IAEA beschließt Resolution gegen den Iran

Mit einer Resolution hat das Leitungsgremium der Internationalen Atomenergieagentur (IAEA) das Verhalten des Irans im Atomstreit verurteilt. 31 der 35 Staaten des IAEA-Gouverneursrates stimmten gestern in Wien für das Papier, das Deutschland gemeinsam mit den fünf Vetomächten des UNO-Sicherheitsrates - also den USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien - vorgelegt hatte.

Die Resolution fasst die bisherigen Verfehlungen Teherans und die Forderungen des Westens zusammen. Sie hat keine direkten Folgen, ist aber ein Mittel, um auf diplomatischem Weg den Druck auf den Iran zu verstärken. Gegen die Resolution stimmte Kuba. Ecuador, Tunesien sowie Ägypten enthielten sich.

Bestätigung für diplomatischen Weg

Vor dem Hintergrund von Drohungen Israels, iranische Atomanlagen anzugreifen, kann die Resolution als Bekräftigung des diplomatischen Wegs durch den Westen verstanden werden. Gegenüber Teheran ist es ein Zeichen der Einheit der Weltmächte. Zuletzt hatte der IAEA-Gouverneursrat im November vergangenen Jahres eine ähnliche Resolution verabschiedet.

Der iranische IAEA-Botschafter Ali Asghar Soltanieh kritisierte die Resolution als kontraproduktiv: „Es wird die Situation nur verkomplizieren und die kooperative Atmosphäre infrage stellen, die wir dringend für die Fortsetzung unserer Arbeit brauchen.“

Viele Länder sind sich inzwischen sicher, dass der Iran mit seinem Atomprogramm Bomben anstrebt und es nicht wie behauptet nur der Stromerzeugung dient.