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Mehrere Feuer weiterhin außer Kontrolle

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Urnengänge unter neuen Vorzeichen

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Wien: Baby misshandelt, in Lebensgefahr

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Metas Kurswechsel

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Ausland

Vor dem heute beginnenden AfD-Parteitag in Riesa im deutschen Bundesland Sachsen gibt es bereits Protestaktionen. Die Lage war zeitweise angespannt. Die Polizei räumte teilweise eine Sitzblockade auf der B 169. Es flog am Rand eines Protestzugs Pyrotechnik, Reifenventile mehrerer Polizeiwagen wurden herausgedreht.

Zum AfD-Parteitag werden in Riesa umfangreiche Proteste mit rund 10.000 Menschen erwartet. Den Angaben zufolge sollen Menschen aus rund 70 Städten in mehr als 100 Bussen anreisen. Die Polizei rechnet auch mit gewaltbereiten Demonstrierenden und hat in der Stadt einen Kontrollbereich eingerichtet.

Aufgrund der Proteste verzögerte sich der Beginn des Parteitags. Zum geplanten Beginn des zweitägigen Treffens schaffte es nur ein kleiner Teil der Delegierten rechtzeitig in die Veranstaltungshalle.

Weidels Kür zur Spitzenkandidatin

In Riesa will die AfD ihr Wahlprogramm beschließen und Parteichefin Alice Weidel offiziell zur Kanzlerkandidatin küren. Die nächste Bundestagswahl findet nach dem Bruch der „Ampelkoalition“ am 23. Februar statt. Sachsen ist eine der Hochburgen der AfD: Bei der vorigen Wahl hatte sie dort mit 24,6 Prozent die CDU mit 17,2 Prozent weit hinter sich gelassen.

red, ORF.at/Agenturen

Der nördlich von Rügen havarierte Öltanker „Eventin“ wird aus Sicherheitsgründen von drei leistungsstarken Schleppern nach Osten gezogen. Man habe dann in Richtung Süden etwas mehr freies Seegebiet, falls etwas Unvorhergesehenes passiere, sagte der Sprecher des Havariekommandos.

Ein Team aus Fachleuten war den Angaben nach rund drei Stunden im Einsatz, damit die Last des Schiffes mit rund 100.000 Tonnen Öl an Bord gleichmäßig auf die Schlepper verteilt wird. Die vier Seeleute wurden demnach von einem Hubschrauber der deutschen Polizei auf die „Eventin“ abgeseilt und später wieder abgeholt.

Der Schleppverband sei mit ein bis zwei Knoten (1,85 bis 3,7 km/h) sehr langsam unterwegs, erklärte der Sprecher in der Nacht auf heute. Knapp 25 Kilometer sollen zurückgelegt werden. Das Manöver werde deshalb voraussichtlich acht Stunden dauern.

Drei Schlepper im Einsatz

Die 274 Meter lange „Eventin“ trieb laut Havariekommando seit der Nacht auf gestern nach einem kompletten Stromausfall an Bord manövrierunfähig in der Ostsee nördlich von Rügen. Gestern Nachmittag gelang es, den Tanker mit einem Notfallschlepper zu verbinden, der ihn an seiner Position hielt.

Als dann Wind aufkam, wurden zwei weitere Schiffe zur Verstärkung hinzugezogen: die beiden Schlepper „VB Luca“ und „VB Bremen“. Ein Sturm machte die Lage komplizierter. Er soll nach Angaben des Deutschen Wetterdienstes (DWD) heute Böen bis zur Stärke 9 erreichen. Die Böen sollen demnach bis morgen mit Stärke 7 anhalten.

Kritik an Putin

Die „Eventin“ war von Ust Luga in Russland nach Port Said in Ägypten unterwegs. Außenministerin Annalena Baerbock warf Russland vor, mit seiner „Schattenflotte“ schwere Umweltschäden in Kauf zu nehmen und zugleich den Tourismus zu gefährden.

