Inland

Die Ärztekammer hat heute ihre Warnung vor einem Ärztemangel mit Zahlen der offiziellen Ärztestatistik bekräftigt. Präsident Thomas Szekeres forderte in einer Pressekonferenz als Konsequenz zusätzlich 1.300 Kassenstellen österreichweit und 300 unmittelbar für Wien.

Dass Wien bis 2025 insgesamt 393 neue Ärzte und Ärztinnen zusätzlich bekommen soll, findet Szekeres einen „guten Ansatz“. Gleichzeitig mahnte er aber auch, dass diese zusätzlichen Stellen auch finanziert werden müssen.

Flächendeckende Versorgung gefordert

Die von der Regierung versprochenen Patientenmilliarde wünscht sich Szekeres sofort und aus dem Budget finanziert. Er befürchtet nämlich, dass sie nicht aus den erhofften Einsparungen durch die Fusion der Krankenkassen kommen kann, weil diese zunächst mehr Geld kosten werde.

Von der Politik fordert der Ärztekammer-Präsident außerdem, das Sozialversicherungssystem so zu finanzieren, dass eine flächendeckende Versorgung auch auf dem Land gewährleistet und der Hausarzt nicht gefährdet werde.

Wartezeiten bei Kassenärzten länger

Seit rund zehn Jahren gibt es mehr Wahl- als Kassenärzte. Die Zahl der Wahlärzte hat sich seit dem Jahr 2000 auf 10.099 mehr als verdoppelt, wobei mehr als 7.000 davon Fachärzte sind. Szekeres beklagte, dass die Wartezeiten bei den Kassenärzten immer länger würden. Patienten, die es sich leisten können, weichen zunehmend auf Wahlärzte aus, viele könnte es sich aber nicht leisten, warnte der Präsident.

Dass Österreich laut OECD-Statistik mit 5,25 Ärzten je 1.000 Einwohner nach Griechenland die zweithöchste Ärztedichte hat, ließ Szekeres nicht gelten. Wenn man die Turnusärzte und Ärzte in Teilzeitbeschäftigung beachte, liege Österreich im Mittelfeld.

Zudem ist der Anteil der über 55-Jährigen bereits auf 29,7 Prozent gestiegen. Das bedeutet, dass mehr als 14.500 Ärzte in den nächsten zehn Jahren in Pension gehen werden. Szekeres machte auch darauf aufmerksam, dass gleichzeitig nicht genug junge Ärzte nachkommen.

Seit mehreren Jahren unterrichten junge Uniabsolventinnen und -absolventen im Rahmen der Initiative „Teach for Austria“ für zwei Jahre an Brennpunktschulen. Das Konzept wurde international mehrfach erprobt und wird in Österreich nun auf den Kindergartenbereich ausgeweitet. Ab Herbst sollen zunächst zwölf Quereinsteiger in sechs bis acht Kindergärten in Wien eingesetzt werden. Gesucht werden „Akademiker aller Fachrichtungen, die Verantwortung im Bildungssystem übernehmen wollen“, hieß es heute.

In den vergangenen sieben Jahren haben rund 250 Akademikerinnen und Akademiker im Rahmen von „Teach for Austria“ an mehr als 70 Neuen Mittelschulen (NMS) und Polytechnischen Schulen in vier Bundesländern unterrichtet.

Bewährtes Prinzip wird angepasst

Dieses Prinzip soll nun auf den Kindergartenbereich übertragen werden. Mit Unterstützung der Kahane Foundation wird ein Ausbildungsprogramm speziell für den Kindergarten aufgebaut: Nach erfolgreicher Bewerbung absolvieren die Teilnehmenden einen fünfwöchigen Onlinekurs sowie eine sechswöchige Sommerakademie. Anschließend arbeiten sie in Kindergärten, nehmen an einem Leadership-Programm teil und sollen innerhalb von zwei Jahren eine Gruppe eigenverantwortlich führen können.

Die konkrete Ausbildung der Fellows werde sich natürlich unterscheiden, sagte Programmleiterin Karin Benoni. „Man kann nicht das Programm für Zehn- bis 14-Jährige nehmen und über die Drei- bis Sechsjährigen drüberstülpen.“

Gesucht würden Kandidaten mit „Hands-on-Mentalität und Durchhaltevermögen, die kommunikationsstark sind, Beziehungen aufbauen und mit jungen Kindern arbeiten können“. Der Schwerpunkt der Ausbildungsangebote von „Teach for Austria“ wird dabei auf der Förderung der Sprachkompetenz und der Elternarbeit liegen.

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat entschieden, dass die Anfang 2018 in Kraft getretene Abschaffung des Pflegeregresses auch für stationär untergebrachte Behinderte gilt. Der Anlassfall stammte aus Salzburg, wo das Land weiter auf deren Vermögen zugreifen wollte, das Landesverwaltungsgericht das aber für gleichheitswidrig hielt.

