Ukraine-Krieg

Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine verzeichnet Polen ein gestiegenes Interesse am Dienst in der Armee. Die Streitkräfte hätten im vergangenen Jahr 13.742 neue Berufssoldaten und -soldatinnen gewinnen können, sagte Verteidigungsminister Mariusz Blaszczak am Samstag in Lublin. „Das ist ein Rekord seit der Abschaffung des Wehrdienstes.“ In Polen wurden zuletzt 2008 Wehrpflichtige eingezogen, wenig später wurde der Wehrdienst ausgesetzt.

Blaszczak sagte weiter, derzeit zählten die polnischen Streitkräfte 164.000 Soldatinnen und Soldaten, darunter 36.000 Mitglieder der freiwilligen Heimatschutzverbände. Das EU- und NATO-Land Polen rüstet enorm gegen eine Bedrohung durch Moskau auf.

In den kommenden Jahren soll die Armee auf 250.000 Berufssoldaten und 50.000 Angehörige des Heimatschutzes wachsen. Um mehr Bürger für die Streitkräfte zu gewinnen, hat Polen einen freiwilligen Grundwehrdienst eingeführt. Seit dem vergangenen Herbst gibt es zudem landesweit eintägige militärische Trainings für interessierte Bürger.

Das russische Verteidigungsministerium hat den ukrainischen Streitkräften den gezielten Beschuss eines Krankenhauses in der Region Luhansk vorgeworfen. Das Ministerium in Moskau teilte heute Abend – rund zehn Stunden nach dem mutmaßlichen Vorfall – mit, das Krankenhaus in Nowoajdar sei durch einen Mehrfachraketenwerfer des US-Typs HIMARS beschossen worden.

Dabei seien 14 Menschen getötet und 24 Patienten und Klinikmitarbeiter verletzt worden. Die Region Luhansk ist weitgehend von Russland besetzt. Die Angaben waren von unabhängiger Seite nicht überprüfbar. Das Ministerium veröffentlichte weder Videos noch Fotos von dem Einschlag, der sich bereits in der Früh ereignet haben soll.

Keine Beweise vorgelegt

Das Ministerium warf den ukrainischen Streitkräften einen „absichtlichen Raketenschlag“ gegen das zivile Krankenhaus vor, es handle sich um ein „schweres Kriegsverbrechen des Kiewer Regimes“. Beweise veröffentlichte die Behörde nicht. Die Verantwortlichen würden gefunden und zur Rechenschaft gezogen, hieß es in der Mitteilung.

Das russische Staatsfernsehen veröffentlichte am Abend nicht überprüfbare Bilder, die ein zerstörtes Gebäude zeigten. Eingeblendet wurde auch eine Tafel mit den Öffnungszeiten der Klinik. Auf den Videoaufnahmen waren keine Menschen oder Rettungswagen zu sehen.

Eine Reaktion der Ukraine auf die Vorwürfe gab es nicht. Russland hat das Gebiet Luhansk weitgehend besetzt, weshalb ukrainische Streitkräfte mit Hilfe westlicher Waffen versuchen, die Region zu befreien.

Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) hat in einem Interview mit der „Presse am Sonntag“ ausgeschlossen, dass es mit Russland wieder so enge Beziehungen wie vor Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine geben werde. „Russland hat mutwillig so viel zerschlagen und treibt sich selbst immer weiter in eine Ecke der völligen Isolation. Seit Russlands Angriff am 24. Februar erleben wir, dass die Welt konfrontativer geworden ist“, betonte der Außenminister.

Höchstwahrscheinlich hätte man schon nach der Annexion der Krim 2014 sehr viel schärfer reagieren müssen und so vielleicht einen Angriff Russlands auf die Ukraine 2022 verhindern können, so Schallenberg. Auch Österreich habe unterschätzt, dass „Wladimir Putin ein imperiales Langzeitprojekt hatte“. „Vielleicht haben wir seine Äußerungen nicht ernst genommen, auch weil sie nicht in unser Weltbild gepasst haben“, analysiert der Außenminister.

