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Schlechtestes Ergebnis

Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) hat am Samstag in St. Pölten seine zweite Wiederwahl zum SPÖ-Vorsitzenden erwartungsgemäß geschafft. Allerdings muss er mit 83,43 Prozent das bisher schlechteste Ergebnis eines SPÖ-Vorsitzenden hinnehmen. Bei seiner Wiederwahl im Jahr 2010 hatte Faymann noch 93,8 Prozent erhalten, beim ersten Antreten 2008 waren es 98,4 Prozent.

Bisheriger Negativrekordhalter war Fred Sinowatz, der sich im Herbst 1987 mit 88 Prozent begnügen musste. Ein Ergebnis unter 90 Prozent hatte zuletzt Alfred Gusenbauer 2004 erreicht.

Bei der Wahl zum Parteipräsidium blieb Faymann als einziges Mitglied unter 90 Prozent Zustimmung. Bei der Wahl zum Parteivorstand blieben neben Faymann auch die Salzburger Landeshauptfrau Gabi Burgstaller und Klubchef Josef Cap unter 90 Prozent.

Auch bei Vorstandswahl nicht überzeugend

Bei der Vorstandswahl konnte Faymann noch 87,48 Prozent der Delegiertenstimmen auf sich vereinen. Burgstaller erreichte 86,63 Prozent, Cap kam auf 88,66 Prozent. Alle anderen Vorstandsmitglieder kamen auf über 90 Prozent, vier sogar auf 100 Prozent. Selbst der in der Wehrpflichtdebatte auch innerparteilich unter Druck stehende Verteidigungsminister Norbert Darabos schnitt bei der Vorstandswahl mit 94,25 Prozent deutlich besser ab als Faymann.

Bundeskanzler und SPÖ-Vorsitzender Werner Faymann

APA/Andreas Pessenlehner

Faymann bekam den Unmut in der Partei deutlich zu spüren

Regelrecht abgestraft wurde der Parteichef von den Delegierten allerdings bei der Wahl zum Parteipräsidium, die mit der Vorsitzendenwahl verbunden ist. Dort kam Faymann nur auf 83,43 Prozent der Delegiertenstimmen. Der Tiroler Parteichef Gerhard Reheis erreichte mit 99,81 Prozent das beste Ergebnis vor der Burgenländerin Verena Dunst und dem Vorarlberger Landesvorsitzenden Michael Ritsch (99,03 Prozent). Wiens Bürgermeister Michael Häupl erreichte 92,98 Prozent, der Steirer Franz Voves 92,79 Prozent.

Faymann gefasst, Ackerl sauer

Faymann reagierte auf sein enttäuschendes Abschneiden bei seiner Wiederwahl gefasst. In seinen Abschlussworten zum Parteitag in St. Pölten meinte der Kanzler, er müsse einfach jene 85 Delegierten, die ihn nicht gewählt hätten, davon überzeugen, dass „unser Kurs richtig ist“. Sein Appell an den am Ende nur noch schütter besuchten Parteitag: „Gemeinsam sind wir nicht zu schlagen.“

Mehr als sauer zeigte sich der oberösterreichische SPÖ-Chef Josef Ackerl über jene Delegierten, die Faymann gestrichen hatten. Vom Vorsitz aus meinte er, ihm sei nicht egal, „wie man heute mit dem Vorsitzenden umgegangen ist“. Dass Faymann gestrichen worden sei ohne vorangegangene Diskussion, was nicht gefalle, sei „feig, feig, feig“. Offenbar „können wir es nicht ertragen“, nicht in Opposition zu sein: „Es ist eine Schande, was da heute abgelaufen ist.“

Ärger aus mehreren Gründen

Die Gründe für das matte Ergebnis sind wohl mannigfaltig. Jedenfalls eine Rolle gespielt hat das eher ungeschickte Handling der Inseratenaffäre, vor allem dass Faymann nicht vor dem parlamentarischen U-Ausschuss erschien. Ebenfalls sauer aufgestoßen ist vielen in der SPÖ, dass der Schwenk zum Berufsheer ohne viel Diskussion von oben vorgegeben wurde. Politische Weggefährten Faymanns wiederum erklären sich die Schlappe mit dem Unmut der Teilorganisationen über das neue Transparenzgesetz. Manche sehen ihn auch als zu nachgiebig gegenüber der ÖVP.

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