 Prozent, das ist nur ein leichter Rückgang gegenüber der Vorwoche. Wien hat hier mit 72 Prozent den besten Wert. Auch der Prozentsatz der positiven Fälle bei den Tests ist einigermaßen stabil geblieben mit 0,8 Prozent gegenüber 0,7 in der Vorwoche.

Die Zahl der Tests pro 100.000 Einwohner ist von gut 16.200 auf rund 17.100 gewachsen. Tirol und das Burgenland sind hier am fleißigsten, am wenigsten wird in Kärnten getestet.

red, ORF.at/Agenturen

Wirtschaftskammer-Präsident Harald Mahrer hat heute zu einem ganztägigen „Öffnungsgipfel“ geladen, in dem zahlreiche Branchenvertreter ein Wiederaufsperren der Gastronomie, Hotellerie, von Kunst- und Kulturstätten, Kinos sowie Freizeit- und Sportbetrieben im März forderten.

Einmal mehr wurde auf die eigenen Sicherheitskonzepte verwiesen, die hohen Infektionszahlen seien zu einem erheblichen Teil den vielen Testungen geschuldet. Aktuelle negative Tests sollen Voraussetzung sein, um ins Wirtshaus oder Theater, ins Hotel oder Kino zu gehen. Außerdem verpflichten sich alle zu umfassenden Sicherheitskonzepten mit Abständen und Maskenpflicht. Mediziner sehen eine baldige Öffnung aber eher skeptisch.

Mehr dazu in wien.ORF.at

Wirtschaft zeichnet düsteres Bild

Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) ließ im Vorfeld der Veranstaltung in einer Aussendung offen, wann die Branchen öffnen können – das will die Regierung am Montag nach Beratungen mit Experten, Opposition und Ländervertretern entscheiden. Mahrer betonte: „Was nicht geht, ist keine Perspektive.“ Und WKÖ-Generalsekretär Karlheinz Kopf ergänzte: „Wir erwarten uns noch erste Öffnungsschritte im März, am besten am 15.“

In der Wirtschaft wächst jedenfalls der Druck. Ein düsteres Bild für die nächsten Jahre zeichnete hier Sacher-Chef Mathias Winkler. Erst in den Jahren 2024 oder 2025 werde die Hotellerie wieder Gewinne einfahren, die Investitionen erlauben.

Gastro-Fachverbandsobmann Mario Pulker verteidigte heute die ursprüngliche Ablehnung der Masken- und Testpflicht durch die Wirte. Hier habe es auch bei den Gästen ein Umdenken und eine neue Akzeptanz gegeben.

Kulturbetriebe verweisen auf Präventionskonzepte

Eine ausreichende Vorlaufzeit von drei bis vier Wochen und Testbereitschaft des Publikums sind für die Kino- und Theaterbranche die Voraussetzungen für eine baldige Wiedereröffnung. „Wir sind nicht Gefährder, sondern Ermöglicher“, unterstrich Helga Rabl-Stadler, Präsidentin der Salzburger Festspiele, den mehrmaligen Verweis auf Präventionskonzepte.

Laut Christian Dörfler, Obmann des WKÖ-Fachverbands der Kino-, Kultur- und Vergnügungsbetriebe, sei die Kinobranche „absolut bereit, aufzusperren“. Wie eine deutsche Studie sowie eigene Messungen ergeben hätten, seien Kinosäle „absolut sicher“.

Der Wunsch nach Planungssicherheit dominierte schließlich auch die Diskussion der Vertreter aus dem Bereich Theater. „Es geht jetzt darum, mit diesem Virus zu leben“, unterstrich Veranstalter und Agent Georg Hoanzl. Franz Patay, Geschäftsführer der Vereinigten Bühnen Wien, pochte auf eine baldige konkrete Perspektive: „Es ist ja nicht so, dass man das Licht aufdreht und alles spielt.“

Zwischen Frustration und Verzweiflung

Dramatische Worte fand auch Wolfgang Suitner von der Fachgruppe Freizeit- und Sportbetriebe: „Die Stimmung schwankt zwischen Frustration und Verzweiflung. Wir haben die volle wirtschaftliche Breitseite abbekommen.“

Klare Worte hatte Ewald Tatar von Barracuda Music („Nova Rock“) parat, der der Politik vorwarf, nicht genug Mut zu Entscheidungen zu haben. Man solle klar sagen, ab welcher Personenanzahl Konzerte im Freien möglich seien.

red, ORF.at/Agenturen

Die 7-Tage-Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus in den abgelaufenen sieben Tagen je 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner, ist erneut gestiegen und liegt laut Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) nach 139,1 am Vortag nun bei 145,2 (Stand: gestern, 14.00 Uhr).

Am höchsten ist die Zahl in Niederösterreich (178,2) und im Burgenland (171,2). Am niedrigsten ist der Wert in Vorarlberg (62,2) und Tirol (87,9).

