Westerwelle: Aufweichung der Maastricht-Regeln „Fehler“

„Die Aufweichung der Maastricht-Kriterien durch Deutschland und Frankreich zählt zu den historischen Fehlern in Europa.“ Diese Kritik äußerte Deutschlands Außenminister Guido Westerwelle (FDP) heute anlässlich eines Treffens mit seinem Amtskollegen Michael Spindelegger (ÖVP) in Wien.

Erst dadurch seien die finanziellen Probleme entstanden, mit denen Europa derzeit kämpfe. Diesen müsste nun mit klaren Regeln begegnet werden. Der Maastricht-Vertrag, mit dem 1992 der Grundstein für den Euro gelegt wurde, habe an sich klare Regeln und enge Spielräume gehabt, betonte Westerwelle.

Dass diese in den Jahren 2004 und 2005 von Deutschland und Frankreich infrage gestellt wurden, sei ein „schlechtes Beispiel“ gewesen und habe dazu geführt, dass manche Länder auf die schiefe Bahn geraten seien.

„Schärfere Regeln“

Dass er damit den im August von Spindelegger geäußerten Vorschlag unterstützte, wonach EU-Länder künftig bei Nichteinhaltung der Regeln sogar mit dem Ausschluss aus der Euro-Zone rechnen müssten, wollte Westerwelle nicht explizit bestätigen.

Er bekräftigte aber: „Wir müssen uns schärfere Regeln geben.“ Allerdings mache dabei immer auch „der Ton die Musik“, sagte der deutsche Außenminister, „das wird man nirgendwo besser verstehen als im Opern- und Kulturland Österreich“.