Letzte Meldung

Nach den Schüssen in einer Straßenbahn im niederländischen Utrecht fahndet die Polizei nach einem 37-Jährigen. Der Verdächtige soll in der Türkei geboren sein, teilte die Polizei heute auf Twitter mit. Sie veröffentlichte auch ein Foto des Mannes aus der Straßenbahn.

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Nach den Schüssen in einer Straßenbahn im niederländischen Utrecht fahndet die Polizei nach einem 37-Jährigen. Der Verdächtige soll in der Türkei geboren sein, teilte die Polizei heute auf Twitter mit. Sie veröffentlichte auch ein Foto des Mannes aus der Straßenbahn.

Ausland

Neuseeland hat nach dem rassistisch motivierten Anschlag auf zwei Moscheen in Christchurch mit der Verschärfung seiner Waffengesetze begonnen. Premierministerin Jacinda Ardern kündigte heute nach einer Krisensitzung des Kabinetts strengere Regeln an, die „so schnell wie möglich“ in Kraft treten sollten.

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Betrüger wollen Anschlag ausschlachten

Neuesten Meldungen aus Neuseeland zufolge würden Betrüger nun versuchen, mit Phishing-Mails Profit aus dem Anschlag zu schlagen. Dabei fordern sie ihre Adressaten zu Spenden auf, die auf falsche Bankkonten überwiesen werden sollen, wie Neuseelands Behörde für Cybersicherheit (CERT NZ) mitteilte.

Auch die neuseeländische Bank Westpac New Zealand warnte in einem auf Facebook veröffentlichten Schreiben vor Betrügern, die unter dem Namen und Firmenlogo der Bank E-Mails verschickten, um Spenden zu erbeuten. „Was für eine schamlose Tat“, schrieb ein Nutzer in dem Onlinenetzwerk.

Flut an Spenden

Die Menschen sollten sich nur an offizielle karitative Organisationen wenden und die Anweisungen der Regierung beachten, raten Expertinnen und Experten. Rund 40 Spendenseiten seien bisher erstellt worden, um den Betroffenen der Attentate zu helfen, berichtete die Zeitung „New Zealand Herald“. Robyn Lentell von der Spark Foundation sagte, stündlich tauchten neue Spendenseiten auf. Jede dieser Seiten müsse umfassend geprüft werden.

Die Attacke führte in Neuseeland zu einer Flut von Spenden für die Opfer und Angehörigen. Bisher wurden mehr als sieben Millionen neuseeländische Dollar (etwa vier Mio. Euro) gespendet.

Ein französischer Polizist steht unter Verdacht, sich an Plünderungen am Rande der „Gelbwesten“-Proteste in Paris beteiligt zu haben. Die Generalinspektion der Nationalpolizei eröffnete interne Ermittlungen, wie es gestern Abend von der Pariser Präfektur hieß.

Ein von der Onlineplattform Brut verbreitetes Video zeigt, wie der Bereitschaftspolizist in dem geplünderten Fanshop des Fußballerstligisten Paris Saint-Germain Trikots in einen Rucksack steckt. Der Vorfall ereignete sich dem Bericht zufolge auf dem Boulevard Champs-Elysees, wo Randalierer gestern in zahlreiche Geschäfte eindrangen. Der Film endet, als ein weiterer Polizist den Kameramann mit seinem Schlagstock traktiert.

91 Geschäfte beschädigt, geplündert oder angezündet

Nach Angaben der Pariser Industrie- und Handelskammer wurden insgesamt 91 Geschäfte beschädigt, geplündert oder angezündet. Darunter seien viele internationale Ketten. Randalierende Personen schlugen unter anderem bei der Modekette Boss Scheiben ein, Geschäfte von Zara und Lacoste wurden geplündert. Eine Filiale der Luxustaschenmarke Longchamp wurde angezündet.

Die Regierung hat Fehler bei der Polizeistrategie eingeräumt. Premierminister Edouard Philippe will Präsident Emmanuel Macron Vorschläge für eine verbesserte Sicherheit unterbreiten.

Insider: Macron erwägt Demoverbot auf Champs-Elysees

Nach den jüngsten Ausschreitungen am Rande der „Gelbwesten“-Proteste erwägt Macron nach Angaben aus seinem Umfeld ein Verbot von Demonstrationen auf den Champs-Elysees. Bei den Protesten am Wochenende wurde auf dem Prachtboulevard das Nobelrestaurant Fouquet’s verwüstet, zwei Zeitungskioske brannten aus.

Die Demonstrierenden gehen seit dem 17. November auf die Straßen. Zum Höhepunkt der Kundgebungen nahmen daran mehr als 300.000 Menschen teil. Die teils gewaltsamen Proteste der „Gelbwesten“ hatten sich an Regierungsplänen zu Benzinpreiserhöhungen entzündet. Sie wuchsen sich zu Massenprotesten gegen Macron aus, dem seine Gegnerinnen und Gegner vorwerfen, ein Präsident der Reichen zu sein.

Am Rande einer großen Schülerdemonstration gegen Bildungsreformen ist es heute in Athen zu gewalttätigen Auseinandersetzungen mit der Polizei gekommen. Vermummte bewarfen die Polizei mit Brandflaschen, die Tränengas gegen die Randalierenden einsetzte.