„Mit dem ruchlosen Einsatz einer Flotte von rostigen Tankern umgeht (der russische Präsident Wladimir, Anm.) Putin nicht nur die Sanktionen, sondern nimmt auch billigend in Kauf, dass der Tourismus an der Ostsee zum Erliegen kommt – sei es im Baltikum, in Polen oder bei uns“, sagte die Grünen-Politikerin.

red, ORF.at/Agenturen

Der designierte US-Präsident Donald Trump hat den Experten Ed Russo zum Leiter für eine neue Umwelttaskforce ernannt. Diese soll seine Regierung künftig bei Initiativen zum Schutz von Bodenschätzen und zur Schaffung von Arbeitsplätzen beraten, wie Trump auf der von ihm mitgegründeten Plattform Truth Social mitteilte. Die Taskforce werde seine Politik für saubere Luft und sauberes Wasser umsetzen.

Gemeinsam werde man die „amerikanische Energieherrschaft“ erreichen und die Wirtschaft wieder aufbauen, schrieb Trump. Dazu wiederholte er seinen Slogan „Drill, Baby, drill“ (Bohr, Baby, bohr), mit dem er im Wahlkampf immer wieder seine Unterstützung für fossile Energien kundgetan hatte.

Russo bezeichnete Trump als „Umwelthelden“

Russo hatte Berichten zufolge zuvor als Umweltberater für Trumps Unternehmen gearbeitet. Er ist auch der Autor des Buches „Donald J. Trump: An Environmental Hero“ (Donald J. Trump: Ein Umweltheld).

Trumps Wahlsieg bereitet Klimaschützern und -schützerinnen große Sorgen. Es wird erwartet, dass die Vereinigten Staaten erneut aus dem Pariser Klimaschutzabkommen aussteigen und sich damit praktisch von jeglichen Ambitionen für den Schutz von Umwelt und Klima verabschieden könnten.

Im November hatte Trump bereits angekündigt, den CEO des US-Öldienstleisters Liberty Energy, Chris Wright, zu seinem Energieminister zu machen. Trump lobte Wright als „führenden Technologen und Unternehmer im Energiesektor“. Liberty Energy mit Sitz in Denver im Bundesstaat Colorado wirbt mit innovativen Lösungen bei der umstrittenen Öl- und Erdgasgewinnung durch Fracking.

red, ORF.at/Agenturen

Das Deutsche Heer stellt für die Sicherung von Infrastruktur und militärisch wichtigen Einrichtungen in Deutschland einen vierten Großverband auf.

Die künftige Heimatschutzdivision werde aus Reservisten und aktiven Soldaten bestehen und einer einheitlichen Führung unterstellt, sagte heute ein Sprecher des Heeres. Sie werde also teilaktiv sein.

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte der Bundeswehr im vergangenen Jahr eine neue Struktur verordnet. Er wies dabei auf die veränderte Bedrohungslage und die Notwendigkeit hin, in einem Verteidigungskrieg militärisch bestehen zu können.

Die Heimatschutzkräfte der Bundeswehr werden in der neuen Struktur zum 1. April dem Heer unterstellt und sollen weiter ausgebaut werden.

red, ORF.at/Agenturen

Der scheidende US-Präsident Joe Biden hat sich nach eigener Aussage im vergangenen Jahr aus dem Wahlkampf zurückgezogen, um die Einheit seiner Partei zu sichern. „Ich glaube, ich hätte (Donald) Trump schlagen können“, sagte der 82 Jahre alte Demokrat gestern auf die Frage eines Journalisten, ob er durch seinen Rückzug dem Republikaner den Weg zum Wahlsieg geebnet habe. „Und ich denke, dass Kamala (Harris) Trump hätte schlagen können – ihn geschlagen hätte.“

Als in seiner Partei Zweifel laut geworden seien, ob er den Wahlkampf erfolgreich führen könne, habe er – trotz seiner Überzeugung, erneut gewinnen zu können – entschieden, dass die Geschlossenheit der Partei Vorrang habe.