Wie der VfGH heute in einer Aussendung mitteilte, bekam das Landesverwaltungsgericht somit recht, formal wurde sein Antrag aber zurückgewiesen. Die entsprechende Passage des Salzburger Behindertengesetzes wurde nicht als verfassungswidrig aufgehoben, weil sie – so der VfGH – bereits mit 1. Jänner 2018 außer Kraft getreten ist.

Damals trat der Paragraf 330a des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes (ASVG) in Kraft, der es den Ländern untersagt, „im Rahmen der Sozialhilfe“ das Vermögen von in stationären Pflegeeinrichtungen aufgenommenen Personen zur Abdeckung der Pflegekosten heranzuziehen.

Gilt für alle Pflegeleistungen

Diesem Verbot entgegenstehende landesgesetzliche Bestimmungen traten zu diesem Zeitpunkt außer Kraft. „Diese Regelung erfasst alle Pflegeleistungen, unabhängig davon, ob sie für altersbedingt oder für auf Grund einer Behinderung pflegebedürftige Personen erbracht werden“, hieß es in der VfGH-Aussendung.

Im von der EU-Kommission angestrengten Vertragsverletzungsverfahren hat die Regierung die Kürzung der Familienbeihilfe für osteuropäische Kinder verteidigt. In ihrem gestern nach Brüssel übermittelten Antwortschreiben begründet Familienministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) die Indexierung neuerlich mit dem unterschiedlichen Preisniveau. Eine Klage beim EuGH ist damit einen Schritt näher gerückt.

Die EU-Kommission hat am 24. Jänner ein Mahnschreiben nach Österreich geschickt, in dem die Indexierung der Familienbeihilfe als Diskriminierung abgelehnt wird. „Es gibt keine Arbeiter zweiter Klasse, und es gibt keine Kinder zweiter Klasse in der EU“, sagte EU-Sozialkommissarin Marianne Thyssen damals.

Denn mit Jahresanfang hatte Österreich die Unterstützung für Kinder im EU-Ausland und der Schweiz an die dortigen Lebenshaltungskosten angepasst, was für Osteuropa deutliche Kürzungen bedeutet. Mehr Geld gibt es dagegen für Kinder, die in Skandinavien, den Niederlanden oder der Schweiz leben.

Schreiben selbst nicht veröffentlicht

Bogner-Strauß hat ihre Antwort nach eigenen Angaben gestern nach Brüssel übermittelt. Das Schreiben selbst veröffentlicht die Regierung nicht. In einer Aussendung zeigt sich die Ministerin aber überzeugt: „Die von uns vorgebrachten Argumente zeigen klar, dass die Indexierung der Familienbeihilfe mit dem EU-Recht vereinbar ist.“

Die Regierung dürfte die Indexierung der Familienbeihilfe (und des ebenfalls 2019 eingeführten steuerlichen Familienbonus) entlang der schon bisher bekannten Linien rechtfertigen. Argumentiert wird, dass laut dem europarechtlichen Gleichbehandlungsgebot ungleiche Sachverhalte nicht gleich behandelt werden dürften. Und ein stark unterschiedliches Preisniveau zwischen verschiedenen Ländern rechtfertige eine solche Differenzierung. Außerdem wird darauf verwiesen, dass den Briten im Fall des Verbleibs in der EU eine ähnliche Regelung zugebilligt worden wäre.

Im Zuge von Ermittlungen zum Terroranschlag in Neuseeland hat es gestern eine Hausdurchsuchung in Wien gegeben. Wie der Sprecher der rechtsextremen Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, in einem gestern Abend veröffentlichten Video mitteilte, wurde seine Wohnung durchsucht, weil er eine Spende des mutmaßlichen Attentäters von Christchurch, Brenton Tarrant, erhalten habe.

Gegen ihn werde wegen der „Gründung oder Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung“ ermittelt, so Sellner in dem rund 15-minütigen, über Soziale Netzwerke verbreiteten Video. Er räumte ein, eine „unverhältnismäßig hohe Spende“ von einer E-Mail-Adresse erhalten zu haben, die den Nachnamen Tarrant enthielt. Für die Spende habe er sich per E-Mail auch bedankt: „Ein Dankes-E-Mail bekommt jeder, der mich unterstützt.“

Verbindung zwischen Sellner und dem Attentäter „wird geprüft“

Zwar habe er die Spende melden wollen, da er gewusst habe, dass auch in Österreich Ermittlungen liefen, so Sellner, doch sei es dazu vor der Hausdurchsuchung nicht mehr gekommen. Das Innenministerium hat heute die Hausdurchsuchung bestätigt. Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) habe die Hausdurchsuchung auf Anordnung der Staatsanwaltschaft Graz durchgeführt, erklärte Innenministeriumssprecher Christoph Pölzl auf Anfrage.