Demonstration in Athen
APA/AFP/Angelos Tzortzinis

Tausende Schülerinnen und Schüler waren in Athen und anderen Städten des Landes auf die Straßen gegangen. Sie protestierten gegen geplante Reformen in Zusammenhang mit der Aufnahme in die Universitäten und Perspektivlosigkeit, berichtete das griechische Fernsehen.

Rund 400.000 junge Menschen sind in den vergangenen Jahren wegen der schweren Finanzkrise aus Griechenland ausgewandert, darunter viele mit höheren Ausbildungen.

NGOs werfen der US-Regierung vor, im Vorfeld einer UNO-Konferenz zu Frauenrechten gemeinsame Sache mit Staaten wie Saudi-Arabien und Malaysia zu machen. Diese Staaten sind für die eingeschränkte Gewährung individueller Freiheiten bekannt. Wie die Website Foreign Policy zuletzt berichtete, soll die Ausweitung der Rechte für Frauen und LGBT-Menschen verhindert werden.

„Gewisse Ironie“

„Die USA wollen immer Länder und Regime, die Menschenrechte verletzen, aufzeigen – und dann verbünden sie sich mit ihnen“, kritisierte Tarah Demant von Amnesty International. Darin sei sich „eine gewisse Ironie“. Shannon Kowalski von der NGO International Women’s Health Coalition warf den USA vor, in den Verhandlungen „sehr aggressiv“ vorzugehen und „von Anfang an“ eine Position gegen eine Stärkung von Frauenrechten vertreten zu haben.

Die US-Regierung wollte auf die Vorwürfe nicht eingehen. Sie sei gegen jede Form von Diskriminierung und sei „unerschütterlich in ihrer Unterstützung für die Frauenbewegung“, hieß es von offizieller Seite bloß ganz allgemein.

Gegen Verweis auf Konnex Migration und Frauenrechten

Foreign Policy beruft sich auf ein geheimes 96-seitiges Strategiepapier der US-Delegation bei der UNO-Frauenrechtskommission. Laut „Guardian“ wollen wie USA unter anderem den Begriff „Gender“ aus dem Schlussdokument, dessen Text derzeit verhandelt wird, streichen.

Die Regierung von US-Präsident Donald Trump wolle außerdem verhindern, dass in dem Dokument auf Zusammenhänge zwischen Frauenrechten einerseits und Migration und Klimawandel andererseits hingewiesen wird.

Fachleute befürchten nun, dass die Folgekonferenz zur Peking-Deklaration, die 1995 verabschiedet wurde und als Meilenstein in der internationalen Umsetzung von Frauenrechten gilt, einen Rückschritt bringen könnte. Dabei sind viele der damals beschlossenen Grundsätze noch gar nicht umgesetzt.

EU

In Großbritannien verdichten sich britischen Medien zufolge die Anzeichen für eine kurzfristige Absage der Abstimmung über das Brexit-Abkommen. Premierministerin Theresa May hatte angekündigt, ihren mit Brüssel ausgehandelten Deal bis Mittwoch zum dritten Mal den Abgeordneten vorzulegen. Eine Regierungssprecherin wollte die angebliche Absage nicht kommentieren. Die Gespräche seien noch nicht abgeschlossen, sagte sie der dpa.

Mehrere Kabinettsmitglieder hatten bereits am Wochenende betont, dass es einen dritten Anlauf in dieser Woche nur bei Aussicht auf Erfolg gebe. Bereits Mitte Jänner und Mitte März hatte May in London herbe Niederlagen bei Abstimmungen über den Deal erlitten.

Die Regierung wird sich voraussichtlich noch heute zu dem weiteren Vorgehen äußern. Das Parlament ist beim Brexit-Kurs heillos zerstritten. Auf Twitter berichteten mehrere Medien, die Fronten hätten in Gesprächen am Wochenende vor allem bei den Brexit-Hardlinern nicht aufgeweicht werden können.

Brexit am 29. März fraglich

Eigentlich wollte Großbritannien am 29. März aus der EU austreten. Der Termin ist aber nicht mehr zu schaffen außer im Falle eines ungeregelten Brexits. Falls es doch noch eine dritte Abstimmung geben sollte, wird unabhängig vom Ergebnis mit einem Antrag auf Verschiebung des Austrittsdatums gerechnet.

Großbritannien könnte bis zum letzten Moment vor dem bisherigen Brexit-Datum am 29. März eine Verschiebung des EU-Austritts verlangen. Im Prinzip könne der Antrag auf Verschiebung bis „eine Stunde vor Mitternacht Brüsseler Zeit“ eingehen, sagte eine hochrangige EU-Vertreterin in Brüssel. Sie verwies darauf, dass die anderen 27 EU-Staaten aber dann noch einstimmig zustimmen müssen.

Der frühere britische Außenminister Boris Johnson bezeichnete eine mögliche Abstimmung in den nächsten Tagen als „absurd“. „Es gibt einen EU-Gipfel in dieser Woche. Es ist noch nicht zu spät, um eine echte Änderung beim Backstop zu erreichen“, sagte der Brexit-Hardliner der Zeitung „Daily Telegraph“.

