COV Ausland

In Russland dürfen die Einwohner der Hauptstadt Moskau nach neun Wochen wieder ihre Häuser verlassen. Die Beschränkungen zur Eindämmung der CoV-Pandemie sind in der 12,7 Millionen Einwohner zählenden Metropole teilweise aufgehoben. Dreimal pro Woche dürfen die Menschen spazieren gehen und draußen Sport treiben, teilte die Regierung mit.

Einkaufszentren und die meisten Parks wurden nach offiziellen Angaben ebenfalls heute geöffnet, Kinderspielplätze und Sportanlagen blieben zunächst geschlossen. Die Infektionsrate ist in den vergangenen Wochen gefallen: Die Regierung in Moskau meldete im Vergleich zu Mai mit rund täglich 6.000 neuen Coronavirus-Fällen nur 2.595 Neuinfektionen binnen 24 Stunden. Rund 405.000 Menschen sind in Russland bisher an dem Virus erkrankt, wie die Zahlen der Johns-Hopkins-Universität von heute Früh zeigen.

Die USA beliefern Brasilien trotz medizinischer Warnungen mit der Anti-Malaria-Arznei Hydroxychloroquin zur Behandlung von Covid-19-Patienten. Das teilten die Regierungen beider Länder mit. Die USA hätten Brasilien zwei Millionen Dosen des Mittels gesendet, hieß es in der gemeinsamen Erklärung. US-Präsident Donald Trump und sein ultrarechter brasilianischer Konterpart Jair Bolsonaro schwärmen für das Mittel.

Erst vor ein paar Tagen hatte die Weltgesundheitsorganisation (WHO) angekündigt, eine große klinische Studie mit dem Mittel an Covid-19-Patienten und -Patientinnen wegen Sicherheitsbedenken zu stoppen. Die US-Arzneimittelaufsicht FDA hat bereits vor schweren Nebenwirkungen beim Einsatz von Hydroxychloroquin an Covid-19-Erkrankten gewarnt. Trump dagegen hatte das Anti-Malaria-Mittel früher angepriesen.

Das brasilianische Gesundheitsministerium hat einen Anstieg von 16.409 Coronavirus-Fällen auf die Gesamtzahl von 514.849 verlautbart. Brasilien verzeichnet nach den USA den zahlenmäßig heftigsten Ausbruch der Infektion. In den letzten 24 Stunden sind laut Gesundheitsministerium weitere 480 Menschen an den Folgen von Covid-19 gestorben.

Die Zahl der Todesfälle stieg offiziellen Angaben zufolge auf 29.314. Damit liegt das lateinamerikanische Land hinter den USA, Großbritannien und Italien auf dem vierten Platz weltweit.

COV Inland

Die Anzahl der Covid-19-Kranken in Österreich ist weiter gesunken. Landesweit wurden (Stand: gestern 16.00 Uhr) 470 Krankheitsfälle verzeichnet, 27 weniger als am Vortag. Insgesamt gibt es hierzulande bisher 16.638 bestätigte Fälle. 448.534 Tests wurden bisher durchgeführt.

70 Menschen befinden sich wegen der Infektion in Spitalsbehandlung. Hinzu kommen 27 Personen, die aktuell auf der Intensivstation behandelt werden müssen. Hier gibt es einen Anstieg, gestern waren es noch 23 Personen. Die Anzahl der Verstorbenen liegt der Definition des Epidemiologischen Meldesystems (EMS) zufolge derzeit bei 638.

Karten, Grafiken und Informationen zu aktuellen Fällen und zum Epidemieverlauf in ORF.at/corona/daten

Hinweis zur Aktualisierung der Daten

Um die Daten zur Zahl der Coronavirus-Infektionen weiter aktuell zu halten, übernimmt ORF.at die Informationen direkt aus dem offiziellen Dashboard des Gesundheitsministeriums. Wichtig: Die aktuellen Fallzahlen im Kopf der Seite werden stündlich aktualisiert, die Verlaufsgrafiken zum Tageswechsel, um die Vergleichbarkeit zu gewährleisten.

