Töchterle kündigt baldige Einigung auf Unizugang an

Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle hat eine baldige Einigung auf künftige Zugangsregeln an den Universitäten angekündigt. Die Verhandlungen mit SPÖ-Wissenschaftssprecherin Andrea Kuntzl verliefen „sehr gut“, sagte er heute.

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VfGH startet Beratung

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat entschieden, die Verfahren zu den Studiengebühren schon auf die Tagesordnung der Oktober-Session zu nehmen. Damit beginnen die Beratungen bereits in der seit eineinhalb Wochen laufenden - und bis 13. Oktober dauernden - Session, teilte VfGH-Sprecher Christian Neuwirth der APA mit. Das Ziel sei, bis Ende des Jahres zu klären, ob gegen die autonome Einhebung von Studiengebühren aus Sicht des VfGH Bedenken bestehen.

Derzeit gibt es an den Unis keine allgemeingültige Regelung zu Studiengebühren. Aufgrund eines VfGH-Urteils sind mit 1. März jene Bestimmungen aus dem Gesetz gefallen, die festlegen, wann Studiengebühren zu zahlen sind und wann nicht. Unter Berufung auf ein Gutachten des Wiener Verfassungsjuristen Heinz Mayer hat Töchterle die Unis daraufhin aufgefordert, Gebühren autonom in ihren Satzungen zu verankern und einzuheben. An acht der 21 Unis werden mit diesem Wintersemester erstmals in Eigenregie Studiengebühren kassiert, damit werden rund zehn Prozent aller Uni-Studenten bezahlen müssen.