Wehrpflicht: ÖVP-Länderchefs reicht auch Volksbefragung

Die vier ÖVP-Landeshauptleute rufen übereinstimmend nach einer raschen Entscheidung in Sachen Wehrpflicht oder Berufsheer. Ganz neu daran ist, dass sich die ÖVP-Landeschefs auch eine Volksbefragung über das Thema vorstellen können. Das wäre der unkomplizierte Weg - und noch dazu genau das, was die SPÖ seit Beginn der Diskussion verlangt.

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Volksabstimmung als Zwickmühle

Im Gegensatz zu Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) hatte sein niederösterreichischer Partei- und Amtskollege Erwin Pröll keine Volksbefragung, sondern eine Volksabstimmung über die Wehrpflicht gefordert. Doch damit hätte Pröll die ÖVP in eine rechtliche Zwickmühle gebracht, sagte Verfassungsexperte Theo Öhlinger gegenüber Ö1.

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