Bundesheer startete Engagement bei EU-Battlegroup

Das Bundesheer hat mit Anfang des Monats sein halbjähriges Engagement bei der EU-Battlegroup begonnen. Seit 1. Juli stehen 500 Soldaten - größtenteils Logistikkräfte - „für mögliche Einsätze der Europäischen Union bereit“, teilte das Verteidigungsministerium gestern in einer Aussendung mit. Bisher war die 2007 gegründete EU-Kampftruppe allerdings noch nie im Einsatz.

Neben Österreich beteiligen sich in der zweiten Jahreshälfte 2016 auch sechs weitere EU-Staaten an „den bis zu 3.000 Soldaten umfassenden Krisenreaktionskräften“, heißt es in der Aussendung weiter: Deutschland, Irland, die Niederlande, Tschechien, Kroatien und Luxemburg. Seit Jänner 2007 halten sich jeweils zwei EU-Battlegroups pro Halbjahr einsatzbereit.

Die „Krisenreaktionskräfte“ der Europäischen Union sind innerhalb von fünf Tagen nach einer politischen Entscheidung abmarschbereit. Dafür benötigt es einen einstimmigen Beschluss des Rates der Europäischen Union, also der - noch - 28 Staats- und Regierungschefs. Der Einsatz österreichischer Soldaten setzt die Zustimmung der Bundesregierung im Einvernehmen mit dem Hauptausschuss des Nationalrates voraus.