Friede „am Verhandlungstisch vereinbart“

Kritik an seiner Mahnung, Augenmaß gegenüber Russland zu wahren, sieht Schallenberg nicht als gerechtfertigt an. Es gebe überhaupt keinen Zweifel, wo Österreich stehe. „Wir tragen jeden Beschluss in Brüssel mit und ganz intensiv zur Geschlossenheit innerhalb der EU bei. Einzig: Wir liefern aufgrund unserer militärischen Neutralität keine Waffen und kein letales Material in die Ukraine.“ Zudem sei er der erste Außenminister der Zweiten Republik, der einen russischen Diplomaten zur Persona non grata erklärt habe, betont Schallenberg.

Dennoch gelte es an den Tag nach dem Krieg zu denken. Deshalb sollte man nicht „mutwillig Dialogplattformen“ wie die OSZE, „die wir dann brauchen werden, zerstören“. Momentan versuchten jedenfalls beide Seiten noch, eine Entscheidung auf dem Schlachtfeld herbeizuführen. „Aber die Geschichte zeigt: Dauerhafter Frieden oder Waffenstillstände werden am Verhandlungstisch vereinbart. Irgendwann wird es hoffentlich wieder Raum für Diplomatie geben“, sagte der Außenminister.

Unter diesen Bedingungen keine Neutralität

Österreich halte jedenfalls weiter die Gesprächskanäle zu Russland und auch zu Belarus offen. Eine weitere Eskalation des Krieges gelte es zu vermeiden. Wenn aber ein „ständiges Sicherheitsratsmitglied beschließt, die UNO-Charta auszuhebeln, um in einem neoimperialistischen Akt einen anderen Staat zu überfallen und zu inhalieren, kann es aus österreichischer Sicht keine Neutralität geben.“ Putin könnte den Krieg noch heute beenden. „Die gesamte Verantwortung, auch für die begangenen Kriegsverbrechen, liegt bei ihm“, so Schallenberg.

Jedenfalls habe der russische Angriff „uns allen einen geopolitischen Eiskübel ins Gesicht geschleudert. Wir haben gewissermaßen unsere wirtschaftlichen Bedürfnisse an China ausgelagert, unsere Energiebedürfnisse an Russland und unsere Sicherheit an die USA.“ Das könne man nicht über Nacht korrigieren, trotzdem hätte im Februar „niemand gedacht, dass wir unsere Abhängigkeit von russischem Erdgas von 80 auf zwischenzeitlich 20 bis 30 Prozent verringern können“.

Ausland

Die in Afghanistan regierenden islamistischen Taliban haben Frauen von den jährlichen Aufnahmeprüfungen für Hochschulen ausgeschlossen. Das Ministerium für Höhere Bildung habe private und öffentliche Hochschulen in einem Schreiben angewiesen, keine Frauen zum Eintrittsexamen für das nächste Studienjahr zuzulassen, berichtete der lokale Nachrichtensender Tolonews heute.

Beamte des Hochschulministeriums bestätigten das Schreiben. Die Islamisten dämpfen damit die Hoffnungen vieler Afghaninnen und Afghanen, die Taliban könnten das im Dezember verhängte Hochschulverbot nach Protesten im Land und scharfer internationaler Kritik wieder aufheben.

Drastische Einschränkungen für Frauen

Seit ihrer Machtübernahme im August 2021 haben die Taliban die Rechte von Frauen radikal eingeschränkt. Vor allem im Bildungsbereich gab es in mehreren Etappen gravierende Einschnitte. Zuerst wurde Mädchen der Schulbesuch über die sechste Klasse hinaus untersagt. Im Dezember wurden Frauen in einem weiteren drastischen Schritt schließlich auch von den Universitäten verbannt.

Die Islamisten begründeten den Schritt unter anderem damit, dass die Studentinnen sich nicht ordentlich verschleierten und Männer und Frauen dort zusammen unterrichtet würden. Viele andere Länder, westliche wie muslimische, verurteilten das Verbot scharf. UNO-Generalsekretär Antonio Guterres hatte die Taliban dazu aufgefordert, das Verbot wieder aufzuheben.

Erneut erschüttert ein Fall von Polizeigewalt gegen Schwarze die USA. Der 29-jährige Tyre Nichols starb offenkundig durch schwere Misshandlungen im Zuge einer Verkehrskontrolle in Memphis im US-Bundesstaat Tennessee. Das entsprechende Video von dem Einsatz wurde inzwischen veröffentlicht und zeigt einen schweren Gewaltexzess.