Die Staatsanwaltschaft Graz bestätigte daraufhin auf APA-Nachfrage, dass die Hausdurchsuchung in ihrem Auftrag erfolgt war: „Ein Ermittlungsverfahren ist bei uns anhängig“, sagte Sprecher Hansjörg Bacher. Die Verbindung zwischen Sellner und dem Attentäter von Neuseeland werde geprüft. Die Spende in Höhe von rund 1.500 Euro, die bereits Anfang 2018 gemacht wurde, sei bei bisherigen Ermittlungen wegen des Verdachts von Finanzvergehen Sellners aufgefallen, weil sie höher war als andere Spenden.

Eine Initialzündung aus dem Ausland oder von einer anderen Behörde habe es für die Hausdurchsuchung nicht gegeben, meinte der Behördensprecher auf Nachfrage. Laut Bacher wurden bei der Razzia Datenträger sichergestellt.

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Sellner will überwiesenes Geld spenden

Die Summe der Spende werde er an eine karitative Einrichtung weitergeben, mit dem Terroranschlag habe er „nichts zu tun“, so der Sprecher der rechtsextremen Gruppe. Er habe keinen Kontakt zu Tarrant gehabt und ihn auch nie getroffen. Zum zeitlichen Ablauf der Geschehnisse machte Sellner mehrmals unklare Angaben. So sagte er zunächst etwa, dass die Spende des Attentäters von Anfang 2018 stamme, dann wiederum, dass er sie „Anfang des Jahres“ erhalten habe.

Politik fordert Aufklärung

Die Bundesregierung und Opposition forderten nach der Hausdurchsuchung volle Aufklärung über die Verbindungen zum Christchurch-Attentäter. Die Justiz müsse gemeinsam mit den Sicherheitsbehörden „diese Netzwerke ausheben“, so Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) via Aussendung. Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) schrieb in einem via Twitter verbreiteten Statement: „Es wird gegen jeden Extremismusverdacht vorgegangen, egal ob von rechts, links oder religiös motiviert. Fanatismus hat in unserer Gesellschaft keinen Platz“, so Strache, ohne die Identitären explizit zu erwähnen.

Die SPÖ warf der Regierung mangelndes Engagement vor. NEOS hofft diesbezüglich auf eine Erklärung von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) am Donnerstag im Nationalrat – ebenso wie Jetzt-Klubchef Bruno Rossmann.

BVT-Untersuchungen zu Österreichaufenthalt

Wie vergangene Woche bekanntwurde, hielt sich der mutmaßliche Täter, ein 28-jähriger Australier, vor dem Anschlag auch in Österreich auf. Die Untersuchungen des BVT laufen noch, das genaue Datum des Österreich-Aufenthalts wurde zunächst nicht bestätigt. Laut Medienberichten reiste der Rechtsextremist am 26. November 2018 nach Wien, soll sich aber auch in Kärnten, Salzburg und Innsbruck aufgehalten haben.

Bei dem Anschlag auf zwei Moscheen in Christchurch am 15. März waren während der Freitagsgebete 50 Menschen getötet und Dutzende verletzt worden. Etwa 20 Verletzte werden immer noch in Krankenhäusern behandelt. Der Tatverdächtige sitzt in Untersuchungshaft, ihm droht wegen vielfachen Mordes lebenslang Gefängnis.

So viel Andrang bei der Untersuchungskommission zum Wiener Krankenhaus Nord hat es selten gegeben: Grund dafür war die Ladung von Altbürgermeister Michael Häupl (SPÖ), der sich heute den Fragen des Gremiums zu dem aus dem Ruder gelaufenen Großprojekt stellte. Häupl machte dabei relativ schnell klar, dass er sich für einzelne Verfehlungen nicht verantwortlich sieht.

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Ausland

Die US-Regierung von Präsident Donald Trump verschärft ihren Kampf gegen das Gesundheitssystem „Obamacare“: Das Justizministerium erklärte gestern Abend, sich nun vollständig hinter das Urteil des texanischen Richters Reed O’Connor zu stellen, der die Gesundheitsreform von Trumps Amtsvorgänger Barack Obama zur Gänze für verfassungswidrig erklärt hatte.

Das Ministerium hatte zuvor die Haltung vertreten, sich zwar nicht hinter den durch die Gesundheitsreform geltenden Schutz für Menschen mit Vorerkrankungen zu stellen, andere Teile der Reform könnten aber beibehalten werden. Gestern teilte das Ministerium mit, nun vollständig mit O’Connors Urteil übereinzustimmen.

Die oppositionellen Demokraten waren nach O’Connors Urteil vom Dezember umgehend in Berufung gegangen. Der Richter entschied daraufhin, sein Urteil bis zur Berufungsentscheidung auszusetzen, „Obamacare“ blieb somit zunächst in Kraft.

Demokraten sehen „Kriegserklärung“

Die Demokraten reagierten am Montag erbost auf den neuen Vorstoß der Regierung. Diese versuche „nicht nur, den Schutz von Amerikanern mit Vorerkrankungen zu zerstören“, sondern erkläre nun „der Gesundheitsversorgung des amerikanischen Volkes den Krieg“, erklärte die Chefin der Demokraten im Repräsentantenhaus, Nancy Pelosi.

