Erste Hilfen für Spaniens Banken sollen bald fließen

Spaniens marode Banken sollen vom neuen Euro-Rettungsfonds ESM im November erste Milliardenhilfen erhalten, wie Euro-Gruppe-Chef Jean-Claude Juncker gestern Abend in Luxemburg sagte. Einen Betrag nannte er nicht.

Die Euro-Länder hatten Madrid bereits im Juli pauschal bis zu 100 Milliarden Euro für angeschlagene Geldhäuser zugesagt. Davon entfielen 30 Milliarden Euro auf eine Soforthilfe. Schon seit längerem ist klar, dass der Betrag von 100 Milliarden Euro bei weitem nicht ausgeschöpft wird.

Regionen sollen auch mit privatem Geld saniert werden

Unterdessen will die spanische Zentralregierung die notleidenden Regionen auch mit privaten Mitteln wieder aufpäppeln. Das Schatzamt schrieb dazu gestern Schuldtitel im Volumen von 4,86 Milliarden Euro aus, die in den Jahren von 2015 bis 2017 fällig werden.

Insgesamt soll den Regionen mit 18 Milliarden Euro geholfen werden. Die Banken des Landes dürften acht Milliarden Euro beisteuern, der Rest soll aus Lottomitteln und Anleihen kommen. Als siebente Region beantragte das südspanische Andalusien unterdessen Hilfen von der Zentralregierung.

Rajoy: Abspaltung von Regionen „Torheit“

Überlegungen spanischer Regionen zur Abspaltung von Madrid trafen unterdessen auf scharfe Kritik von Spaniens Regierungschef Mariano Rajoy. Das sei eine „Torheit kolossalen Ausmaßes“, sagte Rajoy vor Mitgliedern seiner konservativen Volkspartei in der Küstenstadt San Sebastian im Baskenland, wo am 21. Oktober gewählt wird.

„Es ist wie ein Torpedo gegen den Rumpf all unserer Bemühungen zur Bewältigung der Wirtschaftskrise“, sagte der Ministerpräsident. „Daher können wir es in keiner Form akzeptieren.“

Nationalistische baskische Parteien dominieren seit langem die Politik im Baskenland. Begleitet von Rufen nach Selbstbestimmung wurden auch in der nordöstlichen Region Katalonien für den 25. November vorgezogene Neuwahlen angesetzt.

Beim Fußballspiel zwischen Real Madrid und Barcelona riefen am Sonntag katalanische Fans Slogans für die Unabhängigkeit. Außenminister Jose Manuel Garcia-Margallo beklagte, das vermittle dem Ausland in schwierigen Zeiten ein Bild der Spaltung.