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780 Asylwerber für sechs Länder

Um die Überbelegung im Erstaufnahmezentrum Traiskirchen abzubauen, haben sich die Bundesländer verpflichtet, ihre Asylwerberquoten zumindest zu 88 Prozent zu erfüllen. Das bedeutet, dass das Burgenland, Kärnten, Oberösterreich, Salzburg, Tirol und Vorarlberg bis 30. November ihre Rückstände reduzieren und - wenn nötig mit Hilfe des Bundes - Quartiere für Asylwerber schaffen.

780 Asylwerber wurden mit dem Ende Oktober unterschriebenen Memorandum auf diese sechs Länder verteilt. Die restlichen 220 Asylwerber, die auf die versprochene Entlastung der Erstaufnahmezentren auf 1.000 fehlen, werden in den anderen drei Ländern unterzubringen sein, erläuterte das Innenministerium.

Für sie wurden keine genauen Zahlen festgehalten, weil sie die Quoten bereits zu mehr als 88 Prozent erfüllen - die Steiermark zu fast 95 Prozent, Niederösterreich und Wien zu mehr als 100 Prozent. Da aber der Abbau in Traiskirchen Niederösterreichs Quotenerfüllung reduzieren wird, wird Niederösterreich sicherlich zum Abbau der Asylwerber in Traiskirchen beizutragen haben.

Oberösterreich soll die meisten aufnehmen

Fixe Ziele wurden aber im Memorandum nur für die anderen sechs Länder vorgegeben. Am stärksten zum Abbau beitragen soll Oberösterreich, das zumindest 250 Asylwerber übernehmen soll, weil das Land mit einem Minus von 650 in absoluten Zahlen auch am weitesten von der 88-prozentigen Quotenerfüllung entfernt ist. Salzburg soll seinen Rückstand von 320 auf zumindest 150 abbauen, was 170 zusätzliche Aufnahmen bedeutet. Kärnten muss laut dem Papier 150, Tirol 110, Vorarlberg 80 und das Burgenland 20 Asylwerber mehr übernehmen, um Traiskirchen zu entlasten.

Für Wien, Niederösterreich und die Steiermark wird im Memorandum nur festgehalten, dass sie „im Sinne der gesamtstaatlichen Aufgabe und Verpflichtung der Unterbringung und Versorgung von hilfs- und schutzbedürftigen Fremden ... weiterhin verstärkt zur Entlastung der Betreuungsstellen durch Übernahmen beitragen“ werden.

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