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Spiel auf Zeit

Wird einem Untersuchungsausschuss einmal ein Ablaufdatum gesetzt, droht unweigerlich ein „Zeugenschwund“. Das zeigt unter anderem das Beispiel des Banken-Untersuchungsausschusses im Jahr 2007.

Nachdem ruchbar wurde, dass der Ausschuss vor der Sommerpause des Parlaments eingestellt werden würde, ließen sich auffallend viele Auskunftspersonen schlicht so lange entschuldigen, bis der Ausschuss zu Ende war. Am Beispiel Martin Schlaff: Der SPÖ-nahe Investor sollte in der Endphase des Bankenausschusses zum umstrittenen Mobiltel-Deal befragt werden, der nun auch den Korruptionsuntersuchungsausschuss noch beschäftigen soll. Schlaff wurde am 22. Juni geladen und sollte eine Woche später aussagen.

Entschuldigung statt Aussage

Für diesen Termin ließ er sich jedoch entschuldigen. Er war freilich nicht allein. Auch zwei weitere für denselben Tag geladene Zeugen sagten ab: Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser und Ex-Hypo-Alpe-Adria-Aufsichtsratspräsident Karl-Heinz Moser.

Die Abgeordneten luden Schlaff daher für 2. Juli neuerlich in den Ausschuss - und holten sich prompt eine neuerliche Absage. Während sich der Investor beim ersten Termin noch mit Verweis auf eine Dienstreise entschuldigt hatte, kam ihm diesmal ein Auslandsurlaub dazwischen. Auch der frühere Casinos-Austria-Chef Leo Wallner und der Unternehmer Herbert Cordt kamen nicht mehr in den Ausschuss, der schließlich per 6. Juli mittels Fristsetzungsantrag beendet wurde. Nüchterne Bilanz des damaligen Ausschussvorsitzenden Martin Graf (FPÖ): „Das ist keine Sternstunde des Parlaments.“

Gerichtliche Vorführung unmöglich

Ob es im Korruptions-U-Ausschuss besser laufen wird, kann demnächst beobachtet werden. Verfahrensanwalt Klaus Hoffmann zweifelt aber daran. Er betonte am Mittwoch im Ö1-Mittagsjournal, dass bei einem feststehenden „Ablaufdatum“ Zeugen gar nicht mehr erscheinen werden. Eine gerichtliche Vorführung wäre - wegen der einzuhaltenden Fristen - damit nicht mehr möglich. „Das geht sich nie aus“, betonte Hoffmann.

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