Der Fall dürfte letztlich vor dem Obersten Gerichtshof landen. Sollten die Supreme-Court-Richter das Urteil aus Texas dann aufrechterhalten, könnte dies das US-Gesundheitssystem nachhaltig durcheinanderwirbeln.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat den chinesischen Staatschef Xi Jinping zu Respekt gegenüber der „Einheit der EU“ aufgefordert. „Wir erwarten natürlich von unseren großen Partnern, dass sie die Einheit der EU wie auch die Werte, die sie tragen, respektieren“, sagte Macron heute nach einem Treffen mit Xi in Paris. An dem Vierergipfel nahmen auch die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker teil.

Xi sagte, China und Europa „kommen gemeinsam voran“. „Wir sollten nicht zulassen, dass Misstrauen uns ständig zurückschauen lässt.“

China wird vorgeworfen, mit seiner Investitionspolitik die europäischen Staaten spalten zu wollen. Dabei geht es insbesondere um das riesige Infrastrukturprojekt „Neue Seidenstraße“, dem sich am Wochenende Italien angeschlossen hat. Dafür musste Rom scharfe Kritik einstecken, unter anderem aus Deutschland. Der Vierergipfel bildet den Abschluss einer fünftägigen Europareise des chinesischen Präsidenten.

Reform von internationalen Institutionen

Gemeinsam wollen die EU und China die internationalen Institutionen reformieren und enger zusammenarbeiten. Alle vier Gipfelteilnehmer bekannten sich zu einer Reform der Welthandelsorganisation (WTO) und dem Pariser Klimaschutzabkommen. In Abgrenzung von US-Präsident Donald Trump betonten sowohl Xi als auch Merkel, dass man in der internationalen Zusammenarbeit immer Lösungen finden müsse, von denen alle profitierten. Er hoffe, dass man beim EU-China-Gipfel am 9. April beim geplanten Investitionsschutzabkommen und der Marktöffnung in China für EU-Firmen weiterkommen werde. Xi versprach seinerseits eine weitere Marktöffnung seines Landes.

„Wir wollen gemeinsam einen erneuerten multilateralen Rahmen schaffen, der gerechter und ausbalancierter ist“, sagte Macron nach dem gut einstündigen Treffen im Elysee-Palast. Der Multilateralismus beruht auf einer Stärkung internationaler Institutionen und Abkommen. Auch Macron setzte sich damit deutlich ab von den USA, die mit China in einem Handelskrieg sind. „Wir haben Meinungsverschiedenheiten“, betonte Macron aber auch mit Blick auf China.

Die bosnischen Behörden schlagen Alarm wegen der Pläne Kroatiens, ein Atommülllager womöglich unweit der Grenze zu Bosnien zu errichten. Sollte es dazu kommen, würde Bosnien-Herzegowina ein internationales Schiedsverfahren in Genf anstrengen, berichtete heute der Sender Free Europe.

Kroatien, das für die Hälfte des Atommülls aus dem slowenischen AKW Krsko zuständig ist, hatte im Dezember ein Nationalprogramm zur Lösung des Atommüllproblems angenommen. Darin wurde das Gebiet Trgovska Gora in der Gemeinde Dvor, das weniger als drei Kilometer von der Staatsgrenze zu Bosnien-Herzegowina entfernt ist, als mögliche Stelle für den Bau eines Atommülllagers genannt.

Es sei klar, dass Bosnien-Herzegowina um seine Region, seine Pflanzen- und Tierwelt und natürlich die Gesundheit seiner Bürger besorgt sei, wurde Wirtschaftsminister Mirko Sarovic zitiert. Ein Atommülllager in Trgovska Gora würde auch das Naturschutzgebiet um den Fluss Una gefährden, hieß es.

Slowenien baut unterdessen sein Endlager für schwach- und mittelradioaktiven Atommüll im Ort Vrbina in unmittelbarer Nähe des AKW Krsko. Dort werden neben dem Müll aus dem Meiler auch radioaktive Abfälle aus Medizin, Forschung und Industrie deponiert. Das Lager soll 2020 fertig sein und ein Jahr später in Probebetrieb gehen.

Nach dem Untergang eines Bootes mit Geflüchteten sind in der Ägäis drei Frauen und ein Säugling ertrunken. Das teilte die türkische Küstenwache heute mit. Elf weitere Menschen seien gerettet worden.

Das Boot habe vom westtürkischen Bezirk Ayvacik aus abgelegt und sei dann in Seenot geraten. Zur Staatsangehörigkeit der Menschen machte die Küstenwache zunächst keine Angaben.

Die Türkei hat nach offiziellen Angaben mehr als 3,5 Millionen Flüchtlinge aus dem Bürgerkriegsland Syrien aufgenommen. Immer wieder versuchen Menschen, auf eine der nahe gelegenen griechischen Inseln und damit in die EU zu gelangen.

