Rumänischer Präsident: Schengen-Beitritt „suspendiert“

Der rumänische Präsident Traian Basescu hat heute gesagt, dass der Schengen-Beitritt seines Landes wegen der internen Entwicklungen „gewissermaßen suspendiert“ werde. Vor einigen Tagen hatte Basescu noch versichert, das Rumäniens europäische Partner keinen Grund hätten, die Schengen-Erweiterung zu verschieben.

Rumänien hatte in den vergangenen drei Monaten eine schwere politische Krise durchlebt. Die Regierung hatte versucht, Basescu aus seinem Amt zu entfernen - mit teils rechtswidrigen Mitteln, die ihr seitens der EU scharfe Kritik wegen Übergriffen gegen die Prinzipien des Rechtsstaats eingebracht hatten.

Basescu machte die Schengen-Aussage während einer gemeinsamen Pressekonferenz mit der litauischen Präsidentin Dalia Grybauskaite, die ihrerseits laut der Nachrichtenagentur Mediafax warnte, dass „euch der Schengener Raum nicht geöffnet werden wird, wenn ihr nicht erwachsen werdet“.

Basescu und Grybauskaite diskutierten in Bukarest unter anderem über die Schengen-Problematik, laut Basescu auch darüber, wie „die Zeitspanne bis zur Mitgliedschaft Rumäniens im Schengener Raum abgekürzt werden kann“.