Ministerien melden 2.006 Neuinfektionen

Das Gesundheits- und das Innenministerium haben 2.391 neu registrierte Coronavirus-Fälle innerhalb der letzten 24 Stunden gemeldet (Stand: heute, 9.30 Uhr). Landesweit starben laut AGES bisher 8.356 Personen an oder mit Covid-19.

Das Berichtsschema der AGES zeigt die Zahlen vom Vortag – wie die Meldung der Ministerien. Wesentlicher Unterschied zu den Ministeriumsmeldungen: Laborbestätigte Fälle, Tote etc. werden nicht zum Meldezeitpunkt dargestellt, sondern zum Diagnose- bzw. Sterbedatum. In der Darstellung in ORF.at wird auch täglich transparent gemacht, welchen Tagen die neu gemeldeten Fälle zugeordnet werden.

Karten, Grafiken und Informationen zu aktuellen Fällen und zum Epidemieverlauf in ORF.at/corona/daten

Erklärung für die Umstellung und die neue, genauere Zählweise in ORF.at/corona

red, ORF.at

Schüler und Schülerinnen kritisieren die Überforderung durch Leistungsfeststellungen im Schichtbetrieb. Sie klagen über fehlende Rücksichtnahme mancher Lehrenden und geballte Tests und Stundenwiederholungen an den wenigen Präsenztagen vor allem in den Oberstufen.

Mehr dazu in oesterreich.ORF.at

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hat es bereits angedeutet. Nun ist es fix. Die Besuchsregeln für Alters- und Pflegeheime werden gelockert. Ab Sonntag dürfen Heimbewohner und -bewohnerinnen zwei Besuche pro Woche mit jeweils zwei Personen empfangen.

Mehr dazu in oesterreich.ORF.at

red, ORF.at/Agenturen

EU

Die EU-Staats- und -Regierungschefs, darunter Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), wollen morgen über weitere Schritte für eine Stärkung der gemeinsamen europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik beraten. Ziel dabei ist es auch, ein unabhängigeres Handeln der Europäischen Union in internationalen Krisen und Konflikten zu gewährleisten. Bisher ist die EU in vielen Bereichen stark auf die USA angewiesen – vor allem wenn es um größere Militäreinsätze geht.

Umstritten ist in der EU bisher, wie weitreichend die Autonomiebestrebungen sein sollten. Frankreich setzt sich dafür ein, dass man sich das Ziel setzen sollte, langfristig vollkommen unabhängig handeln zu können. Länder wie Deutschland haben hingegen die Sorge, dass die EU mit einer solchen Zielvorgabe Probleme in den Beziehungen zu den USA provozieren könnte. Außerdem wird argumentiert, dass die EU auf absehbare Zeit ohnehin keine vollständige Autonomie erreichen könne.

Zu Beginn der Videotagung soll es mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg einen Gedankenaustausch über die Beziehungen zwischen der EU und der dem transatlantischen Militärbündnis geben.

red, ORF.at/Agenturen

Als Reaktion auf die Ausweisung der Botschafterin der Europäischen Union aus Venezuela hat die EU die Gesandte des südamerikanischen Landes in Brüssel zur unerwünschten Person erklärt. Die Maßnahme gegen die Botschafterin Claudia Salerno sei eine Antwort auf die „vollkommen ungerechtfertigte“ Entscheidung Venezuelas vom Vortag, hieß es dazu in Brüssel.

Venezuela hatte die EU-Diplomatin Isabel Brilhante gestern zur unerwünschten Person erklärt und sie aufgefordert, binnen 72 Stunden das Land zu verlassen. Zwei Tage zuvor hatte die EU weitere Sanktionen gegen die Regierung von Venezuelas Präsident Nicolas Maduro verhängt. Als Gründe für die Sanktionen gegen 19 Militärangehörige, Richter, Beamte und Maduro-treue Abgeordnete nannte die EU schwere Menschenrechtsverletzungen, die Einschränkung von Oppositionsrechten bei der jüngsten Parlamentswahl und die Untergrabung der demokratischen Arbeitsmöglichkeiten des Parlaments.

Venezuela wird seit Jahren von einem Machtkampf zwischen der linksnationalistischen Regierung unter Maduro und der Mitte-rechts-Opposition erschüttert. Anfang Jänner 2019 hatte sich Parlamentspräsident Juan Guaido selbst zum Übergangspräsidenten ernannt und wurde auch durch mehrere EU-Staaten anerkannt.

red, ORF.at/Agenturen

Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) hat sich gegen die Initiative der portugiesischen EU-Ratspräsidentschaft zur Einführung einer Finanztransaktionssteuer für Aktien und Derivate in der EU ausgesprochen. „Schlechte Ideen werden auch durch ständige Wiederholung nicht besser“, sagte Blümel in einem heute veröffentlichten Bericht im deutschen „Handelsblatt“. „Wir wollen Spekulation und Hochrisikogeschäfte besteuern, nicht die Realwirtschaft schwächen.“

Österreich, heißt es weiter, wolle vor dem Hintergrund des Brexits und der damit verbundenen Konkurrenz des Finanzplatzes London den Kapitalmarkt in Europa nicht durch eine Finanztransaktionssteuer schwächen. Die portugiesische Ratspräsidentschaft legte der Zeitung zufolge vor wenigen Tagen einen neuen Vorschlag zu dem umstrittenen Thema auf den Tisch. Sie wollen die bereits existierenden Finanztransaktionssteuern aus Frankreich und Italien kombinieren.

