Konferenz der Blockfreien-Bewegung in Teheran eröffnet

Der iranische Außenminister Ali-Akbar Salehi hat heute die Konferenz der Blockfreien-Bewegung (Non Aligned Movement/NAM) in Teheran eröffnet. „Der Iran teilt die Sorge vieler NAM-Mitglieder über den Machtzuwachs des UNO-Sicherheitsrates und sieht die Notwendigkeit von Reformen in dieser Hinsicht“, sagte Salehi in seiner Eröffnungsrede.

Nach seinen Angaben wollten 36 der 120 Mitgliedsstaaten auf höchster Ebene an der Konferenz teilnehmen. Die Tagung dauert sechs Tage und beginnt auf der Ebene der Vizeminister. Am Dienstag kommen erstmals die Außenminister zusammen, am Donnerstag die Staatschefs.

Vorschlag für Syrien-Lösung

Der Iran will beim Blockfreien-Treffen einen neuen Vorschlag unterbreiten, um die Krise in Syrien zu beenden, wie Salehis Sprecher Ramin Mehmanparast sagte. „Die NAM-Mitgliedstaaten sind gegen jede fremde Einmischung und terroristische Aktivitäten“, fügte er hinzu. „Kein anderer Staat, sondern das syrische Volk sollte über sein politisches Schicksal entscheiden.“ Einzelheiten zu dem Vorschlag nannte der Sprecher nicht.

Auf der Konferenz werde auch über eine Kontaktgruppe für Syrien beraten. Der Iran unterstützt das Polizei- und Geheimdienstregime in Damaskus, das seit rund eineinhalb Jahren einen Volksaufstand blutig niederschlägt.

Verwirrung um Einladung für Hamas-Führer

Verwirrung gab es um die angebliche Einladung des Führers der radikal-islamischen Palästinenser-Organisation Hamas, Ismail Haniyeh, durch den iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinedschad zum Gipfeltreffen. Konferenzsprecher Mohammad Reza Forqani nahm dazu heute Stellung: „Es gibt keine offizielle Einladung von Präsident Ahmadinedschad an Haniyeh - nur Mahmoud Abbas wurde zum Gipfel eingeladen.“

Abbas ist Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde und höchster Ansprechpartner des Westens bei den Palästinensern. Mit einer Einladung Haniyehs hätte der Iran eine Absage Abbas’ riskiert.