Knackpunkt „Backstop“

May könnte einem Zeitungsbericht zufolge ihren Brexit-Unterhändler Olly Robbins opfern, um die Zustimmung des Parlaments zu dem von ihr ausgehandelten Abkommen zum EU-Austritt zu bekommen. Das berichtete der „Evening Standard“ unter Berufung auf nicht näher bezeichnete Abgeordnete.

Der „Backstop“ ist eine in dem Austrittsabkommen festgeschriebene Garantie für eine offene Grenze zwischen dem EU-Staat Irland und dem britischen Nordirland. Die Regelung sieht vor, dass Großbritannien in einer Zollunion mit der EU bleibt, bis eine bessere Lösung gefunden ist.

Brexit-Hardliner befürchten, das könnte das Land dauerhaft an die Europäische Union fesseln und eine eigenständige Handelspolitik unterbinden. Sie hatten daher eine zeitliche Befristung oder ein einseitiges Kündigungsrecht für den „Backstop“ gefordert.

Die EU will China auf dem bevorstehenden Gipfel handfeste Zugeständnisse zur Marktöffnung abringen. Das geht aus einem EU-Entwurf für das Treffen Anfang kommenden Monats hervor, den Reuters heute einsehen konnte. Es sollen beide Seiten bis zum Sommer ausmachen, welche Hürden für den Marktzugang sie ins Visier nehmen.

Spätestens bis zum folgenden Gipfel im kommenden Jahr sollen Fristen festgelegt werden, um diese Hindernisse zügig abzubauen. Ebenfalls für 2020 strebt die EU einen Sondervertrag mit der Volksrepublik an, der für eine Zunahme der Investitionsflüsse sorgen soll. Darüber wird bereits seit fast zehn Jahren verhandelt.

An dem Gipfeltreffen am 9. April in Brüssel sollen der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang, EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und EU-Ratspräsident Donald Tusk teilnehmen. Der sechsseitige Entwurf dürfte sich noch ändern. Er ist nicht mit der chinesischen Seite abgestimmt.

Unzufriedenheit mit China

Das Dokument spiegle die Unzufriedenheit der Europäer mit der Volksrepublik wider, sagten EU-Diplomaten. So hätten ausländische Firmen in China mit Einschränkungen zu kämpfen, während chinesische Unternehmen von der Offenheit der Europäischen Union voll profitierten.

Ähnliche Vorwürfe kommen aus den USA, die auch deswegen einen Handelskonflikt mit China entfacht haben. Auch mit der EU liefert sich US-Präsident Donald Trump einen Streit über faire Handelsbedingungen und droht mit Zöllen auf die insbesondere für Deutschland wichtigen Autoimporte.

Trump stört sich am Überschuss der EU im Handel mit den Vereinigten Staaten. Im Jänner weitete sich der Überschuss auf 11,5 Mrd. Euro aus von 10,1 Milliarden vor Jahresfrist. Zugleich stieg das Handelsdefizit der EU gegenüber China auf 21,4 Mrd. Euro von 20,8 Milliarden.

Weiterhin absolut offen ist der Ausgang der EVP-Vorstandssitzung am Mittwoch zu Ungarns rechtspopulistischem Regierungschef Viktor Orban. Der Chef der Europäischen Volkspartei, Joseph Daul, könnte über einen Antrag auf Ausschluss der Orban-Partei FIDESZ, über eine Suspendierung oder über eine Vertagung entscheiden, hieß es heute in Kreisen der EVP in Brüssel.

Aus Österreich sind insgesamt sechs Delegierte im EVP-Vorstand vertreten. Automatisch Mitglieder sind Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), EU-Nachbarschaftskommissar und EVP-Vizechef Johannes Hahn und der ÖVP-Delegationsleiter im EU-Parlament, Othmar Karas. Daneben gibt es drei weitere zu nominierende ÖVP-Mitglieder. Hahn sagte auf Anfrage der APA: „Der Ball liegt bei Viktor Orban, der sich eindeutig zu den Werten der EVP bekennen und verlässlich und nachhaltig danach handeln muss.“

Einer Entscheidung der EVP will Hahn „nicht vorgreifen“, wie er sagte. „Man wird sehen, ob es in den nächsten Tagen weitere Bewegung gibt. Am Mittwoch werden wir dann alle Aspekte eingehend prüfen.“ Eine Terminkollision wird es jedenfalls für Karas geben. Er ist auch Spitzenkandidat der ÖVP für die nächste EU-Wahl. Als solcher sollte er Mittwochabend in Wien an einer Diskussion aller österreichischen Spitzenkandidaten auf Ö1 teilnehmen.

Weber zu FIDESZ: Alle Optionen offen

Zuletzt hatte EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber Orban drei Bedingungen gestellt, um einen Ausschluss der FIDESZ aus der EVP abzuwenden. Orban hatte sich auch in einem Schreiben an die EVP-Chefs für die von ihm verwendete Bezeichnung „nützliche Idioten“ für ihm kritisch gegenüberstehende EVP-Parteien entschuldigt.

Erst am Wochenende hatte Orban wieder Kritik geübt. Er forderte anlässlich des ungarischen Nationalfeiertags „ein Ende des Alptraums der Vereinigten Staaten von Europa, damit Europa wieder den Europäern gehört“, lobte den Stopp der „Migranteninvasion“ durch Ungarn und forderte die Völker Europas auf, sich von der „Nachtblindheit“ zu befreien und zu erkennen, „dass wir alle in einem liberalen europäischen Reich unsere Freiheit verlieren“.

