Finnland: Konservative gewinnen erneut Kommunalwahlen

Aus den Kommunalwahlen in Finnland ist die konservative Nationale Koalitionspartei von Ministerpräsident Jyrki Katainen gestern erneut als Sieger hervorgegangen. Nach Auszählung von 99,7 Prozent der Stimmen kam sie auf 21,9 Prozent. Mit 19,6 Prozent belegen die Sozialdemokraten den zweiten Platz.

Als einzige Partei legten die rechtspopulistischen Wahren Finnen zu. Sie konnten ihr Ergebnis gegenüber der Wahl von 2008 mit 12,3 Prozent mehr als verdoppeln. Das Ergebnis ist aber weit entfernt von dem erdrutschartigen Sieg, den die Partei bei der Parlamentswahl im letzten Jahr verbuchen konnte.

Für Parteichef Timo Soini ist das alles andere als ein Rückschlag: ”Wir sind der große Sieger dieser Wahl.” Die Partei bekomme fast 1.200 neue Gemeinderatssitze. ”Das ist ein gewaltiger Erfolg.” Auch die Vorsitzende der Sozialdemokraten, Finanzministerin Jutta Urpilainen, räumte ein, dass die Wahren Finnen ihre Position in der finnischen Parteienlandschaft gefestigt hätten.

Ministerpräsident Katainen „sehr zufrieden“

Die gleichmäßigen Verluste bei nahezu allen Parteien seien den Wahren Finnen zuzuschreiben, meinte Ministerpräsident Jyrki Katainen. Seit der Parlamentswahl hätten die Konservativen aber hinzugewonnen, während das Vertrauen in die Wahren Finnen gesunken sei.

”Wir sind sehr zufrieden, dass die Werte der Nationalen Koalitionspartei so viel Unterstützung bekommen haben”, sagte Katainen am Wahlabend. ”Sehr zufrieden” mit dem Abschneiden seiner Partei war auch der neue Vorsitzende Juha Sipilä der oppositionellen Zentrumspartei, die 18,7 Prozent der Stimmen bekam.

In den vergangenen Wochen hatten sich zwei der sechs Koalitionsparteien, die Nationale Koalitionspartei und die Sozialdemokraten, heftig über die Reform der Sozial- und Gesundheitsdienstleistungen gestritten. Am Wahlabend gab sich Urpilainen versöhnlich. "Ideologisch habe ich mit Katainen wenig gemein, aber doch den Willen zusammenzuarbeiten”.