Unibudget: Schmidinger will Umwidmung der Mittel

Für eine Umwidmung der Mittel aus der Hochschulmilliarde plädiert der Präsident der Universitätenkonferenz, Heinrich Schmidinger. Nur wenn die Universitäten Gelder aus dem Hochschulraum-Strukturfonds (450 Mio. Euro) bzw. aus den Offensivmitteln (240 Mio. Euro) in ihre Grundbudgets bekämen, könne in den nächsten drei Jahren der Status quo aufrechterhalten werden, so Schmidinger im APA-Gespräch.

Morgen wollen die Rektoren bei einem außerordentlichen Plenum dem Wissenschaftsminister, Karlheinz Töchterle, ihre Budgetlage erläutern. Töchterle, der vor seinem Wechsel an die Spitze des Ministeriums Rektor der Uni Innsbruck war, wird für eine Stunde der auf drei Stunden angesetzten Sonderversammlung in den Kreis seiner Ex-Kollegen zurückkehren.

„Wir gehen in positiver Absicht in dieses außerordentliche Plenum“, betonte Schmidinger. „Es gibt von allen Seiten das Bemühen, zu einer Lösung bei den Leistungsvereinbarungen zu kommen. Ein Nichtabschluss wäre für uns ein Nachteil.“ Er habe auch nie das Wort „Blockade“ in den Mund genommen.

100 Mio. Euro jährlich für Grundbudget

Derzeit sind aus der Hochschulmilliarde für die Jahre 2013 bis 2015 jährlich 100 Mio. Euro für die Grundbudgets der Unis vorgesehen, um etwa Kostensteigerungen bei Personal, Miete und Infrastruktur abzufangen. „Wir haben immer gesagt, wir brauchen 300 Mio. Euro pro Jahr ins Grundbudget, um den Status quo aufrechterhalten zu können“, so Schmidinger. „Was uns jetzt gelingen muss, ist, dass wir die Kosten für das Grundbudget unterbringen müssen. Es bedarf also einer Umstrukturierung der Mittel.“

„Anders kann es nicht gehen, weil es ja insgesamt nicht mehr Geld gibt“, meinte Schmidinger. „Wir haben nur zwei Schrauben, an denen wir drehen können. Die eine ist, dass wir die Zwecksetzung der einzelnen Budgetpositionen ändern und die andere, dass jene noch nicht verteilten Offensivmittel in die Grundbudgets fließen.“ Wenn sich das realisieren lasse, bleibe zumindest der Status quo an den Unis aufrecht. „Die Gestaltungsspielräume werden aber natürlich schrumpfen.“