Ausland

Brückeneinsturz: Autostrade könnte verstaatlicht werden

In Italien denkt die Regierung nach dem Einsturz der Autobahnbrücke in Genua über eine Verstaatlichung des Betreibers nach. Der staatliche italienische Kreditgeber Cassa Depositi e Prestiti (CDP) könnte eine Kontrollbeteiligung an Autrostrade übernehmen, sagte eine mit der Angelegenheit vertraute Person gestern.

Über diese Option werde derzeit in der Regierung diskutiert. Die Atlantia-Tochter Autostrade per l’Italia betreibt die Autobahn, zu der die Brücke über Wohngebiete in Genua gehörte. Bei deren Einsturz kamen vergangene Woche mehr als 40 Menschen ums Leben.

Die Regierung in Rom wirft Autostrade vor, nicht für eine sichere Brückenstruktur gesorgt zu haben. Sie will dem Unternehmen nun die Zuständigkeit für fast 3.000 Autobahnkilometer entziehen. Bei der italienischen Regierung und CDP war zunächst keine Stellungnahme zu erhalten.

USA drohen Russland mit „wirtschaftlichen Schmerzen“

Die USA drohen Russland mit schärferen Wirtschaftsstrafen. Die Vereinigten Staaten würden nicht zögern, Russland noch „mehr wirtschaftliche Schmerzen“ zu bereiten, wenn das Land sein Verhalten nicht erheblich ändere, sagte die kommissarische Vizefinanzministerin Sigal Mandelker gestern vor dem Bankenausschuss des Senats in Washington.

Mandelker äußerte sich, nachdem im Kongress eine härtere Gangart und schärfere Sanktionen gegen Russland gefordert wurden - unter anderem wegen der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim, der Rolle im Syrien-Konflikt und der mutmaßlichen Beeinflussung des US-Präsidentschaftswahlkampfes 2016.

Angespannte Beziehungen

Die amerikanisch-russischen Beziehungen sind wegen der Vorwürfe stark angespannt. Die Regierung in Moskau hat wiederholt die ihr vorgeworfene Wahleinmischung dementiert. US-Präsident Donald Trump hat mehrfach erklärt, er wolle das Verhältnis verbessern. Doch zugleich haben die USA ihre Sanktionspolitik verschärft, so auch gestern, als sie Strafmaßnahmen gegen zwei Russen sowie eine russische und eine slowakische Firma verhängten.

Nach Darstellung von US-Regierungsmitarbeitern zeigen die Sanktionen Wirkung. So sagte Staatssekretär Christopher Ford, mehrere Drittstaaten hätten wegen Bedenken im Zusammenhang mit den US-Sanktionen Waffengeschäfte mit Russland gekippt. Staatssekretär Wess Mitchell sagte im Außenpolitischen Ausschuss des Senats, Russland seien so acht bis zehn Milliarden Dollar entgangen. Die direkten Auslandsinvestitionen in Russland seien zudem seit 2013 um 80 Prozent eingebrochen.

Sanktionen gegen Reedereien wegen Nordkorea-Geschäften

Die US-Regierung verhängte unterdessen Sanktionen gegen zwei russische Reedereien, weil sie an illegalen Öllieferungen für Nordkorea beteiligt gewesen sein sollen. Das teilte das Finanzministerium in Washington mit.

Durch den Schritt werden etwaige Vermögen der betroffenen Unternehmen in den USA eingefroren. Amerikanischen Firmen sowie Bürgerinnen und Bürgern ist es zudem verboten, mit ihnen Geschäfte zu machen. Das Finanzministerium wirft den beiden Reedereien vor, einer ihrer Tanker habe Anfang des Jahres zweimal Öl an Schiffe unter nordkoreanischer Flagge geliefert. Neben dem Tanker wurden auch fünf weitere Schiffe unter russischer Flagge mit Sanktionen belegt.

Tote und Verletzte nach Raketenangriffen in Kabul

Schwere Kämpfe haben gestern die afghanische Hauptstadt Kabul erschüttert. Angreifer feuerten während einer Rede von Präsident Ashraf Ghani Raketen und Mörsergranaten auf Ziele in mehreren Stadtteilen ab. Die Armee reagierte mit Hubschrauberangriffen. Nach mehreren Stunden erklärte ein Armeesprecher die Attacke für beendet, zwei Angreifer seien getötet worden.

