Rückschlag für Samsung im Patentstreit mit Apple

Im erbitterten Patentstreit mit Apple hat der Smartphone-Weltmarktführer Samsung einen weiteren Rückschlag in den USA erlitten. Die US-Handelsbehörde ITC urteilte gestern vorläufig zu Gunsten von Apple.

Bei allen vier von Samsung vorgebrachten Patenten seien keine Verletzungen festgestellt worden, begründete der zuständige ITC-Richter James Gildea den Beschluss. Die gesamte ITC-Kommission muss ihre endgültige Entscheidung im Jänner treffen. Apple hat auch noch eine ITC-Patentklage gegen Samsung laufen.

Niederlage bereits im August

Die Patentschlappe gegen Apple kratzt am Lack der Südkoreaner. Erst Ende August hatte Apple dem asiatischen Konkurrenten eine herbe Niederlage in den USA zugefügt.

Ein amerikanisches Gericht stellte die Verletzung von Apple-Patenten durch Samsung fest und sprach den Kaliforniern Schadenersatz in Höhe von rund einer Milliarde Dollar zu.