Bundesheer: Hundstorfer will Zivildienstmodell bald vorlegen

Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) will sein Modell für einen Ersatz des Zivildienstes im Falle eines Endes der Wehrpflicht bis spätestens Anfang Oktober fertigstellen. Das sagte der Ressortchef heute vor dem Ministerrat. Die Frage, ob das „freiwillige Sozialjahr“ mit zwölf oder 14 Monatsgehältern abgegolten werden solle, ist noch offen.

An dieser Frage werde das Modell aber nicht scheitern, so Hundstorfer. Zu seinem Vorschlag, dass auch das Arbeitsmarktservice (AMS) diese Jobs vermitteln soll, betonte er, dass hier selbstverständlich „überhaupt nicht“ Druck auf Arbeitslose ausgeübt werden soll, diese Stellen anzunehmen. Es gehe hier rein um eine Vermittlungstätigkeit des AMS. Am Donnerstag ist im Sozialministerium ein erstes Treffen mit den Trägerorganisationen angesetzt.

Darabos von Ende der Wehrpflicht überzeugt

Darabos gab sich nach wie vor überzeugt, dass sein Wunsch nach einer Abschaffung der Wehrpflicht eine Mehrheit finden werde. Jene Umfragen, die er kenne, würden klar darauf hindeuten. In den nächsten drei Monaten gehe es nun darum, die Positionen klarzumachen.

So will der Verteidigungsminister etwa klarmachen, dass sein Modell nicht teurer werde als das bestehende. Er hoffe auf eine sachliche Diskussion, so Darabos. Gefragt nach einem allfälligen Rücktritt, sollte er sich mit seinen Vorstellungen nicht durchsetzen, sagte der Minister: „Es geht nicht um mich, sondern um die Zukunft des österreichischen Bundesheeres“.

ÖVP und FPÖ üben Kritik an Hundstorfer

Scharfe Kritik kam von ÖVP und FPÖ: Hundestorfers Modell würde bedeuten, dass man ein Rettungswesen aufbaue, in dem man auf möglichst viele Arbeitslose hoffe, damit man genügend Helfer bekomme. „Das ist keine Alternative für den Zivildienst, sondern eine Gefahr für das Sozialsystem“, so ÖVP-Sozialsprecher August Wöginger.

Ähnlich argumentierte FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl: „Wenn Hundstorfer meint, es würden sich genügend Menschen finden, um die Ausfälle an Zivildienern (...) zu kompensieren, geht er offenbar davon aus, dass Österreich dank der Regierungspolitik in eine massiv krisenhafte Wirtschaftsentwicklung kommen und dort verharren wird, so dass die Menschen in Scharen (...) für ein Jahr in diesen Job getrieben werden“, so Kickl.