Unklar blieb, was Biden mit Blick auf Harris meinte. Die Vizepräsidentin war an seiner Stelle gegen Trump angetreten, konnte sich bei der Wahl im November jedoch nicht gegen den Republikaner durchsetzen und erlitt eine deutliche Niederlage.

Abschiedsrede an die Nation

Biden hatte sich nach einer für ihn verheerenden Fernsehdebatte mit Trump auf Druck seiner Partei aus dem Präsidentschaftsrennen zurückgezogen und seine Unterstützung für Harris als Kandidatin erklärt.

Fünf Tage vor dem Amtsantritt von Trump wird Biden eine Ansprache an die Nation halten. Die Rede ist für kommenden Mittwochabend (Ortszeit) aus dem Oval Office geplant. Trump wird am 20. Jänner als 47. US-Präsident ins Amt eingeführt.

red, ORF.at/Agenturen

Inland

Wenig erfreut über die Aussicht auf einen blauen Kanzler zeigt sich der ehemalige Chef des mittlerweile aufgelösten Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT), Peter Gridling. „Russland wird Verbindungen zur FPÖ nutzen“, sagte er gestern dem „Standard“. Die FPÖ sei unter den österreichischen Parteien jene, die am engsten in russische Spionage verwickelt sei. „Die FPÖ war ein Einfallstor für russische nachrichtendienstliche Informationsgewinnung.“

Als Beispiel führte er etwa die ehemalige Außenministerin Karin Kneissl und die frühere Österreichisch-Russische Freundschaftsgesellschaft ins Treffen. Auf nachrichtendienstlicher Ebene hätte aber weder ein blauer Kanzler noch Innenminister grobe Konsequenzen, meinte Gridling. „Ein Partnerdienst kann sich die internationalen Verwicklungen nicht leisten, wenn er Hinweise zu Terrorgefahr nicht übermitteln würde.“

Als Kickl während der letzten türkis-blauen Bundesregierung das Innenressort leitete, sei die Informationsweitergabe zum Thema Russland eingeschränkt gewesen. In anderen Bereichen habe es dennoch gemeinsame Ermittlungen gegeben.

Suspendierung durch Kickl

Kickl ließ Gridling suspendieren. Der ehemalige Verfassungsschützer sieht einen Grund: „Man wollte damals das BVT handstreichartig umfärben.“ Nachdem die Ermittlungen eingestellt worden waren, kehrte Gridling ins Amt zurück. „Man hat damals auch probiert, an mir vorbei mit Geheimprojekten Strukturen im BVT aufzubauen“, so Gridling. „Gott sei Dank ist dann ‚Ibiza‘ passiert.“

Danach gefragt sprach sich der ehemalige Verfassungsschutzchef für einen Innenminister aus der ÖVP aus. Auch in der Justiz wäre „ein unabhängiger Experte als Minister gefragt“.

Damit rechnet er aber nicht: „Als gelernter österreichischer Beamter braucht man sich aber nichts vorzumachen. Bei Postenbesetzungen wird sich nicht viel ändern. Auch die Grünen haben das rasch gelernt. Unter ÖVP-Ministern gab es oft Personalvorschläge, bei denen Loyalität wichtiger als Kompetenz war.“

red, ORF.at/Agenturen

Ukraine-Krieg

Die Ukraine hat in der Nacht nach russischen Angaben mehrere Regionen Russlands mit Schwärmen von Kampfdrohnen angegriffen. Ein Schwerpunkt war nach Berichten russischer Telegram-Kanäle das Gebiet Krasnodar am Schwarzen Meer.

In der als Marinestützpunkt und Ölhafen wichtigen Stadt Noworossijsk sei ein Brand ausgebrochen. Über der Hafenstadt Anapa waren Flugabwehrfeuer und Explosionen zu hören. Angaben zu Schäden wurden nicht gemacht.