„Plan so nicht zustimmen“

Blümel sieht jedoch die ohnedies durch die Coronavirus-Pandemie gebeutelte Wirtschaft in Gefahr: „Die grundlegende Idee, unmoralische Finanzspekulationen zu begrenzen, ist richtig. Vom guten Plan ist leider nur ein Vorschlag übrig geblieben, der nur die Realwirtschaft schlechterstellt. Gerade die werden wir nach dem Ende der Krise umso mehr brauchen. Deshalb können wir dem Plan so nicht zustimmen“, sagte der Finanzminister dem „Handelsblatt“. Auch würde Österreich aufgrund des engen Anwendungsbereichs auf Aktien den Vorschlag nicht unterstützen. Es fehle zum Beispiel die Besteuerung des Hochfrequenzhandels.

Neben der Wirtschaft fürchtet Blümel auch um die Kleinanleger. „Gerade der österreichische Finanzmarkt wäre dadurch benachteiligt, und Emissionen würden stattdessen in anderen Ländern passieren“, sagte der Finanzminister. Er forderte eine umfassendere Finanztransaktionssteuer sowie eine, die nicht nur die EU betrifft: „Ein geografisch breiter Ansatz – global oder zumindest mit möglichst vielen teilnehmenden Staaten – wäre wünschenswert, um Wettbewerbsverzerrungen zu vermeiden.“

red, ORF.at/Agenturen

Die Pläne für deutlich mehr Steuertransparenz umsatzstarker Unternehmen in der EU haben eine entscheidende Hürde genommen. Bei einer Videokonferenz der nationalen Wirtschaftsministerinnen und -minister heute zeichnete sich eine Mehrheit für das Public Country-by-Country Reporting (CbCR) ab.

Es soll Unternehmen mit einem Umsatz von mehr als 750 Millionen Euro pro Jahr dazu verpflichten, Informationen über ihre Gewinne und Steuern öffentlich zu machen. So soll Steuervermeidung stärker entgegengewirkt werden.

Weil sich die Minister und ihre Vertreter nur per Videokonferenz getroffen haben, konnte formell noch keine bindende Entscheidung getroffen werden. Es besteht jedoch der Plan, das zeitnah nachzuholen und offiziell grünes Licht für die noch notwendigen Verhandlungen mit dem EU-Parlament zu geben. Während viele Wirtschaftsverbände das Vorhaben kritisierten, wurde es von Nichtregierungsorganisationen wie Transparency International und Oxfam begrüßt. Auch der heimische Handelsverband begrüßte den Vorstoß für mehr Steuertransparenz.

Zuletzt gescheitert

Die Country-by-Country Reportings für Konzerne mit dieser Größenordnung gibt es bereits. Bisher sind die Berichte aber nicht öffentlich, sie werden lediglich unter Steuerbehörden ausgetauscht. Durch die neue Richtlinie sollen nun alle Bürger und Bürgerinnen die Möglichkeit haben, die Daten einzusehen. Dabei würden nicht nur die Konzerne, sondern auch jene Länder an den Pranger gestellt, die Profite aus den Steuerverschiebungen schlagen.

Eigentlich bedürfen Entscheidungen in der EU zu Steuersachen Einstimmigkeit bei den EU-Finanzministern. Da diese nicht in Sicht war, wurde der Vorschlag der Veröffentlichungspflicht in eine andere EU-Richtlinie gegossen, wodurch eine qualifizierte Mehrheit im Wettbewerbsrat für den Beschluss reicht. Die erste Abstimmung im November 2019 unter den Wirtschaftsministern scheiterte nur knapp – unter anderem auch wegen Österreich.

SPÖ und ÖVP froh über „grünes Licht“

Da nun erstmals eine Mehrheit auf Ministerebene vorliegt, folgen die Verhandlungen mit dem EU-Parlament. Die SPÖ-EU-Abgeordnete Evelyn Regner spricht in einer Aussendung von einem „Etappensieg“ für Steuertransparenz. Die ÖVP habe ihre jahrelange Blockade aufgegeben und sich an einen bindenden Beschluss aus dem Nationalrat gehalten.

„Endlich grünes Licht im Rat für die öffentliche Steuertransparenz multinationaler Unternehmen. Die mehr als vierjährige Blockade ist gelöst. Dafür habe ich mich immer eingesetzt. Der Weg für den Start der Verhandlungen mit dem EU-Parlament ist frei“, twitterte der ÖVP-EU-Abgeordnete und Vizepräsident des EU-Parlaments, Othmar Karas.

