Medienbericht: Russland startet Internettotalüberwachung

In Russland sind laut einem Medienbericht mit 1. November umfassende Kontrollen im Internet eingeführt worden. Ziel sei eine Überwachung des gesamten Datenverkehrs, wie das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ gestern in seiner Onlineausgabe berichtet.

Konkret sei den Angaben zufolge mit Monatsbeginn ein Gesetz in Kraft getreten, das dafür sorgt, dass eine Liste von Websites und Inhalten existiert, die Internetprovider künftig blockieren sollen. Begründet wurde das von Präsident Wladmir Putin verabschiedete Gesetz mit dem Kinderschutz.

Allerdings betreffen derzeit gesperrte Sperrungen vor allem Oppositionswebsites und solche, die als extremistisch eingestuft werden. Im Vorfeld hatte es viel Kritik gegeben, die russische Wikipedia hatte schon vor Verabschiedung des Gesetzes erfolglos mit einem 24-stündigen Streik protestiert. Auch von anderer Seite wurden bereits schwere Bedenken Richtung Meinungsfreiheit und Datenschutz geäußert.