Wer hinter dem Angriff steckte, blieb unklar. Nach dem Abfeuern der Raketen sollen sich zwei Angreifer in einem Haus hinter der Eid-Gah-Moschee verschanzt haben. Nach Polizeiangaben wurden durch die Raketen und die darauffolgenden Kämpfe mindestens sechs Menschen verletzt.

Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) reklamierte den Anschlag über ihren Propagandakanal Amak für sich. Die radikalislamischen Taliban hatten davor bestritten, für den Angriff verantwortlich zu sein.

D: 9/11-Terrorist darf bis ins hohe Alter nicht einreisen

Der wegen Beihilfe zu den Terroranschlägen vom 11. September 2001 zu 15 Jahren Haft verurteilte Marokkaner Mounir el Motassadeq darf bis zu seinem 90. Geburtstag nicht wieder nach Deutschland einreisen.

Der wegen Beihilfe zu den Terroranschlägen vom 11. September 2001 zu 15 Jahren Haft verurteilte Marokkaner Mounir el Motassadeq (archivbild aus dem Jahr 2007)

AP/Fabian Bimmer

Er habe ein auf den 3. April 2064 datiertes Einreise- und Aufenthaltsverbot erhalten, erklärte die Regierung des Bundeslandes Hamburg auf eine Kleine Anfrage des CDU-Bürgerschaftsabgeordneten Richard Seelmaecker.

Abschiebung nach Marokko

Derzeit sitzt Motassadeq noch in der Justizvollzugsanstalt im Hamburger Stadtteil Fuhlsbüttel. Er soll ab dem 15. Oktober entlassen und sofort nach Marokko abgeschoben werden. Den genauen Zeitpunkt wollen die Behörden nicht öffentlich machen, um die Aktion nicht zu gefährden. Motassadeqs reguläre Haftzeit würde im November enden.

Das Hanseatische Oberlandesgericht hatte Motassadeq wegen Beihilfe zum Mord in mehr als 3.000 Fällen und Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung verurteilt. Motassadeq war Mitglied der „Hamburger Zelle“ um den Todespiloten Mohammed Atta, der eines der Flugzeuge in das New Yorker World Trade Center gesteuert hatte.

Inland

„Presse“: Putin-Einladung nicht mit Kurz abgesprochen

Der Besuch von Russlands Präsident Wladimir Putin bei der Hochzeit von FPÖ-Außenministerin Karin Kneissl war nach einem Bericht der „Presse“ (Dienstag-Ausgabe) weder mit Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) noch mit Bundespräsident Alexander van der Bellen abgesprochen.

Wie ORF.at bereits zuvor im Gespräch mit dem Außenministerium erfuhr, hatte Kneissl Putin bei seinem Besuch Anfang Juni in Wien eine persönliche Einladung zu ihrer Hochzeit überreicht, Mitte Juli kam die Zusage.

Laut „Presse“ bekam Kurz dem Vernehmen nach mit, dass Kneissl Putin bei dessen Besichtigung des Kunsthistorischen Museums zu ihrer Hochzeit einlud. Er „wollte oder konnte“ jedoch nicht intervenieren, heißt es.

Eine wesentliche Rolle soll die Witwe des ehemaligen Bundespräsidenten Thomas Klestil, Margot Klestil-Löffler, gespielt haben. Sie soll mit Putin befreundet sein, ihre Kontakte zum russischen Staatschef könnten für den Besuch von Kneissls Hochzeit von Bedeutung gewesen sein.

Hofer lässt Abbiegen bei Rot testen

Dass sich Regierungsvorhaben nicht immer so schnell umsetzen lassen wie geplant, weiß wohl auch Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ). Bei zwei seiner Lieblingsprojekte ist für den Minister aber Bremsen augenscheinlich keine Option: Im August startete der Pilotversuch für Tempo 140 auf der Autobahn. Und gestern präsentierte Hofer ein weiteres Testprojekt, das er bereits zu Regierungsantritt in Aussicht gestellt hatte: Rechtsabbiegen bei Rot. In einer Pilotphase soll es ab 2019 auf drei Kreuzungen in Linz erlaubt sein.