Nach einem endgültigen Beschluss nach einem Trilog (Verhandlungen zwischen Europäischer Kommission, Rat der Europäischen Union und Europäischem Parlament) haben die Mitgliedsstaaten weitere 30 Monate Zeit für die Umsetzung. Sollte es zu einer Umsetzung kommen, dürfte die Sache beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) beeinsprucht werden – sei es von betroffenen Unternehmen oder gegnerischen Mitgliedsstaaten.

red, ORF.at/Agenturen

Inland

In einem ungewöhnlichen Schritt hat der Glücksspielkonzern Novomatic heute Fragen einer Recherchekooperation von „profil“, „Der Standard“ und ZIB2 veröffentlicht – und gleich die Antworten dazu. In seinen Antworten auf die 13 Fragen weist das Unternehmen jeden Zusammenhang zwischen Sponsoringaktivitäten und einer direkten Einflussnahme auf Politiker zurück. Die Fragen richteten sich großteils auf konkrete Geldflüsse an einzelne Organisationen.

Basis für die Fragen ist eine „Sponsoring- und Spenden-Übersicht der Novomatic AG (NAG) und der Novomatic Gaming Industries GmbH (NGI) für die Jahre 2016 bis 2018“. Novomatic schreibt, dem Unternehmen liege diese Liste nicht vor, sie beinhalte „Informationen, die wohl nur unter Verletzung rechtlicher Bestimmungen erlangt werden konnten“.

2020 bei Hausdurchsuchung beschlagnahmt

Rechtliche Schritte gegen die Recherchekooperation würden geprüft. Von der Recherchekooperation hieß es auf APA-Anfrage, es handle sich um eine Liste, die 2020 bei einer Hausdurchsuchung bei einem leitenden Mitarbeiter beschlagnahmt worden sei.

Die Recherchekooperation stellt ihre Fragen zur Sponsoringtätigkeit der Novomatic. Teilweise geht das Unternehmen nicht darauf ein, unter Verweis darauf, dass die ursprüngliche Liste nicht bekannt sei. Keinesfalls aber stünden Geldflüsse mit politischen Gegenleistungen in Verbindung, betont Novomatic mehrfach. Geld komme immer den Vereinen und nicht deren Obleuten zugute.

„Dass (auch) politisch tätige Personen in einzelnen Gremien in einzelnen Vereinen oder Institutionen repräsentiert sind, entspricht wohl auch der österreichischen Vereinskultur und hat für unsere Werbe- und Sponsoring-Aktivitäten keinerlei Bedeutung“, so eine der Antworten. Auch Unternehmenseigentümer Johann Graf treffe niemals operative Entscheidungen, wer gesponsert wird. Auf die konkrete Frage ob sich Novomatic in den genannten Zusammenhängen irgendetwas vorzuwerfen habe, gibt es als Antwort ein glattes „Nein“.

red, ORF.at/Agenturen

WIFO-Chef Christoph Badelt sieht durch die CoV-Krise wichtige wirtschaftspolitische Themen in den Hintergrund gerückt und fordert „einen Neustart für eine umfassende Umweltpolitik“, wie er am Donnerstag sagte. Neben Umweltthemen sieht der Wirtschaftsforscher unter anderem Handlungsbedarf bei Strukturproblemen im Außenhandel, bei Langzeit- und Jugendarbeitslosigkeit sowie der Abgaben- und Förderstruktur.

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Im Commerzialbank U-Ausschuss in Eisenstadt hat heute der letzte Sitzungstag stattgefunden. Zum zweiten Mal war ein vom Ausschuss beauftragter Sachverständiger am Wort. Bereits im November verneinte er eine Verantwortung des Landes in der Causa – und er blieb dabei. Auch im Finale war der Ausschuss hauptsächlich ein Match zwischen der Regierungspartei SPÖ und der Oppositionspartei ÖVP.

Mehr dazu in burgenland.ORF.at

In der Causa Novomatic – den Ermittlungen gegen ÖVP-Finanzminister Gernot Blümel wegen Korruptionsverdachts – hat die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) heute E-Mails im Finanzministerium sichergestellt. Das Finanzministerium bestätigte auf ORF.at-Nachfrage einen entsprechenden „Kurier“-Bericht.

Laut dem Bericht ordnete die WKStA die Sicherstellung aller E-Mails im Zusammenhang mit Novomatic und drohenden italienischen Steuerschulden in Höhe Dutzender Millionen Euro an.

Aus der mehrseitigen Anordnung, die dem „Kurier“ laut eigenen Angaben vorliegt, gehe zudem hervor, dass sich die WKStA insbesondere für die Korrespondenz von Ex-Kabinettschef Thomas Schmid (heute ÖBAG-Chef, Anm.) interessiert. Gesucht werde außerdem nach E-Mails zwischen Beamten des österreichischen und italienischen Finanzministeriums in der Sache.