Nach dem rechtsextremen Anschlag auf zwei Moscheen in Neuseeland mit 50 Toten hat die größte Buchhandelskette des Landes den kanadischen Bestsellerautor Jordan Peterson aus ihren Regalen verbannt. In den mehr als 50 Buchhandlungen von Whitcoulls werden Peterson-Bücher wie der Sachbuchbestseller „12 Rules for Life. Ordnung und Struktur in einer chaotischen Welt“ nicht mehr verkauft.

Das Unternehmen begründet das mit „extrem verstörendem Material, das vor, während und nach den Angriffen in Christchurch“ vertrieben worden sei. Weiter heißt es in einer Mitteilung an die Kunden: „Wir glauben, dass es falsch wäre, den Autor derzeit zu unterstützen.“ Peterson lehrt an der Universität Toronto Psychologie, hat aber auch einen YouTube-Kanal mit annähernd zwei Millionen Abonnenten und Abonnentinnen.

„Einflussreichster Intellektueller der westlichen Welt“

Die „New York Times“ bezeichnete den 56-Jährigen als aktuell „einflussreichsten Intellektuellen der westlichen Welt“. Manche sehen ihn aber auch als Wegbereiter rechter Ideologien. Bei einer Lesereise durch Neuseeland posierte er im Februar mit einem Mann, der ein T-Shirt mit dem Aufdruck „Ich bin ein stolzer Islamhasser“ trug. Das Bild wurde nach den Anschlägen vielfach weiterverbreitet.

Entscheidung über Verbot liegt bei Buchhandlungen

Auf der Homepage des größten neuseeländischen Buchhändlers waren Peterson-Bücher heute weiterhin zu haben. Dort konnte man auch verschiedene Ausgaben von Adolf Hitlers „Mein Kampf“ bestellen. Der Vorsitzende von Neuseelands Buchhändlerverband, Lincoln Gould, sagte, die Entscheidung über den Verkauf von Büchern liege bei jeder Buchhandlung selbst.

Bei dem Anschlag in Christchurch waren am 15. März 50 Menschen getötet und mehrere Dutzend verletzt worden. Als mutmaßlicher Täter sitzt ein 28 Jahre alter Rechtsextremist aus Australien in Untersuchungshaft. Ihm droht wegen vielfachen Mordes lebenslange Haft.

EU

Die EU hat sich heute auf neue Sicherheitstechniken für Fahrzeuge ab 2022 geeinigt. EU-Parlament, -Kommission und -Rat betonten, dass mit den neuen verbindlichen Sicherheitsmaßnahmen Fahrgäste, Fußgänger und Radfahrer besser geschützt würden. Die Kommission geht davon aus, dass bis 2038 aufgrund der Sicherheitssysteme mehr als 25.000 Menschenleben gerettet werden können.

Konkret geht es darum, dass Autos und leichte Nutzfahrzeuge künftig einen Spurhalteassistenten und ein erweitertes Notbremsassistenzsystem haben sollen, sowie crashtesterprobte Sicherheitsgurte. Für Pkws, leichte Nutzfahrzeuge, Lkws und Busse werden darüber hinaus Warnsysteme bei Müdigkeit und Ablenkung des Fahrers greifen sowie intelligente Geschwindigkeitsassistenz und Rückwärtsfahrsicherheit mit Kamera oder Sensoren und eine Unfalldatenaufzeichnung.

Beseitigung des toten Winkels

Für Lkws und Busse sind besondere Vorgaben zur Verbesserung der direkten Sicht der Chauffeure und zur Beseitigung toter Winkel vorgesehen sowie Systeme, die schutzbedürftige Straßenverkehrsteilnehmer vor und neben dem Fahrzeug erkennen und vor allem beim Abbiegen davor warnen. In Österreich gab es nach dem tödlichen Schulwegunfall eines neunjährigen Buben durch einen abbiegenden Lkw Ende Jänner in Wien die Forderung, diese Systeme schon eher einzuführen.

Der praktische Einsatz solcher neuer Techniken könne dazu beitragen, die Zahl der Unfälle mit Toten und Verletzten auf Europas Straßen zu senken, von denen 90 Prozent auf menschliches Versagen zurückzuführen seien.

EU-Binnenmarktkommissarin Elzbieta Bienkowska sagte, mit der Einführung der neuen Sicherheitstechniken „werden wir eine ähnlich große Wirkung erzielen wie seinerzeit mit der Einführung der ersten Sicherheitsgurte“. Viele der neuen Funktionen gebe es heute schon vorwiegend in Fahrzeugen der Luxusklasse. Nun müsse aber das Sicherheitsniveau generell für alle Kraftfahrzeuge erhöht werden.

Dass das Umfeld der von der FPÖ als Vizepräsidentin in das Aufsichtsratsgremium der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB) entsandten Barbara Kolm eine Großspende an die Fraktion Allianz der Konservativen und Reformer (Alliance for Conservatives and Reformists in Europe/ACRE) im EU-Parlament getätigt hat, geht aus Sicht der Notenbank in Ordnung. Das berichtete der „Standard“ (Dienstag-Ausgabe).