Mehr dazu in Lkws und Busse ausgenommen

Rauchverbot an Schulen: Keine Ausnahmen mehr möglich

Seit 1. Juli gilt an den Schulen eine Neuregelung des Rauchverbots: Damit wird dieses praktisch auf die gesamte Schulliegenschaft ausgedehnt, etwaige per Hausordnung mögliche Ausnahmeregeln wurden damit aufgehoben. So darf etwa auf Freiflächen wie dem Schulhof nicht mehr geraucht werden - weder von Schülerinnen und Schülern noch von Lehrenden.

Zuvor war die rechtliche Regelung des Rauchens an den Schulen etwas verworren: Ein absolutes Rauchverbot galt nur für das Schulgebäude selbst. Auf Freiflächen innerhalb der Schule wie etwa Pausenhöfen war das Rauchen für Lernende verboten, konnte aber an höheren Schulen in der Hausordnung grundsätzlich wieder erlaubt werden.

Raucherlaubnis für Lehrende fällt

Die Schulbehörden wiederum wurden vom Bildungsministerium angewiesen, die Aufhebung solcher Erlaubnisregeln in den Hausordnungen zu betreiben. Lehrer durften auf Freiflächen grundsätzlich rauchen, ihnen konnte das per Hausordnung aber umgekehrt untersagt werden.

Mit der Neuregelung fallen diese möglichen Ausnahmen weg. Etwaige von den Schulbehörden trotz Weisung nicht aufgehobene Raucherlaubnisse für Schülerinnen und Schüler auf Freiflächen fallen automatisch weg, ebenso die Raucherlaubnis für Lehrende oder etwaige Besucher und Besucherinnen der Schule (z. B. Eltern bei Schulveranstaltungen).

Letzter Rückzugsort für Raucher und Raucherinnen sind damit „rein privat genützte Bereiche“ wie die Dienstwohnung des Schulwarts bzw. der Schulwartin, heißt es in einem Rundschreiben des Bildungsministeriums. Das Rauchverbot ist außerdem „durch den Rauchverbotshinweis ‚Rauchen verboten‘ oder eindeutige Rauchverbotssymbole kenntlich zu machen“.

EU

Ratsvorsitz-Auftakt in Schladming kostete 2,7 Mio. Euro

Die Staffelübergabe des EU-Ratsvorsitzes Ende Juni auf der Planai in Schladming sowie das Marketing dafür haben rund 2,7 Millionen Euro gekostet. Das geht aus der Beantwortung einer NEOS-Anfrage durch Kanzleramtsminister Gernot Blümel (ÖVP) hervor, über die gestern auch die „Kleine Zeitung“ (Onlineausgabe) berichtet hat. Auf Eventagenturen entfielen dabei laut NEOS rund 1,4 Mio. Euro.

Mit der Planung und Durchführung des Events, bei dem unter anderem zum „Gipfelpicknick“ geladen wurde, wurde laut Anfragebeantwortung eine Agenturgemeinschaft beauftragt. Dieser gehörte ursprünglich auch Gregor Schütze an, früher Sprecher von Finanzministerin Maria Fekter (ÖVP) und nun von der ÖVP entsandter Stiftungsrat im ORF. Er schied später aus der Bietergemeinschaft aus, heißt es darin weiter.

Gamon kritisiert „Marketingshow“

Die Bewertung der Angebote erfolgte nach dem Bestbieterprinzip, wobei die Gesamtkosten mit 30 Prozent und die Kreativität der Konzepte mit 70 Prozent gewichtet wurden. Die Gesamtkosten der Veranstaltung sowie Bewerbung dafür beliefen sich laut Berechnung der NEOS auf rund 2,7 Mio. Euro.

NEOS-Europasprecherin Claudia Gamon erklärte dazu in einem Statement gegenüber der APA: „Von der Ankündigung der Regierung zu sparen, merkt man wenig. Das Auftaktevent war im Vergleich zu anderen Ländern ungewöhnlich groß, das ist keine schöne Optik.“ Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) missbrauche die EU-Ratspräsidentschaft für seine Marketingshow, kritisierte Gamon.

