Ukraine-Krieg

Bei dem bisher größten Gefangenenaustausch zwischen Russland und der Ukraine sind nach Angaben des ukrainischen Verteidigungsministeriums 144 ukrainische Soldaten befreit worden. Darunter seien 95 Kämpfer aus dem Asow-Stahlwerk in Mariupol, erklärte die Geheimdienstabteilung des ukrainischen Verteidigungsministeriums heute auf Telegram. Angaben zu Ort und Zeitpunkt des Austauschs wurden nicht gemacht.

Die Staats- und Regierungschefs der 30 NATO-Staaten haben bei ihrem Gipfeltreffen in Madrid ein neues strategisches Konzept für das Militärbündnis beschlossen. In dem Grundlagendokument für politische und militärische Planungen wird Russland als „größte und unmittelbarste Bedrohung für die Sicherheit der Verbündeten und für Frieden und Stabilität im euro-atlantischen Raum“ bezeichnet, China als Herausforderung.

Das neue strategische Konzept ersetzt die vorherige Version aus dem Jahr 2010. Damals hatten die Alliierten noch gehofft, dass die Zeit der großen Spannungen mit Russland vorbei sei und auf eine „echte strategische Partnerschaft“ mit dem Land gesetzt.

„Bereit, Kommunikationskanäle offen zu halten“

Im neuen Konzept heißt es nun: „Angesichts ihrer feindseligen Politik und Handlungen können wir die Russische Föderation nicht als unseren Partner betrachten.“ Die Beziehungen könnten sich erst dann wieder ändern, wenn Russland sein aggressives Verhalten einstelle und das Völkerrecht in vollem Umfang einhalte.

Man bleibe jedoch bereit, die Kommunikationskanäle mit Moskau offen zu halten, um Risiken zu mindern, Eskalationen zu verhindern und mehr Transparenz zu schaffen.

Russland hat Norwegen mit nicht näher beschriebenen Vergeltungsmaßnahmen gedroht, wenn es die Versorgung einer russischen Siedlung auf Spitzbergen nicht ermöglicht. Grund ist ein Streit über die Umsetzung von EU-Sanktionen – ähnlich dem Konflikt zwischen Russland und Litauen über die Versorgung der russischen Exklave Kaliningrad.

Spitzbergen liegt zwischen der norwegischen Nordküste und dem Nordpol und gehört zu Norwegen. Russland hat aber aufgrund eines 1920 unterzeichneten Vertrags das Recht, auf der Inselgruppe Bergbau zu betreiben. Einige Siedlungen dort werden seither hauptsächlich von Russen bewohnt, auch wenn die Zahl der Bewohner über die vergangenen Jahrzehnte stark zurückgegangen ist.

Vier Monate nach Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine werfen die Vereinten Nationen der russischen Armee eine völkerrechtswidrige Kriegsführung vor. Völkerrechtswidrig würden dicht besiedelte Gebiete mit schwerer Artillerie, Mehrfachraketenwerfern beschossen und durch Flugzeuge und Raketen aus der Luft angegriffen. „In weitaus geringerem Umfang“ scheinen dagegen die ukrainischen Streitkräfte das humanitäre Völkerrecht gebrochen zu haben, so die UNO.

„Dabei wurde auch mehrfach Streumunition eingesetzt“, sagte Matilda Bogner, Leiterin der UNO-Menschenrechtskommission in der Ukraine, heute in Kiew. Sie hob besonders den Angriff auf den Bahnhof im von der Ukraine kontrollierten Kramatorsk Anfang April mit 60 Toten und 111 Verletzten hervor. Sie verwies auch auf den Beschuss des von prorussischen Separatisten kontrollierten Donezk Mitte März mit 15 Toten und 36 Verletzten mit Streumunition.

„Zivilisten als Schutzschilde im Krieg“

Im Krieg würden Zivilisten als Schutzschilde genutzt und Militär gezielt neben zivilen Objekte platziert, hieß es weiter. Die Beobachter haben bisher 202 beschädigte oder zerstörte medizinische Einrichtungen und 272 Bildungseinrichtungen erfasst. „Doch die aktuellen Zahlen sind höher“, meinte Bogner.

Beunruhigend seien so bezeichnete „extralegale Tötungen“ durch die russische Armee in mehr als 30 Orten in den Gebieten Kiew, Tschernihiw, Sumy und Charkiw im Februar und März. Allein in Butscha bei Kiew seien mindestens 50 Zivilisten rechtswidrig getötet worden.

Die Schweizer Regierung legt Pläne gegen einen möglichen Gasmangel vor. Falls Sparappelle und Umschaltungen von Anlagen auf Erdöl nicht ausreichten, solle der Erdgasverbrauch kontingentiert werden.

Haushalte und soziale Dienste würden in einer ersten Phase von den Beschränkungen ausgenommen. Die Schweiz hat keine eigenen Gasspeicher und ist vollständig auf Importe angewiesen. Bis zu drei Viertel der Gaslieferungen in die Schweiz kommen aus Deutschland. Von Gasengpässen in Deutschland wäre deshalb auch die Schweiz betroffen.

Einem Medienbericht zufolge hat sich ein russisches Komikerduo zu den Fakeanrufen bei mehreren europäischen Stadtchefs, darunter auch Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ), bekannt. Wie das Magazin „Kontraste“ des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB) heute berichtete, will sich das Duo Vovan und Lexus als Kiewer Bürgermeister Witali Klitschko ausgegeben und per Videoschaltung unter anderen mit Berlins Regierender Bürgermeisterin Franziska Giffey gesprochen haben.

„Ich will nicht verraten, wie wir es angestellt haben, aber es war leicht“, sagte Alexej „Lexus“ Stoljarow dem Magazin. Morgen will das Duo demnach Videoaufzeichnungen aus allen Gesprächen im Netz in einem russischen Videoportal veröffentlichen. Dabei soll es dem Komiker zufolge um Geflüchtete aus der Ukraine gehen. Betroffen seien neben Wien auch die Stadtoberhäupter von Berlin, Budapest, Madrid und Warschau.

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„Kein politisches Motiv“

Stoljarow bestritt gegenüber „Kontraste“ ein politisches Motiv. Das Duo arbeite auch nicht im Auftrag russischer Geheimdienste. Die Aktionen richten sich dem Medienbericht zufolge jedoch auffällig häufig gegen Kritiker des Kremls. Erst kürzlich seien Vovan und Lexus in Moskau bei einer Preisverleihung geehrt worden. Die Auszeichnung überreichte demnach eine Sprecherin des russischen Außenministeriums, die dem Bericht zufolge die beiden mitten im Ukraine-Krieg „Meister der Telefondiplomatie“ nannte.

Für die Plausibilität der Aussagen des Komikers spricht laut RBB, dass das Duo in der Vergangenheit schon zahlreiche Politiker mit vergleichbaren Anrufen überzogen habe, darunter laut Medienberichten den britischen Premierminister Boris Johnson und den französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Auch bei Norbert Röttgen, damals Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, soll das Duo laut RBB Erfolg gehabt haben.

Inland

Mit Johannes Pasquali wird derzeit eine wichtige Person in der Inseratenaffäre im ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss befragt. Er verlor zu Jahresbeginn im Zuge der Affäre seinen Job als Leiter der Öffentlichkeitsarbeit im Finanzressort. Gegen ihn wird wegen Untreue und Bestechlichkeit ermittelt, weswegen einige Entschlagungen bei der Befragung zu erwarten sind, wie er auch in seinem Statement vor der Befragung ankündigte.

Nach Bekanntwerden der Korruptionsermittlungen gegen die ÖVP hatte das Finanzministerium gemeinsam mit der Finanzprokuratur eine interne Untersuchung initiiert. Die Prüfer bestätigten Mitte Dezember Unregelmäßigkeiten und kritisierten insbesondere die Vergabe von Studien an die Meinungsforscherin Sabine Beinschab, aber auch die Vergabe von Inseraten.

Johannes Pasquali beim ÖVP Untersuchungsausschuss
ORF.at/Lukas Krummholz

Gefragt von NEOS-Fraktionsführerin Stephanie Krisper nach Inseraten in der Bauernzeitung bzw. deren vermuteter Vermittlung durch den nunmehrigen Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig sagte Pasquali, seine Tätigkeit habe sich seit 2008 grundsätzlich nicht geändert. Man habe schon früher in der Zeitung inseriert. Es sei nicht seine Aufgabe, die Inserate zu beurteilen, sondern ob die Anfrage des Ressorts nach einer Schaltung rechtskonform sei. Zu dem konkreten Fall habe er aber keine Erinnerung.

Totschnig „kein Anzeigenkeiler“

Mit Totschnig sei er im Sommer 2021 essen gewesen, dabei habe man aber vor allem über kommunale Themen gesprochen – Pasquali ist Bezirkspolitiker in Wien. In seinen Augen sei Totschnig kein „Anzeigenkeiler“, man habe bei dem Termin auch nicht über Inserate gesprochen.

Gefragt nach Buchungen von Inseraten durch ihn in Agrarmedien sagte der ehemalige Pressesprecher gegenüber dem ÖVP-Abgeordneten Peter Weidinger, dass man mit relevanten Zielgruppen in Kontakt bleiben möchte. Auftrag sei gewesen, eine möglichst breite Zielgruppe zu erreichen, daher habe man auch in Fachmedien inseriert. Er halte es durchaus für möglich, dass auch in Zeitungen etwa der Arbeiterkammer geschaltet wurde.

SPÖ-Abgeordnete Katharina Kucharowits hinterfragte die „Sinnhaftigkeit“ eines Inserates zur Arbeitnehmerveranlagung in der Bauernzeitung. Pasquali argumentierte, dass es bei den Finanzämtern immer wieder Fragen geben, bezog das aber auf allgemeine Fragen, auf das konkrete Inserat ging er nicht ein.

Kein persönliches Verhältnis zu Schmid

Den ehemaligen Generalsekretär des Finanzministeriums, Thomas Schmid, kenne er aus dessen Zeit als Pressesprecher von Karl-Heinz Grasser, er habe mit Schmid aber „zu keinem Zeitpunkt“ ein persönliches oder freundschaftliches oder sonst irgendein Naheverhältnis gepflegt.

An Vorgesetzten nicht gezweifelt

Kerngeschäft seiner Funktion sei die Abteilungsleitung gewesen, so Pasquali davor in seiner Stellungnahme, also auch die Disposition von Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen. Er war seit Februar 2002 im Finanzministerium beschäftigt, seit 2008 war er Leiter der Fachabteilung, später dann auch Ressortsprecher.

Er habe nie Anlass gehabt, an den Anordnungen seiner Vorgesetzten zu zweifeln, gab Pasquali an, und immer gerne im Ministerium gearbeitet. Überwiegend habe er mit den Fachabteilungen zusammengearbeitet, das Ministerium sei ein „Haus voller Expertise, Engagement und Fleiß“, lobte er seine ehemaligen Kollegen und Kolleginnen.

Zahlreiche Aufgaben

Seine Abteilung erstellte mehrere Zeitschriften und Printpublikationen – auch für Mitarbeiter intern, die Website für außen und innen, und es gab diverse Kampagnen für Online, Radio, TV und Print in Auftrag. Es wurden Ministerschreiben verfasst, es gab einen Medienspiegel und die interne Kommunikation, zählte Pasquali unter anderem auf.

Seine Kündigung sei ihm Ende 2021 zugestellt worden, seit Ende Mai sei er aus dem Ministerium ausgeschieden. Die Kündigung habe er umgehend beim Arbeits- und Sozialgericht angefochten, als Grund für die Kündigung sei der Bericht der internen Revision genannt.

Der 9. Oktober ist – wie schon am Wochenende von der Bundesregierung angekündigt – der Termin für die Bundespräsidentenwahl. Das legte heute der Ministerrat fest. Stichtag ist somit der 9. August, ab dem man die notwendigen 6.000 Unterstützungserklärungen sammeln kann. Ein allenfalls erforderlicher zweiter Wahlgang müsste am vierten Sonntag nach dem ersten Wahlgang, das ist der 6. November, stattfinden. Formal muss der Beschluss noch durch den Hauptausschuss.

Klimaministerin Leonore Gewessler (Grüne) hat die nächste Stufe beim Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz angekündigt: Die Marktprämienverordnung befinde sich in der heute startenden dreiwöchigen Begutachtung. „Die Kraftwerke, die durch diese Verordnung ermöglicht werden, erzeugen jährlich 4,5 Milliarden Kilowattstunden heimischen Ökostrom. Damit erspart sich Österreich nicht nur 1,5 Millionen Tonnen Co2 jährlich, sondern auch den Import von fossiler Energie“, so das Ministerium.

Für die Errichtung von kleineren Anlagen (Photovoltaik, Wind, Biomasse, Wasserkraft) würden bereits jetzt knapp 300 Mio. Euro zur Verfügung stehen, durch die Marktprämienverordnung würden weitere Mittel mobilisiert. „Anders als die Investitionsförderung erhält man bei der Marktprämie keinen Zuschuss zur Errichtung der Anlagen, sondern im Fall zu niedriger Marktpreise einen Zuschuss zur Erzeugung“, erklärte dazu das Klimaministerium.

Erstmals werde die Förderung von Ökostromanlagen für zwei Jahre festgeschrieben. Die ersten Fördercalls sollen im Herbst 2022 stattfinden und über die EAG-Abwicklungsstelle bearbeitet werden.

Die Flüchtlingszahlen in Europa und damit in Österreich bewegen sich heuer auf durchaus hohem Niveau. Das geht aus einem Papier des Innenministeriums hervor, das der APA vorliegt. So stiegen die Asylantragszahlen von 16. Mai an bis zuletzt von Woche zu Woche an. Das gilt auch für die Aufgriffszahlen. Der entsprechende Wochenhöchstwert des Vorjahres wurde mit 2.685 (Kalenderwoche 24) heuer bereits „weit überschritten“.

Alleine in dieser Woche gab es auch 2.178 Asylanträge. Zum Vergleich: Vier Wochen vorher waren es erst 1.508.

Anstiege auch in anderen Ländern

Anstiege gibt es auch auf den unterschiedlichen Routen dem Papier zufolge. In Zypern gab es heuer ein Plus von 108 Prozent an Aufgriffen, in Griechenland von plus 35 Prozent. Dort wird allerdings in dem Papier auch ein weiterhin restriktives Grenzmanagement hervorgehoben.

Gut 106.000 Aufgriffe wurden in der Balkan-Region verzeichnet, wobei hier auch Kroatien und Ungarn mitgezählt werden. Das ist ein Zuwachs von 24 Prozent. Aufhältig sind in Griechenland und der Balkan-Region etwa 40.000 bis 45.000 Flüchtlinge. In Italien beträgt das Plus 31 Prozent gegenüber dem Vorjahr. In Spanien sind es 22 Prozent. In absoluten Zahlen handelt es sich dabei aber nur um knapp 21.900 bzw. 13.600 Personen.

In Wels in Oberösterreich hat sich heute eine 52-jährige „Staatsverweigerin“ vor Gericht verantworten müssen. Die Anhängerin des „Staatenbundes“ soll unter anderem massenhaft Drohbriefe an verschiedene Institutionen der Republik Österreich verschickt haben.

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Mit dem Zug ist heute das niederländische Königspaar Willem-Alexander und Königin Maxima nach Graz gereist. Nach zwei Tagen in Wien steht in der steirischen Landeshauptstadt vor allem das Thema Mobilität im Fokus des Staatsbesuchs.

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COV Inland

Die Omikron-Subvarianten BA.4/BA.5 sind in Österreich für das Infektionsgeschehen dominierend und treiben den derzeit zu beobachtenden Anstieg bei den Fallzahlen weiter. Diesen Ausblick präsentierte das Prognosekonsortium heute. Demnach sind die Varianten BA.4/BA.5 nach der Prävalenzschätzung des Konsortiums derzeit für rund 80 Prozent der Fälle in Österreich verantwortlich.

Für den 6. Juli – den letzten Prognosetag – erwarten die Experten somit österreichweit eine 7-Tage-Inzidenz zwischen 922 und 1.518.

Die Einschätzung der Expertinnen und Experten hat sich seit Monatsbeginn ziemlich gedreht. Während das Prognosekonsortium zu Monatsbeginn noch von einem Abwärtstrend ausging, stieg das Infektionsgeschehen. Bereits in der Vorwoche wurde mit einem starken Anstieg der Spitalszahlen gerechnet.

Das Konsortium räumte aber auch ein, dass die Prognose „durch überdurchschnittliche Schwankungen der gemeldeten Fälle, die auch in täglichen Schwankungen der 7-Tage-Inzidenz beobachtet werden, welche üblicherweise robust gegenüber Tagesausreißern ist“, erschwert wird. Und es dürfte eine hohe Dunkelziffer geben: Darauf deuten gesteigerte Positivitätsraten hin.

Das Gesundheitsministerium hat heute die Berechnung der ausreichend geimpften Personen umgestellt: Statt der „aktiven Impfzertifikate“ im E-Impfpass wird nun gezählt, wie viele Menschen gemäß der jeweils aktuellen Anwendungsempfehlung des Nationalen Impfgremiums (NIG) als vollständig geimpft gelten. Die Vollständigkeit der Impfsequenz wird nach Impfdatum im E-Impfpass festgestellt.

Mit Stand heute sind danach 62,5  Prozent der Bevölkerung gemäß NIG-Empfehlungen geimpft sowie 55,9 Prozent grundimmunisiert – mehr dazu im Impfdashboard von ORF.at. Teil der Grundimmunisierung sind eine Impfserie – bestehend aus zwei Impfdosen – sowie einer weiteren Impfung. Ab dem vierten Stich handelt es sich um Auffrischungsimpfungen.

Auch Menschen, deren dritte Impfdosis schon vor mehr als 365 Tagen verabreicht wurde und die deshalb nicht mehr in den „aktiven Impfzertifikaten“ registriert worden wären, werden nach der neuen Zählweise als vollständig geimpft angezeigt. Personen, die sich über die Empfehlung des NIG hinaus „Off Label“ eine vierte Impfung zur Auffrischung haben geben lassen, finden ebenfalls in diese Statistik Eingang.

In den bisherigen Daten wurden außerdem Impfungen mit Impfstoffen berücksichtigt, die nicht in der EU zugelassen sind, aber in den E-Impfpass eingetragen wurden. Diese Impfungen werden nun nicht mehr in den veröffentlichten Dateien vermerkt. Stand Sonntag waren insgesamt 6.546 Impfungen (erster, zweiter und dritter Stich) mit nicht registrierten Impfstoffen vermerkt.

Empfehlung zu Auffrischungsimpfung rückt näher

Unterdessen rücken geänderte Empfehlungen zum vierten Stich näher. Die neuen Empfehlungen des NIG liegen derzeit zur Begutachtung im Gesundheitsministerium. Darin wird die vierte CoV-Schutzimpfung – wie kolportiert – für alle über 65-Jährigen empfohlen, bestätigte NIG-Mitglied Herwig Kollaritsch gegenüber Ö1 gestern. Bisher lag das Alterslimit bei 80 Jahren.

Altersunabhängig empfohlen vom NIG ist die vierte Dosis für vulnerable Personen. Die Auffrischung sollte vier bis sechs Monate nach dem dritten Stich oder nach einer durchgemachten Infektion erfolgen, so Kollaritsch.

Die 7-Tage-Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus in den abgelaufenen sieben Tagen je 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner, liegt laut Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) bei 707,9 (Stand: heute, 14.00 Uhr).

Am höchsten ist die Zahl in Wien (1.089,1) und im Burgenland (866,9). Am niedrigsten ist der Wert in Kärnten (391,0) und in der Steiermark (513,6).

Das Berichtsschema der AGES zeigt die Zahlen vom Vortag – wie die Meldung der Ministerien. Wesentlicher Unterschied zu den Ministeriumsmeldungen: Laborbestätigte Fälle, Tote etc. werden nicht zum Meldezeitpunkt dargestellt, sondern zum Diagnose- bzw. Sterbedatum. In der Darstellung in ORF.at wird auch täglich transparent gemacht, welchen Tagen die neu gemeldeten Fälle zugeordnet werden.

Ministerien melden 12.509 Neuinfektionen

Das Gesundheits- und das Innenministerium haben 12.509 neu registrierte Coronavirus-Fälle innerhalb der letzten 24 Stunden (Stand: heute, 9.30 Uhr) gemeldet. Diese Zahlen meldeten die Bundesländer an den nationalen Krisenstab.

18.779 Menschen verstarben bisher am oder im Zusammenhang mit dem Coronavirus. 856 infizierte Personen werden derzeit in einem Spital behandelt, davon 47 auf Intensivstationen.

Karten, Grafiken und Informationen zu aktuellen Fällen und zum Epidemieverlauf in ORF.at/corona/daten

Erklärung zur Zählweise und weiteren Fragen in ORF.at/corona

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) beurteilt die CoV-Impfpflicht als verfassungskonform – weil sie ohnehin nicht angewendet wird. Angesichts der „derzeit geltenden COVID-19-Nichtanwendungsverordnung (…) bestehen keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen die zulässigerweise angefochtenen Bestimmungen“, schreiben die Höchstrichter in ihrem Erkenntnis, das heute veröffentlicht wurde.

Ursprünglich wurde die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs zur Impfpflicht mit Spannung erwartet. Das Gesetz war zwar am 4. Februar in Kraft getreten, schlagend wurde es aber nie. Unmittelbar vor dem mit Strafen verbundenen „Scharfstellen“ am 16. März wurde die Impfpflicht ausgesetzt. Sie sei angesichts der epidemiologischen Lage nicht verhältnismäßig, hieß es. Vergangenen Donnerstag gab die Regierung schließlich bekannt, dass die Impfpflicht gegen das Coronavirus endgültig abgeschafft wird.

Entscheidung genau an Tag der Abschaffung

Just an diesem Tag entschieden auch die Verfassungsrichter über den Antrag eines Wieners, der unter anderem vorgebracht hatte, die Impfpflicht verletze das Recht auf Achtung des Privatlebens (Art. 8 der Europäischen Menschenrechtskonvention), denn dieses umfasse auch die medizinische Entscheidungsfreiheit und körperliche Integrität. Der VfGH hatte den Antrag nach der Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt seiner Entscheidung zu beurteilen, wurde in einer Presseaussendung betont, und diese wurde am 23. Juni getroffen.

Dass der VfGH die Impfpflicht, wäre sie nicht abgeschafft worden, als nicht verfassungskonform beurteilt hätte, lässt sich aber nicht als Umkehrschluss aus dem Erkenntnis gewinnen. Das Höchstgericht hielt in seiner Entscheidung allerdings fest, dass die Impfpflicht ein besonders schwerer Eingriff in die körperliche Integrität und das Selbstbestimmungsrecht des Einzelnen sei. Daher gelte auch ein strenger Maßstab bei der Prüfung.

Ausland

Die Versuche zur Wiederbelebung des Atomabkommens mit dem Iran sind nach Angaben des Außenministeriums in Teheran nicht beendet worden. Eine Sprecherin widersprach damit der iranischen Nachrichtenagentur Tasnim. Die halbamtliche Agentur hatte zuvor berichtet, die indirekten Gespräche zwischen dem Iran und den USA seien in Katar ohne konkretes Ergebnis zu Ende gegangen.

Die Verhandlungen waren vom US-Sondergesandten für den Iran, Robert Malley, und dem iranischen Chefunterhändler Ali Bagheri Kani in Doha geführt worden. Das zwischen einer Staatengruppe und der Islamischen Republik 2015 vereinbarte Atomabkommen soll verhindern, dass der Iran Atombomben baut. Der Iran bestreitet, solche Pläne zu haben, lässt aber internationale Kontrollen seiner Nuklearanlagen nicht uneingeschränkt zu.

Es sind die wohl schwerwiegendsten Vorwürfe gegen Ex-US-Präsident Donald Trump, die nun bei einer öffentlichen Anhörung zum Sturm auf den US-Kongress bekanntgeworden sind. Und sie zeigen wie kaum etwas zuvor, dass Trump praktisch zu allem bereit war, um im Weißen Haus bleiben zu können. Laut einer Ex-Mitarbeiterin wollte Trump zum Kapitol zu seinen dortigen Anhängern fahren und griff seinem Chauffeur ins Lenkrad, als sich dieser weigerte.

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EU

Rund um den Ankauf von Impfstoffen des Herstellers Pfizer durch die EU-Kommission gibt es immer noch ungeklärte Fragen. Im Zentrum stehen Textnachrichten von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit Pfizer-Chef Albert Bourla. Ein Antrag auf Herausgabe der Chats wurde von der Kommission abgelehnt, nun legte die Behörde nach Kritik der EU-Ombudsfrau Emily O’Reilly nach.

Konkret geht es um den Ankauf von 1,8 Milliarden Dosen Impfstoff im Frühjahr. Der Deal soll persönlich in Anrufen und Textnachrichten zwischen von der Leyen und Bourla eingefädelt worden sein.

Kommission: Bewahren „kurzlebige“ Dokumente nicht auf

In einem Schreiben der Kommission, das O’Reilly veröffentlichte, heißt es, dass die Kommission „kurzlebige“ Dokumente, etwa SMS und Chat-Nachrichten, gar nicht erst aufbewahre und damit keinen Zugang erteilen könne.

Stattdessen wolle man künftig den Umgang mit derartigen Nachrichten überarbeiten. So verwies man in dem Dokument unter anderem auf eine Regelung im EU-Rat, wonach Nachrichten nur für „öffentliche“ oder „nicht sensible“ Inhalte verwendet werden sollen – und nicht für „den Austausch wesentlicher Inhalte zu sensiblen Angelegenheiten“, heißt es. Diese könnte als Vorbild dienen.

Damit bleibt der Antrag der Nachrichtenseite Netzpolitik.org weiterhin unbeantwortet. Kritik kam von der Informationsfreiheitsorganisation Access Info: „Wenn wir nicht einmal nach Textnachrichten fragen dürfen, wie sollen wir dann wissen, ob es sich wirklich um flüchtige Angelegenheiten oder um wichtige Entscheidungen handelt?“, zitiert Netzpolitik.org die Organisation.

Zeitung: Preise für Dosen stiegen nach Deal

Der Impfstoffdeal steht vor allem deswegen in der Kritik, weil im Raum steht, dass die Kommission beim Kauf über den Tisch gezogen wurde. Laut der „Financial Times“ zahlte die EU anfangs nur 15,50 Euro pro Impfdosis, nach dem Deal aber 19,50 Euro. Bisher legte die Kommission nur geschwärzte Versionen der Verträge vor.

Tabak-Erhitzer-Produkte mit charakteristischen Geschmacksrichtungen könnten in der EU verboten werden. Eine entsprechende Regelung schlug die EU-Kommission heute vor. Es gehe um bestimmte Tabaksticks, die in den Geräten erhitzt werden, und nicht um die Tabak-Erhitzer selbst, sagte ein Sprecher der Behörde. Entscheidend sei, „dass es einen Geruch oder Geschmack gibt, der von Zusatzstoffen oder Chemikalien herrührt“.

Die EU-Kommission begründete die Entscheidung mit einem Anstieg des Marktanteils aller Tabak-Erhitzer-Produkte auf mehr als 2,5 Prozent des Tabakmarkts. Der Schritt sei Teil des EU-Plans zur Bekämpfung von Krebs.

Nach Angaben aus der Tabakbranche geht es nur um einen Teil des Angebots am Markt – und zwar um Sticks, bei denen die zugesetzten Aromen den Tabakgeschmack überlagern, etwa Menthol und Früchte. Die EU-Staaten und das Europäische Parlament können sich nun zu dem Vorschlag äußern. Das Verbot tritt automatisch in Kraft, wenn sie es nicht ablehnen. Etwa ein Jahr nach Inkrafttreten würde es in den EU-Ländern gelten.

Umwelt & Klima

Die bedenkliche Entwicklung auf den heimischen Gletschern aufgrund des Klimawandels schreitet unaufhörlich voran: Der Hintereisferner in den Ötztaler Alpen in Tirol erreichte heuer so früh wie noch nie den „Glacier Loss Day“. Bereits seit dem 22. Juni steuert der Gletscher auf eine negative Jahresbilanz zu, teilte die Uni Innsbruck mit.

Mehr dazu in tirol.ORF.at

Eine außergewöhnliche Hitzewelle hat Skandinavien erfasst und macht bisherige Temperaturrekorde für Juni obsolet. Heute wurden im Norden Norwegens, in der Provinz Troms und Finnmark, weit nördlich des Polarkreises 32 Grad gemessen. Morgen wird es ähnlich heiß, zum Teil sogar noch heißer.

Schon die Nacht war im Norden Norwegens extrem warm, die Temperatur sank an vielen Wetterstationen nicht unter 22 Grad, so auch in Hammerfest. Die durchschnittliche Höchsttemperatur im Juni liegt in Hammerfest bei nur elf Grad.

In sozialen Netzwerken sieht man Menschen, die am Nordkap mit kurzen Hosen und Flip-Flops herumspazieren. In der norwegischen Arktis ist es derzeit fast 20 Grad wärmer als normal. Zudem geht die Sonne zu dieser Jahreszeit auch in der Nacht nicht mehr unter, sie scheint also 24 Stunden lang.

Belastung für Mensch und Tier

Nicht nur für die Menschen ist die Hitze ungewöhnlich, auch den Rentieren und Elchen machen die hohen Temperaturen zu schaffen. Die Tiere legen sich, wo es geht, in die Schneefelder, die es zu dieser Zeit noch gibt, um sich abzukühlen.

Auch in Finnland und Schweden gibt es dieser Tage Temperaturen deutlich über 30 Grad und Tropennächte in vielen Orten. Das sei für Juni außergewöhnlich, wie der finnische Meteorologe Mika Rantanen auf Twitter schreibt.

Hitze wird häufiger

Schon vergangenes Jahr gab es im nördlichsten Teil Europas extreme Hitze, wenn auch Anfang Juli. Damals wurden in der norwegischen Provinz Troms und Finnmark sogar stellenweise 34 Grad gemessen.

Die Landschaft im Norden Norwegens
Ulrich Alber

Die aktuelle Hitzewelle zeigt einmal mehr, die Klimakrise macht auch vor den kältesten Regionen der Erde nicht halt. Hitze wird auch im Norden Europas immer häufiger und sie kommt früher. Die Arktis zählt zu den Gebieten, die sich besonders schnell erwärmen. Die Hitzewelle in weiten Teilen Skandinaviens dauert noch bis Anfang nächster Woche an.

Fast ein Viertel der Weltbevölkerung ist einer Studie zufolge von schweren Überschwemmungen bedroht. Besonders betroffen sind Menschen in armen Ländern, heißt es in der Untersuchung, die gestern im Fachblatt „Nature Communications“ veröffentlicht wurde. Die Autoren werteten dafür Daten über das Überschwemmungsrisiko durch Regenfälle, Flüsse und Meere aus und glichen diese mit Daten der Weltbank zur Verteilung von Weltbevölkerung und Armut ab.

Heraus kam, dass etwa 1,81 Milliarden Menschen, also 23 Prozent der Weltbevölkerung, direkt Überschwemmungen von mehr als 15 Zentimetern ausgesetzt sind, die im Schnitte alle hundert Jahre vorkommen. Von ihnen haben 780 Millionen Menschen weniger als 5,50 Dollar (5,21 Euro) pro Tag zum Leben. Mit 1,24 Milliarden Menschen lebt ein Großteil der Betroffenen in Ost- und Südasien, insbesondere in den bevölkerungsreichsten Ländern China und Indien.

Studie: Vor allem Länder mit geringem Einkommen betroffen

Insgesamt leben der Studie zufolge fast 90 Prozent der Betroffenen in Ländern mit niedrigen oder mittleren Einkommen. „Die Länder mit schwachem Einkommen sind den Überschwemmungsrisiken unverhältnismäßig stark ausgesetzt“, hob der an der Untersuchung beteiligte Weltbank-Experte Jun Rentschler hervor. Diese Staaten seien „anfälliger für die langfristigen Katastrophenfolgen“. Der Klimawandel und falsche Stadtplanung vergrößerten diese Risiken in den kommenden Jahren noch.

Bei der Studie handle es sich um „die erste weltweite Evaluierung“ des Verhältnisses von Überschwemmungsrisiken und Armut, schrieb Thomas McDermott von der National University of Ireland in Galway in einem Kommentar zu der Untersuchung, der ebenfalls in „Nature Communications“ veröffentlicht wurde.

Sport

OSV-Athlet Jan Hercog ist am Mittwoch bei den Schwimmweltmeisterschaften in Budapest im Freiwasserschwimmen über zehn Kilometer auf den neunten Platz und damit mitten in die Weltspitze geschwommen. Nach seinem eher enttäuschenden Abschneiden über fünf Kilometer lag der Steirer im Ziel nur 2:11,10 Minuten hinter Sieger Gregorio Paltrinieri aus Italien, der nach Silber über die kürzere Distanz seine zweite Medaille holte.

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Mit Tränen der Enttäuschung ist für Österreichs Nachwuchs die U19-EM in der Slowakei zu Ende gegangen. Obwohl eine Halbzeit lang in Unterzahl, war das ÖFB-Team gestern in Trnava gegen die Slowakei die bessere Mannschaft. Das Ticket für die U20-WM im kommenden Jahr holten sich aber die Gastgeber mit einem 1:0 (0:0)-Sieg.

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Wenn der FC Wacker Innsbruck heute zur außerordentlichen Generalversammlung lädt, wird über die Zukunft des Vereins abgestimmt. Und diese Zukunft könnte mehr als düster aussehen. Im schlechtesten Fall droht dem Club nämlich der Gang in die neunte Liga und damit der Absturz in die sportliche Bedeutungslosigkeit. Bei der Generalversammlung geht es um die Frage, wer den aktuellen Scherbenhaufen beim Zwangsabsteiger der Admiral 2. Liga beseitigen soll. Denn der ist weiter hoch und undurchsichtig.

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Wirtschaft

Die Staatsholding ÖBAG hat mit dem Flughafen-Finanzvorstand Günther Ofner einen neuen Aufsichtsratschef. Er wurde heute in der Hauptversammlung (HV) bzw. folgenden konstituierenden Aufsichtsratssitzung gewählt und folgt Helmut Kern nach. In der HV wurde auch die Dividende fixiert, die von ÖBAG-Beteiligungsunternehmen wie OMV, Telekom und Post sowie dem Verbund an den Staat fließt. Es gibt fürs Vorjahr 766 Mio. Euro.

Am 8. Juli werden dem Finanzministerium als 100-prozentigem Eigentümer der ÖBAG konkret 580 Mio. Euro überwiesen, die von den Beteiligungsunternehmen kommen. Zusammen mit 186 Mio. Euro, die vom Verbund kommen, dessen Staatsanteile die ÖBAG verwaltet, erhält die Republik insgesamt mehr als eine dreiviertel Milliarde Euro. Für 2020 hatte die Staatsholding 653 Mio. an Dividenden ausgeschüttet. Es gibt also ein Plus von fast einem Fünftel (17 Prozent).

„Eine nachhaltige Dividende ist eines der wichtigsten Ziele der ÖBAG“, so ÖBAG-Vorständin Edith Hlawati in einer Aussendung. „Stabile Dividenden ermöglichen der Republik, die vielfältigen Aufgaben des Staates in unterschiedlichen Bereichen zu finanzieren.“ Die Höhe der Dividende spiegle die ausgezeichnete Performance der Unternehmen auch während der Coronavirus-Turbulenzen wider.

Die Marke des Tiroler Kristallkonzerns Swarovski verliert weiter an Wert. Nach einem Minus von 21 Prozent im Vorjahr, sank der Markenwert heuer um 25 Prozent auf 2,1 Mrd. Euro, geht aus der aktuellen Markenwertstudie des European Brand Institute (EBI) mit Sitz in Wien hervor.

Swarovski war in den vergangenen Jahren wegen eines pandemiebedingten Geschäftsrückgangs und Stellenabbaus sowie wegen familieninterner Streitigkeiten immer wieder in die Schlagzeilen geraten. „Es wurde hier die Transformation nicht geschafft“, sagte der Präsident des European Brand Institute und Markenwert-Studienautor Gerhard Hrebicek heute bei einer Pressekonferenz in Wien. Eine anhaltende starke Konkurrenz im Kristallkomponentenbereich verstärke den Abwärtstrend.

Grafik zeigt die wertvollsten österreichischen Marken
Grafik: APA/ORF.at; Quelle: European Brand Institute

Den höchsten Zuwachs bei den zehn wertvollsten heimischen Markenunternehmen gab es für die OMV mit plus 15 Prozent auf 1,4 Mrd. Euro. 2021 war der OMV-Markenwert noch um 16 Prozent gesunken.

Die unangefochten wertvollste Marke ist weiterhin Red Bull. Der Markenwert des Energy-Drink-Herstellers stieg um sechs Prozent auf knapp 17 Mrd. Euro. Gründe für den Wertzuwachs seien unter anderem die erfolgreiche Expansionsstrategie und Absatzentwicklung sowie die Fortführung der Markeninvestitionen, so Studienautor Hrebicek.

Der Pharmakonzern Novartis will weltweit 8.000 Stellen abbauen. Was das für Österreich bedeutet, „können wir im Moment noch nicht sagen“, so eine Sprecherin auf Anfrage der APA. Am Tiroler Standort werden aber unverändert über 400 Menschen für offene Stellen gesucht, so die Sprecherin. Das Bekenntnis zum Standort in Kundl/Schaftenau sei unverändert stark.

Der Arzneimittelhersteller aus Basel hat weltweit 108.000 Mitarbeitende. In Österreich sind es rund 5.000 Beschäftigte, davon 4.500 am Produktionsstandort in Tirol und rund 500 in Wien.

Chronik

In den nächsten Stunden ist vor allem in Niederösterreich, in der Obersteiermark und in Unterkärnten noch mit heftigen Gewittern zu rechnen. Das meldet die ORF-Wetterredaktion. Eine Gewitterzelle sorgte am Nachmittag bereits zwischen Tulln und Stockerau für erste Feuereinsätze. In der schwül-heißen Luft sind noch bis in den Abend hinein Unwetter möglich – mit intensivem Regen, zahlreichen Blitzeinschlägen und möglicherweise mit größerem Hagel.

In den vom Unwetter betroffenen Gebieten kann es zu Beeinträchtigungen des Verkehrs und zu Stromausfällen kommen. Muren können abgehen und kleinräumige Überflutungen sind möglich. Am Abend und in der ersten Nachthälfte sind auch in anderen Teilen Österreichs noch Schauer und Gewitter möglich, eventuell auch Unwetter. Nach Mitternacht kann es im Osten und Südosten noch stellenweise regnen, blitzen und donnern.

Mehr dazu in wetter.ORF.at

Nach drei Tagen ist eine Achtjährige aus dem Bezirk Urfahr-Umgebung in Oberösterreich erneut aus einem Fenster im ersten Stock eines Wohnhauses gestürzt. Das Mädchen kletterte auf die Fensterbank und fiel auf eine Wiese. Sie wurde ins Kepler Uniklinikum eingeliefert. Beim ersten Sturz am Sonntag war das Kind noch von einem Passanten aufgefangen worden, so die Polizei.

Mehr dazu in ooe.ORF.at

In Enns in Oberösterreich ist ein Autofahrer aus Linz bei strömendem Regen mit seinem Wagen von der Straße abgekommen und nach mehreren Überschlägen in einem Wasserbecken gelandet. Der 23-Jährige konnte selbst aus dem komplett zerstörten Wrack rausklettern.

Mehr dazu in ooe.ORF.at

Ein 20-Jähriger aus dem Bezirk Feldkirch in Vorarlberg ist Opfer einer Erpressung geworden. Er schickte einer vermeintlichen Frau, die er online kennengelernt hatte, Sexfotos und Sexvideos von sich. Die Frau war allerdings ein Mann, der von seinem Opfer einen sechsstelligen Euro-Betrag erpresste.

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Im Zentrum von Berlin ist heute Vormittag ein Geldtransporter überfallen worden. Zwei Bankangestellte und zwei Wachleute des Transporters wurden dabei im Westteil der Hauptstadt verletzt, sagte ein Polizeisprecher. Nach ersten Erkenntnissen erlitten alle vier leichte Verletzungen. Drei von ihnen kamen zur weiteren Versorgung ins Krankenhaus. Die Täter sind auf der Flucht.

Laut Polizei ereignete sich der Überfall gegen 11.15 Uhr vor einer Postbankfiliale. Zwei Räuber sollen an der Tat beteiligt gewesen sein. Während des Überfalls versprühten die Täter Reizgas. Auch mehrere Schüsse in die Luft sollen abgegeben worden sein. Nach der Tat sollen die Täter mit ihrer Beute in einem Fahrzeug geflüchtet sein. Die Polizei sperrte den Tatort ab und sicherte Spuren.

In Berlin gab es in den vergangenen Jahren eine Reihe von Überfällen auf Geldtransporter. Im Februar hatten Unbekannte vor einem Supermarkt im Stadtteil Neukölln zugeschlagen und Geld erbeutet. Spektakulär verlief ein Raubüberfall auf einen Geldtransporter vor einer Bankfiliale auf dem Berliner Kurfürstendamm 2021: Die Täter trugen orangefarbene Müllmann-Kleidung, sie erbeuteten fast 650.000 Euro.

Religion

Gesundheit

Jedes Jahr erhalten in Österreich 5.500 Frauen die Diagnose Brustkrebs – es ist die häufigste Krebserkrankung bei Frauen. Eine neue besonders schonende Behandlung ist die Kältetherapie, bei der die Belastung für die Patientin minimiert werden kann.

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Kultur

In der neuen Debatte um sexualisierte Gewalt und Machtmissbrauch in der heimischen Filmbranche hat sich vor der Filmpreis-Verleihung die Akademie des Österreichischen Films zu Wort gemeldet. Es wird gefordert, viel sensibler mit diesem Thema umzugehen.

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Die aus Herzogenburg (Bezirk St. Pölten) in Niederösterreich stammende Regisseurin Christina Gegenbauer erhält den nur alle drei Jahre vergebenen Ödön-von-Horvath-Förderpreis. Wie Horvath greife sie gesellschaftlich relevante Themen und Fragen nach Werten auf, so die Jury.

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