Genaue Informationen zu Definitionen, Herkunft der Daten, Aktualisierung und FAQs finden sich im Infopoint Coronavirus von ORF.at.

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Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) spricht sich auch im Zusammenhang mit dem Coronavirus gegen eine Impfpflicht aus. „Es braucht sich keiner Sorgen machen vor einer Impfpflicht“, sagte Kurz gestern in der Ö3-Sendung „Frühstück bei mir“. Aktuell gehe es ohnehin darum, einen Impfstoff zu entwickeln und welche Länder dann damit als Erstes versorgt würden, so Kurz.

Auch Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hatte sich bereits gegen eine Impfpflicht ausgesprochen. „Meine Erwartung und Hoffnung ist, dass die Krise so manifest da ist, dass das auf freiwilliger Ebene auch erreichbar ist“, sagte der Gesundheitsminister vor einigen Tagen.

Die Sommerferien rücken mit großen Schritten näher – zur Sorge vieler Eltern. Denn angesichts der Pandemie herrscht vielerorts noch erhebliche Unsicherheit, wie die Kinderbetreuung in den Ferien organisiert werden soll. Nun teilte die Regierung mit, dass es mit der jüngsten Lockerungsverordnung vom Freitag grundsätzlich grünes Licht für Sommerlager und ähnliche Ferienbetreuung gebe. Diese werden als Veranstaltung definiert und können so ab Juni mit Einschränkungen stattfinden.

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Inland

Das Pensionsantrittsalter ist im Vorjahr wieder leicht gesunken. Männer traten 2019 ihren Ruhestand durchschnittlich mit 61,1 Jahren an, im Jahr davor taten sie das noch mit 61,3 Jahren. Das Antrittsalter der Frauen blieb unverändert bei 59,3 Jahren. Das geht aus Daten der Pensionsversicherungsanstalt (PVA) hervor, die der APA vorliegen.

Die PVA begründet diese Entwicklung unter anderem damit, dass durch die Einführung des Rehabilitationsgeldes im Jahr 2014 das Antrittsalter der Männer über die Zeit um über zwei Jahre gestiegen ist. „Nunmehr kommt es durch den leicht erhöhten Übertritt dieser Personen in die dauernde Berufsunfähigkeits- bzw. Invaliditätspension – wie erwartet – zu einer geringfügigen Abschwächung dieses Effektes.“ Fakt ist jedenfalls, dass das Antrittsalter in den letzten zehn Jahren mit einigen Schwankungen insgesamt um zwei Jahre gestiegen ist – bei den Männern von 58,9 Jahren 2009 auf jetzt 61,1 Jahre und bei den Frauen von 57,0 auf jetzt 59,3 Jahre.

Das Verhältnis von Versicherten zu Pensionisten hat sich im Vorjahr hingegen kaum geändert. Auf 1.000 Versicherte kamen 2019 572 Pensionisten, im Jahr davor waren es 575. Das ist zwar eine kleine Verbesserung um 0,5 Prozent, allerdings geht diese ausschließlich auf das Konto der Hinterbliebenenpensionen, deren Anteil von 118 auf 115 gesunken ist. 457 Eigenpensionen kamen 2019 auf 1.000 Versicherte – ebenso wie 2018.

Die PVA verweist darauf, dass aufgrund der positiven Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt im Jahr 2019 die Zahl der Versicherten um mehr als 65.000 auf fast 3,5 Millionen gestiegen ist. Die Zahl der Pensionen ist insgesamt um 1,5 Prozent auf fast zwei Millionen (1.995.268) angewachsen.

Der Unterschied in der durchschnittlichen Pensionshöhe zwischen Frauen und Männern hat sich zwar leicht verringert. Die durchschnittliche Pension der Männer, die 2019 eine Pension zuerkannt bekamen (2.328,74 Euro), lag aber immer noch um 40 Prozent über jener der Frauen (1.393,38 Euro). 2018 hatte die Differenz 43 Prozent betragen. Die PVA warnt in diesem Zusammenhang vor der „Falle Teilzeit“, weil der geringere Verdienst in der Teilzeitarbeit unweigerlich zu einer geringeren Pension führt.

Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) will bis zum Sommer einen Entwurf für die Abschaffung des Amtsgeheimnisses vorlegen. An seine Stelle soll – wie im Regierungsprogramm angekündigt – ein einklagbares Recht auf Informationsfreiheit treten. Diese Woche will die Ministerin zu einem runden Tisch über das geplante „Transparenzpaket“ ins Kanzleramt laden.

Transparenz solle der Regelfall und „die manchmal jedenfalls notwendige Geheimhaltung“ die Ausnahme sein, sagte die Ministerin: „Eine transparente Verwaltung und nachvollziehbare Entscheidungen sind maßgeblich für das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in einen funktionierenden Staat.“

Ausweiten will Edtstadler bei dieser Gelegenheit auch die Prüfrechte des Rechnungshofs: Er darf Unternehmen derzeit nur kontrollieren, wenn der Staat 50 Prozent der Anteile hält oder sie „tatsächlich beherrscht“. Künftig sollen Prüfungen schon ab einer öffentlichen Beteiligung von 25 Prozent möglich sein.

Ausland

In Burkina Faso sind bei einer Serie mutmaßlich von Dschihadisten verübter Anschläge insgesamt mindestens 50 Menschen getötet worden. Bei einem Angriff auf einen Viehmarkt im Osten des Landes wurden am Samstag 25 Menschen getötet, wie die Regierung des westafrikanischen Landes gestern mitteilte. Die Angreifer seien auf Motorrädern in den Markt von Kompienbiga eingedrungen und hätten um sich geschossen, sagte ein Einwohner der Nachrichtenagentur AFP.

Ferner wurden nach Angaben der Regierung ebenfalls am Samstag bei einem Anschlag auf einen humanitären Hilfskonvoi in der nördlichen Stadt Barsalogho zehn Menschen getötet. Dabei handele es sich um fünf Mitglieder der Sicherheitskräfte und fünf Zivilisten.

Dschihadisten auf dem Vormarsch

Am Freitag waren beim Beschuss eines von Händlern organisierten und einer örtlichen Selbstverteidigungsmiliz begleiteten Konvois den Regierungsangaben zufolge im Norden des Landes 15 Menschen getötet worden. Für alle drei Angriffe machte die Regierung dschihadistische Gruppen verantwortlich.

Burkina Faso wird wie die Nachbarländer Mali und Niger seit 2015 immer wieder von größeren Anschlägen und Überfällen erschüttert. In den drei Staaten der Sahelzone sind Dschihadisten auf dem Vormarsch. Rund 800 Menschen wurden seit 2015 in Burkina Faso getötet, etwa 600.000 Menschen flohen nach UNO-Angaben vor der Gewalt.

In der brasilianischen Millionenmetropole Sao Paulo haben sich Anhänger des rechten Präsidenten Jair Bolsonaro und Regierungsgegner heftige Auseinandersetzungen geliefert. Die Polizei setzte gestern Tränengas ein, um die verfeindeten Gruppen zu trennen, wie im Fernsehsender Globo zu sehen war.

Die Proteste der Regierungsgegner waren von Fußballfans organisiert worden und richteten sich gegen die aus ihrer Sicht antidemokratischen Tendenzen der Regierung Bolsonaro. Auch in Rio de Janeiro gingen sowohl Gegner als auch Anhänger Bolsonaros auf die Straße. Die Polizei trieb die Gruppen auf der Strandpromenade Copacabana mit Pfefferspray auseinander, wie das Nachrichtenportal G1 berichtete.

In der Hauptstadt Brasilia gingen unterdessen zahlreiche Regierungsanhänger auf die Straße. Vor dem Obersten Gerichtshof forderten einige Demonstranten einen Militärputsch. Richter Celso de Mello verglich in einem Schreiben an seine Kollegen am Obersten Bundesgericht die aktuelle Lage in Brasilien mit der Endphase der Weimarer Republik und warnte vor einer neuen Militärdiktatur. Brasilien war von 1964 bis 1985 von Generälen regiert worden. Bolsonaro hat immer wieder Sympathien für die Diktatur geäußert.

