Hongkong wählt nach Lehrplanstreit neue Volksvertretung

In Hongkong haben heute Wahlen zur Volksvertretung begonnen. Rund 3,4 Millionen der sieben Millionen Einwohner der zu China gehörenden Sonderverwaltungszone sind zum Urnengang aufgerufen. Sie wählen etwas mehr als die Hälfte der 70 Sitze im Legislativrat der früheren britischen Kronkolonie.

Nach Einschätzung von Politikexperten könnten zahlreiche Kontroversen mit der chinesischen Führung dazu führen, dass die für mehr Demokratie kämpfenden Oppositionsparteien gestärkt aus der Abstimmung hervorgehen. Sie wollen wieder über die Schwelle von einem Drittel der Stimmen kommen und sich damit Vetorechte sichern.

Wochenlanger Streit über Lehrpläne

Die Wahl erfolgt unter dem unmittelbaren Eindruck eines Streits über einen neuen Schullehrplan. Nach wochenlangen Protesten von Zehntausenden Hongkongern verzichtete der von der chinesischen Regierung unterstützte Gouverneur Leung Chun-Ying auf dessen Umsetzung.

Lehrer, Eltern und Schüler hatten das für 2015 geplante Vorhaben als eine von der Kommunistischen Partei der Volksrepublik initiierte Hirnwäsche gebrandmarkt. Der am 1. Juli angetretene Leung steht in Hongkong auch wegen der rasant steigenden Immobilienpreise in der Schusslinie.

Großbritannien hatte die ehemalige Kronkolonie 1997 vertragsgemäß an China zurückgegeben. Hongkong verteidigt seither energisch seine relativ große Unabhängigkeit.