Lesen Sie mehr …

Italien und Libyen haben sich darauf verständigt, künftig noch stärker gegen Bootsmigranten im Mittelmeer vorzugehen. Das gab die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni bei einem Besuch in Tripolis heute bekannt. „Die Zahl der illegalen Migranten ist weiterhin zu hoch“, sagte die ultrarechte Politikerin nach einem Treffen mit dem libyschen Regierungschef Abdul Hamid Dbaiba. „Wir glauben, dass man hier mehr tun kann und mehr tun muss.“

Italien will der libyschen Küstenwache deshalb mit EU-Geldern fünf neue Schnellboote liefern. Eine entsprechende Absichtserklärung unterschrieb der italienische Außenminister Antonio Tajani, wie er auf Twitter mitteilte. Meloni betonte, diese Boote sollten dafür eingesetzt werden, Geflüchteten in Seenot zu helfen.

Kritik von Hilfsorganisationen

Internationale Hilfsorganisationen werfen den Libyern aber vor, schon jetzt mit ihrer Küstenwache Geflüchteten nicht zu helfen, sondern sie abzufangen und gegen ihren Willen zurück in das nordafrikanische Land zu bringen. Dort berichten Geflüchtete regelmäßig von Misshandlungen; Menschenrechtsorganisationen stufen das Bürgerkriegsland als keinen sicheren Ort für Flüchtende ein.

Ein großer Teil der Menschen, die von Nordafrika aus mit teils seeuntauglichen Booten gen Norden fahren, legt von der libyschen Küste ab. Viele erreichen so Süditalien – einige werden von freiwilligen Seenotrettern entdeckt und an Bord geholt.

Absagen von Häfen

Eines dieser Schiffe, die „Geo Barents“ von Ärzte ohne Grenzen, erreichte heute mit 237 Geretteten den Hafen von La Spezia in Norditalien. Die mehr als 1.000 Kilometer von der Rettungszone vor Libyen entfernte Stadt in der Region Ligurien war der Crew als Anlaufstelle zugewiesen worden. Dort gingen die Leute am Samstag an Land. Das Schiff „Ocean Viking“ des Vereins SOS Mediterranee wurde mit 95 Geflüchteten nach Carrara etwas südlich von La Spezia geschickt.

Die Helfenden kritisieren scharf, dass sie derzeit keine näher gelegenen Häfen etwa auf Sizilien zugewiesen bekommen und werten dieses Vorgehen der Regierung als Schikane. Das private deutsche Rettungsschiff „Sea-Eye 4“ war am Wochenende auf dem Weg von Spanien ins zentrale Mittelmeer für einen neuen Einsatz.

Die Spannungen mit der Türkei wegen islamfeindlicher Aktionen haben nach Aussage der schwedischen Regierung Auswirkungen auf den NATO-Beitrittsprozess des Landes. Die Zwischenfälle der vergangenen Wochen hätten zu einer vorübergehenden Unterbrechung des NATO-Prozesses geführt, sagte der schwedische Außenminister Tobias Billström heute der Zeitung „Expressen“ zufolge.

Die schwedische Regierung investiere Zeit und Mühe, um wieder voranzukommen und hoffe weiterhin darauf, dass der Prozess im Sommer abgeschlossen werden könne. Auch Schwedens Ministerpräsident Ulf Kristersson hatte sich vor wenigen Tagen in dieser Frage optimistisch gezeigt.

Absage von Erdogan

Schweden will zusammen mit Finnland infolge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine Mitglied der westlichen Militärallianz werden. Das NATO-Mitglied Türkei will einer Aufnahme bisher nicht zustimmen.

Anfang der Woche hatte Präsident Recep Tayyip Erdogan gesagt, Schweden könne nicht mit der Unterstützung seines Landes für einen Beitritt rechnen, nachdem ein islamfeindlicher Politiker nahe der türkischen Botschaft in Stockholm einen Koran verbrannt hatte.

Bei der Überfahrt von Kuba in die USA sind mindestens fünf Geflüchtete beim Kentern ihres Bootes ums Leben gekommen. Zwölf Insassen und Insassinnen werden noch vermisst, elf weitere wurden von der Küstenwache gerettet, wie die staatliche Zeitung „Cubadebate“ gestern meldete. Den Berichten zufolge herrschte zum Zeitpunkt des Unglücks starker Wellengang.

