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USA liegen erstmals vor Schweiz

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Causa Eurofighter: Wehrsprecher fordern Fakten

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Wien-Wahl: Ludwig für
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Ausland

34 Jahre nach dem bis heute ungeklärten Mord an dem damaligen schwedischen Ministerpräsidenten Olof Palme sind die Ermittler der Lösung des Falls nach eigenen Angaben ein Stück näher gekommen. Er sei zuversichtlich, im ersten Halbjahr 2020 aufzeigen zu können, was passiert sei und wer für den Mord verantwortlich sei, sagte der zuständige Staatsanwalt Krister Petersson heute dem schwedischen Fernsehsender SVT.

Bis zum Sommer solle Anklage wegen des Palme-Mordes erhoben werden – ansonsten werde die Untersuchung eingestellt, sagte Petersson. Spuren gäben Grund zu Optimismus.

Der Sozialdemokrat Palme war am 28. Februar 1986 nach einem Kinobesuch in der Innenstadt von Stockholm ermordet worden. Er war zu dem Zeitpunkt seit mehr als drei Jahren schwedischer Regierungschef. Rund um die Tat ranken sich mehrere Verschwörungstheorien.

red, ORF.at/Agenturen

New Yorks Ex-Bürgermeister Michael Bloomberg liefert noch in dieser Woche seinen Konkurrentinnen und Konkurrenten im Rennen um die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten den ersten direkten Schlagabtausch auf einer Wahlkampfbühne. Bloomberg qualifizierte sich für die Debatte der aussichtsreichsten Bewerber morgen in Nevada, wie der Mitarbeiterstab des 78-Jährigen mitteilte.

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Angesichts der humanitären Krise im Nordwesten Syriens haben die Vereinten Nationen die Einrichtung sicherer Korridore gefordert. Die syrische Regierung und ihre Verbündeten sollten solche Korridore in den Konfliktzonen zulassen, damit flüchtende Zivilisten und Zivilistinnen sicher passieren könnten, verlangte die UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet heute.

Nach Schätzungen der Vereinten Nationen wurden seit Anfang Dezember mehr als 900.000 Menschen in der Region vertrieben. Nach Angaben des UNO-Menschenrechtsbüros in Genf wurden seit Jahresbeginn fast 300 Zivilisten und Zivilistinnen getötet, die meisten davon von der Armee und ihren Verbündeten.

Vor knapp einem Jahr haben die syrische Regierung und verbündete Russen einen großangelegten Vorstoß gestartet, um von Rebellen gehaltene Gebiete in Westaleppo und Idlib zu erobern. Auch ein Waffenstillstand hat an der Brisanz der Lage nichts geändert.

red, ORF.at/Agenturen

Der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat sich positiv über seine Unterredung mit CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer über die anstehenden Personalentscheidungen zu Parteivorsitz und Kanzlerkandidatur geäußert.

„Es war ein sehr gutes Gespräch“, so Merz heute im Anschluss an das mehr als einstündige Treffen in der CDU-Zentrale in Berlin. Sein Sprecher sagte, Merz stimme sich nun weiter mit allen Beteiligten ab und werde sich zu gegebener Zeit äußern. Über Inhalte des Gesprächs zwischen Kramp-Karrenbauer und Merz war zwischen beiden Vertraulichkeit vereinbart worden.

Neben Merz, dem nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet und Gesundheitsminister Jens Spahn hat heute auch der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im deutschen Bundestag, Norbert Röttgen, seine Kandidatur für die Nachfolge von Kramp-Karrenbauer angemeldet.

Kramp-Karrenbauer will mit allen Kandidaten reden. Sie will dabei ausloten, wie der Führungswechsel in ihrer Partei möglichst reibungslos vollzogen werden kann. Eine der offenen Fragen ist, wann der neue Chef gewählt werden soll. Im Gespräch ist ein Sonderparteitag vor der Sommerpause. Ebenfalls offen ist, wann der Kanzlerkandidat gekürt wird.

red, ORF.at/Agenturen

Die CDU in Thüringen ist nur unter Bedingungen dazu bereit, den Vorschlag des ehemaligen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke) zur Wahl seiner Vorgängerin Christine Lieberknecht (CDU) zur Übergangsministerpräsidentin mitzutragen.

CDU-Landtagsfraktionschef Mike Mohring sagte heute in Erfurt vor Journalisten und Journalistinnen, Ramelows Vorschlag greife insgesamt betrachtet zu kurz. Die CDU wolle eine von Lieberknecht geführte „Regierung des Übergangs“, die vollständig besetzt sei und auch den Landeshaushalt für das Jahr 2021 aufstelle.

CDU Thüringen will Fachleute

Die Landtagsfraktion forderte laut einer Erklärung die Bildung einer „voll arbeitsfähigen technischen Regierung des Übergangs“. Sie solle aus Fachleuten bestehen, die von der Linken, der CDU, der SPD, den Grünen und der FDP parteiübergreifend berufen werden.

Hauptaufgabe der Regierung solle sein, einen Haushalt für 2021 vorzulegen. „Nachdem der Landtag diesen Haushalt verabschiedet hat, kann es Neuwahlen geben“, erklärte die CDU-Fraktion.

Mit diesem Verhandlungsangebot will die CDU in Gespräche mit Linken, SPD und Grünen gehen. Diese Gespräche sollen am Dienstagabend stattfinden.

red, ORF.at/Agenturen

Politiker, Juristen und Angehörige haben heute in London eindringlich die Freilassung des WikiLeaks-Gründers Julian Assange gefordert. Auch der Chefredakteur der Enthüllungsplattform, Kristinn Hrafnsson, bezeichnete die Vorwürfe der USA gegen Assange als „absurd“. „Das ist ein politischer Fall“, kritisierte der Isländer.

WikiLeaks-Gründers Julian Assange
Reuters/Simon Dawson

„Seit Jahren wird uns Schaden, Schaden, Schaden vorgeworfen. Aber für mich ist das Journalismus“, sagte Hrafnsson. Australische Politiker verlangten in London, Assange in sein Heimatland zu lassen. „Er ist australischer Staatsbürger“, hieß es.

Gesundheitszustand verbessert

Die USA haben Assanges Auslieferung beantragt. Die Anhörung dazu beginnt am kommenden Montag. Die Vereinigten Staaten werfen ihm vor, der US-Whistleblowerin Chelsea Manning – damals noch Bradley Manning – geholfen zu haben, geheimes Material von US-Militäreinsätzen im Irak und in Afghanistan zu veröffentlichen. Dadurch wurden von US-Soldaten begangene Kriegsverbrechen bekannt. Es liegen 18 Anklagepunkte vor. Bei einer Verurteilung drohen Assange bis zu 175 Jahre Haft.

Der Gesundheitszustand des 48-Jährigen hat sich etwas gebessert. Sein Sohn könne Sport im Londoner Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh machen und sei auch an der frischen Luft, sagte Assanges Vater John Shipton. „Es sind vier Wände mit einem Gitter oben drauf, und man kann im Regen stehen.“ Den Umgang der Behörden mit seinem Sohn nannte er „Folter“. „Unter hartgesottenen Kriminellen im Belmarsh-Gefängnis gibt es tatsächlich mehr Menschlichkeit als draußen“, sagte Shipton.

Der WikiLeaks-Gründer hatte sich aus Angst vor einer Auslieferung an die USA 2012 in die ecuadorianische Botschaft in London geflüchtet. Damals lag gegen ihn ein europäischer Haftbefehl wegen Vergewaltigungsvorwürfen in Schweden vor. Die Ermittlungen wurden aber inzwischen eingestellt. Im April 2019 wurde er von der britischen Polizei verhaftet, weil er mit seiner Flucht in die Botschaft gegen Kautionsauflagen verstoßen habe. Dafür wurde er kurz darauf zu einem knappen Jahr Gefängnis verurteilt.

red, ORF.at/Agenturen

Inland

Das Vorhaben, die Teiltauglichkeit rasch umzusetzen, hat Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) heute konkretisiert. Ab Anfang 2021 soll die neue Tauglichkeitsstufe eingeführt werden und mit 1. Jänner also die Stellungspflichtigen „nach dem neuen System beurteilt werden“, sagte die ÖVP-Politikerin bei einem Besuch der Stellungskommission in St. Pölten.

Aktuell würden die Grundlagen für die Teiltauglichkeit erarbeitet. Dieser Prozess solle noch in der ersten Jahreshälfte abgeschlossen sein.

Grundwehrdienst soll als „sinnvoll empfunden“ werden

Erneut betonte die Ministerin, dass derzeit mehr als 30 Prozent der jungen Männer untauglich seien. Ab dem kommenden Jahr könnten dann definitiv mehr Personen „Dienst an der Gesellschaft leisten“, befand Tanner, ohne genaue Zahlen zu nennen. Das Bundesheer selbst müsse sich anstrengen, dass der Grundwehrdienst als „sinnvoll und wertvoll empfunden wird“.

„Die Attraktivierung des Heeres beginnt hier. Die Stellungsstraße ist der erste Bezugspunkt zum Bundesheer“, befand Tanner, nachdem sie in der niederösterreichischen Landeshauptstadt die normalerweise eineinhalb Tage dauernde Stellung binnen etwa einer Stunde simuliert hatte.

Kurze Einblicke in das Wehrgesetz standen für die Ministerin ebenso auf dem Plan wie etwa eine 360-Grad-Gefechtssimulation mittels Virtual-Reality-Brille. Die Eignung der Verteidigungsministerin zum Wehrdienst wurde schließlich mit dem – in diesem Fall fiktiven – Beschluss „Tauglich“ festgestellt.

red, ORF.at/Agenturen

ÖGK-Generaldirektor Bernhard Wurzer hat angesichts der prognostizierten Verluste der Österreichischen Gesundheitskasse von einer „massiven Verunsicherung“ gesprochen und alle Verantwortungsträger aufgerufen, „keine Panik zu verbreiten“. „Ja, es ist ein schwerer Rucksack, der uns umgehängt wurde, aber wir sind angetreten, um das zu bewältigen und die ÖGK finanziell zu stabilisieren“, so Wurzer.

Die genannten Zahlen von insgesamt 1,7 Milliarden bis 2024 seien eine Prognoserechnung, die auf den Zahlen der neun früheren Gebietskrankenkassen beruhe.

„Sie zeigt, was passiert, wenn keine Maßnahmen getroffen werden. Ob und in welcher Form diese Prognosen eintreffen werden, hängt davon ab, welche Instrumente man dem Management zur Steuerung in die Hand gibt, um die Zielsetzungen der Fusion umsetzen zu können“, so Wurzer in einer schriftlichen Stellungnahme.

Die ÖGK sei erst seit 43 Tagen operativ tätig, und man sei mit der Fusion der neun GKKs zu einer österreichweiten Gesundheitsversicherung voll im Plan. Es stimme, „dass wir von den neun Gebietskrankenkassen, die zur ÖGK zusammengeführt wurden, viele Schulden übernehmen mussten“.

Das sei aber keine Überraschung – die Budgetprognosen jeder einzelnen GKK wurden viermal pro Jahr veröffentlicht. Er bekräftigte erneut, dass in der Verwaltung gespart und in Leistungen für die Versicherten investiert werde, und verwies auf bereits erfolgte Leistungsharmonisierungen.

Arbeitnehmer sehen Verantwortung bei ÖVP-FPÖ

Für die Arbeitnehmervertreter sind die Beschlüsse der früheren türkis-blauen Regierung für einen guten Teil des Minus verantwortlich. 744 Millionen Euro würde für den Zeitraum 2019 bis 2024 so enstehen, sagten die Kovorsitzende im Dachverband, ÖGB-Sekretärin Ingrid Reischl, und der Arbeitnehmerobmann in der ÖGK, Andreas Huss, heute in einem Hintergrundgespräch.

Den größten Posten der 744 Mio. Euro mache mit knapp 500 Mio. Euro der Pauschalbetrag aus, den die AUVA der ÖGK für vorab bezahlte Arbeitsunfälle leistet. Wegen der Beitragssenkung der AUVA wird dieser ab 2023 gestrichen, so die Arbeitnehmervertreter. Der Steuerzuschuss des Bundes an die Krankenversicherung sei um 30 Millionen gekürzt worden, das summiere sich auf 174 Millionen.

Arbeitnehmervertreter fürchten Selbstbehalte

65 Mio. würden durch höhere Zahlungen für die Privatkrankenanstaltenfonds (PRIKRAF), insbesondere wegen der Aufnahme der Privatklinik Währing, und ein höherer Pflegekostenzuschuss für nicht im PRIKRAF befindliche Privatspitäler auf 2,3 Millionen dazukommen, weiters Belastungen für die AUVA durch die Senkung des Unfallversicherungsbeitrages von mehr als 600 Millionen Euro.

Die Arbeitnehmervertreter fürchten nun Selbstbehalte beim Arztbesuch. Paragraf 31 im ASVG legt fest, dass der Dachverband jährlich eine Verordnung zu erlassen hat, ob ein Kostenbeitrag beim Arztbesuch zu entrichten ist. Angesichts der prognostizierten Defizite der ÖGK hält Reischl die Gefahr, dass nun doch Selbstbehalte eingeführt werden, für „sehr hoch“, auch wenn der Sozialminister das genehmigen müsste und das laut Regierungsprogramm nicht vorgesehen ist. Sie fordern eine entsprechende Änderung im ASVG.

red, ORF.at/Agenturen

Wenige Wochen vor der Gemeinderatswahl hat die SPÖ die Bereiche Familie, Wohnen und Umwelt als ihre Hauptthemen im Wahlkampf präsentiert. Allerdings wird die SPÖ nicht in allen steirischen Gemeinden antreten.

Mehr dazu in steiermark.ORF.at

Den Start bei den Wahlen macht der Bezirk Graz-Umgebung, wo die ÖVP derzeit 25 Bürgermeister in den 36 Gemeinden stellt.

Mehr dazu in steiermark.ORF.at

Strafsektionschef Christian Pilnacek will sich zur Kritik von Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) an ihm in Sachen Eurofighter-Verfahren nicht persönlich äußern. Er verwies auf Anfrage auf den Präsidenten der Finanzprokuratur, Wolfgang Peschorn, der ihm am Sonntag attestierte, die Gesetzmäßigkeit in diesen Verfahren gewahrt zu haben.

Ex-Verteidigungsminister Doskozil war am Donnerstag mit schweren Geschützen aufgefahren: Er habe kein Vertrauen zur politischen Ebene der Justiz „und besonders zum Sektionschef Pilnacek“. Er erinnerte daran, dass dieser in einer Dienstbesprechung davon gesprochen habe, Verfahrensteile zu „daschlogn“. Deshalb habe er die Eurofighter-Betrugsanzeige mit Hilfe der Finanzprokuratur über einen US-Anwalt gemacht.

Peschorn verteidigte Pilnacek

Darauf ging auch Ex-Innenminister Peschorn am Sonntag in der ORF-Sendung „Im Zentrum“ ein – befragt nach dem Verantwortlichen dafür, dass andere Staaten Rekordstrafzahlungen von Airbus bekommen, nicht aber Österreich. Dazu gebe es eine aktuelle Diskussion in der Justiz, in die wolle er sich nicht einmischen, sagte Peschorn – und trat zu Pilnaceks Verteidigung an: Er habe den Sektionschef „als einen erlebt, der sehr darauf gedrungen hat, dass es hier gesetzmäßig vor sich geht“.

Doskozil, ebenfalls in der „Im Zentrum“-Runde, blieb bei seiner Kritik: Wenn ein Generalsekretär (der Pilnacek früher war) sage, „Augen zu, mit Scheuklappen durchs Verfahren, das werden wir niederschmettern“, dann wisse er nicht, ob dieser das Verfahren ordentlich führen wolle.

Peschorn sieht „emotionale Diskussion“

Der burgenländischen Landeshauptmann bezog sich damit auf ein Protokoll der Dienstaufsichtsbesprechung mit der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft im April 2019, die zu Anzeige und Gegenanzeige (die Verfahren sind mittlerweile eingestellt) führte – und wo Pilnacek aus verfahrensökonomischen Gründen einen „cut“, also die Einstellung von Teilen, empfohlen hat, mit den Worten „Setzts euch z’samm und daschlogts es“.

Dieses Protokoll, so Peschorn am Sonntag, könne man lesen, „dass es hier zu einer durchaus emotionalen Diskussion gekommen ist“. Und er wiederholte: Das Wesentliche für ihn sei, dass in den Verfahren, die die Finanzprokuratur in den letzten drei Jahren begleitet hat, Pilnacek „derjenige war, der auf die Gesetzesmäßigkeit dieser Verfahren geachtet hat“.

red, ORF.at/Agenturen

EU

Im „Interesse der Erneuerung der EVP“ wandte sich der ungarische rechtsnationale Premier Viktor Orban heute mit einem Memorandum an die Mitglieder der Europäischen Volkspartei (EVP), schrieb Katalin Novak, stellvertretende Vorsitzende der Regierungspartei FIDESZ, auf Facebook.

Orban empfahl im Dokument der Volkspartei den Rechtsruck und kritisierte: Die EVP würde sich im Interesse des Erlangens der Macht der liberalen Seite anpassen, während sie früher „mutig und stolz die christlich-konservative bürgerliche Gesellschaft vertrat“. Die EVP würde den Zerfall des Schengen-Grenzsystems tatenlos hinnehmen und in der Massenmigration die Lösung für das Bevölkerungsproblem sehen.

FIDESZ würde den Mitgliedern der Parteienfamilie empfehlen, die innere Debatte über die zukünftige Mission der Volkspartei zu führen und die Modifizierung der strategischen Richtlinie der EVP abzuwägen, betonte Orban. Er kritisierte zugleich Donald Tusk. „Wir haben einen solchen Präsidenten gewählt, der die polnischen innenpolitischen Konflikte und Interessen in die EVP einbrachte.“

Das bürgerliche Parteienbündnis hatte im März 2019 die Mitgliedschaft von FIDESZ ausgesetzt, weil die Orban-Regierung immer wieder EU-Grundwerte infrage stellt.

red, ORF.at/Agenturen

Sport

Der gewöhnliche Fußballprofi kommt mit großen Kopfhörern zu den Spielen, ist mehrfach tätowiert, sichtbar gut frisiert und in Sozialen Netzwerken präsent. Martin Hinteregger weicht nicht nur in dieser Hinsicht von der Norm ab. Der 27-jährige Kärntner wäre eigener Aussage zufolge lieber in den 1980ern Profi gewesen, ist aber 2020 Leistungsträger und Publikumsliebling bei Eintracht Frankfurt. Kurioserweise halfen ihm dabei auch disziplinäre Verfehlungen.

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Der Sportsponsormarkt, berechnet nach dem Werbewert, hat laut Focus Institut 2019 in Österreich mit einem Plus von 13 Prozent auf 1,14 Mrd. Euro gegenüber 2018 einen „historischen Höchstwert“ erreicht. Das deutliche Plus sei vor allem der Ski-WM in Are im Frühjahr zu verdanken, hieß es heute bei einer Pressekonferenz in Wien.

Kleine Rückgänge habe es im Vergleich zu 2018 im Sommer sowie im Winter des vergangenen Jahres gegeben. Das sei auch darauf zurückzuführen, sagte Fessel, dass Österreich im zweiten Halbjahr „nicht so erfolgreich im Skisport war“, aber auch durch einen fehlenden Marcel Hirscher. Der Skistar blieb Werbespitzenreiter, knapp vor Tennis-Ass Dominic Thiem.

Thiem holte beim Werbewert stark auf

Rund 38 Prozent des berechneten Werbewerts entfielen auf den alpinen Skisport, gefolgt von Fußball mit 20 Prozent, Motorsport F1 mit rund zwölf Prozent und Skispringen mit elf Prozent. Deutlich zulegen konnte mit einem Plus von 120 Prozent Tennis – das sei „ausschließlich“ auf die Erfolge von Thiem zurückzuführen, hieß es weiter.

Thiem war auch der einzige Sportler, der Hirscher in Sachen Werbewert im vergangenen Jahr auf den Fersen war. Hirscher, der im Sommer zurückgetreten ist, konnte den Spitzenplatz trotz eines Rückgangs im Vorjahresvergleich von 24 Prozent auf 7,9 Mio. Euro schließlich doch behaupten. Thiem verdoppelte seinen Wert unterdessen auf 7,1 Mio. Euro.

Mit deutlichem Abstand rangiert Skifahrer Vincent Kriechmayr mit 4,2 Mio. Euro auf dem dritten Platz. Es folgen Skispringer Stefan Kraft, Skifahrer Marco Schwarz und Skifahrerin Mikaela Schiffrin auf den Plätzen vier bis sechs. Beste Österreicherin war Speed-Spezialistin Nicole Schmidhofer auf Rang elf.

red, ORF.at/Agenturen

Wirtschaft

Bei Amazon Österreich sind Beamte und Beamtinnen der Finanzpolizei vorstellig geworden. Mit 63 Mitgliedern filzte die Behörde zwei Stunden lang das Verteilzentrum Großebersdorf bei Wien, berichtete „Die Presse“ heute. Im Visier stand nicht der Onlineriese selbst, sondern die Subfirmen, die für Amazon im Großraum Wien die Pakete zustellen. Die Finanzpolizei vermutet „gewerbsmäßige Schwarzarbeit“.

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red, ORF.at/Agenturen

Der Autobauer Jaguar Land Rover erwartet wegen der Virusepidemie in China einen Engpass bei Autoteilen in seinen Werken in Großbritannien. Die Vorräte aus China sichern die Produktion lediglich noch für die nächsten beiden Wochen.

„Wir sind sicher für diese Woche und wir sind sicher für die nächste Woche, und in der dritten Woche fehlen uns Teile“, erklärte Konzernchef Ralf Speth. „Wir haben Teile in Koffern von China nach Großbritannien geflogen“, ergänzte Speth.

red, ORF.at/Agenturen

Der von Volkswagen angebotene Vergleich für Kunden und Kundinnen, die vom Dieselskandal betroffen sind und sich einer Musterklage angeschlossen haben, gilt nicht für Personen, die beim Autokauf außerhalb Deutschlands gewohnt haben.

Sohin bekommen auch die rund 1.100 Österreicher und Österreicherinnen sowie Südtiroler und Südtirolerinnen, die bei der deutschen Klage dabei sind, kein Geld. Das bestätigte VW der APA heute.

„Ja, das können wir bestätigen“, hieß es von der Porsche Holding mit Sitz in Salzburg. Was die österreichischen Kunden und Kundinnen, deren Autoabgaswerte manipuliert wurden, jetzt tun können? „Leider können wir aber keine Empfehlung abgeben für Kunden, die sich einem deutschen Verfahren angeschlossen haben.“

Für Verbraucherschützer Kolba eine „Frechheit“

Verbraucherschützer Peter Kolba findet es zwar eine „Frechheit“, dass österreichische Betroffene nicht in den Genuss der deutschen Einmalentschädigung kommen. Er würde aber wie auch deutsche Verbraucherschützer ohnehin davon abraten. Für die Betroffenen schaue vermutlich mehr Geld heraus, wenn sie weiter den Klagsweg beschreiten, außerdem gehe die Einmalentschädigung wohl damit einher, dass sich die Autohalter verpflichten müssen, rechtlich nichts mehr gegen VW zu unternehmen.

„Ich bin überzeugt, dass da eine Geheimhaltungsklausel mit entsprechender Konventionalstrafe drin ist“, so Kolba, Obmann des Verbraucherschutzvereins (VSV). Diejenigen Konsumenten und Konsumentinnen, die sich ab Ende März, wenn die VW-Plattform freigeschaltet sein soll, für den außergerichtlichen Vergleich anmelden, „werden noch einmal erschrecken“, ist Kolba überzeugt.

VW bietet deutschen Kunden Entschädigung an

Vorige Woche, viereinhalb Jahre nach Auffliegen des Dieselskandals, waren die Vergleichsverhandlungen von VW mit dem Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) geplatzt. Der deutsche Autokonzern bietet nun Hunderttausenden deutschen Kunden eine Entschädigung an. Je nach Fahrzeug und Fahrzeugalter sollen die Deutschen, für die der vzbv eine Musterfeststellungsklage führt, zwischen 1.350 und 6.275 Euro bekommen.

Vzbv-Chef Klaus Müller bezeichnete das VW-Vergleichsangebot als neuerlichen Kundenbetrug, er will weiter vor dem Oberlandesgericht (OLG) Braunschweig für eine Verbraucherlösung kämpfen. Die deutschen Verbraucherschützer wollen dort feststellen lassen, dass VW Dieselkäufer „vorsätzlich und sittenwidrig“ geschädigt habe und deshalb Schadenersatz zahlen müsse.

Kolba empfiehlt Hartnäckigkeit

Auf die deutsche Justiz setzt auch Kolba. Die Österreicher und Österreicherinnen, die sich der deutschen Musterfeststellungsklage angeschlossen haben, sollten auf jeden Fall dabeibleiben. „Solange ich da angemeldet bin und die auch geführt wird, kann mein Anspruch nicht verjähren“, sagte der Jurist.

Sollte der vzbv die Klage doch zurückziehen und sich doch noch mit VW einigen, ist es mit dem Verjährungsstopp aus. „Dann muss ich innerhalb von drei Monaten klagen.“ Wer das tun will, kann sich von Kolbas Verein VSV unterstützen lassen.

„Wir haben bereits einen Prozessfinanzierer, der Einzelklagen finanzieren wird.“ Der Prozessfinanzierer verlangt für die Klage nichts, im Erfolgsfall bekommt er einen Teil des erstrittenen Geldes. Wie hoch die Quote ist, wird noch verhandelt, so Kolba. Weitere Voraussetzung: Die betroffenen Autohalter müssen für 30 Euro im Jahr VSV-Mitglied werden.

red, ORF.at/Agenturen

Chronik

Sechs Wochen nach Beginn des Prozesses gegen den ehemaligen Hollywood-Produzenten Harvey Weinstein hat sich die Jury zu Beratungen über das Urteil zurückgezogen. Richter James Burke wies die zwölf Geschworenen heute in New York an, über Schuld oder Unschuld des 67-Jährigen zu entscheiden. Dabei sei der Angeklagte nur dann schuldig, wenn seine Unschuld „zweifelsfrei“ widerlegt sei.

Die Jury muss nun zu einer einstimmigen Entscheidung in drei verschiedenen Anklagepunkten kommen: Vergewaltigung, sexuelle Nötigung und „predatory sexual assault“ (wörtlich übersetzt: „raubtierhafter sexueller Angriff“). In dem aufsehenerregenden New Yorker Prozess geht es seit Jänner aber im Kern um zwei Vorwürfe: Weinstein soll 2006 die Produktionsassistentin Mimi Haleyi zum Oralsex gezwungen und 2013 die heutige Friseurin Jessica Mann vergewaltigt haben.

Vorwürfe von mehr als 80 Frauen

Die Beratungen können sich über Wochen hinziehen. Sollten sich die Geschworenen nicht einigen können, spricht man von einer „hung jury“, was den Prozess wohl zum Platzen bringen würde. Dann müsste das Verfahren neu aufgerollt werden. Bei einer Verurteilung droht Weinstein Gefängnis bis ans Lebensende. Der Prozess gilt als Meilenstein der „#MeToo“-Ära, die von dem Fall ausgelöst wurde. Seit 2017 haben mehr als 80 Frauen Weinstein sexuelle Übergriffe vorgeworfen.

In den vergangenen Wochen hatte die Staatsanwaltschaft in dem Verfahren versucht, mit Hilfe von insgesamt sechs Hauptzeuginnen in teils drastischer Detailtiefe ein Muster Weinsteins offenzulegen – das eines Mannes, der seine Macht in der Filmindustrie systematisch ausnutzte, um sich junge Frauen gefügig zu machen, der Frauen für Sex Karrierehilfe versprach und sie bei einem Nein zum Geschlechtsverkehr zwang.

Verteidigung: Sex war einvernehmlich

Die Verteidigung hingegen hatte den Zeuginnen eine Mitschuld gegeben und Weinstein in einer Opferrolle dargestellt. Frauen hätten ihn über Jahrzehnte wegen seines Einflusses und Geldes ausgenutzt und seien sich ihrer Handlungen und Signale an ihn bewusst gewesen. Jeglicher Sex habe einvernehmlich stattgefunden.

Weinsteins Anwälte hoben hervor, dass Jessica Mann eine längere Beziehung mit dem heute 67-Jährigen geführt habe. Sie zeigten Nachrichten und E-Mails von den mutmaßlichen Opfern, die auch nach den vorgeworfenen Taten noch ein positives Verhältnis zu Weinstein widerspiegeln sollen.

Weinstein-Anwältin beklagt Berichterstattung

Weinsteins Anwältin Donna Rotunno stellte unterdessen indirekt die vollständige Unabhängigkeit bei der Entscheidungsfindung angesichts der angeblich tendenziösen Berichterstattung infrage. „Die Richter weisen die Juroren an, bei ihrer Entscheidung jegliche Berichterstattung in den Medien und äußere Einflüsse zu vermeiden. Aber glaubt jemand in einem hochkarätigen Fall wie dem von Harvey Weinstein wirklich, dass dies realistisch möglich ist?“, schrieb sie in einem Kommentar für das Magazin „Newsweek“.

Staatsanwältin Joan Illuzzi sprach vor Gericht von einer Verletzung der Regeln und „100 Prozent unangebrachtem Verhalten“. Richter Burke wies die Verteidigung an, künftig von der Veröffentlichung von Artikeln abzusehen.

red, ORF.at/Agenturen

In Straßenbahnen der tschechischen Hauptstadt und Touristenhochburg Prag ist ein Unbekannter unterwegs, der Frauen von hinten ihre langen Haare abschneidet. Bisher wurden der Polizei fünf solche Fälle angezeigt, wie ein Sprecher heute mitteilte. Die Ermittler und Ermittlerinnen gehen davon aus, dass es weitere Geschädigte gibt, und bitten diese, sich zu melden. Das Motiv des Täters sei unklar.

Eine Frau sei in der Früh im Stadtteil Kleinseite mit der Straßenbahn gefahren, als sie plötzlich gespürt habe, dass ihr jemand an die Haare griff, sagte Polizeisprecher Jan Danek. Dann habe sie feststellen müssen, dass ihr der Zopf fehlt.

Die Polizei veröffentlichte ein Bild einer Überwachungskamera, das einen Mann zeigt, der von den Behörden zunächst als Zeuge gesucht wird. Ermittelt wird wegen des Straftatbestands der Störung der öffentlichen Ordnung, der mit bis zu zwei Jahren Haft geahndet werden kann.

red, ORF.at/Agenturen

Die Münchner Polizei wird von einem Drogenskandal erschüttert. Gegen acht Beamte seien Ermittlungen wegen Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz eingeleitet worden, teilte das Bayerische Landeskriminalamt heute mit. Das Münchner Polizeipräsidium suspendierte die Polizisten und leitete Disziplinarverfahren ein.

In Verdacht waren die Polizisten demnach durch Ermittlungen gegen einen mutmaßlichen Suchtgifthändler im Jahr 2018 geraten. Im Dezember 2018, in diesem Jänner und heute seien die Wohnungen und Arbeitsplätze der Verdächtigen durchsucht worden. Die Beamten seien dazu in Gewahrsam genommen und nach Abschluss der Maßnahmen wieder entlassen worden.

Die Polizisten gehören laut LKA zu fünf verschiedenen Münchner Dienststellen. Ihre individuellen Tatbeteiligungen seien Gegenstand der noch laufenden Ermittlungen.

red, ORF.at/Agenturen

Gangster-Rapper Gzuz (31), Mitglied der Hamburger Hip-Hop-Gruppe 187 Strassenbande, hat wieder Ärger mit der Justiz. Das Amtsgericht Hamburg erließ heute Haftbefehl gegen ihn, nachdem er nicht zu seiner Gerichtsverhandlung erschienen war. Wenn er Auflagen erfüllt, droht dem Musiker aber nach Angaben eines Gerichtssprechers nicht, bis zum neuen Verhandlungstermin in U-Haft bleiben zu müssen.

Der Hamburger Gangster-Rapper Gzuz
APA/Herbert P. Oczeret

Die Polizei hatte den Angeklagten zunächst in keiner seiner beiden Wohnungen in der Hansestadt und einem Vorort von Hamburg angetroffen. Als Gzuz gegen Mittag doch im Gerichtsgebäude auftauchte, nahmen ihn Polizeibeamte fest. Nach Angaben eines Gerichtssprechers wurde der Haftbefehl außer Vollzug gesetzt. Voraussetzung sei jedoch, dass der Rapper als Kaution 100.000 Euro hinterlege und sich dann dreimal pro Woche bei der Polizei melde. Bis das Geld eingegangen sei, bleibe Gzuz in Untersuchungshaft, sagte der Sprecher.

Strafrechtlich kein unbeschriebenes Blatt

Der 31-Jährige ist bereits mehrfach strafrechtlich in Erscheinung getreten, unter anderem wegen Körperverletzung, Sachbeschädigung und Beleidigung. Im aktuellen Fall wirft ihm die Staatsanwaltschaft Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz, das Sprengstoff- und das Waffengesetz vor. Bei einer Hausdurchsuchung im April 2018 wurden in seiner Wohnung 17 Gramm Marihuana, 2,5 Gramm Crystal Meth und Böller gefunden.

Zu Silvester 2018 soll er außerdem mehrfach eine Schreckschusspistole abgefeuert haben, obwohl ihm seit August 2018 das Führen von Waffen aller Art untersagt ist. Die Polizei hatte ermittelt, nachdem der Rapper Videos ins Internet gestellt hatte.

red, ORF.at/Agenturen

Gesundheit

Nach einer von Chinas Gesundheitsbehörde vorgestellten Analyse sterben im Land 2,3 Prozent der mit dem neuen Coronavirus (SARS-CoV-2) Infizierten. Betroffen seien weiterhin vor allem alte Menschen und solche mit schweren Vorerkrankungen wie Herz-Kreislauf-Leiden und Diabetes.

Bei Menschen über 80 Jahren liege die aus den bisher verfügbaren Daten errechnete Todesrate bei knapp 15 Prozent, berichtete die Behörde heute, es sterben also in dieser Altersgruppe in China im Mittel etwa 15 von 100 Infizierten. In der Gruppe der Zehn- bis 39-Jährigen sterben 0,2 Prozent, also etwa zwei von 1.000 Betroffenen.

Krankheitsverläufe vorwiegend mild

In der weit überwiegenden Zahl der Fälle – der Gesundheitsbehörde zufolge mehr als 80 Prozent – zeigen Menschen, die sich mit dem Erreger angesteckt haben, nur milde Symptome. Knapp 14 Prozent entwickeln schwere Symptome wie Atemnot, knapp fünf Prozent lebensbedrohliche Auswirkungen wie Atemstillstand, septischen Schock und Multiorganversagen.

Auch der Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation (WHO) hatte gestern unter Bezug auf die Datenanalyse aus China von gut 80 Prozent milden Infektionsverläufen gesprochen. Es gebe zudem relativ wenige Fälle bei Kindern, sagte Tedros Adhanom Ghebreyesus. Noch sei aber unklar, warum das so sei.

„Covid-19 bleibt regionale Epidemie“

73.328 Krankheitsfälle verzeichne die WHO aktuell, 99 Prozent der Erkrankungen werden aus China, davon 95 Prozent aus Hubei gemeldet: „Covid-19 (die Krankheit, Anm.) bleibt damit eine regionale Epidemie, und wir müssen alles dazu beitragen, dass daraus keine globale Pandemie wird“, sagte Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) heute.

Von 1.873 Todesfällen seien 1.868 in China verzeichnet worden, so der Ressortchef. Aktuell gebe es in der EU inklusive des Europäischen Wirtschaftsraums und Großbritanniens 45 Krankheitsfälle, und die Zahlen stiegen nur sehr langsam. In Österreich waren alle bisher durchgeführten 170 Testungen negativ. Auch die WHO betonte erneut, dass SARS-CoV-2 außerhalb Chinas nur einen sehr kleinen Anteil der Menschen betreffe. Allerdings lasse sich die weitere Entwicklung nach wie vor nicht sicher voraussagen – auch nicht für China.

red, ORF.at/Agenturen

Religion

Im Rahmen der Ermittlungen um angeblich intransparente Investitionen im Immobilienbereich des Vatikans sind heute bei einem hohen Prälaten, der im vatikanischen Sekretariat tätig war, Dokumente und Computer beschlagnahmt worden. Die Wohnung des Geistlichen wurde durchsucht, teilte die vatikanische Pressestelle mit.

Der Prälat zählte zu den fünf Personen, gegen die die vatikanische Justiz im Oktober Ermittlungen aufgenommen hatte, und die vom Dienst suspendiert wurden. Die Ermittlungen laufen in Kooperation mit ausländischen Justizbehörden, hieß es.

Im Zusammenhang mit einer Immobilienanlage des vatikanischen Staatssekretariats hatte nach Anzeigen der Vatikanbank und der Antikorruptionsstelle Anfang Oktober eine Razzia in Büros des vatikanischen Staatssekretariates und der AIF stattgefunden. Dabei wurden Materialien beschlagnahmt und vier Mitarbeiter des Staatssekretariates sowie AIF-Direktor Tommaso Di Ruzza suspendiert. Franziskus nannte als Grund für die Maßnahme gegen Di Ruzza den Verdacht schlechter Amtsführung.

red, ORF.at/Agenturen

Kultur

Zum 20. Jubiläum der Amadeus Austrian Music Awards im April haben diesmal auch Musikfans die Chance, bei der Preisgala der heimischen Musikbranche dabei zu sein. Für die Veranstaltung in der Wiener Stadthalle werden für die Fans 2.000 Kaufkarten aufgelegt.

Mehr dazu in wien.ORF.at

Publikum entscheidet über FM4 Award 2020

Unter allen österreichischen Acts, die im Vorjahr aktuelle Musik veröffentlicht haben, wurden von der FM4 Musikredaktion die ihrer Meinung nach 20 relevantesten Projekte ausgewählt. Per Onlinevoting wurde eine Shortlist aus fünf Künstlerinnen und Künstlern bzw. Bands erstellt, aus denen nun wiederum, ebenfalls per Onlinevoting der oder die Gewinnerin gekürt wird.

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Erstmals seit 40 Jahren ist heute in der süditalienischen Ausgrabungsstätte Pompeji das „Haus der Liebenden“ wieder Besuchern zugänglich. Dabei handelt es sich um einen einmaligen Gebäudekomplex, der 1933 ans Licht gebracht und beim Erdbeben in der süditalienischen Region Irpinien im Jahr 1980 schwer beschädigt worden war.

Wiedereröffnet wurde auch das „Haus des Schiffes Europa“. Der Name des Hauses ist auf eine eingeritzte Wandmalerei zurückzuführen, die ein großes Frachtschiff mit dem Namen „Europa“ und daneben kleinere Schiffe darstellt. Wieder zugänglich ist zudem das „Haus mit dem Obstgarten“ mit wunderbaren Malereien von Gärten.

Restaurierung dank EU-Geldern

Durch einen Aktionsplan der EU-Kommission konnten 2014 die Restaurierungsarbeiten starten. Insgesamt wurden seit 2012 für das Großprojekt von der EU und Italien 105 Millionen Euro bereitgestellt, davon 78 Millionen Euro aus dem Regionalentwicklungsfonds der EU. 92 Millionen Euro wurden für 76 Restaurierungsprojekte in fünf Jahren verwendet.

Die römische Stadt Pompeji am Golf von Neapel wurde im Jahr 79 ausgelöscht, als der Vesuv ausbrach und Asche und Lava die Siedlung unter sich begruben. Im 19. Jahrhundert wurde die Stadt wiederentdeckt. Heute ist Pompeji eine der am besten erhaltenen antiken Stadtruinen und gehört zum Weltkulturerbe der UNESCO.

red, ORF.at/Agenturen

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Sie säen Zwietracht in Onlineforen und freuen sich, wenn andere auf ihre Provokationen reagieren: Warum werden Internetnutzer zu Trollen? Was wollen sie damit erreichen? Der Medienwissenschaftler Tobias Eberwein hat mit 22 Menschen Kontakt aufgenommen – und sie nach ihren Motiven befragt.

Seine Studie räumt mit einigen Klischees auf: Die Befragten waren erstaunlich stark an Inhalten interessiert. Ihre provokanten Beiträge wertet der Forscher als „energische Signale, um Gehör zu finden im öffentlichen Diskurs“.

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