Weber hat bisher keine Entwarnung bezüglich des Ausschlusses von FIDESZ gegeben. Alle Optionen würden auf dem Tisch liegen. Vor allem werden Orban und FIDESZ antieuropäische und antisemitische Äußerungen und Plakatkampagnen vorgehalten.

Karas will FIDESZ suspendieren

Karas hielt zuletzt an seinem Vorschlag fest, die Mitgliedschaft von FISESZ zumindest zu suspendieren. In den nächsten Monaten müsse der Regierungschef dann beweisen, dass er wirklich von antisemitisch angehauchten Kampagnen ablasse und etwa die Urteile des Europäischen Gerichtshofs befolge, forderte Karas. „Ich lasse mich mit leeren Versprechungen nicht mehr abspeisen.“

Die EU hält an der Nichtanerkennung der Krim-Annexion durch Russland vor fünf Jahren fest. „Wir setzen unsere Politik der Nichtanerkennung der illegalen Annexion fort. Wir bekräftigen unsere feste Auffassung, dass die Krim zur Ukraine gehört“, sagte EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini heute anlässlich des fünften Jahrestages der Annexion.

Die EU habe wiederholt gesagt, dass sie diese Völkerrechtsverletzung nicht anerkenne, betonte Mogherini. „Wir stehen in voller Solidarität mit der Ukraine und unterstützen ihre Souveränität und territoriale Unversehrtheit.“ Die EU fordere außerdem die Untersuchung von Menschenrechtsverletzungen auf der Krim, dazu müsse es uneingeschränkten Zugang auf die Halbinsel geben.

Die zunehmende Militarisierung der Krim habe die Sicherheitslage der gesamten Region am Schwarzen Meer verschlechtert. Auch die gefährliche Zuspitzung der Spannungen in der Meerenge von Kertsch sei eine Folge der illegalen Annexion der Krim. Die EU erwarte von Russland die bedingungslose Freilassung der ukrainischen Seeleute.

Moskau: Großes Verständnis im Ausland für Krim-Annexion

Russland sieht indes trotz westlicher Sanktionen eine wachsende internationale Akzeptanz für seine Politik. „In der Welt wächst das Verständnis dafür, dass die Krim Teil Russlands ist – und zwar für immer – und dass es keinen Weg zurück gibt“, schrieb die Vorsitzende des russischen Föderationsrates, Walentina Matwijenko, in der Moskauer Zeitung „Iswestija“.

Dagegen sieht das Völkerrecht die Krim weiter als Teil der Ukraine. Die EU und die USA sowie die Ukraine sprechen von einer Annexion. „Mit jedem Jahr erhöht sich die Zahl ausländischer Politiker, gesellschaftlicher Akteure und Journalisten, die die Halbinsel besuchen“, schrieb die mächtigste Politikerin des Landes. Russlands Präsident Wladimir Putin wollte bei einem Besuch auf der Krim heute auch französische Politiker treffen, wie die Agentur Interfax meldete.

Inland

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) will die drängenden Pflegefragen bis Jahresende gelöst haben. Das bekräftigte er heute bei einem Besuch in einem Pflegeheim in Bregenz. Wie die Pflege künftig finanziert werden soll, ist offen. „Wir schauen uns Modelle in aller Welt an und wollen ein System finden, das bestmöglich zu Österreich passt und eine nachhaltige Finanzierung sicherstellt.“

Die studierten Modelle reichten von einer Pflegeversicherung über eine Steuerzweckwidmung bis zu einer reinen Budgetfinanzierung. „Alle machen Sinn“, so Kurz. Es gelte die passende Lösung für Österreich zu finden: „Wir gehen unvoreingenommen an die Debatte heran.“ Jedenfalls wolle er von der alljährlich geführten Debatte über die Pflegefinanzierung wegkommen, sagte Kurz. Diese sei „unwürdig“.

Kurz verwies darauf, dass es in Österreich bereits mehr als 400.000 pflegebedürftige Menschen gebe, diese Zahl werde in Zukunft weiter steigen. Die sich stellenden Fragen könnten dabei nicht vom Bund alleine, sondern nur in Zusammenarbeit mit Ländern, Gemeinden und Fachleuten beantwortet werden.

Der BVT-U-Ausschuss könnte um einen neuen Aspekt erweitert werden. Jene Frau, die einem FPÖ-Politiker Prügel vorwirft, will vor dem Gremium aussagen. Der Konnex ergibt sich daraus, dass der ehemalige freiheitliche Nationalratsabgeordnete in der Causa von einem vormals hochrangigen BVT-Mitarbeiter, Bernhard P., beraten wurde.

Zusätzliche Brisanz erhält das dadurch, dass P. ein Freund von ÖVP-Fraktionschef Werner Amon ist. Dieser soll den Freiheitlichen auch an P. verwiesen haben, aber eigenen Angeben zufolge nicht gewusst haben, dass es sich um Prügelvorwürfe handelt.

