Unzensuriert.at zu Entschädigung verurteilt

Am 28. Mai 2012 und am 2. Juli 2012 hatte die auf Initiative des Dritten Nationalratspräsidenten Martin Graf (FPÖ) ins Leben gerufene Internetzeitung Unzensuriert.at berichtet, dass gegen den ORF-Journalisten Ed Moschitz noch ein Verfahren wegen Anstiftung zur Wiederbetätigung anhängig wäre.

Dazu ist heute im Wiener Straflandesgericht der Medieninhaber der Zeitung, die 1848 Medienvielfalt Verlags GmbH, wegen übler Nachrede im Sinn des Paragrafen 6 Mediengesetz schuldig gesprochen und zu einer Entschädigung von insgesamt 2.000 Euro verurteilt worden. Die Entscheidung ist nicht rechtskräftig.

Ermittlungen nach „Am Schauplatz“

Moschitz hatte für eine „Am Schauplatz“-Reportage jugendliche Skinheads zu einer Wahlkampfveranstaltung von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache begleitet. Im Anschluss erhob der FPÖ-Obmann den Vorwurf, der Reporter habe dabei die Burschen aufgefordert, die rechte Hand zum Hitlergruß zu erheben oder die Worte „Sieg Heil“ zu rufen.

Die Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt nahm Ermittlungen auf. Bereits im Juni 2011 wurde das Wiederbetätigungsverfahren gegen Moschitz eingestellt, worüber zahlreiche überregionale Medien unter Bezugnahme auf eine APA-Eiltmeldung berichteten.

Der Chefredakteur von Unzensuriert.at, Alexander Höferl, der seiner Aussage nach den ersten der beiden von Moschitz geklagten Artikel verfasst hatte, erklärte nun Richterin Nicole Baczak, er sei sich der Verfahrenseinstellung „zu diesem Zeitpunkt nicht bewusst“ gewesen. Auf die Frage, wie er recherchiert habe, berief sich Höferl auf „Internetrecherche und Google News“.

Dort habe er Meldungen gefunden, „aus denen nicht herauszulesen war, dass das Verfahren wegen Anstiftung zur Wiederbetätigung schon eingestellt ist“. Höferl räumte ein, weder bei der zuständigen Staatsanwaltschaft noch bei Moschitz nachgefragt zu haben.