Portugal stellt neuen Sparkurs vor

Nach den jüngsten Massenprotesten gegen die Sparpolitik im hoch verschuldeten Portugal will die Regierung des Euro-Landes heute einen neuen Sparkurs präsentieren. Finanzminister Vitor Gaspar habe dazu für den Nachmittag eine Pressekonferenz anberaumt, berichteten Medien gestern in Lissabon unter Berufung auf die Mitte-rechts-Regierung.

In Brüssel hatte der EU-Währungskommissar, Olli Rehn, zuvor gesagt, die Troika aus EU, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF) hätte sich mit Portugal auf eine Änderung des Memorandum of Understanding geeinigt.

Die portugiesische Regierung nahm nach heftigen öffentlichen Protesten die Erhöhung der Sozialabgaben zuletzt wieder zurück. Dadurch klafft eine Lücke im Sparprogramm, die geschlossen werden muss. Die Regierung erklärte bisher lediglich, die Ausfälle sollten vor allem durch höhere Einkommens-, Kapital- sowie Vermögensteuern ausgeglichen werden.