Formalfehler: Team Stronach muss auf Klubstatus warten

Die Präsidialkonferenz des Nationalrates hat heute keine Entscheidung über einen künftigen parlamentarischen Klub des Teams Stronach getroffen.

Das Vorhaben scheitere derzeit auch daran, dass aufgrund eines Formalfehlers kein gültiger Antrag vorhanden sei, sagte Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (SPÖ) nach der Sitzung. Weiters sei noch zu klären, ob durch das Fehlen des ehemaligen SPÖ-Mandatars Gerhard Köfer auf dem Antrag eine Umgehung der Geschäftsordnung stattfinde.

„Muss Hand und Fuß haben“

Von den fünf darauf aufscheinenden ehemaligen BZÖ-Abgeordneten sei einer - Stefan Markowitz - zum Zeitpunkt der Antragstellung noch Mitglied im orange Klub gewesen, erläuterte Prammer. Das sei unzulässig, daher sei der Antrag formal nicht gültig.

Das hätten sämtliche Klubobleute in der Präsidiale befunden, „dieser Rechtsauffassung trete ich bei“. Nun müsse erst einmal abgewartet werden, bis ein neuer Antrag des Teams Stronach einlangt. Prammer: „Es muss wirklich alles Hand und Fuß haben.“

Lugar sieht keinen Formalfehler

Der Abgeordnete Robert Lugar, der sich derzeit für eine Anerkennung des Teams Stronach als Parlamentsklub einsetzt, sieht unterdessen keine Fehler im Antrag der Neo-Partei. Sein Parteikollege Stefan Markowitz war laut Lugar zum Zeitpunkt der Antragstellung bereits vom BZÖ ausgeschlossen.

Laut Lugar will man das Prozedere allerdings nicht unnötig in die Länge ziehen, weswegen noch für heute ein neuer Antrag angekündigt wurde.