Themenüberblick

„Kein Masochist, Überzeugungstäter“

Manchmal ist an Gerüchten auch etwas dran. Im ORF-„Sommergespräch“ bestätigte ÖVP-Obmann Michael Spindelegger am Montag, dass es in den letzten Wochen mehrere Gespräche über einen Wechsel vom Außen- ins Finanzministerium gegeben hat. Letztlich habe er sich gegen die Rochade entschieden. Ablösespekulationen erteilte er eine klare Absage.

Beim Heurigen Pröglhöf in Perchtoldsdorf stellte der ÖVP-Parteiobmann klar: „Ich gehe als Spitzenkandidat in die Nationalratswahl“, von der er überzeugt ist, dass sie „sicher im Herbst 2013“ stattfinden wird. Auf die Frage nach der Situation innerhalb der ÖVP sagte Spindelegger: „Ich bin kein Masochist, ich bin Überzeugungstäter. Ich will die ÖVP nach vorne bringen.“ Zu den „Gerüchten“ der vergangenen Woche meinte er: „Ich bin gerne Obmann und bleibe es auch.“

ÖVP-Bundesparteiobmann Michael Spindelegger

ORF/Milenko Badzic

Michael Spindelegger im ORF-„Sommergespräch“

Verbindliche Befragung über Wehrpflicht

Mit dem niederösterreichischen Landeshauptmann Erwin Pröll sei er in einem guten Einvernehmen, versicherte Spindelegger. Daran habe auch der überraschende Ruf aus Niederösterreich nach einer Volksabstimmung über die Wehrpflicht nichts geändert. Er habe aber dafür gesorgt, dass aus der Volksabstimmung eine verbindliche Volksbefragung wird. „Und dann wird klar sein, ob es künftig noch eine Wehrpflicht gibt oder nicht.“

„Das Gymnasium bleibt“

Zur geänderten Haltung der ÖVP bei der Bundesheer-Diskussion sagte der ÖVP-Chef: „Ich habe gesagt: ‚Machen wir ein Beispiel für direkte Demokratie‘ - und jetzt haben wir ein Beispiel.“

Dass es auch zu anderen Themen, bei denen sich Schwarz und Rot nicht einig sind, Befragungen geben könnte, wollte Spindelegger nicht ausschließen. Gerade in der Bildungsfrage trennt ÖVP und SPÖ ein tiefer Graben. Für Spindelegger ist „ein differenziertes Schulwesen das Nonplusultra. Das Gymnasium bleibt, das ist mein Programm.“

Rücktritt Faymanns bei Anklage

Von ORF-Moderator Armin Wolf auf die Korruptionsaffären rund um Ernst Strasser, Telekom Austria und Grippemasken angesprochen, betonte Spindelegger einmal mehr, dass bei Anklagen Rücktritte folgen müssen.

Das gelte auch für Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) - wenn es im Zuge der „Inseratenaffäre“ zu einer Anklage kommen würde, könnte dieser, nach Meinung von Spindelegger, „sein Amt nicht mehr weiter ausüben“. Warum Faymann nicht auf der unter anderem von der ÖVP abgesegneten Zeugenliste des Untersuchungsausschusses stehe, müsse innerhalb der SPÖ geklärt werden, so Spindelegger.

ÖVP-Bundesparteiobmann Michael Spindelegger im Gespräch mit Armin Wolf

ORF/Milenko Badzic

„Bin keiner, der laut schreit.“ - Spindelegger im Gespräch mit Armin Wolf

„Die Euro-Zone zerbricht nicht“

Die Euro-Krise würde auch ihm Sorgen bereiten, so der ÖVP-Chef. Wobei nicht so sehr im Vordergrund stehe, dass rasch gehandelt werde, sondern welche Schritte die richtigen seien. Von einem Austritt Griechenlands hält Spindelegger nichts. Vielmehr müsse man sich jetzt ansehen, welche Fakten die Troika auf den Tisch lege und diese bewerten. Dass die Euro-Zone zerbrechen könne, glaubt Spindelegger nicht, denn mit dem Fiskalpakt und dem Europäischen Rettungsschirm seien richtige Entscheidungen getroffen worden.

Momentan fehle es der Union an Handlungsmöglichkeiten. So habe der Währungskommissar (Olli Rehn, Anm.) nicht die geeigneten Instrumente, um einzugreifen, glaubt Spindelegger. Sollten jedoch mehr Kompetenzen an Brüssel übertragen werden, solle es vorher eine Volksbefragung geben. Doch dafür müsse das Volk zunächst ordentlich informiert werden, bevor man abstimmen lässt.

Keine Rückkehr zum Schilling

Angesprochen auf mögliche Koalitionen nach der Wahl sagt Spindelegger: „Ich schließe keine Partei aus. Ein Wähler möchte eher wissen, wofür eine Partei steht, als über Koalitionen zu spekulieren.“ Eine wie von der FPÖ geforderte Volksabstimmung über den Euro-Austritt sei als Koalitionsbedingung „mit der ÖVP nicht drin“.

Angesprochen auf die Kandidatur Frank Stronachs und dessen Forderung nach Rückkehr zum Schilling meint der ÖVP-Parteiobmann: „Eine Rückkehr zum Schilling ist gefährlich, bedeutet weniger Arbeitsplätze, keinen Wohlstand mehr. Jeder Wähler muss sehen, damit ist seine Zukunft infrage gestellt.“ Er selbst habe „vor Stronachs Lebenswerk großen Respekt“ und habe „die Hoffnung, dass er sich wieder in eine vernünftige Richtung bewegt“. So könnte Stronach „die ÖBB kaufen und sanieren“.

Link: