EU

Verfahren wegen Familienbeihilfe startet am Donnerstag

Die EU-Kommission will am Donnerstag ein EU-Vertragsverletzungsverfahren wegen der von der österreichischen Bundesregierung beschlossenen Anpassung der Familienbeihilfe an die tatsächlichen Lebenshaltungskosten im EU-Ausland starten. Wie die APA in Brüssel erfuhr, soll das Verstoßverfahren im schriftlichen Prozedere durchgehen.

Die EU-Kommission hatte bereits im Oktober klargemacht, dass sie nicht zögern werde, in dieser Angelegenheit von ihren Möglichkeiten als Hüterin der Verträge Gebrauch zu machen, sobald das Gesetz endgültig verabschiedet und bekanntgemacht würde.

Nach bisherigen Aussagen der EU-Kommission ist eine Indexierung nach dem EU-Recht nicht erlaubt, das habe auch der Europäische Gerichtshof bestätigt. Die EU-Kommission vertritt den Standpunkt, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer dieselben Beihilfen in Anspruch nehmen dürfen, für die sie Beiträge in das nationale Wohlfahrtssystem einzahlen.

Gesetz gilt seit Dezember

Seit Dezember ist das österreichische Gesetz bereits im Amtsblatt veröffentlicht. Es war allerdings zu erwarten, dass die EU-Behörde erst nach Ende der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft im vergangenen Halbjahr reagieren würde.

Das derzeitige EU-Vorsitzland Rumänien hatte sich in dieser Angelegenheit bereits im Oktober an EU-Sozialkommissarin Marianne Thyssen gewandt. Im November sendeten sieben weitere von der Kürzung betroffene Länder – Tschechien, die Slowakei, Ungarn, Polen sowie Bulgarien, Litauen und Slowenien – einen diesbezüglichen Brief an Thyssen, in dem sie um die Unterstützung der EU-Kommission baten.

Die Eröffnung eines Vertragsverletzungsverfahrens wäre der erste Schritt. Erst nach einem zweiten Mahnschreiben mit der Möglichkeit für Österreich zur Stellungnahme kann die EU-Kommission entscheiden, den Fall vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) zu bringen.

Bericht: Kommission halbiert Wachstumsprognose für Italien

Die EU-Kommission wird laut einem Zeitungsbericht ihre Wachstumsprognose für Italien deutlich senken. Sie erwarte für 2019 jetzt nur noch einen Anstieg des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von 0,6 Prozent statt der bisher geschätzten 1,2 Prozent, berichtete heute die italienische Zeitung „La Repubblica“ (Dienstag-Ausgabe).

Damit würde die Brüsseler Behörde der Prognose des Internationalen Währungsfonds (IWF) folgen. Die EU-Kommission wird ihre neue Vorhersage voraussichtlich am 7. Februar veröffentlichen.

Italien hatte sich im vergangenen Jahr wegen des Schuldenkurses der neuen Regierung aus populistischer Fünf-Sterne-Bewegung und rechter Lega heftig mit der EU-Kommission gestritten. Beide Seiten einigten sich erst nach zähen Verhandlungen auf einen Kompromiss. Das Land sitzt auf einem Schuldenberg von rund 131 Prozent der Wirtschaftsleistung. Von allen Euro-Ländern hat nur Griechenland eine höhere Quote.

Antisemitismus für 50 Prozent der EU-Bürger Problem

Die Mehrheit der EU-Bürger und -Bürgerinnen sehen den Antisemitismus als Problem in ihrem Land. Im EU-Durchschnitt sind es laut einer Eurobarometer-Umfrage von heute 50 Prozent, 43 Prozent sehen im Antisemitismus kein Problem. In Österreich halten 47 Prozent den Antisemitismus für ein Problem, gegenüber 46 Prozent, die kein Problem sehen.

An der Spitze steht Schweden. Dort halten 81 Prozent den Antisemitismus für ein Problem. Auf der anderen Seite der 28 EU-Staaten steht Estland, wo nur sechs Prozent ein Problem erblicken.

Bei gewalttätigen Angriffen auf Juden sehen 50 Prozent der EU-Bürger und -Bürgerinnen ein Problem, 42 Prozent keines. In Österreich sind es lediglich 38 Prozent, die darin ein Problem sehen. Hier liegt Frankreich an der Spitze – 83 Prozent sehen ein Problem –, Estland ist Schlusslicht (fünf Prozent sehen ein Problem). Insgesamt wurden 27.643 Personen in allen EU-Staaten zwischen 3. und 20. Dezember 2018 befragt.

Holocaust-Leugnung für 25 Prozent „sehr wichtiges Problem“

Im EU-Durchschnitt haben 36 Prozent angegeben, dass der Antisemitismus in den vergangenen fünf Jahren zugenommen hat. 39 Prozent glauben, dass er gleich geblieben ist, und nur zehn Prozent sind der Ansicht, dass der Antisemitismus weniger geworden ist. Auch hier glauben die Schweden mit 73 Prozent am stärksten, dass der Antisemitismus stärker geworden ist. In Österreich sind es 33 Prozent. In Bulgarien und Malta sind es laut Eurobarometer-Studie nur je zwei Prozent.

Die Leugnung des Holocaust wird in der EU für 25 Prozent als „sehr wichtiges Problem" und für 28 Prozent als" wichtiges Problem“ angesehen. In Österreich halten die Holocaust-Leugnung 20 Prozent für ein „sehr wichtiges Problem“ und 29 Prozent für ein „wichtiges Problem“.

Zwei Drittel fühlen sich über jüdische Geschichte nicht informiert

Mehr als zwei Drittel der Europäer glauben, dass ihre Bevölkerung nicht über die Geschichte, die Sitten und Bräuche ihrer jüdischen Gemeinden informiert seien. 24 Prozent fühlen sich informiert. In Österreich halten sich 38 Prozent für informiert und 51 Prozent für nicht oder nicht gut informiert. Österreich ist an zweiter Stelle hinter Litauen. Auf der anderen Seite sehen sich nur fünf Prozent in Malta informiert und 89 Prozent nicht.

Österreich liegt mit 69 Prozent an der Spitze der EU, was die Kenntnis der Bürgerinnen und Bürger über ein Gesetz gegen die Leugnung des Holocaust in ihrem Land betrifft. Der EU-Durchschnitt liegt bei 42 Prozent. Schlusslicht ist Zypern mit nur fünf Prozent.

Rumänische Korruptionsjägerin will Generalstaatsanwältin werden

Die angesehene frühere Chefermittlerin der rumänischen Antikorruptionsbehörde DNA, Laura Kövesi, will künftige Europäische Generalstaatsanwältin werden. Wie das rumänische Nachrichtenportal G4Media gestern Abend exklusiv unter Berufung auf EU-Kommissionsquellen berichtete, hat sich die ehemalige oberste Korruptionsjägerin sowie Generalstaatsanwältin des Landes für den Posten beworben.

Kövesi selbst wollte den Medienbericht bis dato weder bestätigen noch dementieren. Indirekt schien jedoch der rumänische Justizminister Tudorel Toader die Bewerbung der 45-Jährigen, die er Mitte vergangenen Jahres mittels eines hochumstrittenen Abberufungsverfahrens abgesägt hatte, zu bestätigen.

Verfolgung von Finanzstraftaten in Stellenbeschreibung

Dem regierungsnahen Sender Romania TV erläuterte der Minister, dass besagte Postenausschreibung eine „offene“ sei, von der nun einmal „niemand ausgeschlossen“ werden könne. Die neuerdings zunehmenden Attacken regierungstreuer Medien auf Kövesi führen rumänische Politbeobachter ebenfalls auf ihre Bewerbung zurück.

Die EU-Kommission hatte die Stelle des Europäischen Generalstaatsanwalts Mitte November ausgeschrieben. In den Zuständigkeitsbereich des neuen Chefermittlers sowie der künftigen Europäischen Staatsanwaltschaft, die voraussichtlich Ende 2020 oder Anfang 2021 einsatzbereit sein soll, wird die strafrechtliche Untersuchung und Verfolgung von Finanzstraftaten gegen die Interessen der Europäischen Union (Korruption, Fördermittel-, grenzüberschreitender Mehrwertsteuerbetrug) fallen.

Großkonzerne zahlen in EU fast nirgends offiziellen Steuersatz

Große Konzerne zahlen fast nirgendwo in der EU den gesetzlich vorgeschriebenen Steuersatz. Das zeige eine Untersuchung der Grünen im Europäischen Parlament, die heute veröffentlicht werden solle, berichtete die „Süddeutsche Zeitung“ („SZ“). Spitzenreiter sei Luxemburg, aber auch in Ungarn, den Niederlanden und Österreich sei die Differenz größer als im EU-Durchschnitt.

Die stärkste Abweichung wurde dem Blatt zufolge für Luxemburg ermittelt. Während der nominale Steuersatz dort in den Jahren 2011 bis 2015 bei 29 Prozent gelegen sei, hätten die Konzerne tatsächlich durchschnittlich nur zwei Prozent gezahlt. In Deutschland liege die Abgabenlast eigentlich bei 30 Prozent, an den Fiskus abgeführt hätten die Unternehmen aber lediglich 20 Prozent. Einzig für Bulgarien sei keine Abweichung festgestellt worden.

Laut „SZ“ griffen die Grünen für die Untersuchung auf die Datenbank Orbis zurück, weil diese die besten verfügbaren Informationen über die Steuerlast großer Unternehmen liefere. Sie seien von dem Steuerexperten Petr Jansky von der Prager Karls-Universität ausgewertet worden.

Ausland

Flüchtlinge protestieren gegen Zustände auf Samos

Aus Protest gegen verheerende Zustände im Registrierlager auf der Insel Samos haben Hunderte Flüchtlinge erneut demonstriert. Die überwiegend aus afrikanischen Staaten stammenden Menschen blockierten in der Inselhauptstadt Vathy heute für rund drei Stunden eine Hauptstraße. Sie skandierten unter anderem „Freiheit“ und forderten, zum griechischen Festland gebracht zu werden.

Auf einem Plakat stand: „Wir sind Menschen – Schwangere und Kinder leiden“. Die Demonstration verlief friedlich, wie Medien berichteten. Die Menschen hatten auch bereits gestern protestiert. Humanitäre Organisationen prangern an, dass die Situation im Zentrum auf Samos mit einer Aufnahmekapazität für 648 Menschen dramatisch sei. Dort leben nach Angaben der Regierung in Athen 3.714 Menschen.

Wetter verschlimmert Zustände

Die Lage verschärfte sich auch durch das Wetter: In den vergangenen Tagen hatte es in der östlichen Ägäis stark geregnet, die Temperaturen bewegen sich seit Wochenbeginn um die zehn Grad. Viele Menschen leben in schwer beheizbaren und feuchten Containern, rund ein Drittel in Zelten – auch rund ums überfüllte Flüchtlingslager.

Schlimm ist die Lage auch auf der Insel Lesbos. Im größten Zentrum mit einer Kapazität für 3.100 Menschen sind hier rund 5.000 Personen zusammengepfercht. Dagegen ist die Lage auf den Inseln, Kos, Leros sowie Chios deutlich besser.

Um die Zentren auf den Inseln zu entlasten, brachte die Regierung in Athen in den vergangenen Monaten Tausende Menschen zum Festland. Es handelt sich um besonders Schutzbedürftige wie Familien, alleinstehende Frauen und Minderjährige sowie Mitglieder religiöser Minderheiten. In und um die Registrierzentren leben zurzeit knapp 14.700 Menschen.

Trump: Zwei-Minuten-Besuch zu Ehren Martin Luther Kings

Jeden dritten Montag im Jänner begehen die USA den Martin Luther King Day als nationalen Gedenk- und Feiertag. King hatte am 15. Jänner Geburtstag, sein Ehrentag ermöglicht ein verlängertes Wochenende. Üblicherweise feiert auch das Weiße Haus den Tag zu Ehren der Bürgerrechtsikone King, der 1968 erschossen wurde.

Heuer ließ das Weiße Haus jedoch aus, was US-Präsident Donald Trump bereits herbe Kritik einbrachte. Der Bürgerrechtler Reverend Al Sharpton nannte es etwa eine „Beleidigung des amerikanischen Volkes“. Auch Trumps Überraschungsbesuch beim King-Nationaldenkmal änderte daran nichts, denn dieser dauerte weniger als zwei Minuten.

Trump und Vizepräsident Mike Pence statteten dem Denkmal am Montag den Kurzbesuch in Begleitung von Journalistinnen und Journalisten ab. Gemeinsam legten sie einen Kranz nieder und hielten eine Schweigeminute ab. Trump sagte danach, es sei ein „großartiger Tag“ und verließ das Memorial in Washington, D.C. wieder. Besonders in den Sozialen Netzwerken wurde der Kurzbesuch kritisiert.

Ärger bei Kings Sohn

Vizepräsident Pence sorgte zudem am Montag im Sender CBS für Aufregung, als er Trump mit King verglich: „Eines meiner liebsten Zitate von Dr. King war, ‚nun ist die Zeit, um die Versprechen der Demokratie zu verwirklichen‘. King habe die Menschen dazu inspiriert, durch Veränderungen im legislativen Prozess eine perfekte Einheit zu werden“, so Pence. Das sei genau das Gleiche, was Trump im US-Kongress versuche. Er rufe dazu auf, sich in einem guten Geiste zusammen an einen Tisch zu setzen. „Wir sichern unsere Grenze, wir nehmen die Regierungsgeschäfte wieder auf.“

Martin Luther Kings Sohn wies diesen Vergleich umgehend via CNN zurück. „Martin Luther King Jr. war ein Brückenbauer, nicht der Erbauer von Mauern“, so Martin Luther King III.

Israel testet erfolgreich Raketenabwehrsystem Chez-3

Israel hat nach eigenen Angaben erfolgreich sein Raketenabwehrsystem Chez-3 (Pfeil-3) getestet. Das System könne ballistische Raketen außerhalb der Atmosphäre abfangen, teilte das israelische Verteidigungsministerium heute mit. Bei dem Test des hochentwickelten Abwehrsystems habe man mit dem US-Verteidigungsministerium zusammengearbeitet. Eine Testrakete sei erfolgreich getroffen worden.

„Der erfolgreiche Test ist ein wichtiger Meilenstein für Israels Fähigkeit, sich gegen gegenwärtige und künftige Bedrohungen in der Region zu verteidigen“, hieß es in der Mitteilung des Verteidigungsministeriums. Das Chez-Abwehrsystem bildet die höchste Stufe von Israels mehrstufiger Raketenabwehr. Es ist auf Langstreckenraketen – wie etwa aus dem Iran – ausgerichtet.

Ein weiteres System ist unter dem Namen „Magic Wand“ (Zauberstab) bekannt und kann Geschoße mit einer Reichweite von 70 bis 300 Kilometern abfangen. Ein solches Raketenarsenal besitzen unter anderem die proiranische Hisbollah-Miliz im Libanon und die syrische Armee.

Immer wieder Ziele in Syrien angegriffen

Zwischen Israel und den beiden arabischen Nachbarländern gibt es keinen Friedensvertrag. Gegen Raketen mit kürzerer Reichweite, wie sie beispielsweise von militanten Palästinensern aus dem Gazastreifen abgefeuert werden, setzt Israel das System „Iron Dome“ (Eisenkuppel) ein.

Israels Luftwaffe hat in den letzten Jahren immer wieder Ziele im benachbarten Syrien angegriffen, um eine dauerhafte militärische Etablierung seines Erzfeinds Iran dort zu verhindern. Einige der Angriffe zielten nach Medienberichten auch auf Waffenlieferungen an die Hisbollah ab.

Aktivisten beklagen Opferzahl nach Israels Luftangriffen

Nach dem israelischen Luftangriff auf den internationalen Flughafen von Damaskus und militärische Einrichtungen nahe der syrischen Hauptstadt stieg indes die Opferzahl laut Aktivisten auf 21. Wie die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit Sitz in Großbritannien mitteilte, waren 15 Ausländer unter den Toten, darunter zwölf Mitglieder der iranischen Streitkräfte.

Laut einem Armeesprecher wurden auch zahlreiche syrische Luftabwehrbatterien beschossen, die auf die israelischen Flugzeuge gefeuert hatten. Der Iran unterstützt seit Jahren den syrischen Machthaber Baschar al-Assad im Kampf gegen die Aufständischen mit „Militärberatern“.

Rom verspricht Libyen Unterstützung für Küstenwache

Die italienische Regierung verspricht Libyen die rasche Lieferung von bereits versprochenen Schiffen zur Stärkung der Küstenwache. „Die Ausbildung des libyschen Personals ist bald zu Ende. In wenigen Wochen werden die zwölf Schiffe geliefert. Weniger Abfahrten bedeuten weniger Tote“, sagte der italienische Verkehrsminister Danilo Toninelli heute.

Seit Anfang 2019 seien weniger als 200 Geflüchtete in Italien eingetroffen, im Vergleichszeitraum 2018 waren es etwa 2.700. Ziel der Regierung sei es, die Zahl der Ankünfte auf null zu drücken, so Toninelli im Interview mit der Mailänder Tageszeitung „Corriere della Sera“. Die italienische Regierung habe wesentliche Schritte zur Bekämpfung von Menschenhändlern gemacht. Darüber hinaus müsse man Strategien zur Eindämmung der Flüchtlingsströme ergreifen.

Die libysche Küstenwache wies den Vorwurf zurück, ihrer Rettungspflicht nicht nachgekommen zu sein und somit am Freitag den Tod von mindestens 117 Personen im Mittelmeer verursacht zu haben. Nachdem die libysche Küstenwache von dem Schlauchboot in Seenot erfahren habe, sei ein Schiff gesendet worden. Dieses musste jedoch wegen einer Panne zurückkehren.

Sea Watch wartet auf Anweisungen für 47 Gerettete

Die deutsche Hilfsorganisation Sea Watch, die am Samstag 47 Menschen auf dem Mittelmeer geborgen hat, wartet indes weiter auf Anweisungen, in welchem Hafen diese landen sollen. Die Menschen an Bord seien vor der Aussicht einer Rückkehr nach Libyen in Panik. Befürchtet werde auch eine Verschlechterung der Wetterbedingungen, so die Hilfsorganisation nach Medienangaben.

Die 47 Menschen waren nach einem Notruf von einem Schlauchboot an Bord der „Sea-Watch 3“ genommen worden. Die Menschen an Bord des Rettungsschiffes seien wegen der Nachricht besorgt, dass die 144 Personen, die am Sonntag von dem Cargoschiff „Lady Sham“ gerettet wurden, nach Libyen zurückgeführt worden seien. „Diese Menschen wollen nicht in die libysche Hölle zurück“, sagte eine italienische Sprecherin von Sea Watch.

Flavio di Giacomo, Sprecher der Internationalen Organisation für Migration (IOM), bestätigte, dass die Menschen an Bord der „Lady Sham“ nach Libyen zurückgekehrt seien. „Viele Menschen sind in schlechter physischer Fassung. Libyen ist kein sicherer Hafen für die Rückführung von in internationalen Gewässern geretteten Menschen“, so Di Giacomo.

Inland

FPÖ will Parteispenden über 3.500 Euro verbieten

In der Debatte über die Erhöhung der Parteienförderung fordert die FPÖ nun ein weitgehendes Verbot von Parteispenden. „Milliardären, Industrie und großen Unternehmen soll es künftig verboten werden, sich in die Politik einzukaufen“, sagte Generalsekretär Harald Vilimsky heute in der „Kronen Zeitung“.

Er plädiere dafür, Spenden über 3.500 Euro zu verbieten. Die Parteienförderung reiche völlig aus. Die SPÖ will ebenfalls ein Spendenverbot, allerdings erst ab einer Grenze von 100.000 bis 150.000 Euro.

Der Vorstoß der FPÖ richtet sich vor allem gegen die ÖVP, die am Wochenende das Einfrieren der Parteienförderung gefordert hatte. Allein im Wahlkampf 2017 hatte die ÖVP 1,2 Mio. Euro von Großspendern über 3.500 Euro erhalten. Allerdings meldeten auch NEOS, Liste Pilz (jetzt: Jetzt) und SPÖ im Wahlkampf Spenden über 3.500 Euro. Seitens der FPÖ gab es im Wahlkampf keine Offenlegung freiwilliger Spenden.

Spenden über 3.500 Euro sind per Gesetz offenzulegen

Laut Parteiengesetz müssen die Parteien Spenden über 3.500 Euro im jährlichen Rechenschaftsbericht offenlegen. Parteispenden über 50.000 Euro müssen zwar sofort an den Rechnungshof gemeldet und dort im Internet veröffentlicht werden.

Allerdings wird diese Meldepflicht häufig umgangen, indem große Spenden in mehrere Tranchen gestückelt werden. Damit scheinen auch große Zuwendungen über 50.000 Euro häufig erst in den jährlichen Rechenschaftsberichten auf. Diese liegen allerdings erst mit mehreren Jahren Verspätung vor – so wurden die Rechenschaftsberichte der Parlamentsparteien für das Wahljahr 2017 noch nicht veröffentlicht.

NEOS und Jetzt gesprächsbereit

NEOS und Jetzt sind zu einer Begrenzung von Parteispenden grundsätzlich gesprächsbereit. NEOS fordert aber auch die Abschaffung und nicht bloß das Einfrieren der Parteienförderung und mehr Transparenz. Jetzt-Klubchef Wolfgang Zinggl will außerdem, dass allfällige Spendenbegrenzungen nur für Parteien mit staatlicher Parteienförderung gelten.

Sowohl NEOS als auch Jetzt haben ihren Einzug in den Nationalrat mit Unterstützung von Großspendern geschafft. Im Fall von NEOS war es unter anderem der Industrielle Hans-Peter Haselsteiner, der laut den bisherigen Veröffentlichungen zwischen 2013 bis 2017 1,7 Mio. Euro an die liberale Partei spendete. Im Fall von Jetzt war es u. a. der Rechtsanwalt und Nationalratskandidat Alfred Noll, der die Kandidatur mit 98.000 Euro unterstützte.

NEOS warnt daher vor einem extremen Ungleichgewicht zwischen kleinen und großen Parteien, sollten private Spenden verboten werden. Dennoch könne man über Obergrenzen für Parteispenden reden, hieß es auf APA-Anfrage. Das Hauptproblem sei aber, dass Österreich nach wie vor die höchste Parteienförderung der Welt habe.

Meinl-Reisinger und Zinggl für mehr Transparenz

NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger spricht sich daher für die Abschaffung der automatischen Valorisierung der Förderung sowie für mehr Transparenz und schärfere Kontrollen aus – insbesondere was die Einhaltung der Wahlkampfkostengrenze angeht.

Auch Zinggl pocht auf mehr Transparenz – insbesondere auf eine schnellere Veröffentlichung von Parteispenden. „Wir haben nichts davon, wenn die FPÖ eine Spendenreduktion auf 3.500 Euro fordert, wenn sie ihrerseits die Parteispenden nicht freiwillig offen legt“, sagt Zinggl.

Eine Spendenbegrenzung würde er unterstützen – der Betrag sollte aus seiner Sicht irgendwo zwischen den von der FPÖ genannten 3.500 Euro und den von der SPÖ genannten 100.000 Euro liegen. Ausgenommen werden sollten davon aber neue Parteien, die ohne staatliche Subventionen auskommen müssen, denn: „Wenn man kein Startkapital hat muss man schauen, dass man das privat bekommt.“

Kritik an Leserbriefaktion bei AK-Wahl in OÖ

Der gerade anlaufende Arbeiterkammer-Wahlkampf sorgt derzeit für politischen Wirbel in Oberösterreich. Im Mittelpunkt steht eine Leserbriefaktion der Gewerkschaft Vida, in der Betriebsrätinnen und Betriebsräte in den Gesundheitseinrichtungen dazu aufgerufen werden, die „Personalnot in den Spitälern anzuprangern“.

Mehr dazu in ooe.ORF.at

Sieben Listen matchen sich in Tirol

Bei der AK-Wahl in Tirol werben sieben Listen um die Gunst der 263.454 Mitglieder. Die Wahlbeteiligung lag vor fünf Jahren bei 41,4 Prozent. Seit 2008 ist Erwin Zangerl Präsident der Tiroler AK.

Mehr dazu in tirol.ORF.at

Sport

Wirtschaft

EU-Kommission: 570 Mio. Euro Strafe gegen Mastercard

Die EU-Wettbewerbshüter haben heute gegen den Kreditkartenanbieter Mastercard eine Geldstrafe in Höhe von 570 Millionen Euro verhängt. Der Kartenzahlungsanbieter habe Händler daran gehindert, bessere Konditionen von Banken aus anderen Ländern des EU-Binnenmarktes zu nutzen und damit gegen die Kartellvorschriften verstoßen, teilte die EU-Kommission in Brüssel mit.

Dadurch seien die Kosten für die Kunden gestiegen. Hintergrund sind die Interbankenentgelte, die bei einem Kauf zwischen der Bank etwa eines Supermarktes und dem Geldhaus des Kunden fällig werden. Hier habe Mastercard die Nutzung von günstigeren Banken im EU-Ausland unterbunden. Mastercard gibt die gleichnamigen Kreditkarten und die Bezahlkarte Maestro heraus.

Weltwirtschaftsforum eröffnet mit Aufruf zur Kooperation

Mit einem Aufruf zur Zusammenarbeit ist die 49. Jahrestagung des Weltwirtschaftsforums (WEF) in Davos eröffnet worden. „Das Treffen wird den Zustand der Welt betrachten und zusammenarbeiten, um den Zustand der Welt zu verbessern“, kündigte WEF-Gründer Klaus Schwab heute in dem Schweizer Alpenort an. „Wir sind an einer Kreuzung für die Menschheitsgeschichte, nun müssen wir die Zukunft gestalten.“ Das müsse zukunfts- und zweckorientiert geschehen.

Im Mittelpunkt des viertägigen Treffens stehen in diesem Jahr die „Globalisierung 4.0“ und die Herausforderungen, die sich durch diese neue Phase der Globalisierung ergeben. Schwab forderte, der Mensch müsse stärker im Zentrum stehen. „Wir sind in gewisser Weise in einem Kampf zwischen Robotern und Menschen. Wir wollen keine Sklaven der neuen Technologien werden.“

Wirtschaft und Gesellschaft würden durch die rasante technologische Entwicklung beeinflusst, sagte der Schweizer Präsident Ueli Maurer. „Das bietet riesige Chancen, aber ruft auch Ungewissheit und Angst hervor.“

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GB: Arbeitgeber stellen vor Brexit kräftig Personal ein

Wenige Monate vor dem geplanten EU-Austritt stellen die Arbeitgeber in Großbritannien kräftig Personal ein. Für den Zeitraum September bis November meldete das Statistikamt ONS heute einen Stellenzuwachs von 141.000, Expertinnen und Experten hatten lediglich 85.000 erwartet.

Die Erwerbslosenquote fiel leicht auf vier Prozent. Zugleich fiel der Lohnzuwachs für die Beschäftigten – inklusive Bonuszahlungen – mit 3,4 Prozent so kräftig aus wie seit Mitte 2008 nicht mehr.

Großbritannien will Ende März aus der EU austreten. Bis jetzt sind jedoch die künftigen Handelsbeziehungen zu der Europäischen Union noch ungeklärt. Die Notenbank warnt bei einem ungeregelten EU-Ausstieg vor gravierenden Folgen für die Konjunktur. Auch die deutsche Industrie fürchtet einen solchen harten Brexit als Killer für die deutsche Konjunktur.

IT

Schrems: Druck auf Datenschutzbehörden wird wachsen

Der österreichische Datenschutzaktivist Max Schrems ist zwar erfreut über die erste große Strafe in Zusammenhang mit der EU-Datenschutz-Grundverordnung. Für Google seien die 50 Millionen Euro aber „fast nichts“. „Das war sicher einmal ein Schuss vor den Bug“, so Schrems heute im Ö1-Journal. In Zukunft werde der Druck auf die Datenschutzbehörden steigen, war Schrems überzeugt.

Aufgrund einer unter anderem von Schrems’ Organisation noyb (Non of Your Business) eingebrachten Beschwerde wurde gestern in Frankreich erstmals eine Strafe wegen eines Verstoßes gegen die seit Ende Mai 2018 geltende DSGVO verhängt.

So seien beispielsweise Informationen zur Verwendung der erhobenen Daten und dem Speicherzeitraum für die Nutzer nicht einfach genug zugänglich, begründete die französische Datenschutzbehörde CNIL. Google will den Beschluss prüfen. Gemäß der Verordnung beträgt die Höchststrafe vier Prozent vom Jahresumsatz, im Fall von Google wären das knapp vier Milliarden Euro.

Schrems: Google verlegte Sitz nach Irland

In einer ersten Reaktion hat der Konzern laut Schrems seinen Unternehmenssitz aber bereits in der Nacht auf heute nach Irland verlegt. Damit sei nicht mehr die französische, sondern die irische Datenschutzbehörde zuständig. Das könne eine „Strategie“ sein, sich unter den 28 Regulatoren (Datenschutzbehörden der EU-Mitgliedsländer, Anm.) den auszusuchen, der sich in einem „dauerhaften Dämmerschlaf“ befinde.

Schrems glaubt aber, dass die irische Datenschutzbehörde in Bedrängnis kommen wird. „Wenn die irische Behörde Däumchen dreht, während die französische schon Strafen austeilt, dann wird sich die Öffentlichkeit ihren Teil denken, und der Druck wird steigen, etwas zu tun.“

Pop-ups: "Zustimmung eh ungültig

Grundsätzlich sei die Zustimmung zur Verwendung der Daten in „90 oder sogar 99 Prozent“ der Fälle gar nicht notwendig, betonte der Datenschützer und Facebook-Kritiker. Das sei schon durch die DSGVO geregelt und werde nur gebraucht, wenn Daten weiterverkauft werden. „Wenn Unternehmen mit den Daten nur das tun, was notwendig ist, dann bräuchte ich weit und breit kein Pop-up.“

Warum es diese trotzdem gibt? Weil Unternehmen oft viel mehr mit den Daten machten als vorgesehen und weil Juristen Unternehmen teilweise falsch beraten hätten, so Schrems. In Wirklichkeit seien die vielen Pop-up-Fenster „hauptsächlich Belästigung“.

Er selbst rät: „Trotzdem zustimmen und sich entspannen, weil man weiß, dass die Zustimmung eh ungültig ist.“ Die Dienste seien „extrem hilfreich“, man müsse aber auch „sicherstellen, dass die Unternehmen damit keinen Blödsinn machen“. Die Organisation noyb hatte im Mai 2018 Beschwerde gegen die Datenschutzbestimmungen – nicht nur von Google, sondern auch von WhatsApp, Facebook, Instagram – in mehreren Ländern eingereicht.

Chronik

Kleinflugzeug im Ärmelkanal vom Radar verschwunden

Ein kleines Passagierflugzeug mit mindestens zwei Menschen an Bord ist nahe der britischen Kanalinsel Guernsey vom Radar verschwunden. Es laufe eine Suchaktion im Ärmelkanal, teilte die Polizei von Guernsey in der Nacht auf heute mit. Nach Angaben der französischen Nachrichtenagentur AFP befand sich der argentinische Fußballspieler Emiliano Sala an Bord der Maschine. Sala ist gerade vom FC Nantes zum Verein Cardiff City gewechselt.

Wie der französische Sender France Info berichtete, war das Geschäftsflugzeug vom Typ Piper Malibu mit zwei Passagieren und einem Piloten besetzt gewesen, die britische Polizei schrieb von zwei Menschen an Bord. Demnach wurde die Suche aufgrund der schlechten Wetterbedingungen in der Nacht abgebrochen und in der Früh wieder aufgenommen. Das Flugzeug war auf dem Weg vom französischen Nantes nach Cardiff.

„Bikini-Bergsteigerin“ nach Sturz in Schlucht erfroren

Eine durch Bikini-Fotos auf Berggipfeln bekannt gewordene Wanderin ist in Taiwan tödlich verunglückt. Gigi Wu stürzte am Wochenende im Yushan-Nationalpark in eine Schlucht und verletzte sich schwer, wie die Rettungskräfte heute mitteilten. Sie konnte zwar über ein Satellitentelefon Freunde alarmieren. Die Einsatzkräfte gelangten aber wegen schlechten Wetters nicht schnell genug zu der 36-Jährigen. Der Leichnam der Frau wurde später entdeckt. Sie dürfte erfroren sein.

Wu sei zwischen 20 und 30 Meter in die Tiefe gestürzt, sagte ein Vertreter der Rettungskräfte. Sie habe Freunden am Telefon gesagt, dass sie ihre untere Körperhälfte nicht mehr bewegen könne. Demnach gab sie aber noch ihre Koordinaten durch.

Rettungsteam zu Fuß unterwegs

Wegen schlechten Wetters konnten Hubschrauber nicht zu der Unglücksstelle fliegen. Ein Rettungsteam brauchte zu Fuß 28 Stunden, um zu der verunglückten Wanderin zu gelangen – jede Hilfe kam aber zu spät.

Die Taiwanesin war in den Sozialen Netzwerken durch ihre Bikini-Selfies beim Bergsteigen bekannt geworden. In Taiwan gibt es eine Reihe von mehr als 3.000 Meter hohen Bergen. Im Winter fallen die Temperaturen regelmäßig deutlich unter null Grad Celsius.

Science

Religion

Medien

US-Sender Fox erklärt Bader Ginsburg irrtümlich für tot

Der konservative US-Sender Fox hat gestern in seiner Frühstücksnachrichtensendung „Fox and Friends“ die liberale US-Justizikone und Supreme-Court-Richterin Ruth Bader Ginsburg kurz für tot erklärt. In der Sendung wurde ein Panel mit dem Bild von Bader Ginsburg und den Daten 1933–2019 gezeigt, wie es der Sender für den Tod von Prominenten benutzt.

Später in der Sendung entschuldigte sich der Moderator Steve Doocy für den Fehler. Ursache für die Einspielung der Todesnachricht sei ein technischer Fehler im Kontrollraum gewesen. Auch in einem späteren Statement eines Sprechers von Fox News hieß es, es sei ein Fehler des Grafikteams gewesen.

Nur wenige Momente auf Sendung

Die Grafik wurde nur wenige Momente eingespielt, kurz bevor die Kamera zu Moderator Ainsley Earhardt schwenkte, der ein Interview über Campuskultur führt. Auch Earhardt entschuldigte sich bei Bader Ginsburg und dem Publikum. Es sei ein großer Fehler gewesen.

Bader Ginsburg war nach einer Operation nach Weihnachten wieder aus dem Krankenhaus entlassen worden. Die 85-Jährige hatte sich einer Operation an der Lunge unterzogen, nachdem Ärzte zwei bösartige Knoten gefunden hatten.

Im Supreme Court in der Minderheit

Die Richterin zählt zu den bekanntesten und einflussreichsten Juristinnen der USA – sie gilt als eine der Vorreiterinnen für Frauenrechte und liberale Denkweisen. Bader Ginsburg war 1993 als zweite Frau überhaupt an das oberste Gericht der USA berufen worden. Sie gehört der liberalen Minderheit am Supreme Court an. Das Höchstgericht entscheidet über wichtige Fragen wie das Recht auf Abtreibung und auf Waffenbesitz. US-Präsident Donald Trump hat in seiner Amtszeit bereits zwei erzkonservative Richter in das Gremium berufen.

Kultur

300 Jahre altes Gemälde in Pariser Designerboutigue entdeckt

In der französischen Hauptstadt hätte kommende Woche eine neue Dependance des Modeschöpfers Oscar de la Renta eröffnen sollen. Ob sich dieser Termin rund um die Pariser Modeschauen halten lässt, ist nun unklar: Wie die „New York Times“ berichtet, wurde ein künstlerischer Schatz auf der Baustelle der künftigen Boutique entdeckt: Hinter einer Wand verbarg sich ein riesiges Gemälde aus dem 17. Jahrhundert.

Das etwa drei mal sechs Meter große Bildnis zeigt einen Adeligen samt Höflingen zu Pferde, wie sie gerade auf Jerusalem zureiten. „Äußerst selten und außergewöhnlich“, so Benoit Janson, ein hinzu gezogener Restaurierungsspezialist.

„Im Nebel des Kriegs“ womöglich versteckt

Der Kunsthistoriker Stephane Pinta datierte das Ölgemälde auf das Jahr 1674, geschaffen vom Maler Arnould de Vuez. Darstellen soll das Bildnis demnach den Marquis de Nointel et d’Angervilliers, den Botschafter von König Ludwig XIV im Osmanischen Reich.

Wie das Gemälde allerdings an die Wand der zukünftigen Boutique geriet, ist unklar. Alex Bolen, Geschäftsführer von Oscar de la Renta, sagte, womöglich sei es im Zweiten Weltkrieg versteckt worden, „im Nebel des Krieges“.

1.400 Jahre alte Reliefs aus Spanien in London gefunden

Ein Kunstexperte aus den Niederlanden hat zwei antike Steinblöcke mit Reliefs aus einer Kirche in Spanien in einem Privatgarten in London wiedergefunden. Der renommierte Kunstdetektiv Arthur Brand, der acht Jahre lang nach den rund 1.400 Jahre alten Kunstwerken gesucht hatte, übergab das Diebesgut nun an die spanische Botschaft in der britischen Hauptstadt.

Die Kunstwerke „von unschätzbarem Wert“ waren 2004 von professionellen Kunstdieben aus der westgotischen Kirche Santa Maria de Lara bei Burgos in Nordspanien gestohlen worden, wie Brand vor der Rückgabe gestern der Nachrichtenagentur AFP sagte. Ende 2018 fand er sie im Garten einer Adelsfamilie in London wieder: Sie waren mit Erde und Laub bedeckt, über ihre Geschichte wusste die Familie nichts.

„Indiana Jones der Kunstwelt“

„Sie können sich vorstellen, wie schockiert sie waren, als sie erfahren haben, dass es sich bei ihrer Gartendeko um gestohlene religiöse Kunstwerke aus Spanien handelte“, sagte Brand. Die Gartenbesitzer waren seinen Angaben zufolge so schockiert, dass sie die beiden 50 Kilogramm schweren Steinblöcke schon in einen Fluss werfen wollten, um sie verschwinden zu lassen. „Glücklicherweise konnten wir sie davon überzeugen, das nicht zu tun.“

Der auch als „Indiana Jones der Kunstwelt“ bekannte Niederländer hatte seit 2010 nach den Reliefs gesucht. Damals hatte ihm ein britischer Informant erzählt, dass etwas „Merkwürdiges“ in London aufgetaucht sei. Der Mann starb aber kurz darauf. Nach jahrelanger Suche fand Brand heraus, dass die Steine, von denen einer den Evangelisten Johannes zeigen soll, von einem französischen Kunsthändler nach London gebracht und als Gartendeko verkauft worden waren – für mehr als 55.000 Euro pro Stück.

Brand war 2015 weltweit bekannt geworden, als er in Deutschland zwei Bronzepferde des NS-Bildhauers Josef Thorak wiederfand, die einst vor Adolf Hitlers Reichskanzlei in Berlin gestanden und nach dem Mauerfall verschwunden waren. Ein Jahr später sorgte er erneut für Aufsehen, als er aus einem niederländischen Museum gestohlene Gemälde aus dem 17. und 18. Jahrhundert in der Ukraine aufstöberte.

Panorama

Japans Supermärkte wollen Pornomagazine verbannen

Japanische Supermärkte wollen Sexmagazine aus ihren Regalen verbannen, um während der Olympischen Spiele im kommenden Jahr kein schlechtes Bild abzugeben. Zwei führende Betreiber von durchgehend geöffneten und über das ganze Inselreich verstreuten Geschäften wollen auf diese Weise ausländischen Besuchern und Besucherinnen der Spiele in Tokio einen besseren Eindruck vermitteln.

Auch wolle man mit der Ende August geplanten Pornoverbannung mehr Rücksicht auf Frauen und Kinder nehmen, wie die Nachrichtenagentur Kyodo heute meldete. Zehntausende solcher „Kombini“, wie die Supermärkte kurz genannt werden, gibt es in Japan. Ministop, einer der „Kombini“-Betreiber, ging bereits mit gutem Beispiel voran und hat den Verkauf pornografischer Magazine in seinen rund 2.000 Märkten gestoppt.

Konkurrent FamilyMart verkauft immerhin in 2.000 seiner rund 16.000 Geschäften keine Pornos mehr. Und nun wollen auch die Branchenschwergewichte Seven-Eleven Japan und Lawson nachziehen und solche Magazine verbannen – auch mit Blick auf die Rugby-Weltmeisterschaft im Herbst, wenn viele ausländische Besucher erwarten werden. Japan, die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt, erlebt derzeit einen Touristenboom.

Französischer Koch bekam ungewollt Michelin-Sterne wieder

Eigentlich ist eine Auszeichnung mit den Sternen der Gastronomiebibel „Guide Michelin“ für Köche ein Grund zum Feiern. Nicht so für den französische Spitzenkoch Sebastien Bras: Er hatte vor einem Jahr seine drei Sterne zurückgegeben – und wurde in der neuesten Michelin-Ausgabe gestern gegen seinen Willen wieder mit zwei Sternen geehrt.

Französischer Koch Sebastien Bras
APA/AFP/Remy Gabalda

Er habe das „mit Erstaunen“ zur Kenntnis genommen, sagte der 47-Jährige gestern. Die „widersprüchliche Entscheidung“ des „Guide Michelin“ mache ihn „skeptisch“. Die Sterne und die „Strategien“ des Gastronomieführers würden ihn aber ohnehin nicht mehr interessieren.

„Druck“ zu groß

Bras hatte im September 2017 in einem aufsehenerregenden Schritt angekündigt, die drei Sterne seines Gourmetrestaurants Le Suquet in Laguiole in der Auvergne abgeben zu wollen. Er begründete das damals mit dem „Druck“, den die höchsten Küchenweihen bedeuten. Das Le Suquet, das sich seit 1999 mit drei Michelin-Sternen schmücken konnte, wurde daraufhin in der Ausgabe 2018 nicht mehr aufgeführt.

Die Entscheidungen der Michelin-Tester sorgten bei anderen Spitzenköchen aus ganz anderen Gründen für Enttäuschung: Das berühmte Restaurant L’Auberge de l’Ill von Marc Haeberlin im Elsass, das 51 Jahre lang die höchste Michelin-Auszeichnung getragen hatte, wurde von drei auf zwei Sterne zurückgestuft. Das gleiche Schicksal erlitt der bekannte Spitzenkoch Marc Veyrat mit seinem Restaurant La Maison des Bois. Für Veyrat besonders bitter: Er hatte den dritten Stern erst im vergangenen Jahr erhalten.