Amon soll als Auskunftsperson befragt werden

Letztlich wurden die Ermittlungen jedenfalls eingestellt. Die Thailänderin will nun über „Merkwürdigkeiten“ in dem Verfahren dem Ausschuss berichten. Der Anwalt der Frau, Wolfgang Blaschitz, sagte dem „Standard“ zudem, dass die Frau eine Neuaufnahme will.

Politisch will NEOS der Sache auf den Grund gehen und Amon nun auch als Auskunftsperson befragen. Das sei unumgänglich zur umfassenden Aufklärung der schwarzen Seilschaften im BVT, so Fraktionschefin Stephanie Krisper.

Sie will morgen im U-Ausschuss einen entsprechenden Antrag einbringen. Auch Jetzt-Fraktionschef Peter Pilz hat schon länger deponiert, Amon vor dem Gremium befragen zu wollen. Nötig wäre aber noch die Zustimmung der SPÖ.

SPÖ noch zurückhaltend

Die SPÖ hat sich noch nicht entschieden, ob sie Amon als Zeugen laden will. Für die SPÖ ist die Ladung eines Nationalratsabgeordneten eine „schwerwiegende Entscheidung, die man gründlich prüfen muss“, hieß es aus dem Klub auf APA-Anfrage.

Das habe es noch nie gegeben, dass Mitglieder der Legislative in einen U-Ausschuss geladen werden, außer wenn sie vorher als Exekutivorgane zum Beispiel als Minister tätig waren. Die SPÖ befürchtet, dass, wenn man diese Tür öffnet, in Zukunft reihenweise Abgeordnete geladen werden könnten und die Fraktionen aus politischem Kalkül die Mandatare der politischen Gegner laden könnten.

Die Organisation SOS Mitmensch hat heute einen Bericht über die Integrationspolitik der Bundesregierung präsentiert. 21 Fachleute analysierten die in der bisherigen Amtszeit der ÖVP-FPÖ-Regierung beschlossenen und geplanten Maßnahmen. Drei Viertel der Maßnahmen, die bisher umgesetzt wurden, werden als desintegrativ eingestuft, hieß es bei einer Pressekonferenz.

„Die Analyse der Expertinnen und Experten zeigt ein klares Zurückdrängen von integrativen Maßnahmen durch die Bundesregierung und eine deutliche Forcierung von desintegrativen Maßnahmen“, fasste SOS-Mitmensch-Sprecher Alexander Pollak die Ergebnisse zusammen. „Wertvolle Programme und Projekte wurden gekürzt oder eingestellt, neue Hürden beim Zugang zu Ausbildung und Arbeit eingeführt.“ Er forderte die Regierung auf, zum Motto „Integration von Anfang an“ zurückzukehren.

Projekte auch als integrativ bewertet

Im Bericht werden 38 Maßnahmen der Bundesregierung dokumentiert und analysiert. Von den 28 umgesetzten bzw. in Umsetzung befindlichen Maßnahmen bewerten die Fachleute fast drei Viertel (72 Prozent) als großteils oder gänzlich desintegrativ. Nur 14 Prozent werden als integrativ beurteilt.

Als Beispiele für desintegrative Maßnahmen nannte Sonja Kittel von SOS Mitmensch unter anderem das Verbot der Lehre für Asylsuchende, die Kürzung des AMS-Budgets im Integrationsbereich sowie die Kürzung der Budgetmittel für Integration an Schulen. Zu den als integrativ bewerteten Maßnahmen zählen die Erleichterungen bei der Rot-Weiß-Rot-Karte, die Jobbörse für Asylberechtigte und Förderungen für Projekte gegen Gewalt an Frauen.

Kritik in verschiedenen Bereichen

Die Mitarbeiter des Integrationshauses erleben in der täglichen Beratungs- und Betreuungsarbeit laut Geschäftsführerin Andrea Eraslan-Weninger, dass „seitens der Bundesregierung alles unternommen wird, damit Integration nicht stattfinden kann“. Für Sprachlehrforscher Hans-Jürgen Krumm ist die Koppelung der Sozialhilfe an Deutschkenntnisse auf dem Niveau B1 „ein menschenrechtlicher Sündenfall“.

Demokratieforscher Gerd Valchars übte Kritik an der Erschwerung des Zugangs zur Staatsbürgerschaft. Er wies darauf hin, dass unter anderem die Wartefrist für Asylberechtigte von sechs auf zehn Jahre erhöht wurde. Integrationsforscher Oliver Gruber ortete eine Ausrichtung des Staatsbürgerschaftsrechts, bei der Volkszugehörigkeit stärker als Wohnsitz, Arbeits- und Steuerleistung bewertet werde.

Jetzt-Mandatar Peter Pilz hat heute einen Gesetzesentwurf zur Sicherungshaft veröffentlicht, der seinen Angaben zu Folge aus dem Justizministerium stammt. Dieser enthält im Wesentlichen das, was ÖVP und FPÖ ohnehin öffentlich angekündigt haben. Das Justizministerium sprach von einem „Arbeitspapier“.

Pilz kritisierte in einer Pressekonferenz, dass sich die Regierung weigere, ihre Pläne in Gesetzesform publik zu machen. Daher werde er das nun tun, sagte der Abgeordnete und verteilte den „Rohentwurf“, der mit 13. März datiert ist.

