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Brahimi „könnte“ eine Strategie haben

Die Vereinten Nationen wollen nach Angaben von Generalsekretär Ban Ki Moon in naher Zukunft einen neuen Friedensplan für Syrien vorlegen. Bis zur Vollversammlung der Vereinten Nationen in der kommenden Woche in New York „könnte“ der Syrien-Sondergesandte Lakhdar Brahimi „eine Strategie“ haben, sagte Ban am Mittwoch (Ortszeit).

Der seit Mitte März 2011 andauernde Konflikt in dem Land werde die UNO-Vollversammlung dominieren, auch wenn er nicht offiziell auf der Tagesordnung stehe, sagte Ban. Der Syrien-Konflikt wird nach Bans Worten sogar ganz oben auf der Tagesordnung der anstehenden Vollversammlung stehen.

Die von Brahimi zu entwickelnde Strategie könnte der syrischen Führung dann nach den Gesprächen bei der UNO vorgestellt werden. Ban sagte am Mittwoch vor Journalisten in New York, bei der Vollversammlung sollten die Regierungsspitzen eine gemeinsame Position finden, um den Konflikt zu beenden und den Menschen dort zu helfen.

„Keine Lösung“ durch militärische Mittel

Ban beklagte, die Regierung von Präsident Baschar al-Assad und die Rebellen seien entschlossen, den Konflikt militärisch zu entscheiden. Er glaube aber, „dass militärische Mittel keine Lösung bringen“. Stattdessen brauche es einen „politischen Dialog, der die ursprünglichen Hoffnungen und Wünsche der syrischen Bevölkerung berücksichtigt“, sagte Ban.

Die diplomatischen Bemühungen um eine Lösung der Krise sollten trotz aller Schwierigkeiten weitergehen, forderte der UNO-Generalsekretär. Dazu gebe es keine Alternative. Regierungen sollten Druck auf die Konfliktparteien ausüben, um die Kämpfe zu beenden.

Scheiternde Annäherung in Damaskus

Brahimi hatte Assad am Samstag letzter Woche in Syriens Hauptstadt Damaskus getroffen. Nach Diplomatenangaben konnte dabei keine Annäherung erzielt werden. In dem Konflikt zwischen Aufständischen und Assads Regierung wurden laut der oppositionsnahen Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte bisher mehr als 29.000 Menschen getötet.

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