EU stimmt Sparalternative Portugals zu

Nach Massenprotesten gegen eine Abgabenerhöhung in Portugal hat die EU der Regierung in Lissabon grünes Licht für eine alternative Sparmaßnahme gegeben. Die Kommission habe den Vorschlägen zugestimmt, sagte ihr Präsident Jose Manuel Durao Barroso gestern. In den vom portugiesischen Fernsehen übertragen Äußerungen zeigte sich Barroso zuversichtlich, dass die EU-Staaten bei einem Treffen am 8. Oktober die nächste Hilfstranche für das hoch verschuldete Land freigeben.

Portugal hat bisher nicht bekanntgegeben, mit welcher Sparmaßnahme es die nach Protesten zurückgenommene Erhöhung der Sozialabgaben ersetzen will. Ohne Details zu nennen, hieß es lediglich, dass die Ausfälle vor allem durch höhere Einkommens-, Kapital- sowie Vermögensteuern ausgeglichen werden sollten.

Portugals Regierung muss massive Einsparungen im Haushalt vornehmen, um die Auflagen für die Hilfen der EU und des Internationalen Währungsfonds (IWF) zu erfüllen. Das Land muss bis Mitte Oktober den Haushalt vorlegen.