Blümel wird morgen befragt

Grund der Ermittlungen gegen Blümel, der morgen erstmals von der WKStA in der Causa befragt wird, ist der Verdacht, es könnten Spenden der Novomatic im Gegenzug für Unterstützung der damaligen Regierung in der Frage der in Italien drohenden Steuernachzahlung geflossen sein.

guti, ORF.at

COV Ausland

Seit Beginn der Pandemie vor rund einem Jahr sind weltweit mehr als 2,5 Millionen Menschen im Zusammenhang mit einer Infektion mit dem Coronavirus gestorben. Das ging heute aus Daten der Universität Johns Hopkins in Baltimore hervor. Die Zahl der gemeldeten Todesfälle stieg damit allein seit Mitte Jänner um rund 500.000 an. Weltweit gab es den Daten zufolge bisher knapp 113 Millionen bestätigte Infektionen mit dem Coronavirus. Experten gehen von einer noch höheren Dunkelziffer aus.

Das von der US-Universität regelmäßig mit eingehenden Daten aktualisierts Covid-Dashboard zeigt einen höheren Stand als die offiziellen Zahlen der Weltgesundheitsorganisation (WHO). In manchen Fällen wurden die Zahlen zuletzt aber auch wieder nach unten korrigiert. Der WHO zufolge gab es bislang 2,49 Millionen bestätigte Todesfälle.

Über 506.000 Tote in USA

In den USA sind in absoluten Zahlen bisher die meisten Menschen im Zusammenhang mit einer CoV-Infektion gestorben. Dort gibt es mehr als 506.000 Todesfälle, also etwa ein Fünftel aller Coronavirus-Toten weltweit. Dahinter folgt Brasilien mit rund 250.000 Toten. In Mexiko sind es knapp 183.000 gemeldete Todesfälle, in Indien gut 156.000. An fünfter Stelle steht Großbritannien mit 122.000 Toten, gefolgt von Italien, Frankreich und Russland.

Relativ zur Einwohnerzahl ist die Zahl der Toten in einigen europäischen Ländern am höchsten. In Belgien etwa sind den Daten der Universität zufolge rund 192 Menschen pro 100.000 Einwohner gestorben. In der Tschechischen Republik liegt dieser Wert bei 185, in Großbritannien bei 183. In Italien und Portugal liegt der Wert bei knapp 160 pro 100.000 Einwohner. In den USA sind es 155.

red, ORF.at/Agenturen

Als erstes Land erteilt Bahrain dem Impfstoff von Johnson & Johnson eine Notfallzulassung. Die Genehmigung sei nach einer gründlichen Studie erfolgt, teilte die Nationale Gesundheitsbehörde heute mit.

Das Vakzin, bei dem im Unterschied zu anderen Mitteln eine Injektion ausreicht, soll bei Menschen mit einem höheren Risiko für Komplikationen wie Älteren oder chronisch Kranken eingesetzt werden.

In den USA könnte der Impfstoff noch diese Woche zugelassen werden, die US-Arzneimittelbehörde FDA sieht das Vakzin als sicher und wirksam an.

red, ORF.at/Agenturen

Russland hat den Verkaufspreis für seinen Impfstoff „Sputnik V“ um die Hälfte auf 866 Rubel (umgerechnet 9,60 Euro) gesenkt. Der aus zwei Komponenten bestehende Wirkstoff stehe auf der Liste lebenswichtiger Medikamente, der Preis müsse deshalb staatlich kontrolliert werden, teilte die Regierung heute in der Hauptstadt Moskau mit.

Handelsminister Denis Manturow sagte: „Die Preissenkung wurde möglich durch die Entwicklung und Optimierung der industriellen Herstellung des Impfstoffs.“ Zudem seien mit Beginn der Massenimpfung in Russland die Produktionsmengen deutlich erhöht worden. Auch deshalb sei „Sputnik V“ in der Herstellung günstiger geworden. Dieser Preis gelte aber nur für das Impfprogramm in Russland, sagte Manturow.

Das Vakzin war das weltweit erste, das für eine breite Anwendung in der Bevölkerung freigegeben wurde – obwohl bis dahin wichtige Tests noch nicht erfolgt waren. Russland verkauft sein Vakzin auch ins Ausland. Dem staatlichen russischen Investmentfonds zufolge wurde der Impfstoff in mittlerweile 36 Ländern registriert.

China lässt zwei weitere Impfstoffe zu

China ließ indes zwei weitere heimische Impfstoffe zu. Dabei handelt es sich um Mittel des Herstellers CanSino Biologics und der Sinopharm-Tochter Wuhan Institute of Biological Products, wie die Behörden mitteilen.

Nachdem im vergangenen Jahr bereits ein Sinopharm-Vakzin und Anfang des Monats ein Mittel von Sinovac Biotech genehmigt wurden, sind in der Volksrepublik nun vier Impfstoffe gegen das Coronavirus zugelassen. Genehmigungen für Impfstoffe westlicher Arzneimittelhersteller gibt es in China noch nicht.

red, ORF.at/Agenturen

Die belgische Regierung soll seit dem Sommer Gratisstoffmasken verteilen, die möglicherweise giftig sind. Medienberichte berufen sich auf einen vertraulichen Bericht des belgischen Gesundheitsinstituts Sciensano, laut dem die Stoffmasken Silber-Nanopartikel und Titandioxid enthalten könnten. Diese könnten beim Einatmen die Atemwege beschädigen.