Alle Geflüchtete stammten laut dem Bericht aus der rund 115 Kilometer östlich der Hauptstadt Havanna gelegenen Gemeinde Cardenas. Ihr Boot sei nach einem Tag auf dem Meer gesunken. Eine ungewöhnlich große Zahl von Kubanern und Kubanerinnen versucht derzeit, der heftigen Wirtschaftskrise auf der Insel zu entkommen. Ziel der meisten von ihnen sind die USA.

Inland

Vorarlbergs Altlandeshauptmann Martin Purtscher ist tot. Der dritte Landeschef Vorarlbergs nach dem Zweiten Weltkrieg starb gestern im Alter von 94 Jahren. Als Regierungschef lenkte Purtscher die Geschicke des Landes zwischen 1987 und 1997. Der ÖVP-Politiker war Verfechter und Mitverhandler des EU-Beitritts Österreichs.

Mehr dazu in vorarlberg.ORF.at

Der am Montag freigesprochene Ex-Grüne Politiker Christoph Chorherr lobt die Arbeit der Justiz und übt Kritik an Vorverurteilungen durch die Medien. Sein Ruf sei „ramponiert“ worden und nur teilweise wiederhergestellt. Der Prozess habe ihn außerdem 130.000 Euro gekostet.

Mehr dazu in wien.ORF.at

In Österreich ist nur jede dritte Frau mit einem Kind unter drei Jahren berufstätig. Das zeigt der Bericht „Familien in Zahlen“ des Österreichischen Instituts für Familienforschung (ÖIF).

Fehlende oder teure Betreuungsangebote sind aber nur selten der Grund dafür, nicht arbeiten zu gehen. Die Mehrheit gibt vielmehr an, dass sie ihr Kind selbst betreuen will. Das ist auch das Motiv für die hohe Teilzeitquote bei Frauen selbst mit älteren Kindern.

Mehr dazu in oesterreich.ORF.at

EU

Neben dem Ukraine-Krieg treibt die EU-Staaten aktuell ein Problem besonders um: Die USA locken seit Monaten ganz intensiv europäische Firmen, die im Bereich grüne Energie und Klimaschutz tätig sind, mit riesigen Subventionen zur Übersiedelung in die USA. Europa droht dadurch in diesem Zukunftsbereich ins Hintertreffen zu geraten. Die EU-Kommission präsentierte daher vor zehn Tagen einen Gegenplan in Form eines grünen Investitionsfonds. Dieser stößt allerdings auf Widerstand von mehreren EU-Staaten, darunter Österreich.

Lesen Sie mehr …

Sport

Die ÖFB-Legionäre haben dem Rückrundenstart in der deutschen Bundesliga eindrucksvoll ihren Stempel aufgedrückt. Insgesamt sechs Treffer gingen heute in der 18. Runde auf das Konto eines Österreichers. Herausragend war dabei Karim Onisiwo, der beim 5:2-Heimsieg von Mainz über Bochum dreimal einnetzte. Auch Freiburg und Mönchengladbach konnten sich über rot-weiß-rote Schützenhilfe freuen. Auf den ersten Sieg des Jahres 2023 weiter warten muss Bayern München.

Lesen Sie mehr …

Mikaela Shiffrin ist nur noch einen Triumph von ihrem nächsten Rekord entfernt. Die US-Amerikanerin feierte heute beim Slalom in Spindleruv Mlyn ihren insgesamt 85. Weltcup-Sieg. Mit zweimal Laufbestzeit ließ die US-Amerikanerin die Deutsche Lena Dürr (+0.60 Sek.) und die Schweizerin Wendy Holdener (+1,31 Sek.) klar hinter sich.

Lesen Sie mehr …

Marco Odermatt hat heute in souveräner Manier den ersten von zwei Super-Gs in Cortina d’Ampezzo für sich entschieden. Der Schweizer setzte sich nach seiner Rennpause 0,35 Sekunden vor seinem Weltcup-Rivalen Aleksander Aamodt Kilde (NOR) durch. Den dritten Platz belegte überraschend der Italiener Mattia Casse mit 0,49 Sekunden Rückstand. Als bester Österreicher belegte Stefan Babinsky Platz vier.

