Schmied zu Gesamtschule: „Unabdingbar“ ist Auslegungsfrage

Die „unabdingbare“ Aufnahme der Verwirklichung der gemeinsamen Schule der Zehn- bis 14-Jährigen bis 2018 in ein neues Regierungsprogramm will die SPÖ beim anstehenden Parteitag beschließen.

Was diese Bedingung allerdings bedeutet, ist für Unterrichtsministerin Claudia Schmied (SPÖ) eine „Frage der semantischen Auslegung“, so die Ministerin gestern bei der Vorstellung des SPÖ-Bildungsleitantrags.

Weniger vorsichtig zeigte sich SPÖ-Bildungssprecher Elmar Mayer: Wenn der Antrag vom Parteitag mit großer Mehrheit verabschiedet werde, „kann es wohl keine Zweifel geben, was in einem neuen Koalitionsübereinkommen drinnen sein muss“.

Schmied fordert „eindeutige Positionierung“

Für Schmied ist es zunächst wichtig, „dass sich die Partei eindeutig positioniert“. Dann sei der Wähler am Zug, und es werde vom Wahlergebnis abhängen, mit welcher Kraft bzw. mit wem man Regierungsverhandlungen führen könne.

Die konkrete Verhandlungsposition des Parteivorsitzenden werde dann entscheiden, welche Punkte in welcher Form und in welcher Detaillierung umsetzbar seien. Sie sei dankbar für die „klare Formulierung des Leitantrags“, den sie als „fundamentale Unterstützungserklärung“ ihres Kurses verstehe. „Großes Ziel“ der SPÖ sei eine „gemeinsame ganztägige Schule der Zehn- bis 14-Jährigen“, die derzeitige Neue Mittelschule sei nur ein „Etappenziel“.

Mayer formulierte weniger vorsichtig: Die derzeitigen Schultypen der Sekundarstufe I sollen zusammengelegt werden und eine neue Schulform mit innerer Differenzierung entstehen, deren Unterricht ganztägig und in verschränkter Form durchgeführt und in der auf individuelle Förderung gesetzt wird. „Es ist für mich ganz klar, dass das aufzunehmen ist in ein neues Koalitionsprogramm.“ Man habe das Wort „unabdingbar“ gewählt, „weil wir es ernst meinen“.