Kein Verstoß gegen Compliance-Regeln

Nach einem Bericht der „Wiener Zeitung“ aus der Vorwoche hatte die OeNB die Frage geprüft. SPÖ und Jetzt hatten die Abberufung Kolms gefordert. Ergebnis der Prüfung laut „Standard“: Kolm unterliegt keinen Regeln, die es ihr verbieten würden, privat zu spenden oder Spenden zu organisieren. Das sei Kolms Privatsache, ließ auch OeNB-Präsident Harald Mahrer mitteilen.

Würde Kolm nicht dem Generalrat (Aufsichtsrat) angehören, sondern dem Direktorium oder wäre eine angestellte Mitarbeiterin, würde sie nicht nur Compliance-Regeln unterliegen, sondern dem Code of Conduct, und solche Spenden wären ihr mit Blick auf die Unabhängigkeit der Notenbank verboten.

Die Spende von 18.000 Euro tätigte im Vorjahr die Triple-A Group, die Kolms Ehemann gehört und deren Chefin Barbara Kolm ist. Der ACRE-Fraktion im EU-Parlament gehören vor allem Politiker der britischen Konservativen und der in Polen regierenden, rechtskonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) an. Österreicher sind keine in der Parlamentsfraktion vertreten. Das Austrian Economic Center, ein „wertkonservativer und wirtschaftsliberaler Thinktank“, den sie mitbegründet habe, sagte Kolm dem „Standard“, unterhalte eine jahrelange Beziehung zur ACRE.

Alle österreichischen Großspender aus Kolms Umfeld

Auffällig ist, dass die anderen Geber auf der bloß 15 Posten umfassenden Liste von Einzelspenden über 12.000 Euro große internationale Unternehmen wie Google, Disney, Uber und Bayer sind, die fast alle die Fraktion der Liberalen (ALDE) mit Spenden bedacht haben. Und auch die übrigen vier österreichischen Großspender stammen aus Kolms Umfeld, darunter ihre Mutter. Insgesamt geht es dabei um 88.000 Euro.

Chronik

In mehreren deutschen Städten sind Rathäuser, Verwaltungsgebäude und auch ein Kindergarten nach Drohnachrichten evakuiert worden. Die Einrichtungen waren heute Vormittag mehrere Stunden lahmgelegt, nach und nach gab es Entwarnung. Gefunden wurde nichts. Betroffen waren Augsburg, Göttingen, Kaiserslautern, Chemnitz, Neunkirchen im Saarland und Rendsburg in Schleswig-Holstein.

Serie von Drohschreiben

Seit Monaten gibt es eine deutschlandweite Serie von Drohschreiben mutmaßlicher Rechtsextremer an Politiker, Behörden und Gerichte. Die Berliner Staatsanwaltschaft, die federführend ermittelt, spricht inzwischen von deutschlandweit mehr als 100 Fällen. Ob die heutigen Fälle damit in Zusammenhang stehen, ist noch offen.

Auch bei der Stadt Heilbronn ging eine Drohung ein, sie wurde aber nicht als ernsthaft eingestuft. Nach Angaben der Polizei ging ein solches Schreiben bundesweit bei vielen Städten ein. Ob und wie die Drohungen aber zusammenhingen, ist noch unklar.

Boeing arbeitet derzeit an einem Update für die umstrittene Steuerungssoftware Maneuvering Characteristics Augmentation System (MCAS), die als mögliche Ursache der beiden Flugzeugabstürze der 737-Max-8-Maschinen gilt. Im Zuge dessen wurden laut einem Bericht der „New York Times“ („NYT“) Flugsimulationen durchgeführt. Dabei wurde entdeckt, dass die Piloten der Unglücksmaschinen weniger als 40 Sekunden Zeit hatten, um das automatisierte Steuerungssystem außer Kraft zu setzen und so einen Absturz zu verhindern.

Beim MCAS melden Sensoren, die den Flugwinkel messen, dem System, wenn das Flugzeug zu übersteuern droht. Dann drückt ein Stabilisierungsmechanismus am Heck der Maschine die Nase wieder nach unten. Experten und Expertinnen werfen dem System aber vor, zu stark entgegengewirkt zu haben.

Drei Schalter, um System zu beenden

Das Zeitfenster könne durch korrektes Handeln zwar verlängert werden, jedoch nur, wenn zusätzlich zu jenem Schalter, der die durch das MCAS ausgelöste Bewegung stoppt, noch zwei weitere gedrückt werden, die das System endgültig beenden. Erst dann sei es möglich, so die „NYT“, manuell zu korrigieren, was durch die Fehlfunktion schiefgelaufen ist. Ansonsten beginnt die Software jedes Mal aufs Neue, die Maschine zu steuern.

Die Piloten der Unglücksmaschinen sollen über die Software jedoch nicht ausreichend informiert gewesen sein – sie sollen in den Minuten vor dem Absturz eiligst das Handbuch durchkämmt haben, um eine mögliche Ursache für die Flugprobleme zu bekommen.

