Rot, Grün, Blau und Orange gehen in Klausur

Nachdem die ÖVP bei ihrer Klubklausur in Saalfelden eine kleine Wehrpflicht-Show inszeniert hat, zieht die SPÖ kommende Woche nach. Klubchef Josef Cap trommelt seine Fraktion in der ÖGB-Zentrale „Catamaran“ an der Neuen Donau zusammen, um dort breit über „Profiheer“ und „Sozialdienst“ zu informieren.

Ebenfalls noch vor dem für Mittwoch anberaumten Plenum setzen sich die Klubs von FPÖ und Grünen zusammen, Ende der Arbeitswoche schließt das BZÖ den Klausurreigen ab.

Heer und Verteilungsgerechtigkeit

Montag und Dienstag ist die ÖGB-Zentrale von der SPÖ bevölkert. Als Gastgeber spricht Gewerkschaftschef Erich Foglar zum roten Klub, das Hauptreferat am Montag gibt Kanzler und SPÖ-Chef Werner Faymann. Im Anschluss geht es voll in die Wehrdebatte mit Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) und Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ). Danach wird bis Dienstag hinter verschlossenen Türen über Verteilungsgerechtigkeit und Finanzmarktregulierung diskutiert, unter anderen mit der ehemaligen Direktorin der Europäischen Zentralbank (EZB), Gertrude Tumpel-Gugerell.

In-House-Klausur der FPÖ

Hat es die SPÖ schon nicht weit, verlässt der FPÖ-Klub für seine Klausur nicht einmal das Haus. Im FPÖ-Sitzungssaal des Parlaments treffen sich die Abgeordneten am Dienstag, um sich über den neuen Budgetdienst und „Informationsfreiheit“ zu beraten, sagte ein Sprecher von Klubobmann Heinz-Christian Strache.

Vor dem Superwahljahr 2013 ist aber wohl anzunehmen, dass weitere Themen auf der Tagesordnung stehen. So soll laut Insidern beraten werden, wie mit den Kärntner Kollegen von der FPK, die derzeit vermehrt im Visier der Justiz stehen, umgegangen werden soll.

Grüner Schwerpunkt Korruption

Die Grünen halten ihre Klubklausur im „Berghotel“ am Tulbingerkogel im Wienerwald ab. Thematisch will sich die Partei von Eva Glawischnig bei ihrer Herbstauftaktklausur vor allem mit der Korruptionsbekämpfung beschäftigen. Es sollen Verschärfungen und Nachbesserungen bei den bestehenden Anti-Korruptionsgesetzen ebenso beraten werden wie „weitere neue notwendige Gesetze“ in diesem Bereich, hieß es im Vorfeld.

BZÖ mit „Kärnten-Erklärung“

Das BZÖ geht erst am Freitag und Samstag in Velden in Klausur. Neben Flat Tax und einem eigenen Vorschlag zur Wehrpflicht-Befragung plant das BZÖ dabei vor allem eine „Kärnten-Erklärung“. Darin will Parteichef Josef Bucher darlegen, welche Politik sich der selbsternannte Landeshauptmann-Kandidat für Kärnten wünscht und vorstellt.