BZÖ-Abgeordneter lobt Ukraine-Wahl

Der BZÖ-Abgeordnete Gerhard Huber hat Unregelmäßigkeiten bei der Parlamentswahl in der Ukraine vom Sonntag zurückgewiesen. „Ich habe noch nie so eine faire Wahl gesehen“, sagte er heute gegenüber Journalisten in Wien. Huber war nach eigenen Angaben einen Tag in der Ukraine als Wahlbeobachter im Einsatz. Sogar in Österreich sei die Transparenz mitunter „nicht so hoch“.

Er besuchte nach eigenen Angaben am Wahltag mehrere Wahllokale, sprach mit deren Leitern, Wahlbeisitzern mehrerer Parteien, anderen Wahlbeobachtern sowie Wählern. Die Kritik der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) könne er nicht nachvollziehen.

„Die Kritik der OSZE löst bei mir nur Kopfschütteln aus, jeder hat bestätigt, dass das eine transparente und faire Wahl war“, so Huber in Anwesenheit des ukrainischen Botschafters in Wien, Andrej Viktorowitsch Beresnji. Huber war auf Einladung der internationalen NGO Zentrum für Geopolitische Analysen als Wahlbeobachter in der Ukraine. Es war sein erster Besuch der Ex-Sowjetrepublik.

Scharfe Kritik von der OSZE

Entgegen der Wahrnehmung von Huber kritisierten die internationalen Wahlbeobachter der OSZE die Parlamentswahl in der Ukraine, bei der die Partei von Präsident Viktor Janukowitsch gewann, hart. Sie konstatierten einen veritablen „Missbrauch von Macht“. So sei etwa auch der Verwaltungsapparat für die Wahl missbraucht worden.

Die Wahlbeobachter berichteten von Missbrauch von Verwaltungsressourcen, einem Mangel an Transparenz im Wahlkampf und in der Parteienfinanzierung und nicht ausgewogener Medienberichterstattung. Das politische Umfeld sei von mächtigen wirtschaftlichen Gruppen zulasten des Wahlprozesses dominiert, so die Erklärung.

„Angesichts des Missbrauchs von Macht und der übermäßigen Rolle des Geldes in dieser Wahl scheint sich der demokratische Fortschritt in der Ukraine umgekehrt zu haben“, sagte Walburga Habsburg Douglas, spezielle Koordinatorin für die kurzfristige Wahlbeobachtung der OSZE.

Immer mehr BZÖ-Mandatare springen ab

Unterdessen kommen dem BZÖ hierzulande immer mehr Mandatare abhanden. Nachdem fünf Abgeordnete bereits zum Team Stronach gewechselt sind, gibt nun auch Peter Westenthaler in „News“ bekannt, dass er bei der nächsten Wahl nicht mehr kandidieren will. BZÖ-Obmann Josef Bucher bleibt gelassen und verspricht „neue Gesichter“.

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