Neue Software lässt Piloten leichter eingreifen

Boeing räumt bei der nachgebesserten Software Insidern zufolge den Piloten wieder mehr Handlungsspielraum ein. Das Softwareupdate verhindere den wiederholten automatischen Eingriff des Flugkontrollsystems, sagten zwei mit den angelaufenen Schulungen für Piloten vertraute Personen der Agentur Reuters.

Zudem würde das System ganz abgeschaltet, wenn zwei Sensoren stark abweichende Daten lieferten. Ein Warnhinweis soll die Piloten dann darüber informieren, dass das MCAS-System abgeschaltet ist. Das Softwareupdate muss allerdings noch durch die US-Flugbehörde (FAA) genehmigt werden. Die Aufsichtsbehörden in Europa und Kanada hatten zudem angekündigt, sich für eine Starterlaubnis der weltweit mit Flugverbot belegten Unglücksmaschine nicht auf ihre US-Kollegen verlassen und das Flugkontrollsystem MCAS unabhängig prüfen zu wollen.

Sport

Der Megastar der Ultimate Fighting Championship (UFC), Conor McGregor, hat mit einer Rücktrittsankündigung für Aufsehen gesorgt. „Ich wünsche allen meinen alten Kollegen viel Erfolg im Wettbewerb“, teilte der 30-jährige Ire heute auf dem Kurznachrichtendienst Twitter mit. „Ich schließe mich nun meinen ehemaligen Partnern an, die sich bereits im Ruhestand befinden.“ Wie ernst er die Ankündigung meint, blieb offen.

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Wirtschaft

IT

Die Deutsche-Telekom-Tochter T-Mobile hat heute in Österreich den europaweit ersten Echtbetrieb mit dem neuen Mobilfunkstandard 5G gestartet. Vorerst kommen 17 Gemeinden in fünf Bundesländern in den Genuss des schnellen Mobilfunks – österreichweit allerdings nur 200 Kundinnen und Kunden, denn mehr technische Geräte (Router) für die Verbindung stehen derzeit nicht zur Verfügung.

„T-Mobile wird heute das erste Unternehmen sein in der Telekommunikationslandschaft in Europa, das ein 5G-Netz in den kommerziellen Echtbetrieb einschalten wird“, sagte T-Mobile-Chef Andreas Bierwirth anlässlich der feierlichen Einschaltung, bei der die Bundesregierung mit Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP), Infrastrukturminister Norbert Hofer (FPÖ) und Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) vertreten war.

Als erste Gemeinde wurde die Station in Hohenau an der March offiziell an das 5G-Netz angeschlossen, das noch mit einer vorläufigen Lizenz betrieben wird, da die endgültigen Bescheide nach der jüngst beendeten Auktion der Frequenzen noch nicht ausgefolgt wurden.

Übertragungsraten bis zu 10 Gigabit/Sekunde

Grundsätzlich bietet die neue Technologie Übertragungsraten bis zu zehn Gigabit/Sekunde, in der Realität würden Kunden wohl „deutlich über 100 Megabit/Sekunde“ sehen, sagte Bierwirth. Die 25 Standorte in 17 Gemeinden wurden breit gestreut ausgewählt, sodass sowohl städtische Bereiche (z. B. Innsbruck) als auch ländliche wie Hohenau dabei sind.

Grundsätzlich sieht Bierwirth den Vorteil der neuen Technologie vorrangig im ländlichen Raum, der damit schneller und billiger mit schnellem Internet versorgt werden könne. „Wir wechseln von einer vierspurigen zu einer 40-spurigen Autobahn“, so Bierwirth. Mit weiteren Fortschritten sei auch eine 400-spurige Autobahn denkbar.

Bis Ende 2025 soll 5G in Österreich flächendeckend zur Verfügung stehen, so Infrastrukturminister Hofer. Die Versteigerung sei so durchgeführt worden, dass die Telekomfirmen nun noch genug Geld für den Ausbau des Netzes haben. Auch dass die öffentliche Hand auf ihren Grundstücken Antennen zulassen muss, werde den Ausbau beschleunigen.

Kultur

Ein vor 20 Jahren gestohlenes Gemälde von Pablo Picasso ist in Amsterdam gefunden worden. Ein Kunstdetektiv war dem Bild nach Tipps aus der Unterwelt auf die Spur gekommen, wie die Zeitung „De Volkskrant“ (Dienstag-Ausgabe) berichtete. Die niederländische Polizei bestätigte, dass das Bild gefunden wurde.

Von Jacht gestohlen

Picasso malte „Buste de Femme“ 1938. Sein Wert wird heute auf 25 Millionen Euro geschätzt. Unbekannte hatten das Bild 1999 von der Jacht eines saudischen Geschäftsmannes im südfranzösischen Antibes gestohlen.