Sciensano teilte zwar mit, dass es für Schlussfolgerungen noch zu früh sei. Eine eingehende Untersuchung der Bestandteile sei eingeleitet worden. Gesundheitsminister Frank Vandenbroucke empfahl trotzdem, die Masken nicht mehr zu verwenden, und stoppte die Ausgabe in Apotheken.

Das belgische Verteidigungsministerium hatte 15 Millionen Masken bei einer luxemburgischen Firma bestellt. Die Masken wurden in Asien gefertigt. Laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Belga wurden bisher fünf der 15 Millionen Masken ausgegeben.

sase, ORF.at

Gesundheit

Der Virologe Florian Krammer spricht sich für das Weglassen der zweiten Coronavirus-Impfdosis aus, wenn jemand bereits eine Infektion durchgemacht hat. Studien würden zeigen, dass infiziert gewesene Personen eine stärkere Immunantwort nach nur einer Dosis aufweisen als zweimal geimpfte, die zuvor keine Infektion hatten.

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Schwere Covid-19-Krankheitsverläufe, die einen Spitalsaufenthalt erzwingen, hängen laut einer neuen US-Studie mit vier Vorerkrankungen zusammen: Übergewicht, Bluthochdruck, Diabetes und Herzinsuffizienz. Ohne diese Risikofaktoren könnten fast zwei Drittel der Spitalsaufenthalte vermieden werden.

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Wirtschaft

In den USA mehren sich Anzeichen für ein kräftiges Anziehen der Wirtschaft. Zu Beginn des Jahres ist der Auftragseingang für langlebige Güter unerwartet stark gestiegen. Auch auf dem Arbeitsmarkt deutet sich eine Entspannung an. Wie das US-Arbeitsministerium am Donnerstag mitteilte, sind die Erstanträge auf Arbeitslosenhilfe in der Woche bis zum 20. Februar um 111.000 auf 730.000 Hilfsanträge gefallen.

Analysten wurden vom Ausmaß des Rückgangs überrascht. Sie waren zwar von weniger Erstanträgen ausgegangen, hatten aber immer noch 825.000 Meldungen erwartet.

Impf- und Konjunkturprogramm als Stimuli

Eine überraschend positive Entwicklung zeigte sich auch beim Auftragseingang. Im Jänner haben die US-Unternehmen deutlich mehr Order für langlebige Güter erhalten. Hier meldete das US-Handelsministerium einen Anstieg zum Vormonat um 3,4 Prozent, und damit deutlich mehr, als Analysten erwartet hatten. Unter langlebigen Gebrauchsgütern versteht man industriell hergestellte Güter wie zum Beispiel Maschinen. Der Jänner-Anstieg beim Auftragseingang war bereits der neunte in Folge.

In den USA sorgen derzeit zwei Entwicklungen für einen wachsenden Optimismus in der Wirtschaft: Die Fortschritte bei den Coronavirus-Impfungen und die Aussicht auf ein neues gewaltiges Konjunkturprogramm, mit dem die US-Regierung die Wirtschaft im Kampf gegen die Folgen der Coronavirus-Krise stützen will. Außerdem hatte der Präsident der US-Notenbank Fed, Jerome Powell, im Lauf der Woche deutlich gemacht, dass es bis auf Weiteres keine Abstriche bei der extrem lockeren Geldpolitik zur Stützung der Konjunktur geben wird.

Gutes Wachstum schon im Herbst

Darüber hinaus war die US-Wirtschaft in den Herbstmonaten stärker gewachsen als bisher bekannt. Im vierten Quartal lag das Bruttoinlandsprodukt (BIP) der größten Volkswirtschaft der Welt laut Regierungsangaben annualisiert 4,1 Prozent höher als im Vorquartal. Die Regierung hat damit eine erste Schätzung der Wirtschaftsleistung leicht nach oben revidiert.

red, ORF.at/Agenturen

Beim Salzburger Kranarmhersteller Palfinger ging es 2020 wegen der Coronaviruspandemie beim Gewinn steil nach unten. Auch die Verkaufserlöse erhielten einen Dämpfer. Unter dem Strich sank das Ergebnis gegenüber dem Jahr davor um knapp 38 Prozent von 80 Mio. auf 49,8 Mio. Euro, wie der Konzern heute im Vorfeld der Bilanzpressekonferenz mitteilte. Der Umsatz ging um 12,5 Prozent auf 1,5 Mrd. Euro zurück. Den Aktionären winkt eine Dividende in Höhe von 45 Cent je Aktie.

Die globale Gesundheits- und Wirtschaftskrise wirke sich auf Umsatz, den Gewinn vor Zinsen und Steuern (EBIT) und das Konzernergebnis aus, erklärte das Unternehmen.

Umsatzsteigerung für heuer angepeilt

Im abgelaufenen Jahr verringerte sich das EBIT um ein Drittel von 149 auf 100,3 Mio. Euro, die EBIT-Marge verschlechterte sich von 8,5 auf 6,5 Prozent. Der Personalstand wurde gegenüber 2019 von 11.126 auf 10.824 Mitarbeiter reduziert.