Lesen Sie mehr …

Wirtschaft

Das Luxusmodehaus Gucci hat Sabato De Sarno als neuen Kreativdirektor unter Vertrag genommen. Der in Neapel aufgewachsene Designer verantwortet künftig sämtliche Kollektionen der Nobelmarke, wie der französische Modekonzern Kering, zu dem Gucci gehört, heute mitteilte. De Sarno hatte in seiner Karriere bisher bei Prada, Dolce & Gabbana und zuletzt seit 2009 bei Valentino gearbeitet, wo er im Laufe der Jahre immer verantwortungsvollere Posten übernahm.

Der erst 39 Jahre alte Italiener folgt als Creative Director auf seinen Landsmann Alessandro Michele, der im Dezember zurückgetreten war. Wann genau er den Job bei Gucci antritt, war zunächst nicht klar. „So bald wie möglich, wenn er alle Verpflichtungen in der aktuellen Rolle beendet hat“, hieß es dazu. Seine erste Kollektion soll De Sarno bei der Mailänder Women’s Fashion Week im September 2023 präsentieren.

Bei vielen Stromkunden und -kundinnen sind Ärger und Verzweiflung derzeit groß – auch in Salzburg. Die Gründe dafür sind oft Lücken in der Strompreisbremse und geplante Hilfsmaßnahmen, die noch auf sich warten lassen.

Mehr dazu in salzburg.ORF.at

In einem neuen Ratgeber zeigt der prominente deutsche Verbraucherschützer Ron Perduss auf, wie Konsumentinnen und Konsumenten mit Rabatten, Treuepunkten und Vertragsfallen in die Irre geführt werden. In dem Buch finden sich unter anderem nützliche Tipps, wie man in Zeiten ständiger Preissteigerungen trotzdem Geld sparen kann.

Mehr dazu in help.ORF.at

Chronik

Die Grenzregion zwischen der Türkei und dem Iran ist heute Abend von einem Erdbeben erschüttert worden. Das Beben hatte nach Angaben des seismologischen Instituts EMSC eine Stärke von 5,6. Das Zentrum des Bebens lag in einer Tiefe von zehn Kilometern.

Die iranische Nachrichtenagentur Fars berichtete, dass zahlreiche Gebäude in der Stadt Choj zerstört worden seien. Staatlichen Medien zufolge sind Rettungsteams auf dem Weg zu dem Gebiet und Krankenhäuser in Alarmbereitschaft versetzt worden. Choj ist eine Stadt in der iranischen Provinz West-Aserbaidschan.

Bei einem Busunglück in Peru sind heute mindestens 25 Menschen ums Leben gekommen. Nach Angaben der Polizei stürzte der Bus mit 60 Insassen aus noch unbekannter Ursache einen Felsen hinab. Das Unglück ereignete sich in der Region Piura nördlich der Hauptstadt Lima.

Mehrere Verletzte seien in Krankenhäuser in El Alto und Mancora gebracht worden, teilte die Polizei weiter mit, ohne die Zahl der Verletzten zu benennen. Mehrere Fahrgäste wurden bei dem Unglück aus den Fenstern des Busses geschleudert, andere wurden im Inneren des Fahrzeugs eingeklemmt.

Der Bus des Unternehmens Q’orianka Tours war auf dem Weg von Lima nach Tumbes an der Grenze zu Ecuador. In einem dünn besiedelten Gebiet nahe der Stadt Organos nahm er eine Abfahrt, obwohl er noch etwa 260 Kilometer vom Ziel entfernt war.

Der von einem Zug in Paris überfahrene Kater Neko sorgt für großes Aufsehen. Nun hat sich sogar Frankreichs Innenminister Gerald Darmanin zu Wort gemeldet. Er sei schockiert über die Art und Weise, wie die französischen Bahngesellschaft SNCF die schreckliche Angelegenheit gehandhabt habe.

Die Untersuchungen werden zeigen, wer dafür strafrechtlich verantwortlich sei, erklärte der Minister dem französischen Fernsehsender BFMTV. Nun will er mit Schulungen für Polizisten im ganzen Land besser gegen Tierquälerei kämpfen, teilte er auf Twitter mit.