Die Polizei sei von dem Detektiv informiert worden und habe auch Kontakt zu den französischen Ermittlern aufgenommen, sagte ein Sprecher der dpa. „Da der Diebstahl verjährt ist, ermitteln wir nicht mehr.“

„Das Gemälde ist noch in gutem Zustand“, sagte Kunstdetektiv Arthur Brand der Zeitung. Die Versicherung hatte damals eine Belohnung von 400.000 Euro ausgesetzt, dennoch fehlte von dem Kunstwerk lange Zeit jede Spur.

Echtheit bestätigt

2015 bekam der bekannte Detektiv erstmals einen Hinweis. Nach langer Suche stieß er dann, wie er selbst sagte, auf einen Geschäftsmann, in dessen Besitz sich das Gemälde befand. Dieser soll es als Bezahlung bekommen haben. Er wollte es zurückgeben, nachdem er von dem Diebstahl gehört hatte. Das Bild ist nach Angaben des Detektivs inzwischen der Versicherung übergeben worden. Zwei Experten hätten zuvor die Echtheit bestätigt.

Science

Australische Forscher und Forscherinnen haben unter dem Totten-Gletscher in der Antarktis riesige Unterwasserseen entdeckt. Der Wissenschaftler Ben Galton-Fenzi sagte dem britischen „Guardian“, die Entdeckung könne dabei helfen vorherzusagen, wie Gletscher auf die Erderwärmung reagieren, und in weiterer Folge, wie die Gletscherschmelze die Weltmeere beeinflussen könnte.

Der Totten-Gletscher etwa ist mit einer Länge von 30 Kilometern und einer Dicke von bis zu zwei Kilometern der größte Gletscher der Ostantarktis und könnte den Meeresspiegel, sollte er zur Gänze schmelzen, um bis zu sieben Meter steigen lassen.

Untergrund ausschlaggebend für Gletscherdynamik

Doch auch um voraussagen zu können, wie sich der Gletscher bewegt, sei es essenziell zu wissen, was sich unter diesem befindet. „Wenn sich unter dem Gletscher Gestein befindet, gibt es eine bessere Haftung. Dann wird sich der Gletscher langsamer bewegen, als wenn es Wasser oder weiche Sedimente gibt“, so Galton-Fenzi.

Die Geschwindigkeit, mit der sich Gletscher bewegen, reicht von wenigen Metern bis zu einigen Kilometern pro Jahr und ist neben dem Untergrund abhängig von Faktoren wie der Temperatur und der Hangneigung.

Religion

Panorama

Die vom Aussterben bedrohte Vogelart der Steppenläufer konnte durch die Geburt von neun Kücken verdoppelt werden. Die Kücken schlüpften letzte Woche im Werribee Open Range Zoo im australischen Victoria – dank einer Wärmelampe, viel Watte und nicht zuletzt eines Staubwedels.

Wie Emus tragen die männlichen Steppenläufer die Verantwortung für die Kindererziehung und bleiben bei den Kücken, während das Weibchen bald nach dem Eierlegen zu einem anderen Partner wechseln kann. Einem der Väter wurde das jedoch zu viel – er hatte laut Zoo Angst, auf den Kücken zu sitzen, und wurde daher prompt durch einen Staubwedel ersetzt.

„Kücken haben sich sofort an Staubwedel gekuschelt“

„Sie haben sich sofort an den Staubwedel gekuschelt und sich in seine Federn geschoben“, sagte Zoodirektor Glen Holland gegenüber dem „Guardian“. Es ist erst das zweite Mal, seit der Zoo vor 18 Monaten das 500.000 Dollar (443.000 Euro) teure Zuchtprogramm etablierte, dass Kücken erfolgreich geschlüpft sind.

In freier Wildbahn gibt es weniger als 1.000 Vögel dieser Art, wie aus dem Artikel hervorgeht. Diejenigen, die sich im Zoo befinden, stammen aus wilden Eiern, die gesammelt wurden, sowie aus einigen „geografisch verwirrten“ Vögeln, die an Orten wie Parkplätzen und Hinterhöfen aufgetaucht sind.

Wegen seiner knalligen Farbe hat sich ein See in Australiens zweitgrößter Stadt Melbourne zu einer Touristenattraktion entwickelt: Das Gewässer im Westgate Park, einem ehemaligen Industriegebiet, wird von Zeit zu Zeit pink. Gerade ist das wieder der Fall.

See im Westgate Park in Melbourne
APA/AFP/Parks Victoria

Grund dafür ist, dass das Wasser ungewöhnlich viel Salz enthält. Wenn die Temperaturen hoch sind, die Sonne viel scheint und es wenig regnet, produzieren die Algen in dem See besonders viel Betacarotin – und das Wasser wird intensiv rosa.

Allerdings ist die Farbe auch schnell wieder weg, wenn sich das Wetter ändert. Viele Touristen und Touristinnen mussten deshalb schon enttäuscht abziehen. Im Internetkommentar eines Urlaubers aus Deutschland heißt es: „Wir sind extra nach Melbourne gefahren, um den Pink Lake zu sehen. Leider war er alles außer pink. Der See sah ganz normal wie jeder andere aus.“