Portugal plant weitere Sozialkürzungen

Der portugiesische Ministerpräsident Pedro Passos Coelho hat weitere Sozialkürzungen angekündigt. Für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst und in der Privatwirtschaft werde es höhere Abgaben für die Sozialversicherung geben, erklärte er gestern Abend. Dafür würden die Unternehmensabgaben gesenkt, um neue Arbeitsplätze zu schaffen.

Portugal wird zum Jahresende nach Einschätzung von Experten ein weitaus höheres Haushaltsdefizit haben als mit den internationalen Gläubigern vereinbart. Wenn die Schätzungen sich bestätigten, reichten die vorgesehenen Sparmaßnahmen nicht aus, um das Defizitziel von 4,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) zu erreichen, hieß es in einem vor wenigen Tagen bekanntgewordenen Expertenbericht an Mitglieder des Haushaltsausschusses des portugiesischen Parlaments.

Demnach dürfte das Staatsdefizit im ersten Halbjahr dieses Jahres zwischen 6,7 und 7,1 Prozent des BIP erreichen. Die Experten machten vor allem den deutlichen Rückgang an Steuereinnahmen für das Verfehlen des Sparziels verantwortlich.