Das Verteidigungsministerium in Moskau teilte mit, es seien nachts 85 feindliche Kampfdrohnen abgeschossen worden. Solche Zahlen des Militärs sind nicht unabhängig überprüfbar. Zur geografischen Ausbreitung der Angriffe hieß es, die Regionen Krasnodar, Woronesch, Belgorod, Tambow und Kursk sowie die annektierte Schwarzmeer-Halbinsel Krim seien betroffen gewesen.

Wegen möglicher Drohnengefahr stellten aber auch die Flughäfen Kasan, Nischnekamsk und Uljanowsk in der Wolga-Region zeitweise den Betrieb ein.

Bei einem Drohnenangriff in der westrussischen Kleinstadt Kotowsk in der Region Tambow wurden zwei Mehrfamilienhäuser getroffen und mehrere Menschen verletzt. Das teilte der stellvertretende Gouverneur der Region, Jewgenij Perwyschow, auf seinem Telegram-Kanal mit.

red, ORF.at/Agenturen

EU

Die Zahl der Asylanträge in der EU sowie Norwegen und der Schweiz ist im vergangenen Jahr um rund zwölf Prozent gesunken.

Die Asylagentur der EU mit Sitz auf der Mittelmeer-Insel Malta registrierte in den 27 EU-Mitgliedsstaaten sowie in Norwegen und der Schweiz insgesamt 1,008 Millionen Asylanträge (Erstanträge), wie aus Zahlen hervorgeht, die der dpa vorlagen. Im Jahr 2023 waren es noch 1,14 Millionen Anträge gewesen. Zuerst berichtete die „Welt am Sonntag“.

59 Prozent weniger Anträge in Österreich

Die meisten Antragssteller kamen nach Angaben der Asylagentur abermals aus Syrien (15 Prozent), gefolgt von Afghanistan (8,7 Prozent), Venezuela (7,3 Prozent) und der Türkei (5,5 Prozent).

Innerhalb der Europäischen Union ist Deutschland mit Abstand Spitzenreiter bei den Asylanträgen, deutlich dahinter folgen Spanien, Frankreich und Italien. In Österreich gab es im Vorjahr bis Ende Dezember 59 Prozent weniger Asylanträge gegenüber dem Vergleichszeitraum des Jahres 2023. Gesamt gab es 2024 etwas mehr als 23.000 Ansuchen in Österreich.

red, ORF.at/Agenturen

Wirtschaft

Die Weltwirtschaft wird in diesem Jahr nach Angaben des Internationalen Währungsfonds (IWF) voraussichtlich mit „vielen Unsicherheiten“ konfrontiert sein. Zu den Unsicherheitsfaktoren zähle der handelspolitische Kurs, den die USA unter dem neuen Präsidenten Donald Trump einschlagen könnte, sagte IWF-Chefin Kristalina Georgieva gestern (Ortszeit).

Aufgrund der Größe und Rolle der US-Wirtschaft sei das weltweite Interesse an den politischen Entscheidungen der zukünftigen Regierung über Zölle, Steuersenkungen und Deregulierung groß.

Die IWF-Chefin äußerte sich im Vorfeld der Veröffentlichung des Weltwirtschaftsberichts der Organisation kommende Woche. Der Bericht werde die „Divergenzen“ zwischen den Volkswirtschaften sowohl in Bezug auf das Wachstum als auch auf die Inflationsentwicklung bestätigen, sagte Georgieva.

Inflation dürfte sich verlangsamen

Die US-Wirtschaft dürfte „noch besser abschneiden als wir erwartet haben, während die Europäische Union etwas mehr ins Stocken gerät und Indien etwas weniger gut abschneiden dürfte“, sagte Georgieva. Für Brasilien werde eine höhere Inflation erwartet, während China mit deflationärem Druck zu kämpfen habe, führte sie weiter aus.

Insgesamt dürfte sich die Inflation weltweit etwas verlangsamen – in den entwickelten Volkswirtschaften werde dies schneller gehen als in den Schwellenländern, ausgenommen China.

red, ORF.at/Agenturen

Fitch hat den Ratingausblick für Österreich auf „negativ“ von zuvor „stabil“ gesenkt. Damit drohen dem Land eine Herabstufung in näherer Zukunft und in der Folge auch teurere Kredite.