Der Kater war seinen Besitzerinnen Georgia und deren 15-jähriger Tochter Melaina am 2. Jänner auf dem Bahnhof Montparnasse aus der Tragetasche entwischt und unter einem Zug verschwunden. Trotz zwanzigminütiger Verhandlungen mit dem Personal konnten sie die Abfahrt des Zuges nicht verhindern, wie Melaina der Tierschutzorganisation „30 Millionen Freunde“ sagte. Man habe ihnen gesagt, das sei nicht ihr Problem, es sei nur eine Katze und sie hätten sie an der Leine halten sollen.

Klage wegen „schwerer Misshandlung und Grausamkeit“

Wegen „schwerer Misshandlung und Grausamkeit, die zum Tod eines Tieres geführt hat“, hat die Organisation zwischenzeitlich gegen die SNCF geklagt. Sollte es zum Prozess kommen, könnte eine Geldstrafe von bis zu 75.000 Euro sowie eine fünfjährige Haftstrafe verhängt werden.

Wie die Tageszeitung „Le Parisien“ schrieb, bedauere die SNCF den tragischen Vorfall und erklärte, sie habe die Katze nicht retten können, da wegen der Gefahr eines Stromschlags das Betreten der Gleise strengstens verboten sei.

Wer den Behindertenausweis fälscht, um gratis zu parken, muss im schlimmsten Fall mit einer Anklage wegen schweren Betrugs rechnen. Das geht laut einem Zeitungsbericht aus einem aktuellen Urteil des Obersten Gerichtshofs (OGH) hervor.

Mehr dazu in wien.ORF.at

Der Fund von sechs Kindern in einem Weinkeller in Obritz (Niederösterreich) hat am Donnerstag die Behörden alarmiert. Zwei Beamte wurden bei einer Kontrolle mit Pfefferspray attackiert. Laut Polizei dürften die Personen einer Gruppe angehören, die sich auf den Weltuntergang vorbereitet.

Mehr dazu in noe.ORF.at

Eine 67-jährige Frau ist gestern nach einem Brand ihres Wohnhauses in Längenfeld in Tirol mit Verdacht auf Rauchgasvergiftung ins Krankenhaus eingeliefert worden. Grund dürfte ein technischer Defekt bei einem Fernseher gewesen sein, so die Polizei. Das Haus ist unbewohnbar.

Mehr dazu in tirol.ORF.at

Religion

Mit einer Aussage über Homosexualität als Sünde hat Papst Franziskus in dieser Woche für Aufsehen gesorgt. Nun räumte er ein, dass eine entsprechende Antwort in einem Interview falsch verstanden werden konnte. „Als ich sagte, dass es eine Sünde ist, hatte ich mich schlicht auf die katholische Morallehre bezogen, die besagt, dass jeder sexuelle Kontakt außerhalb der Ehe eine Sünde sei“, schrieb Franziskus an den US-amerikanischen Pater James Martin.

„Aber natürlich muss man die Umstände berücksichtigen, welche eine Schuld verringern oder ganz eliminieren können“, fügte der Papst hinzu. Der Jesuiten-Priester veröffentlichte den Papst-Brief auf der Website des katholischen LGBTQ-Magazins „Outreach“, dessen Herausgeber er ist. Der Papst erklärte, dass das Interview ein mündliches Gespräch gewesen und dass es „verständlich“ sei, wenn bei der Niederschrift gewisse Nuancen verloren gingen.

In dem Schreiben in spanischer Sprache unterstrich Franziskus wie auch schon in dem Interview, dass Homosexualität für ihn kein Verbrechen sei. „Und ich sage jedem, der Homosexualität kriminalisieren möchte, dass er falsch liegt“, schrieb der 86 Jahre alte Argentinier.

Kultur

Ökologie gegen Wirtschaft, Wahrheit gegen Lüge, Medien im Würgegriff der Mächtigen – in Henrik Ibsens Drama „Ein Volksfeind“ finden sich thematische Dauerbrenner zuhauf. Am Landestheater NÖ in St. Pölten erhielt eine stimmig verknappte Inszenierung gestern viel Beifall.

Mehr dazu in noe.ORF.at