Laut diesem soll über eine Verfassungsänderung eine Art Schutzhaft etabliert werden, die zunächst von der Verwaltungsbehörde verhängt wird. Innerhalb von maximal 48 Stunden hat ein Gericht die Anordnung aufzuheben, wenn die Voraussetzungen dafür nicht vorliegen.

Pilz: Regierung widerspricht Menschenrechtskonvention

Pilz’ Angaben zufolge hat es im Justizministerium einen Streit gegeben, ob in der Änderung „Gericht“ oder „ordentliches Gericht“ stehen soll. Mit der Festlegung auf Ersteres durch ÖVP-Ressortchef Josef Moser komme nun das Bundesverwaltungsgericht zum Zug. Dieses sei im Gegensatz zu anderen Gerichten nicht unabhängig, sondern ein regierungsabhängiges Organ, wie Pilz ausführte. Laut Ministerium entscheiden schon jetzt Verwaltungsrichter über die Schubhaft – und die Sicherungshaft sei eine adaptierte Schubhaft.

Danach werde zunächst nach zwei Wochen und später im Vierwochenrhythmus überprüft, ob die Rechtmäßigkeit des Freiheitsentzugs gegeben ist. Zwar sieht der Gesetzestext eine Maximaldauer von sechs Monaten vor, nicht jedoch, sofern vom Betroffenen eine „besondere, tatsächliche, gegenwärtige und hinreichend erhebliche Gefahr für die öffentliche Ordnung oder nationale Sicherheit ausgeht“.

Dazu sei im Gesetz überhaupt keine Obergrenze der Sicherungshaft vermerkt, lediglich in den Erläuterungen ist von 18 Monaten die Rede. Für Pilz widerspricht diese Passage eindeutig Menschenrechtskonvention und Grundrechtecharta.

Jetzt wirft Kickl Behördenversagen vor

Dass die Regierung das Thema Sicherungshaft vorantreibt, sieht Pilz einem Ablenkungsmanöver geschuldet. Seiner Ansicht nach sei der Anlassfall – die Tötung eines Dornbirner Beamten durch einen kriminellen Asylwerber – durch Behördenversagen entstanden. Der Mann hätte nämlich in Gewahrsam genommen werden können.

Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) versuche nun, seine politische Verantwortung abzugeben. Da es sich nicht um den ersten Fall solch eines Behördenversagens handle, braucht es für Pilz einen U-Ausschuss. Darüber sei er mit der SPÖ schon im Gespräch, auch mit NEOS wolle er reden.

Sport

Nach der 22. Runde in der tipico-Bundesliga hätten die Gefühlswelten in Graz und in Wien-Hütteldorf nicht unterschiedlicher sein können. Während Sturm nach dem 1:0 gestern gegen die Austria über den Einzug in die Meistergruppe jubelte, wurde für Rapid nach dem 2:2 im Heimspiel gegen Hartberg das Realität, was sich seit Monaten abgezeichnet hatte. Die Grün-Weißen müssen in die Qualifikationsgruppe und bekamen den Unmut der Fans zu spüren.

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Chronik

Ein junger Wal, der an der philippinischen Küste tot angespült wurde, ist verendet, weil er rund 40 Kilogramm an Plastiksackerln geschluckt hatte.

Toter Wal
AP/The Marine Mammal Center/Cara Field

Meeresbiologinnen und -biologen vom D’Bone Collector Museum in Davao City auf der Insel Mindanao zeigten sich laut der Zeitung „Guardian“ schockiert, nachdem sie das Säugetier untersucht hatten. Laut Bericht fanden sie unter den vielen Plastiksackerln auch 16 Reissäcke.

Meer als Müllhalde

Die Fachleute betonten, es sei einfach „abstoßend“. Die Regierung müsse „aktiv dagegen vorgehen, dass Flüsse und das Meer weiter als Müllhalden verwendet werden“. Der Gebrauch von Einwegplastiksackerln ist gerade in Südostasien besonders verbreitet.

Die Umweltschutzorganisation Ocean Conservancy kam 2017 zum Schluss, dass China, Indonesien, die Philippinen, Thailand und Vietnam mehr Plastik im Meer abluden als der gesamte Rest der Welt.

Bei einem Flug eines Charterflugzeugs von Ägypten nach Graz hat es gestern in der Früh offenbar gravierende Probleme gegeben. Eine Maschine der Fly Egypt musste nach dem Start in Hurghada am Roten Meer umkehren, berichtete die „Kronen Zeitung“ heute. Die rund 200 Fluggäste kamen mit dem Schrecken davon – und mit einer Ersatzmaschine am Nachmittag in Graz an.

Dem Zeitungsbericht zufolge hatten Passagiere nach dem Start plötzlich einen Knall vernommen, angeblich habe es im hinteren Teil des Flugzeugs – eine Boeing 737-800 – nach Treibstoff gerochen. Der Pilot der Fly Egypt hatte dann offenbar Probleme, an Höhe zu gewinnen. Der Ferienflieger kehrte schließlich nach Hurghada um, die Fluggäste durften den Jet erst nach längerer Wartezeit verlassen.

Vom Flughafen Graz wurde auf APA-Anfrage bestätigt, dass der Flug von Hurghada nach Graz-Thalerhof mit Planankunft 9.30 Uhr gestern verspätet eintraf. Die Ersatzmaschine kam um 13.20 Uhr in Thalerhof an, es handelte sich ebenfalls um eine Boeing 737-800.

