Machtwechsel in Litauen

Das baltische EU-Land Litauen steht vor einem Machtwechsel. Bei der zweiten Wahlrunde der Parlamentswahl wurden die Sozialdemokraten stärkste politische Kraft, wie die Wahlkommission heute in der litauischen Hauptstadt Vilnius mitteilte.

Parteichef Algirdas Butkevicius kündigte an, gemeinsam mit zwei weiteren Oppositionsparteien eine Regierung bilden zu wollen. Das Bündnis will den amtierenden konservativen Ministerpräsidenten Andrius Kubilius ablösen.

Einigung auf Dreierkoalition

„Wir haben vereinbart, eine Dreierkoalition zu bilden, und uns darauf verständigt, dass ein Vertreter der Sozialdemokraten neuer Ministerpräsident wird“, sagte Butkevicius in der Wahlnacht. Nach der Auszählung fast aller Stimmen kam seine Partei auf 38 Parlamentssitze.

Zusammen mit der linkspopulistischen Arbeitspartei (29 Sitze) und der Partei Für Ordnung und Gerechtigkeit (elf Sitze) ergibt sich für das Bündnis eine Mehrheit von 78 der 141 Sitze im Seimas (Parlament).

Sieg hatte sich abgezeichnet

Für Kubilius’ Vaterlandsunion wurden 33 Sitze ausgezählt. Die mit ihr verbündete Liberale Bewegung kam auf zehn Sitze. Die dritte bisherige Regierungspartei (Liberale und Zentrumsunion) verfehlte den Einzug ins Parlament. Die übrigen Sitze teilen sich kleine Parteien und unabhängige Kandidaten. Insgesamt waren knapp 2,6 Millionen Wahlberechtigte zur Stimmabgabe aufgerufen.

Ein Erfolg der Opposition hatte sich schon nach dem ersten Wahlgang am 14. Oktober abgezeichnet. Bei der zweiten Runde ging es um die Direktmandate. Über die Posten im Kabinett soll in dieser Woche verhandelt werden.