Die Einstufung der Kreditwürdigkeit der langfristigen Anleihen bleibe zunächst bei „AA+“ und damit im Investmentbereich, teilten die Bonitätswächter gestern mit. Die US-Agentur bescheinigt Österreich damit eine gute bis sehr gute Kreditwürdigkeit mit einer hohen Zahlungswahrscheinlichkeit.

Die fiskalischen und makroökonomischen Aussichten Österreichs hätten sich seit der letzten Überprüfung verschlechtert, teilte die Agentur weiter mit.

Fitch: Politische Unsicherheiten

Die politischen Unsicherheiten nach der Nationalratswahl 2024 erschwerten die finanz- und wirtschaftspolitischen Entscheidungen zusätzlich.

Es sei nun weniger wahrscheinlich, dass es Österreich gelingen werde, die Staatsverschuldung im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt mittelfristig wieder auf einen stabilen Abwärtstrend zu bringen und sich dem Niveau vor der Coronavirus-Pandemie anzunähern.

red, ORF.at/Agenturen

Ein aktueller Berichtsentwurf der EU-Kommission sieht deutliche Schwächen bei der wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit. „Die Attraktivität Europas als Unternehmensstandort nimmt ab“, heißt es in dem Dokument, das der dpa in Brüssel vorliegt. Der Bericht soll nach derzeitiger Planung Mitte kommender Woche offiziell vorgestellt werden.

Zwischen 2008 und 2021 habe knapp ein Drittel der in Europa gegründeten Unicorn-Start-ups – also Start-ups, die später mehr als eine Milliarde US-Dollar wert sind – ihren Hauptsitz ins Ausland verlegt, die große Mehrheit davon in die USA. Nur vier der 50 weltweit größten Technologieunternehmen seien europäisch.

Die Wettbewerbsfähigkeit der EU-Wirtschaft leide unter den strukturell hohen Energie- und Strompreisen. Letztere seien zwei- bis dreimal höher als in den USA. Darüber hinaus gebe es einen Mangel an qualifizierten Arbeitskräften, und hoher Bürokratieaufwand hindere den europäischen Binnenmarkt daran, sein volles Potenzial auszuschöpfen.

Voraussichtlich Ende Februar will die Europäische Kommission ein großes Gesetzesvorhaben vorstellen, mit dem sie auf die aktuellen wirtschaftlichen Herausforderungen eingeht.

red, ORF.at/Agenturen

IT

Wenige Tage nach der Ankündigung zum Ende seines Faktencheckprogramms hat der US-Digitalkonzern Meta auch die Beendigung seiner firmeninternen Diversitätsprogramme bekanntgegeben. Apple will trotz einer Aktionärsforderung, diese Programme aufzugeben, dabei bleiben.

Die DEI-Programme würden „vor dem Hintergrund einer sich verändernden rechtlichen und politischen Landschaft“ eingestellt, hieß es hingegen in einer internen Mitteilung des Mutterkonzerns der Onlinenetzwerke Facebook und Instagram.

Die bisher in der Rolle der Chief Diversity Officer beschäftigte Managerin Maxine Williams werde eine neue Rolle übernehmen, die auf „Barrierefreiheit und Engagement“ setze, hieß es weiter. Außerdem werde ein Programm beendet, nach dem bei der Auswahl von Lieferanten Unternehmen bevorzugt wurden, die Diversitätskriterien beachteten.

„Wir sind für alle da“, hieß es in der Mitteilung weiter. Meta werde weiterhin Kandidaten und Kandidatinnen mit unterschiedlichem Hintergrund einstellen.

Zuckerberg bei Trump

Indes berichtete die Nachrichtenseite Semafor unter Berufung auf Insider, dass Meta-Chef Mark Zuckerberg am Freitag den designierten US-Präsidenten Donald Trump in dessen Anwesen in Mar-a-Lago getroffen hat.