Angepeiltes „Brexit“-Verhandlungsende in Schwebe

Die „Brexit“-Verhandlungen zwischen der EU und Großbritannien werden nach Einschätzung ranghoher EU-Diplomaten kaum wie angestrebt bis Mitte Oktober abgeschlossen werden können. Daher sei es wahrscheinlich, dass die Staats- und Regierungschefs bzw. -chefinnen nicht wie geplant auf ihrem turnusmäßigen Oktober-Gipfel darüber entscheiden, sondern ein Extragipfel im November nötig werde, hieß es gestern.

Angesichts der anhaltenden großen Meinungsverschiedenheiten zwischen beiden Seiten vor allem in der Nordirland-Frage könnten die Verhandlungen sogar bis in den Dezember dauern. Gestern begannen in Brüssel EU-Chefunterhändler Michel Barnier und der britische „Brexit“-Minister Dominic Raab eine weitere Verhandlungsrunde.

Viele Fragen ungeklärt

Großbritannien verlässt nach derzeitigem Stand die EU am 29. März 2019. Ob es überhaupt zu einer Einigung der EU mit Großbritannien kommt oder es einen ungeregelten beziehungsweise „harten Brexit“ gibt, ist offen. Einer der Hauptstreitpunkte ist die Gestaltung der künftigen EU-Außengrenze zwischen Irland und der britischen Provinz Nordirland.

Um auf der Insel Grenzanlagen mit Kontrollen zu vermeiden, müssen für Nordirland nach EU-Vorstellungen dieselben Regeln gelten wie für die Republik, auch wenn diese von den im übrigen Großbritannien abweichen. Die britische Premierministerin Theresa May dagegen lehnt neue Hürden im Warenverkehr mit Nordirland ab.

Einigung in Großbritannien steht noch aus

Nach bisheriger Planung soll auf dem Gipfel am 18. und 19. Oktober über den „Brexit“-Vertrag entschieden werden, um genügend Zeit für die erforderliche Ratifizierung in allen Mitgliedsstaaten und dem EU-Parlament zu haben. Auch wegen des Parteitags der zum „Brexit“ tief zerstrittenen Konservativen Partei von Premierministerin May von 30. September bis 3. Oktober gilt eine Einigung bis Mitte Oktober als fraglich.

Ein Abschluss im November wäre die letzte Möglichkeit, „Dezember ist für uns schon zu spät“, sagte die EU-Abgeordnete der Linkspartei, Gabriele Zimmer, auch mit Blick auf die im Mai anstehenden Europawahlen.

Irland hat sich wegen der schleppenden Verhandlungen grundsätzlich zu einem Zeitaufschub bereiterklärt. Laut Artikel 50 der EU-Verträge beträgt die Frist zwei Jahre, in denen ein Vertrag über die Bedingungen des Austritts eines Landes festgelegt werden kann. Sie kann nur verlängert werden, wenn im Europäischen Rat alle 27 verbleibenden EU-Staaten und Großbritannien dem zustimmen.

Wirtschaft

Venezolanische Währung verliert 96 Prozent an Wert

Die venezolanische Währung hat auf einen Schlag 96 Prozent an Wert eingebüßt. Die Zentralbank legte gestern einen neuen Wechselkurs von 68,65 Bolivar für einen Euro fest. Bereits am Vortag waren im Kampf gegen die Inflation neue Geldscheine in Umlauf gebracht worden, die über fünf Nuller weniger verfügen als der alte Bolivar.

Da gestern in Venezuela ein Feiertag war, bildeten sich erst heute lange Schlangen vor den Geldautomaten. Allerdings konnten Kunden jeweils nur zehn Bolivar abheben, wofür man in dem von einer starken Inflation gebeutelten Venezuela nicht einmal einen Kaffee bekommt.

Venezuela steckt infolge von Ölpreisverfall und Misswirtschaft in einer tiefen Wirtschaftskrise. Hyperinflation, Knappheit bei Nahrungsmitteln und Medikamenten sowie Engpässe bei der Strom- und Wasserversorgung machen vielen Venezolanern zu schaffen. Die Opposition macht Präsident Nicolas Maduro für die Wirtschaftskrise verantwortlich. Rund 2,2 Millionen Menschen verließen das Land bereits auf der Flucht vor der Wirtschafts- und sozialen Krise.

