Rechnungshof stellt ORF gutes Nachzeugnis aus

Der Rechnungshof (RH) sieht den ORF auf gutem Weg. Noch 2009 hat das Kontrollorgan der Republik in einem Bericht heftige Kritik am öffentlich-rechtlichen Sender geübt. Hohes Reform- und Sparpotenzial konstatierten die Prüfer damals und gaben dem Sender 57 Empfehlungen als Hausaufgabe mit.

RH-Empfehlungen großteils umgesetzt

Nun liegt der Rohbericht der neuerlichen Prüfung vor, und der fällt nach APA-Informationen äußerst positiv aus. Der ORF hat demnach 98 Prozent der Rechnungshof-Empfehlungen ganz oder teilweise umgesetzt. Die einzige nicht umgesetzte Vorgabe betrifft laut Rechnungshof den Stiftungsrat. Hier hatten die Prüfer für eine deutliche Verkleinerung plädiert. Dafür sind freilich Medienpolitik und Gesetzgeber, nicht aber der ORF zuständig.

Im ursprünglich im Jänner 2009 veröffentlichten Rechnungshof-Bericht wurde neben dem Reform- und Sparpotenzial vor allem eine fehlende Gesamtstrategie moniert. Ineffiziente Organisationsstrukturen, nicht realisierte Einsparungspotenziale und hohe Personalkosten konstatierten die Prüfer im Kern.

Den ORF-Stiftungsrat als oberstes Aufsichtsgremium und das ORF-Direktorium erachtete man als zu groß dimensioniert. Aufgezeigt wurden auch Schnittstellenprobleme, Doppelgleisigkeiten und nicht klar abgegrenzte Verantwortlichkeiten.

Personalstand reduziert, Zulagen verringert

Nun hält der Rechnungshof sinngemäß fest, dass sich der ORF in den vergangenen Jahren zum Besseren geändert habe. Mit Ausnahme der Verkleinerung des ORF-Stiftungsrats, die seit Mai von einer ORF-Arbeitsgruppe im Bundeskanzleramt diskutiert wird, habe der ORF deutliche Reformschritte genommen.

Der Personalstand wurde laut Rechnungshof von 2008 bis 2011 um zehn Prozent reduziert, Gehaltszulagen um knapp 30 Prozent verringert. Die Personalaufwendungen in der Technik sanken um knapp zwölf Prozent. Positiv vermerkt wurden auch die Einsparungen bei den Pensionen, kritisiert die weiterhin unterschiedlichen Pensionssysteme. Die Empfehlungen zur Finanzgebarung wurden ebenfalls umgesetzt.