In Griechenland ist es bei Protesten gegen ein Flüchtlingslager zu Zusammenstößen zwischen Anrainern und der Polizei gekommen. Die Polizei setzte gestern Tränengas gegen die Demonstranten ein, die eine Straße nahe der Stadt Malakasa blockiert hatten. Die staatliche Nachrichtenagentur ANA berichtete unter Berufung auf Polizeiangaben, sechs Beamte seien verletzt worden.

Auch unter den Demonstranten gab es offenbar Verletzte. „Es war ein friedlicher Protest, und wir wurden verprügelt“, beklagte sich Bürgermeister Yiorgos Giassimakis im Gespräch mit der Wochenzeitung „Ethnos“. Das Lager in dem rund 38 Kilometer nördlich der Hauptstadt Athen gelegenen Ort Malakasa war im März vergrößert worden, um Hunderte weitere Flüchtlinge aufzunehmen.

Im April abgeriegelt

Der Unmut von Anrainern über das Lager wurde zuletzt dadurch verstärkt, dass unter den dortigen Flüchtlingen ein Fall der Ansteckung mit dem Coronavirus aufgetreten war. Das Lager wurde im April abgeriegelt, nachdem ein afghanischer Bewohner positiv auf das Virus getestet worden war. Der Bürgermeister beschwerte sich aber darüber, dass sich Flüchtlinge über die Ausgangssperre hinwegsetzten und das Camp immer wieder verließen.

Auch auf den griechischen Inseln gibt es immer wieder Proteste von Anrainern gegen die Flüchtlingslager. Gemeinden auf den Inseln setzen die Regierung in Athen unter Druck, mehr Flüchtlinge auf das Festland zu verlegen.

EU

Zwei Jahre nach dem Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) hat der Dachverband der europäischen Datenschutzorganisationen EDRi nun eine erste, sehr durchwachsene Bilanz gezogen. Die Umsetzung der Verordnung in vielen Mitgliedsstaaten sei völlig ungenügend, und systematische Verstöße blieben vielfach ungeahndet, hieß es. In Staaten wie Ungarn, der Slowakei und Rumänien würden die Datenschutzbehörden sogar politisch instrumentalisiert, um gegen Medienberichte vorzugehen.

Am Dienstag hatte der Datenschutzexperte Max Schrems (noyb) der irischen Datenschutzbehörde (DPC) vorgeworfen, mit Facebook zur Umgehung der Datenschutzgesetze regelrecht zu konspirieren. Die DPC agiere quasi als fünfte Kolonne der US-Internetkonzerne, deren Europazentralen fast alle in Irland niedergelassen sind. Die Beschwerden der NGOs haben inzwischen das erste EU-Gremium erreicht.

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Wirtschaft

Das Land Salzburg will in den kommenden Jahren Hunderte Wohnungen für junge Salzburger und Salzburgerinnen in Landgemeinden bauen, damit diese nicht abwandern. Ziel seien Mietwohnungen deutlich unter dem ortsüblichen Preis.

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„Wohnungsvergabe funktioniert besser“

Mit Einführung des Wohnservice in der Stadt Salzburg im Jahr 2019 und neuer Vergaberichtlinien hat sich die Wohnungsvergabe deutlich verbessert. Vor rund zwei Jahren wurde noch jede zweite Sozialwohnung, die die Stadt Wohnungssuchenden angeboten hat, abgelehnt – jetzt ist es nur noch jede zehnte.

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Die Zollabfertigung in Österreich ist zum Höhepunkt der Coronavirus-Krise um knapp 30 Prozent eingebrochen. Die Zollanmeldungen sind von Jahresbeginn bis Mitte Mai (17.5.) im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um neun Prozent gesunken. Die Einfuhrumsatzsteuer (EUSt) brach um 11,7 Prozent ein. Trotzdem stiegen die Zolleinhebungen um 5,6 Prozent – und zwar aufgrund der Einfuhr von zollpflichtigen Schutzausrüstungen.

Konkret zeigen die Daten des Finanzministeriums, die der APA vorliegen, dass es voriges Jahr bis 17. Mai noch 1,17 Mio. Zollanmeldungen gab. Heuer waren es im gleichen Zeitraum 1,06 Millionen. An EUSt wurden voriges Jahr im Vergleichszeitraum 1,48 Mio. Euro eingehoben, heuer waren es 1,3 Mio. Euro. Nur die Einhebungen beim Zoll stiegen von 90,4 Mio. auf 95,4 Mio. Euro.

„Eindeutiges Sensorium“

„Wir liegen zwar immer noch unter dem Niveau vom Vorjahr, aber der Warenverkehr dürfte langsam wieder anziehen“, so Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) gegenüber der APA. „Über das Jahr gesehen wird die Bilanz wahrscheinlich negativ bleiben“, so Blümel. Die Daten zeigen auch, dass die Exporte durch die CoV-Krise stärker zurückgehen als die Importe.

Vor dem Beginn der Coronavirus-Krise und des „Shut-down“ in Europa gab es in Österreich auch noch einen Anstieg in der Güterabfertigung. Dieser betrug bis zur zehnten Kalenderwoche rund fünf Prozent. Ab Mitte März kam es hier zum Einbruch (minus 14 Prozent), der Höhepunkt des extremen Rückgangs wurde in der Osterwoche mit minus 28 Prozent verzeichnet. Danach kam es vorübergehend zu einem Anstieg der Güterabfertigung. Derzeit hält der Einbruch aber weiterhin bei rund 16 Prozent. „Der Güterverkehr ist zwar ein verzögertes, aber dafür eindeutiges Sensorium für die tatsächliche wirtschaftliche Entwicklung“, sagte der Finanzminister dazu.

Chronik

Bei der aktuellen Ziehung von Lotto „6 aus 45“ gibt es einen Sechser, 2.524.333 Euro gehen an den Gewinner oder die Gewinnerin. Bei der Ziehung wurden folgende Gewinnzahlen ermittelt:

21 25 26 28 34 40 / Zusatzzahl 17

Die Gewinnzahlen der LottoPlus-Ziehung lauten:

6 7 8 33 34 35

Die aktuelle Joker:

4 8 6 2 6 2

Alle Angaben ohne Gewähr

Der erste Pazifiktropensturm der Saison hat in El Salvador schwere Überschwemmungen und Stromausfälle verursacht. Durch den Sturm „Amanda“ seien mindestens 14 Menschen ums Leben gekommen, teilte Innenminister Mario Duran gestern Abend mit. Zuvor war von neun Toten die Rede gewesen. 50 Häuser im Großraum von San Salvador seien „verloren“. Laut Zivilschutz wurden mehr als 200 Häuser überschwemmt, die Umgebung mehrerer Flüsse und Schluchten wurde evakuiert. Staatschef Nayib Bukele rief für zunächst zwei Wochen den Notstand aus.

Verwüstung nach Tropensturm in San Salvador, El Salvador
AP/Salvador Melendez

Zuvor hatte der Zivilschutz des zentralamerikanischen Landes wegen der durch den Tropensturm ausgelösten Überschwemmungen und Stromausfälle Alarmstufe rot ausgerufen. „Die Lage ist kritisch“, erklärte Duran. Eines der Opfer wurde nach Angaben der Polizei verschüttet, ein weiteres kam durch den Einsturz einer Mauer ums Leben. Ein zehnjähriger Junge starb Berichten zufolge beim Einsturz seines Wohnhauses in Ciudad Delgado nordöstlich der Hauptstadt San Salvador.

Im Nachbarland Guatemala warnte die Katastrophenschutzbehörde angesichts anhaltender Regenfälle vor Überschwemmungen an der Südküste. Aus einigen Orten seien bereits Hochwasser und Erdrutsche gemeldet worden.

Sport

Der FC Bayern München scheint sich auf dem Weg zum achten Meistertitel in Deutschland in Folge nur noch selbst schlagen zu können. Wenige Tage nach dem Sieg im Schlüsselspiel gegen Borussia Dortmund brauste die unter Volldampf Richtung Meisterschaft fahrende Bayern-Lok über den Abstiegskandidaten Fortuna Düsseldorf hinweg. Mit dem 5:0 markierten David Alaba und Co. auch einen neuen Rekord.

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Science

Kultur

Als „nicht mehr zeitgemäß und insgesamt unzureichend“ beurteilt die Expertenkommission rund um Museumsbund-Präsidenten Wolfgang Muchitsch den Ausstellungsteil „Republik und Diktatur“ im Heeresgeschichtlichen Museum (HGM). Das geht aus dem vom Verteidigungsministerium beauftragten Evaluierungsbericht hervor, der der APA vorliegt.

Zwar fänden sich in der Schau keine „expliziten Hinweise auf antisemitische, rassistische oder rechtsextreme Inhalte“, jedoch sei durch die Zusammenstellung der Objekte und deren „mangelhafte Kontextualisierung eine Missinterpretation der Inhalte möglich“, heißt es in der Zusammenfassung des neunseitigen Berichts. Empfohlen wird daher eine Neuaufstellung, von lediglich „objektbasierten Ad-hoc-Interventionen“ wird abgeraten.

Forschungsstand „sehr stark weiterentwickelt“

Bereits in der Vorbemerkung weisen die Experten jedoch darauf hin, dass es sich um die Überprüfung einer 20 Jahre alten Dauerausstellung handelt und sich der historische Forschungsstand in diesen beiden Jahrzehnten „sehr stark weiterentwickelt“ hat: „Im Schnitt gelten Dauerausstellungen nach längstens 15 bis 20 Jahren als überholt, weshalb Museen spätestens dann eine Neugestaltung anstreben.“

Die Kommission hinterfragt jedoch „prinzipiell“, ob ein militärhistorisches Museum „der wirklich geeignete Museumstyp“ für eine Ausstellung dieser Phase der politischen Zeitgeschichte ist. Die damalige Gestaltung der Ausstellung sei jedoch auch „vor dem Hintergrund der damaligen Defizite einer musealen Verankerung der österreichischen Zeitgeschichte und der damit verbundenen Pläne eines ‚Hauses der Geschichte‘ zu betrachten“, das bekannterweise erst im Herbst 2018 eröffnet wurde.

Für eine umfassende Darstellung der Geschichte seien freilich weder Perspektiven der Militärgeschichte alleine noch eine vornehmlich auf militärische bzw. heereskundliche Objekte konzentrierte Sammlung ausreichend. Grundsätzlich empfiehlt die Kommission einen „Leitbildprozess des HGM, um das Bild eines Militärmuseums im 21. Jahrhundert zu schärfen und eine zeitgemäße Orientierung zu ermöglichen“.

Panorama

Tauchern im australischen Coral Sea Marine Park sind spektakuläre Videoaufnahmen gelungen: Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtete, wurde ein kleiner Tornado unter Wasser vor der Küste von Queensland aufgenommen.

Der Coral Sea Marine Park ist einer von Australiens Meeresschutzgebieten. Er umfasst beinahe 990.000 Quadratkilometer Fläche und ist damit einer der größten der Welt. Neben Fischen sind dort in Dutzenden Riffs Korallen, Seesterne, Schalentiere und Seegurken beheimatet. Tauchen und Schnorcheln ist erlaubt.

Leute

Die britische Königin Elizabeth II. hat sich zum ersten Mal seit Monaten wieder im Freien gezeigt. In der Nacht auf heute veröffentlichte der Palast eine aktuelle Aufnahme der 94 Jahre alten Monarchin bei einer ihrer Lieblingsbeschäftigungen: Reiten in der weitläufigen Parkanlage von Schloss Windsor.

Die britische Königin Elizabeth II.
AP/Steve Parsons

Zu Beginn der Coronavirus-Krise hatte sich Elizabeth II. mit ihrem 98 Jahre alten Mann, Prinz Philip, in ihrer Residenz zurückgezogen.