EU rechnet offenbar mit Hilfsantrag Spaniens

Nach der Ankündigung eines neuen EZB-Programms zum Anleihekauf stellt sich die EU-Kommission einem Magazinbericht zufolge auf einen Hilfsantrag Spaniens ein. Die Brüsseler Behörde halte es für wahrscheinlich, dass die Regierung in Madrid in den nächsten Wochen um Unterstützung durch den Euro-Rettungsfonds ESM bitten wird, berichtete das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ am Wochenende vorab.

„Antrag konsequent“

„Wir halten einen Rettungsantrag der Spanier für konsequent“, wird darin ein namentlich nicht genanntes Mitglied der EU-Kommission zitiert. Die EZB hatte am Donnerstag ihr Bondprogramm angekündigt, mit dem die Refinanzierungskosten kriselnder Euro-Staaten gesenkt werden sollen. Bedingung dabei ist aber, dass die Staaten unter die Euro-Rettungsschirme schlüpfen und damit verbundene Reformauflagen akzeptieren.

Laut dem Magazin sollen die Bedingungen für die Finanzhilfen nicht ganz so hart sein wie im Falle Griechenlands, weil die spanische Verwaltung als deutlich leistungsfähiger eingeschätzt wird.

Die meisten Gouverneure der Europäischen Zentralbank (EZB) verlangten eine Beteiligung des Internationalen Währungsfonds’ (IWF) an dem Programm. IWF-Chefin Christine Lagarde hat bereits eine Einbindung des Fonds in die Pläne gefordert.

Madrid zögert weiter

Wegen seiner großen Schuldenprobleme und der tiefen Rezession gilt vor allem Spanien als Anwärter auf weitere europäische Hilfen neben der bereits beantragten Bankenunterstützung. Ob das Land unter den Rettungsschirm schlüpfen wird, ließ Vizeregierungschefin Soraya Saenz de Santamaria zuletzt jedoch offen. Zunächst müssten die Bedingungen des EZB-Bondprogramms analysiert werden, sagte sie.

EZB bastelt an Ausstiegsszenario

Dem Magazinbericht zufolge arbeitet der EZB-Rat an klaren Regeln für einen Ausstieg aus den Anleihekäufen, sobald ein Land die Auflagen nicht erfüllt. Die EZB rechne damit, dass sich die Belastungen aus dem Ankaufsprogramm in Grenzen halten, hieß es unter Berufung auf ein internes Szenario.