Apple verteidigt Diversitätsinitiativen

Apple rief die Anteilseigner auf, bei der Ende Februar anstehenden Hauptversammlung gegen einen Antrag zu stimmen, der die Einstellung der Diversitätsprogramme vorsieht. Die Aktionäre begründeten ihren Antrag damit, dass die Diversitätsvorgaben zur Diskriminierung von Beschäftigten und Klagen führen können.

Sie verwiesen dabei auf zwei Urteile des Obersten Gerichts der USA. Apple konterte, der Vorschlag sei ein unzulässiger Eingriff ins Tagesgeschäft des Unternehmens. Was die rechtlichen Risiken angehe, habe der Konzern eingespielte Verfahren, um diese zu minimieren.

Kritik von konservativer Seite

Programme für Diversität, Gleichstellung und Inklusion – im Englischen abgekürzt als DEI – sollen insbesondere an US-Hochschulen für Vielfalt unter Studierenden und Dozentinnen wie Dozenten sorgen. Auch zahlreiche große Unternehmen in den USA haben solche Programme initiiert, insbesondere vor dem Hintergrund des Erstarkens der Black-Lives-Matter-Bewegung im Sommer 2020.

Konservative Politiker kritisieren solche Programme schon seit geraumer Zeit und argumentieren unter anderem, diese würden Spaltungen zwischen verschiedenen Bevölkerungsgruppen nicht überwinden, sondern verstärken.

Nach dem Sieg Donald Trumps bei der US-Präsidentschaftswahl hatten bereits mehrere US-Konzerne, darunter der Supermarktriese Walmart, Autobauer Ford und Whisky-Produzent Jack Daniel’s, den Rückbau von Diversitätsprogrammen angekündigt.

red, ORF.at/Agenturen

Sport

Chronik

Science

Kultur

Panorama

Eine Frau in Australien hat ihre Ehe annullieren lassen, nachdem sie herausgefunden hatte, dass eine für Instagram inszenierte Hochzeit tatsächlich echt war. Ein Richter in Melbourne gewährte am Donnerstag die Annullierung mit der Begründung, die Frau sei hinters Licht geführt worden.

Die bizarre Geschichte habe bereits im September 2023 begonnen, als die Frau ihren Partner auf einer Onlinedating-Plattform kennengelernt habe, berichtete etwa gestern die BBC. Im Dezember desselben Jahres machte der Mann der Frau einen Heiratsantrag, den sie annahm.

Bereits zwei Tage später nahm die Frau mit dem Mann an einer Veranstaltung in Sydney teil. Ihr sei gesagt worden, es handle sich um eine Fete Blanche, bei der alle Teilnehmenden weiße Kleidung tragen würden. Bei ihrer Ankunft seien aber nur ihr Partner, ein Fotograf mit einem Assistenten sowie ein Standesbeamter anwesend gewesen.

„Sie glaubte, sie würde schauspielern“

Ihr Partner habe ihr dann gesagt, es handle sich um eine Scherzhochzeit für die sozialen Netzwerke, um seine Reichweite von 17.000 Followern zu steigern. Die Frau spielte mit.

Zwei Monate später habe ihr Partner sie gebeten, ihn in ihrem Ansuchen auf dauerhaften Aufenthalt in Australien als Ehepartner hinzuzufügen. Auch die Frau ist keine Australierin. Sie stellte Nachforschungen an und fand eine Absichtserklärung einer Eheschließung, mit der Unterschrift ihres Mannes sowie ihrer eigenen, die er gefälscht habe, so die Frau.

Der Richter entschied nun, dass die Frau „über die Art der durchgeführten Zeremonie getäuscht worden war“ und „keine echte Zustimmung zu ihrer Teilnahme“ an der Ehe gegeben habe. „Sie glaubte, sie würde schauspielern“, so der Richter in seinem Urteil.

vogl (Text), illi (Lektorat), beide ORF.at

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