Google-Chef in Brasilien wieder auf freiem Fuß

Brasiliens Google-Chef Fabio Jose Silva Coelho ist nur wenige Stunden nach seiner Festnahme wieder auf freien Fuß gesetzt worden. Nach übereinstimmenden Medienberichten von gestern konnte der Topmanager die Polizeistation am späten Mittwochabend (Ortszeit) wieder verlassen, nachdem er sich schriftlich bereiterklärte, auf Verlangen vor Gericht zu erscheinen. Coelho war am Mittwoch wegen eines umstrittenen Videos auf der Internetplattform YouTube festgenommen worden.

Google hatte sich trotz Gerichtsbeschlusses geweigert, ein zweifelhaftes Wahlvideo vom YouTube-Portal zu entfernen, in denen ein Lokalpolitiker heftig attackiert wird. Der verantwortliche Richter Flavio Saad Peron sagte: „Wir sind absolut für die freie Meinungsäußerung, und es war auch nicht das, was zu der angeordneten Festnahme geführt hat.“ Der Grund sei gewesen, dass Google den gerichtlich erlassenen Auflagen zur Entfernung des Videos nicht nachgekommen sei.

Google hatte dagegen argumentiert, das Unternehmen sei nicht für Inhalte verantwortlich, die auf YouTube eingestellt werden. In dem fraglichen Video wird einem Kandidaten fürs Bürgermeisteramt in Campo Grande unter anderem vorgeworfen, er habe 1996 eine Geliebte zu einer in Brasilien strafbaren Abtreibung drängen wollen. Zudem soll er im betrunkenen Zustand seinen minderjährigen Sohn geschlagen haben. Das Video war weiterhin abbrufbar.