Bereits im laufenden Geschäftsjahr 2021 will Palfinger beim Umsatz wieder auf Vorkrisenniveau kommen – das Management strebt den Angaben zufolge Erlöse von „über 1,7 Mrd. Euro“ an.

red, ORF.at/Agenturen

Sport

Dennis Novak hat es heute zum zweiten Mal in seiner Karriere unter die letzten acht Spieler bei einem ATP-Turnier geschafft. Der 27-jährige Niederösterreicher setzte sich im Achtelfinale beim Turnier in Montpellier gegen den als Nummer drei gesetzten Serben Dusan Lajovic mit 7:6 (7/5) 7:5 durch. Mit dem Sieg wird Novak auch wieder in die Top 100 im ATP-Ranking zurückkehren.

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Olympiasiegerin Caster Semenya zieht im Rechtsstreit gegen den Leichtathletik-Weltverband vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg. „Ich hoffe, der Europäische Gerichtshof wird die langwährenden Menschenrechtsverletzungen gegen weibliche Athleten durch World Athletics beenden“, teilte die 30-jährige Südafrikanerin via Twitter mit.

„Alles, was wir möchten, ist die Erlaubnis, frei zu laufen, jetzt und für immer, als die starken und furchtlosen Frauen, die wir sind und immer waren“, so Semenya.

Im Kern geht es im Rechtsstreit zwischen der zweifachen Olympiasiegerin über 800 m und dem Leichtathletik-Weltverband um eine umstrittene Regel zum Testosteron-Limit für Mittelstreckenläuferinnen mit intersexuellen Anlagen.

red, ORF.at/Agenturen

Chronik

Der zweijährige Bub, der am Samstag mit seinem Plastikbob in Niederau ungebremst in eine Zaunsäule geprallt ist, ist – wie jetzt bekanntwurde – am Dienstag an der Klinik Innsbruck gestorben. Das Kind hatte schwerste Kopfverletzungen erlitten.

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Bei einem Gespräch mit der Polizei wollten Salzburger Autotuner heute neue Möglichkeiten für legale und kontrollierte Treffen besprechen. Sie wollten ihre aufgemotzten Autos präsentieren und von Behörden nicht mit illegalen Rasern in einen Topf geworfen werden.

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Science

Wasserkraft ist ein erneuerbarer Energieträger, doch klimaneutral ist sie laut einer neuen Studie nicht unbedingt. Der Grund: Ein Speichersee reflektiert weniger Sonnenstrahlen als seine Umgebung und erwärmt somit. Bis die im Vergleich zu fossilen Energieträgern klimafreundliche Wirkung eintritt, dauert es Jahre.

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Kultur

Der britische Schauspieler Ronald Pickup, unter anderem bekannt als Erzbischof von Canterbury in der Netflix-Serie „The Crown“, ist im Alter von 80 Jahren gestorben. Das berichtete die Nachrichtenagentur PA am Donnerstag unter Berufung auf dessen Agenten. Pickup sei bereits gestern nach langer Krankheit im Kreise seiner Familie „friedlich entschlafen“, hieß es demnach in einer Mitteilung.

Der englische Schauspieler Ronald Pickup 2015
APA/AFP/Justin Tallis

Einer seiner größten Erfolge war die Komödie „Best Exotic Marigold Hotel“ aus dem Jahr 2015. Er spielte darin den liebestollen Schürzenjäger Norman, der mit sechs weiteren Rentnern in Indien einen Neuanfang wagen will. In dem Zweiter-Weltkrieg-Drama „Darkest Hour“ schlüpfte Pickup in die Rolle des Neville Chamberlain – also von Winston Churchills Vorgänger als britischer Premierminister, der mit seiner Appeasement-Politik gegenüber Hitler kläglich gescheitert war.

Pickup blickte aber auch auf eine lange Karriere am Theater und in Fernsehproduktionen zurück. Sein Durchbruch gelang ihm 1964 mit einer Nebenrolle in der britischen Kultserie „Doctor Who“.

red, ORF.at/Agenturen

Bereits seit Jahren befindet sich der polnische Metal-Musiker Adam „Nergal“ Darski im Konflikt mit den polnischen Behörden. Der Sänger und Gitarrist der Band Behemoth wurde aufgrund von Blasphemievorwürfen durch mehrere Instanzen juristisch verfolgt, unter anderem weil er 2007 bei einem Konzert eine Bibel zerrissen hatte.

Neue Vorwürfe wegen Marienbild

Nun gibt es neue Vorwürfe gegen den 43-Jährigen: Darski wurde im Februar wegen eines Facebook-Bildes von 2019 angeklagt, auf dem eine Person auf ein am Boden liegendes Marienbild tritt. Laut einer Behördensprecherin habe er damit öffentlich einen Gegenstand christlich-religiöser Anbetung beleidigt. Darski bezeichnete die Anklage als „Nonsens im 21. Jahrhundert“.

