EU macht Druck bei einheitlichem Luftraum

Die EU-Kommission will den Einheitlichen Europäischen Luftraum (EEL), der unter anderem die Flugzeiten reduzieren soll, mit Sanktionen gegen die europäischen Regierungen verwirklichen.

„Mehr als zehn Jahre sind seit dem Start des Projekts vergangen, und wir haben immer noch keine Ergebnisse“, beklagte Verkehrskommissar Siim Kallas heute bei einer Konferenz in Limassol auf Zypern. „Wir werden also gezwungen sein, Vertragsverletzungsverfahren anzustrengen“, fügte er hinzu.

Unnötiger Kerosinverbrauch

Der EEL soll die Lage am Himmel vereinfachen. Derzeit gleicht der Luftraum über Europa einem Fleckerlteppich, weil nahezu jedes Land sein eigenes Stück Himmel überwacht. Das kompliziert die Lage zum Beispiel für Piloten, die beim Überfliegen der Grenzen neuen Prozeduren folgen müssen.

Die Orientierung an Landesgrenzen kann auch kürzere Routen verhindern - was sich in höherem Kerosinverbrauch und längeren Flugzeiten niederschlägt.

Der EEL ist aber administrativ und technisch eine Herkulesaufgabe. Kallas sieht den wiederholt verschobenen Zeitplan nun erneut gefährdet und will Anfang 2013 den Regierungen mit den Vertragsverletzungsverfahren Druck machen, wie es aus seiner Umgebung hieß.

Die EU-Kommission ist befugt, die Regierungen dazu anzuhalten, ihre Verpflichtungen aus dem Europarecht zu erfüllen. Letztlich kann die Kommission dafür Bußgelder verhängen.