BZÖ zeigt Stronach wegen angeblicher Bestechung an

Das BZÖ wehrt sich nun gegen den Abgeordnetenschwund in Richtung Team Stronach - und will den Austrokanadier sowie den früheren BZÖ-Mandatar Robert Lugar anzeigen, schreibt der „Kurier“ (Donnerstag-Ausgabe). BZÖ-Chef Josef Bucher sowie weitere Abgeordnete behaupten, ihnen seien für einen Wechsel zu Stronach hohe Geldsummen geboten worden. Deshalb sehen sie den Verdacht der Bestechung. Beim Team Stronach sieht man die Ankündigung gelassen und zeiht Bucher selbst der „Unwahrheiten“.

Josef Bucher habe 500.000 Euro offeriert bekommen, die orange Mandatare Wolfgang Spadiut und Gerhard Huber ebenfalls „beträchtliche Summen“, bekräftigte ein BZÖ-Sprecher gegenüber der APA die schon länger im Raum stehenden Vorwürfe. Das hätten sie inzwischen vor einem Notar eidesstattlich erklärt.

In der Strafanzeige, die der EU-Abgeordnete Ewald Stadler für seine Partei einbringt, wird der Verdacht der versuchten Bestechung nach Paragraf 307 des Strafgesetzbuchs aufgebracht. Diesen Tatbestand begeht demnach, wer einem Amtsträger „für die pflichtwidrige Vornahme oder Unterlassung eines Amtsgeschäfts“ anbietet (bzw. verspricht oder gewährt). Bei einem solchen „Vorteil“ im Wert von mehr als 50.000 Euro beträgt der Strafrahmen laut Gesetz ein bis zehn Jahre.