Laut BBC wurde er zu einer Strafe von 3.340 Euro verurteilt, der Musiker will aber in Berufung gehen und „zurückschlagen“. Nun droht ein langwieriger Rechtsstreit, für den Darski nun eine Crowdfunding-Kampagne aufsetzte. Diese soll Darski und anderen Künstlern und Künstlerinnen dabei helfen, gegen die Blasphemievorwürfe vorzugehen.

Der Paragraf sei laut Darski nur ein Vorwand, um „jeden zu zensieren, der nicht mit den archaischen religiösen Gesetzgebung unseres Landes konform geht“. „Was sagt dies über das polnische Rechtssystem aus?“, so Darski in einem Video zu der Kampagne. Bisher wurden rund 17.000 Euro gespendet.

Anklage auch wegen Regenbogen

Auf Beleidigung religiöser Gefühle stehen in Polen bis zu zwei Jahre Haft. Unter dem Paragrafen angeklagt wurden zuletzt auch drei lesbische Frauen, die die von Katholiken verehrte Jungfrau Maria 2019 mit einem regenbogenfarbenen Heiligenschein gezeigt hatten. Der Fall sorgte international für Aufsehen.

sase, ORF.at

Der Schweizer Schriftsteller Philippe Jaccottet ist im Alter von 95 Jahren in seinem Haus in der französischen Gemeinde Grignan gestorben. Das teilte seine Familie der Nachrichtenagentur Keystone-SDA heute mit.

Philippe Jaccottet ist einer der wenigen Schweizer Autoren, die bereits zu Lebzeiten in die renommierte Bibliotheque de la Pleiade des französischen Gallimard-Verlags aufgenommen wurden. Er kam am 30. Juni 1925 in Moudon zur Welt und wird nun im kleinsten Familienkreis beigesetzt.

Philippe Jaccottet 1987
APA/AFP/Pascal George

Berühmt wurde der Autor, als 1976 „Airs“ bei Gallimard erschien: „Diese Gedichtsammlung wirkte wie eine Offenbarung, da hat es beim Publikum Klick gemacht“, erklärte Jose-Flore Tappy, Dichter und enger Freund des Schriftstellers, im vergangenen Sommer gegenüber Keystone-SDA. Das Buch leitete auch die Veröffentlichung seiner Werke in der Bibliotheque de la Pleiade ein.

Werke in rund zwanzig Sprachen übersetzt

Seine Bücher wurden in rund zwanzig Sprachen übersetzt. Außerdem war Philippe Jaccottet selbst einer der wichtigsten zeitgenössischen Übersetzer. Er übersetzte Texte ins Deutsche, Spanische, Russische, Italienische, Tschechische, Japanische und sogar ins Altgriechische.

Darunter finden sich Texte von Autoren wie Homer, Rainer Maria Rilke, Hölderlin, Musil, Thomas Mann und Ingeborg Bachmann. Er erhielt zahlreiche Auszeichnungen, unter anderem den Großen Schillerpreis im Jahr 2010. Sein Archiv befindet sich in der Bibliotheque cantonale et universitaire in Lausanne.

red, ORF.at/Agenturen

Leute

Der Hundesitter von Popstar Lady Gaga ist gestern Abend beim Gassigehen von zwei Fremden angeschossen worden. Der 30-Jährige wurde ins Spital gebracht und befindet sich in stabilem Zustand. Zwei der drei Bulldoggen wurden gestohlen, der dritte Hund konnte entkommen und wurde später in der Nähe gefunden.

Lady Gaga mit einem ihrer Hunde
AP/XPX/STAR MAX/IPx

Es ist unklar, ob der Überfall geplant war und sich direkt gegen Lady Gaga richtet. Laut Medienberichten bietet der Popstar jedenfalls 500.000 Dollar im Austausch für ihre Hunde. Die 34-Jährige befindet sich derzeit für einen Filmdreh in Rom.

Spekulationen über „Gucci“-Dreh

Die Nachrichtenagentur Adnkronos schrieb, Lady Gaga sei für Dreharbeiten zum neuen Film „Gucci“ von Regisseur Ridley Scott in der Stadt. In dem Streifen geht es um den Mord an Geschäftsmann Maurizio Gucci. Die US-Amerikanerin soll demnach die Rolle von Patrizia Reggiani spielen, der Ex-Frau von Gucci, die nach dem Mord an ihm im Jahr 1995 verurteilt wurde, weil sie darin verwickelt gewesen sein soll.

Der Popsuperstar aus New York stand zuletzt in „A Star Is Born“ unter der Regie von Bradley Cooper in der Hauptrolle vor der Kamera. Lady Gaga, die mit bürgerlichem Namen Stefani Germanotta heißt, zählt mit millionenfach verkauften Tonträgern zu den derzeit erfolgreichsten Musikerinnen.

sase, ORF.at/Agenturen

Panorama

Der Dachstuhl der Riegersburg in der Steiermark wird von Holzwürmern zerfressen. Nicht zuletzt der Klimawandel führte zu einer Schädlingsexplosion. Nun braucht es rasch Hilfe, denn im Extremfall kann der Dachstuhl sogar einstürzen.

Mehr dazu in steiermark.ORF.at

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