Nowotny: Konjunkturelle Unsicherheit wächst massiv

Nationalbank-Chef und EZB-Ratsmitglied Ewald Nowotny blickt mit wachsender Sorge auf die Wirtschaftsentwicklung in der Euro-Zone. Die konjunkturelle Unsicherheit wachse massiv, sagte Nowotny gestern Abend in Alpbach vor Journalisten.

Die Wachstumsaussichten verschlechterten sich vor allem in den schuldengeplagten Südländern der Währungsgemeinschaft. Heute Früh erklärte der österreichische Notenbankgouverneur im Rundfunk zudem, Staatsanleihenkäufe durch die EZB auf dem Primärmarkt wären problematisch.

Auf einer Linie mit Bundesbank

Nowotny betonte weiters seine absolute Übereinstimmung mit der Deutschen Bundesbank für die Primärstellung der Preisstabilität in der EZB. Es bestehe in grundlegenden Fragen auf jeden Fall eine enge Übereinstimmung zwischen Oesterreichischer Nationalbank (OeNB) und Bundesbank, sagte Nowotny vor Journalisten in Alpbach. Eine sehr enge fachliche Koordination gibt es schon aus der Zeit der Hartwährungspolitik.

Wo es eine solche völlige Übereinstimmung nicht gibt, sagte Nowotny auch auf mehrfache Nachfrage nicht. Es gebe Details der technischen Durchführung und Ähnliches, was man aber in der richtigen Dimension sehen müsse.

Nicht grundsätzlich gegen EZB als Aufsicht

Ob er auch die Sorgen der Bundesbank vor Zielkonflikten teilt, wenn die EZB in der Bankenunion die Bankenaufsicht übertragen bekommt? Laut Nowotny können Formen gefunden werden, die das vermeiden, aber „das ist eine potenzielle Sorge, für die man eine Antwort finden muss“. Es sei das kein Ausschließungsgrund. Bankenaufsicht und Geldpolitik dürften einander nicht widersprechen, „für uns ist das eine ganz unabdingbare Voraussetzung, dass wir überhaupt bereit sind, diese Verantwortung zu übernehmen“.

„Bankenaufsicht ist keine harmlose Kompetenz“. Im Übrigen, so Nowotny, müsse man aufpassen, die EZB nicht zu überfrachten. Laut Notenbankdirektor Andreas Ittner braucht die EZB auch entsprechende personelle Ressourcen mit den neuen Aufgaben. „Es geht in der EZB schon um einige hundert Leute mehr.“