Wirtschaft

Verhandlungen über einen Kollektivvertrag bei der Billigfluglinie Level spießen sich. Die Gespräche sind unterbrochen, Betriebsversammlungen sollen „in den nächsten Wochen“ kommen, heißt es bei der Gewerkschaft vida, die einen entsprechenden Bericht der „Presse“ bestätigte, heute auf APA-Anfrage. Level gehört zur britischen-spanischen IAG-Gruppe (British Airways, Iberia, Vueling).

Level bietet für die 200 Angestellten der Anisec Luftfahrt GmbH nur rund 1.200 Euro brutto als Grundgehalt, das erst durch Flugzulagen und Boni aufgestockt werden soll. Die Gewerkschaft möchte analog zum Kollektivvertrag bei der Lufthansa-Tochter Eurowings für Flugbegleiter ein Einstiegsgehalt von 1.700 Euro brutto monatlich. Außerdem sind Arbeitszeiten und freie Tage umstritten.

Auch easyJet und Wizzair noch ohne KV

Aus Sicht der Gewerkschaft habe die Geschäftsführung von Level die Gespräche unterbrochen, hieß es auf APA-Anfrage. Der „Presse“ sagte allerdings Philip Gastinger, Tarifexperte im Fachbereich Luftfahrt der Gewerkschaft Vida: „Wir haben die Gespräche abgebrochen.“

Von der Level-Geschäftsführung wiederum hieß es auf „Presse“-Anfrage, man befinde sich in laufenden Kollektivvertragsverhandlungen mit dem Betriebsrat und den Gewerkschaften, das Ziel sei, „bald zu einem Abschluss zu kommen“.

Während AUA, Eurowings und Laudamotion inzwischen Kollektivverträge haben, fehlen diese bei easyJet und Wizzair. Die Gewerkschaft fordert schon seit Langem einen Branchenkollektivvertrag, die Wirtschaftskammer spricht sich dagegen aus und fürchtet sonst das Ausbleiben der Billigairlines.

Religion

Medien

Die Bundesländer sind für die Beibehaltung der ORF-Gebühren und gegen die Finanzierung des ORF aus der Staatskasse. Das sagte Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP). In der Bundesregierung wird die Abschaffung der Gebühren diskutiert, vor allem die FPÖ ist dafür.

Mehr dazu in salzburg.ORF.at

Kurz: „Werden wir uns anschauen“

Für Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ist die Finanzierung des ORF „ein Thema, das wir uns anschauen werden“. Aktuell arbeite Medienminister Gernot Blümel (ÖVP) an einem neuen ORF-Gesetz, dabei sei die Finanzierung jedoch nur eine Frage unter vielen, so Kurz unterdessen bei einer Pressekonferenz in Bregenz, er ließ damit keine Präferenz für eine Gebühren- oder Steuerfinanzierung des ORF erkennen.

Jedenfalls sicherzustellen gelte es eine „ordentliche Finanzierung“ des Rundfunks sowie die Erfüllung des regionalen Auftrags und des Bildungsauftrags des ORF, sagte der Bundeskanzler. Darüber hinaus stellte Kurz fest, dass es derzeit „ganz, ganz viele Themen gibt, die mich mehr beschäftigen“.

Laut Blümel laufen die Verhandlungen zum ORF-Gesetz derzeit „intensiv und gut“. Die Finanzierungsfragen, so hielten sowohl er als auch Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) fest, würden im Rahmen der Steuerreform geklärt. Details dazu gab es nicht. Grundsätzlich gebe es in Europa viele unterschiedliche Modelle, gab Strache zu bedenken. Es würde aktuell über eine Steuerreform auf „verschiedenen Ebenen“ gesprochen.

Science

Ein riesiger Meteorit ist laut der US-Raumfahrtbehörde NASA in der Erdatmosphäre verglüht. Die Explosion ereignete sich bereits im Dezember, wurde aber er erst jetzt auf einer Konferenz in Houston, Texas, öffentlich bekannt, wie die BBC berichtete.

Die Explosion war laut den Angaben die zweitstärkste in den letzten 30 Jahren – und die größte, seitdem vor sechs Jahren über der russischen Stadt Tscheljabinsk ein Meteorit verglühte. Anders als vor sechs Jahren wurde die jüngste Explosion kaum wahrgenommen, da sie sich über der Beringsee ereignete.

Zehnfache Energie der Hiroshima-Bombe

Bei der Explosion des Gesteinsbrockens wurde die zehnfache Energie der Atombombe von Hiroshima freigesetzt. Mit einer Geschwindigkeit von 32 Kilometer pro Sekunde raste der Meteorit in die Erdatmosphäre. Der Felsbrocken, der mehrere Meter Durchmesser hatte, explodierte mehr als 25 Kilometer über der Erdoberfläche.

Satelliten des US-Militärs registrierten die Explosion. Daraufhin wurde die NASA informiert. Die Raumfahrtbehörde ist unter anderem damit beauftragt, bis 2020 90 Prozent aller Meteoriten und Asteroiden, die sich in Erdnähe befinden und 140 Meter Durchmesser oder mehr haben, ausfindig zu machen.