Sport

Davis-Cup-Reform macht Bresnik zornig

Die Davis-Cup-Reform ist bei Günther Bresnik auf Unverständnis gestoßen. Vor allem das Finalturnier mit 18 Nationen an einem Ort sorgte für Ärger bei Österreichs langjährigem Davis-Cup-Kapitän und nunmehrigem Coach von Dominic Thiem.

Heim- und Auswärtsspiele in der gewohnten Form wird es nicht mehr geben. „Für mich ist das der Tod vom Davis-Cup. Den Bewerb gibt es nicht mehr“, so Bresnik. Der Davis-Cup habe sein Herz und damit auch seinen Wert verloren.

Mehr dazu in sport.ORF.at

Chronik

Starkes Erdbeben vor der Küste Venezuelas

Das US-Tsunami-Zentrum hat nach einem Erdbeben der Stärke 7,3 vor der Küste im Nordosten Venezuelas eine Tsunami-Warnung herausgegeben. Zerstörerische Wellen seien in einem Umkreis von 300 Kilometern um das Epizentrum des Bebens möglich, hieß es in der Mitteilung. Die Wellen könnten die Küste von Venezuela sowie die Karibikinseln Grenada, Trinidad und Tobago treffen.

Das Zentrum des Bebens lag nach Angaben der US-Erdbebenwarte USGS 20 Kilometer nordnordwestlich der Ortschaft Yaguaraparo im Bundesstaat Sucre in einer Tiefe von 123 Kilometern. Über eventuelle Opfer oder Schäden lagen zunächst keine Angaben vor.

Berichten in sozialen Medien zufolge war der Erdstoß aber auch in der knapp 600 Kilometer entfernten Hauptstadt Caracas zu spüren. Menschen verließen in Panik ihre Häuser. Zahlreiche Gebäude wurden evakuiert. Selbst im Nachbarland Kolumbien war das Beben noch zu spüren.

„#MeToo“-Aktivistin wies Missbrauchsvorwürfe zurück

Die Schauspielerin und „#MeToo“-Aktivistin Asia Argento (42) hat sich gegen Vorwürfe des sexuellen Missbrauchs gewehrt. Ein Bericht der „New York Times“, dem zufolge sie ihren jüngeren Schauspielkollegen Jimmy Bennett (22) missbraucht und ihm später Geld gezahlt haben soll, um eine Klage zu vermeiden, sei falsch, sagte Argento laut der italienischen Nachrichtenagentur ANSA gestern.

Schauspielerin und „#MeToo“-Aktivistin Asia Argento

APA/AFP/Loic Venance

„Ich dementiere und weise den Inhalt des von der ‚New York Times‘ veröffentlichten Artikels, der in den internationalen Medien zirkuliert, zurück“, wurde sie zitiert. Sie sei „zutiefst schockiert“ über die „absolut falschen“ Nachrichten und sprach von „Verfolgung“. Sie habe nie irgendeine Form einer sexuellen Beziehung mit Bennett gehabt.

Die „New York Times“ hatte berichtet, Argento habe in Kalifornien Sex mit Bennett gehabt, als er 17 und sie 37 Jahre alt war. Sex mit unter 18-Jährigen ist in dem US-Staat strafbar. Bennett habe Jahre später 3,5 Millionen Dollar von Argento gefordert, im Frühjahr hätten sie sich auf 380.000 Dollar (rund 330.000 Euro) geeinigt.

Sturzflut in Süditalien tötet zehn Wanderer

Mindestens zehn tote Wanderer und Wanderinnen, das ist die traurige Bilanz einer Sturzflut in der Raganello-Schlucht in der süditalienischen Region Kalabrien. Drei von wahrscheinlich fünf Vermissten wurden gestern Nachmittag entdeckt, 23 Menschen konnten kurz nach der Katastrophe gerettet werden, wie der Zivilschutz der Region bekanntgab. Die Todesopfer hatten laut den Beschreibungen offenbar keine Chance. Eine „wahre Lawine an Wasser“ sei auf sie zugekommen, so ein Augenzeuge. Sie seien „wie von einem Katapult weggeschleudert“ worden, so der Zivilschutz.

Mehr dazu in 23 Menschen gerettet

IT

Cyberattacke gegen kritische Republikaner

Russische Hackergruppen haben offenbar Angriffe auf konservative Gegner von US-Präsident Donald Trump ausgeführt. Das berichtete die „New York Times“ gestern unter Berufung auf einen Bericht des Technologiekonzerns Microsoft. Die Attacken würden sich gegen republikanische Thinktanks richten, die mit Trump gebrochen haben und sich für Sanktionen gegen Moskau aussprechen. Microsoft hat nach eigenen Angaben den Hackerangriff durchkreuzt.

Mehr dazu in Websites gefälscht

FBI-Prozess gegen Facebook gestartet

Die vergangene Woche bekanntgewordene Klage des FBI gegen das Soziale Netzwerk Facebook ist jetzt vor Gericht im US-Bundesstaat Kalifornien. Die US-Behörde will damit den Zugriff auf verschlüsselte Kommunikation in Facebooks Messenger-Dienst erzwingen.

Facebook hatte bei solchen Forderungen bis jetzt stets erklärt, dass das technisch unmöglich sei. Beobachterinnen und Beobachter gehen davon aus, dass hier ein Präzedenzfall angestrebt wird, um nach dem Muster der Telekoms auch in Sozialen Netzwerken Überwachungsschnittstellen für die Strafverfolgung generell durchzusetzen.

Mehr dazu in fm4.ORF.at

Science

Wassereis auf Mondoberfläche entdeckt

Unter der Mondoberfläche ist schon seit Längerem Wasser nachgewiesen worden. Nun wurde erstmals auch auf der Oberfläche des Mondes an den Polen Wasser gefunden. Am südlichen Pol ist das Wassereis in Kratern konzentriert, berichtete BBC. Am nördlichen Pol ist das Wassereis spärlicher und weiter gestreut.

In diesen Regionen des Mondes fällt kaum Tageslicht, durch die entsprechend niedrigeren Temperaturen kann das Eis erhalten bleiben. Die Wissenschaft geht hier von rund 160 Grad minus aus.

Ein Team um Shuai Li von der Universität Hawaii wertete Daten des „Moon Mineralogy Mapper“ aus, das sich an Bord der indischen Raumsonde „Chandrayaan-1“ befunden hatte. Diese Raumsonde war 2008 zum Mond gestartet und bis August 2009 im Einsatz. Diese Entdeckung, die in der Fachzeitschrift „Proceedings of the National Academy of Sciences“ publiziert wurde, könnte für künftige Mondmissionen interessant sein, da dieses Wasser leichter zugänglich sein könnte als das unter der Oberfläche gefundene.

Kultur

Danny Boyle nicht mehr Regisseur des nächsten Bond-Films

Danny Boyle („Trainspotting“) wird nicht das nächste Abenteuer von James Bond in Szene setzen. Die Produzenten Michael G. Wilson, Barbara Broccoli und Daniel Craig sprachen in einem Tweet gestern von „kreativen Differenzen“. Es wurden keine näheren Angaben gemacht, auch nicht, wer nun die Regie übernehmen wird. Der 25. Film der „007“-Reihe soll im November 2019 in die Kinos kommen.

Danny Boyle

Reuters/Evan Agostini

Erst im Mai hatte die Produktionsfirma Eon Productions verkündet, dass Boyle die Regie des 25. Bond-Films übernehmen werde. Die Rolle des Agenten wird erneut Daniel Craig spielen. Die Dreharbeiten sollen Anfang Dezember dieses Jahres beginnen, wie es damals in der Mitteilung hieß.

Kultstatus erlangte Boyles Film „Trainspotting“, der im Drogenmilieu der 90er Jahre in Schottland spielt. Den größten Erfolg hatte Boyle mit „Slumdog Millionaire“ aus dem Jahr 2008. Der Film gewann acht Oscars, unter anderem den für die beste Regie.