Kultur

Lange hatte ein Buchstabenrätsel auf der Website der deutschen Punkband Die Ärzte für Gerüchte gesorgt, die Gruppe löse sich auf. Inzwischen steht aber fest: Darum ging es bei dem Rätsel nicht. Vielmehr hat das Trio einen neuen Song mit dem Titel „Abschied“ veröffentlicht.

Zuvor hatten die Berliner Punker bei ihren Fans für Diskussionen gesorgt. Auf ihrer Internetseite war ein Songschnipsel mit der Textzeile „Manchmal ist es einfach Zeit zu gehen“ zu hören gewesen. In einem Rätsel sollte außerdem ein Wort erraten werden, das mit den Buchstaben „Abs“ begann. Vieles deutete also auf einen Abschied hin – als Lösung stellte sich nun aber das Wort „Abstrakt“ heraus.

Was damit gemeint ist, verschweigen Gitarrist Farin Urlaub (50), Schlagzeuger Bela B. (56) und Bassist Rodrigo Gonzalez (50) noch. Doch der Hinweis „die ärzte 2019, erster Teil, stay tuned!“ unter dem neu veröffentlichten Song lässt viele Fans hoffen: Erscheint vielleicht in diesem Jahr noch ein neues Album namens „Abstrakt“? „Die Ärzte“ sind in den kommenden Monaten jedenfalls mit ihrer „Miles & More 2019“-Europatour unterwegs. Zudem gastiert das Trio beim Nova Rock Festival (13.–16. Juni) im Burgenland.

Mit seinem Regiedebüt „Get Out“ hat der US-amerikanische Comedian Jordan Peele 2017 einen Überraschungserfolg gelandet. Der Horrorfilm über einen jungen Afroamerikaner, der der weißen Familie seiner Freundin vorgestellt wird und in der Peele mit bissigem Humor historisch gewachsenen Rassismus entlarvt, wurde auch mit dem Oscar für das beste Originaldrehbuch ausgezeichnet.

Diese Woche startet der neue Film von Peele, „Wir“, in den österreichischen Kinos. Darin macht Peele die Leinwand zur offenen Projektionsfläche, auf der persönliche, gesellschaftliche und auch politische Traumata und Verhältnisse reflektiert werden können.

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Lifestyle

Als Pressesprecher und „Lebensmensch“ von Jörg Haider hat er in den Nullerjahren für provokante Sprüche und Schlagzeilen gesorgt, heute gibt er sich geläutert und reflektiert. Warum Stefan Petzner an der zwölften Staffel von „Dancing Stars“ teilnimmt und wie er die Vorurteile über seine Person abbauen will, erzählt er im Interview mit dancingstars.ORF.at.

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Panorama

Menschen in Südkalifornien bestaunen derzeit eine Massenwanderung von Schmetterlingen. Ganze Wolken an Schmetterlingen fliegen derzeit vom Süden des US-Bundesstaates in Richtung Norden und bieten ein ganz ungewöhnliches Spektakel.

„Painted Lady“ Schmetterling
APA/AFP/Robyn Beck

Die Distelfalter, im Amerikanischen auch als „painted ladies“ bekannt, machen ihre Wanderung grundsätzlich jedes Jahr – heuer sind es aber so viele wie schon seit Langem nicht mehr. Fachleute schätzen laut „New York Times“ („NYT“), dass es mehrere Millionen sind.

Viel Regen im Süden

Grund für die ungewöhnlich große Zahl sind deutlich höhere Regenmengen in den Wüstenregionen im Grenzgebiet zu Mexiko. Dort legen die Falter ihre Eier, das erste Lebensstadium von Schmetterlingen. Wegen des Regens fanden die Schmetterlingsraupen besonders viel Nahrung.

Die Schmetterlinge bewegen sich mit bis zu 40 km/h vorwärts. „Bemerkenswert ist, dass sie sich sehr schnell und zielgerichtet bewegen“, sagte Arthur Shapiro, Ökologe an der University of California, gegenüber der „NYT“. „Es ist fast, als ob man in einen Hagelsturm gerät.“ Die Schmetterlinge weichen Autos meist nicht aus, was derzeit etwa in Los Angeles auch zu nicht ungefährlichen Situationen führen kann, da sie beim Aufprall auf der Windschutzscheibe gelbe Flecken hinterlassen. Das ist das für den langen Flug eingespeicherte Fett.

Aufenthalt verlängert

Üblicherweise befinden sich die Falter um diese Zeit bereits in Nordkalifornien. Shapiro vermutet, dass sie wegen der durch die Regenfälle im Süden ungewöhnlich reichen Vegetation den Aufenthalt verlängert haben. Die heurige Massenwanderung ist allerdings nichts im Verglich zu jener vor 14 Jahren. 2005 waren laut Schätzungen sogar mehrere Milliarden unterwegs.

Statt der bekannten Seilhängeleuchten wird es bald überall runde LED-Leuchten in der Wiener Innenstadt geben. Die Wiener Magistratsabteilung 33 rüstet derzeit die Straßenbeleuchtung um. 40 Prozent wurden schon getauscht. Neu im Programm werden „Vintage-Leuchten“ sein, ein „umgedrehter Wok“, der ebenfalls auf LEDs setzt, soll für Sicherheit im Verkehr sorgen.

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Leute